Wiedergutmachung Teil zwei: Berlin wählt mal wieder. Doch ...

In Berlin können die Menschen nach dem Desaster am Superwahltag 2021 und der wiederholten Landeswahl 2023 erneut ihre Kreuzchen auf einem Stimmzettel machen.

US-Berufungsgericht ermöglicht strafrechtliche Verfolgung ...

Die Rolle des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump bei dem Angriff auf das US-Kapitol am 6.

El Salvador: Bukele steuert auf Wiederwahl zu. Menschenrechtsaktivisten ...

Mit seiner Politik der harten Hand gegen kriminelle Banden hat der junge Präsident Bukele die Salvadorianer von sich überzeugt.

Unterschriftensammlung «Höcke stoppen» übergeben. Das ...

Mit mehr als 1,6 Millionen Unterschriften fordern Menschen den Entzug einiger Grundrechte für Björn Höcke.

Wahlkreis wandert von Sachsen-Anhalt nach Bayern. Der Freistaat ...

Bayern bekommt zur nächsten Bundestagswahl einen weiteren Wahlkreis - das hat der Bundestag heute beschlossen.

Faktencheck: Manipuliert die Ampel das Wahlrecht?. Was an ...

CDU-Chef Merz wirft der Ampel Manipulation vor: Sie wolle mit einer Abstimmung über das Wahlrecht sicherstellen, dass Grünen-Politikerin Roth ihren Wahlkreis behalte.

Bundestag setzt Haushaltsberatung fort - Heil-Etat mit 176 ...

Der Bundestag setzt an diesem Donnerstag seine Haushaltsberatungen unter anderem mit einer Debatte über den Etat von Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) fort. ...

Bayern kritisiert Neuzuschnitt von Wahlkreisen. Der Freistaat ...

Bayern bekommt zur nächsten Bundestagswahl einen weiteren Wahlkreis - das soll am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden.

Wahlrechtsmanipulation? SPD und FDP empört über Merz-Vorwurf. ...

Die Ampel-Koalition plant die Umverteilung eines Wahlkreises von Sachsen-Anhalt nach Bayern.

1 6 Mio. Unterstützer für Entzug von Höckes Grundrechten. ...

Vor mehr als zwei Monaten war die Aktion gestartet worden.

Merz wirft Ampel neuerliche Manipulation beim Wahlrecht ...

An diesem Donnerstag wollen die Ampel-Fraktionen von SPD, Grünen und FDP im Bundestag über eine weitere Änderung des Wahlrechts abstimmen lassen.

Faeser sieht hohe Hürden beim Entzug von Grundrechten

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht wenig Chancen, dem AfD-Politiker Björn Höcke nach Artikel 18 des Grundgesetzes die Grundrechte zu entziehen.

Ex-Verfassungsrichter Papier für stärkere Absicherung ...

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier will das Bundesverfassungsgericht besser vor Demokratiefeinden schützen und fordert daher Erweiterungen ...

Klingbeil über Weidel: «Sie ist eine Rechtsextreme». ...

Er nimmt kein Blatt vor den Mund: SPD-Vorsitzender Klingbeil nennt die AfD-Vorsitzende Weidel eine «Rechtsextreme».

Der AfD geht es 'um einen Angriff auf das Wesen der Republik ...

Eine Woche nach Bekanntwerden eines Treffens rechter Politiker und Aktivisten in Potsdam reißt die Debatte über den Umgang mit der AfD nicht ab.

Habeck: AfD geht es um «Angriff auf das Wesen der Republik». ...

Wie umgehen mit der AfD? Diese Frage beschäftigt die deutsche Politik wohl mehr denn je.

Türmer für Entzug des Wahlrechts von Höcke

Juso-Chef Philipp Türmer fordert den Entzug des Wahlrechts des AfD-Politikers Björn Höcke der vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Rechtsextremist eingestuft wird. ...

Petition zur Verwirkung von Grundrechten bei Ausschuss eingereicht ...

Während eine Petition für einen Entzug von Grundrechten für den thüringischen AfD-Politiker Björn Höcke des Vereins Campact in den vergangenen Tagen über eine Million ...

Bartsch: Fixierung auf AfD und Höcke ist falsch

Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat Bürger zur Unterzeichnung einer Petition zum Entzug der Grundrechte des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke aufgerufen von ...

Wilders zieht Anti-Islam-Gesetzesvorhaben zurück

Kehrtwende von Geert Wilders: Der Rechtspopulist zieht umstrittene Gesetzesvorschläge gegen den Islam und Muslime zurück, darunter ein Moscheen- und Koranverbot.

Ampel-Wahlrecht: Unionsfraktion reicht Verfassungsklage ...

Seit Monaten ist das Bundestagswahlrecht der Ampel in Kraft - und dank CSU und bayerischer Staatsregierung längst auch ein Fall für das Bundesverfassungsgericht.

Neues Wahlrecht: Unionsfraktion reicht Verfassungsklage ...

Seit Monaten ist das Bundestagswahlrecht der Ampel in Kraft - und dank CSU und bayerischer Staatsregierung längst auch ein Fall für das Bundesverfassungsgericht.

Die CSU und Söders Sorgen für 2024. Zu Jahresbeginn betont ...

Geht es nach den Christsozialen, endet die Regierungszeit der Ampel spätestens mit der Europawahl im Juni.

Prozess um Einbruch in das Grüne Gewölbe unterbrochen. ...

Kurzer Prozess zum Auftakt: In einem weiteren Verfahren um den spektakulären Einbruch in das Grüne Gewölbe ist schon bald wieder Schluss.

Enapter AG: BluGreen Company Limited Begebung eines Finanzinstruments ...

Enapter AG / DE000A255G02

EQS-DD: Enapter AG (deutsch)

EQS-DD: Enapter AG: BluGreen Company Limited Begebung eines Finanzinstruments einschließlich Verpfändung von Aktien zur Sicherheit Meldung und öffentliche Bekanntgabe der ...

Wüst: In Krisenzeiten stärker für die Demokratie einstehen ...

Zum Jahresende blickt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst besorgt in die Zukunft: Die Europawahl 2024 wird aus seiner Sicht zum Gradmesser für die Demokratie.

Söder fordert Abschaffung des neuen Bundestagswahlrechts. ...

«Eine Regierungsbeteiligung der CSU kann es nur geben, wenn die Wahlrechtsänderungen rückgängig gemacht werden.

EQS-HV: METRO AG: Bekanntmachung der Einberufung zur Hauptversammlung ...

METRO AG

Muss Berlin noch einmal wählen - und wenn ja wie viele?. ...

Corona, Marathon und schlechte Organisation: Der Wahltag in Berlin im September 2021 war von Pannen überschattet.

Wählen ab 16 Jahren: Union glaubt nicht an rechtzeitige ...

Der Berliner Senat hat in der vergangenen Woche den Weg für das aktive Wahlrecht ab 16 Jahren geebnet.

Fechner sieht Wahlrechts-Urteil als Bestätigung für weitere ...

Die SPD wertet das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der großen Koalition aus 2020 als Bestätigung der jüngsten von der Ampel-Koalition beschlossenen ...

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 29.11.2023 - 17.00 Uhr ...

Inflation weiter gesunken - Gehälter steigen stärker als TeuerungWIESBADEN - Hoffnungsschimmer für Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland: Die Inflation ist auf ...

Urteil zur GroKo-Wahlrechtsreform - Wählen «im Blindflug»?. ...

Wie verständlich muss ein Wahlgesetz sein? Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der GroKo können komplizierte Sachverhalte ruhig auch kompliziert ...

Urteil zur Wahlrechtsreform der GroKo. Doch das sehen nicht ...

Wie verständlich muss ein Wahlgesetz sein? Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der GroKo können komplizierte Sachverhalte ruhig auch kompliziert ...

Union sieht Hinweise für Verfassungswidrigkeit des Ampel-Wahlrechts ...

Der Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Frieser sieht in dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht der Großen Koalition klare Hinweise für eine ...

FDP hält Wahlrechtsreform-Klage trotz Abweisung für richtig ...

Trotz Abweisung ihrer Klage gegen die Wahlrechtsreform von 2020 durch das Bundesverfassungsgericht sieht sich die FDP in ihrem Vorgehen bestätigt.

Zu kompliziert? Karlsruhe urteilt zur Wahlrechtsreform 2020. ...

Es ist paradox: Seit Juni ist eine umstrittene Reform des Wahlgesetzes zur Verkleinerung des Bundestages in Kraft.

Karlsruhe urteilt über die Wahlrechtsreform der GroKo. ...

Im letzten Frühjahr hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel eine Wahlrechtsreform beschlossen.

Zu kompliziert? Karlsruhe urteilt zur 2020 Wahlrechtsreform. ...

Es ist paradox: Seit Juni ist eine umstrittene Reform des Wahlgesetzes zur Verkleinerung des Bundestages in Kraft.

Kinderschutzbund warnt vor Stopp der Kindergrundsicherung ...

Der Kinderschutzbund hat davor gewarnt, wegen der Haushaltskrise die geplante Kindergrundsicherung zu stoppen.

60 Jahre nach Kennedy-Attentat: Biden würdigt Ex-Präsidenten. ...

«Ich bin ein Berliner.» Mit diesem Satz schrieb John F.

Bolsonaro erneut für öffentliche Ämter gesperrt. Er darf ...

Brasiliens Ex-Präsident soll Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag vergangenen Jahres zu Wahlkampfzwecken genutzt haben.

Polen-Beauftragter hofft auf Aufbruch nach Wahl. Der Polen-Beauftragte ...

Bei der Parlamentswahl in Polen haben drei Oppositionsparteien die Mehrheit errungen.

100 Jahre Türkei - Erdogans ungeliebtes Atatürk-Erbe. ...

100 Jahre Türkei - Erdogans ungeliebtes Atatürk-Erbe

Susanne Fröhlich: «Ohne Wut kommen wir nicht voran». ...

Viele Frauen wollten vor allem nett und sympathisch wirken, weiß die Autorin aus eigener Erfahrung.

ARD-Hochrechnung: CSU stärkste Kraft in Bayern. Und auch ...

Rechts der CSU hat sich in Bayern die AfD fest etabliert.

Landtagswahl in Hessen gestartet - bislang reibungslos. ...

Wer regiert künftig in Hessen? Seit dem Morgen entscheiden die Wahlberechtigten in 55 Wahlkreisen über die künftige Zusammensetzung des Parlaments in Wiesbaden.

Das müssen Sie zur Bayern-Wahl wissen

Das müssen Sie über die Hessen-Wahl wissen

Landtagswahl in Hessen gestartet - Wahllokale offen. Nach ...

Wer regiert künftig in Hessen? Seit dem Morgen entscheiden die Wahlberechtigten in 55 Wahlkreisen über die künftige Zusammensetzung des Parlaments in Wiesbaden.

Merz schlägt milliardenschwere Unternehmenssteuerreform ...

Die Politik überlegt, wie deutsche Unternehmen im internationalen Wettbewerb besser bestehen können.

Kalenderblatt 2023: 19. September

Vor Russland-Wahlen: Prominenter Beobachter inhaftiert. ...

Die Menschenrechtsorganisation Golos sieht sich seit Jahren politischer Verfolgung ausgesetzt.

Trump auf der Anklagebank: Ex-Präsident beteuert Unschuld. ...

Drei Anklagen in wenigen Monaten mit Auftritten vor Gericht: Donald Trump muss diesmal in Washington erscheinen.

Amerikas Trauma Trumps Rückkehr: Ex-Präsident vor Gericht. ...

Unweit jenes Ortes, an dem die US-Demokratie ins Wanken geriet, sitzt Donald Trump nun auf der Anklagebank.

Trump auf der Anklagebank - Ex-Präsident beteuert Unschuld ...

Drei Anklagen in nur wenigen Monaten drei denkwürdige Auftritte vor Gericht: Donald Trump muss diesmal in Washington erscheinen und ist sich auch bei den neuesten rechtlichen ...

Trump am Gericht in Washington eingetroffen. Und damit auch ...

Es ist die dritte Anklage gegen Donald Trump innerhalb weniger Monate.

Weiterer denkwürdiger Auftritt: Trump erneut vor Gericht. ...

Dass ein Ex-Präsident wegen einer Anklage vor Gericht vorstellig werden muss, ist in den USA auf bizarre Weise zur Normalität geworden - dank Donald Trump.

Weiterer denkwürdiger Auftritt: Trump erneut vor Gericht. ...

Dass ein Ex-Präsident wegen einer Anklage gegen ihn vorstellig werden muss, ist in den USA auf bizarre Weise zur Normalität geworden - dank Donald Trump.

Wahlmanipulation Kapitolsturm: Schwere Vorwürfe gegen Trump. ...

Bis heute hat Donald Trump seine Niederlage 2020 nicht eingestanden.

Lügen über Wahlbetrug und Kapitol-Attacke: Trump angeklagt. ...

Bis heute hat Donald Trump seine Niederlage 2020 nicht eingestanden.

Machtwechsel möglich: Spanien wählt neues Parlament

Verliert Spaniens sozialistische Minderheitsregierung unter Pedro Sánchez gegen eine Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten? Eine «Brandmauer» wie in Deutschland ...

Kambodscha wählt: Langzeitherrscher Hun Sen konkurrenzlos. ...

Seit fast 40 Jahren ist Hun Sen in Kambodscha an der Macht.

«Berliner Realität»: Karlsruhe prüft Wahl-Pannen von ...

Was war da los, bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin? Corona-Regeln und ein Marathon spielten eine Rolle, aber vor allem eklatante Mängel bei der Vorbereitung der Wahl.

Bundesverfassungsgericht prüft Pannen bei Bundestagswahl. ...

Die Bundestagswahl im September 2021 war in vielen Berliner Wahllokalen chaotisch verlaufen.

Gericht: Bolsonaro darf bis 2030 nicht mehr kandidieren. ...

Immer wieder schürte der rechte Ex-Staatschef Zweifel am Wahlsystem.

Umfrage: Mehrheit gegen Absenkung des Wahlalters auf 16 ...

Eine Mehrheit der Deutschen ist gegen ein Wahlrecht für den Bundestag für 16-Jährige.

Supreme Court widerspricht kontroverser Theorie zu Wahlrecht. ...

Vor den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr geht es nicht nur auf Wahlkampfbühnen hoch her.

Prognose: Konservative gewinnen Parlamentswahl in Griechenland ...

Bei der zweiten Parlamentswahl in Griechenland binnen fünf Wochen zeichnet sich ab dass die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) des früheren Ministerpräsidenten Kyriakos ...

Parlamentswahlen in Griechenland angelaufen

In Griechenland haben am Sonntagmorgen die zweiten Parlamentswahlen innerhalb von fünf Wochen begonnen.

Bas und Tschentscher rügen Regierung für Verzögerung ...

Die Spitzen von Bundestag und Bundesrat haben deutliche Kritik am Zustandekommen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) geäußert.

Griechenland vor Parlamentswahlen: Mär von der Autokratie ...

Die Konservativen werden am Sonntag mit hoher Wahrscheinlichkeit wieder alleine die Macht in Athen übernehmen.

Kalenderblatt 2023: 2. Juli

Bayern reicht Verfassungsklage gegen Erbschaftsteuer ein. ...

Seit Monaten schimpfen Bayerns Regierungsvertreter über die Erbschaftsregeln des Bundes.

Bayern und CSU legen Klagen gegen Wahlrechtsreform ein

Die Bayerische Staatsregierung und die CSU haben jeweils eine Klage gegen die Reform des Bundestagswahlrechts beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.

Bundespräsident besorgt über Umfrage-Hoch der AfD

Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat sich besorgt über den Höhenflug der AfD in Umfragen gezeigt.

Bayern und CSU reichen Klage gegen Wahlrechtsreform ein. ...

Nach zigfacher Ankündigung sind die ersten Klagen gegen die Reform des Bundestagswahlrecht in Karlsruhe auf den Weg gebracht worden.

Landratswahl: Parteien wollen CDU gegen AfD unterstützen. ...

Fast wäre der AfD-Politiker Robert Sesselmann erster AfD-Landrat in Deutschland geworden.

Gegner der Wahlrechtsreform bereiten Klage vor. Doch es ...

Der Bundespräsident hat das Gesetz zu der umstrittenen Reform des Wahlrechts unterzeichnet.

Gegner der Wahlrechtsreform bereiten Gang nach Karlsruhe ...

Der Bundespräsident hat das Gesetz zu der umstrittenen Reform des Wahlrechts unterzeichnet.

USA: Oberster Gerichtshof kippt diskriminierende Wahlkreiszuschnitte ...

Der oberste Gerichtshof der USA sieht in den Wahlkreiszuschnitten des US-Bundesstaats Alabama einen Verstoß gegen den Voting Rights Act der es verbietet Menschen aufgrund ...

Steinmeier unterzeichnet Wahlrechtsreform - Union will klagen ...

Nach der Ausfertigung des neuen Wahlrechts durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will die Union umgehend dagegen vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

Steinmeier unterzeichnet Gesetz zur Wahlrechtsreform

CSU fordert Steinmeier zur Blockade der Wahlrechtsreform ...

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgefordert, die umstrittene Wahlrechtsreform der Ampelkoalition nicht zu unterschreiben.

Kalenderblatt 2023: 14. Juni

Die Letzte Generation und der Staat: Droht eine Eskalation?. ...

Kartoffelbrei auf einem Monet-Gemälde, Farbe gegen die SPD-Zentrale und viele festgeklebte Hände auf der Straße – die Letzte Generation irritiert und provoziert.

Verbraucherzentrale fürchtet Mogelpackung bei Recht auf ...

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat vor einer Verschlechterung der Ansprüche bei der gesetzlichen Gewährleistungspflicht gewarnt.

Wahllokale geschlossen: Türkei entscheidet in Stichwahl. ...

Migration und Wirtschaft bestimmten den Wahlkampf vor der Stichwahl in der Türkei.

Türkei entscheidet in Stichwahl über Präsidenten. Vor ...

Migration und Wirtschaft bestimmten den Wahlkampf vor der Stichwahl in der Türkei.

Wahlmarathon - Warum die Griechen wieder an die Urnen müssen. ...

Was die griechischen Wähler und Wählerinnen wollen, steht fest: Sie haben sich für den Reform- und Wirtschaftskurs der Konservativen entschieden.

Konservative in Griechenland vorn - Neuwahlen wahrscheinlich ...

Aus den Parlamentswahlen in Griechenland ist die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis als klarer Sieger hervorgegangen.

Konservative in Griechenland vorn: Neuwahlen im Juni möglich. ...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Zwar haben die Konservativen die Parlamentswahl klar gewonnen, doch für die Regierungsbildung reicht es nicht.

Dietmar Bartsch (Linke) beklagt eine Verzögerungstaktik ...

Linke fordert Union zur Durchführung der Wahlrechtsreform auf

Kinderhilfswerk für Wahlrecht ab 14 und Erhöhung der Grundsicherung ...

Der Präsident des Deutschen Kinderhilfswerks, Thomas Krüger, hat sich für das Wahlrecht für Jugendliche ab 14 Jahren ausgesprochen.

Der Präsident des Deutschen Kinderhilfswerks Thomas Krüger ...

Kinderhilfswerk für Wahlrecht ab 14 und Erhöhung der Grundsicherung.

TTIP Einzelheiten bleiben bis 5 Jahre nach Abschluss geheim. ...

Verfassungsbeschwerde gegen CETA/TTIP                                                               ...

Die Verwaltungen bzw. die Politiker werden völlig entmachtet. ...

Verfassungsbeschwerde gegen CETA/TTIP                                                                 ...

Bewusst wird Information zurueckgehalten. Dr. Andreas Fisahn ...

Verfassungsbeschwerde gegen CETA/TTIP                                                                 ...

Verwaltungen bzw. die Politiker werden völlig entmachtet. ...

Verfassungsbeschwerde gegen CETA/TTIP                                                                 ...