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Reform des Straßenverkehrsrechts beschlossen
Eine Reform des Straßenverkehrsgesetzes ist unter Dach und Fach.
dpa.de, 14.06.24 12:54 UhrStrengere Regeln für Cannabis-Anbauvereine. Kiffen ist ...
Strengere Regeln für Cannabis-Anbauvereine
dpa.de, 14.06.24 12:51 UhrBundesrat billigt strengere Regeln für Cannabis-Anbauvereine ...
Für den künftig erlaubten Anbau von Cannabis in Vereinen kommen strengere Regeln.
dpa.de, 14.06.24 12:41 UhrBundesrat beschließt neues Onlinezugangsgesetz
Der Bundesrat hat im zweiten Anlauf ein Gesetzesvorhaben der Ampel-Koalition gebilligt, das den digitalen Kontakt zwischen Bürgern und Staat verbessern soll.
dpa.de, 14.06.24 12:28 UhrLänder drängen Bundesregierung zu Elementarschadenpflichtversicherung ...
Im Streit um die Einführung einer verpflichtenden Elementarschadenversicherung für Gebäude haben die Länder den Druck erhöht.
dpa.de, 14.06.24 11:53 UhrRenten steigen um 4 57 Prozent. Doch in den vergangenen ...
Im Juli steigt die Rente.
dpa.de, 14.06.24 11:48 UhrRenten steigen um 4 57 Prozent. Die Renten in Deutschland ...
Renten steigen um 4,57 Prozent
dpa.de, 14.06.24 11:46 UhrBuschmann begrüßt Beschluss zu Videokonferenztechnik in ...
Nachdem der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am Mittwoch eine Einigung zum Gesetz über den Einsatz von Videokonferenztechnik in bestimmten Gerichten erzielt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 10:18 UhrBundestag beschließt Reform von Straßenverkehrsgesetz
Nachdem der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am Mittwoch eine Einigung zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes erzielt hat hat der Bundestag das Gesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 10:02 UhrLaumann: Organspende ist «Liebesbeweis an die Menschheit». ...
Tausende Menschen warten auf ein neues Organ.
dpa.de, 14.06.24 09:28 UhrBundestag billigt deutsch-französisches Ausbildungsabkommen ...
Lehrlinge aus Deutschland und Frankreich erhalten weiterhin die Möglichkeit einer grenzüberschreitenden Berufsausbildung.
dpa.de, 13.06.24 18:56 UhrUmwelthilfe ruft Länder zu Beibehaltung von Glyphosatverbot ...
Vor der Abstimmung des Bundesrats am Freitag über die geplante Änderung der Pflanzenschutz-Verordnung hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Bundesländer dazu aufgefordert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 16:27 UhrFahrradclub begrüßt Einigung zum Straßenverkehrsgesetz ...
Der Fahrradclub ADFC hat die Einigung von Bundestag und Bundesrat im Vermittlungsausschuss zu einer Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 15:30 UhrGesundheitsminister Lauterbach sieht Krankenhausreform auf ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet mit dem Start der zwischen Bund und Ländern umstrittenen Krankenhausreform zum Jahreswechsel.
dpa.de, 13.06.24 15:25 UhrStephan Brandner: Bekämpfung der Messerkriminalität durch ...
Berlin - Am morgigen Freitag wird der Bundesrat einen niedersächsischen Antrag zur Bekämpfung der Messerkriminalität beraten.
presseportal.de, 13.06.24 14:20 UhrDer Briefversand wird länger dauern
BERLIN - Die Reform des Postgesetzes ist auf der Zielgeraden.
dpa.de, 13.06.24 13:59 UhrBundestag nimmt Postgesetz-Reform an - Briefversand wird ...
Der Deutsche Bundestag hat die Reform des veralteten Postgesetzes angenommen.
dpa.de, 13.06.24 13:44 UhrBundestag nimmt Postgesetz-Reform an. Nun wird das Regelwerk ...
Die Deutsche Post muss sich an Regeln halten, die großteils schon seit einem Vierteljahrhundert gültig sind.
dpa.de, 13.06.24 13:44 UhrBafög-Reform: Höchstsatz steigt von 934 auf 992 Euro. ...
Bafög-Empfänger bekommen bald mehr Geld und Studienanfänger aus ärmeren Haushalten eine zusätzliche Starthilfe.
dpa.de, 13.06.24 10:54 UhrBafög-Höchstsatz steigt von 934 auf 992 Euro
Bedürftige Schüler und Studenten bekommen ab dem neuen Schuljahr und dem kommenden Wintersemester mehr Bafög.
dpa.de, 13.06.24 10:51 UhrDer Briefversand wird länger dauern
Die Reform des Postgesetzes ist auf der Zielgeraden.
dpa.de, 13.06.24 07:20 UhrReform des Postgesetzes: Der Briefversand wird länger dauern. ...
Nach einem Vierteljahrhundert wird das Postgesetz endlich modernisiert, das Regelwerk ist reichlich verstaubt.
dpa.de, 13.06.24 06:27 UhrBundestag entscheidet über Bafög-Erhöhung. Im Bundestag ...
Bafög-Empfänger bekommen bald mehr Geld und Studienanfänger aus ärmeren Haushalten eine 1000-Euro-Starthilfe.
dpa.de, 13.06.24 04:49 UhrEinigungen im Vermittlungsausschuss
Sanierung des Schienennetzes Reformen im Straßenverkehrsrecht Digitalisierung der Verwaltung: Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat am Mittwochabend Einigungen ...
dpa.de, 12.06.24 22:21 UhrEinigungen im Vermittlungsausschuss. Was beschlossen wurde ...
Gleich fünf Gesetze standen im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat auf der Tagesordnung, nicht alle kommen durch.
dpa.de, 12.06.24 22:12 UhrReform des Postgesetzes: Ampel-Vorschlag passiert Ausschuss ...
Die Reform des veralteten Postgesetzes hat eine weitere Hürde genommen.
dpa.de, 12.06.24 12:02 UhrUnion kritisiert BDI-Vorstoß für neue Sondervermögen
Die Union hat den Vorstoß des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) zurückgewiesen den staatlichen Investitionsbedarf mit milliardenschweren Sondervermögen zu finanzieren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.24 11:32 UhrSPD-Verteidigungspolitiker Arlt: Reserve muss sich regenerieren ...
Der SPD-Verteidigungsexperte Johannes Arlt hat die in der Partei umstrittenen Wehrdienst-Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius begrüßt.
dpa.de, 12.06.24 09:15 UhrMann in Zug mit Messer verletzt - Tatverdächtiger in U-Haft. ...
Ein Mann soll in einem Regionalzug einen Fahrgast mit einem Messer schwer verletzt haben.
dpa.de, 11.06.24 20:41 UhrTatverdächtiger stellt sich nach Messerangriff in Zug. ...
Ein Mann soll in einem Regionalzug einen Fahrgast mit einem Messer schwer verletzt haben.
dpa.de, 11.06.24 08:45 UhrReform des Postgesetzes: Ampel einigt sich auf Kompromiss ...
Die Reform des veralteten Postgesetzes kommt voran.
dpa.de, 10.06.24 17:50 UhrBewegung bei gestoppten Verkehrs-Neuregelungen
Nach dem vorläufigen Scheitern von Gesetzesplänen für eine flexiblere Einrichtung etwa von Busspuren und Tempo-30-Zonen gibt es wieder Bewegung.
dpa.de, 07.06.24 16:49 UhrWDH: Neuer Grenzwert für Cannabis am Steuer gilt wohl im ...
(Im 2.
dpa.de, 07.06.24 15:11 UhrWas bedeutet die neue Cannabis-Grenze am Steuer?
Nach der teilweisen Legalisierung von Cannabis kommen auch neue Vorgaben für Autofahrerinnen und Autofahrer.
dpa.de, 07.06.24 14:53 UhrLänder wollen Pflichtversicherung gegen Elementarschäden ...
Die Umweltminister der Länder haben sich einhellig für eine Pflichtversicherung gegen Elementarschäden ausgesprochen.
dpa.de, 07.06.24 14:50 UhrWas bedeutet die neue Cannabis-Grenze am Steuer?. Nach einem ...
Drogen machen den Straßenverkehr unsicherer - das ist eigentlich klar.
dpa.de, 07.06.24 14:50 UhrNeuer Grenzwert für Cannabis am Steuer gilt wohl im Sommer. ...
Ab Sommer wird für Autofahrer mit 3,5 Nanogramm THC oder mehr im Blut eine 500-Euro-Strafe Realität.
dpa.de, 07.06.24 13:53 UhrNeuer Grenzwert für Cannabis am Steuer gilt wohl im Sommer ...
Der künftige Grenzwert für Cannabis am Steuer dürfte wohl im Sommer in Kraft treten.
dpa.de, 07.06.24 13:50 UhrNachbesserungen beim Cannabis-Gesetz: THC-Grenzwert im Straßenverkehr ...
Rund zwei Monate nach der begrenzten Freigabe von Cannabis hat der Bundestag das umstrittene Gesetz noch einmal nachgebessert.
dpa.de, 06.06.24 23:24 UhrKoalitionsstreit über Pflichtversicherung für Hochwasserschäden ...
Trotz der Hochwasserschäden in Süddeutschland bleibt die Forderung nach einer Pflichtversicherung für Elementarschäden in der Ampel-Koalition umstritten.
dpa.de, 06.06.24 21:23 UhrBundestag beschließt Änderungen am Düngegesetz. Ziel ...
Durch die Gesetzesänderung sollen die Düngedaten von Agrarbetrieben überprüft und bewertet werden können.
dpa.de, 06.06.24 20:58 UhrBundestag beschließt Änderungen am Düngegesetz
Um die Nitratbelastung des Grundwassers zu reduzieren, werden für Deutschlands Landwirte neue Regeln beim Düngen eingeführt.
dpa.de, 06.06.24 20:53 UhrWindräder sollen künftig schneller gebaut werden
Der Name ist sperrig, das Versprechen aber groß: Ein neues Gesetz soll deutschlandweit für deutlich schnellere Genehmigungsverfahren sorgen.
dpa.de, 06.06.24 17:46 UhrBundestag segnet schnellere Genehmigungen für Windräder ...
Der Bundestag hat grünes Licht für schnellere Genehmigungen für Windräder und andere Industrieanlagen gegeben.
dpa.de, 06.06.24 16:03 UhrScholz sagt Hochwasser-Betroffenen Hilfe zu
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Betroffenen der jüngsten Hochwasser erneut die Hilfe des Staates zugesagt.
dpa.de, 06.06.24 09:52 UhrLandeschef Rhein: Pflichtversicherung gegen Elementarschäden ...
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein fordert angesichts des Hochwassers in Süddeutschland die schnelle Einführung einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden.
dpa.de, 05.06.24 12:09 UhrHochwasser: Brauchen Hausbesitzer eine Pflichtversicherung? ...
«Jahrhunderthochwasser» treten mittlerweile in Deutschland alle paar Jahre auf, doch viele Hausbesitzer sind nicht gegen die Fluten versichert.
dpa.de, 04.06.24 15:25 UhrSPD-Fraktionschef: Hochwasseropfer brauchen Staatshilfe
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich drängt auf staatliche Hilfe für die Betroffenen des schweren Hochwassers im Süden Deutschlands.
dpa.de, 04.06.24 14:40 UhrScholz im Hochwassergebiet - weitere Tote geborgen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in Oberbayern ein Bild von den dramatischen Überschwemmungen gemacht.
dpa.de, 03.06.24 16:37 UhrJustizministerium sieht Elementarschaden-Pflichtversicherung ...
Ungeachtet der jüngsten schweren Hochwasserkatastrophen sieht das Bundesjustizministerium eine Pflichtversicherung für Elementarschäden weiterhin kritisch.
dpa.de, 03.06.24 14:09 UhrKORREKTUR/ROUNDUP 2: Expertenrat erwartet Verfehlung von ...
(Berichtigung im 2. Absatz, 4.
dpa.de, 03.06.24 13:59 UhrExpertenrat erwartet Verfehlung von 2030-Klimaziel. Nun ...
Minister Habeck hatte es als großen Erfolg gefeiert: Deutschland sei beim Klimaschutz auf Kurs, erklärte er im März.
dpa.de, 03.06.24 10:04 UhrKabinett will CO2-Speicherung in Deutschland möglich machen. ...
Kohlendioxid im Boden speichern? Umweltverbände haben Bauchschmerzen, doch die Regierung geht das Thema an.
dpa.de, 29.05.24 19:44 UhrLänder pochen auf Änderungen bei Klinikreform
Die Länder pochen weiter auf zentrale Änderungen an der geplanten Krankenhausreform.
dpa.de, 29.05.24 18:21 UhrBundesregierung für umstrittene CO2-Speicherung
Die unterirdische Speicherung von klimaschädlichem CO2 soll nach dem Willen der Bundesregierung in Deutschland möglich werden.
dpa.de, 29.05.24 11:53 UhrNeue Vorgaben für mehr Tierschutz auf dem Weg
Für bessere Lebensbedingungen von Tieren sollen strengere Vorgaben für die Haltung in Ställen, Zirkussen und zu Haustieren kommen.
dpa.de, 24.05.24 17:57 UhrDie Maus beim Fest der Demokratie in Bonn
Köln - Der WDR ist am Samstag (25.05.) beim Fest der Demokratie in Bonn dabei.
presseportal.de, 24.05.24 15:55 UhrKabinett bringt strengere Tierschutzvorgaben auf den Weg ...
Wie leben Schweine und Kühe in den Ställen - und wie geht es Katzen, Hunden und Exoten? Für mehr Tierschutz rücken jetzt neue gesetzliche Regeln näher.
dpa.de, 24.05.24 14:01 UhrSteinmeier sieht «härtere Jahre» kommen. Der Bundespräsident ...
Mehr politische Prominenz geht kaum: Zur Feier des Grundgesetzes versammelt sich die Spitze des Staates.
dpa.de, 23.05.24 13:08 UhrSteinmeier würdigt Grundgesetz als «großartiges Geschenk». ...
Die Politik feiert 75 Jahre Grundgesetz.
dpa.de, 23.05.24 12:34 UhrMissbrauchsbeauftragte wirbt für Kinderrechte im Grundgesetz. ...
75 Jahre Grundgesetz sind aus Sicht der Missbrauchsbeauftragten Claus ein guter Anlass, um über die Bedeutung von Kinderrechten in Deutschland zu sprechen.
dpa.de, 23.05.24 04:12 UhrUnwetter in Bayern und Thüringen. Im Südwesten entspannt ...
Starker Regen überflutet in Bayern Straßen und Keller.
dpa.de, 22.05.24 10:41 UhrLänder beraten am 20. Juni mit Scholz über Versicherung ...
Über eine mögliche Einführung einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden als Konsequenz aus den Hochwassern wollen die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzler ...
dpa.de, 22.05.24 05:45 UhrWiderstand gegen Krankenhausdiktat der Ampel. Mit dem vom ...
Berlin - Die Ampel kreißte und gebar: ein Ungetüm.
presseportal.de, 21.05.24 08:09 UhrSPD-Politiker für günstige Versicherungen gegen Elementarschäden ...
Der SPD-Rechtspolitiker Johannes Fechner hat sich für einen stärkeren Versicherungsschutz gegen die Folgen von Unwettern ausgesprochen.
dpa.de, 19.05.24 14:47 UhrGrünen-Finanzpolitiker für Pflichtversicherung für Elementarschäden ...
Der Grünen-Finanzpolitiker Stefan Schmidt hat sich mit Blick auf die Folgen von Dauerregen und Hochwasser im Südwesten für eine risikoorientierte Pflichtversicherung für ...
dpa.de, 19.05.24 14:38 UhrEtliche Großstädte ohne Public Viewing zur EM. Doch diesmal ...
In Fußball-Deutschland steht Public Viewing für kultiges Rudelkucken auf prall gefüllten Innenstadt-Plätzen.
dpa.de, 18.05.24 07:31 UhrBlinker jetzt für alle Fahrräder erlaubt. Der Bundesrat ...
Die steigende Anzahl von Unfällen mit Pedelecs führt zu einer Blinker-Neuregelung.
dpa.de, 17.05.24 17:33 UhrBundesregierung will Klimaschutz-Urteil prüfen
BERLIN - Die Bundesregierung wirkt fast so, als wäre nichts gewesen.
dpa.de, 17.05.24 17:10 UhrBundesregierung will Klimaschutz-Urteil prüfen
Für das Oberverwaltungsgericht ist die Sache klar: Deutschland muss beim Klimaschutz nachbessern.
dpa.de, 17.05.24 17:06 UhrÜberblick: Die wichtigsten Beschlüsse des Bundesrats. ...
Um das Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Koalition wurde lange gerungen.
dpa.de, 17.05.24 16:47 UhrÜberblick: Die wichtigsten Beschlüsse des Bundesrats. ...
Um das Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Koalition wurde lange gerungen.
dpa.de, 17.05.24 16:47 UhrBundesrat macht Weg für Public Viewing bei Fußball-EM ...
Die EM-Fußball-Party kann beginnen - und zwar auch im Freien.
dpa.de, 17.05.24 14:34 UhrBundesrat billigt Änderungen am Klimaschutzgesetz. Und ...
Bisher wurden die Fortschritte beim Klimaschutz nach einzelnen Sektoren bewertet.
dpa.de, 17.05.24 14:09 UhrBundesrat billigt Änderungen am Klimaschutzgesetz
Der Bundesrat hat am Freitag Änderungen des Klimaschutzgesetzes gebilligt.
dpa.de, 17.05.24 14:07 UhrBundesrat lässt Selbstbestimmungsgesetz passieren. Nun ...
Um das Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Koalition wurde lange gerungen.
dpa.de, 17.05.24 12:25 UhrNamensrechtsänderung gebilligt: Familien-Doppelname möglich. ...
Ab Mai 2025 soll es möglich werden: Verheiratete Paare können dann einen gemeinsamen Doppelnamen führen.
dpa.de, 17.05.24 12:18 UhrBundesregierung muss Klimaschutzprogramm nachschärfen. ...
Im Klimaschutzgesetz sind Vorgaben zur Reduktion der Treibhausgase festgelegt.
dpa.de, 16.05.24 20:49 UhrBundesratsantrag zur EU-Entwaldungsverordnung / Dr. Philipp ...
Bundesratsantrag zur EU-Entwaldungsverordnung / Dr. Philipp Spinne: Technische und administrative Hürden müssen schnell aus dem Weg geräumt werden
presseportal.de, 16.05.24 10:27 UhrUnion verlangt von Lauterbach Zugehen auf Länder bei Klinikreform ...
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert ein stärkeres Zugehen auf die Länder bei der geplanten Krankenhausreform.
dpa.de, 16.05.24 06:34 UhrDobrindt verlangt Zugehen auf Länder bei Klinikreform
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert ein stärkeres Zugehen auf die Länder bei der geplanten Krankenhausreform.
dpa.de, 16.05.24 06:23 UhrLauterbachs 'Revolution' für die Kliniken auf dem Weg
BERLIN - Weniger Finanzdruck, mehr Spezialisierung bei größeren Operationen: Für die Krankenhäuser in Deutschland kommt ein großer Umbau in Sicht.
dpa.de, 15.05.24 16:19 UhrErleichterungen für Balkonkraftwerke treten in Kraft
Das kürzlich von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Solarpaket ist in Kraft getreten.
dpa.de, 15.05.24 13:37 UhrKabinett bringt Krankenhausreform auf den Weg. Die Regierung ...
Die umstrittene Neuaufstellung der Kliniken kommt voran.
dpa.de, 15.05.24 13:05 UhrErleichterungen für Balkonkraftwerke treten in Kraft
Wer eine Solaranlage auf dem eigenen Balkon anbringen will, hat es ab diesem Mittwoch leichter.
dpa.de, 15.05.24 12:47 UhrKabinett bringt Krankenhausreform auf den Weg
Die Krankenhäuser in Deutschland sollen unter weniger finanziellem Druck stehen und sich bei Behandlungen stärker spezialisieren.
dpa.de, 15.05.24 12:10 UhrKabinett soll Krankenhausreform auf den Weg bringen
