Suchbegriff: Bundesrat in Rubrik News
Verbände: Balkonkraftwerke mit Vermietern absprechen. Vermieter ...
Der Bundestag hat in der vergangenen Woche die Installation von Balkonkraftwerken erleichtert.
dpa.de, 08.07.24 13:31 UhrExperten fordern: Ampel muss auf Akteure des Gesundheitswesens ...
Berlin - Plopp, plopp, plopp.
presseportal.de, 08.07.24 09:01 UhrUnion und Linke fordern Finanzierungsplan für Digitalpakt ...
Da trotz der Haushaltseinigung weiterhin offen ist inwieweit sich das Bundesbildungsministerium (BMBF) an einer Fortsetzung des Digitalpakts Schule beteiligen wird pochen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.24 18:12 UhrKORREKTUR/ROUNDUP 2: Postgesetz-Novelle beschlossen - Briefversand ...
(Am Ende des 7.
dpa.de, 05.07.24 17:16 UhrPostgesetz-Novelle beschlossen - Briefversand dauert länger ...
BERLIN - Wer auf Briefe wartet, braucht im kommenden Jahr mehr Geduld als bislang.
dpa.de, 05.07.24 16:52 UhrBundesrat schlägt Organspende-Reform vor
Der Bundesrat setzt sich für eine Änderung der Organspenderegeln ein, um mehr Transplantationen zu ermöglichen.
dpa.de, 05.07.24 16:51 UhrBundesrat schlägt Organspende-Reform vor. Zahlreiche andere ...
In der letzten Bundesratssitzung vor der Sommerpause sagen die Länder bei zwei Gesetzen des Bundes Nein.
dpa.de, 05.07.24 16:43 UhrPostgesetz-Novelle beschlossen - Briefversand dauert länger. ...
Als das Postgesetz letztmals tiefgreifend reformiert wurde, hielten viele Bundesbürger E-Mails noch für neumodischen Schnickschnack und Chats waren ihnen unbekannt.
dpa.de, 05.07.24 16:41 UhrBundesrat für Postgesetz-Reform - Briefversand dauert länger ...
Die Reform des veralteten Postgesetzes ist beschlossene Sache.
dpa.de, 05.07.24 16:23 UhrPost-Chef: Briefversand wird nicht schlagartig verlangsamt ...
Der Briefversand in Deutschland wird sich nach den Worten von Post-Chef Tobias Meyer Anfang kommenden Jahres nicht so stark verlangsamen wie es eine Gesetzesnovelle ermöglicht. ...
dpa.de, 05.07.24 15:27 UhrMehr Spielraum für Kommunen bei Tempo-30-Zonen und Busspuren ...
Busspuren, Fahrradwege und Tempo-30-Zonen sollen künftig vor Ort leichter eingerichtet werden können.
dpa.de, 05.07.24 14:39 UhrMehr Spielraum für Kommunen bei Tempo-30-Zonen und Busspuren. ...
Parkzonen oder Abschnitte zum langsameren Fahren können Kommunen nicht einfach so anordnen.
dpa.de, 05.07.24 14:33 UhrDüngegesetz im Bundesrat gescheitert
Vorgesehene Änderungen bei den Düngeregeln für die Landwirte zum Schutz des Grundwassers sind vorerst gescheitert.
dpa.de, 05.07.24 14:18 UhrLänder fordern vom Bund Geld für Digitalpakt Schule
Im Ringen um die weitere digitale Ausstattung der Schulen halten die Länder den Druck auf den Bund hoch.
dpa.de, 05.07.24 14:04 UhrBundesrat schlägt Organspende-Reform vor
Der Bundesrat setzt sich für eine Änderung der Organspenderegeln ein, um mehr Transplantationen zu ermöglichen.
dpa.de, 05.07.24 13:34 UhrBundesrat für Postgesetz-Reform - Briefversand dauert länger ...
Die Reform des veralteten Postgesetzes ist beschlossene Sache.
dpa.de, 05.07.24 13:30 UhrBundesrat billigt Cannabis-Grenzwert am Steuer. Jetzt stehen ...
Nach der Cannabis-Legalisierung kommen Neuregelungen zum Straßenverkehr.
dpa.de, 05.07.24 13:04 UhrDüngegesetz im Bundesrat gescheitert
Vorgesehene Änderungen bei den Düngeregeln für die Landwirte zum Schutz des Grundwassers sind vorerst gescheitert.
dpa.de, 05.07.24 11:15 UhrBündnis fordert Tempolimit für Schutz von Klima und Menschen ...
Für mehr Klimaschutz und mehr Verkehrssicherheit pocht ein breites Bündnis aus Verbänden auf die sofortige Einführung eines generellen Tempolimits in Deutschland. Obwohl die Klimaziele für 2030 absehbar verfehlt werden und die hohe Zahl der Verkehrstoten in Deutschland zuletzt sogar wieder anstieg ...
dpa.de, 05.07.24 10:38 UhrWeiterhin zu viel Nitrat im Grundwasser
Der Nitratwert im Grundwasser in Deutschland ist weiterhin zu hoch.
dpa.de, 04.07.24 19:33 UhrAutomobilwirtschaft im Umbruch: Hausaufgaben für die Schweizer ...
auto-schweiz
dgap.de, 04.07.24 10:00 UhrRekord bei Balkonkraftwerken - Erleichterungen für Mieter. ...
Der Bestand der kleinen Solaranlagen wächst immer schneller.
dpa.de, 04.07.24 04:30 UhrDüngegesetz der Ampel droht im Bundesrat zu scheitern
Das neue Düngegesetz der Ampelkoalition steht auf der Kippe.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.24 00:00 UhrRecht auf schnelles Internet - Ausschuss stimmt zu
Das sogenannte Recht auf schnelles Internet wird aller Voraussicht nach verschärft.
dpa.de, 03.07.24 17:15 UhrRecht auf schnelles Internet - Ausschuss stimmt zu. Ein ...
Überall in Deutschland muss das Festnetz-Internet einigermaßen gut sein, Betonung auf «einigermaßen».
dpa.de, 03.07.24 17:05 UhrBayerns Wissenschaftsminister: Skepsis zu: Wirtschaftsreform-Gesprächen ...
Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume hat zurückhaltend auf den Appell von Ministerpräsidenten und Landesfinanzministern reagiert gemeinsam mit der Ampel-Regierung ...
dpa.de, 03.07.24 10:34 UhrBayern startet Initiative zur Abschaffung der Bonpflicht ...
Bayern unternimmt einen neuen Anlauf zur Abschaffung der Bonpflicht im Einzelhandel.
dpa.de, 02.07.24 14:38 UhrCannabis-Anbauvereine können starten - aber wie?. Dafür ...
Bei der umstrittenen Freigabe von Cannabis fehlte bisher noch ein wichtiger Teil: Anbaumöglichkeiten in größerem Stil.
dpa.de, 01.07.24 04:00 UhrFinanzierung von Klimavorsorge: Union offen für Grundgesetz-Änderung ...
Die Unionsfraktion im Bundestag zeigt sich offen für eine Änderung des Grundgesetzes zur Finanzierung von Klimavorsorge-Maßnahmen.
dpa.de, 30.06.24 14:25 UhrDrei neue Verfassungsbeschwerden für mehr Klimaschutz. ...
Das Urteil von 2021 gilt als historisch: Die Politik musste das Klimaschutzgesetz verschärfen.
dpa.de, 26.06.24 14:03 UhrDrei neue Verfassungsbeschwerden für mehr Klimaschutz
Klimaaktivisten und Umweltorganisationen haben drei neue Verfassungsbeschwerden angekündigt, um die Bundesregierung zu mehr Klimaschutz zu zwingen.
dpa.de, 26.06.24 14:03 UhrDrei neue Verfassungsbeschwerden drängen auf mehr Klimaschutz ...
Klimaaktivisten und Umweltorganisationen haben drei neue Verfassungsbeschwerden angekündigt, um die Bundesregierung zu mehr Klimaschutz zu zwingen.
dpa.de, 26.06.24 13:42 UhrVerbände kündigen mehrere Klagen gegen neues Klimaschutzgesetz ...
Fünf deutsche Umweltverbände haben am Mittwoch gemeinsam angekündigt insgesamt drei neue Verfassungsbeschwerden gegen die Klimapolitik der Bundesregierung und die Novelle ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.24 12:03 UhrDie Erwerbsbeteiligung ab 65 stagniert in der Schweiz während ...
Swiss Life Holding AG / CH0014852781
dgap.de, 26.06.24 09:30 UhrNeue Initiative für geänderte Organspende-Regeln
Im Ringen um mehr lebensrettende Organspenden kommt ein neuer Anlauf für eine Reform der Spenderegeln im Bundestag.
dpa.de, 24.06.24 06:35 UhrNeue Initiative für geänderte Organspende-Regeln. Nur ...
Ganz allgemein finden es viele richtig, nach dem Tod Organe zur Verfügung zu stellen.
dpa.de, 24.06.24 05:04 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 24.06.24 03:03 UhrNeue Initiative für Organspende-Reform im Bundestag. Eine ...
Organspenden können Leben retten - und viele finden sie allgemein auch gut.
dpa.de, 20.06.24 17:27 UhrGrünen-Spitzenkandidat für verpflichtende Elementarschadenversicherung ...
Thüringens Grünen-Spitzenkandidat Bernhard Stengele hat eine verpflichtende Elementarschadensversicherung gefordert.
dpa.de, 20.06.24 10:39 UhrUnion dringt auf Asylverfahren in Drittstaaten. Der Union ...
Der Kanzler will mehr abschieben und setzt auf Migrationsabkommen zur Begrenzung der irregulären Einwanderungen.
dpa.de, 20.06.24 07:18 UhrStreitthema Einwanderung vor dem Bund-Länder-Gipfel. Der ...
Der Kanzler will mehr abschieben und setzt auf Migrationsabkommen zur Begrenzung der irregulären Einwanderungen.
dpa.de, 20.06.24 06:32 UhrArznei-Importeure warnen Regierung vor Geheimpreisen
Der Verband der Arzneimittel-Importeure übt scharfe Kritik am Medizinforschungsgesetz der Bundesregierung und am Plan von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.24 00:00 UhrWanderwitz: Genung Unterstützer für AfD-Verbotsantrag. ...
Der frühere Ostbeauftragte trommelt seit langem für ein AfD-Verbot.
dpa.de, 17.06.24 17:29 UhrBericht: Ausreichend Unterstützer für AfD-Verbotsantrag ...
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz hat offenbar genug Unterstützer für einen AfD-Verbotsantrag im Bundestag gefunden.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 13:17 UhrSPD und Grüne drängen auf zusätzliche staatliche Investitionen ...
In der koalitionsinternen Auseinandersetzung um den Bundeshaushalt 2025 sprechen sich SPD und Grüne für zusätzliche staatliche Investitionen aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 07:00 UhrDeutsche Post DHL setzt immer stärker auf Automaten
Die Deutsche Post DHL Group DE0005552004 setzt immer stärker auf Automaten.
dpa.de, 16.06.24 14:01 UhrSchnellere Genehmigungen für Windräder - Bundesrat stimmt ...
Windräder und Industrieanlagen sollen künftig deutlich schneller gebaut werden können.
dpa.de, 14.06.24 13:39 UhrBeschränkungen für Glyphosat gelten weiter
Für den Unkrautvernichter Glyphosat gelten nach der erneuten EU-Zulassung in Deutschland weiterhin Anwendungsbeschränkungen.
dpa.de, 14.06.24 13:30 UhrBeschränkungen für Glyphosat gelten weiter. Die sind nun ...
Auf europäischen Äckern darf das umstrittene Pflanzenschutzmittel Glyphosat weiter eingesetzt werden - doch in Deutschland gelten dafür engere Vorgaben.
dpa.de, 14.06.24 13:29 UhrLänder wollen Elementarschadenpflichtversicherung und pochen ...
Im Streit um die Einführung einer verpflichtenden Elementarschadenversicherung erhöhen die Länder den Druck auf den Bund.
dpa.de, 14.06.24 13:28 UhrGesetzesreform zur Sanierung des Schienennetzes beschlossen ...
Zur milliardenschweren Sanierung des Schienennetzes ist eine Gesetzesreform beschlossen worden.
dpa.de, 14.06.24 13:14 UhrGesetzesreform zur Sanierung des Schienennetzes beschlossen. ...
Die Bahn will das Schienennetz für mehrere Milliarden Euro sanieren, der Bund stellt einen Teil der Kosten nun auf neue Beine.
dpa.de, 14.06.24 13:01 UhrReform des Straßenverkehrsrechts beschlossen
Eine Reform des Straßenverkehrsgesetzes ist unter Dach und Fach.
dpa.de, 14.06.24 12:54 UhrStrengere Regeln für Cannabis-Anbauvereine. Kiffen ist ...
Strengere Regeln für Cannabis-Anbauvereine
dpa.de, 14.06.24 12:51 UhrBundesrat billigt strengere Regeln für Cannabis-Anbauvereine ...
Für den künftig erlaubten Anbau von Cannabis in Vereinen kommen strengere Regeln.
dpa.de, 14.06.24 12:41 UhrBundesrat beschließt neues Onlinezugangsgesetz
Der Bundesrat hat im zweiten Anlauf ein Gesetzesvorhaben der Ampel-Koalition gebilligt, das den digitalen Kontakt zwischen Bürgern und Staat verbessern soll.
dpa.de, 14.06.24 12:28 UhrLänder drängen Bundesregierung zu Elementarschadenpflichtversicherung ...
Im Streit um die Einführung einer verpflichtenden Elementarschadenversicherung für Gebäude haben die Länder den Druck erhöht.
dpa.de, 14.06.24 11:53 UhrRenten steigen um 4 57 Prozent. Doch in den vergangenen ...
Im Juli steigt die Rente.
dpa.de, 14.06.24 11:48 UhrRenten steigen um 4 57 Prozent. Die Renten in Deutschland ...
Renten steigen um 4,57 Prozent
dpa.de, 14.06.24 11:46 UhrBuschmann begrüßt Beschluss zu Videokonferenztechnik in ...
Nachdem der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am Mittwoch eine Einigung zum Gesetz über den Einsatz von Videokonferenztechnik in bestimmten Gerichten erzielt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 10:18 UhrBundestag beschließt Reform von Straßenverkehrsgesetz
Nachdem der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am Mittwoch eine Einigung zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes erzielt hat hat der Bundestag das Gesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 10:02 UhrLaumann: Organspende ist «Liebesbeweis an die Menschheit». ...
Tausende Menschen warten auf ein neues Organ.
dpa.de, 14.06.24 09:28 UhrBundestag billigt deutsch-französisches Ausbildungsabkommen ...
Lehrlinge aus Deutschland und Frankreich erhalten weiterhin die Möglichkeit einer grenzüberschreitenden Berufsausbildung.
dpa.de, 13.06.24 18:56 UhrUmwelthilfe ruft Länder zu Beibehaltung von Glyphosatverbot ...
Vor der Abstimmung des Bundesrats am Freitag über die geplante Änderung der Pflanzenschutz-Verordnung hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Bundesländer dazu aufgefordert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 16:27 UhrFahrradclub begrüßt Einigung zum Straßenverkehrsgesetz ...
Der Fahrradclub ADFC hat die Einigung von Bundestag und Bundesrat im Vermittlungsausschuss zu einer Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 15:30 UhrGesundheitsminister Lauterbach sieht Krankenhausreform auf ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet mit dem Start der zwischen Bund und Ländern umstrittenen Krankenhausreform zum Jahreswechsel.
dpa.de, 13.06.24 15:25 UhrStephan Brandner: Bekämpfung der Messerkriminalität durch ...
Berlin - Am morgigen Freitag wird der Bundesrat einen niedersächsischen Antrag zur Bekämpfung der Messerkriminalität beraten.
presseportal.de, 13.06.24 14:20 UhrDer Briefversand wird länger dauern
BERLIN - Die Reform des Postgesetzes ist auf der Zielgeraden.
dpa.de, 13.06.24 13:59 UhrBundestag nimmt Postgesetz-Reform an - Briefversand wird ...
Der Deutsche Bundestag hat die Reform des veralteten Postgesetzes angenommen.
dpa.de, 13.06.24 13:44 UhrBundestag nimmt Postgesetz-Reform an. Nun wird das Regelwerk ...
Die Deutsche Post muss sich an Regeln halten, die großteils schon seit einem Vierteljahrhundert gültig sind.
dpa.de, 13.06.24 13:44 UhrBafög-Reform: Höchstsatz steigt von 934 auf 992 Euro. ...
Bafög-Empfänger bekommen bald mehr Geld und Studienanfänger aus ärmeren Haushalten eine zusätzliche Starthilfe.
dpa.de, 13.06.24 10:54 UhrBafög-Höchstsatz steigt von 934 auf 992 Euro
Bedürftige Schüler und Studenten bekommen ab dem neuen Schuljahr und dem kommenden Wintersemester mehr Bafög.
dpa.de, 13.06.24 10:51 UhrDer Briefversand wird länger dauern
Die Reform des Postgesetzes ist auf der Zielgeraden.
dpa.de, 13.06.24 07:20 UhrReform des Postgesetzes: Der Briefversand wird länger dauern. ...
Nach einem Vierteljahrhundert wird das Postgesetz endlich modernisiert, das Regelwerk ist reichlich verstaubt.
dpa.de, 13.06.24 06:27 UhrBundestag entscheidet über Bafög-Erhöhung. Im Bundestag ...
Bafög-Empfänger bekommen bald mehr Geld und Studienanfänger aus ärmeren Haushalten eine 1000-Euro-Starthilfe.
dpa.de, 13.06.24 04:49 UhrEinigungen im Vermittlungsausschuss
Sanierung des Schienennetzes Reformen im Straßenverkehrsrecht Digitalisierung der Verwaltung: Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat am Mittwochabend Einigungen ...
dpa.de, 12.06.24 22:21 UhrEinigungen im Vermittlungsausschuss. Was beschlossen wurde ...
Gleich fünf Gesetze standen im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat auf der Tagesordnung, nicht alle kommen durch.
dpa.de, 12.06.24 22:12 UhrReform des Postgesetzes: Ampel-Vorschlag passiert Ausschuss ...
Die Reform des veralteten Postgesetzes hat eine weitere Hürde genommen.
dpa.de, 12.06.24 12:02 UhrUnion kritisiert BDI-Vorstoß für neue Sondervermögen
Die Union hat den Vorstoß des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) zurückgewiesen den staatlichen Investitionsbedarf mit milliardenschweren Sondervermögen zu finanzieren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.24 11:32 UhrSPD-Verteidigungspolitiker Arlt: Reserve muss sich regenerieren ...
Der SPD-Verteidigungsexperte Johannes Arlt hat die in der Partei umstrittenen Wehrdienst-Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius begrüßt.
dpa.de, 12.06.24 09:15 UhrMann in Zug mit Messer verletzt - Tatverdächtiger in U-Haft. ...
Ein Mann soll in einem Regionalzug einen Fahrgast mit einem Messer schwer verletzt haben.
dpa.de, 11.06.24 20:41 UhrTatverdächtiger stellt sich nach Messerangriff in Zug. ...
Ein Mann soll in einem Regionalzug einen Fahrgast mit einem Messer schwer verletzt haben.
dpa.de, 11.06.24 08:45 UhrReform des Postgesetzes: Ampel einigt sich auf Kompromiss ...
Die Reform des veralteten Postgesetzes kommt voran.
dpa.de, 10.06.24 17:50 UhrBewegung bei gestoppten Verkehrs-Neuregelungen
Nach dem vorläufigen Scheitern von Gesetzesplänen für eine flexiblere Einrichtung etwa von Busspuren und Tempo-30-Zonen gibt es wieder Bewegung.
dpa.de, 07.06.24 16:49 UhrWDH: Neuer Grenzwert für Cannabis am Steuer gilt wohl im ...
(Im 2.
dpa.de, 07.06.24 15:11 UhrWas bedeutet die neue Cannabis-Grenze am Steuer?
Nach der teilweisen Legalisierung von Cannabis kommen auch neue Vorgaben für Autofahrerinnen und Autofahrer.
dpa.de, 07.06.24 14:53 UhrLänder wollen Pflichtversicherung gegen Elementarschäden ...
Die Umweltminister der Länder haben sich einhellig für eine Pflichtversicherung gegen Elementarschäden ausgesprochen.
dpa.de, 07.06.24 14:50 UhrWas bedeutet die neue Cannabis-Grenze am Steuer?. Nach einem ...
