Google: KI-Chatbot Bard jetzt auch in Deutschland verfügbar. ...

Google wurde in Europa bei seiner KI-Aufholjagd zum Konkurrenten ChatGPT bislang von der Datenschutzbehörde in Irland ausgebremst.

CDU-Sozialflügel stellt sich hinter Linnemann

Der Bundesvorsitzende des sozialpolitischen Flügels der Union (CDA) Karl-Josef Laumann geht davon aus dass sich der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann auch für ...

EU-Parlament stimmt mit Mehrheit für Naturschutzgesetz. ...

In einer Kampfabstimmung um ein umstrittenes Naturschutzgesetz können sich die Christdemokraten nicht durchsetzen.

Verdi kritisiert Schwächung von Gesetz gegen Einschüchterungsklagen ...

Die zu Verdi gehörende Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) hat die Abschwächung der geplanten EU-Richtlinie gegen Einschüchterungsklagen (SLAPPs) im ...

UN-Analyse: Dreiviertel Milliarde Menschen hungern. Fünf ...

Ungefähr jeder zehnte Mensch auf der Welt muss hungern.

Union kritisiert geringe Förderung für Long-Covid-Forschung ...

Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat die geplante Förderung von Long-Covid-Forschungsprojekten als unzureichend kritisiert.

Merz setzt nach Linnemann-Berufung auf intensivere Sacharbeit ...

CDU-Chef Friedrich Merz erhofft sich nach der Berufung von Carsten Linnemann zum neuen Generalsekretär wichtige Weichenstellungen für die Partei einleiten zu können. ...

EU-Parlament stimmt für umstrittenes Naturschutzgesetz. ...

Ein umstrittenes EU-Naturschutzgesetz hat die vermutlich entscheidende Hürde genommen.

Redmann warnt vor Schwächung des Profils der CDU im Osten ...

Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann warnt nach dem Wechsel im Amt des Generalsekretärs vor einer Schwächung des Profils seiner Partei in Ostdeutschland.

Nach Maaßen-Entscheidung: CDU-Führung berät über Vorgehen. ...

Wiederholt fällt Ex-Bundesverfassungsschutzchef Maaßen mit umstrittenen Äußerungen auf.

EU-Naturschutzgesetz geht in entscheidende Abstimmung. Befürworter ...

Showdown im Europaparlament: Die Abgeordneten stimmen über ein umstrittenes EU-Naturschutzgesetz ab.

Nach Maaßen-Entscheidung: Mast nimmt Merz in die Pflicht. ...

Wiederholt fällt Ex-Bundesverfassungsschutzchef Maaßen mit umstrittenen Äußerungen auf.

SPD schließt geringere Mehrwertsteuer für Gastronomie ...

Nach der Forderung der CDU/CSU-Fraktion die Mehrwertsteuer für Gastronomie dauerhaft auf sieben Prozent zu senken schließt auch der finanzpolitische Sprecher der SPD im ...

Union will bessere Behandlungsmöglichkeiten für Long-Covid-Patienten ...

Die Union hat die Ampelkoalition aufgefordert die Behandlungsmöglichkeiten für Long-Covid-Patienten zu verbessern und mehr Geld in die Erforschung der Langzeiterkrankung ...

Familienunternehmer sehen AfD als Risiko für die Wirtschaft ...

Die Präsidentin des Verbandes Die Familienunternehmer Marie-Christine Ostermann warnt vor negativen Auswirkungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland durch das Erstarken ...

Merz wechselt CDU-Generalsekretär aus. Nun hat Parteichef ...

In der CDU galt Generalsekretär Czaja manchen als Fehlbesetzung - zu wenig präsent in der Öffentlichkeit und in den Gliederungen der Partei.

Datenverkehr bei Twitter nach Start von Threads gesunken. ...

«Es gibt nur EIN Twitter», sagt die Firmenchefin des Kurznachrichtendienstes.

Ausschluss von Maaßen aus CDU abgelehnt. Nun gibt es eine ...

Der frühere Bundesverfassungsschutzchef Maaßen fiel immer wieder mit umstrittenen Äußerungen auf, bis ihn die CDU-Spitze aus der Partei werfen wollte.

SPD verteidigt Vorstoß gegen das Ehegattensplitting. Trotzdem ...

Heizungsgesetz, Deckelung des Elterngelds und nun die Abschaffung des Ehegattensplittings: Der Streit in der Koalition findet kein Ende.

Ramelow schließt Koalition mit Teilen der CDU nicht aus ...

Der Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow (Linke), schließt eine Koalition mit Teilen der CDU nicht aus.

Kartellamt verhängt wegen Corona deutlich weniger Bußgelder. ...

Die Pandemie hat die Ermittlungen der Wettbewerbsbehörde in den vergangenen Jahren ausgebremst.

Rufe aus Union nach Fußfesseln für Täter häuslicher ...

Die stellvertretende Vorsitzende der Unionsbundestagsfraktion Andrea Lindholz (CSU) und die stellvertretende Generalsekretärin der CDU Christina Stumpp sprechen sich gemeinsam ...

Anteil der Erwerbstätigen im Homeoffice bleibt stabil

Auch nach dem Ende der Coronapandemie arbeiten viele Menschen in Deutschland weiterhin von zu Hause.

Forsa: Grüne rutschen auf 14 Prozent

Im aktuellen von Forsa für das RTL/ntv-Trendbarometer gemessenen Wählerstimmung verlieren die Grünen einen Prozentpunkt und sinken auf 14 Prozent.

Deutschland in Biodiversitätsliste fast EU-Schlusslicht. ...

Die EU will bis 2030 mindestens 10 Prozent ihrer Fläche als strenge Naturschutzgebiete ausweisen.

Schwedens Nato-Beitritt - Erdogan hebt Blockade auf. Trotz ...

Lange Zeit hat die Türkei den Schweden den Gang in die Nato verwehrt, jetzt gibt Präsident Erdogan seine Blockadehaltung auf.

Steinmeier und Bettel: Binnengrenzen müssen offen bleiben. ...

In seiner Rolle als Bundespräsident ist Frank-Walter Steinmeier erstmals nach Luxemburg gereist.

Europa Sommer 2022: Mehr als 60.000 hitzebezogene Todesfälle. ...

Gerade vorbelasteten oder älteren Menschen kann Hitze schwer zu schaffen machen, bis hin zu einem vorzeitigen Tod.

Threads mit mehr als 100 Millionen Nutzern. Mark Zuckerbergs ...

Bis ein Online-Dienst auf 100 Millionen Nutzer kommt, vergehen meist Monate oder Jahre.

Erpressung - Alle Parteien von Erdogan-Forderung empört ...

Politiker aller im Bundestag vertretenen Parteien haben empört auf die Forderung des türkischen Präsidenten reagiert eine Zustimmung zur Nato-Mitgliedschaft von Schweden ...

Insa-Umfrage: Union baut Vorsprung leicht aus - FDP etwas ...

Die Union kann ihren Vorsprung in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst leicht ausbauen.

Erdogan verknüpft Schwedens Nato-Beitritt mit EU-Gesprächen. ...

Vor dem Nato-Gipfel ringen die 31 Verbündeten um die seit Monaten ausstehende Zustimmung der Türkei zur Aufnahme Schwedens.

Frauen-Union ruft Ampel zur Streichung der Steuerklasse ...

Die Frauen-Union der CDU hat den Vorstoß von SPD-Chef Lars Klingbeil nach einer Abschaffung des Ehegattensplittings zurückgewiesen und stattdessen eine Streichung der Steuerklasse ...

Röttgen wirft Erdogan Erpressung vor

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen wirft dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Erpressung vor.

Heizungsgesetz: CDU will Neuanlauf - Habeck: Entwurf bleibt ...

Wie geht es nach der vom Bundesverfassungsgericht untersagten Abstimmung zum Heizungsgesetz weiter? Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf der Bundeswirtschaftsminister ...

Erdogan knüpft schwedischen Nato-Beitritt an EU-Zusage ...

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan knüpft seine Unterstützung für den Nato-Beitritt Schwedens an Zusagen der EU.

Schwedens Nato-Aufnahme: Türkei will EU-Beitritt beleben. ...

Vor dem Abflug zum Nato-Gipfel überrascht der türkische Präsident mit einer Äußerung zum Nato-Beitritt Schwedens.

Bundespräsident Steinmeier zu Besuch in Luxemburg. Dann ...

Mit «Moien» begrüßte Frank-Walter Steinmeier die Menschen in Luxemburg.

Deutschland übernimmt Präsidentschaft der Sahel-Allianz. ...

Entwicklungsministerin Schulze sieht in der Sahelzone ein Epizentrum des Terrorismus.

EU startet Feldtests zu digitalen Identitäten. Jetzt soll ...

Bereits im September 2020 wurde eine sichere digitale Identität für EU-Bürger angekündigt.

Suche nach Stoltenberg-Nachfolger gestaltet sich weiter ...

Im Rennen um die Nachfolge von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen während ihres Besuchs in Washington Anfang ...

Kalenderblatt 2023: 19. Juli

Kalenderblatt 2023: 17. Juli

Union: Debatte um Heizungsgesetz könnte Landtagswahlen ...

Politiker von CDU und CSU schließen nicht aus, dass der Streit um das Heizungsgesetz in den Wahlkämpfen in Hessen und Bayern eine zentrale Rolle spielen könnte.

Merz wirft Grünen Beschädigung der Demokratie vor

CDU-Chef Friedrich Merz wirft den Grünen vor, durch respektlosen Umgang mit dem Parlament die Demokratie zu beschädigen.

Hofreiter und Stegner: Rüstungsexportstopp für Diktaturen. ...

Saudi-Arabien Vereinigte Arabische Emirate Katar: Die Ampel-Regierung genehmigt weiter Rüstungsexporte für Länder die in regionalen Konflikten wie in Libyen mitmischen. ...

Klingbeil zweifelt an Brandmauer der Union zur AfD

SPD-Chef Lars Klingbeil hat Zweifel an der von der Union versprochenen "Brandmauer" zur AfD geäußert.

Ampel verliert weiter an Zustimmung. Das Gezerre bleibt ...

Ein harmonisches Miteinander sieht anders aus: Wochenlang hat die Ampel über zahlreiche Themen gestritten.

Rufe nach Aus für Witwenrente stoßen auf Kritik

Politiker von Union und FDP haben der Idee der Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, zu einer Abschaffung der Witwenrente eine klare Absage erteilt.

App Store: Apple muss sich künftig auf Konkurrenz einstellen. ...

«Heute wird Apple das Telefon neu erfinden.» Die Ansage von Steve Jobs bei der Vorstellung des ersten iPhones hat sich bewahrheitet auch weil es plötzlich für alles eine ...

Weber will Kampf gegen AfD ins Zentrum des Europawahlkampfs ...

Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber (CSU) will den Kampf gegen die AfD ins Zentrum des Europawahlkampfs stellen und schließt jegliche Zusammenarbeit mit der Partei am rechten ...

SPD will Rückkehr zur Sachlichkeit - Kritik an Merz. Die ...

Der politische Diskurs war zuletzt von hitzigen Debatten geprägt.

Folgen des Brexit: Formel-1-Teams hoffen auf Regierungshilfe. ...

Sieben Teams sitzen in England - von zehn.

Bundesrat kippt Vorstoß für KI-Einsatz in Verwaltung. ...

Zu riskant: Grünen-Innenpolitikerin Kahn warnte vor einem voreiligen Einsatz von KI bei Verwaltungsentscheidungen.

Einigung auf neue Klimaziele für die Schifffahrt. Das sieht ...

Die Treibhausgasemissionen in der Schiffahrt soll bis etwa 2050 auf Null reduziert werden.

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen. ...

Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag.

Junge Union gegen Zusammenarbeit mit Linkspartei

Der Vorsitzende der Jungen Union Johannes Winkel hat den Vorstoß des CDU-Vorstandsmitglieds Mike Mohring für mögliche Gespräche seiner Partei mit der Linken nach der Landtagswahl ...

Bundesrat billigt Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Es sieht ...

Das reformierte Fachkräfteeinwanderungsgesetz der Ampel-Koalition passiert den Bundesrat.

Bericht: Grüne befürchten Wahlniederlagen durch Heizungsgesetz ...

Die Grünen befürchten offenbar durch die Verschiebung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) Probleme bei den kommenden Landtagswahlen in Hessen und Bayern.

NRW-FDP bezweifelt Kanzlertauglichkeit von Wüst

Der Chef der NRW-FDP, Henning Höne, äußert Zweifel an der Kanzlertauglichkeit von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU).

Luxemburgs Außenminister attackiert Orban in Migrationsdebatte ...

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn kritisiert den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban ungewöhnlich scharf.

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz. Die Opposition ...

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag.

Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch. ...

Nach der brisanten Entscheidung aus Karlsruhe präsentiert sich der Bundeswirtschaftsminister verständnisvoll.

Polizei zerschlägt mutmaßliche islamistische Terrorzelle. ...

Anschlagsziele in Deutschland ausgekundschaftet, mögliche Tatorte erkundet - eine mutmaßliche Terrorzelle ist aufgeflogen.

Facebook-Konzern greift Twitter mit Konkurrenz-App an. Sein ...

Tech-Milliardär Elon Musk stürzte den Online-Dienst immer wieder ins Chaos.

Nach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?. Nun hat ...

Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition.

Twitter-Kopie Threads schnell mit zehn Millionen Nutzern. ...

Meta-Chef Zuckerberg hat eine Kopie eines Konkurrenten gestartet.

Kretschmer: Merz sollte Kanzlerkandidat der Union werden. ...

Der sächsische Ministerpräsident stärkt Friedrich Merz den Rücken: Michael Kretschmer spricht sich für den CDU-Chef als Spitzenkandidat der Union aus.

Zehntausende haben Chancen-Aufenthaltsrecht schon beantragt. ...

Mit dem sogenannten Chancen-Aufenthaltsrecht können Menschen, die nur eine Duldung haben, ihren Aufenthalt durch Arbeit und Sprachkenntnisse langfristig absichern.

Kretschmer spricht sich für Merz als Kanzlerkandidat der ...

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Michael Kretschmer hat im parteiinternen Streit um die Kanzlerkandidatur Parteichef Friedrich Merz den Rücken für die Spitzenkandidatur ...

Union scheitert mit Einsetzung eines Warburg-Ausschusses. ...

Der Unionsantrag für einen Warburg-Untersuchungsausschuss wurde von der Ampel abgelehnt.

Twitter-Konkurrenz vom Facebook-Konzern noch nicht in der ...

Er gilt als bislang stärkster potenzieller Rivale für Twitter.

Rufe aus Union nach systematischer Beobachtung syrischer ...

Nach Massenschlägereien in Castrop-Rauxel und Essen werden in der Union Stimmen laut, die eine spezielle Beobachtung syrischer Clans fordern.

Ein Besitzer mehrere Clubs: Wie groß ist die Gefahr?. Die ...

Immer mehr Investoren kaufen sich mehrere Clubs: Das ist ein auffälliger Trend im europäischen Fußball.

Frei ruft Unionsfraktion für Sommerpause zu Selbstdisziplin ...

Die Spitze der Unionsfraktion im Bundestag ruft kurz vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause ihre Abgeordneten zur Selbstdisziplin auf.

Scholz beharrt auf Schengen-Beitritt Rumäniens in 2023

Der rumänische Ministerpräsident Ion-Marcel Ciolacu ist am Dienstagabend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt empfangen worden und erhielt Rückendeckung für ...

Forsa: Linke legt zu - FDP verliert

Die Linke hat in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa in der Wählergunst zugelegt.

«Frühlingserwachen beim Export bleibt aus». Ob der Export ...

Die Ausfuhren «Made in Germany» schwächeln im Mai.

Union für Beibehaltung der Steuersenkung in Gastronomie ...

Die Union fordert die Beibehaltung der Mehrwertsteuersenkung von 19 auf sieben Prozent in der Gastronomie.

Anteil der Schulabgänger ohne Abschluss wieder etwas höher ...

Der Anteil der Schüler ohne Abschluss ist zuletzt wieder leicht gestiegen.

Umfrage: 73 Prozent gegen Regierungskoalitionen mit der ...

Die AfD liegt bundesweit im Umfragehoch und verzeichnet auf kommunaler Ebene erste Erfolge.

JU-Chef geht bei Umgang mit Grünen auf vorsichtige Distanz ...

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, geht in der Frage des Umgangs mit den Grünen auf vorsichtige Distanz zum CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz.

Deutsche Exporte im Mai leicht gesunken

Im Mai 2023 sind die deutschen Exporte leicht gesunken.

Monopolkommission weiter für Aufspaltung der Deutschen ...

Bereits im April forderte die Monopolkommission, die Bahn aufzuspalten.

Umfrage: Mehrheit gegen Koalitionen mit der AfD

Die AfD ist trotz wachsender Zustimmung in Umfragen für die Mehrheit der Deutschen keine "normale Partei".

Union kritisiert Förderungs-Unklarheiten bei Heizungsgesetz ...

Der Vizevorsitzende der Unionsfraktion Jens Spahn (CDU) hat der Ampel-Koalition vorgeworfen das Heizungsgesetz ohne fertige Regelungen zur Förderung durchs Parlament bringen ...

Insa: AfD nur noch 4,5 Prozentpunkte hinter Union

Die AfD kann in der Wählergunst weiter zulegen und verringert den Abstand auf die Union.

Redmann rät zu mehr Gelassenheit bei Umgang mit AfD

Der Vorsitzende der CDU aus Brandenburg Jan Redmann warnt vor einer Fortsetzung der kompletten politischen Ausgrenzung der AfD und rät zu mehr Gelassenheit im Umgang mit ...

Union Berlin spielt Champions League im Olympiastadion. ...

Alte Försterei oder Olympiastadion? Das ist für Union Berlin eine emotionale Frage.

Erster AfD-Landrat tritt in Thüringen Amt an. In Thüringen ...

Die AfD gewinnt immer mehr an Zuspruch.

Experten: Fähigkeiten des BND zu stark beschnitten. Praktiker ...

Ampel-Vertreter werfen dem Bundesnachrichtendienst vor, zu spät über den Aufstand der Wagner-Söldnertruppe in Russland informiert zu haben.

FDP rechnet mit großer Mehrheit für Heizungsgesetz

Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Reinhard Houben ist nach eigenen Angaben zuversichtlich dass das über Monate umstrittene Heizungsgesetz bis ...

Scholz erwartet schnelle Beruhigung der Lage in Frankreich ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zuversichtlich, dass die französische Regierung die Lage in Frankreich wieder in den Griff bekommt.

Klingbeil für mehr Bürgernähe gegen Umfragehoch der AfD ...

Es gehe um gute Politik, den politischen Stil und den direkten Kontakt zu den Menschen: SPD-Chef Lars Klingbeil setzt auf Bürgernähe gegen das Umfragehoch der AfD.

Kretschmer fordert neuen Umgang zwischen Regierung und Opposition ...

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat alarmiert auf den Höhenflug der AfD reagiert und einen neuen Umgang zwischen Regierung und Opposition gefordert.

AfD auch bei Insa an SPD vorbei - Nur Drittel mit Scholz ...

Die SPD fällt in einer weiteren Umfrage in der Wählergunst hinter die AfD zurück.

Spaniens Regierungschef Sánchez zu Gesprächen in Kiew. ...

Spaniens Regierungschef Sánchez zu Gesprächen in Kiew

Mobilfunkkunden: Menschliche Nutzer werden Minderheit. Doch ...

Kein Mobiltelefon funktioniert ohne SIM-Karte - eine Erfindung des Münchner Unternehmens Giesecke+Devrient.

Esken beharrt auf Kritik an Versäumnissen im Mordfall Lübcke ...

Trotz heftiger Proteste der Union hält die Parteivorsitzende der SPD, Saskia Esken, an ihrer Kritik an der hessischen CDU im Mordfall Walter Lübckes fest.

Frankreich für Deutsche das wichtigste Partnerland. Im ...

Der französische Präsident Macron kommt am Sonntag für drei Tage nach Deutschland.