Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch. ...

Nach der brisanten Entscheidung aus Karlsruhe präsentiert sich der Bundeswirtschaftsminister verständnisvoll.

Polizei zerschlägt mutmaßliche islamistische Terrorzelle. ...

Anschlagsziele in Deutschland ausgekundschaftet, mögliche Tatorte erkundet - eine mutmaßliche Terrorzelle ist aufgeflogen.

Facebook-Konzern greift Twitter mit Konkurrenz-App an. Sein ...

Tech-Milliardär Elon Musk stürzte den Online-Dienst immer wieder ins Chaos.

Nach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?. Nun hat ...

Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition.

Twitter-Kopie Threads schnell mit zehn Millionen Nutzern. ...

Meta-Chef Zuckerberg hat eine Kopie eines Konkurrenten gestartet.

Kretschmer: Merz sollte Kanzlerkandidat der Union werden. ...

Der sächsische Ministerpräsident stärkt Friedrich Merz den Rücken: Michael Kretschmer spricht sich für den CDU-Chef als Spitzenkandidat der Union aus.

Zehntausende haben Chancen-Aufenthaltsrecht schon beantragt. ...

Mit dem sogenannten Chancen-Aufenthaltsrecht können Menschen, die nur eine Duldung haben, ihren Aufenthalt durch Arbeit und Sprachkenntnisse langfristig absichern.

Kretschmer spricht sich für Merz als Kanzlerkandidat der ...

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Michael Kretschmer hat im parteiinternen Streit um die Kanzlerkandidatur Parteichef Friedrich Merz den Rücken für die Spitzenkandidatur ...

Union scheitert mit Einsetzung eines Warburg-Ausschusses. ...

Der Unionsantrag für einen Warburg-Untersuchungsausschuss wurde von der Ampel abgelehnt.

Twitter-Konkurrenz vom Facebook-Konzern noch nicht in der ...

Er gilt als bislang stärkster potenzieller Rivale für Twitter.

Rufe aus Union nach systematischer Beobachtung syrischer ...

Nach Massenschlägereien in Castrop-Rauxel und Essen werden in der Union Stimmen laut, die eine spezielle Beobachtung syrischer Clans fordern.

Ein Besitzer mehrere Clubs: Wie groß ist die Gefahr?. Die ...

Immer mehr Investoren kaufen sich mehrere Clubs: Das ist ein auffälliger Trend im europäischen Fußball.

Frei ruft Unionsfraktion für Sommerpause zu Selbstdisziplin ...

Die Spitze der Unionsfraktion im Bundestag ruft kurz vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause ihre Abgeordneten zur Selbstdisziplin auf.

Scholz beharrt auf Schengen-Beitritt Rumäniens in 2023

Der rumänische Ministerpräsident Ion-Marcel Ciolacu ist am Dienstagabend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt empfangen worden und erhielt Rückendeckung für ...

Forsa: Linke legt zu - FDP verliert

Die Linke hat in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa in der Wählergunst zugelegt.

«Frühlingserwachen beim Export bleibt aus». Ob der Export ...

Die Ausfuhren «Made in Germany» schwächeln im Mai.

Union für Beibehaltung der Steuersenkung in Gastronomie ...

Die Union fordert die Beibehaltung der Mehrwertsteuersenkung von 19 auf sieben Prozent in der Gastronomie.

Anteil der Schulabgänger ohne Abschluss wieder etwas höher ...

Der Anteil der Schüler ohne Abschluss ist zuletzt wieder leicht gestiegen.

Umfrage: 73 Prozent gegen Regierungskoalitionen mit der ...

Die AfD liegt bundesweit im Umfragehoch und verzeichnet auf kommunaler Ebene erste Erfolge.

JU-Chef geht bei Umgang mit Grünen auf vorsichtige Distanz ...

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, geht in der Frage des Umgangs mit den Grünen auf vorsichtige Distanz zum CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz.

Deutsche Exporte im Mai leicht gesunken

Im Mai 2023 sind die deutschen Exporte leicht gesunken.

Monopolkommission weiter für Aufspaltung der Deutschen ...

Bereits im April forderte die Monopolkommission, die Bahn aufzuspalten.

Umfrage: Mehrheit gegen Koalitionen mit der AfD

Die AfD ist trotz wachsender Zustimmung in Umfragen für die Mehrheit der Deutschen keine "normale Partei".

Union kritisiert Förderungs-Unklarheiten bei Heizungsgesetz ...

Der Vizevorsitzende der Unionsfraktion Jens Spahn (CDU) hat der Ampel-Koalition vorgeworfen das Heizungsgesetz ohne fertige Regelungen zur Förderung durchs Parlament bringen ...

Insa: AfD nur noch 4,5 Prozentpunkte hinter Union

Die AfD kann in der Wählergunst weiter zulegen und verringert den Abstand auf die Union.

Redmann rät zu mehr Gelassenheit bei Umgang mit AfD

Der Vorsitzende der CDU aus Brandenburg Jan Redmann warnt vor einer Fortsetzung der kompletten politischen Ausgrenzung der AfD und rät zu mehr Gelassenheit im Umgang mit ...

Union Berlin spielt Champions League im Olympiastadion. ...

Alte Försterei oder Olympiastadion? Das ist für Union Berlin eine emotionale Frage.

Erster AfD-Landrat tritt in Thüringen Amt an. In Thüringen ...

Die AfD gewinnt immer mehr an Zuspruch.

Experten: Fähigkeiten des BND zu stark beschnitten. Praktiker ...

Ampel-Vertreter werfen dem Bundesnachrichtendienst vor, zu spät über den Aufstand der Wagner-Söldnertruppe in Russland informiert zu haben.

FDP rechnet mit großer Mehrheit für Heizungsgesetz

Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Reinhard Houben ist nach eigenen Angaben zuversichtlich dass das über Monate umstrittene Heizungsgesetz bis ...

Scholz erwartet schnelle Beruhigung der Lage in Frankreich ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zuversichtlich, dass die französische Regierung die Lage in Frankreich wieder in den Griff bekommt.

Klingbeil für mehr Bürgernähe gegen Umfragehoch der AfD ...

Es gehe um gute Politik, den politischen Stil und den direkten Kontakt zu den Menschen: SPD-Chef Lars Klingbeil setzt auf Bürgernähe gegen das Umfragehoch der AfD.

Kretschmer fordert neuen Umgang zwischen Regierung und Opposition ...

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat alarmiert auf den Höhenflug der AfD reagiert und einen neuen Umgang zwischen Regierung und Opposition gefordert.

AfD auch bei Insa an SPD vorbei - Nur Drittel mit Scholz ...

Die SPD fällt in einer weiteren Umfrage in der Wählergunst hinter die AfD zurück.

Spaniens Regierungschef Sánchez zu Gesprächen in Kiew. ...

Spaniens Regierungschef Sánchez zu Gesprächen in Kiew

Mobilfunkkunden: Menschliche Nutzer werden Minderheit. Doch ...

Kein Mobiltelefon funktioniert ohne SIM-Karte - eine Erfindung des Münchner Unternehmens Giesecke+Devrient.

Esken beharrt auf Kritik an Versäumnissen im Mordfall Lübcke ...

Trotz heftiger Proteste der Union hält die Parteivorsitzende der SPD, Saskia Esken, an ihrer Kritik an der hessischen CDU im Mordfall Walter Lübckes fest.

Frankreich für Deutsche das wichtigste Partnerland. Im ...

Der französische Präsident Macron kommt am Sonntag für drei Tage nach Deutschland.

Högl: Bundeswehr auf Mali-Abzug bis Jahresende eingestellt. ...

Weil die Junta in Mali die UN-Blauhelme aus dem Land haben will, beschließt der Sicherheitsrat den Abzug bis zum Jahresende.

Bürgergeld-Reform: Boni und Prämien für Weiterbildung. ...

Zum Jahresbeginn wurde «Hartz IV» offiziell durch das «Bürgergeld» ersetzt.

Union ruft Ampel zu Asyl-Kompromissen mit Polen und Ungarn ...

Nach dem gescheiterten EU-Asylgipfel hat die Unions-Fraktionsvize im Bundestag Andrea Lindholz (CSU) die Ampel-Koalition zu weiteren Kompromissen mit Polen und Ungarn aufgerufen. ...

Junge Union gegen alberne Abgrenzungsdebatten

Der Chef der Jungen Union Johannes Winkel hat seine Partei aufgefordert sich auf Inhalte zu konzentrieren statt auf die Frage welche Partei der Hauptgegner der CDU ist. ...

CDU-Generalsekretär sieht keinen Streit in der Partei

CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat angesichts der Kritik des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther und dessen NRW-Kollegen Hendrik Wüst an der Oppositionsarbeit ...

Pflege drohen Finanzrisiken - Bund will Zuschuss streichen. ...

Gerade wurde eine Finanzreform beschlossen, um die Pflegeversicherung abzusichern - deswegen gelten ab Samstag auch höhere Beiträge.

FDP-Politiker lassen Zustimmung zu GEG-Gesetz weiter offen ...

Auch nach dem Bekanntwerden der sogenannten "Formulierungshilfe" zum Gebäudeenergiegesetz, lassen führende FDP-Politiker ihre Zustimmung weiter offen.

Habeck mahnt zu Investitionen in Schlüsselindustrien

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat davor gewarnt dass der Wirtschaftsstandort Deutschland ohne Investitionen den Anschluss an die Weltspitze verlieren könnte. ...

Zwei Drittel sehen in AfD Gefahr für Demokratie. Eine Mehrheit ...

Die AfD erreicht in Umfragen Rekordwerte, aber viele Deutsche sehen in ihr eine Gefahr für die Demokratie.

CDU-Vize Jung auf Distanz zu Merz: «AfD ist Hauptgegner». ...

Der stellvertretende CDU-Chef Jung widerspricht Merz.

«Richtig Bock auf Fußball»: Kruse geht nach Paderborn. ...

Es ist ein großer Coup im aktuellen Transfersommer in Deutschland.

EU-Staaten wollen Abhängigkeit von China verringern

Sie wollen sich von Peking unabhängiger machen, aber nicht isolieren.

Bayern eröffnen in Bremen - HSV empfängt Schalke. Doch ...

Eigentlich wird das Geheimnis der Spielpläne von der DFL streng gehütet.

Union will mit Wirtschaft und Innerer Sicherheit als Themen ...

Die Union will künftig mit Kompetenzen in den Bereichen Wirtschaft und Innerer Sicherheit punkten.

Umfrage: Drittel der Unionsanhänger gegen Brandmauer zur ...

Fast ein Drittel der Unionsanhänger ist dagegen, Koalitionen mit der AfD kategorisch auszuschließen.

Söder und Wüst in Union mit aussichtsreichster Kanzlerchance. ...

Wer soll es werden? Die Unionskanzlerkandidatur ist weiter offen.

Union fordert Nachbesserungen am AI Act der EU

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert Nachbesserungen am AI Act, der geplanten KI-Regulierung der Europäischen Union.

Macron will neuen Schwung in Beziehungen zu Berlin bringen ...

Es ist der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten seit 23 Jahren: Am Sonntag kommen Macron und seine Frau Brigitte für gut 48 Stunden nach Deutschland.

AfD jetzt auch im Politbarometer zweitstärkste Kraft

Die AfD ist jetzt auch im ZDF-Politbarometer zweitstärkste Kraft.

Kretschmer für deutlichere Abgrenzung der CDU zu Grünen ...

Im Streit um Lehren aus der Wahl eines Landrats der AfD in Thüringen erhält CDU-Parteichef Friedrich Merz Unterstützung von Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer. ...

Wieder Asylstreit: EU-Staaten ringen um gemeinsame Position. ...

Hatte sich die EU nicht gerade auf einen Asylkompromiss geeinigt? Polen und Ungarn waren von Anfang an dagegen und machen nun beim EU-Gipfel Druck.

EU-Datenticker für Aktien Anleihen und Indexfonds geplant. ...

Bei der Kapitalmarktunion der EU geht es darum, bürokratische Hürden abzubauen.

EU hält sich mit Sicherheitsgarantien für Kiew zurück. ...

Die EU sieht sich unverbrüchlich an der Seite der Ukraine - aber für die Zeit nach dem Krieg bleibt sie vage.

Unternehmensvertreter wollen Änderungen an neuem KI-Gesetz ...

Zahlreiche prominente Vertreter der europäischen Wirtschaft fordern Änderungen am geplanten AI Act der Europäischen Union (EU).

Union drängt auf schnelleres Ende des Bundeswehreinsatzes ...

Angesichts der Forderung Malis nach einem Ende der UN-Mission in dem westafrikanischen Land drängt die Union auf einen schnelleren Abzug der Bundeswehr.

Inflation beendet Aufwärtsdrang des Dax

Union kritisiert Fehlen des finalen GEG-Entwurfs

Die Union hat die Ampelkoalition dafür kritisiert dass den Abgeordneten auch am Donnerstagnachmittag noch kein finaler Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz vorlag obwohl es ...

Rechnungshof drängt Regierung zu hartem Kurs bei EU-Schuldenregeln ...

Der Bundesrechnungshof übt scharfe Kritik am Vorschlag der EU-Kommission zur Reform der Schuldenregeln in Europa.

Eskens Vorwurf wegen Lübcke-Mord empört CDU. Die Reaktion ...

Die SPD-Vorsitzende attackiert im Zusammenhang mit dem Mord an Walter Lübcke die CDU Hessen.

Österreich blockiert EU-Sicherheitsgarantien für Ukraine. ...

Österreich, aber auch Irland, Malta und Zypern haben Bedenken, der Ukraine weitreichende Sicherheitsgarantien zu geben.

Esken löst mit Lübcke-Äußerungen Kritik aus

SPD-Chefin Saskia Esken hat der hessischen CDU Versäumnisse im Kampf gegen Rechtsextremismus vorgeworfen.

Bundesrechnungshof warnt vor Reform der EU-Schuldenregeln ...

Der Bundesrechnungshof warnt vor der geplanten Reform der EU-Schuldenregeln.

Polen plant Verstärkung der Ostgrenze. Nach Berichten über ...

Polen rüstet sich für eine mögliche Bedrohung aus dem Osten.

Zweite Stufe des Bürgergeldes tritt in Kraft. Es soll vor ...

Das neue Bürgergeld zündet die zweite Stufe.

Günther kritisiert Oppositionskurs der Union

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat den Oppositionskurs der Union im Bundestag scharf kritisiert.

Scholz bekräftigt Unterstützung für EU-Beitritt Nordmazedoniens ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Ministerpräsidenten der Republik Nordmazedonien Dimitar Kovacevski am Mittwochabend mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt empfangen ...

In Deutschland lebt jeder Fünfte allein. Nur in den skandinavischen ...

In Deutschland leben rund 20 Prozent der Menschen allein - und damit mehr als im EU-Schnitt.

Anteil der Alleinlebenden in Deutschland deutlich über ...

In Deutschland leben rund 20 Prozent der Menschen allein - und damit mehr als im EU-Schnitt.

Zahl der Scheidungen geht weiter zurück. Heißt das die ...

Die Zahl der Scheidungen in Deutschland sinkt, zugleich gibt es mehr Hochzeiten.

Deutschland tritt Koalition für Agrarökologie bei

Deutschland tritt der weltweiten "Koalition für Agrarökologie" bei.

Anteil Alleinlebender in Deutschland deutlich über EU-Durchschnitt ...

In Deutschland leben anteilig deutlich mehr Menschen allein als in den meisten anderen Staaten der Europäischen Union.

Merz sieht Schuld für AfD-Hoch in Flüchtlingspolitik der ...

CDU-Chef Friedrich Merz macht die Flüchtlingspolitik der Ampel für die hohen Umfragewerte der AfD verantwortlich.

Nach Erklärung zum «Hauptgegner»: Grüne kritisieren ...

Nach dem Wahlerfolg der AfD im thüringischen Kreis Sonneberg spricht CDU-Chef Merz von den Grünen als «Hauptgegner» in der Bundesregierung.

Orban: Machen nicht mit bei Flüchtlingsverteilung. Ausgleichszahlungen ...

Ein Asyl-Kompromiss soll irreguläre Migration in die EU begrenzen - Ungarns Regierungschef geht er aber nicht weit genug.

Seeler-Enkel Levin Öztunali wechselt zum HSV

Orban sieht Migration als historische Herausforderung

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ist auch nach dem Asyl-Kompromiss der EU-Innenminister besorgt, dass Europa an der Lösung der Migrations-Frage scheitert.

Forsa: AfD weiter zweitstärkste Kraft

Die AfD bleibt in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa weiterhin die zweitstärkste Kraft.

Weidel würde CDU-Minderheitsregierung unterstützen. Obwohl ...

Um politisch mehr mitzumischen, würde die AfD eine Minderheitsregierung der CDU unterstützen.

Weidel offen für Koalition mit CDU. Obwohl die CDU eine ...

Um politisch mehr mitzumischen, würde die AfD eine Minderheitsregierung der CDU unterstützen.

Union wirft Ampel Blindflug beim Heizungsgesetz vor

CDU-Vize Andreas Jung wirft der Ampelkoalition beim Heizungsgesetz Planlosigkeit vor.

Rüstungsexporte für bisher 4 6 Milliarden Euro genehmigt. ...

Im Vergleich zum Vorjahr hat die Bundesregierung deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt.

Mohring sieht Schuld für AfD-Hoch nicht nur bei Ampel

Der ehemalige thüringische CDU-Landeschef Mike Mohring sieht nicht nur die Ampelregierung in der Verantwortung für das aktuelle AfD-Hoch und den Wahlsieg in Sonneberg.

Statistikamt meldet höchste bisher registrierte Nettozuwanderung ...

Im Jahr 2022 sind rund 1,462 Millionen mehr Zuzüge nach Deutschland als Fortzüge aus Deutschland erfasst worden.

Ringen mit dem AfD-Erfolg: Merz für klare Kante gegen Grüne. ...

Nach dem AfD-Wahlsieg im thüringischen Sonneberg diskutieren andere Parteien über die richtigen Konsequenzen.

Union warnt vor Gefahren bei Legalisierung von Leihmutterschaft ...

Die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Silvia Breher hat im Rahmen der politischen Debatte über eine Zulassung der Leihmutterschaft in Deutschland ...

Voigt kritisiert Belehrungen und Vorwürfe aus Westdeutschland ...

Der Thüringer CDU-Landeschef Mario Voigt hat nach der Landratswahl in Sonneberg Belehrungen aus Westdeutschland scharf kritisiert.

Frei warnt Union vor Aussparung gewisser Themen nach AfD-Wahlsieg ...

Nach der Wahl des AfD-Kandidaten Robert Sesselmann zum Landrat im thüringischen Sonneberg wird in der CDU davor gewarnt Themen auszusparen nur weil die AfD über sie spricht. ...

Serbien lässt gefangene kosovarische Polizisten frei. Der ...

Im Streit zwischen den Balkan-Ländern könnte eine Freilassung von Polizisten für leichte Entspannung sorgen.

Union will Impfpflicht für Bundestagsstipendiaten streichen ...

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, auch ungeimpften Schülern eine Teilnahme am Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) zu ermöglichen.

Stark-Watzinger kann GEG-Folgen für Hochschulen nicht abschätzen ...

Das Bundesbildungsministerium kann die Auswirkungen des geplanten Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf Hochschulen und Forschungseinrichtungen nicht abschätzen.

Union drängt auf Klarheit über Truppenpräsenz in Litauen ...

Die Union hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor seinem Litauen-Besuch am Montag aufgefordert hinsichtlich der Präsenz der Bundeswehr in dem Land Klarheit zu ...

Kalenderblatt 2023: 5. Juli