SPD-Generalsekretär rechnet mit steigenden Preisen für ...

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Einigung im Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn und der Gewerkschaft EVG gelobt und gleichzeitig mehr solcher Abschlüsse gefordert. ...

Getreide, Waffen, Energie: Putin lädt zu Afrika-Gipfel

Nach dem Ende des Getreideabkommens will Kremlchef Putin das Forum nutzen, um sich als Kämpfer gegen den Hunger in der Welt zu inszenieren.

Schulze nennt Afrika-Gipfel in Russland «PR-Show Putins». ...

Vor Beginn des sogenannten Afrika-Gipfels in St.

Schulze nennt russischen Afrika-Gipfel PR-Show Putins

Vor Beginn des russischen Afrika-Gipfels an diesem Donnerstag hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) vor Russlands Absichten gewarnt.

«Intensiv und langwierig»: Schlichterspruch für Bahn ...

Es wäre der höchste Tarifabschluss der Bahn-Geschichte: 410 Euro über 25 Monate sieht der Kompromissvorschlag im Schlichtungsverfahren bei der Deutschen Bahn vor.

Wehrbeauftragte für sichtbareres Gedenken an gefallene ...

Die Zeitenwende sollte aus Sicht der Wehrbeauftragten des Bundestages auch das Gedenken der Bundeswehr an gefallene Soldaten verändern.

Bahn und EVG empfehlen Annahme von Schlichter-Vorschlag. ...

Nach neun Tagen Schlichtung haben die Vermittler im Bahn-Tarifkonflikt einen Vorschlag unterbreitet.

Bahn und EVG nehmen Kompromissvorschlag an. Beide Seiten ...

Nach neun Tagen Schlichtung haben die Vermittler im Bahn-Tarifkonflikt einen Vorschlag unterbreitet.

Bahn-Schlichter legen Kompromissvorschlag vor. Nun müssen ...

Nach neun Tagen Schlichtung haben die Vermittler im Bahn-Tarifkonflikt einen Vorschlag unterbreitet.

Mehrheit der Bundesbürger fühlt sich sicher im Land

Die Mehrheit der Deutschen fühlt sich zu Hause, in ihren Städten und Gemeinden sicher.

Jusos fordern Abschaffung aller Ausnahmen beim Mindestlohn ...

Die Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation Juso, Jessica Rosenthal, fordert ein Ende aller Ausnahmen beim Mindestlohn.

Bundesregierung mit ambitionierter Wasserstoff-Strategie. ...

Weg von Kohle, Öl und Gas, hin zu Energie aus Wind und Sonne: Der geplante Umbau des deutschen Energiesystems ist ein Riesenprojekt.

Regierung mit ambitionierter Wasserstoff-Strategie. Eine ...

Weg von Kohle, Öl und Gas, hin zu Energie aus Wind und Sonne: Der geplante Umbau des deutschen Energiesystems ist ein Riesenprojekt.

Regierung mit neuer Wasserstoff-Strategie. Eine Schlüsselrolle ...

Weg von Kohle, Öl und Gas, hin zu Energie aus Wind und Sonne: Der geplante Umbau des deutschen Energiesystems ist ein Riesenprojekt.

Lauterbach nimmt Frankreich als Vorbild beim Hitzeschutz. ...

Heiße Sommer sind schön, doch unter extremer Hitze leidet die Gesundheit.

Merz gegen Spekulationen über K-Frage oder Koalitionen. ...

Der Wirbel um Äußerungen des CDU-Chefs in einem Sommerinterview ist noch nicht ganz beigelegt.

Historiker plädiert für doppelte Osterweiterung von EU ...

Der Historiker Timothy Garton Ash ruft Deutschland zu mehr Engagement auf.

Soziologe sieht Rechtspopulismus als längerfristiges Phänomen ...

Andreas Reckwitz Professor für Allgemeine Soziologie und Kultursoziologie an der Humboldt-Universität zu Berlin sieht im Aufstieg des Rechtspopulismus ein längerfristiges ...

Mehrzahl der Kliniken erwartet keine Verbesserungen durch ...

Die Mehrzahl der deutschen Kliniken erwartet durch die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) keine Verbesserungen mit Blick auf die Behandlungsqualität ...

Kühnert fordert Mindestlohn für Ferienjobs. Auch für ...

Viele Schüler nutzen die Ferien, um ihr Taschengeld mithilfe eines Ferienjobs aufzubessern.

Kühnert will Altersausnahme beim Mindestlohn abschaffen. ...

Viele Schüler nutzen die Ferien, um ihr Taschengeld mithilfe eines Ferienjobs aufzubessern.

Ampel für Mitsprache des Parlaments bei Rüstungsbeschaffungen ...

Verteidigungs- und Haushaltspolitiker der Ampelkoalition haben sich skeptisch zu Vorschlägen geäußert große Rüstungsaufträge künftig nicht mehr vorab dem Parlament ...

Kann Merz Kanzler?. Die politische Konkurrenz dürfte frohlocken. ...

In der Union hält die Kritik an den Äußerungen von Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz zum Umgang mit der AfD an.

Gutachter sehen Grenzen bei Cannabis-Legalisierung. Ein ...

Die Ampel-Koalition will die Nutzung von Cannabis in bestimmtem Rahmen legalisieren.

SPD fürchtet Destabilisierung Israels

Nachdem das israelische Parlament ein Kernelement der umstrittenen Justizreform auf den Weg gebracht hat, fürchtet die SPD eine Destabilisierung des Landes.

Forsa: AfD weiter vor SPD

Die AfD liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiterhin vor der SPD.

Reformvorstoß für Bundeswehr-Beschaffung stößt auf Kritik ...

Ein Kernvorschlag des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundeswirtschaftsministerium zur Beschleunigung des Beschaffungswesens der Bundeswehr ist auf deutlichen Widerstand gestoßen. ...

Verzögert die «Parlamentsschleife» die Rüstungsbeschaffung? ...

Sind die politischen Kontrolleure Bremsklötze bei der Modernisierung der Bundeswehr? Berater von Wirtschaftsminister Habeck listen Vorschläge für eine schnellere Beschaffung ...

Union plädiert für Stufenmodell bei Mindestlohn für Ferienjobs ...

Angesichts eines Vorstoßes von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zur Zahlung des Mindestlohns für Ferienjobs regt die Union eine prozentuale Abstufung an.

AfD erreicht auch bei Insa neuen Höchstwert

Die AfD ist in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst auf einen neuen Höchstwert geklettert.

Von der Leyen und Merkel - Bayreuther Festspiele beginnen. ...

Prominenz auf dem roten Teppich, eine mit Spannung erwartete Premiere mit neuester Technik - die Bayreuther Festspiele beginnen.

Bundespolizeigewerkschaft schlägt wegen hoher Asyl-Zahlen ...

Der deutliche Anstieg der Asylanträge seit Jahresbeginn besorgt die Deutsche Bundespolizeigewerkschaft.

Bas will Gesamtanstrengung für mehr Bildungschancen. Die ...

Was Bildungsaufstieg heißt, weiß Bärbel Bas nur zu gut.

Großteil für Beibehaltung des individuellen Asylrechts ...

Sollen Flüchtlinge kein individuelles Recht mehr auf Asyl in der EU haben? In Deutschland lehnt eine Mehrheit den Vorschlag des CDU-Politikers Frei ab.

Mehrheit für Beibehaltung des individuellen Asylrechts ...

Knapp zwei Drittel der Deutschen befürworten eine Beibehaltung des individuellen Asylrechts in der EU.

Ungleich verteilt: Bas für gemeinsamen Kraftakt bei Bildung. ...

Statistiken belegen: Kinder aus Nicht-Akademikerfamilien haben es noch immer schwerer, Abitur zu machen und zur Uni zu gehen.

Detlef Müller beklagt Rücksichtslosigkeit von E-Scooter-Nutzern ...

Der SPD-Bundestagsvizefraktionsvorsitzende Detlef Müller hat rücksichtsloses Fahren mit E-Scootern sowie einen Wildwuchs der Roller in Städten beklagt und strengere Kontrollen ...

Exportförderung soll sich am Klimaschutz orientieren. Sie ...

Staatliche Exportkreditgarantien sind ein wichtiges Instrument der Außenwirtschaftsförderung.

Bürgermeister lädt Lauterbach nach Rimini ein. Italiens ...

Mit seinem Tweet über die Hitze in Italien sorgt Karl Lauterbach in Rom für Aufsehen.

Merz: Keine Zusammenarbeit mit AfD auch auf kommunaler ...

Öffnet die CDU der AfD die Tür für eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz im ZDF-Sommerinterview wurden von vielen so verstanden.

Kühnert unterstellt Merz bewusste Grenzüberschreitung

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert bleibt auch nach dem erklärenden Tweet von Friedrich Merz zur Zusammenarbeit mit der AfD bei seiner Kritik am CDU-Chef.

Nach heftiger Kritik: Merz rudert bei AfD-Aussage zurück. ...

Öffnet die CDU der AfD die Tür für eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz im ZDF-Sommerinterview wurden von vielen so verstanden.

Sachsen-Anhalt will Kommunen an Windpark-Gewinnen beteiligen ...

Sachsen-Anhalts Energieminister Armin Willingmann (SPD) will den Bau neuer Windkraftanlagen für Städte und Dörfer deutlich lukrativer als bisher machen.

EVG erwartet Schlichter-Vorschlag für Freitag. Ende der ...

Im Tarifstreit bei der Deutschen Bahn versuchen derzeit Schlichter, eine Lösung zu vermitteln.

Pistorius macht Munitionsbeschaffung zur Chefsache

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) macht die Munitionsbeschaffung zur Chefsache.

Merz rudert nach AfD-Äußerung zurück

CDU-Chef Friedrich Merz rudert nach seiner umstrittenen Äußerung zu möglichen Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zurück.

SPD wirft Merz Tabubruch vor

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat CDU-Chef Friedrich Merz nach dessen Aussage Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zu tolerieren einen Tabubruch vorgeworfen. ...

Europaparlamentarier fordern mehr Schutz für russische ...

Mitglieder des Europaparlaments haben auf Initiative des Vorsitzenden des Unterausschusses für Menschenrechte Udo Bullmann (SPD) fraktionsübergreifend einen offenen Brief ...

Merz bekommt für AfD-Äußerung Kritik aus eigenen Reihen ...

Vertreter von CDU SPD und Linkspartei haben die Aussage von CDU-Chef Friedrich Merz Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zu tolerieren scharf zurückgewiesen. ...

Nach Löwensuche: Ergebnis von Spur-Analysen erwartet

Nach dem Ende der Suche nach einer vermeintlichen Raubkatze in Kleinmachnow bleibt die Frage: Um welches Tier handelte es sich? Analysen im Labor sollen nun Klarheit bringen. ...

Kalenderblatt 2023: 1. August

Ifo: Lücke im Militäretat von über 100 Milliarden Euro ...

In den nächsten Jahren kommen auf die Bundesregierung enorme Ausgaben für Verteidigung zu wenn sie an ihrem Ziel festhalten will dafür im mehrjährigen Durchschnitt zwei ...

Transitabspringer-Trick: Union droht mit Sondersitzung im ...

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wirft dem Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD) vor seit vergangenem Jahr ein Schlupfloch für illegale Migration aus Kuba zu kennen ...

Jugendliche von Hansa-Fans in Zug rassistisch angegriffen. ...

Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung und Volksverhetzung.

Grüne kritisieren Klingbeils Ablehnung von Bahn-Neubaustrecke ...

Die Forderung des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil nach einem Verzicht auf die geplante Bahn-Neubaustrecke Hamburg-Hannover stößt auf Kritik bei den Grünen.

CDU-Mann Frei: Flüchtlinge an Europas Küsten zurückweisen. ...

Mit seinem Vorstoß zum Asylrecht sorgte der CDU-Politiker schon für viel Wirbel.

Vier Punkte Abstand zur Union: AfD in Umfrage bei 22 Prozent. ...

Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Bundesregierung ist groß.

Grüne werfen Klingbeil kleinkarierte Blockade der Bahn ...

Die Haltung gegen Bahn-Neubaustrecken von Teilen der SPD um Parteichef Lars Klingbeil sorgt für Ärger in der Ampelkoalition sowie in Bahn-Kreisen.

Hunderttausende feiern friedlichen CSD in Berlin. Auf den ...

In Berlin kamen mehrere hunderttausend Menschen zum Christopher Street Day.

«Lego-Oma» weiß Rat bei Hindernissen. Sie kennt die Hindernisse ...

Rita Ebel ist seit einem Autounfall selbst auf den Rollstuhl angewiesen.

Pistorius sagt Irak-Reise wegen Sicherheitsbedenken ab

Eigentlich wollte der Bundesverteidigungsminister den Irak besuchen doch das Bundeskriminalamt rät ab: zu unsicher sei die Lage infolge der Proteste gegen Verunglimpfungen ...

Polizei spricht von friedlichem CSD in Berlin. Auf den Straßen ...

In Berlin kommen mehrere hunderttausend Menschen zum Christopher Street Day.

Rhein fordert bundesweite Grenzkontrollen

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat bundesweite Grenzkontrollen nach bayrischem Vorbild und härtere Maßnahmen zur Begrenzung der Zuwanderung gefordert.

Knapp 70.000 Sicherheitsüberprüfungen bei Bundeswehr offen ...

Trotz erhöhter Spionagegefahr und verschärfter Sicherheitslage durch den Ukraine-Krieg gibt es bei der Bundeswehr einen massiven Stau an Sicherheitsüberprüfungen.

AfD-Höhenflug: Verfassungsrechtler warnt vor Weimarer Verhältnissen ...

Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Udo Di Fabio spricht der AfD ab eine bürgerlich-konservative Partei zu sein und warnt vor einer Fragmentierung der Parlamente. ...

Hunderttausende beim Christopher Street Day in Berlin. Auf ...

In Berlin kommen mehrere hunderttausend Menschen zum Christopher Street Day.

Dobrindt gibt Ampel Zwischenzeugnis: «Glatte 5». Da kann ...

Die Hälfte der Wahlperiode ist rum.

CSD in Berlin: Hauptstadt verwandelt sich in Regenbogen. ...

Eine halbe Million Menschen werden heute in Berlin zum CSD erwartet.

Christopher Street Day in Berlin ist gestartet. Das Motto ...

Eine halbe Million Menschen werden heute in Berlin zum CSD erwartet.

Insa: AfD erstmals über 20 Prozent - nur noch knapp hinter ...

Die AfD erreicht in den Umfragen einen neuen Höchstwert.

Ampel-Koalition streitet über Limo-Steuer

Angesichts einer seit den 1970er-Jahren steigenden Zahl von übergewichtigen Kindern und Jugendlichen ist in der Ampel-Koalition ein Streit über die Besteuerung von ungesunden ...

Ausbau erneuerbarer Energien - G20-Treffen ohne Einigung. ...

Russland und andere Staaten blockieren bei einem G20-Ministertreffen in Indien eine Einigung über mehr Tempo beim Ökostrom-Ausbau.

Queer-Beauftragter: Der Berliner CSD hat weite Strahlkraft. ...

Eine halbe Million Menschen werden heute in Berlin zum CSD erwartet.

Umfrage: AfD inzwischen knapp hinter Union. Außenministerin ...

Die AfD legt einer Umfrage zufolge wieder prozentual zu.

Habeck: Erneuerbare bringen Energiesicherheit

Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg schreibt Wirtschaftsminister Robert Habeck den erneuerbaren Energien nicht nur Klimaschutz als Aufgabe zu.

Wüst wirft Bundesregierung mangelnde Wertschätzung für ...

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) kritisiert die Bundesregierung für ihre Familienpolitik.

Rampen der «Lego-Oma» überwinden Barrieren. Sie kennt ...

Rita Ebel ist seit einem Autounfall selbst auf den Rollstuhl angewiesen.

Umfrage: Wagenknecht-Partei käme nur auf zwei Prozent

Eine neu gegründete Partei der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht würde laut einer aktuellen Umfrage nur auf wenig Wählerzuspruch stoßen.

«Es gibt keine Löwin»: Entwarnung am Stadtrand von Berlin. ...

Die vermutete Löwin ist nicht gefunden worden, nur Wildschweine wurden in Kleinmachnow südlich von Berlin entdeckt.

SPD und Grüne wollen Verbrenner-Dienstwagen unattraktiver ...

SPD und Grüne wollen Dienstwagen mit Verbrennungsmotor unattraktiver im Vergleich zu Elektrofahrzeugen machen.

MdB-Flash: Abgeordnete gehen in Sommerpause in die Regionen ...

Einige Bundestagsabgeordnete nutzen die Sommerpause für Gespräche in der eigenen Region - aber auch im Ausland.

CDU greift Siesta-Vorschlag von Lauterbach an

Der CDU-Gesundheitspolitiker Erwin Rüddel hat den Vorschlag von SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach in Deutschland Siesta zu halten wie in Spanien wenn es heiß ist scharf ...

Juso-Chefin findet Diskussion über sozialen Pflichtdienst ...

Die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal lehnt den erneuten Vorstoß aus der SPD für eine sozialen Pflichtdienst ab.

Berlin hält an Entwicklungszusammenarbeit mit Mali fest ...

Die Bundesregierung ist dem Wunsch der französischen Außenministerin Catherine Colonna entgegengetreten, die Zusammenarbeit mit Mali zu beenden.

Erster Bürgerrat zur Ernährung: Zusammensetzung steht ...

Die Gesetze beschließt das Parlament, und das soll auch so bleiben.

«Es gibt keine Löwin» - Entwarnung am Stadtrand von Berlin. ...

Mutmaßlich ein Wildschwein narrt stundenlang die Polizei, weil es auf einem Videoschnipsel einer Löwin ähnelt.

CDU-Generalsekretär Linnemann bietet Ampel Zusammenarbeit ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat den Vorstoß von SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese für einen soziale Dienstpflicht begrüßt und die SPD zur Zusammenarbeit an dem Thema ...

Entwarnung am Stadtrand von Berlin: «Es gibt keine Löwin». ...

Mutmaßlich ein Wildschwein narrt die Polizei, weil es auf einem Videoschnipsel einer Löwin ähnelt.

Arbeitsagentur will Rücklage aufbauen - Keine Beitragssenkungen ...

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) sieht trotz des hohen Beschäftigungsniveaus keinen Spielraum für eine Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung.

Pistorius in Prag: Tschechien will 77 Leopard-Panzer kaufen. ...

Im Verteidigungskrieg gegen Russland gilt Tschechien als entschiedener Unterstützer der Ukraine.

Wärmepläne für alle Kommunen - und früher als gedacht. ...

Brauche ich eine Wärmepumpe oder kann ich in meiner Straße auf Fernwärme setzen? Darauf sollen Eigentümer Antworten bekommen.

Polizei gibt Entwarnung: Keine Hinweise auf Löwin. Nun ...

Etwa 30 Stunden lang wird in Berlin und Brandenburg nach einer Löwin gesucht, Dutzende Polizisten sind beteiligt.

SPD-Fraktion will «große Aufschläge» zur Rente. Im Zentrum ...

In der SPD setzt man auf sozialpolitische Verbesserungen nach der Sommerpause.

VdK gegen sozialen Pflichtdienst

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, weist den SPD-Vorstoß für einen sozialen Pflichtdienst für junge Menschen zurück.

Entwarnung: Wohl doch keine Löwin in Kleinmachnow. Alle ...

Etwa 30 Stunden lang wird in Berlin und Brandenburg nach einer Löwin gesucht, Dutzende Polizisten sind beteiligt.

Entwarnung: Wohl doch keine Löwin in Kleinmachnow. Trotz ...

Entwarnung von der Polizei: Im untersuchten Gebiet gibt es keinen Nachweis für eine Löwin.

Polizei: Wohl doch keine Löwin in Kleinmachnow. Trotz Durchsicht ...

Entwarnung von der Polizei: Im untersuchten Gebiet gibt es keinen Nachweis für eine Löwin.

Polizei gibt Entwarnung: Wohl doch keine Löwin in Kleinmachnow

Preiserhöhungen: Sparkasse München rudert zurück

«Haben Diskussion verstanden»: Die Münchner Sparkasse lässt nach Protesten das Geldabheben am Automaten nun doch kostenlos.

Kampfbrigade in Litauen lässt Personalkosten steigen

Nach der überraschenden Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine deutsche Kampfbrigade dauerhaft an der Nato-Ostflanke zu stationieren zeichnet sich ...