Kalenderblatt 2023: 15. Oktober

Kalenderblatt 2023: 10. Oktober

DFB-Pokal: Bayern fahren nach Saarbrücken

In der 2.

Bayern «Knaller» für Saarbrücken - Leipzig in Wolfsburg. ...

Bayern «Knaller» für Saarbrücken - Leipzig in Wolfsburg

CSU warnt vor abgehängten Regionen

CSU-Generalsekretär Martin Huber sieht gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland noch nicht erreicht.

Missmutig und wütend: Union vor pikanter Premiere in Sorge. ...

Union Berlin muss einen völlig verkorksten Monat schnellstmöglich abhaken.

Schulze: Sachleistungen sind hoher bürokratischer Aufwand. ...

FDP und Union hatten zuletzt Sachleistungen statt Bargeld für Asylbewerber gefordert.

Schulze sieht Sachleistungen für Flüchtlinge kritisch

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sieht eine Umwandlung von Geld- in Sachleistungen für Flüchtlinge skeptisch ist aber offen dafür Asylbewerber in gemeinnützige ...

RB vergibt Sieg gegen Bayern - Leverkusen auf Platz eins. ...

Bayer Leverkusen ist wieder Erster.

Strack-Zimmermann sieht verschärfte Grenzkontrollen skeptisch ...

Die FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sich skeptisch über die verstärkten Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien geäußert. ...

Beste-Traumtor sorgt für Heidenheim-Sieg gegen Union. Der ...

Union schließt den September nach einer Niederlage in Heidenheim ohne Punkt ab.

Leverkusen vorerst wieder auf Platz eins - Union im Tief. ...

Bayer Leverkusen ist vorerst wieder Erster.

Merz fordert Scholz zu Migrationsgespräch auf. Nun appelliert ...

Die Debatte um irreguläre Migration nimmt Fahrt auf.

Frei zeigt Verständnis für Musk in Seenotrettungs-Debatte ...

Der parlamentarische Geschäftsführer der Union im Bundestag Thorsten Frei hat die Äußerungen des Tech-Milliardärs Elon Musk in der Flüchtlingsdebatte auf Twitter verteidigt. ...

SPD und FDP weisen CDU-Renten-Vorstoß zurück

SPD, FDP und Linke weisen den Ruf der CDU nach einem steuerfreien Einkommen für Rentner von bis zu 2.000 Euro im Monat zurück.

Insa: Union verliert in Wählergunst - Merz stößt auf ...

Die Union verliert leicht in der Wählergunst.

Gewerkschaft der Polizei: Kampf gegen Schleuser richtig. ...

Deutschland, Polen und Tschechien wollen stärker gegen irreguläre Migration an ihren Grenzen vorgehen.

Kanzler bezeichnet Zahl der Flüchtlinge als zu hoch

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine schnellstmögliche Eindämmung der irregulären Migration in Aussicht gestellt.

Deutschland schmiedet Partnerschaft mit Zentralasien. Das ...

Länder wie Kasachstan Usbekistan oder Turkmenistan waren aus deutscher Sicht lange Zeit eine Region im Schatten der Großmächte Russland und China an der es nur mäßiges ...

FDP-Fraktionschef fordert: Kein Bargeld mehr für Geflüchtete. ...

Angesichts der hohen Zahl an Asylbewerbungen und Geflüchteter aus der Ukraine wird in Deutschland über den Umgang mit Migration debattiert.

Lemke zu PFAS-Chemikalien: Gefährliche Stoffe beschränken. ...

Sie werden auch Ewigkeits-Chemikalien genannt - und können Umwelt- wie Gesundheitsschäden verursachen: Die Umweltministerin will PFAS-Chemikalien deshalb beschränken.

Fraktionen gaben unrechtmäßig Geld für Social-Media-Werbung ...

Die Fraktionen des Deutschen Bundestags haben im Wahlkampf 2021 flächendeckend Steuergeld für unzulässige PR-Beiträge missbraucht die über ihre Social-Media-Kanäle verbreitet ...

FDP-Fraktionschef fordert kein Bargeld mehr für Geflüchtete. ...

Angesichts der hohen Zahl an Asylbewerbungen und Geflüchteter aus der Ukraine wird in Deutschland über den Umgang mit Migration debattiert.

Bürgerrat zur Ernährung startet - Was bringt das neue ...

Das Thema geht alle an - aber das Format ist ungewohnt.

Ramelow über Merz: «Die AfD haut sich auf die Schenkel». ...

Für seine Äußerungen zum Zahnersatz für Geflüchtete bekommt CDU-Chef Merz in der eigenen Partei Rückendeckung.

Bayerns Grüne bringen Koalition mit CSU ins Spiel

Die bayerischen Grünen wären trotz aller Anfeindungen im Wahlkampf bereit, mit der CSU nach der Landtagswahl am 8.

Bundesregierung setzt auf weitere Energielieferungen aus ...

Die Bundesregierung hofft darauf, mit Hilfe von Kasachstan unabhängiger von russischen Energielieferungen zu werden.

Regierung kippt Sparpläne bei Betreuung junger Arbeitsloser. ...

Junge Arbeitslose sollten nicht mehr vom Jobcenter betreut werden - doch dem Arbeitsminister schlug wegen der Sparpläne heftige Kritik entgegen.

SPD fordert Entschuldigung von Merz für Arzttermin-Äußerungen ...

Nach dessen umstrittenen Äußerungen zur medizinischen Versorgung von Migranten fordert die SPD eine Entschuldigung von CDU-Chef Friedrich Merz.

Bundestag streitet über China - Baerbock will mehr Unabhängigkeit ...

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat im Bundestag die neue China-Strategie der Bundesregierung vorgestellt und den Willen betont Deutschland unabhängiger ...

Zahlen zur Migration: Wie viele kommen und bleiben?

Die Debatte über Asylpolitik heizt sich auf.

Berlin zeigt sich für EU-Asylreform optimistisch. Doch ...

Die EU-Asylreform kommt nicht voran - wegen der deutschen Position zu einem Kernelement.

«Lassen sich die Zähne machen»: Kritik an Merz-Aussage. ...

Kommen Migranten auch nach Deutschland, um sich die Zähne machen zu lassen? Der CDU-Chef erweckt diesen Eindruck.

Union wirft Pistorius Versäumnisse bei Bundeswehr-Funkgeräten ...

Die Union wirft Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wegen der Panne um die Beschaffung digitaler Funkgeräte Versäumnisse vor.

Asyl: Grüne haben weiter Bedenken gegen EU-Krisenverordnung ...

Die Grünen haben weiterhin massive Bedenken gegen die Krisenverordnung als Teil des geplanten neuen europäischen Asylrechts.

Diesel-Skandal ohne Ende: Investoren klagen gegen Mercedes. ...

Bei der Dieselaffäre denken die meisten zuerst an VW.

Investoren vs. Mercedes: Prozess um Diesel-Schadenersatz. ...

Bei der Dieselaffäre denken die meisten zuerst an VW.

Faeser im Innenausschuss: Mehr Kontrollen direkt an Grenze. ...

Die Schleuserkriminalität an den Grenzen zu Tschechien und Polen muss stärker bekämpft werden - darin sind sich alle einig.

Ausblick auf Landtagswahlen: Ampel-Test und zwei K-Fragen. ...

Ausblick auf Landtagswahlen: Ampel-Test und zwei K-Fragen

Diesel-Skandal ohne Ende: Prozess gegen Mercedes beginnt. ...

Bei der Dieselaffäre denken die meisten zuerst an VW.

Teuteberg für Migrationspakt mit der Union

Die FDP-Bundestagsabgeordnete Linda Teuteberg hat sich dafür ausgesprochen, dass die Ampelkoalition sich auf das Angebot der Union zu einem Migrationspakt einlässt.

SPD will in Migrationsdebatte Klarheit von Union

Die SPD fordert die Union auf, für eine mögliche Zusammenarbeit in der Migrationspolitik zunächst für Klarheit in den eigenen Reihen zu sorgen.

Frauen-Union für Sexkaufverbot

Die Frauen-Union der CDU hat sich für ein Sexkaufverbot nach dem sogenannten "Nordischen Modell" ausgesprochen.

Union kündigt Widerstand gegen Kindergrundsicherung im ...

Die Union will die sogenannte Kindergrundsicherung in ihrer aktuellen Fassung im Bundesrat nicht mittragen.

SPD lehnt Arbeitszwang für Asylsuchende ab

Die SPD lehnt einen Arbeitszwang für Asylsuchende ab.

Viele Kommentare zu vorgeschlagenem PFAS-Verbot. Deutschland ...

Die Ewigkeitschemikalien PFAS finden sich in vielen Alltagsgegenständen.

Forsa: AfD verliert, bleibt aber zweitstärkste Partei

Die AfD verliert in einer neuen Sonntagsfrage von Forsa etwas, bleibt aber zweitstärkste Kraft hinter der Union.

Erster Versuch einer Regierungsbildung in Spanien begonnen. ...

Die Regierungsbildung bleibt in Spanien ungewiss.

Was bringen ausgeweitete Grenzkontrollen?

Kommen sie jetzt oder kommen sie nicht die Kontrollen an der Grenze zu Tschechien und Polen? Selbst in der Ampel-Regierung waren einige Innenpolitiker zuletzt etwas ratlos. ...

EU-Kommissionschefin wirbt in Tschechien für Green Deal. ...

Mit dem Green Deal will die EU bis 2050 klimaneutral werden.

Faeser: Bereiten stationäre Grenzkontrollen vor. Die Polizeigewerkschaft ...

Die Bundesinnenministerin plant zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität unter anderem stationäre Kontrollen.

Ersatzverkehr: Bahn-Gewerkschaft fürchtet Busfahrermangel. ...

Mit der Generalsanierung wichtiger Schienenkorridore müssen Fahrgäste in den kommenden Jahren auf Hunderte Ersatzbusse umsteigen.

Ampel-Streit um Migration geht weiter

Der Streit innerhalb der Ampel-Koalition um das ist Migration geht weiter.

Bundesregierung gerät wegen Migrationspolitik unter Druck. ...

In Brüssel wächst der Unmut über den Kurs der Bundesregierung.

Union will Mehrwertsteuersenkung für Baubranche

Im Kampf gegen die Krise beim Wohnungsbau fordert die Union eine Senkung der Mehrwertsteuer auf sieben Prozent für die Baubranche.

Insa: Ampel-Koalition verfehlt parlamentarische Mehrheit ...

Die Ampel-Koalition kann in der Wählergunst keine Zugewinne verbuchen und verfehlt eine parlamentarische Mehrheit deutlich.

Dax mit schwachem Wochenstart - Konjunktursorgen

Dax mit schwachem Wochenstart - Zins- und Konjunkturängste

Barley soll SPD in Europawahl führen. Trotzdem soll für ...

Bei der letzten Europawahl schnitten die Sozialdemokraten so schlecht ab wie nie.

Bätzing: Positionen der AfD und der Kirche unvereinbar. ...

Vergangene Woche benennt ein katholischer Bischof neben Unterschieden auch Gemeinsamkeiten mit der AfD.

Von Sportplatz bis Kosmetik: Mikroplastik künftig verboten. ...

Unmengen von Mikroplastik gelangen durch in der EU verkaufte Produkte in die Umwelt.

SPD-Spitzenkandidatinnen für Europa- und Landtagswahl publik. ...

Bei der letzten Europawahl schnitten die Sozialdemokraten so schlecht ab wie nie.

Ministerin Faeser lehnt Obergrenze für Geflüchtete ab. ...

Viele Länder und Kommunen warnen vor einer Überlastung.

Kreise: Scholz und SPD offen für Gespräche mit Union zur ...

Bundeskanzler Olaf Scholz seine SPD und die FDP zeigen sich offen für eine Zusammenarbeit mit der Union um die Zahl der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge zu reduzieren. ...

Klingbeil: Keine «Zaubermaßnahme» zu Migrationsbegrenzung ...

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen.

Landkreistag fordert Kontrollen an Grenzen zu Polen und ...

In der Debatte über Wege zur Begrenzung der ungeregelten Migration dringt jetzt auch der Deutsche Landkreistag auf eine stärkere Kontrolle der Staatsgrenzen.

Nach CSU-Rede: SPD und Grüne unterstellen Merz Populismus ...

Führende Politiker der Ampelkoalition kritisieren CDU-Chef Friedrich Merz für seine Äußerungen zur Migrationspolitik wie zuletzt in seiner Rede auf dem CSU-Parteitag am ...

Appelle und Attacken zur Migration: Keine «Zaubermaßnahme» ...

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen.

Klingbeil: Keine «Zaubermaßnahme» gegen irreguläre Migration. ...

In den Ländern und Kommunen steigt die Sorge vor einer Überlastung.

Bonucci patzt bei Bundesliga-Debüt für Union: Geht so ...

Enttäuschung und Frustration bei Union Berlin.

Brexit-Gegner protestieren für britischen EU-Wiederbeitritt. ...

2016 stimmte eine knappe Mehrheit in Großbritannien für den Brexit.

Union für Änderung der Genfer Flüchtlingskonvention

Politiker von CDU und CSU haben neue Wege zur Begrenzung der Migration vorgeschlagen.

FC Bayern deklassiert Bochum - BVB siegt dank Reus. Borussia ...

Bayern München hat mit Bochum keinerlei Probleme.

Hoffenheim verdirbt Bonuccis Bundesliga-Debüt für Union. ...

Bei seiner Bundesliga-Premiere gegen Hoffenheim avanciert Union Berlins Leonardo Bonucci zum Pechvogel.

1. Bundesliga: Bayern siegen souverän gegen Bochum

Am 5.

Scholz für stärkere Kontrolle der irregulären Migration ...

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen.

Nachhaltig verunsichert? Söders Kursdilemma. Fünf Jahre ...

Nach den hohen Verlusten bei der Wahl 2018 kündigte Markus Söder eine ehrliche Analyse an.

Gegenseitige Appelle zu stärkerer Begrenzung der Migration ...

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen.

Mehrheit unterstützt Entscheidung der CDU Thüringen

Mehr als die Hälfte der Deutschen findet es richtig wenn Parteien einen eigenen Gesetzesvorschlag auch dann weiterverfolgen wenn dieser nur mit AfD-Stimmen durchgesetzt werden ...

Dröge zu Migration: Reformen müssen erst mal wirken

Die Co-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, sieht Deutschland bei der Aufnahme von Flüchtlingen nicht an der Belastungsgrenze.

CDU fordert «Schulterschluss» für sinkende Flüchtlingszahlen. ...

Die Politik ringt um die richtigen Antworten auf die Migrationslage.

Nachhaltig verunsichert - Söders Kursdilemma. Fünf Jahre ...

Nach der Pleite bei der Wahl 2018 kündigte Markus Söder eine ehrliche Analyse an.

Kritik an Rödder in der CDU wächst

Innerhalb der CDU wächst die Kritik an dem Historiker Andreas Rödder der jüngst im Stern von falschen Brandmauern gesprochen hatte und es für völlig in Ordnung hält ...

Union verlangt Fahrplan zur Einführung von Grenzkontrollen ...

Die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Andrea Lindholz (CSU) verlangt von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen Zeitplan für die Einführung ...

Faeser prüft kurzfristige stationäre Grenzkontrollen. ...

Irreguläre Zuwanderung und Schleuserkriminalität nehmen stark zu.

Faeser nennt stationäre Grenzkontrollen eine «Möglichkeit». ...

In der Migrationsdebatte fordert die Union stationäre Grenzkontrollen etwa an den Grenzen nach Polen und Tschechien.

Pistorius will Kosten für Litauen-Brigade erst Ende 2023 ...

Das Verteidigungsministerium will erst Ende des Jahres Angaben zu den Kosten der Brigade machen die Minister Boris Pistorius (SPD) dauerhaft fest in Litauen stationieren will. ...

Kubicki drängt auf schnelle Begrenzung der Zuwanderung

Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Vorsitzender und Bundestagsvizepräsident, fordert eine schnelle und wirksame Begrenzung der Zuwanderung nach Deutschland.

Gabriel für Kooperation von Ampel und Union bei Migrationsthema ...

Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat an die Ampel-Koalition und die Union appelliert Probleme bei der Zuwanderung gemeinsam zu lösen. ...

Ukraine: EU-Hilfen für Infrastruktur und US-Militärpaket. ...

Die EU hilft der Ukraine mit 1,5 Milliarden Euro für ihre Infrastruktur, die US-Regierung genehmigt weitere Militärhilfe.

EU-Hilfen und US-Militärpaket für Ukraine - keine ATACMS-Raketen. ...

Die EU hilft der Ukraine mit weiteren 1,5 Milliarden Euro für ihre Infrastruktur, die US-Regierung genehmigt weitere Militärhilfe.

40 Prozent für mehr Relevanz von Freien Wählern in Berlin. ...

Die Flugblattaffäre um Bayerns Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger, hat auch dessen Freie Wähler bundesweit bekannter gemacht.

Migration: Union kontert mit eigenem «Deutschland-Pakt». ...

Der Bundeskanzler hat der Union Zusammenarbeit in einem «Deutschland-Pakt» angeboten.

Innenministerin gegen Übernahme von Flüchtlingen aus Italien ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Weigerung der Bundesregierung bekräftigt, in Italien ankommende Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen.

Union will Flüchtlinge an den Grenzen abweisen

Die Union fordert, Zuwanderer auch an den deutschen Grenzen abzuweisen.

Faeser weist Bericht über Ausweitung von Familiennachzug ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Berichte zurückgewiesen, wonach eine Erleichterung des Familiennachzugs für Flüchtlinge geplant sei.

Österreich führt Tagesvignette für Autobahnmaut ein. ...

Wer in Österreich die Autobahn nutzt, muss zahlen - bisher mindestens für zehn Tage.

Union fordert zu gemeinsamer Migrations-Begrenzung auf. ...

Die Zahlen von Asylbewerbern in Deutschland steigen.

Sensible Bohne: Klimawandel bedroht Kaffeeindustrie. Der ...

Kaffee ist für viele Menschen unverzichtbar.

Lindholz: Scholz soll Thema Migration zur Chefsache machen. ...

Steigende Zahlen von Asylbewerbern und Warnungen vor den Folgen: Das Thema Migration steht ganz oben auf der politischen Agenda.