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Koalitionsausschuss einigt sich auf Industriestrompreis
Beim Koalitionsausschuss haben sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD auf zwei energiepolitische Maßnahmen geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.25 19:50 UhrMerz verkündet Einigung auf Industriestrompreis und Kraftwerkstrategie ...
Beim Koalitionsausschuss haben sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD auf zwei energiepolitische Maßnahmen geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.25 19:44 UhrRöwekamp hält Wehrdienst-Kompromiss für unzureichend
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Thomas Röwekamp (CDU), hält den zwischen Union und SPD erzielten Wehrdienstkompromiss für unzureichend.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.25 19:27 UhrBeschluss zu Industriestrompreis bei Koalitionsausschuss ...
Im Bundestag kommen am späten Donnerstagnachmittag die Spitzen von CDU, CSU und SPD zum Koalitionsausschuss zusammen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.25 16:48 UhrDobrindt macht Abschiebungen von Syrern von Integration ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erachtet die Integration syrischer Flüchtlinge als wichtiges Kriterium bei der Frage wer möglicherweise aus Deutschland abgeschoben ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.25 16:02 UhrCSU fordert nationale Kartoffel-Reserve statt Erntevernichtung ...
Die Bauern in Deutschland haben im Jahr 2025 eine Rekordernte an Kartoffeln eingefahren.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.25 15:21 UhrKünftig Asylbewerber-Leistungen für viele Ukrainer - kein ...
Künftig Asylbewerber-Leistungen für viele Ukrainer - kein Bürgergeld
dpa.de, 13.11.25 15:12 UhrKünftig Asylbewerber-Leistungen für viele Ukrainer. Druck ...
Lange war der Wechsel der Ukraine-Flüchtlinge weg vom Bürgergeld geplant - nun soll der umstrittene Schritt kommen.
dpa.de, 13.11.25 15:05 UhrGrüne pochen auf Erhalt von Heizungsgesetz
Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, hat die schwarz-rote Koalition davor gewarnt, das Heizungsgesetz abzuwickeln.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.25 14:59 UhrKein Bürgergeld mehr für seit April angekommene Ukrainer. ...
Kein Bürgergeld mehr für seit April angekommene Ukrainer
dpa.de, 13.11.25 14:12 UhrKein Bürgergeld mehr für seit April angekommene Ukrainer. ...
Einfach haben es sich Union und SPD mit den Sozialleistungen für ukrainische Flüchtlinge nicht gemacht.
dpa.de, 13.11.25 14:02 UhrEU-Parlamentsmehrheit für schwächeres Lieferkettengesetz ...
Eine Mehrheit des Europaparlaments hat sich für eine deutliche Abschwächung der EU-Lieferkettenrichtlinie ausgesprochen.
dpa.de, 13.11.25 12:38 UhrEVP und Rechte stimmen für Abschwächung von EU-Lieferkettengesetz ...
Das EU-Parlament hat sich am Donnerstag für eine deutliche Abschwächung des EU-Lieferkettengesetzes ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.25 12:36 UhrEU-Parlamentsmehrheit für schwächeres Lieferkettengesetz ...
Eine Mehrheit des Europaparlaments hat sich für eine deutliche Abschwächung der EU-Lieferkettenrichtlinie ausgesprochen.
dpa.de, 13.11.25 12:26 UhrSPD-Generalsekretär Klüssendorf: Rentenpaket wie geplant ...
Die SPD ist nach Angaben ihres Generalsekretärs Tim Klüssendorf nicht bereit, erneut über das Rentenpaket zu verhandeln.
dpa.de, 13.11.25 09:16 UhrDobrindts Cyber-Gegenwehr-Pläne stoßen auf Lob und Kritik ...
Nach der Ankündigung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei Cyber-Angriffen und Attacken auf deutsche Infrastruktur mit Gegenwehr reagieren zu wollen kommt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.25 08:35 UhrAus für das Verbrenner-Aus? Koalition uneinig
Der Verkehrssektor verfehlt seit langem die Klimaziele nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa.
dpa.de, 13.11.25 07:20 UhrEntscheidende Sitzung für Bundeshaushalt 2026
Der Haushaltsausschuss des Bundestags legt am Donnerstag letzte Hand an den Etat für das kommende Jahr.
dpa.de, 13.11.25 05:50 UhrEU-Parlament stimmt über Lieferkettenrichtlinie ab
Das Europaparlament stimmt am Donnerstag über Änderungen an der EU-Lieferkettenrichtlinie ab.
dpa.de, 13.11.25 05:50 UhrKoalitionsausschuss berät über Wirtschaftsthemen
Die Spitzen von Union und SPD kommen am Donnerstagabend (18.00 Uhr) zu einer Sitzung des Koalitionsausschusses zusammen in der es unter anderem um weitere Maßnahmen zur Ankurbelung ...
dpa.de, 13.11.25 05:50 UhrBild : 32 Wirtschaftsverbände fordern Stopp des Rentenpakets ...
In einem gemeinsamen Brief haben 32 Wirtschaftsverbände beide Regierungsparteien aufgefordert, das geplante Rentenpaket im Bundestag zu stoppen.
dpa.de, 13.11.25 05:42 UhrKoalition sucht Einigung in Wirtschafts- und Energiefragen. ...
Für Schwarz-Rot gibt es bis Weihnachten noch einiges zu tun.
dpa.de, 13.11.25 05:05 UhrIfo-Präsident drängt auf Rücknahme von Verbrennerverbot ...
Vor dem Koalitionsausschuss am Donnerstagabend hat Ifo-Präsident Clemens Fuest für eine Rücknahme des Verbrennerverbots geworben.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.25 01:00 UhrWirtschaftsverbände fordern Stopp des Rentenpakets
In der Wirtschaft wächst der Unmut über das von der schwarz-roten Bundesregierung geplante Rentenpaket.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.25 00:00 UhrLies mahnt Union zu Disziplin bei Rentenreform
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat die Union aufgefordert, die Mehrheit für das Rentenpaket sicherzustellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.25 00:00 UhrDurchbruch im Streit um Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge ...
Im Streit um Bürgergeld-Zahlungen für Ukraine-Flüchtlinge haben Union und SPD offenbar einen Durchbruch erzielt.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.25 20:28 UhrGrünen-Fraktionschefs warnen Partei vor Nische
Vor dem Bundesparteitag der Grünen Ende November in Hannover warnen die Grünen-Fraktionsvorsitzenden in Bayern und Hessen in einem Positionspapier vor einem Rückzug ihrer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.25 19:15 UhrGeflügelpest - Rainer dämpft Erwartungen an Impfungen. ...
Impfung gegen Geflügelpest? Laut Bundeslandwirtschaftsminister werden Verbände befragt, wie sie dazu stehen.
dpa.de, 12.11.25 18:10 UhrVizekanzler fordert klare Mehrheit zur Lieferkettenreform ...
Im Ringen um Neuerungen am EU-Lieferkettengesetz sollte das Europaparlament nach Ansicht von Deutschlands Vizekanzler Lars Klingbeil eine Position ohne Stimmen von Rechtsaußen ...
dpa.de, 12.11.25 17:10 UhrMachen kleine Renten arm?. Doch den Betroffenen droht damit ...
Viele haben nur Renten von einigen Hundert Euro.
dpa.de, 12.11.25 15:38 UhrEU erkennt Migrationsdruck an – Bundesregierung zufrieden. ...
Deutschland muss im kommenden Jahr wohl über den Solidaritätsmechanismus keine Migranten aus anderen EU-Staaten aufnehmen.
dpa.de, 12.11.25 15:00 UhrRenten-Präsidentin: Keine Kostenexplosion bei Rente
Renten-Präsidentin Gundula Roßbach sieht in den künftigen Mehrkosten für die Rente keine Kostenexplosion - auch nicht in den Milliardensummen für die geplante Rentenreform ...
dpa.de, 12.11.25 14:17 UhrWeniger Asylsuchende – Lage in Kommunen entspannt sich ...
Weniger neue Asylbewerber sorgen in vielen Kommunen für Entlastung bei der Unterbringung.
dpa.de, 12.11.25 12:59 UhrUnion will kritische Überprüfung von Minijobs
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat sich offen gezeigt für eine kritische Betrachtung von Minijobs.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.25 10:12 UhrCSU-Landesgruppe zeigt Verständnis für Kritik an Rentenpaket ...
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat Verständnis für die Kritik am Rentenpakt das unter anderem die Festschreibung des Rentenniveaus bei 48 Prozent vorsieht und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.25 09:48 UhrHoffmann offen für flexible Tagesordnung im Koalitionsausschuss ...
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat eingeräumt, dass die Tagesordnung des nächsten Koalitionsausschuss noch nicht abschließend fixiert ist.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.25 09:12 UhrGeflügelpest bringt Veterinärlabore an Belastungsgrenze ...
Die sich weiterhin rasant ausbreitende Geflügelpest stellt eine große Belastung für die zuständigen deutschen Labore dar.
dpa.de, 12.11.25 06:35 UhrGeflügelpest bringt Veterinärlabore an Belastungsgrenze. ...
Die Geflügelpest-Fallzahlen in Deutschland steigen derzeit rasant.
dpa.de, 12.11.25 05:00 UhrDeutsche Polizisten unbewaffnet in Nahost im Einsatz. Auch ...
Nicht nur die Bundeswehr hat Personal entsandt, um zu einer Stabilisierung der Situation in den Palästinensergebieten beizutragen.
dpa.de, 12.11.25 04:45 UhrGrüne kritisieren Umgang mit Sondervermögen
Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion werfen der schwarz-roten Koalition vor, im Umgang mit dem Sondervermögen zu tricksen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.25 00:01 UhrUmfrage: Mehrheit hat kein Problem mit Veggie-Schnitzel
Die große Mehrheit der Verbraucher in Deutschland (84 Prozent) findet nicht dass die Bezeichnungen Veggie-Burger oder Soja-Schnitzel so irreführend sind dass es strengere ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.25 00:00 UhrBundesbürger sollen laut Agrarminister mehr deutsche Weine ...
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) fordert die Bundesbürger auf, mehr Wein von deutschen Winzern zu trinken.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.25 00:00 UhrDobrindt kündigt Offensive gegen hybride Angriffe an
Im Umgang mit den zunehmenden hybriden Angriffen auf deutsche Unternehmen und die Infrastruktur des Landes spricht sich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) für einen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 21:28 UhrElf Afghanen aus Aufnahmeprogramm kommen nach Deutschland. ...
Erneut reisen afghanische Staatsbürger mit Zusage der Bundesregierung nach Deutschland.
dpa.de, 11.11.25 18:57 UhrKlingbeil schenkt Merz «Verantwortung für Deutschland». ...
Klingbeil schenkt Merz «Verantwortung für Deutschland»
dpa.de, 11.11.25 18:45 UhrAfghanen aus Aufnahmeprogrammen kommen nach Deutschland. ...
Erneut reisen afghanische Staatsbürger mit Zusage der Bundesregierung nach Deutschland.
dpa.de, 11.11.25 18:07 UhrVerbrenner-Aus: Klingbeil erwartet Zugeständnis der Konzerne ...
SPD-Chef Lars Klingbeil erwartet im Ringen um die Zukunft des Verbrenners Zugeständnisse auch von den Autokonzernen.
dpa.de, 11.11.25 17:05 UhrVerbrenner-Aus: Klingbeil erwartet Zugeständnis der Konzerne. ...
Dürfen ab 2035 noch neue Verbrenner in der EU zugelassen werden? Union und SPD sind sich nicht einig.
dpa.de, 11.11.25 16:58 UhrWieler: Keine 'Pandemie der Ungeimpften'
Für das Robert Koch-Institut (RKI) hat es nach Worten seines früheren Präsidenten Lothar Wieler keine "Pandemie der Ungeimpften" gegeben.
dpa.de, 11.11.25 15:22 UhrKopfgeld auf Politiker? Verdächtiger aus dem Darknet gefasst. ...
Todeslisten im Darknet und Krypto-Spenden als Kopfgeld: Ein Mann soll zu schwerer Gewalt gegen Politikerinnen und Politiker aufgerufen haben.
dpa.de, 11.11.25 15:06 UhrRente: CDU-Politiker stellt sich gegen Haltelinie und Mütterrente ...
In der Debatte um das Rentenpaket der Bundesregierung wächst in der Unionsfraktion der Druck auf Veränderungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 15:00 UhrMerz feiert 70. Geburtstag doch
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kann an seinem 70.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 14:42 UhrForsa: AfD weiter vorn - Linke verliert. In einer Umfrage ...
Die AfD liegt in der Wählergunst weiterhin vorn.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 13:05 UhrCyberspione zielen auf Verwaltung - Neue Phishing-Gefahren ...
Cyberspione haben es in Deutschland besonders auf die öffentliche Verwaltung abgesehen.
dpa.de, 11.11.25 12:55 UhrCyberspione zielen auf Verwaltung - Neue Phishing-Gefahren ...
Manipulierte QR-Codes an Parkautomaten Phishing mit bekannten Marken: Wie Cyberkriminelle Verbraucher erwischen und wofür sich politisch motivierte Hacker hierzulande besonders ...
dpa.de, 11.11.25 12:46 UhrTodesliste und Kopfgeld auf Politiker? Zugriff in Dortmund ...
Todeslisten im Darknet, Krypto-Spenden als Kopfgeld: Die Bundesanwaltschaft lässt einen Mann festnehmen, der zu schwerer Gewalt aufgerufen haben soll.
dpa.de, 11.11.25 12:04 UhrBSI und sieht weiterhin hohe Verwundbarkeit bei Cybersicherheit ...
Die Lage der Cybersicherheit in Deutschland bleibt angespannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 10:45 UhrStephan Brandner: AfD steht bereit Strafmündigkeit mit ...
Berlin - Nach der Veröffentlichung einer Studie der Universität Köln und des Landeskriminalamtes NRW zur Gewalt von Kindern und Jugendlichen machte die rechtspolitische ...
presseportal.de, 11.11.25 10:01 UhrEU-Einigung: Weniger Bürokratie und Kontrollen für Landwirte ...
Landwirte in der EU sollen künftig weniger Papierkram erledigen müssen.
dpa.de, 11.11.25 06:03 UhrAfghanen aus Aufnahmeprogrammen fliegen nach Deutschland. ...
Erneut reisen afghanische Staatsbürger mit Zusage der Bundesregierung nach Deutschland.
dpa.de, 11.11.25 04:23 UhrMerz ist 70: Gediegener Empfang statt «Rambo Zambo». Eigentlich ...
Merz ist 70: Gediegener Empfang statt «Rambo Zambo»
dpa.de, 11.11.25 02:17 UhrEU-Einigung: Weniger Bürokratie und Kontrollen für Landwirte. ...
Brüssel reagiert auf Bauernproteste.
dpa.de, 11.11.25 00:30 UhrUmfrage: Zufriedenheit mit Außenminister Wadephul bricht ...
Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat deutlich an Zustimmung verloren.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 00:01 UhrSöder spricht sich gegen AfD-Verbotsverfahren aus
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Debatte um ein AfD-Verbot deutlich widersprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 00:00 UhrEnergie-Ökonom fordert Aus für Wärmepumpen-Förderung ...
Der Energieexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, Manuel Frondel, unterstützt die Union im Koalitionsstreit um das Heizungsgesetz.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 00:00 UhrGrünen-Chefin für Abschiebungen von Straftätern nach ...
Grünen-Chefin Franziska Brantner findet es richtig, Straftäter und Gefährder nach Syrien abzuschieben.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 00:00 UhrNur 16 Prozent wollen Merz erneut als Kanzlerkandidaten
Rund ein halbes Jahr nach Amtsantritt gibt es laut einer aktuellen Forsa-Umfrage wenig Rückhalt für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.25 17:17 UhrIn Koalition bahnt sich Streit um Reform des Heizungsgesetzes ...
Bei der angestrebten Reform des Heizungsgesetzes bahnen sich Konflikte innerhalb der schwarz-roten Koalition an.
dpa.de, 10.11.25 17:11 UhrEs bleibt bei Heizungs-Förderung
Die Förderung für den Heizungstausch soll nach Worten von Bundesumweltminister Carsten Schneider weitergehen.
dpa.de, 10.11.25 15:39 UhrBundesregierung nimmt Appell von Afghanen in Pakistan zur ...
Die Bundesregierung will sich nicht öffentlich zum Appell von in Pakistan gestrandeten geflüchteten Afghanen äußern, sie nicht den Taliban auszuliefern.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.25 13:08 UhrVerteidigungsminister Pistorius pocht auf flächendeckende ...
Bei der Wehrdienst-Reform pocht Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auf die flächendeckende Musterung aller jungen Männer eines Jahrgangs.
dpa.de, 10.11.25 12:26 UhrSPD kritisiert missglückte PKGr-Wahl von Linken-Politikerin ...
Wenige Tage nach der gescheiterten Wahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hat die SPD scharfe Kritik an dem Vorgang geäußert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.25 00:00 UhrCDU-Politiker fordern Änderung am Rentenpaket
In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden die Rufe nach Änderungen am geplanten Rentenpaket immer lauter.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.25 00:00 UhrJU macht im Rentenstreit Druck auf Merz
Vor der Jahrestagung der Jungen Union (JU) macht deren Chef Johannes Winkel im Rentenstreit Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.25 00:00 UhrUmweltminister: Es bleibt bei Heizungs-Förderung
Die Förderung für den Heizungstausch soll nach Worten von Bundesumweltminister Carsten Schneider weitergehen.
dpa.de, 09.11.25 19:30 UhrHightech für den Acker - Agritechnica startet in Hannover ...
Die weltweit größte Landtechnikmesse hat in Hannover begonnen.
dpa.de, 09.11.25 18:34 UhrLinnemann und Klüssendorf wollen 'Brücken bauen'
Die Generalsekretäre von CDU und SPD, Carsten Linnemann und Tim Klüssendorf, rufen gemeinsam zu grundlegenden Reformen und Kompromissbereitschaft auf.
dpa.de, 09.11.25 14:09 UhrDeutlich mehr Asyl-Ablehnungen für Syrer im Oktober
Im Oktober sind deutlich mehr Erstanträge syrischer Asylbewerber abgelehnt worden als in den Vormonaten.
dpa.de, 09.11.25 14:01 UhrStreeck für Altersfreigaben bei Social-Media-Apps
Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) hat sich für Altersfreigaben und Schutzmechanismen für soziale Netzwerke nach dem Vorbild der FSK ausgesprochen.
dpa.de, 09.11.25 14:01 UhrVerzweifelte Afghanen bitten Merz um Hilfe
In einem Appell an Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die gesamte Bundesregierung fordern in Pakistan gestrandete geflüchtete Afghanen das deutsche Schutzversprechen endlich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.25 13:35 UhrSPD kommt Union im Streit um Verbrenner-Aus entgegen
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch signalisiert der Union Kompromissbereitschaft für Ausnahmen beim Verbrenner-Aus 2035.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.25 09:33 UhrBamf erkennt nur noch ein Prozent der Syrer als schutzberechtigt ...
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erkennt nur noch verschwindend wenige syrische Asylbewerber als schutzberechtigt an.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.25 09:07 UhrBayern richtet Frühwarnsystem gegen synthetische Drogen ...
Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) warnt vor der zunehmenden Gefahr durch synthetische Drogen wie Fentanyl und Nitazene.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.25 08:31 UhrBundestagspräsidentin Klöckner warnt vor kulturellem Rabatt ...
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich in die Debatte um Antisemitismus eingeschaltet und klare Anforderungen an Menschen formuliert die nach Deutschland einwandern. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.25 05:00 UhrDeutlich mehr Asyl-Ablehnungen für Syrer im Oktober. Woran ...
