Prinz Harry im Zeugenstand: Klage gegen «Mirror»-Verlag. ...

Erstmals seit dem 19.

Habeck: Familien mit Kindern von Grenzverfahren ausnehmen. ...

Seit Jahren streiten die EU-Länder über eine gemeinsame Asyl-Reform.

Grüne glauben an Beschluss des Heizungsgesetzes vor Sommerpause ...

Die Grünen sind optimistisch, dass das umstrittene Heizungsgesetz noch vor den Parlamentsferien vom Bundestag verabschiedet wird.

Union kritisiert Regierungspläne für EU-Asylverhandlungen. ...

Am Donnerstag beraten die Innenminister über die Reform des EU-Asylsystems.

Baerbock will extrem gefährdete Menschen aus Afghanistan ...

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Rettung besonders gefährdeter Ortskräfte aus Afghanistan angekündigt.

Bundesregierung reagiert auf Kritik an EU-Asylplänen

Die Ampelkoalition reagiert auf die Kritik an Asylverfahren die bereits an der EU-Außengrenze stattfinden sollen und geht mit der Forderung nach einer Ausnahme für Kinder ...

Baerbock offen für Asyl-Vorprüfungen an EU-Außengrenzen ...

«Fluch und Chance zugleich»: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock mahnt bei Asylverfahren an den EU-Außengrenzen die Einhaltung von Menschenrechtsstandards an.

Verfassungsrichter verteidigt Entscheidungen in der Coronakrise ...

Peter Müller, im September ausscheidender Richter am Bundesverfassungsgericht, hat die Rechtsprechung des obersten deutschen Gerichts in der Corona-Pandemie verteidigt.

Ernährungswende soll in Modellregionen erprobt werden

Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) will die sogenannte "Ernährungswende" in Modellregionen erproben.

«Reine Zufallsopfer» - Illerkirchberg-Prozess hat begonnen ...

Warum soll ein Mann mit einem Messer auf zwei junge Mädchen losgegangen sein die nur zufällig seinen Weg kreuzten? Die Staatsanwaltschaft hat zum Prozessbeginn eine Vermutung. ...

Kartellamt schaltet sich in Handynetz-Streit ein. Nummer ...

Drei Handynetze gibt es in Deutschland: von der Telekom, von Vodafone und von O2.

Ampel-Koalition ringt ums Heizungsgesetz. SPD und Grüne ...

Kommt das Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause? Das hatten die Koalitionsspitzen vereinbart.

Nach Messerangriff von Illerkirchberg: Prozessbeginn in ...

Eine 14-Jährige stirbt nach einem Messerangriff in Illerkirchberg, ihre 13 Jahre alte Freundin überlebt schwer verletzt.

Gespräch nach Polizeimaßnahme gegen Abgeordnete. Nagel ...

Ein Polizist wirft der Linken-Politikerin Juliane Nagel vor, ihn tätlich angegriffen zu haben.

Streit um neues Handynetz: Missbrauchsverfahren eingeleitet. ...

1&1 will ein eigenes Mobilfunknetz aufbauen.

Stadt Leipzig verbietet Demonstration für Lina E.

Die Stadt Leipzig hat eine für Samstag angemeldete Demonstration für die Linksextremistin Lina E.

Nach Messerangriff von Illerkirchberg: Prozessbeginn in ...

Eine 14-Jährige stirbt nach einem Messerangriff in Illerkirchberg, ihre 13 Jahre alte Freundin überlebt schwer verletzt.

AfD in Umfrage gleichauf mit der SPD. Der CDU-Generalsekretär ...

In einer neuen Umfrage zieht die AfD mit der SPD gleich.

Zivilklage gegen Bill Cosby wegen sexuellen Missbrauchs. ...

Mehr als 60 Frauen haben den Entertainer in den vergangenen Jahren des sexuellen Übergriffs bezichtigt.

Peek & Cloppenburg: Gericht eröffnet Schutzschirmverfahren ...

Bei der Modekette läuft das Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung wie geplant.

Lina E.: Polizei bereitet sich auf Großeinsatz vor. Derweil ...

Sie ist wegen Angriffen auf Rechtsextreme zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden, befindet sich nach Aussetzung des Haftbefehls auf freiem Fuß.

Verfahren beendet: Deutschland entgeht Millionenstrafe. ...

Ein seit Jahren andauernder Streit um nitratbelastetes Wasser zwischen Brüssel und Berlin ist beigelegt.

EU-Kommission beendet Verfahren: Deutschland entgeht Millionenstrafe

Sampling-Streit von Kraftwerk-Beat nochmal zum EuGH?. Der ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) erwägt, den Fall noch einmal dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorzulegen.

Finale im Endlos-Streit um Sampling eines Kraftwerk-Beats?. ...

Seit Jahren gibt es um eine Tonfolge aus dem Kraftwerk-Stück «Metall auf Metall» von 1977 einen Rechtsstreit.

Danny Masterson wegen Vergewaltigung schuldig gesprochen. ...

Sechs Tage lang haben sich zwölf Geschworene beraten, nun gibt es ein Urteil: Sie befinden US-Schauspieler Danny Masterson in zwei Fällen für schuldig.

Lina E. kommt vorerst frei - Haftbefehl ausgesetzt. soll ...

Lina E.

Lina E. vorerst auf freiem Fuß

Die am Mittwoch vom Oberlandesgericht Dresden zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilte Lina E.

Prozess: Beschwerde von Kremlgegner Nawalny abgewiesen. ...

Am Dienstag beginnt ein neuer Prozess gegen den Kremlgegner.

FDP irritiert über Nachbesserungs-Forderung von Queerbeauftragtem ...

Die FDP hat irritiert auf die Forderung des Queerbeauftragten der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), reagiert, das Selbstbestimmungsgesetz noch einmal nachzubessern.

Auswertung: Hohe Energiepreise senken Energieverbrauch

Der Energieverbrauch in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres lag um fast 7 Prozent unter dem Wert des Vorjahreszeitraumes.

Lina E.-Prozess: Haftstrafen für Gewalttäter und Proteste. ...

Harte Strafen und lauter Protest: Lina E.

Union wirft Habeck Hinterzimmer-Politik vor

Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, beklagt eine mangelnde Einbindung des Parlaments durch die Ampelkoalition.

Linksextreme Gruppe um Lina E. zu mehreren Jahren Haft verurteilt ...

Im Mammutprozess gegen vier mutmaßliche Linksextremisten vor dem Oberlandesgericht Dresden sind die Hauptangeklagte Lina E.

Bundesweite Razzia gegen IS-Finanzierungsnetzwerk. Die Sicherheitsbehörden ...

Sie haben Spenden für inhaftierte IS-Anhängerinnen gesammelt, die ihre Kinder im Sinne der islamistischen Terrorideologie erziehen.

Urteil gegen mutmaßliche Linksextremisten erwartet. Nun ...

Seit September 2021 hat das Oberlandesgericht Dresden gegen mutmaßliche Linksextremisten verhandelt.

14.000 gefährdete Afghanen warten auf Ausreise nach Deutschland ...

14.080 Personen aus Afghanistan warten trotz Aufnahmezusage seit Monaten auf die Ausreise nach Deutschland.

CDU Hamburg will Finanzierung von Wärmepumpen mit KfW-Krediten ...

Die CDU Hamburg hat in der Debatte um das Heizungsgesetz eine Finanzierung von Wärmepumpen und anderen Heizungsformen über KfW-Kredite vorgeschlagen.

Koalition vor Wochen der Wahrheit im Heizungsstreit. Der ...

Vor allem die FDP fordert Nachbesserungen am Heizungsgesetz.

Gesetz zu Russland-Einfluss: EU und USA kritisieren Polen. ...

In Polen soll eine neue Kommission Russlands Einfluss auf die nationale Politik untersuchen.

Kartellamt leitet Prüfverfahren gegen Fernwärmeanbieter ...

Das Bundeskartellamt hat weitere Prüfverfahren auf der Grundlage der Energiepreisbremsen-Gesetze eingeleitet.

Cum-Ex-Schlüsselfigur zu weiterer Freiheitsstrafe verurteilt ...

Im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal ist die mutmaßliche Schlüsselfigur Hanno B.

Über acht Jahre Haft für Cum-Ex-Schlüsselfigur Berger ...

Einst arbeitete Berger als Finanzbeamter für den Staat, später warb er bei Banken und Reichen mit Cum-Ex-Aktiendeals, mit denen der Fiskus um Milliarden geprellt wurde.

Kühnert verteidigt Scholz: «Nicht der lauteste Maxe sein». ...

Die Gesetzespläne zu mehr Klimaschutz in Gebäuden haben in der Ampel-Koalition für Misstöne gesorgt.

Illerkirchberg und der Wunsch nach Ruhe. Noch heute spricht ...

Zwei Schülerinnen werden Ende 2022 in Illerkirchberg Opfer eines Messerangriffs.

Bericht: Mehrere Pannen bei Polizeieinsatz in Terrornacht ...

Beim Polizeieinsatz in der Terrornacht von Hanau im Februar 2020 hat es in den ersten Stunden offenbar viele Pannen, Fehler und Unklarheiten gegeben.

Journalistinnen als Staatsfeindinnen - Irans Justiz klagt ...

Zwei Journalistinnen sind unter den Ersten, die über den Tod einer jungen Frau berichten, was eine massive Protestwelle im Iran auslöste.

US-Schulden-Deal: Biden und McCarthy werben um Zustimmung ...

Eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise scheint wegen des Deals im US-Schuldenstreit abgewendet - oder? Eine wichtige Hürde muss der Kompromiss noch nehmen.

Nach Erdogan-Sieg - Opposition fürchtet Zukunft. Die Opposition ...

Der wiedergewählte türkische Präsident Erdogan verspricht, dass mit ihm niemand im Land verliert - und schießt sich gleichzeitig auf seine Gegner ein.

Keine Einladung: Schröder darf nicht zum SPD-Parteitag. ...

Das Parteiausschlussverfahren gegen Gerhard Schröder ist gescheitert.

Journalistinnen als Staatsfeindinnen: Irans Justiz klagt ...

Zwei Journalistinnen sind unter den Ersten, die über den Tod einer jungen Frau berichten, der im Iran eine massive Protestwelle auslöst.

Biden und McCarthy besiegeln Schulden-Deal. Eine wichtige ...

Eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise scheint durch den Deal im US-Schuldenstreit abgewendet.

Biden und McCarthy erreichen Durchbruch in US-Schuldenstreit. ...

Der erbitterte Streit um die Schuldenobergrenze hat die USA an den Rand der Zahlungsunfähigkeit gebracht.

Faeser beharrt auf Asylverfahren an EU-Außengrenzen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hält trotz der Kritik der Grünen Asylverfahren an den EU-Außengrenzen weiterhin für nötig.

Vorläufiger Deal im US-Schuldenstreit. Nun zeichnet sich ...

Seit Monaten streiten Republikaner und Demokraten erbittert über die Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA.

Vorläufiger Deal bei Verhandlungen zu US-Schuldenobergrenze. ...

Seit Monaten streiten Republikaner und Demokraten erbittert über die Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA.

Phänomen oder Einzelfall? Beratung zu Messerattacken. Fast ...

Nur wenige Wochen nach Amtsantritt leitet Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg das Frühjahrstreffen mit ihren Kolleginnen und Kollegen.

FDP begrüßt Habecks Vorschläge zur Entschärfung des ...

Die FDP hat die Bereitschaft von Wirtschaftsminister Robert Habeck begrüßt, beim Heizungsgesetz grundlegend nachzubessern.

Habeck kündigt Nachbesserung zu Heizungsgesetz an. Der ...

Seit Wochen gibt es Diskussionen im Heizungsstreit.

Bundestag beschließt Pflegereform

Gesetzlich Versicherte werden künftig höhere Beiträge zur Pflegeversicherung zahlen müssen.

Habeck lenkt beim Heizungsgesetz ein

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich zu grundlegenden Korrekturen am umstrittenen Heizungsgesetz bereit erklärt und erstmals konkrete Vorschläge dafür ...

Grüne fordern von Scholz mehr Einsatz für das Heizungsgesetz ...

Im Koalitionsstreit über das Gebäudeenergiegesetz fordert die parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion Irene Mihalic mehr Einsatz von Bundeskanzler ...

Österreich erwartet Unterstützung für Asylverfahren außerhalb ...

Der österreichische Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat aus den Gesprächen mit seiner deutschen Amtskollegin Nancy Faeser (SPD) eine Bereitschaft zur Unterstützung ...

SPD drängt auf Beratung des Heizungsgesetzes im Parlament ...

Die Energiepolitikerin Nina Scheer (SPD) hat davor gewarnt dass eine weitere Verzögerung bei der Beratung und Verabschiedung des Heizungsgesetzes durch die FDP zulasten der ...

Pistorius begrüßt gemeinsame Leopard-Beschaffung mit Tschechien ...

Tschechien will sich bei der Beschaffung von Leopard-Panzern Deutschland anschließen.

Faeser verteidigt Razzia gegen Letzte Generation

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die bundesweite Razzia gegen Mitglieder der "Letzten Generation" verteidigt.

Vorwurf Hitlergruß: Anklage gegen Melanie Müller

Hat Schlagersängerin Melanie Müller während eines Auftritts mehrfach den Hitlergruß gen Publikum gezeigt? Das Amtsgericht Leipzig soll nun darüber entscheiden ob ein ...

FDP: Heizungsgesetz kann auch bei Verzögerung 2024 greifen. ...

Wie weiter beim Thema Heizungsgesetz? Die Grünen werfen der FDP Wortbruch vor und drängen auf eine schnelle Gesetzesverabschiedung.

Bisher kaum Asyl für russische Kriegsdienstverweigerer ...

Bisher haben nur wenige russische Kriegsdienstverweigerer in Deutschland Asyl bekommen.

Trotz Freispruch vor Gericht? Karlsruhe prüft Neuregelung. ...

Darf jemand für dasselbe Verbrechen mehrfach angeklagt werden? Der Bundestag hat Regeln dazu gelockert - doch das ist heftig umstritten.

BGH prüft Verjährung von Auskunftsanspruch zu Miethöhe. ...

Ist meine Miete zu hoch? Das fragen sich viele, manche gehen dagegen vor.

Richterbund drängt auf Reform von Kinderpornografie-Paragraf ...

Der Deutsche Richterbund hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) aufgefordert die 2021 drastisch verschärften Strafvorschriften gegen Kinderpornografie schnell zu ...

Die Uhr tickt: Keine Einigung im US-Schuldenstreit. Nach ...

Nur wenige Tage bleiben der größten Volkswirtschaft der Welt, um eine globale Krise zu verhindern.

Bund will digitales Postfach für jeden Bundesbürger schaffen ...

Die Bundesregierung will mit einer Neuauflage des Onlinezugangsgesetzes die Digitalisierung der Verwaltung forcieren und dabei für die Bürger ein digitales Postfach schaffen. ...

Prozess gegen Corona-Kritiker Bhakdi gestartet

Von seinen Anhängern wird er mit Applaus empfangen vor Gericht steht er wegen Volksverhetzung: Im Zuge der Corona-Pandemie soll Bhakdi zum Hass gegen Juden und Jüdinnen ...

Visuelle Bohrlochanalysen können leicht täuschen. Deshalb ...

American West setzt 100%ige Trefferquote auf Kupferprojekt Storm fort

Grüne fordern Alternativvorschlag der FDP im Heizungsstreit ...

Im Streit um die Heizungspläne der Ampelkoalition beklagen die Grünen, dass die FDP inzwischen grundsätzlich an dem vorgelegten Gesetz zweifelt.

Weiter keine Einigung im US-Schuldenstreit. Nach einem Spitzentreffen ...

Nur wenige Tage bleiben der größten Volkswirtschaft der Welt, um eine globale Krise zu verhindern.

Grüne warnen FDP vor Blockade von Gebäudeenergiegesetz ...

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic hat die FDP davor gewarnt das Gebäudeenergiegesetz zu blockieren und in dieser Woche ...

Kein Ende der Sommermärchen-Affäre: Verfahren geht weiter. ...

Im Oktober 2022 war die juristische Aufarbeitung der Affäre rund um die Fußball-WM ergebnislos eingestellt worden.

Gericht entscheidet: Sommermärchen-Verfahren geht weiter

Rekordstrafe gegen Facebook-Mutterkonzern Meta. Nun muss ...

Kein anderer Internetriese hat in der fünfjährigen Geschichte der europäischen Datenschutzgrundverordnung so viele Bußgelder kassiert wie Meta.

Verbands-Chefankläger fordert heftigen Punktabzug für ...

Werden Juventus doch noch Punkte in der Meisterschaft abgezogen? Das fordert der Chefankläger des italienischen Verbandes.

Wirtschaftsministerium bestätigt Nachfolgelösung für ...

Das Bundeswirtschaftsministerium hat bestätigt dass der hessische Wirtschaftsstaatssekretär Philipp Nimmermann Nachfolger des zuletzt entlassenen Energiestaatssekretärs ...

Zehntausende Rentner warten weiter auf Energiepreispauschale ...

Zehntausende Rentner in Deutschland warten offenbar weiter auf die Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro.

American West Metals (ASX: AW1 FRA: R84) knüpft mit den ...

American West schreibt fantastische Erfolgsgeschichte auf Kupferprojekt Storm fort

Krypto-Einsatzdienst Kraken verliert Klage bei der SEC, Metacade legt im Presale zu

Missbrauchsskandal: Ratzingers Rolle wieder im Fokus. Nun ...

Vor einem Jahr übte ein Gutachten harsche Kritik am Verhalten Joseph Ratzingers im Missbrauchsskandal der katholischen Kirche.

Datenschützer untersagt Facebook-Fanpage der Bundesregierung. ...

Das Bundespresseamt hat die Facebook-Fanpage der Bundesregierung bisher nicht abgeschaltet, trotz langer Aufforderung des Bundesdatenschutzbeauftragten.

FDP will Gesetz zur Stiftungsfinanzierung zügig verabschieden ...

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) hält FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle ein neues Gesetz zur Stiftungsfinanzierung ...

Rosneft vs. Bundesrepublik: Ein heikler Präzedenzfall. ...

Staat als Unternehmer: Mit der Treuhandverwaltung über die deutschen Töchter des russischen Rosneft-Konzerns betrat die Bundesregierung juristisches Neuland.

Vor Urteil: Förderung für AfD-nahe Stiftung?. Aber die ...

Bisher haben die anderen Parteien verhindern können, dass die Desiderius-Erasmus-Stiftung Millionen aus dem Bundeshaushalt bekommt.

6 der besten Penny-Kryptowährungen mit riesigem Potenzial im Jahr 2023

Trade Republic: Payment for Order Flow sinnvoll für Kunden?

Die hochgradige Mineralisierung von Bluebird Mineralisierung ...

Tennant Minerals: Erweiterungsbohrungen auf Kupfer-Goldentdeckung Bluebird angelaufen

Die Saga um Elon Musks Versuch Twitter zu kaufen nahm eine ...

Musk akzeptiert die Niederlage

EcoGraf Limited (ASX: EGR; FSE: FMK) will die Kapazität ...

EcoGraf beschleunigt Kapazitätsausbau seiner Batterie-Anoden-Fabrik

Gute Nachrichten für das Recycling von Batterien: Öffentlich ...

Helmholtz-Forscherin bestätigt: EcoGraf Recycling-Graphit erreicht Qualität von Neuprodukt

Das Timing bei Börsengängen ist Glückssache. Das derzeit ...

Allup Silica: Quarzsand für die Zukunft der Solarbranche

Digitalisierung 2022: Was können wir von der neuen Regierung erwarten?