Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Scholz lehnt Waffenstillstand ohne Fahrplan für Ukraine ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert bei möglichen Verhandlungen eine klare Perspektive für die Ukraine.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 19:17 UhrScholz gegen Diktatfrieden für die Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Aufforderung Russlands an die ukrainische Armee sich aus ich aus vier Gebieten der Ukraine zurückziehen deutlich zurückgewiesen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 13:54 UhrFDP begrüßt SPD-Pläne zur Bürgergeld-Streichung bei ...
Die FDP begrüßt die SPD-Pläne, Bürgergeld-Beziehern, die bei Schwarzarbeit erwischt werden, die staatliche Leistung zu streichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 13:41 UhrGrevesmühlen: Mutmaßlich rassistischer Angriff gegen zwei ...
Am Freitagabend hat in Grevesmühlen offenbar eine Gruppe Jugendlicher und Heranwachsender zwei Mädchen aus Ghana im Alter von acht und zehn Jahren rassistisch angegriffen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 12:57 UhrScholz: Brauchen keinen Diktatfrieden für die Ukraine. ...
Vor internationalen Beratungen für einen Frieden in der Ukraine präsentiert Putin Bedingungen für ein Ende seines Krieges.
dpa.de, 15.06.24 12:36 UhrAngriff auf Mädchen - Minister: «rassistisches Motiv». ...
Eine Gruppe junger Leute soll zwei ghanaische Mädchen in Grevesmühlen angegriffen haben.
dpa.de, 15.06.24 12:31 UhrScholz dämpft Erwartungen an Ukraine-Friedenskonferenz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht der Ukraine-Friedenskonferenz mit gedämpften Erwartungen entgegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 12:30 UhrSPD-Parteilinke erwägen Mitgliederbegehren für sozialeren ...
Die SPD-Parteilinke erwägt nach dem Debakel bei der Europawahl ein Mitgliederbegehren über die Ausrichtung der Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 12:23 UhrKanzler geht von Wahlsieg Bidens aus
Bundeskanzler OIaf Scholz (SPD) rechnet mit einer weiteren Amtszeit von US-Präsident Joe Biden ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 10:47 UhrScholz offen für Wahl von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich offen gezeigt für Wiederwahl Ursula von der Leyens (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 10:33 UhrPegel verurteilt rassistische Attacke auf Kinder scharf. ...
Eine Gruppe junger Leute soll zwei ghanaische Mädchen in Grevesmühlen attackiert haben.
dpa.de, 15.06.24 10:33 UhrScholz fordert von seiner Koalition weniger «Pulverdampf». ...
Nach den schlechten Europawahl-Ergebnissen ist Schluss mit endlosen Diskussionen in der Koalition, so Scholz.
dpa.de, 15.06.24 09:20 UhrWehrbeauftragte Högl: Pflicht beim Wehrdienst unausweichlich. ...
Die Wehrbeauftragte des Bundestages hält eine Pflicht beim Wehrdienst für unumgänglich.
dpa.de, 15.06.24 07:25 UhrEM-Spielorte rechnen mit deutlich mehr Prostitution. Auch ...
Reden wir über Sex: Zur EM werden viele Fans an die Spielorte reisen.
dpa.de, 15.06.24 06:17 UhrRoth verlangt klarere Zielsetzung bei Unterstützung der ...
Kurz vor der Friedenskonferenz für die Ukraine in der Schweiz beklagt SPD-Außenpolitiker Michael Roth dass Deutschland kein klares Ziel bei der Unterstützung der Ukraine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 05:00 UhrKliniken mahnen zu Augenmaß bei NRW-Krankenhausreform
Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) hat unmittelbar vor dem nächsten Umsetzungsschritt der landesweiten Klinikreform Augenmaß von Landesgesundheitsminister ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 02:00 UhrEsken zieht Aussetzung der Sperrklausel bei Europawahl in ...
SPD-Chefin Saskia Esken hat den Verzicht auf eine Sperrklausel bei der Europawahl in Zweifel gezogen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 01:00 UhrWehrbeauftragte hält Pflicht beim Wehrdienst für unumgänglich ...
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hält eine Pflicht beim Wehrdienst für unumgänglich.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 00:01 UhrCSU-Generalsekretär plädiert für GroKo nach nächster ...
CSU-Generalsekretär Martin Huber spricht sich für eine schwarz-rote Koalition nach der nächsten Bundestagswahl aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 00:00 UhrFußball-EM 2024 offiziell eröffnet
Die Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland läuft.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 21:02 UhrViel Zuspruch für Ukraine - Front gegen Russland und China. ...
Die Ukraine rückt kurz aus dem Fokus, als sich die G7 Herausforderungen wie China und KI widmen.
dpa.de, 14.06.24 18:08 UhrG7 an Israel: Menschenrechte achten und Rafah verschonen. ...
Bei ihrem Gipfel in Süditalien verurteilen die G7-Staaten aufs Schärfste die Hamas-Attacke vom Oktober.
dpa.de, 14.06.24 18:04 UhrVerdächtiger Rucksack: Teile einer Berliner Fanzone geräumt. ...
Vor dem Anpfiff der Fußball-EM müssen Teile einer Berliner Fanzone geräumt werden.
dpa.de, 14.06.24 17:50 Uhr«Historisch» - Kultusministerkonferenz stellt sich neu ...
Die Kultusministerkonferenz gibt sich eine neue Struktur.
dpa.de, 14.06.24 16:27 UhrBehörden melden bislang größten Schlag gegen Kokainhandel ...
Den deutschen Sicherheitsbehörden ist nach eigenen Angaben der bislang größte Schlag gegen den organisierten Kokainhandel gelungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 15:31 UhrArgentiniens Präsident trotz Protesten in der Heimat bei ...
Beim G7-Gipfel in Süditalien sind am Freitag die Staats- und Regierungschefs weiterer Länder als Gäste dazugestoßen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 15:19 UhrJan Bollinger (AfD) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: / ...
Jan Bollinger (AfD) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: / Die Brandmauer funktioniert doch jetzt schon nicht!
presseportal.de, 14.06.24 15:17 UhrOrganspende: Lauterbach begrüßt Initiative zur Widerspruchslösung ...
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bundesratsinitiative zur Einführung einer Widerspruchslösung bei der Organspende ausdrücklich begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 13:49 UhrCum-Ex-Prozess gegen Olearius soll eingestellt werden. Der ...
Bei der Aufarbeitung des Cum-Ex-Steuerskandals ist der Hamburger Bankier Christian Olearius einer der bekanntesten Angeklagten.
dpa.de, 14.06.24 13:39 UhrBaerbock: Müssen Druck auf Russland aufrechterhalten
Deutschland bremst bei EU-Plänen für ein neues Paket mit Russland-Sanktionen.
dpa.de, 14.06.24 13:39 UhrTürmer kritisiert Umgang der politischen Linken mit Islamismus ...
Juso-Chef Philipp Türmer hat den Umgang der politischen Linken mit dem Islamismus kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 13:38 UhrLänder wollen Elementarschadenpflichtversicherung und pochen ...
Im Streit um die Einführung einer verpflichtenden Elementarschadenversicherung erhöhen die Länder den Druck auf den Bund.
dpa.de, 14.06.24 13:28 UhrSPD-Politiker kritisieren Scholz nach Niederlage bei Europawahl ...
In der SPD wächst der Unmut über den Umgang von Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem Ergebnis seiner Partei bei der Europawahl.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 13:23 UhrRhein für härteres Vorgehen gegen islamistische Gefährder ...
Hessens Regierungschef Boris Rhein (CDU) drängt auf härtere Maßnahmen gegen Personen, die von der Polizei als "islamistische Gefährder" eingestuft werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 13:06 UhrGrüne weisen Schuld für Wahlergebnisse der Ampelpartner ...
Der Grünenvorsitzende Omid Nouripour hat Schuldzuweisungen von SPD und FDP wegen des schlechten Europawahlergebnisses widersprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 13:00 UhrZahl der Sozialwohnungen sinkt nur noch langsam
Die Zahl der Sozialwohnungen ist gegenüber 2022 um etwa 14.000 Wohnungen gesunken.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 13:00 UhrBundesrat beschließt neues Onlinezugangsgesetz
Der Bundesrat hat im zweiten Anlauf ein Gesetzesvorhaben der Ampel-Koalition gebilligt, das den digitalen Kontakt zwischen Bürgern und Staat verbessern soll.
dpa.de, 14.06.24 12:28 UhrMannheim: Trauerzug für getöteten Polizisten. Mit einem ...
Der Tod eines Polizisten nach einem Messerangriff in Mannheim hat bundesweit Entsetzen ausgelöst.
dpa.de, 14.06.24 12:17 UhrDie EM und das Hooligan-Problem. Ein Problem: Die Szene ...
Gleich am Sonntag wird die Fußball-EM ihr erstes Hochrisiko-Spiel erleben: Bei der Partie Serbien gegen England ist die Hooligan-Gefahr besonders groß.
dpa.de, 14.06.24 12:06 UhrLänder drängen Bundesregierung zu Elementarschadenpflichtversicherung ...
Im Streit um die Einführung einer verpflichtenden Elementarschadenversicherung für Gebäude haben die Länder den Druck erhöht.
dpa.de, 14.06.24 11:53 Uhr«Happy Birthday» für Scholz beim G7-Gipfel. Nun gibt ...
Mit den Nachwehen der Europawahl hat die Woche für den Kanzler nicht besonders gut begonnen.
dpa.de, 14.06.24 11:13 UhrBundestag beschließt Reform von Straßenverkehrsgesetz
Nachdem der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am Mittwoch eine Einigung zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes erzielt hat hat der Bundestag das Gesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 10:02 UhrSPD-Fraktion will Grenzkontrollen über EM hinaus verlängern ...
SPD-Vizefraktionschef Dirk Wiese will Grenzkontrollen über den Zeitraum der Fußball-Europameisterschaft hinaus verlängern.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 07:48 UhrEx-SPD-Chef Schulz macht Scholz für Wahlergebnis mitverantwortlich ...
Der ehemalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Europawahlen mitverantwortlich gemacht. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 07:25 UhrMützenich will nichts von Einfrieren-Äußerungen zurücknehmen ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich beharrt vor dem Start der Schweizer Friedenskonferenz für die Ukraine auf seinen Äußerungen zu einem möglichen Einfrieren des Konflikts ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 06:51 UhrStreit in der Bundesregierung wegen Plänen für Russland-Sanktionen ...
Innerhalb der Bundesregierung gibt es Streit über die deutsche Positionierung zu geplanten neuen Russland-Sanktion der EU.
dpa.de, 14.06.24 06:25 UhrStreit wegen Plänen für Russland-Sanktionen
Deutschland bremst bei EU-Plänen für ein neues Paket mit Russland-Sanktionen.
dpa.de, 14.06.24 05:23 UhrG7 unterstützen Bidens Friedensplan. Zuspruch kommt aber ...
Weder Israel noch die Hamas haben sich klar zu dem vom Weißen Haus vorgelegten Vorschlag für eine Waffenruhe bekannt.
dpa.de, 14.06.24 05:03 UhrSeeheimer Kreis für Migrationspolitik nach dänischem Vorbild ...
Obwohl die dänischen Sozialdemokraten bei der Europawahl von 21 5 Prozent im Jahr 2019 auf 15 6 Prozent abgestürzt sind will sich SPD-Vizefraktionschef Dirk Wiese nach dem ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 03:00 UhrEU-Innenrat verlängert Schutzstatus von Ukraine-Flüchtlingen ...
Der EU-Innenministerrat hat sich auf die Verlängerung des Schutzstatus der Geflüchteten aus der Ukraine bis März 2026 geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 19:36 UhrScholz begrüßt G7-Pläne zur Unterstützung der Ukraine ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Pläne der G7-Staaten die Ukraine mit Marktlagengewinnen sogenannten windfall profits aus eingefrorenen russischen Vermögen zu unterstützen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 18:46 UhrParlamentarischer Streit um das Bürgergeld
Die CDU beharrt auf ihrer Forderung, das vor anderthalb Jahren eingeführte Bürgergeld durch eine neue Grundsicherung mit strengeren Vorschriften zu ersetzen.
dpa.de, 13.06.24 16:18 UhrGesundheitsminister Lauterbach sieht Krankenhausreform auf ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet mit dem Start der zwischen Bund und Ländern umstrittenen Krankenhausreform zum Jahreswechsel.
dpa.de, 13.06.24 15:25 UhrNato-Staaten beschließen Operationsplan für Ukraine-Unterstützung ...
Die Nato-Staaten haben einen sogenannten Operationsplan für den Ausbau der Unterstützung der Ukraine beschlossen.
dpa.de, 13.06.24 15:20 UhrKrieg als «zusätzliche Motivation»: Die Ukraine bei der ...
Tausende Fans strömen am Donnerstag zum öffentlichen Training der ukrainischen Fußball-Nationalmannschaft.
dpa.de, 13.06.24 15:10 UhrFaeser begrüßt 580 ausländische Polizeikräfte zu EM-Einsatz ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Bundespolizeipräsident Dieter Romann haben am Donnerstag in Bamberg die rund 350 ausländischen Polizeikräfte die bei der Fußball-Europameisterschaft ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 15:04 UhrLänder-Wirtschaftsminister fürchten negative Folgen von: ...
Die Wirtschaftsminister der 16 Bundesländer fürchten nach der Ankündigung von EU-Strafzöllen auf chinesische Autos Schaden für die heimische Industrie.
dpa.de, 13.06.24 14:42 UhrNach Europawahl: SPD schließt Koalition mit BSW in Sachsen ...
Die sächsische Spitzenkandidatin der SPD für die Landtagswahl im Herbst Petra Köpping hat eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht grundsätzlich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 14:40 UhrDer Briefversand wird länger dauern
BERLIN - Die Reform des Postgesetzes ist auf der Zielgeraden.
dpa.de, 13.06.24 13:59 UhrTino Chrupalla: Deutschland muss mit eigener Stimme für ...
Berlin - Sigmar Gabriel hat im Gespräch mit dem "Stern" die Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine in Betracht gezogen.
presseportal.de, 13.06.24 13:07 UhrPistorius: Können Ukraine nicht mehr Patriot-Systeme liefern. ...
Deutschland liefert der Ukraine bereits drei Patriot-Systeme .
dpa.de, 13.06.24 12:14 UhrUnion hält Wehrdienst-Plan für mutlos. Der Verteidigungsminister ...
Die CDU/CSU wirft Boris Pistorius Zögerlichkeit bei seinen Wehrdienst-Plänen vor.
dpa.de, 13.06.24 12:08 UhrKlimaaktivisten brechen Hungerstreik ab. Jetzt gibt die ...
Sie wollten den Kanzler zu einer Regierungserklärung drängen.
dpa.de, 13.06.24 11:57 UhrWüst fordert vom Kanzler Führung bei Steuerung der Migration. ...
Kommende Woche reden Bund und Länder wieder über die Migrationspolitik.
dpa.de, 13.06.24 11:53 UhrAmpel-Haushälter verlangen Überprüfung von Subventionen ...
Politiker der Ampelfraktionen haben von der Bundesregierung offenbar eine Evaluation milliardenschwerer Steuerprivilegien für Reedereien gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 11:51 UhrDas BSW hat im aktuellen ZDF-Politbarometer in der Wählergunst zugelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 11:41 UhrMast sieht in Sorgen von Jugendlichen politische Botschaft ...
Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, sieht die Sorgen der jungen Menschen als politisches Zeichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 11:02 UhrEsken kündigt weitere Kandidatur für den Bundestag an
Kurz nach der Schlappe ihrer Partei bei der Europawahl hat SPD-Chefin Saskia Esken eine weitere Kandidatur für den Bundestag angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 10:59 UhrBafög-Reform: Höchstsatz steigt von 934 auf 992 Euro. ...
Bafög-Empfänger bekommen bald mehr Geld und Studienanfänger aus ärmeren Haushalten eine zusätzliche Starthilfe.
dpa.de, 13.06.24 10:54 UhrBafög-Höchstsatz steigt von 934 auf 992 Euro
Bedürftige Schüler und Studenten bekommen ab dem neuen Schuljahr und dem kommenden Wintersemester mehr Bafög.
dpa.de, 13.06.24 10:51 UhrRöttgen offen für Entsenden von Militärausbildern in ...
Anders als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält es CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen für "unproblematisch", Ausbilder in die Ukraine zu schicken.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 10:42 UhrOnline-Magazin Telepols: Mützenich kritisiert Auswärtiges ...
Hannover - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat das Auswärtige Amt kritisiert weil es nicht entschieden genug auf Angriffe ukrainischer Akteure gegen deutsche ...
presseportal.de, 13.06.24 09:25 UhrG7-Gipfel in Italien startet - hohe Sicherheitsvorkehrungen ...
Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen hat am Donnerstagvormittag der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten in Süditalien begonnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 09:15 UhrFaeser sieht vor EM abstrakt hohe Gefährdung
Kurz vor dem Beginn der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland warnt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor Risiken und Gefahren.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 08:51 UhrSPD-Sportpolitiker Özdemir kritisiert Prämien für Nationalspieler ...
Der SPD-Sportpolitiker Mahmut Özdemir hat kurz vor der Fußballeuropameisterschaft die hohen Prämien für die Spieler der deutschen Nationalmannschaft kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 07:57 UhrSPD-Fraktion verlangt Prüfung von Sondervermögen
Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Regierungsspitzen aufgefordert alle Wege zur Mobilisierung von mehr Mitteln für den Bundeshaushalt zu prüfen darunter auch die Schaffung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 07:53 UhrWadephul nennt Wehrdienst-Plan nicht Fisch und nicht Fleisch ...
