Suchbegriff: SPD in Rubrik News
BRÜSSEL - Die Verhandlungen über die Neubesetzung der EU-Spitzenpositionen nach der Europawahl werden wider Erwarten doch noch zum Nervenkrimi.
dpa.de, 18.06.24 13:59 UhrVerfassungsschutz: Trend zur Radikalisierung an den Rändern. ...
An den Rändern radikalisiert sich nach Einschätzung des Verfassungsschutzes der Protest.
dpa.de, 18.06.24 13:33 UhrForsa: Alle Ampelparteien verlieren - SPD rutscht hinter ...
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa haben alle Ampelparteien in der Wählergunst nachgelassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 13:33 UhrOstwahlen: SPD will um Mehrheiten ohne AfD kämpfen
Die Umfragewerte der SPD sind wenige Monate vor drei wichtigen Landtagswahlen im Osten teils einstellig.
dpa.de, 18.06.24 13:23 UhrKubicki kritisiert Juso-Aufstand gegen Haushalt 2025
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat mit harschen Worten auf die Ankündigung der Jusos reagiert die SPD-Linke bei einem Mitgliederbegehren über den Bundeshaushalt 2025 zu unterstützen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 12:16 UhrUnions-Ostbeauftragter fordert von Scholz Vertrauensfrage ...
Vor dem Treffen des Bundeskanzlers mit den Ost-Ministerpräsidenten in Lutherstadt Wittenberg fordert der Unions-Ostbeauftragte Sepp Müller (CDU) von Scholz die Vertrauensfrage. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 11:58 UhrOstbeauftragter erwartet steigende Löhne in Ostdeutschland ...
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), sieht das Altern der Bevölkerung als "gravierendste Veränderung" des Landes.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 11:48 UhrZahl extremistischer Straftaten steigt erneut
Die Zahl der Straftaten mit extremistischem Hintergrund in Deutschland ist im vergangenen Jahr erneut auf einen neuen Höchststand gestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 10:23 UhrInfratest: AfD in Thüringen vor CDU und BSW
Wenige Monate vor der Landtagswahl in Thüringen liegt die AfD laut einer Umfrage von Infratest vorn.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 07:34 UhrAuto-Ökonom warnt vor Rücknahme von Verbrennerverbot
Auto-Ökonom Stefan Bratzel warnt vor einer Rücknahme des Verbrennerverbots in der EU.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 06:58 UhrKretschmer drängt auf Reform der Pflegeversicherung
Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) fordert vor der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine Reform der Pflegeversicherung und die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 06:30 UhrUmfrage: Mehrheit zweifelt an Wehrdienst-Plänen von Pistorius ...
Die Mehrheit der Deutschen (51 Prozent) ist nicht davon überzeugt dass die Wehrdienst-Pläne von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zum Ziel führen werden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 06:11 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 18. Juni 2024
Wirtschafts- und Finanztermine am Dienstag, den 18.
dpa.de, 18.06.24 06:05 UhrInnenminister wollen besseren Gewaltschutz für Frauen. ...
Jeden dritten Tag wird eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet.
dpa.de, 18.06.24 05:43 UhrInsa: Ampel-Parteien fallen auf neuen Tiefstand
Die Parteien der Ampel-Koalition verlieren in der Wählergunst weiter an Zustimmung und kommen beim Institut Insa auf den bisher schwächsten gemessenen Wert.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 00:00 UhrVorfall von Grevesmühlen stellt sich anders dar. Doch der ...
Ein Zwischenfall mit zwei Kindern aus Ghana hat bundesweit für Empörung gesorgt und die Rassismusdebatte angeheizt.
dpa.de, 17.06.24 20:06 UhrScholz erwartet EU-Einigung zu Spitzenjobs in kürzester ...
Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet mit einer schnellen Einigung über die nach der Europawahl neu zu besetzenden EU-Spitzenposten.
dpa.de, 17.06.24 18:50 UhrStark-Watzinger lehnt Rücktritt in Fördergeld-Affäre ...
Wegen belastender Mails nach Uni-Protesten gegen den Gaza-Krieg schickt die Bildungsministerin ihre Staatssekretärin in den Ruhestand.
dpa.de, 17.06.24 17:05 UhrWiese fordert Rückbesinnung der SPD auf arbeitende Mitte ...
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese fordert im Rahmen der Aufarbeitung der SPD-Niederlage bei der Europawahl eine Rückbesinnung seiner Partei auf die "arbeitende Mitte".
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 14:47 UhrBundesregierung hält an Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge ...
Die Bundesregierung hat Forderungen nach geringeren staatlichen Leistungen für ukrainische Kriegsflüchtlinge zurückgewiesen.
dpa.de, 17.06.24 13:08 UhrSPD und Grüne drängen auf zusätzliche staatliche Investitionen ...
In der koalitionsinternen Auseinandersetzung um den Bundeshaushalt 2025 sprechen sich SPD und Grüne für zusätzliche staatliche Investitionen aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 07:00 UhrThüringens SPD-Landeschef kritisiert Parteiführung und ...
Der thüringische SPD-Vorsitzende Georg Maier kritisiert das von der FDP geforderte Festhalten an der Schuldenbremse beklagt aber auch Versäumnisse in der Parteiführung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 06:37 UhrStaats- und Regierungschefs beraten über EU-Spitzenpersonal. ...
Dass Ursula von der Leyen erneut EU-Kommissionspräsidentin wird, scheint nur eine Frage der Zeit.
dpa.de, 17.06.24 06:06 UhrSPD ringt um Konsequenzen aus Europawahl
Die Kanzlerpartei SPD ringt nach dem Debakel bei der Europawahl um den richtigen Kurs.
dpa.de, 17.06.24 06:03 UhrFDP-Generalsekretär: Kein Bürgergeld mehr für neue Ukraine-Flüchtlinge ...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert geringere staatliche Leistungen für Ukrainer, die vor dem russischen Angriffskrieg nach Deutschland flüchten.
dpa.de, 17.06.24 05:56 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 17.06.24 03:51 UhrNiedersachsen will einheitlichen Abschiebe-Stopp für Jesiden ...
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens fordert einen weitgehenden Abschiebestopp für Jesiden aus Deutschland in den Irak.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 01:00 UhrStark-Watzinger trennt sich von Staatssekretärin. Kritiker ...
Wegen belastender E-Mails nach Uni-Protesten gegen den Gaza-Krieg schickt die Bundesbildungsministerin eine Spitzenbeamtin in den einstweiligen Ruhestand.
dpa.de, 17.06.24 00:07 UhrBundesbildungsministerin trennt sich von Staatssekretärin. ...
Nachdem Hochschullehrer den Umgang mit einem propalästinensischen Protestcamp kritisiert hatten, wurden im Bildungsministerium mögliche Konsequenzen thematisiert.
dpa.de, 17.06.24 00:07 UhrBündnis drängt auf Eile bei Werbeverbot für ungesunde ...
Ein Bündnis von 35 Organisationen aus Medizin Wissenschaft sowie Verbraucher- und Kinderschutz appelliert an die Bundesregierung das geplante Gesetz gegen Werbung für ungesunde ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 00:00 UhrMinisterpräsident Weil: Scholz unangefochtene «Nummer ...
Nach dem desaströsen Europawahl-Ergebnis ringt die Kanzlerpartei um die Konsequenzen.
dpa.de, 16.06.24 20:53 UhrOlaf Scholz für Stephan Weil unangefochten Nummer Eins ...
Nach heftiger parteiinterner Kritik am Kanzler in den letzten Tagen stellt sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil klar hinter Olaf Scholz.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.24 20:51 UhrNiedersachsens Innenministerin will Kalifat-Forderung verbieten ...
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat angekündigt sich bei der Konferenz der Innenminister ab Mittwoch für ein Verbot der Forderung nach Errichtung eines ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.24 17:27 UhrMinister Stübgen hat keine Skrupel wegen Taliban
In der Debatte um Abschiebungen von Straftätern fordert Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen die Bundesregierung auf zügig Verhandlungen mit Syrien und auch mit den ...
dpa.de, 16.06.24 15:28 UhrScholz von eigener Kanzlerkandidatur überzeugt: 'Ja'
Olaf Scholz (SPD) ist fest davon überzeugt, bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr wieder Kanzlerkandidat seiner Partei zu sein.
dpa.de, 16.06.24 14:32 UhrBelarus-Route: Wieder mehr Migranten unterwegs
An einem Samstagnachmittag Mitte Mai sind es zwei Syrer und zwei Ägypter, die im Örtchen Schwennenz auffallen.
dpa.de, 16.06.24 14:32 UhrMutmaßlich rassistischer Angriff auf Mädchen in Grevesmühlen. ...
Eine Gruppe junger Leute soll zwei ghanaische Kinder angegriffen haben.
dpa.de, 16.06.24 14:12 UhrFaeser verhandelt mit Usbekistan über Abschiebungen von ...
Die Bundesregierung führt offenbar geheime Gespräche mit Usbekistan um Abschiebungen von Deutschland nach Afghanistan ohne direkte Absprachen mit den Taliban zu ermöglichen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.24 11:05 UhrBelarus-Route: Wieder mehr Migranten unterwegs. Polen hat ...
Von Russland und Belarus über Polen nach Deutschland: Auf der Route kommen jeden Monat Hunderte Menschen.
dpa.de, 16.06.24 10:27 UhrBundestagsvize Volksabstimmung über das Grundgesetz. Jetzt ...
Auch mit Blick auf den Ausgang der Europawahl sorgt sich die Linken-Politikerin um die Demokratie - und verweist auf Versäumnisse bei der deutschen Vereinigung.
dpa.de, 16.06.24 09:43 UhrEM-Grenzkontrollen: 900 illegale Einreisen gestoppt. Die ...
Während der EM patrouillieren täglich 22.000 Bundespolizisten.
dpa.de, 16.06.24 08:58 UhrHarald Schmidt bleibt Scholz-Fan
Olaf Scholz mag sich im Umfrage-Tief befinden, doch die Sympathie von Harald Schmidt ist ihm gewiss.
dpa.de, 16.06.24 07:25 UhrCSU-Generalsekretär: «Bürgergeld braucht keine Reförmchen» ...
Verhindert das Anfang vergangenen Jahres eingeführte Bürgergeld die Arbeitsaufnahme oder wird Schwarzarbeit nebenbei nicht ausreichend sanktioniert? Die Debatte darüber ...
dpa.de, 16.06.24 07:12 UhrLange kritisiert Pistorius` Wehrdienst-Vorschlag
Die Kritik an den Wehrdienst-Plänen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reißt nicht ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.24 01:00 UhrLauterbachs Herzgesetz steht und soll 2025 in Kraft treten ...
Schon im dritten Quartal 2025 könnte das neue "Gesundes-Herz-Gesetz" von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in Kraft treten.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.24 00:00 UhrGrenzkontrollen zur EM: 1.400 unerlaubte Einreisen festgestellt ...
Die Bundespolizei hat bei den wegen der EM vorübergehend eingeführten stationären Grenzkontrollen 1.400 unerlaubte Einreisen festgestellt und 900 Personen an der Einreise ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.24 00:00 UhrCDU bietet SPD im Bundestag Unterstützung an
Die CDU bietet der SPD vor dem für Sonntag geplanten Krisentreffen des SPD-Präsidiums an, bei wichtigen Entscheidungen im Bundestag mitzustimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.24 00:00 UhrInsa: Grüne auf niedrigstem Stand seit sechs Jahren
Die Grünen sind in der Wählergunst auf den niedrigsten Stand seit Juni 2018 gefallen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.24 00:00 UhrScholz lehnt Waffenstillstand ohne Fahrplan für Ukraine ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert bei möglichen Verhandlungen eine klare Perspektive für die Ukraine.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 19:17 UhrScholz gegen Diktatfrieden für die Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Aufforderung Russlands an die ukrainische Armee sich aus ich aus vier Gebieten der Ukraine zurückziehen deutlich zurückgewiesen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 13:54 UhrFDP begrüßt SPD-Pläne zur Bürgergeld-Streichung bei ...
Die FDP begrüßt die SPD-Pläne, Bürgergeld-Beziehern, die bei Schwarzarbeit erwischt werden, die staatliche Leistung zu streichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 13:41 UhrGrevesmühlen: Mutmaßlich rassistischer Angriff gegen zwei ...
Am Freitagabend hat in Grevesmühlen offenbar eine Gruppe Jugendlicher und Heranwachsender zwei Mädchen aus Ghana im Alter von acht und zehn Jahren rassistisch angegriffen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 12:57 UhrScholz: Brauchen keinen Diktatfrieden für die Ukraine. ...
Vor internationalen Beratungen für einen Frieden in der Ukraine präsentiert Putin Bedingungen für ein Ende seines Krieges.
dpa.de, 15.06.24 12:36 UhrAngriff auf Mädchen - Minister: «rassistisches Motiv». ...
Eine Gruppe junger Leute soll zwei ghanaische Mädchen in Grevesmühlen angegriffen haben.
dpa.de, 15.06.24 12:31 UhrScholz dämpft Erwartungen an Ukraine-Friedenskonferenz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht der Ukraine-Friedenskonferenz mit gedämpften Erwartungen entgegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 12:30 UhrSPD-Parteilinke erwägen Mitgliederbegehren für sozialeren ...
Die SPD-Parteilinke erwägt nach dem Debakel bei der Europawahl ein Mitgliederbegehren über die Ausrichtung der Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 12:23 UhrKanzler geht von Wahlsieg Bidens aus
Bundeskanzler OIaf Scholz (SPD) rechnet mit einer weiteren Amtszeit von US-Präsident Joe Biden ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 10:47 UhrScholz offen für Wahl von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich offen gezeigt für Wiederwahl Ursula von der Leyens (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 10:33 UhrPegel verurteilt rassistische Attacke auf Kinder scharf. ...
Eine Gruppe junger Leute soll zwei ghanaische Mädchen in Grevesmühlen attackiert haben.
dpa.de, 15.06.24 10:33 UhrScholz fordert von seiner Koalition weniger «Pulverdampf». ...
Nach den schlechten Europawahl-Ergebnissen ist Schluss mit endlosen Diskussionen in der Koalition, so Scholz.
dpa.de, 15.06.24 09:20 UhrWehrbeauftragte Högl: Pflicht beim Wehrdienst unausweichlich. ...
Die Wehrbeauftragte des Bundestages hält eine Pflicht beim Wehrdienst für unumgänglich.
dpa.de, 15.06.24 07:25 UhrEM-Spielorte rechnen mit deutlich mehr Prostitution. Auch ...
Reden wir über Sex: Zur EM werden viele Fans an die Spielorte reisen.
dpa.de, 15.06.24 06:17 UhrRoth verlangt klarere Zielsetzung bei Unterstützung der ...
Kurz vor der Friedenskonferenz für die Ukraine in der Schweiz beklagt SPD-Außenpolitiker Michael Roth dass Deutschland kein klares Ziel bei der Unterstützung der Ukraine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 05:00 UhrKliniken mahnen zu Augenmaß bei NRW-Krankenhausreform
Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) hat unmittelbar vor dem nächsten Umsetzungsschritt der landesweiten Klinikreform Augenmaß von Landesgesundheitsminister ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 02:00 UhrEsken zieht Aussetzung der Sperrklausel bei Europawahl in ...
SPD-Chefin Saskia Esken hat den Verzicht auf eine Sperrklausel bei der Europawahl in Zweifel gezogen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 01:00 UhrWehrbeauftragte hält Pflicht beim Wehrdienst für unumgänglich ...
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hält eine Pflicht beim Wehrdienst für unumgänglich.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 00:01 UhrCSU-Generalsekretär plädiert für GroKo nach nächster ...
CSU-Generalsekretär Martin Huber spricht sich für eine schwarz-rote Koalition nach der nächsten Bundestagswahl aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 00:00 UhrFußball-EM 2024 offiziell eröffnet
Die Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland läuft.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 21:02 UhrViel Zuspruch für Ukraine - Front gegen Russland und China. ...
Die Ukraine rückt kurz aus dem Fokus, als sich die G7 Herausforderungen wie China und KI widmen.
dpa.de, 14.06.24 18:08 UhrG7 an Israel: Menschenrechte achten und Rafah verschonen. ...
Bei ihrem Gipfel in Süditalien verurteilen die G7-Staaten aufs Schärfste die Hamas-Attacke vom Oktober.
dpa.de, 14.06.24 18:04 UhrVerdächtiger Rucksack: Teile einer Berliner Fanzone geräumt. ...
Vor dem Anpfiff der Fußball-EM müssen Teile einer Berliner Fanzone geräumt werden.
dpa.de, 14.06.24 17:50 Uhr«Historisch» - Kultusministerkonferenz stellt sich neu ...
Die Kultusministerkonferenz gibt sich eine neue Struktur.
dpa.de, 14.06.24 16:27 UhrBehörden melden bislang größten Schlag gegen Kokainhandel ...
Den deutschen Sicherheitsbehörden ist nach eigenen Angaben der bislang größte Schlag gegen den organisierten Kokainhandel gelungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 15:31 UhrArgentiniens Präsident trotz Protesten in der Heimat bei ...
Beim G7-Gipfel in Süditalien sind am Freitag die Staats- und Regierungschefs weiterer Länder als Gäste dazugestoßen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 15:19 UhrJan Bollinger (AfD) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: / ...
Jan Bollinger (AfD) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: / Die Brandmauer funktioniert doch jetzt schon nicht!
presseportal.de, 14.06.24 15:17 UhrOrganspende: Lauterbach begrüßt Initiative zur Widerspruchslösung ...
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bundesratsinitiative zur Einführung einer Widerspruchslösung bei der Organspende ausdrücklich begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 13:49 UhrCum-Ex-Prozess gegen Olearius soll eingestellt werden. Der ...
Bei der Aufarbeitung des Cum-Ex-Steuerskandals ist der Hamburger Bankier Christian Olearius einer der bekanntesten Angeklagten.
dpa.de, 14.06.24 13:39 UhrBaerbock: Müssen Druck auf Russland aufrechterhalten
