Gerichtshof für Menschenrechte: Dürfen Lehrer streiken?. ...

Angestellte dürfen streiken, Beamte nicht - das haben deutsche Gerichte immer wieder festgestellt.

Fridays for Future: Haushaltseinigung schlechter Scherz

Nach der Haushaltseinigung der Bundesregierung haben Klimaschutzaktivisten von Fridays for Future Deutschland kritisiert dass grundsätzliche finanzpolitische Reformen ausblieben ...

Krankschreibung in der Kündigungsfrist provoziert Zweifel. ...

Manchmal passt die Krankschreibung genau auf die Kündigungsfrist, die ein Arbeitnehmer hat.

Krankschreibung in der Kündigungsfrist provoziert Zweifel ...

Arbeitgeber können nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Krankschreibungen anzweifeln, wenn diese den Zeitraum einer Kündigungsfrist abdecken.

DIHK: Wirtschaft drohen deutlich steigende Strompreise

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer hat die Einigung der Koalitionsspitzen zum Haushalt kritisiert.

Explosion in Ratingen: Lebenslange Haft für Angeklagten. ...

Im Prozess um den Mordanschlag auf Einsatzkräfte in Ratingen bei Düsseldorf ist das Urteil verkündet worden.

GaLaBau-Betrieb stoppt öffentliche Auftragsvergabe ohne ...

Bad Honnef/Karlsruhe - Ein GaLaBau-Mitgliedsbetrieb aus Baden-Württemberg hatte gegen die Vergabebedingungen eines Bauvorhabens der Volkswohnung GmbH aus Karlsruhe bei der ...

Wirtschaftsstaatssekretär Kellner zu Haushaltseinigung: ...

Der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Michael Kellner (Grüne) hat erleichtert auf die Einigung über den Bundeshaushalt für 2024 reagiert. ...

Wirecard-Musterverfahren bringt Gericht an seine Grenzen. ...

Das Musterverfahren soll zentrale Fragen klären.

Kellner erleichtert über Haushaltseinigung

Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner (Grüne) hat erleichtert auf die Einigung der Koalitionsspitzen zum Haushalt reagiert.

Wirecard-Musterverfahren bringt Gericht an seine Grenzen ...

Die Schadenersatz-Klagen ehemaliger Wirecard-Aktionäre entwickeln sich zu einer Belastung für die bayerische Justiz.

Prozess um Explosion in Ratingen: Urteil wird erwartet. ...

Im Prozess um den Mordanschlag auf Einsatzkräfte in Ratingen bei Düsseldorf könnte bereits heute das Urteil fallen.

Teutrine für Einhaltung der Schuldenbremse in 2024

Die Junge Gruppe der FDP-Bundestagsabgeordneten hat sich innerhalb der Fraktion gegen ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse in 2024 ausgesprochen.

WestLB-Nachfolgegesellschaft Portigon haftet für Cum-Ex-Schulden ...

Ein milliardenschwerer Streit zwischen zwei Nachfolgerinnen der untergegangenen Landesbank WestLB ist entschieden.

Berufung von EY in Wirecard-Skandal weitgehend zurückgewiesen ...

Der Wirecard-Insolvenzverwalter darf einem Urteil zufolge Auskunft über Unterlagen sowie Akteneinsicht vom Wirtschaftsprüfer EY verlangen sofern sie Jahres- und Konzernabschlüsse ...

19-Jährige in Weser versenkt - Neues Strafmaß verhängt. ...

Die Leiche einer jungen Frau wird 2020 in einem Kanal der Weser gefunden.

NRW-Verfassungsschutz: AfD-Nachwuchs ist Verdachtsfall. ...

Der AfD-Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen steht ab jetzt unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.

Haftstrafe nach Mord und Vergewaltigung einer 19-Jährigen. ...

Die Tat erschütterte die Menschen: Eine junge Frau kam am Rande einer Geburtstagsfeier gewaltsam zu Tode.

NRW-Verfassungsschutz: AfD-Nachwuchs ist Verdachtsfall. ...

Der AfD-Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen steht ab jetzt unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.

60 Jahre Smiley - die Geschichte des gefeierten Symbols. ...

Smileys peppen unsere Chats auf.

FDP-Mitglieder sollen über Verbleib in Koalition abstimmen ...

Es kommt zum Schwur in der FDP: Wie halten es die Mitglieder mit der Ampel? Darüber wird es bald eine Abstimmung geben.

82-Jähriger erschießt jungen Nachbarn - Urteil wegen Mordes. ...

Mit mehreren Schüssen tötet ein 82-Jähriger seinen 16-jährigen Nachbarn.

COP28/EU-Chefverhandler auf Klimagipfel: Text eindeutig unzureichend ...

Der Chefverhandler der EU, Wopke Hoekstra, hat ein vernichtendes Urteil über den aktuellen Textentwurf für die Abschlusserklärung der Weltklimakonferenz gefällt.

82-Jähriger wegen Mordes an Nachbarsjungen verurteilt. ...

Mehrere Male schießt ein über 80-jähriger Mann auf einen Schüler.

Paar für Mord an Vierjährigem verurteilt. Wie seine Mutter ...

Nach fast einem halben Jahr geht ein erschütternder Prozess in Hannover zu Ende.

Paar wegen Mordes an Vierjährigem zu Höchststrafe verurteilt. ...

Das Landgericht Hannover stellt eine besondere Schwere der Schuld fest: Ein Paar wird nach dem Tod ihres Kindes zu lebenslanger Haft verurteilt.

Börse Frankfurt-News: Freundlicher Jahreswechsel in Sicht ...

Mit neuen US-Inflationszahlen und diversen Notenbankentscheiden ist die vorletzte Woche vor Weihnachten vollgestopft mit Terminen.

Rundfunkbeitrag: Staatsministerin warnt Länderchefs vor ...

Medienstaatsministerin Claudia Roth hat das vorzeitige Nein mehrerer Ministerpräsidenten gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags für ARD ZDF und Deutschlandradio kritisiert. ...

Urteil im Mordprozess um Tod von Vierjährigem erwartet. ...

Monatelang hat der kleine Fabian in der Wohnung der Familie nahe Hannover unvorstellbare Qualen erlitten.

Lemke bezeichnet Haushaltsverhandlungen als schwierig

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) fordert einen zügigen Abschluss der Ampel-Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2024.

Juso-Vorsitzender drängt auf zügige Einigung im Haushaltsstreit ...

Der Vorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, fordert eine zügige Lösung der Haushaltskrise durch die Ampel-Koalition.

Weil ruft Ampel zu zeitnahem Haushaltsbeschluss auf

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Ampel-Koalition aufgefordert die Haushaltskrise nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zeitnah beizulegen. ...

Mangelnde Beweise: Freispruch nach Brand von Flüchtlingsheim. ...

Ein Feuerwehrmann aus der Nähe von Wismar ist gleich wegen einer ganzen Brandserie angeklagt gewesen.

«Der gute Herr Lehmann» - Prozess um Kettensägen-Streit. ...

Ging der frühere Nationaltorwart Jens Lehmann mit einer Kettensäge in der Hand in die Garage seines Nachbarn um einen Balken zu zersägen? Das werfen ihm der Nachbar und ...

Gericht verbietet 'Wunderbraeu' irreführende Werbung

Die Firma Wunderdrinks darf ihr "Wunderbraeu" weder als Münchner Bier noch als klimaneutral bewerben.

Irreführende Filter - Flixtrain vor Gericht gegen Bahn ...

Der Bahn-Wettbewerber Flixtrain ist vor Gericht erfolgreich gegen irreführende Filteroptionen in einer früheren Reiseauskunft der Deutschen Bahn gewesen.

Mitteilung über den Erwerb eines wirtschaftlichen Interesses ...

Sibanye Stillwater / ZAE000259701

Bundespolizeidirektion München: Strafe folgt nicht immer ...

Bundespolizeidirektion München: Strafe folgt nicht immer auf dem Fuße/ Bundespolizei vollstreckt EU-Haftbefehl zehn Jahre nach Urteil

Sozialverbände: Bürgergeld-Erhöhung muss kommen. Sozialverbände ...

An der aktuellen Haushaltskrise hat sich auch eine neuerliche Diskussion um das Bürgergeld entzündet.

Aufruf von Sozialverbänden: Bürgergeld-Erhöhung muss ...

Angesichts der Haushaltskrise dringen Sozialverbände auf die geplante Erhöhung des Bürgergelds im nächsten Jahr.

Seniorinnen erschlagen - Angeklagter weist Schuld von sich. ...

Ein Mann soll vor rund einem Jahr in die Wohnungen zweier betagter Frauen im Raum Schwäbisch Hall eingedrungen sein und sie brutal erschlagen haben.

Flixtrain: Erfolgreiche Klage gegen Bahn-Filter. Das Urteil ...

Schneller mit privaten Zugunternehmen? Flixtrain klagte, weil die Bahn Verbindungen durch ihre Filtereinstellungen unterschlug.

BGH urteilt im Februar zu Barrierefreiheit bei Mehrparteienhäusern ...

Der Bundesgerichtshof wird erst im neuen Jahr sein Urteil zu Voraussetzungen und Grenzen für barrierefreie Zugänge an Wohnhäusern mit mehreren Eigentümern sprechen.

Irreführende Filter - Flixtrain vor Gericht gegen Bahn ...

Der Bahn-Wettbewerber Flixtrain ist vor Gericht erfolgreich gegen irreführende Filteroptionen in einer früheren Reiseauskunft der Deutschen Bahn gewesen.

WDH/ROUNDUP: SPD-Parteitag im Zeichen der Haushaltskrise ...

(Im vierten Absatz wurde ein Tippfehler entfernt.)BERLIN - Mit der turnusmäßigen Wahl der Führungsriege beginnt am Freitag in Berlin der erste SPD-Parteitag seit zwei Jahren. ...

SPD-Parteitag im Zeichen der Haushaltskrise

Mit der turnusmäßigen Wahl der Führungsriege beginnt am Freitag in Berlin der erste SPD-Parteitag seit zwei Jahren.

Hessens Regierungschef Rhein plädiert für Erhalt der Schuldenbremse ...

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) macht sich für einen Erhalt der Schuldenbremse stark.

BGH prüft Zulässigkeit von Aufzug am Jugendstilhaus

Der Bundesgerichtshof nimmt Voraussetzungen und Grenzen für barrierefreie Zugänge an Wohnhäusern mit mehreren Eigentümern unter die Lupe.

SPD-Parteitag im Zeichen der Haushaltskrise. Die Wiederwahl ...

Zum Auftakt des SPD-Parteitags sind keine Überraschungen zu erwarten.

Gericht erlaubt Frau Abtreibung - Generalstaatsanwalt droht. ...

Seit dem Ende des Rechts auf Abtreibung in den USA haben Bundesstaaten die Hoheit über die Gesetzgebung.

Frei schreibt Brief an Bas:  Koalitionsfraktionen zur Ordnung rufen ...

Die Unionsfraktion hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas aufgefordert, die Ampel-Regierung in der Haushaltskrise zur Ordnung zu rufen.

Polnische Commerzbank-Tochter kassiert erneut Schlappe vor ...

Im Streit über Kredite in Schweizer Franken hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) polnischen Bankkunden erneut den Rücken gestärkt.

Frei fordert Bundestagspräsidentin in Haushaltskrise zum ...

Die Unionsfraktion hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) am Donnerstag aufgefordert, die Ampelkoalition "zur Ordnung" zu rufen.

Merz bittet Habeck um Klima-Fördergelder für seinen Wahlkreis ...

Für seinen Wahlkreis im Hochsauerland hat CDU-Chef Friedrich Merz offenbar von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Klima-Fördermittel gefordert.

Umfrage: Mehrheit für Einsparungen bei Bürgergeld und ...

Während die Regierungskoalition versucht die Lücken im Haushalt zu stopfen ist fast die Hälfte der Wahlberechtigten (47 Prozent) der Ansicht dass der Bund am ehesten mit ...

ARD-DeutschlandTREND: Mehrheit der Befragten für Einsparungen ...

Köln - Mitte November erklärte das Bundesverfassungsgericht die Übertragung von Corona-Mitteln in den Klima- und Transformationsfonds für verfassungswidrig.

Bundesgericht kippt Urteile zu Steinkohlekraftwerk Datteln ...

Um das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 gibt es seit vielen Jahren juristische Auseinandersetzungen.

NRW-Wirtschaftsministerium erleichtert über Datteln-Urteil ...

Das nordrhein-westfälische Wirtschafts- und Klimaschutzministerium hat sich erleichtert über das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Kohlekraftwerk Datteln IV gezeigt. ...

Sechs Jahre Haft nach tödlicher Autofahrt. Eine 34-Jährige ...

Der Mann hatte sich auf der Motorhaube festgeklammert: Eine toxische Beziehung endet in einer tödlichen Autofahrt.

EuGH: Schufa-Score darf nicht maßgeblich für Kreditwürdigkeit ...

Beinahe jeder Erwachsene hatte schon einmal mit der Schufa zu tun.

Schufa-Score darf nicht maßgeblich für Kreditwürdigkeit ...

(mehr Details)LUXEMBURG - Das höchste europäische Gericht hat für die Verwendung des Schufa-Scores enge Grenzen gesetzt.

Bundesgericht kippt Urteile zu Steinkohlekraftwerk Datteln ...

Im jahrelangen Rechtsstreit um Datteln 4 haben Kraftwerks-Gegner vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Niederlage erlitten.

SPD-Spitze fordert Aussetzung der Schuldenbremse 2024

Die beiden SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil fordern 2024 die Schuldenbremse erneut auszusetzen und die dafür nötige außergewöhnliche Notlage mit ...

Handgranatenwurf: «Er weiß dass er falsch gehandelt hat» ...

Es ist der traurige Höhepunkt einer blutigen Auseinandersetzung zweier Gruppen im Raum Stuttgart: Ein 23-Jähriger wirft im Juni eine Handgranate auf eine Trauergemeinde ...

Granatenwurf: «Er weiß dass er falsch gehandelt hat» ...

Es ist der traurige Höhepunkt einer blutigen Auseinandersetzung zweier Gruppen im Raum Stuttgart: Ein 23-Jähriger wirft im Juni eine Handgranate auf eine Trauergemeinde ...

Schufa-Bonitätsbewertungen: Maßgeblich oder nicht?

Welchen Einfluss hat die Schufa auf Kreditentscheidungen? Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu den Bonitätsbewertungen der Schufa könnte größere Auswirkungen haben. ...

Schwesig drängt: Ampel-Regierung soll Haushalt für 2024 ...

Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig drängt die Bundesregierung im Ringen um den Haushalt für 2024 zu mehr Tempo.

Handgranatenwurf: Angeklagter lässt Vorwürfe einräumen. ...

Seit Monaten bekriegen sich zwei Gruppen im Raum Stuttgart mit brutalsten Mitteln.

ROUNDUP/EuGH: Schufa-Score darf nicht maßgeblich für ...

Unternehmen dürfen nicht ausschließlich auf Grundlage einer automatisierten Bewertung der Kreditwürdigkeit durch die Schufa entscheiden ob sie Verträge mit Kunden abschließen. ...

EuGH: Schufa-Score darf nicht maßgeblich für Kreditgewährung ...

Unternehmen dürfen laut einem aktuellen Urteil nicht ausschließlich auf Basis einer automatisierten Bewertung der Kreditwürdigkeit durch die Schufa entscheiden ob sie Verträge ...

Schufa-Score darf nicht maßgeblich für Kreditwürdigkeit ...

Beinahe jeder Erwachsene hatte schon einmal mit der Schufa zu tun.

Girokonten werden immer teurer – ein Ende des Trends ist ...

United Newswire

TAGESVORSCHAU: Termine am 7. Dezember 2023

Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 7.

Bundesgericht verkündet Urteil zu Kraftwerk Datteln 4

Das Bundesverwaltungsgericht hat sich am Mittwoch mit der Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans für das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 in Nordrhein-Westfalen befasst.

Maßgeblich oder nicht? EuGH urteilt zu Bonitätsbewertungen. ...

Welchen Einfluss hat die Schufa auf Kreditentscheidungen? Der Fall einer Klägerin, der die Bank die Finanzierung verwehrte, ist beim Europäischen Gerichtshof gelandet.

Peruanischer Ex-Präsident Fujimori aus Gefängnis entlassen. ...

Wegen Menschenrechtsverletzungen verbüßte der 85-Jährige eine lange Haftstrafe.

Jusos wollen Schuldenbremsen-Aus bei SPD-Parteitag durchsetzen ...

Die Jusos wollen nach dem Urteil des Verfassungsgerichts und drohender Milliardenkürzungen im Bundeshaushalt beim SPD-Parteitag die Abschaffung der Schuldenbremse als neue ...

Dax markiert weiteren Rekord - Jahresendrally hält an

Frankfurt Schluss: Dax feiert neue Rekorde - US-Jobdaten ...

Der Dax DE0008469008 ist am Mittwoch auf Rekordjagd geblieben.

TAGESVORSCHAU: Termine am 7. Dezember 2023

Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 7.

Urteil zu abgetrenntem Kopf vor Gericht von BGH bestätigt. ...

Dieser Anblick erschütterte im Sommer 2022 Passanten in Bonn: Vor einem Gerichtsgebäude hatte ein Mann einen abgetrennten menschlichen Kopf abgelegt.

Landgericht weist Klage zu mutmaßlichem Corona-Impfschaden ...

Das Landgericht Rottweil hat eine Klage gegen einen deutschen Impfstoffhersteller wegen eines behaupteten Impfschadens abgewiesen.

Michel: Notlagenkredite nur für die Bekämpfung einer Krise ...

Der Sächsische Rechnungshof drängt auch in Zeiten finanzieller Unsicherheiten auf solides Wirtschaften.

Börse Stuttgart-News: Euwax Trends

Euwax Trends an der Börse StuttgartAnlegertrends1.

Bundesgericht verkündet Urteil zu Kraftwerk Datteln 4. ...

Um das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 gibt es seit vielen Jahren Streit.

Erneut weist ein Gericht eine Impfschadenklage ab

ROTTWEIL - Das Landgericht Rottweil hat eine Klage wegen eines mutmaßlichen Schadens durch eine Corona-Schutzimpfung abgewiesen.

Erneut weist ein Gericht eine Impfschadenklage ab. Doch ...

Ein 58-Jähriger behauptet, seine Corona-Impfung sei Grund für die massive Verschlechterung der Sehkraft auf einem Auge.

Erneut weist ein Gericht eine Impfschadenklage ab

Das Landgericht Rottweil hat eine Klage wegen eines mutmaßlichen Schadens durch eine Corona-Schutzimpfung abgewiesen.

Erneut weist ein Gericht eine Impfschadenklage ab

Das Landgericht Rottweil hat eine Klage wegen eines mutmaßlichen Schadens durch eine Corona-Schutzimpfung abgewiesen.

Gericht weist Impfschadenklage gegen Biontech ab. Das Gericht ...

Mit seiner Klage gegen das Mainzer Unternehmen ist ein 58 Jahre alter Mann vorerst gescheitert.

AKTIE IM FOKUS: Bayer-Kurs steckt erneute Glyphosat-Niederlage ...

Bayer DE000BAY0017-Aktien haben am Mittwoch ihren Stabilisierungsversuch mit einem Plus von fast zwei Prozent auf 32,32 Euro fortgesetzt.

Landgericht Rottweil weist Impfschadenklage gegen Biontech ...

Das Landgericht Rottweil hat am Mittwoch eine Klage wegen eines mutmaßlichen Schadens durch eine Corona-Schutzimpfung abgewiesen.

Landgericht Rottweil entscheidet in Impfschadenklage gegen ...

Das Landgericht Rottweil in Baden-Württemberg will am Mittwoch eine Entscheidung im Fall einer Klage gegen den Corona-Impfstoffhersteller Biontech US09075V1026 verkünden. ...

Bundesverwaltungsgericht verhandelt zu Steinkohlekraftwerk ...

Das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 beschäftigt am Mittwoch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Haushaltskrise: Energieberater fürchten Ausbremsen der ...

Angesichts der Haushaltskrise haben Energieberater vor einem Ausbremsen der Wärmewende gewarnt.

Erfolgreiche Auszeichnung für Nexaro: German Design Award ...

Wuppertal - Mit seiner Cobotic-Systemlösung ist das Wuppertaler Technologie-Start-Up Nexaro angetreten, um die gewerbliche Gebäudereinigungsbranche zu revolutionieren.

Stuttgarter Fernwärmenetz gehört EnBW und darf bleiben ...

Das Stuttgarter Fernwärmenetz bleibt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in der Hand des Energiekonzerns EnBW DE0005220008 und muss nicht zurückgebaut werden. ...

Abkommen: London verschärft Zuwanderungsrecht. Premier ...

Etwa 745.000 Menschen wanderten im Vorjahr unterm Strich nach Großbritannien ein.

London verschärft Zuwanderungsrecht

(Aktualisierung nach Vertragsunterzeichnung)LONDON - Mit deutlich schärferen Hürden für ausländische Fachkräfte sowie einem neuen Asylpakt für Abschiebungen nach Ruanda ...

Die Insel schottet sich ab: London verschärft Zuwanderungsrecht ...

Mit deutlich schärferen Hürden für ausländische Fachkräfte sowie einem neuen Asylpakt für Abschiebungen nach Ruanda will sich Großbritannien gegen Migranten abschotten. ...