NRW-Wirtschaftsministerium, Datteln-Urteil

NRW-Wirtschaftsministerium erleichtert über Datteln-Urteil

07.12.2023 - 15:51:24 | dts-nachrichtenagentur.de

Das nordrhein-westfälische Wirtschafts- und Klimaschutzministerium hat sich erleichtert über das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Kohlekraftwerk Datteln IV gezeigt.

"Das Kraftwerk Datteln IV leistet aktuell einen systemstabilisierenden Versorgungsbeitrag sowohl für Strom-, aber besonders auch für die Wärmeversorgung vor Ort", sagte die Sprecherin von Ministerin Mona Neubaur (Grüne) der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). "Zudem ist es wichtiger Stromlieferant für den Bahnbetrieb der DB in deren separatem Stromnetz."

Den Fortgang des Prozesses beim OVG Münster werde man "aufmerksam verfolgen", so die Sprecherin. Das Bundesverwaltungsgericht hatte am Donnerstag ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts von NRW aufgehoben, das 2021 den Bebauungsplan für das Steinkohlekraftwerk für unwirksam erklärt hatte. Nun muss das Landesgericht sein Urteil überdenken.

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