Suchbegriff: Bundesregierung in Rubrik News
Kabinett bringt Selbstbestimmungsgesetz auf den Weg. Ein ...
Menschen, die sich nicht mit ihrem biologischen Geschlecht identifizieren, sollen den Eintrag dazu künftig einfach im Standesamt ändern können.
dpa.de, 23.08.23 12:48 UhrKabinett beschließt niedrigere Hürden für Einbürgerung. ...
Das Kabinett hat ein Gesetz zur Vereinfachung der Einbürgerung beschlossen.
dpa.de, 23.08.23 12:43 UhrFaeser strikt gegen Abschaffung des individuellen Asylrechts. ...
Das individuelle Asylrecht ist im Grundgesetz verankert.
dpa.de, 23.08.23 11:43 UhrHeizungsgesetz: FDP wirft Habeck «Ahnungslosigkeit» vor. ...
Eine Frage der Unionsfraktion, mit welchen CO2-Einsparungen die Regierung durch das Heizungsgesetz rechne, lies diese offen.
dpa.de, 23.08.23 06:50 UhrKindergrundsicherung: Esken rechnet mit baldiger Einigung. ...
Seit Wochen streitet die Ampel-Koalition über die Kindergrundsicherung.
dpa.de, 23.08.23 06:20 UhrEsken rechnet mit Einigung im Ampel-Streit bis nächste ...
Seit Wochen streitet die Ampel-Koalition über die Kindergrundsicherung.
dpa.de, 23.08.23 05:25 UhrAtaman: Großer Nachholbedarf bei Staatsangehörigkeitsrecht. ...
Das Kabinett entscheidet heute über einen Gesetzentwurf, der die Einbürgerung vereinfachen soll.
dpa.de, 23.08.23 05:24 UhrWas bedeutet das Selbstbestimmungsgesetz?. Für Betroffene ...
Einfach beim Standesamt den Geschlechtseintrag und den Namen ändern: Die Bundesregierung will das möglich machen.
dpa.de, 23.08.23 05:08 UhrVerbände rufen Bundesregierung zu Klima-Kurskorrektur auf. ...
Der Kanzler solle sein Kabinett «endlich auf Klimakurs bringen», mahnen die Unterzeichner eines Forderungspapiers.
dpa.de, 23.08.23 04:57 UhrDreyer: Querelen in Bundes-Ampel lenken von Leistung ab. ...
In der Bundes-Ampel gibt es immer wieder Streit.
dpa.de, 23.08.23 04:03 UhrNur wenige Frauen fragen nach Verdienst ihrer Kollegen. ...
Gesetz mit wenig Durchschlagskraft: Frauen verdienen in Deutschland im Schnitt spürbar weniger als Männer - ein Gesetz für mehr Lohntransparenz sollte helfen.
dpa.de, 23.08.23 03:42 UhrKlimageld nicht vor 2025? - Rufe nach mehr Tempo nehmen ...
Beim Thema Klimageld fordern Kritiker eine schnellere Einführung.
dpa.de, 23.08.23 01:23 UhrSchneller zum deutschen Pass?. Jetzt will Innenministerin ...
Viele Ausländer leben lange in Deutschland, beantragen aber keinen deutschen Pass.
dpa.de, 22.08.23 19:36 UhrStudie: Bundesregierung verfehlt E-Auto-Ziele deutlich. ...
Die Ampel-Koalition strebt eine Verkehrswende an und will bald 15 Millionen Stromer auf Deutschlands Straßen haben.
dpa.de, 22.08.23 17:45 UhrKlimaaktivisten blockieren Zufahrten zu BMW-Werk. Allerdings: ...
Vor der Fahrt zur IAA nach München haben sich die Aktivisten der Letzten Generation noch einmal in Regensburg auf die Straße gesetzt.
dpa.de, 22.08.23 15:42 UhrExpertenrat: Klimaschutz-Maßnahmen der Ampel reichen nicht. ...
Die Bundesregierung hat das Tempo angezogen beim Klimaschutz.
dpa.de, 22.08.23 15:05 UhrScholz im Windpark - Gefordert ist «Mut auf allen Ebenen». ...
Gegen Windräder gibt es viele Einwände.
dpa.de, 22.08.23 13:54 UhrBundesbürger gehen später in Rente. Dabei hat sich durch ...
Die Rente ist unter Druck - deshalb wurden zuletzt immer wieder Forderungen nach einem späteren Renteneintritt laut.
dpa.de, 22.08.23 12:17 UhrExpertenrat: Bundesregierung zu optimistisch bei Klimaschutz. ...
Die Ampel-Koalition schätzt ihre Arbeit für Klimaschutz viel zu rosig ein, sagt der Expertenrat.
dpa.de, 22.08.23 11:10 UhrKlimaschutzaktivisten blockieren Baustelle für LNG-Pipeline. ...
Über die Leitung soll in Zukunft Gas über ein LNG-Terminal ins Netz eingespeist werden.
dpa.de, 22.08.23 10:55 UhrWegen China: Baerbock ruft Australien zu Zusammenarbeit ...
Als Antwort auf den wachsenden weltpolitischen Einfluss Chinas strebt die Außenministerin eine engere Allianz mit weiteren Partnern an.
dpa.de, 22.08.23 10:00 UhrHeizungsaustausch: Förderprogramm soll Anfang 2024 starten. ...
Die Heizungspläne wurden zur Zerreißprobe für die Ampel.
dpa.de, 22.08.23 06:56 UhrGrüne gegen Reformpläne zur Betreuung junger Arbeitsloser. ...
Neuer Koalitionsknatsch im Sozialen: Reformpläne zur Betreuung junger Arbeitsloser stoßen bei den Grünen auf Widerspruch.
dpa.de, 22.08.23 05:15 UhrKinderschutzbund: Unterhalt dient Absicherung des Kindes. ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann plant eine neue Reform des Unterhaltsrechts.
dpa.de, 22.08.23 00:27 UhrBaerbock verteidigt Reisen im Regierungsflieger. Trotzdem ...
Wegen einer Panne der Flugbereitschaft brach die Außenministerin ihre Reise nach Australien, Neuseeland und Fidschi ab.
dpa.de, 21.08.23 19:05 UhrFaktencheck: Was sagt der Pass über Kinderarmut?. Ganz ...
Ist es wichtig, welche Nationalität ein Kind hat, das in Deutschland staatliche Unterstützung erhält? Lindner nennt Zahlen zu Deutschen und Ausländern.
dpa.de, 21.08.23 17:48 UhrAmpelstreit um Kinderarmut und Kindergrundsicherung. Von ...
Die Ampel zankt sich um die Kindergrundsicherung.
dpa.de, 21.08.23 17:38 UhrLinke widerspricht Lindner: Kinderarmut nicht importiert. ...
Die Ampel zankt sich um die Kindergrundsicherung.
dpa.de, 21.08.23 14:51 UhrHabeck will Investitionskontrolle wegen China verschärfen. ...
Robert Habeck plant ein "Investitionsprüfgesetz" zur Reduzierung des chinesischen Einflusses in der deutschen Wirtschaft.
dpa.de, 21.08.23 12:56 UhrExperte: F-16 Zusagen wichtig für ukrainische Motivation. ...
Seit Langem will die Ukraine F-16-Kampfflugzeuge, um sich effektiver verteidigen zu können.
dpa.de, 21.08.23 12:31 UhrRun auf Kaminöfen und Pelletheizungen vorbei. Das hat nun ...
Steigende Energiekosten und die Sorge vor Gasmangel haben das Heizen mit Holz im vergangenen Winter befeuert.
dpa.de, 21.08.23 06:51 UhrScholz: Habe noch nie einen Joint geraucht. Und «nö» ...
Olaf Scholz und Cannabis - das ist eine kurze Geschichte.
dpa.de, 20.08.23 21:44 UhrWenn der Kanzler einlädt - Tag der offenen Tür. Aber sie ...
Politik und Politiker werden von vielen kritisch beäugt - das zeigen nicht nur Umfragen.
dpa.de, 20.08.23 21:14 UhrLang fordert Staatsausgaben jenseits der Schuldenbremse. ...
Marode Infrastruktur, fehlende Wohnungen: Es gibt vieles, in das der Staat Geld stecken könnte - und aus Sicht der Grünen auch müsste.
dpa.de, 20.08.23 07:28 UhrEsken: Unterhaltsrechts-Reform nicht zulasten der Mütter. ...
Die SPD-Chefin unterstützt die Reformpläne von Bundesjustizminister Buschmann - und äußert dennoch Bedenken.
dpa.de, 20.08.23 02:27 UhrKindergrundsicherung: Paus fühlt sich von Scholz unterstützt. ...
Mit ihrer Blockade im Kabinett hat Lisa Paus vor allem eines erreicht: Die selbst ernannte Fortschrittskoalition ist zurück im Streitmodus.
dpa.de, 19.08.23 16:59 UhrAfD-Chef Chrupalla will CDU halbieren. Dazu gehöre aber ...
«Wir sind erwachsen geworden», sagt AfD-Chef Chrupalla über die Entwicklung der Partei.
dpa.de, 19.08.23 15:18 UhrKelber: Zweifel an Plan für elektronische Patientenakte. ...
Nicht einmal ein Prozent der 74 Millionen gesetzlich Versicherten haben derzeit eine E-Akte.
dpa.de, 19.08.23 14:30 UhrAfD-Chef Chrupalla will CDU halbieren. Dazu gehöre aber ...
«Wir sind erwachsen geworden», sagt AfD-Chef Chrupalla über die Entwicklung der Partei.
dpa.de, 19.08.23 13:59 UhrLauterbach will Arzneimittelproduktion per Gesetz fördern. ...
Um Lieferengpässe zu verhindern, muss die Produktion wichtiger Arzneimittel in Europa erfolgen, sagt Karl Lauterbach.
dpa.de, 19.08.23 10:23 UhrWer kann Kanzler? Top-Politiker laut Umfrage kaum geeignet. ...
Das Zutrauen in die deutsche Politik ist derzeit schwach.
dpa.de, 19.08.23 08:48 UhrSPD-Fraktionsvize beharrt auf Industriestrompreis. Kanzler ...
Die Debatte um einen subventionierten Industriestrompreis nimmt vorerst kein Ende.
dpa.de, 19.08.23 05:56 UhrBuschmann will mitbetreuende Elternteile entlasten. Eckpunkte ...
Mit einer Reform des Unterhaltsrechts will der Bundesjustizminister die Unterhaltslasten gerechter verteilen.
dpa.de, 19.08.23 05:49 UhrTrittin verteidigt Paus: Auf Absprachen kein Verlass. Von ...
Mit ihrer Blockade im Kabinett hat Lisa Paus vor allem eines erreicht: Die selbst ernannte Fortschrittskoalition ist zurück im Streitmodus.
dpa.de, 19.08.23 05:09 UhrApplaus und Pfiffe: Scholz attackiert rechte Populisten. ...
Das Polizeiaufgebot zum Wahlkampfauftakt der SPD in Bayern war groß.
dpa.de, 18.08.23 19:24 UhrApplaus und Pfiffe: Scholz attackiert rechte Populisten. ...
Das Polizeiaufgebot zum Wahlkampfauftakt der SPD in Bayern war groß.
dpa.de, 18.08.23 18:53 UhrPaus zettelt Krach an: Was treibt die Ministerin um?. Nun ...
Lisa Paus macht eigentlich selten Schlagzeilen.
dpa.de, 18.08.23 17:20 UhrKindergrundsicherung: Paus wehrt sich gegen Kritik. Familienministerin ...
Seit Monaten schwelt der Streit in der Ampel-Koalition um die Kindergrundsicherung.
dpa.de, 18.08.23 16:52 UhrStrack-Zimmermann: Schnell Taurus liefern. Bei Taurus-Marschflugkörpern ...
Schon bei früheren Debatten über Waffenlieferungen an die Ukraine waren die Meinungen gespalten.
dpa.de, 18.08.23 14:29 UhrCDU-Generalsekretär will eine Agenda 2030 für Deutschland. ...
Schlechte Konjunktur, hohe Inflation: CDU-Generalssekretär Linnemann fühlt sich an die späten 90er Jahre erinnert.
dpa.de, 18.08.23 05:00 UhrSPD-Chef Klingbeil «fassungslos» über neuen Koalitionsstreit. ...
Der Streit in der Ampel-Koalition geht weiter - zum Frust von SPD-Chef Klingbeil.
dpa.de, 18.08.23 04:51 UhrKanzler und Minister 850.000 Kilometer im Auto unterwegs. ...
Die Mitglieder der Ampel-Regierung haben seit Amtsantritt erstaunlich viele Kilometer im Dienstwagen angesammelt.
dpa.de, 18.08.23 04:21 UhrEndloses Hickhack: Wo die Ampel-Regierung über Kreuz liegt. ...
Der Sommerfrieden hat nicht lang gehalten.
dpa.de, 17.08.23 16:21 UhrUmfrage: Jeder Zweite eher für Freigabe von Cannabis. Aufklärungskampagnen ...
Laut einer Umfrage befürworten viele Bürger die Legalisierung von Cannabis in Deutschland.
dpa.de, 17.08.23 15:26 UhrStreit um Wirtschaftspaket - Koalition unter Handlungsdruck. ...
Das Ziel von mehr Ruhe in der Koalition hält nicht lang.
dpa.de, 17.08.23 15:22 UhrKassen-Gutachter: Rund 2700 Schäden durch Behandlungsfehler. ...
OP-Material im Körper vergessen, eine falsch gesetzte Magensonde oder nicht das richtige Medikament - seltene Fälle, aber sie passieren.
dpa.de, 17.08.23 12:32 UhrHandball-Präsident: Sportdeutschland in «kritischer Lage». ...
Ist Deutschland noch eine Sportnation? Die Erfolge werden immer weniger.
dpa.de, 17.08.23 12:13 UhrPaus: Kindergrundsicherung ist Investition in den Wohlstand. ...
Das Ziel von mehr Ruhe in der Koalition hält nicht lang.
dpa.de, 17.08.23 10:31 UhrSozialverband fordert Reform des Gleichbehandlungsgesetzes. ...
Wer im Rollstuhl unterwegs ist, weiß es aus leidvoller Erfahrung: Die viel beschworene Barrierefreiheit hat allzu oft Grenzen.
dpa.de, 17.08.23 10:19 UhrWaldbrände in Kanada: Gebietshauptstadt wird evakuiert. ...
Das Feuer kommt dem Städtchen Yellowknife im Nordwesten Kanadas immer näher.
dpa.de, 17.08.23 10:13 UhrKlimastreiks: Neubauer rügt Widerstände in der Politik. ...
Vor fünf Jahren hat sich Greta Thunberg zum ersten Mal mit ihrem berühmten Schild vors schwedische Parlament gesetzt.
dpa.de, 17.08.23 05:43 UhrAmpel-Koalition plant Homepage zu Behandlungsqualität von ...
Die Ampel-Koalition plant, dass Krankenhäuser ab dem 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 19:41 UhrKanzler Scholz am Büdchen: «Ein sehr sympathisches Kerlchen». ...
Das Büdchen gehört im Rheinland und im Ruhrgebiet zur Lebenskultur.
dpa.de, 16.08.23 18:05 UhrExtremistische Soldaten sollen schneller entfernt werden. ...
Die Verdachtsfälle von Extremismus in der Bundeswehr nehmen ab.
dpa.de, 16.08.23 17:02 UhrDeutscher Lehrerverband kritisiert geplante Cannabis-Legalisierung ...
Der Deutsche Lehrerverband (DL) hat sich kritisch zur geplanten Teil-Legalisierung von Cannabis geäußert und sieht Lehrer vor neuen Herausforderungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 16:45 UhrMinisterium: Regierungsflugzeuge zu 95 Prozent zuverlässig. ...
Außenministerin Baerbock hat eine Reise nach wiederholten Pannen am Flugzeug abbrechen müssen.
dpa.de, 16.08.23 16:12 UhrBund will weniger Bürokratie-Hürden für Solarstrom. Da ...
Auf deutschen Dächern sind immer mehr Solaranlagen zu sehen.
dpa.de, 16.08.23 16:12 UhrGrünes Licht für Gras: Cannabis-Legalisierung auf dem ...
Erwachsene sollen künftig in Deutschland legal einen Joint rauchen dürfen.
dpa.de, 16.08.23 15:52 UhrBlockade im Kabinett: Koalitions-Rückfall in alte Zeiten. ...
Kaum sind Minister und Kanzler aus dem Sommerurlaub zurück, kommt es zum nächsten Eklat der Ampel-Koalition.
dpa.de, 16.08.23 15:47 UhrBayern kritisiert Lauterbachs Cannabis-Informationskampagne ...
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) kritisiert die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgestellte Cannabis-Informationskampagne.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 14:38 UhrErleichterungen für Solaranlagen beschlossen. Klappen soll ...
Selber Strom erzeugen auf dem eigenen Dach oder dem Balkon - das soll unkomplizierter werden.
dpa.de, 16.08.23 14:06 UhrRussland begrüßt neuen deutschen Botschafter mit Vorwürfen. ...
Der Wechsel in der deutschen Botschaft in Moskau findet nicht gerade in freundlicher Atmosphäre statt.
dpa.de, 16.08.23 13:54 UhrAmpel-Koalition zofft sich bei Wachstumschancengesetz. Nun ...
Eigentlich sollte das Wachstumschancengesetz mit Erleichterungen für Unternehmen heute durchs Kabinett gehen.
dpa.de, 16.08.23 13:39 UhrKabinett beschließt Pflicht für Wärmeplanung in Kommunen. ...
Die Kommunen in Deutschland sollen eine klimafreundliche Wärmeplanung vorlegen.
dpa.de, 16.08.23 13:36 UhrBundesregierung beschließt Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung ...
Die Bundesregierung hat die gesetzlichen Regeln für die kommunale Wärmeplanung auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 13:31 UhrKabinett beschließt Erleichterungen für Solaranlagen. ...
Selber Strom erzeugen auf dem eigenen Dach oder dem Balkon - das soll unkomplizierter werden.
dpa.de, 16.08.23 13:23 UhrLauterbach verteidigt Cannabis-Gesetz als Wende in Drogenpolitik ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat das vom Kabinett beschlossene Cannabis-Gesetz gegen Kritik verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 13:02 UhrAmpel will Preisbremsen-Wirkung noch nicht abschließend ...
Die Bundesregierung hält es noch für zu früh, um abschließende Schlussfolgerungen zur Wirkung der Energiepreisbremsen zu ziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 12:44 UhrGesetz von Lindner blockiert - Klausur soll Streit lösen. ...
Der Streit in der Ampel geht auch nach der Sommerpause weiter: Ein Gesetzesentwurf über Steuererleichterungen für Firmen kommt nicht durch das Kabinett.
dpa.de, 16.08.23 12:30 UhrKlausur soll Streit über Wachstumschancengesetz lösen
Der Streit in der Ampelkoalition geht auch nach der Sommerpause weiter: Ein Gesetzesentwurf von Finanzminister Lindner wird blockiert.
dpa.de, 16.08.23 12:20 UhrKabinett gibt grünes Licht für Teillegalisierung von Cannabis ...
Die Bundesregierung hat grünes Licht für die teilweise Legalisierung von Cannabis gegeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 12:18 UhrAltmaier kritisiert Industriepolitik der Ampel
Ex-Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Industriepolitik der Ampel kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 08:03 UhrWenn Smartphones ein zweites Leben erhalten. Oft soll es ...
Smartphones und Laptops sind für viele Menschen ständige Begleiter geworden.
dpa.de, 16.08.23 07:33 UhrWie die Bundesregierung Cannabis legalisieren will. Das ...
Kiffen wird vielleicht noch in diesem Jahr in Deutschland legal.
dpa.de, 16.08.23 05:31 Uhr«Kompletter Kontrollverlust» - Kritik an Cannabis-Plänen. ...
Das Bundeskabinett will den umstrittenen Gesetzentwurf für eine Cannabis-Legalisierung auf den Weg bringen.
dpa.de, 16.08.23 05:00 UhrBuschmann verteidigt Cannabis-Gesetz gegen Kritik des Richterbundes ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat der Kritik des Deutschen Richterbundes widersprochen das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis führe zu einer zusätzlichen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 01:04 UhrCDU fürchtet Belastung für Polizei durch Cannabislegalisierung ...
Die Innenminister von Nordrhein-Westfalen und Sachsen Herbert Reul und Armin Schuster (beide CDU) haben den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 00:04 UhrPer Linienflug: Baerbock nach Pannen wieder in Deutschland. ...
Sie wollte nach Australien, doch in Abu Dhabi war Schluss: Wegen eines Defekts am Regierungsflieger brach Außenministerin Baerbock ihre Reise ab.
dpa.de, 15.08.23 20:35 UhrPanne bei Baerbock-Reise: Bundeswehr mustert A340 aus. Jetzt ...
Sie wollte nach Australien, doch in Abu Dhabi war Schluss: Wegen eines Defekts am Regierungsflieger brach Außenministerin Baerbock ihre Reise ab.
dpa.de, 15.08.23 20:27 UhrDeutsche Umwelthilfe kritisiert Wärmeplanungsgesetz
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat den Gesetztesentwurf für die kommunale Wärmeplanung kritisiert, der am Mittwoch im Bundeskabinett verhandelt werden soll.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.08.23 19:43 UhrExperten warnen vor Finanzierungsproblemen bei der Rente. ...
Die Bundesregierung will die Rente reformieren.
dpa.de, 15.08.23 18:05 UhrBund will Bürokratie-Hürden für Solarstrom abbauen. Da ...
Auf deutschen Dächern sind immer mehr Solaranlagen zu sehen.
dpa.de, 15.08.23 17:44 UhrLob und Kritik an Bezahlkarten für Asylbewerber
Die Pläne in Bayern Hamburg und Hannover die Barauszahlung des sogenannten Taschengelds zur Deckung des notwendigen persönlichen Bedarfs an Asylbewerber durch Bezahlkarten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.08.23 17:05 UhrGamesbranche im Aufwind - Kritik an kleinerem Fördertopf. ...
Mitte nächster Woche strömen wieder Tausende Computerspiele-Fans zur Gamescon nach Köln.
dpa.de, 15.08.23 16:49 UhrBuschmann will Indexmieten nicht einschränken. Der Justizminister ...
