Bundestagsausschuss befragt Seehofer. Seit seinem Abschied ...

Ex-Innenminister Seehofer macht es wie Altkanzlerin Merkel.

Wagenknecht verteidigt Abbruch der Gespräche in Sachsen ...

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht sieht nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche in Sachsen die Verantwortung bei den anderen Parteien.

Europa und Trump: Ausgestreckte Hand und geballte Faust

Kanzler Scholz und andere europäische Staats- und Regierungschefs hatten bei der US-Wahl auf einen Sieg von Kamala Harris gehofft.

maybrit illner im ZDF: Comeback für Trump – ist Europa ...

maybrit illner im ZDF: Comeback für Trump – ist Europa vorbereitet?

Trump siegt bei Wahl - Scholz für verlässliche Partnerschaft. ...

Vor vier Jahren schienen die USA Trump auf das Abstellgleis zu verbannen.

BSW bricht Sondierungsgespräche in Sachsen ab

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD in Sachsen ergebnislos abgebrochen.

Niedersächsischer Landtag streitet über richtigen Weg ...

Während Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil angesichts der Krise bei Volkswagen DE0007664039 neue Unterstützung für die Elektromobilität fordert wirft ihm die ...

Sondierungen von CDU BSW und SPD in Sachsen gescheitert ...

Die Sondierung für eine Regierungskoalition aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD in Sachsen ist gescheitert.

Sondierungen von CDU, BSW und SPD in Sachsen gescheitert

Northvolt kann noch 2024 erste Fördermittel in Schleswig-Holstein ...

Der finanziell angeschlagene Batteriehersteller Northvolt kann in Schleswig-Holstein auf eine rasche Zahlung von Fördermitteln in dreistelliger Millionenhöhe hoffen.

US-WAHL: Merz wirbt für stärkere Rolle Europas

CDU-Chef Friedrich Merz hat angesichts des Siegs von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl für eine stärkere Rolle Europas geworben.

Merz wirbt für stärkere Rolle Europas

Der Unions-Kanzlerkandidat gratuliert Donald Trump zum Wahlsieg in den USA - und plädiert für wichtige Schlussfolgerungen in Europa.

Röttgen kritisiert mangelnde Vorbereitung auf Wiederwahl ...

Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) sieht bei einem Wahlsieg von Donald Trump in den USA große Aufgaben auf Deutschland und die Europäische Union zukommen.

Spahn pocht nach US-Wahlausgang auf Neuwahlen in Deutschland ...

Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende, Jens Spahn (CDU) fordert angesichts des wahrscheinlichen Sieges von Donald Trump Neuwahlen in Deutschland.

Parlamentsdebatte zur Wirtschaftspolitik der Ampel-Koalition ...

Der Koalitionsstreit um die richtigen Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft beschäftigt am Mittwoch den Bundestag.

Regierungschefs wollen mehr ausländische Fachkräfte im ...

Die ostdeutschen Länder wollen attraktiver werden für ausländische Fachkräfte.

Erhöhung des Pflegebeitrags reicht laut Krankenkassen nicht ...

Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Erhöhung des Pflegebeitragssatzes reicht nach Ansicht der Krankenkassen nicht aus um die Pflegeversicherung ...

Voigt sieht Wagenknechts Rolle in Thüringen ambivalent

Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mario Voigt warnt vor der Gefahr einer Wahl von AfD-Landeschef Björn Höcke zum Thüringer Ministerpräsidenten.

Miersch warnt Merz vor Annäherung an AfD

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat ein Treffen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mit AfD-Landeschef Jörg Urban scharf kritisiert und warnt den ...

maischberger / am Mittwoch 6. November 2024 um 21:00 Uhr ...

München - Die Gäste:

Grünen-Fraktion lehnt Energiekonzept von Unionspolitikern ...

Die Grünen im Bundestag kritisieren Überlegungen aus der CDU/CSU-Fraktion für eine neue Energiepolitik.

Was die US-Wahl für Deutschland und Europa bedeutet. Deswegen ...

Ob Handel, Klimaschutz oder Sicherheit: Europa ist in vielen Bereichen abhängig von guten transatlantischen Beziehungen.

Umfrage: Mehrheit weiter gegen Neuwahlen

Die Mehrheit der Deutschen lehnt vorgezogene Neuwahlen weiter ab.

Bauernpräsident: Ampel gibt desolates Bild ab

Der Präsident des Deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied, geht hart mit der Ampel ins Gericht.

Union: Bundesregierung muss sich für Trump-Sieg wappnen ...

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul, warnt vor möglichen Folgen einer Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten.

US-WAHL: Was die US-Wahl für Deutschland und Europa bedeutet ...

Donald Trump oder Kamala Harris? Auch für Deutschland und Europa ist die Abstimmung über die Nachfolge von US-Präsident Joe Biden eine Schicksalswahl.

Grönemeyer verbietet CDU «Zeit dass sich was dreht»-Nutzung. ...

Als Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) vor kurzem beim Treffen der Jungen Union einläuft wird der Song «Zeit dass sich was dreht» von Herbert Grönemeyer eingespielt. ...

maischberger-Sondersendung zur US-Wahl 2024: / am Dienstag ...

maischberger-Sondersendung zur US-Wahl 2024: / am Dienstag, 5. November 2024, ab 22:50 Uhr

Helge Braun tritt bei Bundestagswahl 2025 nicht wieder an ...

Der CDU-Politiker Helge Braun seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und ehemaliger Chef des Bundeskanzleramts tritt bei der Bundestagswahl 2025 nicht erneut an und ...

Prowestliche Präsidentin siegt in Moldau - EU erleichtert ...

CHISINAU - Nach ihrem Sieg bei der Präsidentenwahl in der Republik Moldau will die prowestliche Staatschefin Maia Sandu das unter russischem Einfluss stehende Land weiter ...

Prowestliche Präsidentin siegt in Moldau - EU erleichtert. ...

In dem zwischen Russland und dem Westen hin- und hergerissenen Land Moldau wird die prowestliche Präsidentin Sandu im Amt bestätigt - zur Freude von EU-Politikern.

Unionspolitiker wollen Kostenwende in der Energiepolitik ...

Unionspolitiker streben einen Kurswechsel in der Energiepolitik an.

CDU-Generalsekretär sieht keine Chance für Misstrauensvotum ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht keine Chance die zerstrittene Ampel-Koalition mit einem Misstrauensvotum im Bundestag endgültig zu Fall zu bringen und eine neue ...

Trump: Politiker halten Europa für verwundbarer als 2016 ...

Nach Ansicht von Politikern und Sicherheitsexperten haben sich Deutschland und Europa völlig unzureichend auf einen möglichen Wahlsieg Donald Trumps vorbereitet.

Länder prüfen Kürzungen im ÖPNV

Immer mehr Menschen fahren mit Bussen und Bahnen des Nah- und Regionalverkehrs - doch anstatt diesen auszubauen prüfen einige Länder derzeit wegen fehlender Gelder eine ...

Stockende Verkehrswende: Länder prüfen Kürzungen im ÖPNV. ...

Bus- und Bahnfahren wird teurer.

US-WAHL/Trump: Die Deutschen haben mich nicht geliebt

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat bei einem Wahlkampfauftritt über sein schwieriges Verhältnis zu Deutschland gesprochen.

Trump: Die Deutschen haben mich nicht geliebt. Doch seine ...

Donald Trump hat Vorfahren im rheinland-pfälzischen Kallstadt.

Frei sieht Union auf Neuwahlen vorbereitet

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), sieht CDU und CSU vorbereitet auf Neuwahlen vor dem geplanten Wahltermin im Herbst 2025.

VW-Chef zu Sparkurs: Ziel steht Weg ist flexibel. Werksschließungen ...

Dass VW kräftig sparen muss, ist klar.

Lieberknecht für pragmatischeren Umgang mit AfD

Die frühere Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) fordert einen pragmatischeren Umgang ihrer Partei mit der AfD.

Frühere CDU-Ministerpräsidentin für neuen Umgang mit ...

Fünf Jahre war Christine Lieberknecht Regierungschefin in Thüringen, 30 Jahre saß sie im Landtag.

Insa: Union und SPD legen zu. Im Sonntagstrend den das Meinungsforschungsinstitut ...

Die Union gewinnt in der Wählergunst dazu.

Thüringer BSW-Chefin: Position zu Krieg und Frieden schärfen ...

Stimmungstest für die unter Druck geratene Thüringer BSW-Chefin Wolf: Nach einem Treffen mit der Basis verspricht Wolf in den Koalitionsgesprächen dem Markenkern der Partei ...

Historisch: Holstein Kiel feiert ersten Bundesliga-Sieg. ...

Historisch: Holstein Kiel feiert ersten Bundesliga-Sieg

Thüringer BSW-Chefin: Rückenwind für Koalitionsgespräche ...

Thüringens BSW-Landeschefin Katja Wolf will angesichts innerparteilicher Kritik in den Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD die Positionen zu Krieg und Frieden weiter schärfen ...

Thüringer BSW-Chefin: Rückenwind für Koalitionsgespräche ...

Stimmungstest für die kritisierte Thüringer BSW-Chefin Wolf: Nach einem Treffen mit der Basis verspricht Wolf in den Koalitionsgesprächen dem Markenkern der Partei klar ...

Volkswagen will Jubiläumsprämien streichen

Volkswagen DE0007664039 hat bei den laufenden Tarifverhandlungen auch den Wegfall von Bonuszahlungen an langjährige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ins Spiel gebracht.

Landkreise in Sorge wegen VW-Krise

Die Krise bei VW DE0007664039 könnte aus Sicht des Landkreistags zu Problemen auf dem Land führen.

Sparpläne: Volkswagen will Jubiläumsprämien streichen. ...

Die Krise bei VW löst Sorgen weit über den Autobauer hinaus aus.

Union und Ampel einigen sich auf Antrag gegen Antisemitismus. ...

Wie definiert man Antisemitismus? Und was sollte der Gesetzgeber dagegen tun? Monatelang haben Union, SPD, FDP und Grüne über einen gemeinsamen Antrag verhandelt.

Landkreise in Sorge wegen VW-Krise

Die Krise bei VW DE0007664039 könnte aus Sicht des Landkreistags zu Problemen auf dem Land führen.

Union will Stromsteuern senken und Netzentgelte halbieren ...

Die CDU/CSU will unmittelbar nach einer möglichen Übernahme der Regierungsverantwortung im Bund die Energiekosten in Deutschland deutlich senken.

Badenberg sieht Chancen für Verbot einzelner AfD-Landesverbände ...

Berlins Justizsenatorin und frühere Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes Felor Badenberg (CDU) hält eine Prüfung eines Verbots der gesamten AfD für zu riskant sieht ...

Randale zu Halloween - Angriff auf Bürgermeister in NRW. ...

In der Halloween-Nacht hatte die Polizei in mehreren deutschen Städten gut zu tun.

Spahn gibt für Union Wahlziel von 40 Prozent aus

Der CDU-Spitzenpolitiker Jens Spahn hat für die Unionsparteien das Ziel ausgegeben, bei der Bundestagswahl 40 Prozent der Stimmen zu erreichen.

Thüringer BSW will Kritik der Parteispitze sehr ernst nehmen ...

Im parteiinternen Richtungskampf des BSW sendet der Thüringer Landesverband versöhnliche Signale an die Bundesspitze um die Parteigründerin Sahra Wagenknecht.

Union hält Iran-Proteste gegen Konsulatsschließungen für ...

Die Union hält die jüngsten Proteste des Iran gegen die Schließung seiner drei Generalkonsulate in Deutschland für haltlos.

Thüringer BSW: Nehmen «Beurteilung» aus Berlin sehr ernst. ...

Seit Tagen schwelt im BSW ein Machtkampf zwischen Sahra Wagenknecht und der Thüringer Spitzenfrau Katja Wolf.

Trumps geheime Wahlkampf-Waffe: VIP-Zugang zum Wählerhirn ...

Berlin - In Deutschland wo Emotionen in der Politik verpönt sind und man von Bundeskanzler Olaf Scholz sagt er habe die Ausstrahlung einer Schrankwand mögen wir über Donald ...

Prestigeprojekt: Bahn baut 80 Wochen lang am Niederrhein ...

Dass Baustellen den Bahnverkehr behindern, ist für Pendler und Reisende inzwischen fast Alltag.

Rechnungshof bemängelt Job-Turbo für Ukraine-Flüchtlinge ...

Der Bundesrechnungshof (BRH) hat in einem Prüfbericht an den Haushaltsausschuss den sogenannten "Job-Turbo" für ukrainische Geflüchtete bemängelt.

+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...

Köln - ARD-DeutschlandTREND: Drei von vier Deutschen halten Kamala Harris für überzeugender als Donald Trump

+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...

Köln - ARD-DeutschlandTREND: Gut jeder Zweite wünscht sich vorgezogene Neuwahlen+++

Drei von vier Deutschen halten Harris für überzeigender ...

Wenige Tage vor der US-Präsidentschaftswahl am 5.

Riskanter BSW-Machtkampf um Regierungsbildung in Erfurt. ...

Seit Tagen steht der Thüringer BSW-Landesverband innerparteilich in der Kritik.

FDP-Fraktion will nicht von Termin für Haushaltsabschluss ...

Die FDP will nicht vom bisherigen Termin für den Haushaltsabschluss am 14.

Keine Verlängerung des Kurzarbeitergelds in Deutschland ...

Trotz der schwächelnden Konjunktur plant die Bundesregierung keine verlängerte Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld.

In diesem Jahr Terrorermittlungen gegen über 100 Islamisten. ...

Ein Unionsabgeordneter hat die Bundesregierung nach Terrorismusermittlungen des Generalbundesanwalts gefragt.

NRW-Kliniken begrüßen Verschiebung der Krankenhaus-Reform ...

Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen begrüßt die Verschiebung der NRW-Krankenhausreform.

Sprengstoff in Neukölln: Union beklagt Zufallsfund

Der Sprengstoff-Fund der Bundespolizei nach einer Kontrolle am S-Bahnhof Berlin-Neukölln ist aus Sicht der Union nur ein Zufallsfund gewesen.

BSW klagt gegen Änderung des Kommunalwahlgesetzes in NRW ...

Das BSW geht in Nordrhein-Westfalen juristisch gegen die Änderung der Sitzverteilung im neuen Kommunalwahlgesetz vor.

BSW-Spitze stellt Bedingungen für Erfurter Regierungsbildung. ...

Die BSW-Spitze kritisiert das Agieren des Landesverbandes in Thüringen bei der dortigen Regierungsbildung.

Wagenknecht zweifelt an Erfolg der Thüringer Koalitionsgespräche ...

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht ist nach eigenen Angaben skeptisch, ob die Koalitionsverhandlungen in Thüringen noch zu einem Erfolg geführt werden können.

Immobilien: Berliner Koalition will Bundesratsinitiative ...

Die schwarz-rote Koalition in Berlin will ein Steuerschlupfloch für Immobilienkonzerne schließen.

Sprengstofffund bei Polizeikontrolle in Neukölln - Mann ...

Im Berliner Bezirk Neukölln läuft seit Mittwochabend die Fahndung nach einem Mann bei dem bei einer Polizeikontrolle ein mit Sprengstoff gefüllter Beutel gefunden wurde. ...

Ausschussvorsitzender sieht Zeitplan für Bundeshaushalt ...

Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Helge Braun (CDU), sieht den Zeitplan für die Verabschiedung des Bundeshaushalts in Gefahr.

Laumann will bei Regierungswechsel an Klinikreform festhalten ...

Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat dafür geworben an der umstrittenen Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ...

CDU-Länder konkretisieren Plan für niedrigere Intendantengehälter ...

Der Koordinator der unionsgeführten Länder in der Medienpolitik Conrad Clemens (CDU) hat die von den Ministerpräsidenten vereinbarte Reduzierung der Intendanten-Gehälter ...

Rhein pocht auf anlasslose Vorratsdatenspeicherung

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat anstatt des neuen Quick-Freeze-Gesetzes von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) die Wiedereinführung der von Gerichten ...

maybrit illner im ZDF: Wende oder Ende – gefährdet die ...

maybrit illner im ZDF: Wende oder Ende – gefährdet die Ampel den Wohlstand?

Neue Grüne-Jugend-Chefs kritisieren Habeck

Die frisch gewählten Vorsitzenden der Grünen Jugend haben einer möglichen Koalition ihrer Mutterpartei mit der Union eine Absage erteilt.

Söder erwartet bei Trump-Sieg noch größere Abhängigkeit ...

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erwartet für den Fall einer zweiten Amtszeit Donald Trumps eine noch größere Abhängigkeit von den USA.

BSW-Gremien segnen Koalitionsverhandlungen in Thüringen ...

Eine weitere Hürde der Regierungsbildung in Thüringen ist genommen.

Wagenknecht sieht Nachholbedarf für Thüringer Verhandlungen ...

BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat die am Montag vorgestellte Formulierung im Thüringer Sondierungspapier als Fehler bezeichnet.

Özdemir gibt sich zuversichtlich für Landtagswahl

Trotz schlechter Umfragewerte für die Grünen gibt sich Cem Özdemir zuversichtlich dass er als grüner Spitzenkandidat die Landtagswahl 2026 in Baden-Württemberg gewinnen ...

Merz will Raumfahrt in Deutschland stärken

CDU-Chef Friedrich Merz will die Rolle Deutschlands in der Raumfahrt ausbauen.

BSW-Politiker kritisieren eigene Partei für Thüringen-Einigung ...

Die Parlamentarische Geschäftsführerin des BSW Jessica Tatti und der Bundesschatzmeister der Partei Ralph Suikat haben ihre Parteikollegen in Thüringen scharf für den ...

Forsa: Grüne fallen auf schlechtesten Wert seit Bundestagswahl ...

Die Grünen sind in der von Forsa gemessenen Wählergunst auf ihren schlechtesten Wert seit der Bundestagswahl 2017 gefallen.

Mehr Straftaten und Verletzte rund um Bundesligaspiele

Die Gewalt auf den Tribünen in heimischen Stadien nimmt zu: Die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) hat frische Zahlen vorgelegt wonach auch die Zahl der Verletzten ...

Gespräche zur Regierungsbildung in Thüringen gestartet. ...

Die mögliche Brombeer-Koalition in Thüringen hat eine wichtige Hürde genommen und sich in der Friedensfrage geeinigt.

Philip Morris will Produktion in Deutschland beenden. Philip ...

Die Nachfrage nach Zigaretten geht in Europa seit Jahren zurück.

Ramelow nennt Gespräche über Brombeer-Koalition Kaspertheater ...

Die bisherigen Gespräche von CDU BSW und SPD zur Bildung einer neuen Regierung in Thüringen sieht der geschäftsführende Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) als Kaspertheater ...

Scholz nennt Sharmahd-Hinrichtung einen Skandal

BERLIN/TEHERAN - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) haben die Hinrichtung des deutsch-iranischen Doppelstaatsbürgers Djamshid ...

Weiter keine deutschen Kriegswaffen für Israel

Die Bundesregierung genehmigt zwar wieder in größerem Stil Rüstungslieferungen an Israel, Kriegswaffen sind aber weiterhin nicht dabei.

Weiter keine deutschen Kriegswaffen für Israel. Aber eine ...

Israel erhält zwar wieder in größerem Umfang Rüstungsgüter aus Deutschland.

Scholz nennt Sharmahd-Hinrichtung einen Skandal. Oppositionschef ...

Die Vollstreckung des umstrittenen Todesurteils gegen Djamshid Sharmahd im Iran löst Entsetzen und Ärger aus.

Köhler fordert Geschlossenheit in Koalition

Ungeachtet der Kritik der Koalitionspartner an dem am Dienstag parallel zum Industriegipfel des Bundeskanzlers stattfindenden Wirtschaftsgipfel der FDP-Fraktion hat Fraktionsvize ...

SPD-Generalsekretär schließt Austausch von Scholz aus

Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch schließt einen Wechsel in der Kanzlerkandidatur der Sozialdemokraten aus.

SPD und BSW in Brandenburg stimmen Koalitionsgesprächen ...

SPD und BSW wollen in Brandenburg offiziell Koalitionsgespräche zur Bildung einer gemeinsamen Regierung aufnehmen.