Ministerpräsident Schweitzer gegen 1.000-Euro-Jobprämie ...

Nach SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) ablehnend zu der von der Bundesregierung geplanten Jobprämie ...

Berliner SPD will bei Mieten- und Wohnungspolitik Druck ...

Die Berliner SPD-Fraktion will in der Mieten- und Wohnungspolitik eine härtere Gangart durchsetzen und auch auf den Senat Druck machen.

Ampel-Innenpolitiker weisen Kritik an Sicherheitspaket zurück ...

Innenpolitiker der Ampel-Koalition weisen Kritik an ihrem Maßnahmenpaket für innere Sicherheit zurück.

Union wirft SPD fehlende Weitsicht bei E-Mobilität vor

Der CDU-Verkehrspolitiker Christoph Ploß kritisiert die SPD für ihre in einem Positionspapier erhobenen Forderungen zur Ankurbelung der Elektro-Mobilität.

Infratest: CDU in NRW weiter klar vorn

In Nordrhein-Westfalen liegt die CDU laut einer Umfrage des Instituts Infratest in der Wählergunst weiter klar vorn.

SPD will um Industrie-Jobs kämpfen. Trotz Rezession und ...

Aus dem Umfragekeller heraus nimmt die SPD Kurs auf den Bundestagswahlkampf.

Minister und WHO: Gesundheit auch in moderneren Ländern ...

Zum Start des World Health Summit in Berlin an diesem Sonntag warnen einige Gesundheitsminister und der WHO-Chef angesichts der vielen gleichzeitigen Krisen vor Rückschritten ...

SPD will 95 Prozent der Steuerzahler entlasten. Die Wirtschaftspolitik ...

Ein Jahr vor der Bundestagswahl stellt sich die SPD für den Wahlkampf auf.

DGB-Geburtstag: Scholz pocht auf Tarifteuegesetz

Anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Druck auf die Koalitionspartner hinsichtlich des geplanten ...

Ampel verteidigt verändertes Sicherheitspaket - Union skeptisch ...

Die nun bekannt gewordenen Veränderungen am Sicherheitspaket sind aus Sicht der Ampelkoalition notwendig gewesen, um vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand zu haben.

Faeser legt Gesetzentwürfe zu EU-Asylreform vor. Mit Gesetzentwürfen ...

Seit Wochen sind die Debatten um das Thema irreguläre Migration schon aufgeheizt.

Klingbeil will «Körperhaltung des Siegeswillens». Auf ...

In den Umfragen liegt die SPD seit langem weit hinter der CDU/CSU.

FDP kritisiert ausbleibende Corona-Aufarbeitung

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat es als großen Fehler bezeichnet dass sich die Ampelkoalition nicht auf die Aufarbeitung der Pandemie-Politik hat einigen können. ...

«Kanzler Merz» und sein loyaler Söder. Zwar gibt er eine ...

Friedrich Merz schwört die Union auf dem CSU-Parteitag auf den Wahlkampf ein.

Innenministerium legt Gesetzentwürfe zur GEAS-Reform vor ...

Das Bundesinnenministerium hat Gesetzesentwürfe zur Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt.

Insa: BSW legt zu - AfD verliert

Das BSW kann in der Wählergunst leicht zulegen, während die AfD Einbußen hinnehmen muss.

Merz warnt CDU und CSU vor Koalitionswahlkampf. Und gibt ...

Friedrich Merz schwört die Union auf dem CSU-Parteitag auf den Wahlkampf ein.

Tschentscher Spitzenkandidat der SPD Hamburg. Die Partei ...

Die SPD Hamburg zieht mit Bürgermeister Tschentscher an der Spitze in den Bürgerschaftswahlkampf.

Ramelow will kein ständiger Mehrheitsbeschaffer für die ...

Der geschäftsführende Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich gegen die Vorstellung verwahrt er werde im Thüringer Landtag oft mit einer möglichen ...

Ausschuss-Chef: Bundeswehr braucht 35.000 weitere Soldaten ...

Die Bundeswehr braucht für die neuen Anforderungen der Nato 35.000 Soldaten zusätzlich.

Selenskyj beendet europäische Werbetour für Siegesplan ...

Im Rückblick auf seine dreitägige Europatour hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seinen Landsleuten weitere internationale Unterstützung für den Krieg gegen ...

Städtetag: Mittel für Integrationskurse nicht kürzen

Kürzungen bei den Mitteln für Integrationskurse sind aus Sicht des Deutschen Städtetags nicht hinnehmbar.

Erneut Wirbel um Flughafen Kassel-Calden

Zuschussbetrieb oder Jobmotor: Der defizitäre und umstrittene Regionalflughafen Kassel-Calden sorgt nach Aussagen des grünen Oberbürgermeisters Sven Schoeller erneut für ...

Klingbeil: 1.000-Euro-Job-Prämie falsch

SPD-Chef Lars Klingbeil hält die geplante Jobprämie für Langzeitarbeitslose für falsch.

Selenskyj beendet europäische Werbetour für «Siegesplan». ...

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat seine Europatour abgeschlossen, bei der er vor allem seinen «Siegesplan» vorgestellt hat.

Ramelow sieht große Gefahr auf Thüringen zukommen

Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat scharfe Kritik an der AfD und ihrem Vorgehen im Landtag geübt.

Klingbeil: Kühnerts Rücktritt hatte nichts mit Machtkampf ...

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat Spekulationen zurückgewiesen der Rücktritt von Kevin Kühnert als Generalsekretär sei Folge eines parteiinternen Machtkampfs gewesen. ...

Was geschah am 12. Oktober?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Feuer auf Tankschiff - Großer Hilfseinsatz auf der Ostsee. ...

Ein massives Aufgebot an Schiffen und Einsatzkräften hat Schlimmeres verhindert.

TAGESVORSCHAU: Termine am 14. Oktober 2024. Wirtschafts- ...

TAGESVORSCHAU: Termine am 14. Oktober 2024

Signal an Putin: Scholz verspricht Selenskyj weitere Hilfe ...

BERLIN - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine beim Besuch von Präsident Wolodymyr Selenskyj in Berlin anhaltende militärische Unterstützung zugesichert sich ...

Signal an Putin: Scholz verspricht Selenskyj weitere Hilfe. ...

Waffen liefern, aber gleichzeitig Friedensbemühungen vorantreiben: Das ist die Doppelstrategie, die Kanzler Scholz seit Monaten verfolgt.

Scholz an Putin: Spiel auf Zeit wird nicht funktionieren ...

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht in der zusätzlichen Unterstützung der Ukraine für die Luftabwehr sowie mit Panzern und Artillerie-Munition ein wichtiges Signal an den russischen ...

Öltanker «Annika» brennt - Was wir wissen und was nicht. ...

Am Freitagmorgen gerät der kleine Öltanker «Annika» auf der Ostsee vor dem Ferienort Heiligendamm in Brand.

GSG 9 wird an der Ostsee stationiert

Angesichts der Bedrohung der kritischen Infrastruktur durch mögliche Sabotageakte rüstet Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Bundespolizei an Nord- und Ostsee auf. ...

Faeser plant Asyl-Schnellverfahren an Flughäfen und Häfen ...

Die Bundesregierung will Asylentscheidungen an deutschen Flughäfen und Häfen innerhalb von acht Wochen.

Berlin - Welttag gegen die Todesstrafe: Dringende Aufrufe ...

Berlin - Welttag gegen die Todesstrafe: Dringende Aufrufe zur Beendigung der Hinrichtungen im Iran

Ampel-Fraktionen einigen sich auf Sicherheitspaket

Die Bundesregierung hat beim Sicherheitspaket eine Einigung erzielt.

Brennender Tanker soll in Rostocker Hafen geschleppt werden. ...

Die größte Gefahr scheint gebannt zu sein.

SPD-Politiker Westphal gibt Autokonzernen Schuld an ihrer ...

Bernd Westphal wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion lehnt Schutzzölle oder lockerere Klimavorgaben zur Unterstützung der krisengeplagten deutschen ...

Scholz sagt Selenskyj neue milliardenschwere Waffenlieferung ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei dessen Besuch in Berlin eine umfangreiche neue Waffenlieferung zugesagt.

Großeinsatz auf der Ostsee wegen Feuers auf Tankschiff. ...

Ein Großaufgebot von Einsatzkräften hat wohl Schlimmeres verhindert.

Cannabisgesetz hat sich nicht bewährt

BERLIN - Fast jeder dritte Deutsche nimmt seit der Legalisierung mehr Cannabiskonsum in seinem Umfeld wahr.

Scholz sagt Ukraine neue Waffenlieferung zu. Selenskyj kommt ...

Der große Ukraine-Gipfel in Ramstein fällt wegen der Absage des US-Präsidenten aus.

Scholz sagt Ukraine umfangreiche neue Waffenlieferung zu ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine umfangreiche weitere Militärhilfe der westlichen Partner im Wert von 1,4 Milliarden Euro zugesagt.

Scholz sagt Ukraine umfangreiche neue Waffenlieferung zu

Selenskyj bei Scholz im Kanzleramt eingetroffen

Es ist der zweite Deutschlandbesuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj innerhalb von fünf Wochen: Im Gespräch mit Scholz wird es um Waffenlieferungen und Friedensbemühungen ...

Bundesweit erster Anbauverein will ab Dienstag legal Cannabis ...

Bundesweit erster Anbauverein will ab Dienstag legal Cannabis ernten

Nach Ryanair kürzt auch Eurowings das Angebot in Hamburg ...

(mehr Details)HAMBURG - Die schlechten Nachrichten am Luftfahrtstandort Hamburg häufen sich.

Baerbock: Mehr Luftabwehrhilfe gegen Putins Kältekrieg ...

Außenministerin Annalena Baerbock fordert angesichts des russischen "Kältekriegs" gegen die Ukraine mehr Unterstützung für die Luftabwehr des angegriffenen Landes.

Scholz reist zu Treffen mit Erdogan nach Istanbul

Bundeskanzler Olaf Scholz reist in der kommenden Woche zu Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in die Türkei.

Pflegeheime schränken Leistungen wegen Personalmangel ein ...

63 Prozent der ambulanten Dienste und Pflegeheime haben ihre Leistungen in den vergangenen sechs Monaten aus personellen Gründen eingeschränkt.

Scholz reist zu Treffen mit Erdogan nach Istanbul. Scholz ...

Bundeskanzler Scholz reist zu einem Treffen mit Erdogan nach Istanbul.

SPD-Linke machen Druck auf Scholz in der Steuerpolitik

Vertreter des linken SPD-Flügels machen Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der Steuerpolitik.

Deutlich höhere Verteidigungsausgaben nötig

Vor dem Hintergrund ausgeweiteter Militärplanungen hält der deutsche Nato-General Christian Badia deutlich höhere Verteidigungsausgaben für nötig.

CSU will Drohnenarmee in Deutschland aufbauen. Der Krieg ...

Die CSU will eine Drohnenarmee aufbauen.

Minister fordert Windkraft-Ausbau auf See mit grünem Stahl ...

Der Ausbau der Windkraft auf See muss nach Ansicht von Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies stärker als bisher an klimaneutrale Produktion geknüpft werden.

WDH/Nato-General: Deutlich höhere Verteidigungsausgaben ...

(Wiederholung: Fehlendes Wort im 1.

Nato-General: Deutlich höhere Verteidigungsausgaben nötig ...

Vor dem Hintergrund ausgeweiteter Militärplanungen hält der deutsche Nato-General Christian Badia deutlich höhere Verteidigungsausgaben für nötig.

Arzneiengpass nicht identisch mit Versorgungslücke

In den vergangenen Wochen gab es wieder vermehrt Berichte zu Engpässen bei Arzneimitteln und steriler Kochsalzlösung.

Cannabisgesetz hat sich nicht bewährt

Fast jeder dritte Deutsche nimmt seit der Legalisierung mehr Cannabiskonsum in seinem Umfeld wahr.

VW-Aufsichtsrätin Hamburg: Bund muss E-Mobilität ankurbeln ...

Angesichts der Krise bei Volkswagen DE0007664039 sieht VW-Aufsichtsrätin Julia Willie Hamburg die Bundesregierung in der Pflicht die Nachfrage nach E-Autos wieder anzuregen. ...

Gewerkschaft: Cannabisgesetz hat sich nicht bewährt. Eine ...

Kiffer haben die Legalisierung von Cannabis gefeiert.

Sicherheitsexpertinnen halten Zeitenwende-Politik für defizitär ...

Kurz vor dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski in Berlin üben renommierte Sicherheitsexpertinnen fundamentale Kritik an der Zeitenwende-Politik von ...

Esken lehnt Zusammenarbeit mit BSW auf Bundesebene ab

Die Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, hat einer möglichen Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Bundesebene vorerst eine Absage erteilt.

Nach Besuchsabsage: Scholz telefoniert mit US-Präsident ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstagabend mit US-Präsident Joe Biden telefoniert.

Kartellamtsbedenken: Scholz kritisiert Scheitern alter Streamingpläne ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Scheitern von früheren Streaming-Plattformprojekten mehrerer Medienhäuser aufgrund von Bedenken von Wettbewerbshütern kritisiert. ...

1.500 Euro Rente nach 45 Jahren Durchschnittsverdienst

Menschen mit Durchschnittsverdienst haben rechnerisch 45 Jahre und zwei Monate in die Rentenkasse eingezahlt, um jetzt 1.500 Euro monatlich herauszubekommen.

SPD-Wirtschaftsminister wollen CO2-Begrenzung für Neuwagen ...

Die Wirtschaftsminister der Bundesländer Niedersachsen Berlin Sachsen und Hessen Olaf Lies Franziska Giffey Martin Dulig und Kaweh Mansoori (alle SPD) fordern in einem gemeinsamen ...

Gehörlose Abgeordnete gebärdet erste Rede im Bundestag. ...

Historischer Moment im Bundestag: Die SPD-Abgeordnete Heike Heubach richtet sich als erste Abgeordnete mit Gebärdensprache an das Parlament.

WDH/ROUNDUP: Vernetzte Geräte sollen sicherer werden. Satz ...

(Im 2.

Umfrage: SPD und Grüne leicht im Plus - FDP bei drei Prozent ...

Rund elfeinhalb Monate vor der Bundestagswahl hat die regierende Ampel-Koalition bei den Wählern einen schweren Stand zwei der drei Partner können einer neuen Umfrage zufolge ...

Infratest: Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen umstritten ...

Hinsichtlich der Entscheidung zur Stationierung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland gehen die Meinungen der Bundesbürger auseinander.

Umfrage: 46 Prozent gegen AfD-Verbotsverfahren - Zustimmung ...

42 Prozent der Wahlberechtigten (+5 im Vgl.

+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...

Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

+++ Achtung Änderung - Sperrfrist (Print Radio und Online): ...

Köln - Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will beim Bundesverfassungsgericht ein Verbotsverfahren gegen die AfD beantragen.

Vernetzte Geräte sollen sicherer werden

BRÜSSEL - Vernetzte Geräte wie smarte Kaffeemaschinen, Computeruhren und intelligente Babyphones sollen künftig besser gegen Cyberangriffe geschützt werden.

Wagenknecht kritisiert angekündigte Rüstungsexporte nach ...

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigten weiteren deutschen Waffenlieferungen an Israel scharf kritisiert.

Vernetzte Geräte sollen sicherer werden

Vernetzte Geräte wie smarte Kaffeemaschinen, Computeruhren und intelligente Babyphones sollen künftig besser gegen Cyberangriffe geschützt werden.

Minister wollen Milliarden für Neustart bei Infrastruktur ...

Die Verkehrsminister der Länder wollen bis zur nächsten Bundestagswahl die Grundlage für ein milliardenschweres Sondervermögen für die vielerorts maroden Straßen Brücken ...

Minister wollen Milliarden für Neustart bei Infrastruktur. ...

Marode Straßen und Schienen, baufällige Brücken - die Verkehrswege in Deutschland sind in die Jahre gekommen.

Vernetzte Geräte sollen sicherer werden

Vernetzte Geräte wie smarte Kaffeemaschinen, Computeruhren und intelligente Babyphones sollen künftig besser gegen Cyberangriffe geschützt werden.

Verkehrsminister bekennen sich zu Deutschlandticket

Für die Verkehrsminister der Länder ist auch das künftig teurere Deutschlandticket weiterhin ein Erfolgsmodell.

Vernetzte Geräte sollen sicherer werden. Die Hersteller ...

Smarte Gadgets wie intelligente Babyphones sind in der Regel mit dem Internet verbunden.

Verkehrsminister bekennen sich zu Deutschlandticket. Dennoch ...

Die Verteuerung des Deutschlandtickets zieht eine Welle der Kritik nach sich.

Miersch gegen Begrenzung der Migration auf konkrete Zahl ...

Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat sich gegen eine Obergrenze für Asylbewerber ausgesprochen.

Faeser: Deutsche Grenzkontrollen aufrechterhalten

Bundesinnenministerin Nancy Faeser will die deutschen Grenzkontrollen aufrechterhalten, bis es europäische Lösungen gibt.

Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht. ...

Union und Ampel wollen das Bundesverfassungsgericht für Krisenzeiten sturmfest machen.

WDH/Besuchstour in Europa: Selenskyj zu Gesprächen in London ...

(Ausgefallenes Wort im 1. Satz, 2.

Minister: Trotz Kochsalzlösung-Engpass Behandlung gesichert ...

Trotz eines Mangels an medizinischen Kochsalzlösungen muss sich nach Worten von Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) kein Patient Sorgen um seine ...

NRW-Regierung steht voll und ganz hinter Grünstahlprojekt ...

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hält an der Unterstützung der von Thyssenkrupp DE0007500001 geplanten Anlage zur klimaschonenderen Stahlherstellung fest.

Kanzler Olaf Scholz kommt zum «maybrit illner»-Jubiläum. ...

25 Jahre und 1.000 Ausgaben: Maybrit Illner hat allen Grund zu feiern.

1.500 Euro Rente nach 45 Jahren Durchschnittsverdienst

Menschen mit Durchschnittsverdienst haben rechnerisch 45 Jahre und zwei Monate in die Rentenkasse eingezahlt, um jetzt 1.500 Euro monatlich herauszubekommen.

BW-Trend: Grüne stürzen auf Tiefstwert in Regierungszeit. ...

BW-Trend: Grüne stürzen auf Tiefstwert in Regierungszeit

Scholz kündigt weitere Waffenlieferungen an Israel an

Kanzler Olaf Scholz hat weitere deutsche Waffenlieferungen an Israel angekündigt.

Scholz kündigt weitere Waffenlieferungen an Israel an

Die Bundesregierung steht hinter Israel - aber wie weit reicht die Unterstützung bei Waffenlieferungen? Auf Vorwürfe aus der Opposition reagiert Olaf Scholz mit klaren Worten. ...

Besuchstour in Europa: Selenskyj zu Gesprächen in London ...

Einen Tag vor seinem geplanten Besuch in Berlin ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu einem Treffen mit dem britischen Premierminister Keir Starmer und Nato-Generalsekretär ...

Besuchstour in Europa: Selenskyj zu Gesprächen in London. ...

Der ukrainische Präsident wirbt um weitere militärische Unterstützung für den Kampf gegen Russlands Angriffskrieg.

Immobilienwirtschaft: Markt erholt sich nur langsam - Zinssenkungen ...

Die Immobilienwirtschaft blickt nach zwei Krisenjahren etwas zuversichtlicher in die Zukunft.

Neuer SPD-Generalsekretär Miersch fordert Wirtschaft-Sondervermögen ...

Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch fordert die Bundesregierung dazu auf ein Sondervermögen für die deutsche Wirtschaft aufzulegen um die Konjunktur anzukurbeln. ...