Suchbegriff: Rechtsprechung in Rubrik News
Cannabis-Gesetz: Unions-Justizminister verlangen Änderungen. ...
«Ausgerechnet Drogendealer»: Die Justizminister von CDU und CSU kritisieren, dass Gerichte immer wieder Cannabis-Schmuggler freisprechen.
dpa.de, 30.05.24 13:53 UhrUnions-Justizminister verlangen Änderungen beim Cannabis-Gesetz ...
Die Justizministerinnen und -minister von CDU und CSU fordern vom Bund Änderungen des Cannabis-Gesetzes.
dpa.de, 30.05.24 13:48 UhrDurchsuchungen bei Ex-Krah-Mitarbeiter im EU-Parlament. ...
Schon wieder werden Büros im Europaparlament durchsucht, nur kurz vor der Europawahl.
dpa.de, 29.05.24 17:00 UhrUnverheiratet und Partner krank: Frau darf Kinderwunschbehandlung ...
Neustadt a.
presseportal.de, 27.05.24 11:00 UhrTodesflug Rio-Paris: Kein Ende der Aufarbeitung in Sicht. ...
228 Menschen sterben 2009 bei dem Absturz einer Air-France-Maschine zwischen Rio de Janeiro und Paris mitten im Atlantik.
dpa.de, 26.05.24 09:19 UhrAbitibi Metals trifft bei weiteren Bohrungen bei der B26 ...
Abitibi Metals Corp / CA00367M1086
irw-press.com, 23.05.24 12:00 UhrLoar gibt den Preis für den Börsengang bekannt
ACCESSWIRE News Network / US0000000003
irw-press.com, 25.04.24 05:55 UhrNeues Wahlrecht: Verfassungskonform oder nicht?. Ihre letzte ...
Die von der Ampel durchgesetzte Wahlrechtsreform erzürnt Union und Linke gleichermaßen.
dpa.de, 23.04.24 04:56 UhrVorerst Flickenteppich bei Cannabis-Bußgeldern
BERLIN - Die umstrittene Legalisierung von Cannabis gilt seit dem 1.
dpa.de, 19.04.24 15:38 UhrVorerst Flickenteppich bei Cannabis-Bußgeldern
Die umstrittene Legalisierung von Cannabis gilt seit dem 1.
dpa.de, 19.04.24 14:12 UhrBericht: Entwurf für Cannabis-Grenzwert am Steuer. Nach ...
Drogen machen den Straßenverkehr unsicherer.
dpa.de, 19.04.24 04:22 UhrLoar gibt Börsengang bekannt. ACCESSWIRE News Network / ...
Loar gibt Börsengang bekannt
irw-press.com, 17.04.24 14:25 UhrUnion kritisiert Vorschläge zur Reform von Paragraf 218 ...
Die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU) hat die Vorschläge der Expertenkommission zur Reform des Abtreibungsparagrafen 218 scharf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 00:00 UhrPKV-Beitragsentlastungstarife unter Druck: Kann die AXA ...
Köln - Am 14.02.2024 fand vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main unter dem Aktenzeichen 7 U 17/23 die erste obergerichtliche Verhandlung zum Widerruf eines Beitragsentlastungstarifs ...
presseportal.de, 15.04.24 12:10 UhrBKA beklagt restriktive Regeln bei IP-Adressenspeicherung ...
Bundeskriminalamtspräsident Holger Münch erwartet dass die meisten europäischen Länder die IP-Adressenspeicherung im Rahmen der EuGH-Rechtsprechung umsetzen werden und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.04.24 00:00 UhrCarbon Done Right gibt vermittelte Privatplatzierung bekannt ...
Carbon Done Right Developments Inc. / CA14109M1023
irw-press.com, 11.04.24 18:52 UhrBGH stärkt Käufern von Gebrauchtwagen bei Mängeln den ...
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Käufern von Gebrauchtwagen bei Mängeln an Bauteilen den Rücken gestärkt.
dpa.de, 10.04.24 15:48 UhrBGH stärkt Käufern von Gebrauchtwagen bei Mängeln den ...
Wer eine bestimmte Beschaffenheit beim Privatverkauf eines Autos zusagt, muss sie gewährleisten.
dpa.de, 10.04.24 13:30 UhrBGH: Wie weit reicht Gewährleistungsausschluss beim Oldtimer-Kauf? ...
Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt sich am Mittwoch (10.00 Uhr) mit der Frage wie weit ein vertraglicher Gewährleistungsausschluss beim Kauf eines Oldtimers reicht. ...
dpa.de, 10.04.24 05:50 UhrProzess um Sterbehilfe - Haftstrafe für Arzt. Sie sieht ...
Jahrelang leidet eine Frau an einer schweren Depression.
dpa.de, 08.04.24 11:04 UhrNRW-Innenministerium fordert Fahrverbot für Kiffer
Nach der Cannabis-Legalisierung wird darum gestritten, ob Kiffer Auto fahren dürfen, das NRW-Innenministerium lehnt die Ampel-Pläne dazu ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 02:00 UhrKritik an Erhöhung der Cannabis-Grenzwerte im Verkehr. ...
Cannabis-Konsum ist für Erwachsene jetzt legal - doch Widerstand dagegen regt sich weiter.
dpa.de, 06.04.24 07:30 UhrAmpel einigt sich auf Bezahlkarte für Flüchtlinge. In ...
Die Ministerpräsidenten haben Druck gemacht.
dpa.de, 05.04.24 18:20 UhrCannabisgesetz (CanG) seit 01. April in Kraft. Friedberg ...
Cannabisgesetz (CanG) seit 01. April in Kraft
presseportal.de, 04.04.24 12:00 UhrCannabisgesetz (CanG) seit 01. April in Kraft. Marburg-Biedenkopf ...
Cannabisgesetz (CanG) seit 01. April in Kraft
presseportal.de, 04.04.24 12:00 UhrCannabisgesetz (CanG) seit 01. April in Kraft. Dillenburg ...
Cannabisgesetz (CanG) seit 01. April in Kraft
presseportal.de, 04.04.24 12:00 UhrOster-High: Was sich mit der Cannabis-Legalisierung ändert ...
Ab Ostermontag ist der Konsum von Cannabis in Deutschland für Erwachsene legal.
dpa.de, 01.04.24 10:07 UhrRegeln der Technik / Bauunternehmen müssen sich strikt ...
Berlin - Eigentlich versteht es sich von selbst aber die Rechtsprechung betont es in ihren Urteilen immer wieder: Bauunternehmen sind gehalten sich strikt an die Regeln der ...
presseportal.de, 01.04.24 09:00 UhrCannabisgesetz: Polizei will mehr kontrollieren. Mancherorts ...
Die Polizei sieht mit Inkrafttreten des Cannabis-Gesetzes viel Arbeit auf sich zukommen.
dpa.de, 30.03.24 08:39 UhrWDH/ROUNDUP 2: Grenzwert für Cannabis am Steuer in Sicht ...
(Donnerstag statt Freitag)BERLIN - Kiffen wird für Erwachsene am Ostermontag mit vielen Vorgaben legal.
dpa.de, 28.03.24 18:14 UhrKORREKTUR/ROUNDUP: Dieselskandal bei Mercedes - Verbraucherschutz ...
(Im 6.
dpa.de, 28.03.24 17:29 UhrGrenzwert für Cannabis am Steuer in Sicht
BERLIN - Kiffen wird für Erwachsene am Ostermontag mit vielen Vorgaben legal.
dpa.de, 28.03.24 16:34 UhrGrenzwert für Cannabis am Steuer in Sicht. Nach einem Bier ...
Eigentlich ist den meisten klar, dass Drogen den Straßenverkehr unsicherer machen.
dpa.de, 28.03.24 16:25 UhrDieselskandal: Teilerfolg im Prozess gegen Mercedes. Nun ...
Im Zuge des Dieselskandals wollen Verbraucherschützer Schadenersatz von Mercedes erstreiten.
dpa.de, 28.03.24 15:22 UhrDieselskandal bei Mercedes - Verbraucherschützer erzielen ...
Teilerfolg für Mercedes-Kunden: Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart hat festgestellt dass in bestimmten Diesel-Fahrzeugen des Autoherstellers unzulässige Abschalteinrichtungen ...
dpa.de, 28.03.24 15:04 UhrKommission schlägt Grenzwert für Cannabis am Steuer vor ...
Begleitend zur Legalisierung von Cannabis hat eine Expertenkommission eine Empfehlung für einen Grenzwert im Straßenverkehr vorgelegt.
dpa.de, 28.03.24 11:36 UhrKommission schlägt Grenzwert für Cannabis am Steuer vor ...
Die vorgesehene teilweise Freigabe von Cannabis stößt auf Bedenken - auch in puncto Verkehrssicherheit.
dpa.de, 28.03.24 11:35 UhrKühnert nennt Bürgergeld-Pläne der CDU verfassungswidrig ...
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die jüngsten Bürgergeldpläne der CDU scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 02:00 UhrVollständige Entlastung für Kay Rieck durch den Bundesgerichtshof ...
DORNKAMP Rechtsanwälte Stillner Partnerschaft mbB
dgap.de, 19.03.24 09:45 UhrKommission: Nach Kölner Urteil Zuwachs bei Verfahren. 2023 ...
Opfer von sexualisierter Gewalt in der katholischen Kirchen können Anträge auf Entschädigung stellen.
dpa.de, 15.03.24 14:08 UhrRegierung hält sichere Herkunftsstaaten weiterhin für ...
Ein Bericht des Bundesinnenministeriums über acht der zehn bislang als sichere Herkunftsstaaten geltenden Länder geht trotz Bedenken grundsätzlich davon aus dass diese ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 04:00 UhrRichterbund lehnt Buschmann-Entwurf zum Einsatz von V-Leuten ...
Der Deutsche Richterbund fordert eine Rücknahme der von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) geplanten Regelungen zum Einsatz sogenannter V-Leute.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 01:00 UhrNeue Sammelklage gegen das LKW-Kartell: Nochmalige Chance ...
Hamburg - Die renommierte LegalTech Plattform Financialright Trucks hat heute offiziell bekanntgegeben, eine neue Sammelklage gegen das LKW-Kartell einzuleiten.
presseportal.de, 04.03.24 10:00 UhrEU-Kommission genehmigt Freigabe von Milliarden für Polen. ...
Es ist ein Geldsegen für die Regierung in Warschau: Die EU-Kommission stimmt zu, eingefrorene Gelder in Milliardenhöhe freizugeben.
dpa.de, 29.02.24 12:32 UhrBundesfinanzhof rechnet mit Grundsteuer-Urteil bis zum Sommer ...
In den Eilverfahren zur strittigen Grundsteuerreform will der Bundesfinanzhof bis zur Jahresmitte eine Entscheidung fällen.
dpa.de, 27.02.24 16:12 UhrSWR-Verwaltungsrat: Erste Befassung mit KEF-Bericht und ...
SWR-Verwaltungsrat: Erste Befassung mit KEF-Bericht und Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
presseportal.de, 23.02.24 14:55 UhrSorge vor 'Mischkonsum' mit Cannabis am Steuer
Mit der geplanten Legalisierung von Cannabis sind aus Expertensicht auch Probleme mit "Mischkonsum" beim Autofahren zu befürchten.
dpa.de, 21.02.24 05:23 UhrSchlappe für Witwe im Streit um Milliardenerbe des Unternehmers ...
Im Streit um das Erbe des 2021 gestorbenen Multimilliardärs Heinz Hermann Thiele hat seine Ehefrau einen Rückschlag erlitten.
dpa.de, 20.02.24 21:39 UhrAmpelkoalition will Regelung zur Abgeordnetenbestechung ...
SPD, FDP und Grüne wollen das Gesetz zur Abgeordnetenbestechung mit bis zu drei Jahren Gefängnis für Vorteilsnahme verschärfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 00:00 UhrSchwierige Grenzwert-Fragen bei Cannabis am Steuer
Mit Drogen oder Alkohol ans Steuer? Eigentlich ist den meisten bewusst, dass berauschende Mittel den Straßenverkehr unsicherer machen.
dpa.de, 17.02.24 10:35 UhrSchwierige Grenzwert-Fragen bei Cannabis am Steuer. Nicht ...
Nach langen Debatten will die Koalition eine Legalisierung von Cannabis besiegeln.
dpa.de, 17.02.24 08:47 UhrMusk verlegt Sitz von SpaceX nach Texas
Der über den US-Bundesstaat Delaware verärgerte Tech-Milliardär Elon Musk hat den offiziellen Sitz seiner Raumfahrt-Firma SpaceX nach Texas verlegt.
dpa.de, 15.02.24 05:35 UhrWDH: Klage gegen Lohnkürzung - VW-Betriebsrat gewinnt in ...
(Tippfehler im vorletzten Satz des 4.
dpa.de, 08.02.24 16:40 UhrBGH bestätigt Nachzahlungsansprüche für ehemalige Aktionäre ...
Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger e.V.
dgap.de, 08.02.24 10:00 UhrProfifußball: Abstimmung über angepasste 50+1-Regel verzögert ...
Die Abstimmung über die veränderte 50+1-Regel verzögert sich erneut.
dpa.de, 06.02.24 13:19 UhrRichterbund: Neue Anforderungen an V-Leute realitätsfern. ...
Zur Aufklärung schwerer Straftaten kommen sie zum Einsatz: V-Leute und verdeckte Ermittler.
dpa.de, 04.02.24 05:00 UhrWerdende Eigentümer / Sie sind auch ohne Grundbucheintrag ...
Berlin - Der Eigentumsübergang bei Immobilien ist stets eine kritische Phase.
presseportal.de, 29.01.24 09:00 UhrBürgergeld-Verschärfungen werden auf zwei Jahre befristet. ...
Bürgergeld soll komplett gestrichen werden können, wenn jemand beharrlich Jobs ablehnt.
dpa.de, 18.01.24 12:04 UhrBürgergeld-Verschärfungen werden auf zwei Jahre befristet ...
Die geplanten Verschärfungen möglicher Sanktionen beim Bürgergeld sollen auf zwei Jahre befristet werden.
dpa.de, 18.01.24 11:58 UhrBuschmann will gegen Handel mit Flensburger Punkten vorgehen ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will eine bestehende Regelungslücke bei Straßenverkehrsverstößen schließen und gegen den Handel mit Flensburger Punkten vorgehen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.24 22:31 UhrProfessoren drängen auf Debatte über AfD-Verbot
Mehr als 50 Wissenschaftler der Martin-Luther-Universität in Halle (Saale) haben eine breite Diskussion zum Umgang mit der AfD gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.24 15:44 UhrEQS-HV: Tele Columbus AG: Bekanntmachung der Einberufung ...
Tele Columbus AG / DE000TCAG172
dgap.de, 15.01.24 15:05 UhrArbeitgeber halten Rückforderung der Regierung für verfassungswidrig ...
Auch die Arbeitgeber halten eine Milliarden-Rückforderung der Bundesregierung von der Bundesagentur für Arbeit für verfassungswidrig.
dpa.de, 14.01.24 14:09 UhrSpahn will Verfassungsänderung für härtere Sanktionen ...
Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat eine Verfassungsänderung für schärfere Sanktionen beim Bürgergeld angeregt.
dpa.de, 14.01.24 14:08 UhrSpahn will Verfassungsänderung für Sanktionen bei Bürgergeld. ...
Bürgergeldempfänger, die zumutbare Arbeitsangebote ablehnen, will die Regierung schärfer sanktionieren.
dpa.de, 14.01.24 01:30 UhrVerschärfte Bürgergeld-Sanktionen: Spahn will Verfassungsänderung ...
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Jens Spahn, hat eine Verfassungsänderung zur rechtsicheren Verschärfung von Sanktionen im Bürgergeld gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 00:00 UhriMetal Resources beginnt mit Phase-2-Graphitbohrungen bei ...
iMetal Resources Inc. / CA45250A3073
irw-press.com, 11.01.24 12:30 UhrErwartete Blockadeaktionen der Landwirtinnen und Landwirte ...
Lüneburg - 08.01.2024 / erwartete Blockadeaktionen der Landwirtinnen und Landwirte
presseportal.de, 05.01.24 09:30 UhrGNW-Adhoc: Mercado Bitcoin listet digitales Bargeld eEUR ...
SÃO PAULO, Brasilien, und KOPENHAGEN, Dänemark, Dec.
dpa.de, 22.12.23 18:36 UhrEin Trade mehrere Trendmärkte hohes Upside-Potential: Alaska ...
MMG Market Medium GmbH & Co. KG / CA01169F1018
dgap.de, 20.12.23 07:52 UhrNawalny weiter verschwunden – Gericht setzt Verfahren ...
Alexej Nawalny gilt als schärfster Gegner von Kremlchef Wladimir Putin.
dpa.de, 18.12.23 12:08 UhrEGMR: Streikverbot für verbeamtete Lehrer in Deutschland ...
Das Streikverbot für verbeamtete Lehrer in Deutschland verstößt nicht gegen die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.12.23 15:47 UhrHaftstrafe nach Mord und Vergewaltigung einer 19-Jährigen. ...
Die Tat erschütterte die Menschen: Eine junge Frau kam am Rande einer Geburtstagsfeier gewaltsam zu Tode.
dpa.de, 12.12.23 12:51 UhrNano One könnte Treibhausgasemissionen um bis zu 60 % für ...
Nano One Materials Corp. / CA63010A1030
irw-press.com, 06.12.23 10:37 UhrAlaska Energy Metals bestätigt Mineralisierung bei Nickelprojekt ...
MMG Market Medium GmbH & Co. KG / CA01169F1018
dgap.de, 06.12.23 09:12 UhrLang zur Bürgergeld-Debatte: Merz ist Schutzpatron der ...
Die Grünen halten die wegen der Haushaltsproblematik erneut entflammte Debatte über die Höhe des Bürgergeldes für falsch.
dpa.de, 05.12.23 13:58 UhrJedem ein Arbeitszimmer / Ehepaar durfte Umzug als Werbungskosten ...
Berlin - Umzugskosten können beruflich veranlasst sein, wenn der Umzug zu einer wesentlichen Erleichterung der Arbeitsbedingungen führt.
presseportal.de, 04.12.23 09:00 UhrXORTX gibt ATM-Angebot in USA bekannt
XORTX Therapeutics Inc.
irw-press.com, 30.11.23 14:43 UhrLanger Weg zur Einbürgerung: Rechtsanwalt über hohe Hürden ...
Bremen - Kaum ein Thema erhitzt aktuell die Gemüter so stark wie die Migrationskrise.
presseportal.de, 29.11.23 09:18 UhrBGH verweist Wohnmobil-Dieselklage an Vorinstanz zurück ...
Der Bundesgerichtshof hat die Diesel-Schadenersatzklage eines Wohnmobil-Käufers an das Oberlandesgericht Bamberg zurückverwiesen.
dpa.de, 27.11.23 18:58 UhrLKA-BW: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft ...
LKA-BW: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe - Zweigstelle Pforzheim und des LKA BW: GAA-Sprengung Wiernsheim - Haftbefehl nun auch wegen Mordverdachts ...
presseportal.de, 27.11.23 15:29 UhrBürgergeld-Anpassung entspricht Rechtsprechung
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat dem Sparvorschlag beim Bürgergeld von CDU-Chef Friedrich Merz eine Absage erteilt.
dpa.de, 22.11.23 12:29 UhrDobrindt pflichtet Merz im Streit um Bürgergeld bei
