Gereon, Bollmann

Berlin - Das Bundesschiedsgericht der Alternative f├╝r Deutschland hat in seiner gestrigen Sitzung ├╝ber die Nachfolge seines zur├╝ckgetretenen Vizepr├Ąsidenten Roland Ulbrich beraten und den Vorsitzenden Richter Martin Braukmann zu seinem Nachfolger gew├Ąhlt.

30.01.2024 - 10:03:23

Gereon Bollmann: Zum R├╝cktritt des Vizepr├Ąsidenten des AfD-Bundeschiedsgerichts

Der bisherige Amtsinhaber Ulbrich hatte seinen R├╝cktritt gegen├╝ber dem Senat damit begr├╝ndet, er ├╝bernehme mit seinem R├╝cktritt die Verantwortung f├╝r den Inhalt eines Eilbeschlusses, aus dem sich der Eindruck ergeben k├Ânnte, er mache sich mit seiner Rechtsprechung eine Begrifflichkeit und einen Rechtssatz des Nationalsozialismus zu Eigen. Auch wenn ihm dies v├Âllig fern gelegen habe, sei zu seinem Bedauern bei erneuter Pr├╝fung nicht von der Hand zu weisen, dass sich bei dem unbefangenen Leser ein solch fataler Eindruck verfestigen k├Ânnte. Er bedauere diesen Fehler und ziehe mit seinem R├╝cktritt die erforderlichen Konsequenzen, um Schaden von der Partei und ihrem Bundesschiedsgericht abzuwenden.

Der Senat hat den ├╝berzeugend begr├╝ndeten R├╝cktritt seines fr├╝heren Vizepr├Ąsidenten mit Respekt zur Kenntnis genommen und dankt ihm f├╝r seine bis dahin geleistete Arbeit. Der Senat w├╝nscht dem frischgew├Ąhlten Vizepr├Ąsidenten Braukmann viel Erfolg in seinem neuen Amt.

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