Suchbegriff: Bundesrat in Rubrik News
Merz will den Turbo für Wachstum zünden
Die deutsche Industrie begrüßt das von der Koalition angekündigte Sofortprogramm zur Stärkung der Wirtschaft und mahnt zur Eile.
dpa.de, 29.05.25 06:00 Uhr«Schlag auf Schlag» - Koalition will Tempo machen. Die ...
Es ist eine Premiere: Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD.
dpa.de, 28.05.25 20:14 UhrKoalition will zügig Entlastungen für Wirtschaft beschließen ...
Die neue Koalition will zügig Entlastungen beschließen, um die Wirtschaft anzukurbeln.
dpa.de, 28.05.25 19:29 UhrKoalition will zügig Entlastungen für Wirtschaft beschließen. ...
Es ist eine Premiere.
dpa.de, 28.05.25 19:11 UhrKoalition will Verschärfung. Absatz letzter Satz mit Details ...
(Aktualisierung: 7.
dpa.de, 28.05.25 13:19 UhrWDH/ROUNDUP 3/Familie und Staatsbürgerschaft: Koalition ...
(Im zweiten Absatz fehlte im Zitat von Alexander Dobrindt das Wort ist .)BERLIN - Wenige Wochen nach Amtsantritt hat die neue schwarz-rote Koalition erste Verschärfungen ...
dpa.de, 28.05.25 12:52 UhrBERLIN - Wenige Wochen nach Amtsantritt hat die neue schwarz-rote Koalition erste Verschärfungen im Migrationsbereich auf den Weg gebracht.
dpa.de, 28.05.25 12:31 UhrFamilie und Staatsbürgerschaft: Koalition will Verschärfung. ...
Migration war ein wichtiges Wahlkampfthema für CDU und CSU.
dpa.de, 28.05.25 11:01 UhrKlingbeil kündigt massiv höhere Investitionen an
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil kündigt eine milliardenschwere Investitionsoffensive an.
dpa.de, 27.05.25 12:06 UhrKlingbeil kündigt massiv höhere Investitionen an. Der ...
Will der Finanzminister das geplante riesige Sondervermögen als Verschiebebahnhof nutzen, um Löcher im Haushalt zu stopfen? Diese Vorwürfe wurden laut.
dpa.de, 27.05.25 12:00 UhrLänder kündigen massiven Widerstand gegen Steuerpläne ...
Die geplante Erhöhung der Pendlerpauschale sowie die Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie dürften die Bundesregierung teuer zu stehen kommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.05.25 00:01 UhrDobrindt will letzten Familiennachzug noch vor Sommerpause ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hofft dass der seit 2018 geltende Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutzstatus in wenigen Wochen für mindestens ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.05.25 21:16 UhrDobrindt bringt Migrationsgesetze ins Kabinett
Auf die Sofortmaßnahmen an den Grenzen folgen nun die ersten Gesetze: Innenminister Dobrindt drückt bei der Umsetzung der Migrationsvorhaben aus dem Koalitionsvertrag aufs ...
dpa.de, 25.05.25 16:27 UhrNRW startet Bundesratsinitiative für mehr schwimmende Photovoltaik ...
Nordrhein-Westfalen will sich im Bundesrat für eine stärkere Nutzung von Photovoltaikanlagen auf künstlichen Gewässern einsetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.05.25 10:35 UhrDobrindt stoppt Familiennachzug von Migranten ohne Asylstatus ...
Am Mittwoch soll im Kabinett die Aussetzung des Familiennachzugs von Flüchtlingen ohne Asyl-Status für zwei Jahre beschlossen werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.05.25 00:00 UhrBundesrat beschließt härtere Strafen für K.O.-Tropfen ...
Der Bundesrat hat am Freitag einstimmig eine Entschließung zum 60.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 13:23 UhrBundesjustizministerin will AfD-Verbot prüfen
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) spricht sich dafür aus, ein Verbot der AfD zu prüfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.05.25 16:00 UhrSpahn mahnt zu schnellen Entscheidungen zur Wirtschaftsstärkung ...
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat angesichts der schlechten Prognosen des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung schnelle Entscheidungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.05.25 14:57 UhrBundesregierung stimmt sich zur Mietpreisbremse ab
Das Bundesjustizministerium hat einen Referentenentwurf zur Verlängerung der Mietpreisbremse vorgelegt.
dpa.de, 21.05.25 14:23 UhrGrüne kritisieren Dobrindt-Äußerungen zu AfD-Gutachten ...
Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion Marcel Emmerich hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu einem ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.05.25 19:55 UhrDobrindt: AfD-Gutachten reicht nicht für Verbotsverfahren. ...
Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes soll die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch begründen.
dpa.de, 20.05.25 13:17 UhrBundesregierung will Haushalt 2025 noch im Juni auf den ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will noch im Juni den Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 einbringen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.05.25 16:51 UhrRegierung will Finanzhilfen für Ganztagsausbau bis 2029 ...
Länder und Kommunen sollen zwei Jahre mehr Zeit bekommen, um Milliardenhilfen vom Bund zum Ausbau der Ganztagsbetreuung abzurufen.
dpa.de, 19.05.25 10:35 UhrErhöhung der Pendlerpauschale: NRW kündigt Widerstand ...
Nordrhein-Westfalen will ein Projekt der neuen Bundesregierung nur mittragen, falls es einen finanziellen Ausgleich gibt.
dpa.de, 18.05.25 15:28 UhrNRW will Pendlerpauschale nicht mitzahlen
Nordrhein-Westfalen will teure Versprechen der neuen schwarz-roten Bundesregierung wie die Erhöhung der Pendlerpauschale nicht mitfinanzieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.05.25 13:15 UhrMerz 'sehr skeptisch' zu AfD-Verbotsverfahren
Bundeskanzler Friedrich Merz sieht die Rufe nach einem AfD-Verbotsverfahren nach eigenen Worten "sehr skeptisch".
dpa.de, 15.05.25 08:26 UhrGrenz-Politik: Schweizer Behörde sieht bisher keine Veränderungen ...
Im Zusammenhang mit den verschärften Grenzkontrollen der Bundespolizei sehen die Behörden in der Schweiz bisher keine Auswirkungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.05.25 01:00 UhrDynamische Stromtarife & Netzsteuerung: Steven Hensel erklärt ...
Cappeln - Die neuen Regelungen des Solarspitzengesetzes stellen viele PV-Anlagen-Besitzer vor Herausforderungen – doch mit der richtigen Strategie lassen sich weiterhin ...
presseportal.de, 12.05.25 10:49 UhrTausende gehen für AfD-Verbot auf die Straße. Viele folgen ...
Unter dem Motto «AfD-Verbot jetzt» haben Initiativen recht Rechts zu Kundgebungen in ganz Deutschland aufgerufen.
dpa.de, 11.05.25 17:56 UhrGünther fordert vom Bund schnelle wirtschaftspolitische ...
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die neue Bundesregierung aufgefordert noch vor den Sommerferien erste Maßnahmen zur Entlastung der Unternehmen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.05.25 16:33 UhrSöder gegen AfD-Verbotsverfahren - Haßelmann drängt darauf ...
CSU-Chef Markus Söder hat sich unabhängig vom Ausgang des Rechtsstreits um die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch entschieden dagegen ausgesprochen ein ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.05.25 00:00 UhrGrünen-Chef Banaszak kämpft für AfD-Verbotsverfahren. ...
Die Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren wird kontrovers diskutiert.
dpa.de, 10.05.25 13:35 UhrLänder teilen Infrastrukturmittel und Kreditoptionen auf. ...
Der Staat macht für den Ausbau der Infrastruktur massiv neue Schulden.
dpa.de, 09.05.25 14:33 UhrJusos fordern SPD zu AfD-Verbotsantrag auf
Die Jusos haben die SPD-Bundestagsabgeordneten und die SPD-Regierungsmitglieder aus Bund und Ländern aufgefordert, einen AfD-Verbotsantrag zu stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.05.25 13:03 UhrSSW-Abgeordneter Seidler strebt Initiative für AfD-Verbot ...
Der Bundestagsabgeordnete der SSW-Minderheitenpartei, Stefan Seidler, kann sich einen neuen Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren vorstellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.05.25 00:00 UhrWeltkrieg-Gedenken beginnt mit Gottesdienst. In einem Gottesdienst ...
Deutschland erinnert an das Ende des Zweiten Weltkrieges und der Befreiung von der Hitler-Diktatur vor 80 Jahren.
dpa.de, 08.05.25 11:16 UhrKretschmann wirft Grünen ungeklärtes Verhältnis zur Migration ...
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Grünen ein ungeklärtes Verhältnis zur Migration vorgeworfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.05.25 06:00 UhrSöder hält mögliches AfD-Verbot für falsches Signal
CSU-Chef Markus Söder hat sich gegen ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.05.25 11:52 UhrAfD zieht gegen Verfassungsschutz erneut vor Gericht. Die ...
Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein.
dpa.de, 05.05.25 18:48 UhrGrünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag. ...
Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen.
dpa.de, 05.05.25 15:51 UhrVerfassungsschutz und AfD - Justiz am Zug. Die wehrt sich ...
Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein.
dpa.de, 05.05.25 14:02 UhrKlingbeil: AfD politisch «kleinkriegen» - Orban stützt ...
Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch.
dpa.de, 04.05.25 13:48 UhrDebatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen. ...
Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei.
dpa.de, 03.05.25 10:40 UhrChrupalla will Thema Verfassungsschutz angreifen
Nach der Hochstufung der gesamten AfD als gesichert rechtsextremistisch verspricht deren Co-Vorsitzender Tino Chrupalla gegen diese Entscheidung auch im Falle eines Wahlsiegs ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.05.25 18:05 UhrGESAMT-ROUNDUP/Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch ...
BERLIN - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die AfD nach mehrjähriger Prüfung als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.
dpa.de, 02.05.25 17:43 UhrDesignierter Vizekanzler sieht AfD-Verbotsverfahren als ...
Nachdem der Verfassungsschutz die AfD in einem rund 1.100 Seiten langen Gutachten bundesweit als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hat hat der SPD-Vorsitzende und designierte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.05.25 16:26 UhrVerfassungsschutz stuft AfD als rechtsextremistisch ein
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.
dpa.de, 02.05.25 13:10 UhrEQS-News: Unsicherheiten bremsen den Automarkt (deutsch) ...
Unsicherheiten bremsen den Automarkt auto-schweiz / Schlagwort(e): Sonstiges Unsicherheiten bremsen den Automarkt 02.05.2025 / 11:31 CET/CEST --------------------------------------------------------------------------- ...
dpa.de, 02.05.25 11:33 UhrUnsicherheiten bremsen den Automarkt
auto-schweiz
dgap.de, 02.05.25 11:31 UhrWas bedeutet die neue Einstufung für die AfD?. Wie sich ...
In Umfragen ging es für die AfD nach der Wahl aufwärts.
dpa.de, 02.05.25 11:24 UhrVerfassungsschutz stuft AfD als rechtsextremistisch ein. ...
Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes kontinuierlich weiter nach rechts gerückt.
dpa.de, 02.05.25 10:08 UhrLetzte Runde im Scholz-Kabinett ohne Tränen und Geschenke. ...
Nächster Schritt weg von der Macht: Olaf Scholz und sein Kabinett kommen zu einer letzten Sitzung zusammen.
dpa.de, 30.04.25 13:53 UhrLetzte Runde im Scholz-Kabinett. Nächste Woche will Friedrich ...
Nächster Schritt weg von der Macht: Olaf Scholz und sein Kabinett kommen zu einer letzten Sitzung zusammen.
dpa.de, 30.04.25 13:14 UhrBund plant die Wiedereinführung siebenjähriger Anleihen ...
Die Finanzagentur des Bundes plant die Wiedereinführung siebenjähriger Bundesanleihen.
dpa.de, 29.04.25 16:19 UhrAussichten für deutsche Wirtschaft deutlich eingetrübt ...
Der deutschen Wirtschaft droht der nächste Dämpfer.
dpa.de, 24.04.25 12:09 UhrWirtschaftliche Verunsicherung trifft Nutzfahrzeugmarkt ...
auto-schweiz
dgap.de, 24.04.25 10:59 UhrGöring-Eckardt drängt auf Mut zu AfD-Verbotsverfahren
Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt dringt auf ein AfD-Verbotsverfahren.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.04.25 06:00 UhrAmthor sieht mögliches AfD-Verbotsverfahren skeptisch
Der CDU-Politiker Philipp Amthor sieht ein mögliches AfD-Verbotsverfahren skeptisch.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.04.25 00:01 UhrSPD warnt vor Normalisierung von AfD
Angesichts der hohen Umfragewerte der AfD warnt die SPD vor einer Normalisierung der Partei während die Union darauf setzt dass die geplante Trendwende in der Migrationspolitik ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.25 21:19 UhrSchweitzer sieht breite Mehrheit für Wahl einer Bundespräsidentin ...
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) sieht eine breite Mehrheit in der Gesellschaft für seinen Vorschlag erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.25 18:25 UhrStandortwettbewerb verschärft sich – Jetzt braucht es ...
Basel - Mit den aktuellen Investitionsankündigungen von Novartis und Roche in den USA zeigt sich ein klarer Trend: Der Standortwettbewerb verschärft sich.
pressetext.de, 22.04.25 08:15 UhrUnion sieht noch viele schwierige Jahre für Bahnkunden
Die Union stimmt Bahnkunden auf weitere schwierige Jahre ein.
dpa.de, 22.04.25 06:20 UhrUnion sieht noch viele schwierige Jahre für Bahnkunden
Unpünktlicher Züge, marodes Schienennetz: Die Bahn steckt in der Krise.
dpa.de, 22.04.25 05:00 UhrMiersch zeigt sich offen für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren ...
In der Debatte über den Umgang mit der AfD hat sich SPD-Generalsekretär Matthias Miersch offen gezeigt für ein Verbotsverfahren.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.25 08:00 UhrWenn das eigene Gesicht in KI-Pornos auftaucht. Was Betroffene ...
Gesicht geklaut und gedemütigt: Immer mehr Frauen und Mädchen werden Opfer von Deepfake-Pornos.
dpa.de, 19.04.25 07:00 UhrDeutsche Bahn stoppt Planung für drei Großprojekte
Die Deutsche Bahn treibt die Planung für drei Großprojekte im europäischen Schienenverkehr nicht weiter voran.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.25 05:00 UhrDiskussion über Reformstaatsvertrag und Zukunft von Phoenix ...
In der Debatte über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders Phoenix sehen die Bundesländer nun ARD und ZDF am Zuge.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.25 00:00 UhrReichinnek kritisiert Linken-Landesverbände für Ja zu ...
Die kommissarische Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag Heidi Reichinnek hat die Landesverbände ihrer Partei aus Mecklenburg-Vorpommern und Bremen dafür kritisiert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.25 06:00 UhrBundesrat dringt auf leichteren Abschuss von Wölfen. Denn ...
Im Bundesrat herrscht gerade eine gewisse Flaute.
dpa.de, 11.04.25 15:03 UhrBundesrat hat keine Einwände gegen Bundeshilfe für Kommunen ...
Der Bundesrat sträubt sich nicht gegen finanzielle Hilfen des Bundes für hoch verschuldete Kommunen.
dpa.de, 11.04.25 12:31 UhrDeutschland: Inflation sinkt wie erwartet
In Deutschland ist die Inflation wie erwartet gesunken.
dpa.de, 11.04.25 08:52 UhrTeuerung gesunken - aber nicht bei Nahrungsmitteln. Beim ...
Im März hat der Preisdruck auf Verbraucher etwas nachgelassen.
dpa.de, 11.04.25 08:38 UhrBrandenburg startet Bundesratsinitiative für Krankenhausfinanzierung ...
Die Brandenburger Landesregierung will eine Überbrückungsfinanzierung für Krankenhäuser bis zum Wirksamwerden der geplanten Reform erreichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.25 14:18 UhrCDU-Kreisverband für Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag ...
In der CDU gibt es Forderungen, die Parteimitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag für eine schwarz-rote Bundesregierung entscheiden zu lassen.
dpa.de, 06.04.25 14:41 UhrVerkehrsminister wollen Führerschein billiger machen
Die Verkehrsminister der Länder setzen sich beim Bund dafür ein, die Führerscheinprüfung für Autofahrer-Neulinge wieder erschwinglicher zu machen.
dpa.de, 02.04.25 18:11 UhrNur noch digitale Passfotos ab Mai - Ausnahmen zu Beginn. ...
Passfotos in Papierform gehören in Deutschland bald der Vergangenheit an.
dpa.de, 02.04.25 16:55 UhrEntscheid zur CO2-Verordnung: Bundesrat zurrt wirtschaftsfeindliche ...
auto-schweiz
dgap.de, 02.04.25 16:20 UhrEQS-News: Auto-Markt in der Krise:Marktwirtschaftliche Kurskorrektur ...
Auto-Markt in der Krise:Marktwirtschaftliche Kurskorrektur gefordert auto-schweiz / Schlagwort(e): Sonstiges Auto-Markt in der Krise: Marktwirtschaftliche Kurskorrektur gefordert ...
dpa.de, 02.04.25 10:23 UhrAuto-Markt in der Krise: Marktwirtschaftliche Kurskorrektur ...
auto-schweiz
dgap.de, 02.04.25 10:22 UhrDIHK will mehr Tempo bei Sanierung der Infrastruktur
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) fordert von den Verkehrsministern der Länder mehr Tempo bei der Sanierung der maroden Infrastruktur.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.25 00:00 UhrTag der Pharmaindustrie 2025: Wettbewerbsfähigkeit der ...
Zürich - Die Welt ist im Wandel, die Schweiz gerät unter Druck.
pressetext.de, 01.04.25 10:30 UhrAKTIE IM FOKUS: Hochtief egalisiert Gewinne seit Finanzpaket-Beschluss ...
Der Kurs der Hochtief DE0006070006-Aktien wird dem Unternehmensnamen in diesen Tagen gerecht.
dpa.de, 31.03.25 11:53 UhrEY fordert Mut zum Strukturwandel
EY-Deutschlandchef Henrik Ahlers beklagt eine mangelhafte Wirtschafts- und Industriepolitik in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.25 17:38 UhrThüringer Linke fordert Landesaufnahmeprogramm für Syrer ...
Die Linksfraktion im Thüringer Landtag setzt sich für ein Landesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Gruppen aus Syrien ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.25 12:30 UhrCDU diskutiert über Umgang mit Linkspartei
