Söder mahnt SPD zur Orientierung an früheren Reformen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der SPD geraten sich stärker an früheren Reformen zu orientieren. Die SPD hat unserem Land schon einmal einen großen Dienst erwiesen mit der Agenda 2010 ...

Zwei Brandenburger Minister verlassen BSW. Was sie zum Parteiaustritt ...

Nach dem Bruch der Koalition in Brandenburg ziehen zwei Minister des BSW Konsequenzen.

Urlaub Lacher Tennisspiel – Politiker-Patzer mit Folgen. ...

Tennis statt Krisenmanagement: Wie viel Freizeit darf sich ein Regierungschef mitten im Stromausfall gönnen? Immer wieder unterliefen Politikern ähnliche Patzer.

SPD versus Söder: Länger arbeiten?

SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt hat CSU-Chef Markus Söder "Arbeitszeitdebatten von gestern" vorgeworfen.

Rentenkommission soll bis Mitte des Jahres liefern

Eine Kommission der Bundesregierung hat ihre Arbeit zum geplanten Großprojekt einer Reform von Rente und Alterssicherung in Deutschland aufgenommen.

Schulze will Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger

CDU-Präsidiumsmitglied Sven Schulze (CDU) fordert vor der Klausur des CDU-Bundesvorstands in Mainz eine besondere Berücksichtigung der ostdeutschen Rentner bei der geplanten ...

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 06.01.2026 - 17.00 Uhr ...

Inflation 2025 bei 2,2 Prozent - Preisdruck lässt nachWIESBADEN - Der Preisdruck auf die Menschen in Deutschland lässt nach.

Bundes-SPD begrüßt Woidkes Entscheidung zu Koalitionsende ...

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Entscheidung von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) für ein Ende der Koalition mit dem BSW begrüßt."Der ...

BSW-Fraktion in Thüringen will nicht überlaufen

Nach dem Aus der Brandenburger Koalition von SPD und BSW hat die BSW-Fraktion in Thüringen beteuert, davon nicht betroffen zu sein.

Brandenburgs SPD zieht Reißleine - Aus für Koalition mit ...

(mit mehr Details)POTSDAM - Die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition Brandenburg ist nach wochenlangem Zoff im BSW gescheitert.

KORREKTUR/ROUNDUP: Brandenburgs SPD/BSW-Koalition am BSW-Streit ...

(Im 8.

Trump-Drohungen: Streit um Grönland spitzt sich zu

Trump will Grönland - und plötzlich ist die Angst da, dass er seine Annexionspläne wahr macht.

Söder fordert Reform der Unternehmenssteuer ab 1. Januar ...

Die von der Bundesregierung für 2028 verabredete Reform der Unternehmenssteuer muss nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder um zwei Jahre vorgezogen und zeitnah umgesetzt ...

Söder fordert Unternehmenssteuerreform ab 1. Januar 2026. ...

2026 wird kein einfaches Jahr.

BSW: Ein Scherbenhaufen zum zweiten Geburtstag. Im Moment ...

Im Januar 2024 startete Sahra Wagenknecht ihre Partei mit großen Ambitionen.

Söder kann Hysterie um Venezuela nicht nachvollziehen

CSU-Chef Markus Söder hat sich verwundert über die Reaktion in Deutschland auf die US-Militäraktion in Venezuela inklusive der Gefangennahme von Staatschef Nicolás Maduro ...

Trump-Drohungen - Grönlands Regierungschef warnt vor Panik ...

Vor dem Hintergrund der US-Ansprüche auf Grönland hat der grönländische Ministerpräsident Jens Frederik Nielsen seine Landsleute dazu aufgerufen, Ruhe zu bewahren.

Brandenburgs SPD/BSW-Koalition am BSW-Streit zerbrochen. ...

Nach mehr als einem Jahr ist die Koalition aus SPD und BSW am Ende.

Trump-Drohungen - Grönlands Regierungschef warnt vor Panik. ...

Den Bewohnern der Arktisinsel wird immer klarer: Der US-Präsident könnte mit seinen Annexionsplänen Ernst machen.

Woidke verkündet Aus für Regierungskoalition in Brandenburg ...

In Brandenburg ist die Regierungskoalition aus SPD und BSW auseinandergebrochen.

Brandenburgs SPD/BSW-Koalition geplatzt

AfD-Chefin Weidel fordert Neuwahl in Brandenburg

AfD-Chefin Alice Weidel fordert eine Neuwahl in Brandenburg, nachdem die SPD/BSW-Koalition ihre bisherige Mehrheit im Landtag verloren hat.

Potsdamer Koalition ohne Mehrheit - BSW verliert Abgeordnete ...

Eskalation der Koalitionskrise in Brandenburg: Zwei Abgeordnete haben nach ihrem Austritt aus dem BSW auch die Landtagsfraktion verlassen - die SPD/BSW-Koalition hat damit ...

Lies zeigt Verständnis für unzufriedene VW-Mitarbeiter ...

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies kann die Sorgen vieler Mitarbeiter des Autobauers Volkswagen DE0007664039 verstehen.

Lies zeigt Verständnis für unzufriedene VW-Mitarbeiter ...

Zweifel bei den Beschäftigten Sorgen um Standorte und ein Konzernchef mit neuem Fokus: Niedersachsens Ministerpräsident und VW-Aufsichtsrat Olaf Lies äußert sich zur Situation ...

SPD/BSW-Koalition in Brandenburg vor dem Ende?. Die SPD ...

Austritte aus der Partei, gegenseitige Vorwürfe: In der BSW-Fraktion im Landtag kracht es seit Wochen.

CSU drängt erneut auf Neuordnung des Länderfinanzausgleichs ...

Die CSU im Bundestag pocht erneut auf eine komplette Neuordnung des Länderfinanzausgleichs.Wie die Rheinische Post (Dienstag) berichtet heißt es in einer Beschlussvorlage ...

CDU-Arbeitnehmerflügel lehnt Söder-Vorstoß zur Arbeitszeit ...

Der Arbeitnehmerflügel der CDU lehnt den Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder ab wonach Arbeitnehmer länger arbeiten sollen. Wer den Wecker morgens um fünf hört, wer Familie und Schichtdienst unter einen Hut bringen muss, braucht keine Sonntagsreden, sondern Respekt ...

Orban: Angriff auf Venezuela ist Phänomen einer neuen Welt ...

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban sieht im US-Angriff auf Venezuela und der Gefangennahme von dessen Präsidenten Nicolás Maduro das kraftvolle Phänomen einer neuen Welt ...

Rot-Lila in Potsdam wankt - Minister Crumbach verlässt ...

Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg steht vor einem möglichen Bruch.

Rot-Lila in Potsdam wankt - Minister Crumbach verlässt ...

Der Brandenburger Vize-Regierungschef und Ex-BSW-Landesvorsitzende Crumbach zieht Konsequenzen aus der anhaltenden Krise seiner Partei.

Brandenburgs Minister Crumbach verlässt BSW und Fraktion

Dänemark weist Anspruch auf Grönland zurück

Dänemark, Schweden, Norwegen und Finnland haben einen erneut von US-Präsident Donald Trump geäußerten Gebietsanspruch auf Grönland deutlich zurückgewiesen.

Dänemark verbittet sich Trumps Anspruch auf Grönland

Dänemark, Schweden, Norwegen und Finnland haben einen erneut von US-Präsident Donald Trump geäußerten Gebietsanspruch auf Grönland deutlich zurückgewiesen.

Trump legt nach: Dänemark weist Anspruch auf Grönland ...

Wird über Grönland bald die amerikanische Flagge wehen? US-Präsident Trump gibt sich unbeirrt - und verspottet Dänemark.

Dänemark verbittet sich Trumps Anspruch auf Grönland. ...

Ein umstrittener Post in sozialen Medien schlägt hohe Wellen.

Menschen in Deutschland müssen länger arbeiten

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält es für nötig, dass die Deutschen länger arbeiten und sich seltener und kürzer krankschreiben lassen.

Brandanschlag auf Grundstück des Antisemitismusbeauftragten. ...

Ein Schuppen in Templin nördlich von Berlin gerät in Brand.

Woidke nach Brandanschlag: Kein Platz für Extremismus. ...

Ein Schuppen in Templin nördlich von Berlin gerät in Brand.

Söder: Menschen in Deutschland müssen länger arbeiten ...

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält es für nötig, dass die Deutschen länger arbeiten und sich seltener und kürzer krankschreiben lassen.

Was geschah am 4. Januar?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

KBV warnt vor Pleitewelle auch wichtiger Versorger-Kliniken ...

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat wegen Abschwächungen der Krankenhausreform vor einer Pleitewelle auch dringend benötigter Kliniken gewarnt.

Rhein schließt Zusammenarbeit mit AfD in Kommunen aus. ...

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein sieht weiter keinerlei Basis für eine Zusammenarbeit seiner CDU mit der AfD - egal auf welcher politischen Ebene.

Bundestagsfraktionen lehnen Smartphone-Verbot für Kinder ...

Im Bundestag stößt die Forderung von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nach einem Verbot von Smartphone- und Social-Media-Nutzung unter Kindern und Jugendlichen ...

AfD Sachsen-Anhalt will mehrere Ministerien und Behörden ...

Der AfD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, will im Fall einer Regierungsübernahme mehrere Ministerien und Behörden abschaffen.

Niedersachsens Ministerpräsiden Lies: Ohne Gas wird es ...

Bei der Gasförderung auf See sind SPD und Grüne in Niedersachsens Landesregierung weiter auf Konfrontationskurs.

NRW-Ministerpräsident ruft Bundesregierung zur Einigkeit ...

Angesichts etlicher Landtags- und Kommunalwahlen im neuen Jahr hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) an die Koalition im Bund appelliert sich zusammenzuraufen. ...

Voigt mahnt schnellere Umsetzung politischer Vorhaben im ...

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fordert von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine deutliche Verbesserung der Regierungsarbeit.

Voigt will Smartphone-Verbot für Unter-14-Jährige

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fordert ein Smartphone-Verbot für Kinder unter 14 Jahren.

Bürgergeld: Schweitzer bezweifelt Rechtmäßigkeit neuer ...

Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer bezweifelt, dass die Pläne der Bundesregierung für Komplettsanktionen in der neuen Grundsicherung rechtmäßig sind.

Rhein fordert nationalen Kraftakt für Erhalt des Sozialstaats ...

Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) fordert von den eingesetzten Reformkommissionen zu Rente Gesundheit und Sozialstaat zügige und konkrete Ergebnisse und ...

Schweitzer fordert neues programmatisches Denken der SPD. ...

Erst ruft der frühere SPD-Chef Gabriel seine Partei auf, sich der Wirklichkeit zu stellen.

SPD-Vize Schweitzer will veraltete Forderungen ausmisten ...

Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat seine Partei aufgerufen, sich von veralteten Ideen zu trennen, um für Wähler interessant zu bleiben.

Schweitzer fordert von Bundesregierung Fokus auf Wirtschaft ...

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat die Bundesregierung aufgerufen, im Jahr 2026 mit aller Kraft die deutsche Wirtschaft anzuschieben.

Irans Präsident fordert Solidarität statt Proteste

Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat die Bevölkerung dazu aufgerufen, Solidarität zu zeigen, statt Proteste zu veranstalten.

Ärztepräsident fordert Zuckersteuer: Welle von Diabetikern ...

Im Kampf gegen Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen hält der Präsident der Bundesärztekammer Klaus Reinhardt eine bundesweite Zuckersteuer für dringend notwendig. ...

Irans Präsident fordert Solidarität statt Proteste

Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat die Bevölkerung dazu aufgerufen, Solidarität zu zeigen, statt Proteste zu veranstalten.

Wirtschaftsweiser gegen schnellere Steuersenkung für Firmen ...

Der Wirtschaftsweise Achim Truger warnt die Bundesregierung davor, die für 2028 geplante Senkung der Körperschaftsteuer vorzuziehen.

Wüst erinnert an Opfer der Kölner Silvesternacht

Warum das Kölner Silvester-Trauma bis heute nachwirkt – und was NRW zum Schutz von Frauen und Kindern jetzt anders macht.

Wirtschaftsweiser gegen schnellere Senkung der Körperschaftssteuer ...

Der Wirtschaftsweise Achim Truger hat die Bundesregierung davor gewarnt, die für 2028 geplante Senkung der Körperschaftsteuer vorzuziehen.

Wulff fordert «echten Neustart» von der Bundesregierung. ...

Alt-Bundespräsident Wulff wirft der schwarz-roten Koalition unter Kanzler Friedrich Merz einen Mangel an Ehrgeiz, Tempo und Tatkraft vor.

Politiker zeigen sich alarmiert über Vorfälle bei Fallschirmjägern ...

Nach Vorwürfen wegen mutmaßlich rassistischer sexistischer und extremistischer Vorfälle bei Fallschirmjägern der Bundeswehr in Zweibrücken zeigen sich Politiker alarmiert ...

Bangladeschs Ex-Premierministerin Khaleda Zia ist tot. Nun ...

Sie regierte das Land nicht nur einmal und war zuletzt Oppositionsführerin in Bangladesch.

CDU-Urgestein Bouffier von Jens Spahn enttäuscht

Volker Bouffier, bis 2022 hessischer Ministerpräsident und früherer stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU, kritisiert Unionsfraktionschef Jens Spahn scharf.

Trump unterstützt bei Neuaufrüstung Angriffe auf Iran. ...

Zum sechsten Mal treffen sich US-Präsident Trump und Israels Ministerpräsident Netanjahu in diesem Jahr.

Meloni-Regierung macht Weg für weitere Ukraine-Hilfen frei ...

Die italienische Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will die Ukraine auch 2026 weiterhin mit umfangreichen Militärhilfen unterstützen.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 29.12.2025 - 17.00 Uhr ...

Treffen von Trump und Selenskyj ohne greifbare ErgebnissePALM BEACH/KIEW/MOSKAU - US-Präsident Donald Trump verbreitet nach dem Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr ...

Ansturm auf Böller und Raketen

Lange Warteschlangen vor Supermärkten, auch die Polizei muss ausrücken: Es geht wieder los mit dem Verkauf von Raketen und Böllern für den Jahreswechsel.

Kurz vor Silvester: Ansturm auf Böller und Raketen. Und ...

Nur jeder Fünfte will privat böllern, gleichzeitig berichtet der Handel von mehr Pyro-Ware in den Läden.

Wüst will 2026 Ende des Geschachers bei Bund-Länder-Finanzen ...

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) will nicht auf Erstattungen des Bundes für Kosten verzichten die dessen Beschlüsse in den Ländern verursachen. ...

TAGESVORSCHAU: Termine am 29. Dezember 2025. Wirtschafts- ...

TAGESVORSCHAU: Termine am 29. Dezember 2025

Huthi: Israels Präsenz in Somaliland wäre militärisches ...

Die Huthi-Miliz im Jemen droht Israel wegen der Anerkennung von Somaliland als Staat.

Kurti gewinnt Neuwahl im Kosovo mit klarem Vorsprung. Seine ...

Im zweiten Anlauf sichert sich der linke Reform-Premier eine Regierungsmehrheit.

Kretschmer für Abweichungen von Koalitionsvertrag im Bund ...

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich hinter die Äußerungen von Kanzleramtschef Thorsten Frei (beide CDU) zu einem Abweichen vom Koalitionsvertrag von ...

Hessens Ministerpräsident will Aufrüstung stärken - mit ...

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) dringt in krisenreichen Zeiten auf eine weitere Stärkung der heimischen Rüstungsindustrie.

Brandenburgs Ministerpräsident sieht Energiewende wegen ...

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat die Bundesregierung zu einer stärkeren Entlastung der Industrie bei den Stromkosten aufgerufen.

Kretschmer unterstützt Vorstoß für Koalitionsvertrag-Überarbeitung ...

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich hinter den Vorstoß von Kanzleramtsminister Thorsten Frei (beide CDU) zur Überarbeitung des schwarz-roten Koalitionsvertrags ...

Thüringens Ministerpräsident offen für Klarnamenpflicht ...

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat die Diskussion über eine Klarnamenpflicht im Internet begrüßt.

Kritik an Schwarz-Rot: «War schon bei Ampel ein Problem». ...

Die Merz-Regierung muss nach Ansicht von Niedersachsens führenden SPD-Köpfen an ihrer Außendarstellung arbeiten.

Woidke sieht Energiewende wegen Stromkosten in Gefahr. Reicht ...

Die Bundesregierung entlastet Verbraucher mit dem Industriestrompreis und Geld für sinkende Stromnetzgebühren.

Israels Regierung will eigene Waffenproduktion ausbauen

Als Lehre aus den jüngsten Kriegen in Nahost und darauffolgenden Rüstungsbeschränkungen verbündeter Staaten will Israels Regierung die landeseigene Waffenindustrie mit ...

Niedersachsen Ministerpräsident wirbt für Förderung gebrauchter ...

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies spricht sich für eine staatliche Förderung gebrauchter Elektroautos aus.

Auch Frei will Renteneintrittsalter an Beitragsjahre koppeln ...

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat sich für eine Koppelung des Renteneintrittsalters an die Beitragsjahre ausgesprochen.

Niedersachsens Ministerpräsident macht neue Renten-Vorschläge ...

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) spricht sich dafür aus das Renteneintrittsalter im Zuge der geplanten Rentenreform nicht länger an das Lebensalter sondern ...

Lies fordert Kaufprämie auch für Elektro-Gebrauchtwagen ...

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) fordert die Bundesregierung auf die geplante Prämie in Höhe von 3.000 Euro auch beim Kauf eines gebrauchten E-Autos auszuzahlen. ...

Ministerpräsident wirbt für Förderung gebrauchter E-Autos ...

Warum Ministerpräsident Olaf Lies im VW-Land Niedersachsen bei der E-Auto-Förderung auf Gebrauchtwagen setzt – und welche Folgen das für Käufer Preise und Hersteller ...

Israels Regierung will eigene Waffenproduktion ausbauen. ...

Während des Gaza-Kriegs setzten Deutschland und andere Länder ihre Rüstungsexporte an Israel zeitweise aus.

Er war Commissario Brunetti: Schauspieler Uwe Kockisch tot ...

Als Kommissar ermittelte er in Venedig, in «Weissensee» spielte er einen Stasi-Mann: Jetzt ist Uwe Kockisch mit 81 Jahren in Madrid gestorben.

Italiens «Waldfamilie» an Weihnachten nur kurz vereint ...

Sie führten ein Aussteiger-Leben, doch nun sind die Kinder im Heim und die Eltern bekommen ein Psycho-Gutachten: Das Schicksal der «Waldfamilie» bewegt Italien.

Schweitzer will Debatte über hohe Kosten durch hybride ...

Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) hat sich dafür ausgesprochen offen über die hohen finanziellen Folgen durch hybride Bedrohungen zu ...

Libyscher General bei Flugzeugabsturz tödlich verunglückt. ...

Gut 40 Minuten ist das Privatflugzeug mit einem libyschen General über der Türkei in der Luft, dann bricht Kontakt ab.

Türkei: Kontakt zu Flieger mit libyschem General verloren. ...

Kurz nach dem Start in der türkischen Hauptstadt bricht die Verbindung zu einem Flugzeug ab.

KORREKTUR: TAGESVORSCHAU: Termine am 29. Dezember 2025

(Schwebende Hausverkäufe entfernt, Erstanträge Arbeitslosenhilfe ergänzt)FRANKFURT - Wirtschafts- und Finanztermine am Montag, den 29.

TAGESVORSCHAU: Termine am 29. Dezember 2025. Wirtschafts- ...

TAGESVORSCHAU: Termine am 29. Dezember 2025

Bund verlängert Garantie für Beschäftigte der PCK-Raffinerie ...

(Aktualisierung: Es wurden Aussagen des Ministerpräsidenten und des PCK-Chefs ergänzt, 2.

Besiedlung von Gazas Norden

Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz hat von einer Besiedlung des nördlichen Gazastreifens gesprochen.

Bund verlängert Garantie für Beschäftigte der PCK-Raffinerie. ...

Die Beschäftigten der Raffinerie im brandenburgischen Schwedt bangen schon länger um ihre Arbeitsplätze.

Israels Verteidigungsminister: Besiedlung von Gazas Norden. ...

Israels Verteidigungsminister Katz spricht von neuen Siedlungen im Norden des Gazastreifens – und stellt sich damit gegen den US-Friedensplan für den Küstenstreifen.

Meyer Werft bleibt fürs Erste in staatlicher Hand

Niedersachsens Landesregierung hat es mit einem Verkauf der vom Staat geretteten Meyer Werft nicht eilig.

WOCHENVORSCHAU: Termine bis 5. Januar 2026. Wirtschafts- ...

WOCHENVORSCHAU: Termine bis 5. Januar 2026