Suchbegriff: Bundesregierung in Rubrik News
Grote fordert von Innenministerkonferenz Entscheidungen
Nach dem Ampel-Aus erwartet Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) von der Innenministerkonferenz rasche Beschlüsse zur Bekämpfung der irregulären Migration und Stärkung ...
dpa.de, 04.12.24 06:43 UhrRot-Grün will Entlastung bei Stromkosten - Suche nach Mehrheit ...
Die rot-grüne Minderheitsregierung will Unternehmen bei den hohen Stromkosten entlasten.
dpa.de, 03.12.24 16:44 UhrIntel-Projekt Magdeburg: Unklare Zukunft nach Chef-Abschied ...
Welche Auswirkungen der überraschende Rücktritt von Intel US4581401001-Vorstandschef Pat Gelsinger auf das geplante Chipwerk in Magdeburg haben könnte ist aus Sicht der ...
dpa.de, 03.12.24 16:17 UhrGüterbahnen: Wissing muss bei Infrastrukturfonds liefern. ...
Lange steht der Verkehrsminister seinem Haus nicht mehr vor.
dpa.de, 03.12.24 15:27 UhrMinisterium: Weniger Lebensmittelabfälle in Supermärkten ...
Im Kampf gegen die Verschwendung von Lebensmitteln zeigen Vereinbarungen mit den Supermarktketten und dem Großhandel nach Angaben von Bundesernährungsminister Cem Özdemir ...
dpa.de, 03.12.24 15:00 UhrDeutschland: 2 4 Milliarden Euro für zweifelhafte Untersuchungen ...
Eine wissenschaftliche Studie nährt Zweifel an den Selbstzahler-Untersuchungen beim Arzt.
dpa.de, 03.12.24 13:12 Uhr2,4 Milliarden Euro für zweifelhafte Untersuchungen
Immer wieder wird beim Arztbesuch eine Untersuchung empfohlen, für die Kassenpatienten selbst in die Tasche greifen müssen.
dpa.de, 03.12.24 12:57 UhrEU-Gesundheitsminister empfehlen Rauchverbote im Freien
Die Gesundheitsminister der EU-Staaten haben sich auf eine gemeinsame Empfehlung für Rauchverbote im Freien geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.12.24 11:50 UhrEuroparat ebnet Weg für schärferes Vorgehen gegen Wölfe ...
Der Europarat ebnet den Weg für ein schärferes Vorgehen gegen Wölfe.
dpa.de, 03.12.24 11:12 UhrSelbstverwaltung stärker beteiligen - KVNO legt Positionspapier ...
Düsseldorf - Die Lage in der ambulanten Versorgung duldet keinen Stillstand sondern konkretes Handeln - und dies rasch: Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNO) ...
presseportal.de, 03.12.24 11:07 UhrEuroparat ebnet Weg für schärferes Vorgehen gegen Wölfe. ...
Dürfen Wölfe leichter abgeschossen werden? Darüber streiten Tierschützer und Landwirte seit Jahren hochemotional.
dpa.de, 03.12.24 11:06 UhrConnemann zeigt Verständnis für Rufe nach Schuldenbremsen-Reform ...
Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Gitta Connemann hat Verständnis für die Forderung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin Kai Wegner ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.12.24 09:05 UhrAlle Infos auf https://inside-wirtschaft.de Mit dem Ampel-Aus ...
Jessica Schwarzer: Generationenkapital gescheitert - private Altersvorsorge zwingend notwendig
inside-wirtschaft.de, 03.12.24 07:00 UhrSachsen-Anhalts Wirtschaftsminister überrascht von Intel-Chefwechsel ...
Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) hat überrascht auf den Rücktritt von Intel-Chef Pat Gelsinger reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.12.24 06:54 UhrUnion will erst nach der Wahl Vorratsdatenspeicherung einführen ...
Die Union will im Fall einer Regierungsübernahme zügig neue Regeln zur Vorratsdatenspeicherung einführen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.12.24 01:00 UhrIntel-Chef Gelsinger tritt zurück
Pat Gelsinger ist nicht mehr Chef des US-Tech-Unternehmens Intel.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.12.24 15:30 UhrÖWAV fordert deutliche Erhöhung der Fördermittel für ...
Wien - Der Österreichische Wasser- und Abfallwirtschaftsverband appelliert in einem Forderungspapier an die nächste Bundesregierung die finanziellen Mittel für die Siedlungswasserwirtschaft ...
pressetext.de, 02.12.24 14:35 UhrBayerischer Autogipfel mit vielen Forderungen
Der bayerische Autogipfel ist mit einer Liste an Forderungen in Richtung Berlin und Brüssel zu Ende gegangen.
dpa.de, 02.12.24 14:09 UhrBayerischer Autogipfel mit vielen Forderungen
Das vom bayerischen Ministerpräsidenten Söder einberufene Treffen endet mit einer Liste von Forderungen - an Berlin und Brüssel.
dpa.de, 02.12.24 13:58 UhrMerkel soll im Afghanistan-Untersuchungsausschuss aussagen ...
Altbundeskanzlerin Angela Merkel, eigentlich gerade auf Werbetour für ihr neues Buch, soll als Zeugin im Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestags aussagen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.12.24 13:38 UhrLinke kritisiert Flüchtlingspolitik nach neuen Kämpfen ...
Linken-Chef Jan van Aken kritisiert mit Blick auf die neuen Kämpfe in Syrien die deutsche Außen- und Flüchtlingspolitik scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.12.24 13:35 UhrBaerbock verlangt Verantwortung von China
Außenministerin Annalena Baerbock hat von China Verantwortung in internationalen Konflikten und wirtschaftliche Fairness gefordert.
dpa.de, 02.12.24 12:39 UhrAuftrag erfüllt! Deutsche Marine beendet Indo-Pacific Deployment ...
Auftrag erfüllt! Deutsche Marine beendet Indo-Pacific Deployment 2024
presseportal.de, 02.12.24 11:42 UhrBundesregierung plant Modernisierung von Taurus-Marschflugkörpern ...
Die Bundesregierung plant eine umfassende Modernisierung der Taurus-Marschflugkörper der Bundeswehr.
dpa.de, 02.12.24 10:36 UhrScholz zu Kurzbesuch nach Kiew gereist
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag überraschend zu einem Kurzbesuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.12.24 07:46 UhrLinke will Mieterhöhungen gesetzlich verbieten
Die Linke fordert angesichts steigender Mieten ein gesetzliches Verbot von Mieterhöhungen.
dpa.de, 02.12.24 05:22 UhrWagenknecht will Social-Media-Gesetz nach australischem ...
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht spricht sich für ein gesetzlich geregeltes Mindestalter für die Social-Media-Nutzung nach australischem Vorbild aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.12.24 00:00 UhrSPD und FDP kritisieren Brantner nach Merz-Lob
Die SPD weist die Kritik an der Ukraine-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) durch Grünen-Chefin Franziska Brantner zurück.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.12.24 16:11 UhrFaeser warnt vor Konfrontation Russlands mit der Nato
Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnt vor einer Konfrontation Russlands mit der Nato.
dpa.de, 01.12.24 13:16 Uhr17. Deutscher Nachhaltigkeitspreis in Düsseldorf vergeben. ...
Düsseldorf - Im Rahmen des 17.
presseportal.de, 01.12.24 10:00 UhrÄrztekammer: Neue Regierung sollte Cannabis-Legalisierung ...
Die Bundesärztekammer hat die nächste Bundesregierung aufgefordert die teilweise Legalisierung von Cannabis zurückzunehmen eine Zuckersteuer einzuführen und die Werbung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.12.24 00:00 UhrSozialer Zusammenhalt braucht eine verlässliche Finanzierung ...
Berlin - Das Aus für die Ampel-Regierung hat auch weitreichende Folgen für soziale Verbände wie den Arbeiter-Samariter-Bund e.V. Ohne einen beschlossenen Bundeshaushalt ...
presseportal.de, 30.11.24 14:00 UhrLinnemann will Schuldenbremse für Länder lockern
Die Unionsparteien wollen in ihrem Wahlprogramm eine Lockerung der Schuldenbremse für die Bundesländer ermöglichen und einen höheren Spitzensteuersatz nicht ausschließen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.11.24 12:53 UhrRussland benutzt immer mehr deutsche Lastwagen
Russland benutzt immer mehr deutsche Lastwagen, um seine Truppen in der Ukraine mit Munition und Nachschub zu versorgen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.11.24 09:44 UhrHunderte Eigentümer haben in Mannheim neue Gasheizung eingebaut ...
Obwohl der Abschied von fossilen Energieträgern in Mannheim schon länger abzusehen war haben in der Stadt mehr als 1.500 Menschen seit Anfang 2023 eine neue Gasheizung einbauen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.11.24 09:34 UhrSchleswig-Holsteins Ministerpräsident will Schuldenbremse-Reform ...
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat sich für eine Reform der Schuldenbremse durch den nächsten Bundestag ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.11.24 07:00 UhrGrüne fordern Amtsverzicht von FDP-Migrationsbeauftragtem ...
Nach den jüngsten FDP-Rücktritten infolge des D-Day -Ausstiegsszenarios wird aus der Grünen-Bundestagsfraktion die Forderung nach einer Amtsaufgabe des Migrationsbeauftragten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.11.24 18:55 UhrBericht: Bund plant Änderung der Bedingungen für Beamtenstatus ...
Die Bundesregierung plant in diesem Jahr offenbar noch die Veränderung der sogenannten Bundeslaufbahnverordnung.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.11.24 17:13 UhrBund kann Flüssiggaslieferungen aus Russland nicht ausschließen ...
Die Bundesregierung schließt nicht aus, dass russisches Gas weiter nach Deutschland gelangt.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.11.24 16:06 UhrUnion und FDP lassen Zustimmung zu geplantem NSU-Gedenkzentrum ...
Die Oppositionsfraktionen der Union und der FDP halten sich offen ob sie im Bundestag in dieser Legislaturperiode für den Aufbau eines Dokumentationszentrum zu den Verbrechen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.11.24 14:36 UhrBaerbock nach Peking: Ukraine Russland und Zölle im Zentrum. ...
Außenministerin Baerbock und China - das ist eine schwierige Beziehung.
dpa.de, 29.11.24 13:57 UhrMiersch nennt Habeck-Aussage zum Heizungsgesetz unwahr. ...
Zuletzt behauptete Habeck, SPD und FDP hätten Pläne zur sozialen Förderung nicht gewollt.
dpa.de, 29.11.24 13:12 UhrEnergieberater erwarten Verfehlung von Klimazielen im Gebäudesektor ...
Zahlreiche Energieberater gehen davon aus, dass Deutschland das Ziel der Klimaneutralität im Gebäudesektor bis 2045 nicht erreichen wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.11.24 13:00 UhrScholz telefoniert mit Selenskyj zu militärischer Lage
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitag mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj telefoniert und sich mit ihm über die militärische und humanitäre Lage in der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.11.24 12:59 UhrTaktgeber des Wandels: 17. Deutscher Nachhaltigkeitspreis ...
Düsseldorf - Im Rahmen des 17.
presseportal.de, 29.11.24 07:08 UhrFDP veröffentlicht D-Day-Papier zu Ampel-Ausstiegsplan
Die FDP hat nach Berichten über ein Arbeitspapier zum Ampel-Ausstieg reagiert und das betreffende Dokument veröffentlicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 18:36 UhrAutohaus-Verband rechnet für 2025 mit weniger Neuzulassungen ...
Der Zentralverband des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes (ZDK) rechnet für das kommende Jahr mit rund 2,7 Millionen neuen Autos in Deutschland.
dpa.de, 28.11.24 16:07 UhrKonfliktforscherin will offene Kommunikation über Bedrohungslage ...
Die Konfliktforscherin Nicole Deitelhoff hat von der Bundesregierung eine transparentere Kommunikation über die aktuelle Bedrohungslage und Kriegsgefahr gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 15:19 UhrDeutscher Botschafter in den Iran zurückgekehrt. Trotzdem ...
Nach der Hinrichtung eines deutschen Staatsbürgers im Iran ist das Verhältnis beider Länder auf einen neuen Tiefpunkt gesunken.
dpa.de, 28.11.24 13:54 UhrBaerbock wirft Russland «Propagandaschlacht» mit Lügen ...
Russland weist zwei Beschäftigte der ARD aus.
dpa.de, 28.11.24 13:13 UhrKlimaschutz: Geywitz will weniger Regulierungen im Heizungsgesetz ...
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat sich erneut für weniger Regulierungen im Gebäudeenergiegesetz ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 13:06 UhrWarum Gewinne von Stromerzeugern abgeschöpft werden durften. ...
In der Energiekrise profitierten manche Stromerzeuger von hohen Preisen.
dpa.de, 28.11.24 12:57 UhrGrüne kritisieren Kanzleramt für mangelnden Schutz vor ...
Angesichts sich häufender Spionage und Sabotageaktionen haben die Grünen insbesondere dem Kanzleramt mangelnde Anstrengungen zum Schutz der Demokratie vorgeworfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 11:24 UhrVerstaatlichte Uniper hebt Gewinnausblick an - Rücklage ...
Der verstaatlichte Energiekonzern Uniper DE000UNSE018 blickt wegen der Auflösung einer Rückstellung optimistischer auf das zu Ende gehende Geschäftsjahr.
dpa.de, 28.11.24 10:49 UhrBSW will Social-Media-Beschränkung für Kinder und Jugendliche ...
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat Social-Media-Beschränkungen für Kinder und Jugendliche nach australischem Vorbild gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 10:48 UhrEx-Entwicklungsminister: Positives Fazit zu Afghanistan
Gab es beim chaotischen Abzug Deutschlands aus Afghanistan 2021 eine falsche Gefährdungseinschätzung durch die damalige Bundesregierung? Der frühere CSU-Entwicklungsminister ...
dpa.de, 28.11.24 10:40 UhrScholz schaltet sich bei Thyssenkrupp ein
Die angespannte Situation bei Thyssenkrupp hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf den Plan gerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 05:00 UhrSozialverband fordert nächsten Kanzler zu Sozialgipfel ...
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) pocht auf einen Sozialgipfel in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 00:01 UhrCDU gegen Staatseinstieg bei Thyssenkrupp
Der frisch wiedergewählte CDU-Fraktionsvorsitzende im Düsseldorfer Landtag Thorsten Schick hat Forderungen der NRW-Sozialdemokraten nach einem Staatseinstieg bei Thyssenkrupp ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 00:00 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 27.11.24 23:55 UhrMoskau weist zwei ARD-Mitarbeiter aus. Absatz Stellungnahme ...
(Aktualisierung: 4.
dpa.de, 27.11.24 20:17 UhrGrüne wollen bei Netanjahu-Haftbefehl Völkerrecht folgen ...
Nachdem die Bundesregierung bislang klare Aussagen zu den Konsequenzen der Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.11.24 16:43 UhrMoskau weist zwei ARD-Mitarbeiter aus
(Aktualisierung: Mehr Details zu den Fällen Landesamt.)MOSKAU - Russland weist zwei Mitarbeiter der ARD aus.
dpa.de, 27.11.24 16:32 UhrBundesaufnahmeprogramm für Afghanen wird kaum genutzt
Das Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan bleibt weit hinter den Erwartungen zurück.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.11.24 16:17 UhrDer Etat der Europäischen Union in Höhe von knapp 200 Milliarden Euro für das kommende Jahr ist final beschlossen.
dpa.de, 27.11.24 16:10 UhrWDR kritisiert Entzug der Arbeitserlaubnis durch Russland ...
Köln - Der WDR bestätigt, dass die russische Regierung einem Korrespondenten und einem Cutter die Akkreditierungen entziehen wird.
presseportal.de, 27.11.24 15:54 UhrScholz-Regierung beschließt Gesetze mit unklarer Zukunft ...
Frauen sollen besser vor häuslicher Gewalt geschützt und öffentliche Aufträge nur noch an Unternehmen mit Tarifbindung vergeben werden.
dpa.de, 27.11.24 15:36 UhrDeutschland: Keine Sorge um Einhaltung der EU-Schuldenregeln ...
Deutschland ist trotz einer Mahnung aus Brüssel nicht in Sorge, gegen die EU-Schuldenregeln zu verstoßen.
dpa.de, 27.11.24 15:19 UhrScholz-Regierung beschließt Gesetze mit unklarer Zukunft. ...
Im Bundestag hat die rot-grüne Bundesregierung keine Mehrheit.
dpa.de, 27.11.24 15:12 UhrMoskau weist zwei Mitarbeiter der ARD aus. Der für die ...
Russland weist zwei Mitarbeiter der ARD aus.
dpa.de, 27.11.24 15:01 UhrRegierung fordert Union zu Kooperation bei Entlastung von ...
Die rot-grüne Bundesregierung fordert die Union zur Zusammenarbeit auf, um die Wirtschaft zu entlasten.
dpa.de, 27.11.24 14:52 UhrMehrheit für Rechtsanspruch auf Schutz für Opfer häuslicher ...
In einer Umfrage im Auftag des Bundesfamilienministeriums hat sich eine große Mehrheit der Befragten (86 9 Prozent) dafür ausgesprochen dass von häuslicher Gewalt betroffene ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.11.24 12:30 Uhr'Viel wird in dieser Wahlperiode nicht mehr passieren'
Bis zur Neuwahl im Februar sind laut Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz nur noch kleine Gesetzesvorhaben realistisch umsetzbar.
dpa.de, 27.11.24 11:39 UhrIG Windkraft: Generationenfonds um Netzkosten zu dämpfen ...
Wien - Nach der Ankündigung der E-Control dass die Netzkosten im kommenden Jahr bis zu 30 Prozent steigen könnten schlagen die Expert:innen der IG Windkraft die Gründung ...
pressetext.de, 27.11.24 11:30 UhrKfW sichert Wasserstoffnetz mit 24 Milliarden Euro ab
Die staatliche Förderbank KfW hat ein wichtiges Finanzierungsinstrument zum Aufbau des deutschen Wasserstoffnetzes geschaffen.
dpa.de, 27.11.24 09:32 UhrEU: Deutschland erhält Milliardenzuschuss für Windkraftausbau ...
Die EU-Kommission hat einen Antrag Deutschlands auf rund 13,5 Milliarden Euro aus dem Corona-Fonds positiv beschieden.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.11.24 08:01 UhrRüstungsexporte für mehr als 130 Millionen Euro nach Israel ...
Die Bundesregierung hat im laufenden Jahr bisher Rüstungsexporte nach Israel für mindestens 131 Millionen Euro genehmigt.
dpa.de, 27.11.24 06:13 UhrVorhang auf für die Kultur- und Kreativpilot*innen Deutschland ...
Vorhang auf für die Kultur- und Kreativpilot*innen Deutschland 2024 / Bereits zum 15. Mal wurde die im Namen der Bundesregierung vergebene Auszeichnung an innovative Unternehmer*innen ...
presseportal.de, 27.11.24 06:00 UhrUkrainische Großstadt kämpft mit Folgen von Drohnenattacken. ...
Bei winterlichen Temperaturen kommt es in der westukrainischen Stadt Ternopil nach russischen Drohnenangriffen zu Stromausfällen.
dpa.de, 27.11.24 04:54 UhrSchwere Angriffe vor erwarteter Waffenruhe im Libanon. Die ...
Mehr als ein Jahr dauern die Kämpfe zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah schon an.
dpa.de, 26.11.24 18:07 UhrScholz gibt Wohngipfel ab - Treffen bei Bauministerin
Der für Anfang Dezember geplante Wohngipfel unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt nach dem Bruch der Ampel-Koalition nicht mehr zustande.
dpa.de, 26.11.24 16:53 UhrSaar-Ministerpräsidentin drängt auf rasche Schuldenreform ...
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) drängt zu mehr Tempo bei der Reform der Schuldenbremse - und will erste Schritte dafür vor der Neuwahl am 23. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.11.24 16:48 UhrScholz gibt Wohngipfel ab - Treffen bei Bauministerin. Kanzler ...
