Dutzende Staatschefs beim UN-Klimagipfel - Scholz fehlt

Bei der Weltklimakonferenz in Aserbaidschan werden am Dienstag Dutzende Staats- und Regierungschefs erwartet.

Union erwartet schnelle Einigung auf Neuwahltermin. CDU-Kanzlerkandidat ...

Wann wird ein neuer Bundestag gewählt? Knapp eine Woche nach dem Bruch der Ampel-Koalition gewinnt der Fahrplan erste Konturen.

Kliniken Hausärzte Rettungsdienst - alles geplatzt?. Dabei ...

Die Ampel-Koalition ist am Ende.

Umfrage: Deutsche für mehr Investitionen in Sicherheit

Nach der Wahl in den USA und dem Koalitionsbruch in Deutschland finden laut einer Umfrage 73 Prozent der Deutschen dass Deutschland mehr in die europäische Sicherheit investieren ...

Umfrage: Ein Drittel bevorzugt GroKo nach der Bundestagswahl ...

Trotz der anstehenden Neuwahl zum deutschen Bundestag zeichnet sich unter den Bürgern noch keine klare Mehrheit für eine neue Regierungskoalition ab.

Wanderwitz will Antrag zu AfD-Verbotsverfahren beschleunigen ...

Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz möchte angesichts der vorgezogenen Neuwahlen möglichst schnell im Bundestag über den Gruppenantrag für ein AfD-Verbotsverfahren abstimmen ...

Ringen um Neuwahltermin im Februar oder März

BERLIN - Ins Ringen um einen Termin für die Neuwahl des Bundestags nach dem Scheitern der Ampel-Koalition kommt Bewegung.

Gezerre um den Wahltermin: Drei Optionen im Februar und ...

Seit vergangener Woche steht fest, dass die Bundestagswahl vorgezogen wird.

Klinik-Atlas aktualisiert und erweitert

Das neue staatliche Vergleichsportal zu Leistungen der Krankenhäuser in Deutschland ist aktualisiert und erweitert worden.

Bericht: Merz peilt jetzt Neuwahlen am 16. oder 23. Februar ...

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) peilt jetzt offenbar Neuwahlen im Februar an.

Neuer Wehrdienst zunächst kaum umzusetzen

Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht mit dem Aus für die Ampel-Koalition vorerst kaum noch Chancen für sein Modell eines neuen Wehrdienstes.

Pistorius: Neuer Wehrdienst zunächst kaum umzusetzen. Das ...

Das Ende der Ampel-Koalition bedeutet für den weiteren Aufbau der Bundeswehr Verzögerungen.

Faeser glaubt an Mehrheit für blockiertes «Sicherheitspaket» ...

Was wird der Bundestag vor einer Neuwahl noch beschließen? Die Bundesinnenministerin ist optimistisch, was den Abgleich biometrischer Daten angeht.

Bundeswahlleiterin: Bundestagswahl befindet sich in Vorbereitung ...

Die Bundeswahlleiterin und die Landeswahlleitungen treffen aktuell alle Maßnahmen um sicherzustellen dass eine vorgezogene Neuwahl des Deutschen Bundestages im Rahmen der ...

maischberger am Dienstag 12. November 2024 um 22:50 Uhr ...

München - Die Gäste:

Wackelt nach dem Ampel-Aus auch das Deutschlandticket?

STUTTGART/HANNOVER - Das Ampel-Aus gefährdet auch die Pläne für die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets.

Wackelt nach dem Ampel-Aus auch das Deutschlandticket?. ...

Der Bruch der Ampel-Koalition könnte die Fortsetzung angeschobener Projekte gefährden.

SPD erwartet schnelle Einigung bei Ringen um Vertrauensfrage ...

Nach dem Scheitern der Ampel-Regierung erwartet die SPD eine schnelle Einigung auf einen Zeitpunkt für Neuwahlen in Deutschland.

Ramelow warnt vor überstürzter Neuwahl im Bund

Thüringens geschäftsführender Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) drängt die Parteien in Berlin zu einer raschen Klärung des Neuwahl-Prozederes und übt in diesem Zusammenhang ...

Kreml: Putin offen für Gespräche mit Scholz und Trump. ...

Kanzler Scholz und der gewählte US-Präsident Trump haben angekündigt, mit dem Kremlchef telefonieren zu wollen.

Kabinett bringt höheren Pflegebeitrag auf den Weg

Die Bundesregierung hat die geplante Anhebung des Pflegebeitrags im neuen Jahr auf den Weg gebracht.

Reiche Staaten sollen 1.000 Milliarden zahlen

Zu Beginn der Weltklimakonferenz in Aserbaidschan sehen sich reiche Länder wie Deutschland mit Geldforderungen in schwindelerregender Höhe konfrontiert.

Klimagipfel: Reiche Staaten sollen 1.000 Milliarden zahlen. ...

Im Kampf gegen die Klimakrise geht es darum, die Erde nicht weiter mit Treibhausgasen aufzuheizen.

«Energie für Krisen» - Die fünfte Jahreszeit beginnt. ...

Das Wetter war schon mal besser, die politische Lage erst recht - aber gerade deshalb begrüßen viele Narren die neue Session stürmisch.

SPD will Bundesparteitag vorziehen

Angesichts der erwarteten Neuwahlen plant die SPD, ihren eigentlich für Juni angesetzten Bundesparteitag vorzuziehen.

Hamburger SPD-Politiker wollen Pistorius als Kanzlerkandidat ...

Angesichts der politischen Krise ihrer Partei fordern zwei SPD-Landespolitiker Verteidigungsminister Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten für die anstehende Bundestagswahl ...

Länder nach Ampel-Aus in Sorge um Deutschlandticket

STUTTGART/HANNOVER - Zur Sicherung des Deutschlandtickets dringen Baden-Württemberg und Niedersachsen darauf dass der noch bestehende Bundestag eine geplante Gesetzesänderung ...

Was hinter dem Gezerre um den Wahltermin steckt. Der Termin ...

Seit vergangener Woche steht fest, dass die Bundestagswahl vorgezogen wird.

Kabinett bringt höheren Pflegebeitrag auf den Weg

Die Bundesregierung hat die geplante Anhebung des Pflegebeitrags im neuen Jahr auf den Weg gebracht.

Connemann sieht bei Vertrauensfrage weiter Scholz in der ...

Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann (CDU), sieht bei der Vertrauensfrage weiterhin Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der Pflicht.

FDP-Fraktionschef Dürr: Vakuum kostet Jobs und Wohlstand ...

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat vor den wirtschaftlichen Folgen einer Auseinandersetzung um den Zeitpunkt für die Neuwahl des Bundestages gewarnt.

Kreml: Bisher keine Signale für Anruf von Scholz bei Putin. ...

Kanzler Scholz betont seine Bereitschaft, mit Russlands Präsidenten Putin zu gegebener Zeit über den Ukraine-Krieg zu sprechen.

Kabinett bringt höheren Pflegebeitrag auf den Weg

Die Bundesregierung hat die geplante Anhebung des Pflegebeitrags im neuen Jahr auf den Weg gebracht.

Bericht: TKÜ-Gesetz soll diese Woche im Bundestag behandelt ...

Union und SPD haben sich einem Medienbericht zufolge darauf verständigt noch in dieser Woche einen Gesetzentwurf zur Telekommunikationsüberwachung im Bundestag zu beraten ...

Bundesinnenministerium erweitert Hamas-Verbot

Das Bundesinnenministerium stuft das rote Dreieck welches die Hamas zur Markierung von Feinden verwendet sowie Bildnisse von Hamas-Repräsentanten künftig als verbotene Kennzeichen ...

Druckereien: Sind 'kurzfristig enorm leistungsfähig'

Die Druckindustrie sieht kein Problem, für eine schnelle Neuwahl des Bundestages ausreichend Wahlzettel zur Verfügung zu stellen.

Spahn: Scholz nimmt in Washington niemand mehr ernst

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) geht davon aus, dass die US-Administration den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine "lahme Ente" hält.

Union lehnt weitere Absprachen über Vertrauensfrage ab

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält weitere Absprachen mit der SPD-Fraktion über den Termin der Vertrauensfrage des Kanzlers für überflüssig und lehnt diese ab.

Haseloff: Scholz hat sich nicht klar genug ausgedrückt ...

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dessen TV-Auftritt erneut kritisiert.

Schwieriger UN-Klimagipfel

Überschattet vom Wahlsieg Donald Trumps sowie neuen Hitzerekorden beginnt am Montag in Aserbaidschan die UN-Klimakonferenz.

Trump warnt Putin - Scholz plant Gespräch

Während der designierte US-Präsident Donald Trump bereits persönlich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gesprochen haben soll will auch Bundeskanzler Olaf Scholz ...

Länder nach Ampel-Aus in Sorge um Deutschlandticket

Zur Sicherung des Deutschlandtickets dringen Baden-Württemberg und Niedersachsen darauf dass der noch bestehende Bundestag eine geplante Gesetzesänderung trotz Bruchs der ...

Vertrauensfrage auch vor Weihnachten möglich

Bei einer Einigung mit der Opposition ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nun auch zu einer schnelleren Vertrauensfrage im Bundestag bereit.

WDH: Wahlleiter von Bund und Ländern beraten über Neuwahl. ...

(Fehlendes Wort im 2.

Scholz will demnächst mit Putin über Ukraine sprechen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz will mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine demnächst wieder den Gesprächsfaden mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ...

Berlins Wahlleiter rät von Neuwahl-Termin im Januar ab

Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler warnt eindringlich vor einem zu frühen Termin für die Neuwahl des Bundestages.

Scholz zu Trump: Getanzt wird mit denen, die im Saal sind ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) blickt der Zusammenarbeit mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump gelassen entgegen.

Scholz kann sich Vertrauensfrage vor Weihnachten vorstellen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann sich vorstellen, noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen.

Bericht: Trump warnt Putin - Scholz plant Gespräch. Und ...

Trump versprach im Wahlkampf, den russischen Angriffskrieg in der Ukraine schnell zu beenden.

Trumps Sieg und Hitzerekorde: Schwieriger UN-Klimagipfel ...

Die Ampel-Regierung zerbrochen, der Öl-Fan Donald Trump wird nächster US-Präsident - und 2024 wohl erneut das heißeste Jahr, das je gemessen wurde.

Kraftakt Bundestagswahl - Woran hängt der Wahltermin?

Die Neuwahl des Bundestags ist logistisch eine Herausforderung für Bund, Kommunen, Wahlleiter und Parteien.

Klimagipfel in Baku - Worum es geht und was die Hürden ...

Die Welt steuert auf eine unberechenbare Klima-Zukunft zu.

Länder nach Ampel-Aus in Sorge um Deutschlandticket. Nach ...

Der Bruch der Ampel-Koalition könnte auch die Fortsetzung angeschobener Projekte gefährden.

Scholz will «demnächst» mit Putin über Ukraine sprechen. ...

Kanzler Scholz betont seine Bereitschaft, mit Russlands Präsidenten Putin über den Ukraine-Krieg zu sprechen.

Union schließt Zustimmung zu neuem Wehrpflichtgesetz aus ...

Der CDU-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul schließt eine Zusammenarbeit der Union für das Wehrpflicht-Gesetz von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aus. ...

Union schließt Zustimmung zu neuem Wehrpflichtgesetz aus ...

Der CDU-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul schließt eine Zusammenarbeit der Union für das Wehrpflicht-Gesetz von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aus. ...

Frei warnt in Neuwahl-Debatte vor Vertrauensverlust

Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Thorsten Frei warnt angesichts der anhaltenden Debatte über den Zeitpunkt der Neuwahlen vor einem Vertrauensverlust ...

Scholz telefoniert direkt nach TV-Interview mit Trump

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am späten Sonntagabend deutscher Zeit mit dem ehemaligen und neu gewählten künftigen US-Präsidenten Donald Trump telefoniert.

Scholz zu Trump: «Getanzt wird mit denen die im Saal sind» ...

Nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA setzt Scholz zunächst auf Kooperation - und auf die Einhaltung von Zusagen seines Vorgängers.

SPD verzichtet bei Sicherheitspaket auf Vermittlungsausschuss ...

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese sieht keine Möglichkeit mehr die vom Bundesrat gestoppten Teile des Sicherheitspakets durch die Anrufung ...

Scholz: Finde mich «etwas cooler» als Merz. Doch er zeigt ...

Noch ist Scholz nicht als Kanzlerkandidat der SPD nominiert.

Scholz: Vertrauensfrage auch vor Weihnachten möglich. Der ...

Der Ruf nach einer schnellen Klärung wächst nach dem Bruch der Ampel.

Scholz kann sich Vertrauensfrage vor Weihnachten vorstellen

Berliner Landeswahlleiter warnt vor Sofortismus bei Neuwahlen ...

In der Diskussion um das Datum für vorgezogene Neuwahlen warnt der Landeswahlleiter von Berlin, Stephan Bröchler, vor "Sofortismus".

CDU, BSW und SPD konkretisieren Pläne für Thüringen

Die Spitzen von CDU, BSW und SPD in Thüringen wollen sich in ihren Koalitionsverhandlungen auf drei Politikfelder konzentrieren.

Grüne erhöhen bei Vertrauensfrage Druck auf Scholz

Bei den Grünen wächst der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Vertrauensfrage vor dem 15.

Buschmann drängt auf Absicherung des Verfassungsgerichts ...

Führende Politiker von FDP, Grünen und SPD mahnen, noch vor der Neuwahl des Bundestags Maßnahmen zur Sicherung der Demokratie im Parlament zu treffen.

Union will Bundeswahlleiterin in den Innenausschuss vorladen ...

Die Unionsfraktion im Bundestag will Bundeswahlleiterin Ruth Brand offenbar am kommenden Mittwoch in den Innenausschuss zitieren.

Grüne offen für frühere Neuwahl

Nach dem Ampel-Aus haben sich die Grünen offen für einen früheren Neuwahltermin gezeigt.

NRW-Gesundheitsminister für Krankenhausreform

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat davor gewarnt, die Krankenhausreform im Bundesrat komplett durchfallen zu lassen.

Kreise: Konsens von SPD und BSW bei Krankenhäusern bahnt ...

Bei den Koalitionsverhandlungen von SPD und BSW in Brandenburg zeichnet sich eine Verständigung über die Unterstützung von Krankenhäusern ab.

Niedersachsen-Minister kritisiert VW: Vertrauen in die Brüche gegangen ...

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies übt Kritik am Vorgehen von Volkswagen DE0007664039 beim geplanten Sparkurs in Wolfsburg.

Sorge um Zukunft des Mercedes-Standorts in Ludwigsfelde

Angesichts befürchteter Einschnitte für das Mercedes DE0007100000-Werk in Ludwigsfelde schaltet sich Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach ein.

Mihalic erwartet von Scholz klare Ansagen bei Regierungserklärung ...

Mit Blick auf die Regierungserklärung am Mittwoch erwartet die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion Irene Mihalic klare Ansagen von Bundeskanzler ...

Mützenich zeigt sich gesprächsbereit zu Wahltermin

Nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) signalisiert auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der Opposition ein Entgegenkommen beim Wahltermin fordert aber Vereinbarungen dazu ...

Djir-Sarai pocht auf Vertrauensfrage so schnell wie möglich ...

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dringt auf schnelle Neuwahlen.

Baerbock hofft auf Fortschritte bei Weltklimakonferenz

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hofft auf klare Fortschritte bei der Weltklimakonferenz in Aserbaidschans Hauptstadt Baku.

Hessen und Niedersachsen: Flottengrenzwerte später verschärfen ...

Die Wirtschaftsminister aus Hessen Kaweh Mansoori (SPD) und Niedersachsen Olaf Lies (SPD) fordern angesichts der Krise der Automobilindustrie insbesondere mit Blick auf Volkswagen ...

Insa: SPD verliert nach Ampel-Aus an Zustimmung

Nach dem Scheitern der Ampel verliert die SPD im aktuellen "Sonntagstrend" an Zustimmung bei den Bürgern.

Was geschah am 10. November?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Scholz telefoniert mit Aserbaidschans Präsident Aliyev

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Samstag mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev telefoniert und sich mit ihm über die Weltklimakonferenz COP29 in Baku ...

Union lehnt Angebot von Scholz und Miersch ab

Der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Thorsten Frei (CDU) hat das SPD-Angebot für eine frühere Vertrauensfrage nach einer Verständigung über ...

Berlin will NFL-Spiele ins Olympiastadion holen. Jetzt bekundet ...

Das Spiel der New York Giants gegen die Carolina Panthers in München ist das vierte NFL-Gastspiel in Deutschland.

Grünenabgeordnete schlagen schrittweisen Weg zu AfD-Verbot ...

Mehrere Bundestagsabgeordnete der Grünen schlagen einen schrittweisen Weg zu einem möglichen AfD-Verbot vor.

SPD bietet Union Gespräche über frühere Vertrauensfrage ...

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch signalisiert Bereitschaft für Gespräche mit der Union über einen früheren Termin für die Vertrauensfrage von Kanzler Olaf Scholz ...

Scholz würdigt friedliche Revolution als gesamteuropäischen ...

Anlässlich des Mauerfalls vor 35 Jahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu aufgerufen auch den Beitrag der mittel- und osteuropäischen Nachbarn dazu zu würdigen. ...

Wahlleiter von Bund und Ländern treffen sich am Montag

Die Wahlleiter von Bund und Ländern treffen sich offenbar am Montag, um über den Umgang mit der voraussichtlichen vorgezogenen Neuwahl des Bundestags zu beraten.

Was geschah am 9. November?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Dobrindt nach Scholz-Angebot: Erst Vertrauensfrage dann ...

Der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag Alexander Dobrindt lehnt das Angebot von Kanzler Olaf Scholz ab gleichzeitig über noch ausstehende Beschlüsse im Bundestag und ...

Bericht: Neuer Finanzminister Kukies will Intel-Milliarden ...

Der neue Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) plant, in diesem Jahr ohne eine Haushaltssperre auszukommen.

Union lehnt Gesprächsangebot von Scholz ab

Die Union lehnt das Gesprächsangebot von Kanzler Olaf Scholz (SPD) ab, über den Zeitpunkt der Vertrauensfrage zu reden.

Länder wollen Zuschuss des Bundes bei Netzentgelten

Die Energieminister der Länder sprechen sich für einen Zuschuss aus dem Bundeshaushalt zur Stabilisierung der Netzentgelte aus.

Mutmaßlicher Kopf von Linksextremisten-Gruppe gefasst. ...

Nach ihm war jahrelang gefahndet worden.

Bewerbungsvideo: Habeck wirbt um seine Wähler. Dabei soll ...

Alle wussten es, jetzt sagt er es selbst: Robert Habeck will Kanzlerkandidat für die Grünen werden.

Bundeswahlleiterin befürchtet unabwägbare Risiken bei ...

Bundeswahlleiterin Ruth Brand appelliert in einem Brief an Kanzler Scholz, auf dem Weg zu Neuwahlen nichts zu überstürzen.

Wird Scholz jetzt zur «lahmen Ente» Europas?

Nur 24 Stunden nach dem Ampel-Crash lässt sich Kanzler Scholz wieder auf der europäischen Bühne blicken.

KORREKTUR: Scholz zeigt Verhandlungsbereitschaft zu Neuwahltermin ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bezüglich eines Termins für die Vertrauensfrage im Bundestag und eine darauf folgende Neuwahl nach dem Ampel-Aus nun doch verhandlungsbereit ...

Ampel-Aus: Pistorius gibt Starttermin für neuen Wehrdienst ...

Das Verteidigungsministerium von Boris Pistorius (SPD) rechnet nicht mehr mit dem Start des geplanten, weitgehend freiwilligen Wehrdienstes im Sommer 2025.

hart aber fair am Montag 11. November 2024 21:00 Uhr live ...

München - Moderation: Louis Klamroth

Scholz zeigt Verhandlungsbereitschaft zu Neuwahltermin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bezüglich eines Neuwahltermins nach dem Ampel-Aus verhandlungsbereit gezeigt.