Suchbegriff: Urteil in Rubrik News
Haftstrafe wegen versuchten Totschlags auf Bauerndemo. Sein ...
Wütend quetscht sich der Autofahrer zwischen Traktoren hindurch, die eine Kreuzung blockieren.
dpa.de, 03.12.24 14:01 UhrAutofahrer sagt im Mordprozess um Deutschen auf Mallorca ...
Im Prozess um den Tod eines hessischen Mallorca-Urlaubers wird es emotional: Freunde, Angehörige und ein Autofahrer kommen zu Wort.
dpa.de, 02.12.24 17:11 UhrErneut Klage gegen Biontech wegen Impfschäden abgewiesen ...
Das Landgericht Hamburg hat erneut eine Klage gegen den Corona-Impfstoffhersteller Biontech US09075V1026 wegen möglicher Impfschäden abgewiesen.
dpa.de, 02.12.24 14:29 UhrHZA-OS: Freiheitsstrafe für Mann aus dem Raum Lingen; Osnabrücker ...
Osnabrück - Sechs Monate Haft, so lautet das Urteil des Amtsgerichts Lingen für einen Leistungsbezieher aufgrund von Ermittlungen des Hauptzollamts Osnabrück.
presseportal.de, 02.12.24 08:36 UhrÜbernahmeangebot für Covestro von ADNOC International ...
ADNOC International Germany Holding AG
dgap.de, 02.12.24 08:00 UhrSky holt im zweiten Anlauf TV-Paket B - Konferenz bei DAZN ...
Sky zeigt am Samstagnachmittag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ab der kommenden Saison nicht mehr die Konferenz von den Spielen der Fußball-Bundesliga.
dpa.de, 01.12.24 13:50 UhrSky holt im zweiten Anlauf TV-Paket B - Konferenz bei DAZN. ...
Die Deutsche Fußball Liga verkauft ihre Fernsehrechte.
dpa.de, 30.11.24 15:19 UhrStädtetag kritisiert Grundsteuer-Mehrbelastung für Wohnimmobilien ...
Der Deutsche Städtetag gibt den Bundesländern eine Mitschuld an steigenden Grundsteuern auf Wohnimmobilien ab 2025.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.11.24 01:00 UhrNächster Dopingfall im Tennis: «Darf kein Geschmäckle ...
Nach Jannik Sinner kämpft auch Iga Swiatek mit den Folgen eines positiven Dopingtests.
dpa.de, 29.11.24 13:19 UhrDopingfall Swiatek löst Kritik und Unverständnis aus. ...
Nach Jannik Sinner muss auch Iga Swiatek mit den Folgen eines positiven Dopingtests kämpfen.
dpa.de, 29.11.24 09:38 UhrKiKA präsentiert TOMMI 2024 und die besten Spiele und Apps ...
KiKA präsentiert TOMMI 2024 und die besten Spiele und Apps / Preisverleihung am 1. Dezember 2024 im Medienmagazin Team Timster
presseportal.de, 28.11.24 15:32 UhrLinke will dauerhafte Übergewinnsteuer
Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Gewinnabschöpfung für die Strompreisbremse aufgrund der Ausnahmesituation nach dem russischen Angriffskrieg gebilligt hat fordert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 14:22 UhrStrom-Übergewinne durften abgeschöpft werden
KARLSRUHE - Hohe Stromkosten für Verbraucher auf der einen Seite satte Gewinne für manche Stromerzeuger auf der anderen Seite - in der durch den Ukrainekrieg ausgelösten ...
dpa.de, 28.11.24 14:02 UhrNotsituation: Strom-Übergewinne durften abgeschöpft werden. ...
Not kennt kein Gebot - in der Energiekrise war Strom für Verbraucher teuer, während einige Erzeuger Gewinne machten.
dpa.de, 28.11.24 13:56 UhrBirkenstock verliert im Streit um Sandalendesign gegen Aldi ...
Birkenstock JE00BS44BN30 muss im Streit mit Aldi um das Design einer Sandale im Sortiment des Discounters auch in zweiter Instanz eine Niederlage einstecken.
dpa.de, 28.11.24 13:37 UhrBirkenstock verliert im Streit um Sandalendesign gegen Aldi. ...
Birkenstock ist auch in zweiter Instanz mit einer Klage gegen Aldi gescheitert.
dpa.de, 28.11.24 13:25 UhrKlimaschutz: Geywitz will weniger Regulierungen im Heizungsgesetz ...
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat sich erneut für weniger Regulierungen im Gebäudeenergiegesetz ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 13:06 UhrStrom-Übergewinne durften abgeschöpft werden
In der Energiekrise ließ der Bund teils sogenannte Überschusserlöse von Ökostromerzeugern abschöpfen - das Bundesverfassungsgericht hat nun bestätigt dass das rechtens ...
dpa.de, 28.11.24 11:59 UhrUrteil: Strom-Übergewinne durften abgeschöpft werden. ...
Für Verbraucher bedeutete die Energiekrise vor allem eins: hohe Strompreise.
dpa.de, 28.11.24 11:46 UhrKarlsruhe: Abschöpfung von Überschusserlösen war rechtmäßig ...
Die Abschöpfung von sogenannten "Überschusserlösen" zur Finanzierung der "Strompreisbremse" war zulässig.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 10:34 UhrBundesverfassungsgericht urteilt zu Strompreisbremse
Im Streit um die zeitweise Abschöpfung sogenannter Überschusserlöse im Zuge der Strompreisbremse will das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag (10.00 Uhr) sein Urteil ...
dpa.de, 28.11.24 05:49 UhrSüdafrika: Urteil in Prozess um erschossenen Hessen erwartet. ...
Der Safari-Urlaub eines 67-jährigen Hessen in Südafrika endete nach einem Überfall tödlich.
dpa.de, 27.11.24 18:20 UhrAnwältin in Avignon-Prozess: Ex-Mann nicht stark manipulativ. ...
Jahrelang soll er seine Frau betäubt und von Fremden vergewaltigen lassen haben.
dpa.de, 27.11.24 15:42 UhrMünchen für schärferes Diesel-Fahrverbot auf Teilstrecke ...
Das Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge in München soll verschärft werden.
dpa.de, 27.11.24 13:36 UhrAvignon-Prozess: Strafen zwischen 4 und 20 Jahren gefordert. ...
50 Männer sollen Teil des jahrelangen Missbrauches von Gisèle Pelicot in Frankreich gewesen sein.
dpa.de, 27.11.24 11:11 UhrUrteil: Keine Mitbestimmung bei freigestellten Betriebsräten ...
Der Betriebsrat hat bei einer Entscheidung über eine höhere Vergütung für freigestellte Betriebsratsmitglieder kein Mitspracherecht.
dpa.de, 26.11.24 16:26 UhrWann ist eine Frau eine Frau? Anhörung vor oberstem Gericht. ...
Wer sich «Frau» nennen darf, wird in Großbritannien seit einiger Zeit emotional debattiert.
dpa.de, 26.11.24 14:56 UhrKarlsruhe kippt harte Klinik-Pflicht zu Zwangsmaßnahmen ...
Das ausnahmslose Verbot von ärztlichen Zwangsmaßnahmen außerhalb von Krankenhäusern ist teils verfassungswidrig.
dpa.de, 26.11.24 12:49 UhrKarlsruhe kippt harte Klinik-Pflicht zu Zwangsmaßnahmen. ...
Spritzen setzen, Blut abnehmen, Medikamente verabreichen gegen den Willen der Betroffenen – das geht bisher ausschließlich im Krankenhaus.
dpa.de, 26.11.24 12:43 UhrKarlsruhe schränkt Krankenhausvorbehalt bei Zwangsmaßnahmen ...
Die ausnahmslose Vorgabe dass ärztliche Zwangsmaßnahmen im Rahmen eines stationären Aufenthalts in einem Krankenhaus durchgeführt werden müssen ist verfassungsrechtlich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.11.24 10:53 UhrBerliner Justizsenatorin: Cannabis-Gesetz aufheben
Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg sieht knapp acht Monate nach der weitgehenden Legalisierung von Cannabis deutliche Rückschritte für die Bekämpfung des Schwarzmarkts ...
dpa.de, 26.11.24 06:13 UhrUS-Sonderermittler stellt Verfahren gegen Trump ein
US-Sonderermittler Jack Smith lässt die Verfahren wegen Wahlbetrugs und des Missbrauchs von Verschlusssachen gegen den designierten Präsidenten Donald Trump fallen und beantragt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.11.24 20:34 UhrWas die TV-Auktion für Fans, Clubs und Sender bedeutet
Für die Clubs der Fußball-Bundesliga geht es um Millionen Euro: Bis zum 4.
dpa.de, 25.11.24 10:35 UhrHabeck: Deutschland war bei Ukraine-Hilfe immer zu spät ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht Fehler in der deutschen Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine.
dpa.de, 25.11.24 06:06 UhrWirecard-Musterprozess beginnt mit Watschn für Gericht
Das Wirecard-Musterverfahren um die Schadenersatzforderungen geschädigter Aktionäre hat mit einer Überraschung begonnen: Der 1.
dpa.de, 22.11.24 17:37 UhrStrafmaßverkündung für Trump erneut verschoben. Ob er ...
Nach seiner Wiederwahl als US-Präsident scheint Donald Trump auf dem Gipfel seiner Macht.
dpa.de, 22.11.24 17:13 UhrWirecard-Musterprozess beginnt mit Watschn - für ein Gericht. ...
Wirecard-Aktionäre fordern Schadenersatz für ihre immensen Verluste.
dpa.de, 22.11.24 14:42 UhrWirecard-Aktionär will Schadenersatz - Musterprozess beginnt. ...
Die Wirecard-Pleite verwandelte die Aktien des Dax-Konzerns in wertlose Papiere, zehntausende Anleger verloren Geld.
dpa.de, 22.11.24 04:00 UhrAutowaschanlage haftet für Fahrzeug-Schäden. Der Fahrer ...
Nach einer Autowäsche sind Heck und Spoiler seines Wagens kaputt.
dpa.de, 21.11.24 10:08 UhrLebensmittelwertschätzung - kreativ und alltagstauglich ...
Hamburg/Berlin - Das Team des EDEKA Center Brehm erhält die diesjährige "Auszeichnung für verantwortungsvolles Handeln" des EDEKA-Verbunds.
presseportal.de, 21.11.24 10:07 UhrBGH stärkt Rechte von Nutzern von Autowaschanlagen
Im Rechtsstreit zwischen einem Autofahrer und dem Betreiber einer Autowaschanlage um Schadensersatz für einen während des Reinigungsvorgangs abgerissenen Heckspoiler hat ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.24 10:06 UhrWirecard-Zivilprozess: Ein Musterkläger für 8500 Aktionäre ...
Viereinhalb Jahre nach der Wirecard-Pleite wird Bayerns Oberstes Landesgericht an diesem Freitag stellvertretend für eine Lawine von Schadenersatzforderungen die Musterklage ...
dpa.de, 21.11.24 06:47 UhrWirecard-Zivilprozess: Ein Musterkläger für 8500 Aktionäre. ...
Seit Ende 2022 läuft der Wirecard-Strafprozess.
dpa.de, 21.11.24 06:30 UhrWer haftet für Schäden durch Autowaschanlage?. Der Fahrer ...
Nach einer Autowäsche sind Heck und Spoiler seines Wagens kaputt.
dpa.de, 20.11.24 17:30 UhrRichterbund warnt vor Überlastung der Justiz. Es fehlt ...
Die Justiz sieht sich angesichts steigender Fallzahlen stark überlastet.
dpa.de, 20.11.24 16:42 UhrRichterbund: Steigende Zahl von Anzeigen wegen Hetze belastet ...
Auch angesichts der wachsenden Zahl von Anzeigen wegen "Hass und Hetze" warnt der Deutsche Richterbund (DRB) vor einer möglichen Überlastung der Justiz.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.24 16:12 UhrAnklage offen für Einfrieren des Trump-Prozesses bis 2029. ...
Donald Trump wird bald wieder US-Präsident sein.
dpa.de, 19.11.24 19:50 UhrGärtner stellt heimlich Weihnachtsbaum vor Kita - verurteilt. ...
Ein Gärtner aus Hamburg wollte Kindern etwas Gutes tun und stellte auf einem Kita-Gelände einen Weihnachtsbaum auf.
dpa.de, 19.11.24 16:56 UhrBundesgerichtshof stärkt Kunden in Streit um Kontogebühren ...
Im Streit um die Rückzahlung unzulässiger Kontogebühren hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Rechte von Bank- und Sparkassenkunden gestärkt.
dpa.de, 19.11.24 15:00 UhrBundesgerichtshof stärkt Kunden in Streit um Kontogebühren. ...
Kontogebühren erhöhen oder einführen - ohne aktive Zustimmung der Kunden? Das hat der Bundesgerichtshof Banken und Sparkassen schon 2021 untersagt.
dpa.de, 19.11.24 14:53 UhrFrankreich: Missbrauchsopfer spricht von «Feigheitsprozess». ...
Zum letzten Mal spricht Gisèle Pelicot im Verfahren um zigfache Vergewaltigungen in Südfrankreich.
dpa.de, 19.11.24 11:34 UhrUnzulässige Bankgebühren - Was bekommen Kunden zurück? ...
Viele Verbraucherinnen und Verbraucher zahlen für ihr Girokonto monatlich Kontoführungsgebühren.
dpa.de, 19.11.24 07:20 UhrBundesgerichtshof prüft Rückzahlung von Kontogebühren ...
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) über die Rückzahlung von Kontoführungsgebühren die aufgrund einer unwirksamen Vertragsklausel erhoben wurden. ...
dpa.de, 19.11.24 05:50 UhrUnzulässige Bankgebühren - Was bekommen Kunden zurück?. ...
Kontogebühren erhöhen ohne aktive Zustimmung der Kunden? Das hat der BGH Banken und Sparkassen schon 2021 untersagt.
dpa.de, 19.11.24 05:00 UhrEntscheidung zu Trump-Immunität erwartet. Eine wichtige ...
Auch wenn Donald Trump vor dem Wiedereinzug in Weiße Haus steht, könnte ihm noch eine Strafe im Schweigegeld-Prozess drohen.
dpa.de, 19.11.24 02:50 UhrBGH stärkt Opfer von Datendiebstahl bei Facebook
KARLSRUHE - Betroffene eines umfangreichen Datendiebstahls bei Facebook vor einigen Jahren haben nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vergleichsweise niedrige Hürden ...
dpa.de, 18.11.24 16:09 UhrBGH stärkt Opfer von Datendiebstahl bei Facebook
Betroffene eines umfangreichen Datendiebstahls bei Facebook vor einigen Jahren haben nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vergleichsweise niedrige Hürden um Schadenersatz ...
dpa.de, 18.11.24 14:44 UhrNutzerfreundliches BGH-Urteil nach Datenraub bei Facebook? ...
Zig Facebook-Nutzerinnen und -Nutzer aber auch viele Gerichte und die Anwaltschaft dürften heute gespannt nach Karlsruhe schauen: Der Bundesgerichtshof (BGH) will am Nachmittag ...
dpa.de, 18.11.24 06:35 UhrNutzerfreundliches BGH-Urteil nach Datenraub bei Facebook?. ...
Erstmals nutzt der BGH eine neu geschaffene Möglichkeit, um für Tausende Verfahren eine höchstrichterliche Klärung herbeizuführen.
dpa.de, 18.11.24 05:00 UhrDFB-Team mit Torrekord Gruppensieger: «Das hat Spaß gemacht». ...
Ein Gala-Abend der deutschen Nationalmannschaft.
dpa.de, 16.11.24 23:12 UhrTorrekord mit Spaßfußball: DFB-Team stürmt zum Gruppensieg. ...
Ein Gala-Abend der deutschen Nationalmannschaft.
dpa.de, 16.11.24 22:37 UhrProzess um von der Leyens SMS mit Pfizer geht in heiße ...
Der Prozess um SMS zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Chef des Impfstoffherstellers Pfizer geht in die heiße Phase.
dpa.de, 15.11.24 13:03 UhrKarlsruhe urteilt noch im November zur Strompreisbremse
Im Streit um die zeitweise Abschöpfung sogenannter Überschusserlöse im Zuge der Strompreisbremse will das Bundesverfassungsgericht am 28.
dpa.de, 15.11.24 10:56 UhrKarlsruhe urteilt noch im November zur Strompreisbremse. ...
In der Energiekrise profitierten manche Stromerzeuger von den hohen Preisen.
dpa.de, 15.11.24 10:49 UhrBFH hilft Hinterbliebenen in Prozess um Sterbegeld. Dieses ...
Viele Menschen wollen ihre Familien mit einer Sterbegeldversicherung vor hohen Kosten einer Trauerfeier schützen.
dpa.de, 15.11.24 09:15 UhrAlpenverein möchte Mountainbiken stärker fördern. Dort ...
Der DAV trifft sich in Würzburg zu seiner Hauptversammlung.
dpa.de, 15.11.24 04:00 UhrBundesverwaltungsgericht weist Klage gegen LNG-Terminal ...
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist mit einer Klage gegen die Genehmigung des schwimmenden LNG-Terminals in Lubmin gescheitert.
dpa.de, 14.11.24 18:57 UhrDeutschland wegen zu wenig Naturschutz für Wiesen verurteilt. ...
Wilde Wiesen sind wichtige Lebensräume für Insekten.
dpa.de, 14.11.24 13:38 UhrEuGH: Deutschland muss Artenvielfalt in Mähwiesen besser ...
Deutschland kümmert sich nicht ausreichend um die Artenvielfalt in Berg-Mähwiesen und mageren Flachland-Mähwiesen, die als Natura-2000-Schutzgebiete ausgewiesen sind.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.24 11:55 UhrHZA-OS: Geschäftsführer aus dem Raum Osnabrück zu einer ...
Osnabrück - Das Amtsgericht Osnabrück verurteilte einen Geschäftsführer aus der Baubranche wegen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt sowie des Betruges ...
presseportal.de, 14.11.24 08:21 UhrBerichte: Sonderermittler gegen Trump will zurücktreten ...
Jack Smith, Sonderermittler in zwei Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen und zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump, will offenbar zurücktreten.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.24 07:16 UhrKommt noch ein schnelles Lachgas-Verbot?
