Urteil: Befugnisse des BKA teils verfassungswidrig

Was ist erlaubt im Kampf gegen Terror und organisierte Kriminalität? Das Bundesverfassungsgericht hat die Befugnisse der Sicherheitsbehörden unter die Lupe genommen - und ...

ADNOC International schließt Investitionsvereinbarung mit ...

ADNOC International Germany Holding AG

Übernahmeangebot / Zielgesellschaft: Covestro AG; Bieter: ...

EQS-WpÜG: ADNOC International Germany Holding AG / Übernahmeangebot Übernahmeangebot / Zielgesellschaft: Covestro AG; Bieter: ADNOC International Germany Holding AG 01.10.2024 ...

EQS-WpÜG: Übernahmeangebot / Zielgesellschaft: Covestro ...

ADNOC International Germany Holding AG / DE0006062144

Datensammeln zur Terrorabwehr? Karlsruhe urteilt. Zu weitreichend? ...

Im Kampf gegen Terror und organisierte Kriminalität hat das Bundeskriminalamt weitreichende Möglichkeiten.

Kündigung zu unübersichtlich: 1&1 unterliegt vor Gericht ...

Weil es für Kunden zu schwierig und unübersichtlich gewesen ist, ihren Vertrag zu kündigen, muss 1&1 DE0005545503 auf seiner Internetseite nachbessern.

Kündigung zu unübersichtlich: 1&1 unterliegt vor Gericht. ...

Kunden müssen online leicht und schnell einen Vertrag kündigen können.

Investor Magazin zu Condor Energies: Die Analysten heben ...

Investor-Magazin / DE0000000033

Kind fällt von Seebrücke - Gericht lehnt Klage der Mutter ...

Drama im Urlaub: Ein Kleinkind stürzt von einer Seebrücke auf Usedom, die Mutter springt hinterher und verletzt sich schwer.

Personalexperte: Mitarbeiter mittleren Alters werden nicht ...

Bornheim - Arbeitnehmer mittleren Alters werden zu häufig übersehen und demzufolge nicht genug wertgeschätzt.

Kind stürzt von Seebrücke - Gericht lehnt Geldforderung ...

In der Hochsaison fällt ein Kleinkind von einer Seebrücke auf Usedom, die Mutter springt hinterher.

Schornstein gehört allen / Auch wenn er nur von einem Eigentümer ...

Berlin - Der Schornstein eines Gebäudes steht in aller Regel zwingend im Gemeinschaftseigentum.

Straftaten gegen das Leben: Jeder sechste Täter schuldunfähig ...

Deutsche Gerichte stellen immer häufiger fest, dass Angeklagte schuldunfähig sind.

Wer gehört zur Familie? / Eine heikle Frage bei Eigenbedarfskündigungen. ...

Berlin - Auch wenn es manche Menschen als selbstverständlich betrachten dass ihre Cousinen und Cousins ein Teil der Familie sind so gilt das rechtlich nicht in jeder Hinsicht. ...

Mit Suppe gegen Gemälde: Klimaschützer trotzig nach Urteil. ...

Aktivisten bewerfen Gemälde von van Gogh mit Suppe.

Kriminelle Vereinigung per Telegram: Reichsbürger verurteilt ...

In einem bemerkenswerten Urteil wertet das Landgericht München I den Betrieb eines Telegram-Kanals als Betätigung in einer kriminellen Vereinigung: weil Zweck die Begehung ...

Tomatensuppe gegen Sonnenblumen: Haft für Klimaaktivistinnen. ...

Der aufsehenerregende Tomatensuppenwurf gegen ein van-Gogh-Gemälde war eine Art Startschuss für ähnliche Aktionen von Klimaschützern, auch in Deutschland.

«Kettensägen»-Prozess: Das Schweigen des Jens Lehmann. ...

Das Landgericht München II befasst sich mit der Frage, ob Jens Lehmann einen Dachbalken angesägt hat.

«Kettensägen»-Prozess: Schnelles Urteil für Lehmann

Das Landgericht München II befasst sich mit der Frage, ob Jens Lehmann einen Dachbalken angesägt hat - und urteilt deutlich schneller als geplant.

«Kettensägen»-Prozess: Lehmann akzeptiert Schuldspruch ...

Das Landgericht München II befasst sich mit der Frage, ob Jens Lehmann einen Dachbalken angesägt hat - und wird wohl deutlicher schneller urteilen als geplant.

Aldi-Süd verliert vor EuGH im Streit um Rabatt-Werbung

Im Streit um irreführende Angebote hat der Discounter Aldi-Süd eine Niederlage vor dem höchsten europäischen Gericht kassiert.

Gericht sieht Discounter-Werbung als irreführend an

Einzelhändler müssen bei Angeboten einer "Bestpreisgarantie" auch den Basispreis unmissverständlich für den Kunden klarstellen.

Gericht: Compact-TV-Moderatorin darf nicht Lehrerin werden ...

Das Land Brandenburg durfte die Ernennung einer Lehramtsreferendarin die früher als Moderatorin für Comapct TV gearbeitet hatte wegen arglistiger Täuschung zurücknehmen. ...

Thüringer Verfassungsgericht soll Streit um Landtagssitzung ...

Bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags hat die CDU das Landesverfassungsgericht angerufen um einen Streit mit dem sitzungsleitenden Alterspräsidenten von ...

Aldi-Süd verliert vor EuGH im Streit um Rabatt-Werbung

(Mehr Details)LUXEMBURG - Im Streit um irreführende Angebote hat der Discounter Aldi-Süd eine Niederlage vor dem höchsten europäischen Gericht kassiert.

Aldi-Süd verliert vor EuGH im Streit um Rabatt-Werbung. ...

Wo Super-Preis-Angebot draufsteht, ist nicht immer Super-Angebot drin - damit soll nun nach einem EuGH-Urteil Schluss sein.

Streit um Rabatt-Aktionen: Niederlage für Aldi-Süd vor ...

Im Streit um irreführende Angebote hat der Discounter Aldi-Süd eine Niederlage vor dem höchsten europäischen Gericht kassiert.

Karlsruhe verhandelt im November zu Solidaritätszuschlag. ...

Karlsruhe verhandelt im November zu Solidaritätszuschlag

Streit um Rabatt-Aktionen: Niederlage für Aldi-Süd vor ...

Im Streit um irreführende Angebote hat der Discounter Aldi-Süd eine Niederlage vor dem höchsten europäischen Gericht kassiert.

Karlsruhe verhandelt im November zu Solidaritätszuschlag. ...

Schon mehrmals musste die Ampel vor Entscheidungen aus Karlsruhe bangen.

Streit um Rabatt-Aktionen: Niederlage für Aldi-Süd vor ...

Bananen um 23 Prozent reduziert - mit solchen Angeboten locken Supermärkte ihre Kunden.

Scientology Kirche Spanien als Religion anerkannt. Im Oktober ...

Madrid - Im September 2004 wurde im Herzen von Madrid die Nationale Scientology Kirche eröffnet, an der sich 6.000 Menschen versammelten, um die neue Kirche zu feiern.

Wirklich ein Schnäppchen? EuGH urteilt zu Aldi-Süd

Das höchste europäische Gericht entscheidet heute über eine Klage gegen den Discounter Aldi-Süd im Zusammenhang mit Rabattaktionen.

Wirklich ein Schnäppchen? EuGH urteilt zu Aldi-Süd. Aber ...

Bananen um 23 Prozent reduziert - mit solchen Angeboten locken Supermärkte ihre Kunden.

Nach Experten-Kritik: Grünenfraktion hält an Sicherheitspaket ...

Nachdem Experten bei der Anhörung zum sogenannten Sicherheitspaket der Bundesregierung massive Kritik und verfassungsrechtliche Zweifel geäußert haben halten die Grünen ...

50.000 Wirecard-Aktionäre dürfen auf ein wenig Geld hoffen ...

Zehntausende Wirecard-Aktionäre haben im Insolvenzverfahren Forderungen angemeldet, bisher mit niedrigen Chancen.

EQS-News: NORMA Group verteidigt patentierte Verbindungstechnik ...

NORMA Group verteidigt patentierte Verbindungstechnik gegen chinesischen Wettbewerber EQS-News: NORMA Group SE / Schlagwort(e): Patent/Rechtssache NORMA Group verteidigt patentierte ...

NORMA Group verteidigt patentierte Verbindungstechnik gegen ...

NORMA Group SE / DE000A1H8BV3

Alle Jahre wieder – fallen auch rund um Firmen die Blätter ...

Gesalzenes Wissen: Räum-, Streu- und ähnliche Pflichten im gewerblichen Umfeld

Analoge Fotografie - Edmond Rätzel verrät was hinter dem ...

Hannover - Die analoge Fotografie erlebt derzeit - und nicht zum ersten Mal - ein Comeback unter Fotografen.

HZA-GI: Geschäftsmodell Schwarzarbeit endet mit hohen Freiheitsstrafen ...

Gießen - Gießen/Frankfurt am Main

War die Strompreisbremse teils verfassungswidrig?

Als durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine die Strompreise in Deutschland zu explodieren drohten, führte die Bundesregierung Ende 2022 ein neues Gesetz ein.

Bundesverfassungsgericht verhandelt zu Strompreisbremse

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) zu Klagen von Betreibern von Ökostromanlagen gegen Teile der inzwischen ausgelaufenen Strompreisbremse.

Frauen per Dating-App betrogen: Urteil wegen Liebesschwindel. ...

Er lernte Frauen per App kennen und überzeugte sie, ihm viel Geld zu geben: Ein Mann hat gestanden, zwei Opfer mit einer Liebesmasche um hohe Summen gebracht zu haben.

Kind verheiratet - Mann und Vater in Türkei verurteilt. ...

Ein sechsjähriges Mädchen wird an einen Mann in einer einflussreichen religiösen türkischen Sekte verheiratet.

Bericht: Bahn konkretisiert Sanierungsplan bis 2027

Der Chef der zuständigen Bahntochter DB InfraGO Philipp Nagl hat seinen Mitarbeitern zuletzt offenbar erläutert wie das Schienennetz in den kommenden drei Jahren saniert ...

Nokia gewinnt Patentprozess gegen Amazon

Der Netzwerk-Ausrüster Nokia FI0009000681 hat vor dem Landgericht München ein Patentverfahren gegen Amazon US0231351067 gewonnen.

Nokia gewinnt Patentprozess gegen Amazon. Doch der finnische ...

Die Zeiten, in denen Nokia in der ersten Reihe stand, sind längst vorbei.

Gericht gibt grünes Licht für Grundsteuer-Bewertung

Das Finanzgericht Köln hat erstmals grünes Licht für die neue Grundsteuerbewertung gegeben.

Schimpfwort in Pressekonferenz: Strafe für Verstappen. ...

Max Verstappen vergreift sich in seiner Wortwahl.

«Rassistisches Element»: Hamilton kritisiert Verbandsboss. ...

Tempo 300, Emotionen: Kann man da noch auf seine Wortwahl achten? Der Motorsport-Weltverbandschef findet: ja.

Bestpreisklauseln - EuGH stärkt Hotels gegenüber Booking.com ...

Im Streit um sogenannte Bestpreisklauseln bei der Buchung von Hotelzimmern hat das Portal Booking.com eine Niederlage vor dem höchsten europäischen Gericht kassiert.

RBB muss Tierschutzpartei bei mehr als 2 Prozent nennen

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat den RBB verpflichtet die Tierschutzpartei bei der anstehenden Landtagswahl gesondert auszuweisen wenn die Partei mindestens ...

EuGH stärkt Hotels im Streit um Bestpreisklauseln

Im Streit um sogenannte Bestpreisklauseln die die Buchungsplattform Booking.com in der Vergangenheit Hotels auferlegt hat hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Rechte ...

EuGH entscheidet über Bestpreisklauseln von Booking.com ...

Das höchste europäische Gericht entscheidet am Donnerstag (9.30 Uhr) über die sogenannten Bestpreisklauseln des Buchungsportals Booking.com. Hintergrund ist ein langer ...

Harvey Weinstein weist neue Anklagevorwürfe zurück. Der ...

Aus dem Krankenhaus zum Gericht: Harvey Weinstein ist in einer neuen Anklage wegen sexueller Vergehen zu einer Anhörung erschienen.

Streit um Ausschussvorsitze: AfD scheitert in Karlsruhe. ...

Ging es bei der Verteilung von Chefposten in Bundestagsausschüssen gerecht zu? Die AfD zweifelt daran und zog vor Gericht.

Ein Recht auf Ausschussvorsitz? AfD scheitert in Karlsruhe. ...

Den Ausschussvorsitzenden im Bundestag kommt eine bedeutende Rolle zu.

Millionen-Strafe soll Ungarn von EU-Geldern abgezogen werden ...

BRÜSSEL - Weil Ungarn eine 200-Millionen-Euro-Strafe nicht bezahlt hat, will die Europäische Kommission das Geld von künftigen EU-Zahlungen an Budapest abziehen.

Millionen-Strafe soll Ungarn von EU-Geldern abgezogen werden ...

Weil Ungarn eine 200-Millionen-Euro-Strafe nicht bezahlt hat, will die Europäische Kommission das Geld von künftigen EU-Zahlungen an Budapest abziehen.

Millionen-Strafe soll Ungarn von EU-Geldern abgezogen werden. ...

Ungarn liegt schon lange im Clinch mit Brüssel.

Frei begrüßt Karlsruher Urteil zu Bundestagsausschüssen ...

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wonach die AfD-Fraktion keinen Anspruch auf Vorsitzposten in den Ausschüssen des Bundestages hat zeigt sich die Union zufrieden. ...

EU-Gericht kassiert Milliarden-Strafe für Google

LUXEMBURG - Im Streit um eine Wettbewerbsstrafe in Höhe von 1,49 Milliarden Euro hat Google US02079K1079 vor dem Gericht der EU einen Sieg errungen.

AfD beklagt Schwächung der Oppositionsrechte durch Karlsruhe ...

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wonach die AfD keinen generellen Anspruch darauf hat im Bundestag Vorsitzende von Ausschüssen zu stellen beklagt die Partei ...

Kein Erfolg für AfD im Streit um Ausschussvorsitzende. ...

Schon länger kämpft die AfD um ihr Recht, Ausschussvorsitzende im Bundestag zu stellen.

Goldenstein Rechtsanwälte / UniImmo Wohnen ZBI: Goldenstein ...

UniImmo Wohnen ZBI: Goldenstein Rechtsanwälte klagt wegenFalschberatungBerlin-Schönefeld -- UniImmo: Wohnen ZBI-Fonds ist im Juni um fast 17 Prozent abgestürzt- Anlegerkanzlei ...

EU-Gericht kassiert Milliarden-Strafe für Google

Im Streit um eine Wettbewerbsstrafe in Höhe von 1,49 Milliarden Euro hat Google US02079K1079 vor dem Gericht der EU einen Sieg errungen.

Urteil: AfD hat keinen Anspruch auf Ausschussvorsitze im ...

Die AfD hat keinen generellen Anspruch darauf, im Bundestag Vorsitzende von Ausschüssen zu stellen.

EU-Gericht kassiert Milliarden-Strafe für Google

Im Streit um eine Wettbewerbsstrafe in Höhe von 1,49 Milliarden Euro hat Google US02079K1079 vor dem Gericht der EU einen Sieg errungen.

EU-Gericht kassiert Milliarden-Strafe für Google

Mitteilung über den Erwerb eines wirtschaftlichen Interesses ...

Sibanye Stillwater / ZAE000259701

EU-Gericht entscheidet über Milliarden-Strafe für Google ...

Vor dem Gericht der EU geht es am Mittwoch erneut um eine Wettbewerbsstrafe gegen Google US02079K1079.

EU-Gericht entscheidet über Milliarden-Strafe für Google ...

Das EU-Gericht entscheidet am Mittwoch (9.30 Uhr) über eine Wettbewerbsstrafe für Google US02079K1079 in Milliardenhöhe.

Expertin: Schottische Unabhängigkeit noch nicht abgehakt. ...

2014 stimmten die Schotten über ihre Unabhängigkeit ab.

Hat die AfD ein Recht auf Ausschussvorsitze im Bundestag?. ...

Den Ausschussvorsitzenden im Bundestag kommt eine bedeutende Rolle zu.

EU-Gericht entscheidet über Milliarden-Strafe für Google. ...

Bereits zum zweiten Mal innerhalb einer Woche droht Google eine Schlappe vor Gericht.

Ifo: Geschäftsklima für Selbstständige fällt auf Jahrestief ...

Das Geschäftsklima für Selbstständige hat sich im August deutlich eingetrübt.

Ifo: Geschäftsklima für Selbstständige fällt auf Jahrestief. ...

Die Stimmung bei selbstständigen Dienstleistern und Kleinstbetrieben ist im Keller.

Geschäftsklima für Selbständige trübt sich deutlich ...

Das Geschäftsklima bei den Soloselbständigen und Kleinstunternehmen hat sich im August deutlich eingetrübt.

Bericht: Handy von Johannes Kahrs wegen Cum-Ex-Fall beschlagnahmt ...

Das Landeskriminalamt NRW hat laut eines Medienberichts den früheren Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs (SPD) im Juni dieses Jahres observiert und durchsucht.

Desolate Zustände für gesetzlich Versicherte: Dieter Homburg ...

Lippstadt - Gesetzlich Versicherte bekommen aufgrund massiver Knappheit im deutschen Gesundheitssystem schon lange nicht mehr das, was ihnen eigentlich zusteht.

Diätverpflegung: Lassen sich die Kosten absetzen?. d. W. ...

Neustadt a.

Urteil rechtskräftig: Ampel muss Maßnahmen zu Klimaschutz ...

Die Bundesregierung muss ihre Maßnahmen für mehr Klimaschutz in Teilen nachschärfen.

Machtprobe mit Rom: Anklage fordert lange Haft für Salvini. ...

Italiens Vize-Regierungschef sorgte 2019 dafür, dass Migranten wochenlang nicht an Land konnten.

Staatsanwaltschaft fordert sechs Jahre Haft für Salvini. ...

Italiens rechter Vize-Regierungschef sorgte 2019 als Innenminister dafür, dass Migranten vom Mittelmeer wochenlang nicht an Land konnten.

Britisches Gericht kippt Pläne für neues Kohlebergwerk ...

Ein britisches Gericht hat den geplanten Bau eines neuen Kohlebergwerks in England gestoppt.

Deutsche wegen Tötung ihrer behinderten Tochter verurteilt. ...

Ein deutsches Paar tötet seine behinderte Tochter in der Schweiz.

Medien: Neue Anklage gegen Harvey Weinstein. Nun gibt es ...

Er dominierte einst Hollywood - und nutzte seine Macht für sexuelle Übergriffe aus.

Nachbar starb an Corona: Österreicherin verurteilt

In der Pandemie starben weltweit Millionen an Menschen an den Folgen des Coronavirus.

Liga: PSG muss Mbappé 55 Millionen Euro Gehalt nachzahlen. ...

Er gewann sechs Meisterschaften mit Paris und ist Rekordtorschütze.

Revisionen nach Haft-Urteil gegen «Life Coach». Dafür ...

Ein selbst ernannter Lebensberater hat im Dreiländereck von Baden-?Württemberg, Hessen und Bayern mehrere Frauen sexuell missbraucht.

BGH begrenzt Urheberrechte an einer Fototapete

Wer Fotos oder Videos im Internet veröffentlicht, auf denen im Hintergrund eine Fototapete zu sehen ist, verletzt damit gemeinhin keine Urheberrechte.

Harris: Trump darf nicht über Körper von Frauen entscheiden ...

Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat ihrem republikanischen Kontrahenten für seine Position zum Abtreibungsrecht kritisiert.

New York Schluss: Dow gibt nach - Oracle treibt Tech-Sektor ...

Der US-Leitindex Dow Jones Industrial US2605661048 hat sich am Dienstag nach der Stabilisierung zum Wochenauftakt mit weiteren Kursgewinnen schwergetan.

Aktien New York: Dow gibt nach - Oracle sorgt für gute ...

Die US-Aktienmärkte haben sich nach der Stabilisierung zum Wochenauftakt mit weiteren Kursgewinnen schwergetan.

New York: Dow gibt leicht nach vor Inflationsdaten

Die US-Aktienmärkte haben sich nach der Stabilisierung zum Wochenauftakt mit weiteren Kursgewinnen schwergetan.

GESAMT-ROUNDUP/Doppelsieg für Brüssel: Apple und Google ...

Nach zähen Streitigkeiten um Milliardenbeträge kassieren die zwei Tech-Giganten Apple US0378331005 und Google US02079K1079 eine Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof ...

Aktien New York Ausblick: Weitere Gewinne fallen schwer ...

Die US-Aktienmärkte tun sich nach der jüngsten Stabilisierung mit weiteren Kursgewinnen schwer.

Doppelsieg für Brüssel: Apple und Google verlieren vor ...

In der EU-Kommission dürften Korken knallen: Nach langem Streit urteilt Europas höchstes Gericht gegen Google und Apple.

Niederlagen für Apple und Google vor EuGH

In zwei Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) haben die US-Konzerne Apple und Google jeweils Niederlagen erlitten, die Milliardenstrafen zur Folge haben.