Suchbegriff: Urteil in Rubrik News
BGH bestätigt Datenschutz-Klagerecht für Verbraucherverbände. ...
Zweimal hatte der Bundesgerichtshof das Verfahren ausgesetzt und den EuGH zurate gezogen.
dpa.de, 27.03.25 14:23 UhrKARLSRUHE - Für manche Medikamente etwa gegen Schmerzen, Allergien oder Pilzinfektionen braucht man kein Rezept.
dpa.de, 27.03.25 14:11 UhrMedikamente online bestellen: BGH schützt sensible Daten ...
Für manche Medikamente etwa gegen Schmerzen, Allergien oder Pilzinfektionen braucht man kein Rezept.
dpa.de, 27.03.25 12:38 UhrMedikamente online bestellen: BGH schützt sensible Daten. ...
In der Apotheke läuft der Arzneimittelkauf vertraulich ab.
dpa.de, 27.03.25 12:31 UhrRamelow will Regeln für Sterbehilfe lockern
Der Linken-Politiker Bodo Ramelow hat sich dafür ausgesprochen, die Regeln zur Sterbehilfe zu lockern.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.25 06:00 UhrEQS-WpÜG: Übernahmeangebot / Zielgesellschaft: ProSiebenSat.1 ...
MFE-MEDIAFOREUROPE N.V. / DE000PSM7770
dgap.de, 26.03.25 19:00 UhrFeuerzeug-Eklat: Union Berlin zieht vor das Schiedsgericht. ...
Union Berlin und der VfL Bochum streiten weiter um die Wertung ihres Bundesliga-Duells.
dpa.de, 26.03.25 18:52 UhrNach Urteil: Connemann will weiterhin Soli abschaffen
Die Vorsitzende der Mittelstand- und Wirtschaftsunion (MIT) Gitta Connemann (CDU) fordert auch nach dem Soli-Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Abschaffung des Solidaritätszuschlags ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 18:18 UhrVon der Leyen sichert US-Auslandssender Unterstützung zu ...
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dem US-Auslandssender Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) Unterstützung zugesichert.
dpa.de, 26.03.25 16:08 UhrGericht untersagt Adidas Werbung mit großen Klimazielen ...
Der Sportartikelhersteller Adidas DE000A1EWWW0 hat mit seiner Aussage "Bis 2050 werden wir klimaneutral sein" irreführend und unzulässig geworben.
dpa.de, 26.03.25 15:08 UhrSozialverband für Beibehaltung des Solidaritätszuschlags ...
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtskonformität des Solidaritätszuschlags spricht sich der Sozialverband Deutschland (SoVD) für den Erhalt der Abgabe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 14:40 UhrDrohungen in Corona-Zeiten: Prozess um Tod einer Ärztin. ...
Eine österreichische Ärztin engagiert sich im Kampf gegen Corona und wird angefeindet.
dpa.de, 26.03.25 13:57 UhrGericht untersagt Adidas Werbung mit großen Klimazielen ...
Der Sportartikelhersteller Adidas DE000A1EWWW0 hat mit seiner Aussage "Bis 2050 werden wir klimaneutral sein" irreführend und unzulässig geworben.
dpa.de, 26.03.25 13:36 UhrEx-Verfassungsrichter Papier äußert Zweifel am Soli-Urteil ...
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Solidaritätszuschlag hat sich der ehemalige Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier kritisch geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 13:05 UhrAufatmen für Koalitionsverhandler: Soli darf vorerst bleiben. ...
Der Soli sollte die Lasten der Wiedervereinigung abfedern.
dpa.de, 26.03.25 12:42 UhrBayern nennt Soli-Urteil ein 'enttäuschendes Ergebnis'
Der Freistaat Bayern hat enttäuscht auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit des Solidaritätszuschlags reagiert.
dpa.de, 26.03.25 12:31 UhrKARLSRUHE - Der Solidaritätszuschlag darf erst einmal weiter erhoben werden.
dpa.de, 26.03.25 12:12 UhrBundesverfassungsgericht: Soli darf bleiben - noch. Nun ...
Ja oder Nein zum Soli? Seit Jahren schwelt ein Streit um die umstrittene Abgabe, einst gedacht für die Kosten der Wiedervereinigung.
dpa.de, 26.03.25 12:04 UhrWirtschaftsverbände fordern Soli-Abschaffung
Wirtschaftsverbände fordern nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Union und SPD in den laufenden Koalitionsverhandlungen zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags ...
dpa.de, 26.03.25 11:37 UhrGrimm: Union und SPD sollten Soli freiwillig abschaffen
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Wirtschaftsweise Veronika Grimm die möglichen Koalitionspartner Union und SPD aufgefordert den Solidaritätszuschlag ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 11:36 UhrUnion: Brauchen nun Steuerentlastung
Die Union hält nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Solidaritätszuschlag Steuerentlastungen dringend für nötig.
dpa.de, 26.03.25 11:36 Uhrvbw Pressestatement zum Urteil des Bundesverfassungsgericht ...
ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e. V.
dgap.de, 26.03.25 11:36 UhrUnions-Haushälter: Brauchen nun Steuerentlastung
Die Union hält nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Solidaritätszuschlag Steuerentlastungen dringend für nötig.
dpa.de, 26.03.25 10:51 UhrBär schaut ganz gespannt auf Soli-Entscheidung
Die CSU-Politikerin Dorothee Bär schaut nach eigenen Angaben ganz gespannt auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ob der Solidaritätszuschlag noch verfassungsgemäß ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 09:15 UhrHandelsverband will mehr Sonntagsöffnungen
Der Präsident des Handelsverbands Deutschland (HDE), Alexander von Preen, fordert mehr Spielraum für Unternehmen bei Sonntagsöffnungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 07:29 UhrBundesverfassungsgericht urteilt zu Solidaritätszuschlag ...
Das Bundesverfassungsgericht will am Mittwoch (10.00 Uhr) sein Urteil zum Solidaritätszuschlag verkünden.
dpa.de, 26.03.25 05:50 UhrKönnte Karlsruhe den Soli kippen?. Aber kostet die Einheit ...
Der Solidaritätszuschlag sollte die Lasten der deutschen Wiedervereinigung finanzieren.
dpa.de, 26.03.25 05:00 UhrAKTIE IM FOKUS: Bayer mit Erholungsversuch nach Montags-Rückschlag ...
Die Aktien von Bayer DE000BAY0017 haben sich am Dienstag wieder etwas von ihrem jüngsten Rückschlag erholt.
dpa.de, 25.03.25 16:17 UhrBetrugsprozess: Freispruch für Blatter und Platini. Die ...
Auch in zweiter Instanz erklärt ein Schweizer Gericht eine Millionenzahlung von Joseph Blatter an Michel Platini mit FIFA-Geldern für rechtens.
dpa.de, 25.03.25 12:49 UhrFeuerzeug-Eklat: Union wird Klage «fristgerecht» einreichen. ...
Union Berlin und der VfL Bochum streiten weiter um die Wertung ihres Bundesliga-Duells.
dpa.de, 25.03.25 10:53 UhrFrauen unangemessen berührt? Depardieu weiter vor Gericht. ...
Der Prozessauftakt um die Belästigungs-Vorwürfe gegen Filmstar Depardieu ist von langen Form-Diskussionen geprägt.
dpa.de, 25.03.25 04:21 UhrÄnderungen in der Kapazität der Verwaltungsratsmitglieder ...
Sibanye Stillwater / ZAE000259701
irw-press.com, 24.03.25 21:45 UhrHöhere Gas-Preise für Neukunden unzulässig
Höhere Gas-Preise für Neukunden in der Grundversorgung sind nach einem Urteil des Berliner Kammergerichts unzulässig.
dpa.de, 24.03.25 20:20 UhrUrteil untersagt Lufthansa bestimmte CO2-Aussagen in Werbung. ...
Unternehmen werben gerne mit ihren Klimaschutzbemühungen.
dpa.de, 24.03.25 16:04 UhrUrteil: Höhere Gas-Preise für Neukunden unzulässig
Höhere Gas-Preise für Neukunden in der Grundversorgung sind nach einem Urteil des Berliner Kammergerichts unzulässig.
dpa.de, 24.03.25 14:42 UhrDax am Mittag weiter im Plus - Bayer schwach
Der Dax hat sich am Montag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag im grünen Bereich gehalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.03.25 12:30 UhrBayer kassiert Niederlage - Aktie unter Druck
In einem Rechtsstreit um den glyphosathaltigen Unkrautvernichter Roundup haben US-Geschworene den Agrarchemie- und Pharma-Konzern Bayer DE000BAY0017 zu knapp 2 1 Milliarden ...
dpa.de, 24.03.25 09:28 UhrAktien Frankfurt Eröffnung: Erholung - Bayer und SAP im ...
Der Dax DE0008469008 ist nach einer dreitägigen Verlustserie am Montag gut erholt in die neue Woche gestartet.
dpa.de, 24.03.25 09:24 UhrAKTIE IM FOKUS: Bayer unter Druck nach weiterem negativen ...
Ein weiterer Rückschlag in den US-Glyphosat-Rechtsstreitigkeiten hat die Aktien von Bayer am Montagmorgen belastet.
dpa.de, 24.03.25 09:17 UhrSüdkorea: Gericht weist Amtsenthebung von Regierungschef ...
Ministerpräsident Han Duck Soo wird nun wieder die Amtsgeschäfte des suspendierten Präsidenten Yoon Suk Yeol übernehmen.
dpa.de, 24.03.25 02:58 UhrBayer kassiert Niederlage vor US-Geschworenengericht. Absatz ...
(Neu: Reduzierung Schadenersatz im 4.
dpa.de, 23.03.25 13:22 UhrErdogan-Rivale muss in U-Haft – mehr Proteste erwartet. ...
Der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu muss ins Gefängnis – am selben Tag, an dem er zum Präsidentschaftskandidaten gewählt wird.
dpa.de, 23.03.25 12:23 UhrBayer kassiert Niederlage vor US-Geschworenengericht
In einem Rechtsstreit um den glyphosathaltigen Unkrautvernichter Roundup haben US-Geschworene den Agrarchemie- und Pharma-Konzern Bayer DE000BAY0017 zu knapp 2 1 Milliarden ...
dpa.de, 23.03.25 10:52 UhrGlyphosat-Streit: Bayer kassiert Niederlage vor US-Geschworenengericht ...
In einem Rechtsstreit um den glyphosathaltigen Unkrautvernichter Roundup haben US-Geschworene den Agrarchemie- und Pharma-Konzern Bayer DE000BAY0017 zu knapp 2 1 Milliarden ...
dpa.de, 22.03.25 20:23 UhrVor 80 Jahren: Das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa ...
Vor 80 Jahren: Das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa | im April und Mai 2025 auf ARTE und arte.tv
presseportal.de, 21.03.25 13:34 UhrUrteil in Bayern hat womöglich Folgen für aktuelle Grenzkontrollen ...
Die aktuellen Kontrollen an oder kurz hinter den deutschen Außengrenzen sind nach einem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs womöglich rechtswidrig.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.25 13:00 UhrMünzgeld-Streit: Sicherheitsfirma muss Bank entschädigen. ...
Eine Bank verlangt Schadenersatz für Münzen im Wert von fast einer Million Euro.
dpa.de, 20.03.25 15:39 UhrWechsel an der Spitze: Neuer Kommandeur des ZMSBw. Potsdam ...
Wechsel an der Spitze: Neuer Kommandeur des ZMSBw
presseportal.de, 20.03.25 14:46 UhrTonnenweise Münzen verschwunden: Sicherheitsfirma verurteilt. ...
Eine Bank verlangt Schadenersatz für Münzen im Wert von fast einer Million Euro.
dpa.de, 20.03.25 14:31 UhrHZA-OS: Leistungsbetrug lohnt sich nicht für Mann aus Osnabrück; ...
Osnabrück - Dreißig Tagessätze zu je 70 Euro mithin insgesamt 2.100 Euro Geldstrafe so lautet das Urteil des Amtsgerichts Bocholt für einen Leistungsbezieher aufgrund ...
presseportal.de, 20.03.25 13:22 UhrEQS-WpÜG: Angebot zum Erwerb / Zielgesellschaft: Westag ...
Broadview Industries AG / DE0007775231
dgap.de, 20.03.25 11:24 UhrGreenpeace in den USA zu Millionen-Schadenersatz verurteilt. ...
Lange sorgte eine umstrittene Öl-Pipeline in den USA für Schlagzeilen und Proteste.
dpa.de, 20.03.25 01:22 UhrInfluencer nach Raketenschuss im April vor Gericht. Ein ...
Böller-Exzesse und Straftaten beschäftigen in der Silvesternacht regelmäßig die Polizei.
dpa.de, 19.03.25 15:22 UhrMitteilung über den Erwerb eines wirtschaftlichen Interesses ...
Sibanye Stillwater / ZAE000259701
irw-press.com, 19.03.25 13:14 UhrBGH bestätigt Verurteilung: Lina E. muss ins Gefängnis. ...
«Free Lina» fordern Unterstützer der Linksextremistin seit Jahren.
dpa.de, 19.03.25 12:44 UhrBGH bestätigt Urteil im Komplex Lina E.
Im Verfahren gegen die mutmaßliche Linksextremistin Lina E.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.25 10:48 UhrBGH bestätigt Verurteilung von Linksextremistin Lina E.. ...
Das oberste Strafgericht Deutschlands hat das Urteil gegen die Linksextremistin Lina E.
dpa.de, 19.03.25 10:38 UhrBGH bestätigt Verurteilung von Lina E.
Im Verfahren gegen die mutmaßliche Linksextremistin Lina E.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.25 10:32 UhrHZA-N: Freiheitsstrafe für Schwarzarbeit nach Ermittlungen ...
Nürnberg - Eine Freiheitsstrafe von 20 Monaten verhängte das Amtsgericht Nürnberg über die Inhaberin einer Firma für Gebäudereinigung in Nürnberg wegen Vorenthaltens ...
presseportal.de, 19.03.25 09:00 UhrNach Angriffen auf Neonazis – BGH entscheidet zu Lina ...
Muss sich das Oberlandesgericht Dresden noch einmal mit Lina E.
dpa.de, 19.03.25 05:00 UhrJustiz blockiert Ausschluss von Transmenschen aus US-Militär. ...
Wer seine Transidentität offen leben will, soll das US-Militär verlassen - so gebietet es Präsident Donald Trump.
dpa.de, 19.03.25 03:06 UhrGericht hält Grenzkontrolle in Einzelfall für rechtswidrig ...
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hält die Kontrolle eines Österreichers im Juni 2022 an der Grenze zu Deutschland für rechtswidrig.
dpa.de, 18.03.25 19:00 UhrDer Geiger mit dem Rattengift erneut vor Gericht. Auch zwei ...
Ein Orchestermusiker versucht, seine Mutter zu vergiften.
dpa.de, 18.03.25 15:45 UhrRechtsstreit um Einnahmen aus Til Schweigers Kinohits endet. ...
Jahrelang stritt die Drehbuchautorin Anika Decker um eine höhere Beteiligung an Einnahmen aus den Filmen «Keinohrhasen» und «Zweiohrküken».
dpa.de, 18.03.25 12:10 Uhr30 Jahre nach Anschlagsplan - Einigung auf Bewährungsstrafe. ...
1995 planten drei Männer einen Anschlag auf einen Gefängnisbau in Berlin.
dpa.de, 17.03.25 13:40 UhrEtappensieg für Ballweg: Gericht will Verfahren einstellen. ...
Der Gründer der «Querdenken»-Bewegung steht seit Monaten wegen Betrugsvorwürfen vor Gericht.
dpa.de, 17.03.25 12:40 Uhr30 Jahre nach geplantem Anschlag - Geständnis vor Gericht. ...
1995 planten drei Männer einen Anschlag auf einen Gefängnisbau in Berlin.
dpa.de, 17.03.25 11:19 UhrRückkehr aus Exil - Mutmaßliche Linksextremisten vor Gericht. ...
In den Neunzigern sollen zwei Männer einen Anschlag auf einen Gefängnisbau geplant haben.
dpa.de, 17.03.25 04:45 UhrStefan Raab zeigt bei «Let's Dance» seine Tanzkünste. ...
Stefan Raab überraschte das Publikum der RTL-Tanzshow «Let's Dance» mit einem kurzen Auftritt.
dpa.de, 15.03.25 01:16 UhrFamilie darf hoffen: Grundstücksstreit wird neu verhandelt. ...
Für eine Familie aus Brandenburg hat sich der Weg nach Karlsruhe zunächst gelohnt.
dpa.de, 14.03.25 12:25 Uhr9 von 10 Games-Unternehmen sehen dringenden Handlungsbedarf ...
Berlin - Die negative Stimmung in der deutschen Wirtschaft macht auch vor der Games-Branche nicht halt: So gibt es zwar Bereiche in denen positiv auf den Standort Deutschland ...
presseportal.de, 14.03.25 12:18 UhrKein Hausabriss - Grundstücksstreit wird neu verhandelt ...
Der emotionale Rechtsstreit um ein Haus und Grundstück in Brandenburg muss noch einmal vor dem Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg verhandelt werden.
dpa.de, 14.03.25 10:31 UhrKein Hausabriss - Grundstücksstreit wird neu verhandelt. ...
Für eine Familie aus Brandenburg hat sich der Weg ans höchste deutsche Zivilgericht zunächst gelohnt.
dpa.de, 14.03.25 10:13 UhrKontrollgremium: Corona-Untersuchung öffentlich machen
Das Geheimdienst-Gremium des Bundestags hat die Bundesregierung aufgefordert ihr vorliegende Erkenntnisse zum Ursprung der Corona-Pandemie mit der Bevölkerung zu teilen. ...
dpa.de, 14.03.25 06:26 UhrKontrollgremium: Corona-Untersuchung öffentlich machen. ...
Dass der Bundesnachrichtendienst Nachforschungen zum Ursprung der Pandemie angestellt hat, hält das mit der Geheimdienstkontrolle betraute Gremium für gut.
dpa.de, 14.03.25 05:05 UhrGrundstücksstreit: Muss eine Familie ihr Haus abreißen?. ...
Für eine Familie aus Brandenburg steht in Karlsruhe viel auf dem Spiel.
dpa.de, 14.03.25 05:00 UhrBND-Indizien zu Corona: China mahnt zur Zurückhaltung. ...
Die Entstehung des Coronavirus ist bis heute nicht schlussendlich geklärt.
dpa.de, 13.03.25 12:33 UhrJunge Union will Einführung eines Bundeswehr-Soli
Angesichts der geplanten Schuldenpakete von Union und SPD hat die Junge Union (JU) die Einführung eines Solidaritätszuschlags für alle Steuerzahler zur Finanzierung der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.25 18:09 UhrBank kündigte Konto von Nord-Stream-2-Sachwalter zu Recht ...
Die hochverschuldete Betreibergesellschaft der Gaspipeline Nord Stream 2 und deren Sachwalter bleiben ohne eigene Bankkonten in Mecklenburg-Vorpommern.
dpa.de, 11.03.25 16:43 UhrGericht kippt AfD-Ausschluss vom FC Bundestag. Einige waren ...
Die Kicker des FC Bundestag verstehen sich als parteiübergreifender Zusammenschluss in der Freizeit.
dpa.de, 11.03.25 15:46 UhrStrittige Inhalte: 1.500 Dispute auf Social Media gemeldet. ...
