Suchbegriff: Bundesregierung in Rubrik News
EU bewilligt Förderung für GET H2 Projekte. Die EU hat ...
Münster - Bund und Länder dürfen den Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur in Niedersachsen und NRW mit Fördergeldern unterstützen.
presseportal.de, 16.02.24 11:30 UhrInnenministerin Behrens: Cannabis-Gesetzentwurf ist Murks. ...
Die Ampel-Koalitionsfraktionen hatten sich auf Details einer kontrollierten Cannabis-Freigabe verständigt.
dpa.de, 16.02.24 11:22 UhrCannabis-Gesetzentwurf ist Murks
Der Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen zur Cannabis-Legalisierung ist nach Ansicht von Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens an mehreren Stellen problematisch.
dpa.de, 16.02.24 10:07 UhrHeusgen: Deutsch-ukrainisches Sicherheitsabkommen wichtiger Schritt ...
Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen sieht das erwartete bilaterale Sicherheitsabkommen zwischen Deutschland und der Ukraine als wichtige Unterstützung ...
dpa.de, 16.02.24 08:28 UhrNahost-Krieg: Taher Saleh fordert Feuerpause im Ramadan
Der Bundestagsabgeordnete Kassem Taher Saleh (Grüne) fordert von der israelischen Regierung eine Feuerpause im Gazastreifen während des muslimischen Fastenmonats Ramadan. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.02.24 08:24 UhrUnion fordert Wirtschaftsgipfel von Scholz
Die Union fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angesichts der schlechten Lage im Land zu einem Wirtschaftsgipfel auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.02.24 07:23 UhrHacker weist Sicherheitsmängel im Online-Ausweisverfahren ...
Ein Hacker hat eine Sicherheitslücke im deutschen Online-Ausweisverfahren eID aufgedeckt.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.02.24 06:27 UhrNouripour fordert baldige Entscheidung über Taurus-Lieferung. ...
Deutschland hat der Ukraine Waffen und militärische Ausrüstung im Wert von 30 Milliarden Euro geliefert oder zugesagt.
dpa.de, 16.02.24 03:29 UhrWeil will Netzausbau über Steuern finanzieren
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will Netzentgelte statt von Verbrauchern künftig von den Steuerzahlern finanzieren lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.02.24 02:00 UhrBlockaden: Künast fordert Bauernverbände zum Handeln auf ...
Nach den aggressiven Protesten gegen ihre Partei fordert Grünen-Politikerin Renate Künast die Bauernverbände zum Handeln auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.02.24 02:00 UhrVölkerrechtler kritisiert deutsche Argumentation zur Lage ...
Der Bonner Völkerrechtler Stefan Talmon sieht einen Widerspruch zwischen den Äußerungen der Bundesregierung zum Völkermordverfahren gegen Israel und früheren deutschen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.02.24 02:00 UhrEU-Kommission genehmigt Beihilfen für wichtige Wasserstoffprojekte ...
Der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft ist am Donnerstag einen wichtigen Schritt vorangekommen.
dpa.de, 15.02.24 18:10 UhrEU-Kommission genehmigt neues Wasserstoffprojekt. Doch ohne ...
Wasserstoff soll bei der Energie- und Klimawende eine zentrale Rolle spielen.
dpa.de, 15.02.24 18:05 UhrBauernprotest bei Habeck-Besuch in Thüringen
Bei einem Besuch von Wirtschaftsminister Robert Habeck im Südwesten Thüringens ist es zu Bauernprotesten gekommen.
dpa.de, 15.02.24 17:50 UhrEU-Kommission senkt Konjunkturprognose zum dritten Mal in ...
BRÜSSEL - Die Wirtschaft in der EU wird in diesem Jahr nach einer Prognose der Europäischen Kommission langsamer wachsen als zuletzt erwartet.
dpa.de, 15.02.24 16:21 UhrEU-Kommission senkt Konjunkturprognose zum dritten Mal. ...
Wenig Kaufkraft, hohe Zinsen: Die EU-Wirtschaft ist schwächer als erwartet ins Jahr gestartet.
dpa.de, 15.02.24 16:05 UhrBauernprotest bei Habeck-Besuch in Thüringen
Bei einem Besuch von Wirtschaftsminister Robert Habeck am Donnerstag in Seligenthal in Thüringen ist es zu Bauernprotesten gekommen.
dpa.de, 15.02.24 15:28 UhrGesamtvorstand der ABDA fordert Absenkung des Kassenabschlags ...
Gesamtvorstand der ABDA fordert Absenkung des Kassenabschlags und Anpassung der Arzneimittelpreisverordnung
presseportal.de, 15.02.24 14:48 UhrGrüne werden immer häufiger zur Zielscheibe. Das zeigen ...
Die Ampel-Regierung ist unpopulär.
dpa.de, 15.02.24 14:43 UhrFridays for Future geht mit Verdi auf die Straße. Nun ändert ...
Meistens freitags haben junge Menschen fürs Klima demonstriert.
dpa.de, 15.02.24 13:15 UhrKaum Vor-Ort-Kontrollen über Verbleib deutscher Schusswaffen ...
Die Bundesregierung führt offenbar kaum Vor-Ort-Kontrollen über den Verbleib deutscher Schusswaffen durch.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.02.24 12:06 UhrDie Krise ist da: Handelskammer drängt Regierung zum Handeln. ...
Die Wirtschaftsprognosen für Deutschland sind schlecht.
dpa.de, 15.02.24 11:38 UhrEU-Kommission senkt Konjunkturprognose erneut
Die Wirtschaft in der EU wird in diesem Jahr nach einer Prognose der Europäischen Kommission langsamer wachsen als zuletzt erwartet.
dpa.de, 15.02.24 11:32 UhrHandelskammer drängt Regierung zum Handeln: Die Krise ist da ...
Die deutsche Wirtschaft drängt die Bundesregierung angesichts schlechter Wirtschaftsprognosen zum Handeln.
dpa.de, 15.02.24 11:19 UhrMehr Beschäftigte in der Industrie. Bei der Beschäftigung ...
Die deutsche Wirtschaft kommt derzeit nicht vom Fleck.
dpa.de, 15.02.24 10:36 UhrMariana Harder-Kühnel: Meinungsfreiheit vor Internetzensur ...
Berlin - Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem staatlich geförderten Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz hat sich die Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) ...
presseportal.de, 15.02.24 09:46 UhrMehr Beschäftigte in der Industrie in Deutschland
Trotz der Konjunkturflaute haben viele Industriebetriebe in Deutschland im vergangenen Jahr mehr Menschen beschäftigt.
dpa.de, 15.02.24 09:41 UhrProminente Ex-Politiker fordern mehr Geld für Globalen ...
Namhafte frühere Bundespolitiker warnen die Bundesregierung in einem parteiübergreifenden Appell vor einer einseitigen Fokussierung auf Militärausgaben und weiteren Kürzungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.02.24 07:46 UhrHabeck hat Verständnis für FDP-Blockade des EU-Lieferkettengesetzes ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Verständnis für die Blockade des EU-Lieferkettengesetzes durch die FDP.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.02.24 06:44 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 15. Februar 2024
Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 15.
dpa.de, 14.02.24 17:44 UhrWagenknecht will Rentenpolitik zum Wahlkampfthema machen ...
Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht will die Rentenpolitik zu einem zentralen Wahlkampfthema machen.
dpa.de, 14.02.24 16:25 UhrVerteidigungsausgaben: Deutschland meldet Rekordsumme. Was ...
Mit Drohungen hat Donald Trump in seiner Zeit als US-Präsident versucht, Länder wie Deutschland zu höheren Militärausgaben zu bewegen.
dpa.de, 14.02.24 16:21 UhrDeutschland meldet Rekordsumme an Nato
BRÜSSEL/BERLIN - Erstmals seit drei Jahrzehnten hat Deutschland der Nato wieder geplante Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes gemeldet. ...
dpa.de, 14.02.24 16:02 UhrHB : Anteil des Staates an Commerzbank könnte leicht steigen ...
Der Anteil des Bundes an der Commerzbank DE000CBK1001 könnte einem Pressebericht zufolge leicht steigen.
dpa.de, 14.02.24 15:54 UhrStephan Brandner: Demokratiefördergesetz vernichtet die ...
Berlin - Selbst der FDP-Bundestagsabgeordnete Kubicki wendet sich mittlerweile gegen das geplante sogenannte Demokratiefördergesetz.
presseportal.de, 14.02.24 15:31 UhrPolitiker nutzen Aschermittwoch zu gegenseitigen Attacken. ...
Es ist ein politischer Aschermittwoch in angespannten Zeiten.
dpa.de, 14.02.24 14:08 UhrWagenknecht: Ampel «gefährlichste Regierung in Europa». ...
Das Bündnis Sahra Wagenknecht kann auch politischer Aschermittwoch, das stellt die Parteigründerin gleich zu Beginn klar.
dpa.de, 14.02.24 13:59 UhrAlice Weidel: Ampel will Meinungsfreiheit ausschalten!. ...
Berlin - Was Faeser und Haldenwang gestern verkündeten, ist die Aushöhlung von Rechtsstaat und Verfassung.
presseportal.de, 14.02.24 13:33 UhrStaat erhöht Beteiligung an Commerzbank
Die Bundesregierung baut ihren Anteil an der Commerzbank überraschenderweise aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 13:17 UhrRegierungssprecher: Atomwaffen der Verbündeten Teil der ...
Die Bundesregierung setzt auch nach den Äußerungen des US-Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump auf die schon bestehenden Abschreckungsfähigkeiten der Nato.
dpa.de, 14.02.24 13:11 UhrBundesregierung begrüßt Ukraine-Hilfe aus Washington
Die Bundesregierung hat die Unterstützung des US-Senats für ein milliardenschweres Hilfspaket zugunsten der Ukraine ausdrücklich begrüßt.
dpa.de, 14.02.24 12:59 UhrMehrheit hält Föderalismus für Hemmschuh bei Digitalisierung ...
Die große Mehrheit der Führungskräfte sieht Deutschland einer Umfrage zufolge bei der Digitalisierung im Hintertreffen.
dpa.de, 14.02.24 12:56 UhrPolitologe wirft EU-Regierungen mit Blick auf Trump Untätigkeit ...
Angesichts der jüngsten Äußerungen des früheren US-Präsidenten Donald Trump zur Nato-Beistandspflicht wirft der Kölner Politologe Thomas Jäger den europäischen Regierungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 12:51 UhrRegierung sieht keinen Bedarf für zweites Bundeswehr-Sondervermögen ...
Die Bundesregierung sieht aktuell keinen Bedarf für ein weiteres Sondervermögen zur Aufrüstung der Bundeswehr.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 12:23 UhrNato registriert deutlichen Anstieg von Verteidigungsausgaben ...
Die Nato hat im vergangenen Jahr einen massiven Anstieg der Verteidigungsausgaben von Mitgliedstaaten registriert.
dpa.de, 14.02.24 12:03 UhrGrüne sagen politischen Aschermittwoch in Biberach ab. ...
Eigentlich wollen die Grünen im baden-württembergischen Biberach bei ihrem politischen Aschermittwoch pointiert debattieren.
dpa.de, 14.02.24 11:55 UhrSöder bekräftigt Absage an Koalition mit Grünen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich erneut gegen eine Koalition der Unionsparteien mit den Grünen sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene ausgesprochen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 10:56 UhrRegierung sieht keine wirtschaftliche Belebung zu Jahresbeginn ...
Die Bundesregierung sieht weiter kaum Hinweise auf eine baldige konjunkturelle Erholung in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 10:43 UhrBürger spendeten Bund 2023 über 100.000 Euro zur Schuldentilgung ...
Auf dem Schuldentilgungskonto der Bundesregierung auf das Bürger Geld einzahlen können sind im vergangenen Jahr 106.683 65 Euro eingegangen rund 46.000 Euro mehr als im ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 09:03 UhrUS-Hilfen für Ukraine noch in weiter Ferne - Die Nacht ...
Neue Milliardenhilfen der USA für die von Russland angegriffene Ukraine sind trotz Zustimmung im Senat weiter in der Schwebe.
dpa.de, 14.02.24 06:35 UhrDeutschland meldet Rekordsumme an Nato
Deutschland hat der Nato erstmals seit drei Jahrzehnten wieder geplante Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes gemeldet.
dpa.de, 14.02.24 06:35 UhrKreise/Verteidigungsausgaben: Deutschland meldet Rekordsumme ...
Deutschland hat der Nato erstmals seit drei Jahrzehnten wieder geplante Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes gemeldet.
dpa.de, 14.02.24 06:11 UhrWagenknecht will Rentenpolitik zum Wahlkampfthema machen ...
Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht will die Rentenpolitik zu einem zentralen Wahlkampfthema machen.
dpa.de, 14.02.24 06:10 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 27. Februar 2024
Wirtschafts- und Finanztermine bis Dienstag, den 27.
dpa.de, 14.02.24 06:05 UhrBahn-Beauftragter: Digitaler Knoten Stuttgart wird umgesetzt ...
Der Bund will den Schienenknotenpunkt Stuttgart wie geplant digitalisieren.
dpa.de, 14.02.24 06:00 UhrVerteidigungsminister der Nato-Staaten treffen sich in Brüssel ...
Die Verteidigungsminister der Nato-Staaten kommen an diesem Mittwoch zu einem zweitägigen Treffen in Brüssel zusammen.
dpa.de, 14.02.24 05:50 UhrWagenknecht will Rentenpolitik zum Wahlkampfthema machen. ...
Für Sahra Wagenknecht ist die Rente das größte soziale Problem unserer Zeit.
dpa.de, 14.02.24 04:35 UhrDeutschland meldet Rekordsumme an Nato. Was er nicht schaffte ...
Mit Drohungen hat Donald Trump in seiner Zeit als US-Präsident versucht, Länder wie Deutschland zu höheren Militärausgaben zu bewegen.
dpa.de, 14.02.24 04:17 UhrBahnbeauftragter: Digitaler Knoten Stuttgart wird umgesetzt. ...
Die Bundesregierung muss Milliardenlöcher im Haushalt stopfen - auch die Bahn ist betroffen.
dpa.de, 14.02.24 02:53 UhrTheurer sieht keine Streichungen von Schienenausbau-Projekten ...
Der Schienenbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), sieht keine drohende Streichung von Projekten für den Schienenausbau.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 02:00 UhrBundesländer dringen auf Reform der Fernwärme-Preisgestaltung ...
Die Energieministerien mehrerer Bundesländer dringen auf eine Reform der Preisgestaltungsregeln für Fernwärme.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 01:00 UhrLebensmittelpreise: Linke will Inflationsgeld von 125 Euro ...
Angesichts der gestiegenen Lebensmittelpreise fordert Linken-Chef Martin Schirdewan ein Inflationsgeld für Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen sowie einen Sondergipfel ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 00:00 UhrBundesregierung über 14 EU-Richtlinien uneinig
Die Bundesregierung ist noch über deutlich mehr EU-Dossiers unterschiedlicher Meinung als bisher bekannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 18:50 UhrWirtschaft fordert Nachbesserungen am EU-Lieferkettengesetz ...
Eine Allianz aus Wirtschaftsverbänden hat Nachbesserungen am EU-Lieferkettengesetz gefordert.
dpa.de, 13.02.24 17:46 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 27. Februar 2024
Wirtschafts- und Finanztermine bis Dienstag, den 27.
dpa.de, 13.02.24 17:41 UhrVerfassungsschutzchef: Rechtsextremismus «größte Gefahr». ...
Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz.
dpa.de, 13.02.24 17:38 UhrVerfassungsschutz: Rechtsextremismus «größte Gefahr». ...
Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz.
dpa.de, 13.02.24 17:35 UhrBio-Produkte sind wieder stärker gefragt
Ob beim Griff ins Milchregal, bei Eiern oder Gemüse- Bio-Lebensmittel sind bei den Menschen in Deutschland wiederstärker gefragt.
dpa.de, 13.02.24 16:36 UhrBio-Produkte sind wieder stärker gefragt. Am stärksten ...
Nach einem Dämpfer 2022 greifen die Menschen in Deutschland wieder verstärkt zu Bio-Produkten.
dpa.de, 13.02.24 16:30 UhrVerfassungsschutz warnt vor rechter Vernetzung. Sein Chef ...
Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz.
dpa.de, 13.02.24 16:16 UhrEU-Kommission lockert Umweltauflage für Bauern
Die EU-Kommission lockert eine Umweltauflage für europäische Bauern, obwohl sie dabei keine Mehrheit der EU-Staaten unterstützt.
dpa.de, 13.02.24 16:09 UhrEU-Kommission lockert Umweltauflage für Bauern. Ob das ...
Die EU-Kommission will Bauern entlasten und lockert eine Auflage.
dpa.de, 13.02.24 15:29 UhrWeniger Brachflächen: EU-Kommission lockert Umweltauflage ...
Die EU-Kommission lockert eine Umweltauflage für europäische Bauern, obwohl sie dabei keine Mehrheit der EU-Staaten unterstützt.
dpa.de, 13.02.24 15:28 UhrRöttgen hält Trump 2 für noch aggressiver
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen traut dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump realistische Chancen für einen erneuten Wahlsieg zu mit großen Auswirkungen für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 14:47 UhrUnion verlangt von Scholz Klarheit in Atomwaffenfrage
Die Unionsfraktion hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert sich zu Äußerungen von SPD-Europaspitzenkandidatin Katarina Barley zu möglichen EU-Atomwaffen zu positionieren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 14:21 UhrSPD-Außenpolitiker Müller warnt Israel vor Angriff auf ...
SPD-Außenpolitiker Michael Müller warnt die israelische Regierung vor einem Angriff auf die Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 13:55 UhrBund führt Honoraruntergrenzen für Kulturförderung ein ...
Die Bundesregierung hat neue Honoraruntergrenzen für die Kulturförderung angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 13:34 UhrUmfrage: Mehrheit glaubt nicht an Sieg der Ukraine
Eine Mehrheit der Bundesbürger glaubt nicht, dass die Ukraine den Krieg gegen Russland noch gewinnen kann.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 13:24 UhrRechtsextremismus: Faeser will «Früherkennungseinheit». ...
Die Sorge vor einem erstarkenden Rechtsextremismus treibt die Menschen seit Wochen auf die Straße.
dpa.de, 13.02.24 12:38 UhrBrandenburg will Eigenanteil an Pflegekosten deckeln
Aus den Ländern kommt Unterstützung für die Forderung der gesetzlichen Krankenkassen nach einer baldigen Reform der Pflegeversicherung.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 12:35 UhrFaeser stellt Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus vor. ...
Die Sorge vor einem erstarkenden Rechtsextremismus treibt die Menschen seit Wochen auf die Straße.
dpa.de, 13.02.24 12:34 UhrFaeser will mit Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus ...
Die Sorge vor einem erstarkenden Rechtsextremismus treibt die Menschen seit Wochen auf die Straße.
dpa.de, 13.02.24 12:32 UhrFDP-Fraktionschef: Mehr Wachstum für mehr Geld in Verteidigung ...
Deutschland und Europa müssen aus Sicht von FDP-Fraktionschef Christian Dürr ihre wirtschaftliche Basis stärken, um verteidigungsfähig zu sein.
dpa.de, 13.02.24 11:11 UhrIfo: Stimmung im Wohnungsbau auf historischem Tief
Das Ifo-Geschäftsklima im Wohnungsbau ist auf den niedrigsten jemals gemessenen Wert gefallen.
dpa.de, 13.02.24 10:18 UhrJA-Vorsitzender wird Fall für Bundestagspräsidium
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann drängt bei der Bundestagsverwaltung auf Konsequenzen für den Vorsitzenden der als extremistisch eingestuften AfD-Jugendorganisation ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 08:55 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 26. Februar 2024
Wirtschafts- und Finanztermine bis Montag, den 26.
dpa.de, 13.02.24 06:05 UhrWirtschaft fordert Nachbesserungen am EU-Lieferkettengesetz ...
Eine Allianz aus Wirtschaftsverbänden hat Nachbesserungen am EU-Lieferkettengesetz gefordert.
dpa.de, 13.02.24 05:46 UhrWirtschaft fordert Nachbesserungen am EU-Lieferkettengesetz. ...
Die Wirtschaftsverbände betonen, die EU-Lieferkettenrichtlinie sei in der Praxis für europäische Unternehmen «schlicht nicht umsetzbar».
dpa.de, 13.02.24 04:24 UhrPolen will über Wiedergutmachung für Kriegsschäden reden. ...
Die Bundesregierung hält die Reparationsfrage für abgeschlossen.
dpa.de, 12.02.24 20:57 UhrPolen und Deutschland wollen europäische Luftabwehr stärken ...
Deutschland und Polen wollen sich gemeinsam dafür einsetzen, die europäische Luftabwehr zu stärken.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.02.24 19:14 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 26. Februar 2024
