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AfD kritisiert Streichung der Bundestagssitzungswoche
Die AfD kritisiert die Streichung der für kommende Woche ursprünglich avisierten Sitzungswoche des Bundestags scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.25 13:00 UhrGrüne pochen auf empfindliche Geldstrafen gegen US-Techkonzerne ...
Die Grünen pochen auf empfindliche Geldbußen gegen die Techkonzerne Apple und Meta wegen Verstößen gegen das EU-Gesetz über digitale Märkte.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.25 13:00 UhrBericht: Union und SPD bei elektronischer Fußfessel einig ...
Union und SPD sind sich offenbar einig wie die mögliche schwarz-rote Bundesregierung den Schutz von Frauen vor Gewalt verbessern möchte: mit dem Einsatz der elektronischen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.25 13:00 UhrFriedenspreis an Holocaust-Überlebende Margot Friedländer. ...
Bei der Westfälischen Friedenskonferenz ehrt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die 103-jährige Margot Friedländer.
dpa.de, 04.04.25 12:42 UhrSPD-Frauen fordern paritätische Besetzung des Bundeskabinetts ...
Aus der SPD kommen Forderungen, das nächste Bundeskabinett paritätisch mit Frauen und Männern zu besetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.25 12:00 UhrBericht: Macht des Bundeskartellamts soll beschränkt werden ...
CDU und CSU wollen in den Koalitionsverhandlungen offenbar durchsetzen, dass die Macht des Bundeskartellamts beschränkt wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.25 10:49 UhrSitzungswoche des Bundestags abgesagt - Linke und Grüne ...
Die Sitzungswoche des Bundestags in der kommenden Woche ist auf Wunsch von Union und SPD abgesagt worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.25 10:45 UhrUnion erwartet Koalitionsverhandlungen bis in nächste Woche ...
Die Union sieht Fortschritte in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD, geht aber fest von einer Fortsetzung der Gespräche in der nächsten Woche aus.
dpa.de, 04.04.25 10:06 UhrUnion erwartet Koalitionsverhandlungen bis in nächste Woche. ...
Seit Wochenbeginn läuft die Schlussphase der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD.
dpa.de, 04.04.25 10:00 UhrDax startet erneut schwach - US-Arbeitsmarktdaten erwartet ...
Der Dax ist am Freitag erneut schwach in den Handelstag gestartet.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.25 09:33 UhrWie Europa auf die Trump-Zölle reagieren kann
Donald Trumps gewaltiges Zollpaket wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht unbeantwortet bleiben.
dpa.de, 04.04.25 06:35 UhrEU-Kommission muss Klimaziel für 2040 vielleicht abschwächen ...
Die Europäische Kommission muss möglicherweise Abstriche machen an ihren Plänen für das Klimaziel bis 2040.
dpa.de, 04.04.25 06:21 UhrCDU-Vize will drei Bundesminister aus Ostdeutschland
Sepp Müller (CDU) Vizevorsitzender der Unionsfraktion hat CDU-Chef Friedrich Merz aufgefordert drei Ministerposten im künftigen Kabinett mit ostdeutschen Politikern zu besetzen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.25 00:00 UhrUnion sagt wegen Koalitionsverhandlungen Gremiensitzungen ...
Die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD ziehen sich offenbar bis in die nächste Woche.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 21:22 UhrMerkel will über Künstler für ihr Kanzleramtsporträt ...
Die unvollständige Galerie der bisherigen Bundeskanzler im Bundeskanzleramt könnte bald um ein Gemälde reicher werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 18:53 UhrUmfrage: Mehrheit glaubt Merz` Schulden-Begründung nicht ...
Die Mehrheit der Bundesbürger hält die Begründung von CDU-Chef Friedrich Merz für seine Kehrtwende bei der Schuldenbremse für nicht glaubwürdig.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 18:00 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 03.04.25 18:00 UhrInfratest: CDU verliert in Sonntagsfrage - AfD mit Höchstwert ...
Die Union verliert weiter in der Wählergunst, während die AfD einen neuen Höchstwert verzeichnen kann.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 18:00 UhrNetanjahu besucht Orban – Ungarn verlässt Weltstrafgericht. ...
Israels Regierungschef fühlt sich in Budapest sichtlich wohl.
dpa.de, 03.04.25 16:09 UhrSchwesig lehnt Ost-Quote für Kabinettsposten ab
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat sich gegen eine Ost-Quote bei den zukünftigen Kabinettsposten ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 16:03 UhrMützenich kritisiert Orbán für Umgang mit Netanjahu-Haftbefehl ...
Der Besuch des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanyahu in Ungarn sowie die Entscheidung von Ministerpräsident Viktor Orbán den Internationalen Strafgerichtshof zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 15:34 UhrFall Netanjahu: Jusos werfen Merz Orbán-Kurs vor
Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat den Umgang des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu kritisiert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 15:03 UhrLinke warnt Merz vor Einladung Netanjahus
Nach der Nichtvollstreckung des internationalen Haftbefehls gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und der Ankündigung Ungarns aus dem Internationalen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 13:43 UhrUnion lobt Führerscheinpläne der Verkehrsminister
Die Union sieht in den Plänen der Verkehrsminister der Länder, den Führerschein billiger zu machen, auch ein Signal für eine mögliche Koalition mit der SPD im Bund.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 13:23 UhrKoalitionsverhandlungen im Schatten von Trumps Zöllen. ...
Bei den Koalitionsgesprächen von Union und SPD läuft die entscheidende Kompromisssuche.
dpa.de, 03.04.25 11:56 UhrÖkonomen warnen vor Wirtschaftseinbruch wegen US-Zöllen ...
Mehrere Ökonomen rechnen mit gravierenden Folgen der US-Zölle auf die deutsche Wirtschaft.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 11:30 UhrKoalitionsverhandlungen von Union und SPD gehen weiter - ...
Die Koalitionsverhandlungen von CDU CSU und SPD gehen weiter: Am Vormittag kamen Spitzenverhandler der drei Parteien in der SPD-Zentrale in Berlin dem Willy-Brandt-Haus an. ...
dpa.de, 03.04.25 10:48 UhrKoalitionsverhandlungen gehen weiter - Prien optimistisch. ...
Bei den Koalitionsgesprächen von Union und SPD läuft die entscheidende Kompromisssuche.
dpa.de, 03.04.25 10:40 UhrThüringer Ministerpräsident fordert Ostdeutsche im Kabinett ...
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fordert, dass Ostdeutschland im neuen Bundeskabinett angemessen vertreten ist.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 10:07 UhrUnion will keine Rücksicht mehr auf SPD-Mitgliederentscheid ...
Die Union will in den Koalitionsverhandlungen keine Rücksicht mehr darauf nehmen, dass die SPD für eine Koalition die Zustimmung ihrer Mitglieder benötigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 08:26 UhrNRW-Innenminister drängt auf Speicherung von IP-Adressen ...
Nach dem Schlag gegen ein Pädophilen-Netzwerk in mehr als 30 Ländern verlangt NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) mehr Befugnisse für Strafverfolgungsbehörden.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 07:42 UhrGüler will Plätze für Migranten im Kabinett
CDU-Bundesvorstandsmitglied Serap Güler fordert Plätze für Migranten im Kabinett von Friedrich Merz.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 06:55 UhrInnenministerkonferenz-Chef gegen niedrigere Strafmündigkeit. ...
Laut Polizeistatistik steigt die Gewalt unter Kindern und Jugendlichen.
dpa.de, 03.04.25 00:15 UhrSachsens Innenminister will Jugendstrafrecht nur noch bis ...
Die sächsische Landesregierung will die Anwendung des Jugendstrafrechts auf maximal 18 Jahre statt bisher 21 Jahre begrenzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 00:00 UhrMcAllister verspricht zielgerichtete Gegenmaßnahmen gegen ...
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament David McAllister hat zielgerichtete Gegenmaßnahmen versprochen sollte US-Präsident Donald Trump neue ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.25 19:54 UhrAfD-Kandidat für Thüringer Verfassungsgerichtshof gewählt ...
Der Thüringer Landtag hat am Mittwoch erstmals einen Kandidaten der AfD zum stellvertretenden Mitglied am Landesverfassungsgerichtshof gewählt.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.25 18:58 UhrGamescom bleibt in Köln - Vertrag verlängert
Die weltgrößte Video- und Computerspiel-Messe Gamescom bleibt in Köln.
dpa.de, 02.04.25 15:24 UhrDeutschlands bröckelnde Brücken - Reicht Geld allein?
NÜRNBERG/BERLIN - Deutschlands Brücken sind in einem beklagenswerten Zustand - jüngstes Beispiel ist die A100-Brücke in Berlin.
dpa.de, 02.04.25 14:45 UhrAlice Weidel: Ohne grundlegenden Politikwechsel droht Deutschland ...
Alice Weidel: Ohne grundlegenden Politikwechsel droht Deutschland der zivilisatorische Abstieg
presseportal.de, 02.04.25 14:45 UhrThüringen stoppt Verteilung von Asylbewerbern aus sicheren ...
In Thüringen sollen Asylbewerber aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten nicht mehr auf die Kommunen verteilt werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.25 13:52 UhrCDU-Arbeitnehmerflügel sieht sinkende Umfragewerte mit ...
Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat sich besorgt darüber geäußert, dass der Abstand der Unionsparteien zur AfD in Umfragen immer kleiner wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.25 12:11 UhrUnion und SPD: Fortschritt bei Finanzen - aber «viel zu ...
Bei den Koalitionsgesprächen von SPD und Union geht es viel ums Geld.
dpa.de, 02.04.25 10:10 UhrSPD-Chefin Esken: Bei Verhandlungen «noch viel zu tun». ...
Bei den Koalitionsgesprächen von SPD und Union geht es ums Kleingedruckte - unter anderem bei den Finanzen.
dpa.de, 02.04.25 09:25 UhrDEVK-Umfrage zeigt: Investitionen in Hochwasserschutz sind ...
Köln - Der Klimawandel sorgt dafür, dass Naturgefahren immer häufiger und heftiger Menschen und Häuser bedrohen.
presseportal.de, 02.04.25 09:00 UhrSPD sieht Chinas Taiwan-Manöver als Gift für Weltwirtschaft ...
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, warnt vor schwerwiegenden wirtschaftlichen Folgen des chinesischen Militärmanövers vor Taiwan.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.25 06:54 UhrDeutschlands bröckelnde Brücken - Reicht Geld allein?
Deutschlands Brücken sind in einem beklagenswerten Zustand - jüngstes Beispiel ist die A100-Brücke in Berlin.
dpa.de, 02.04.25 06:35 UhrFrohnmaier will AfD-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg ...
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier will Spitzenkandidat seiner Partei bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg werden und strebt das Amt des Ministerpräsidenten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.25 06:29 UhrCDU-Politiker Heinisch bedauert Äußerung zu russischem ...
Der nordrhein-westfälische CDU-Spitzenpolitiker Jan Heinisch bedauert seine Äußerungen zum Kauf von russischem Gas.
dpa.de, 02.04.25 05:58 UhrUnion und SPD verhandeln weiter
Union und SPD setzen ihre Koalitionsverhandlungen nach Beratungen in kleineren Runden fort.
dpa.de, 01.04.25 22:30 UhrKORREKTUR: Selenskyj erhofft sich von Merz Taurus-Lieferung. ...
(Im 6.
dpa.de, 01.04.25 21:24 UhrUnion und SPD beraten in kleineren Gruppen
Union und SPD haben ihre Koalitionsverhandlungen in kleineren Runden fortgesetzt.
dpa.de, 01.04.25 19:26 UhrUnion erwägt Weiterbetrieb von AKWs durch staatliche Gesellschaft ...
In der Union kursieren Pläne für die Inbetriebnahme stillgelegter Atommeiler.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 17:20 UhrGESAMT-ROUNDUP 2/Führungswechsel in Niedersachsen: Weil ...
HANNOVER - Niedersachsens langjähriger Ministerpräsident Stephan Weil hört auf.
dpa.de, 01.04.25 17:02 UhrCDU-Verhandler hofft auf Domino-Effekt bei Zurückweisungen ...
Der Vorsitzende der CDU in Niedersachsen Sebastian Lechner hofft bei einer möglichen Einführung von Zurückweisungen an deutschen Grenzen auf einen Domino-Effekt innerhalb ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 16:56 UhrEU-Kommission will Klimaregeln für Autobauer entschärfen ...
Angesichts drohender CO2-Strafen will die EU-Kommission Autobauern mehr Zeit einräumen, um Klimaregeln einzuhalten.
dpa.de, 01.04.25 16:48 UhrEU-Kommission will Klimaregeln für Autobauer entschärfen. ...
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte das Vorhaben bereits angekündigt, nun liegt ein schriftlicher Vorschlag vor.
dpa.de, 01.04.25 16:40 UhrMützenich will Klarstellung von Merz zu Netanjahu-Haftbefehl ...
Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich fordert von CDU-Chef Friedrich Merz eindeutige Festlegungen zum künftigen Umgang mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 16:11 Uhr(Aktualisierung: Neu: mehr Einordnung)BERLIN - Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist zufrieden mit ihrer Bilanz.
dpa.de, 01.04.25 15:30 UhrSachsen-Anhalt passt nach Magdeburg-Anschlag Opferhilfefonds ...
Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat die Richtlinie für den Opferhilfefonds angepasst.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 15:00 UhrEU-Parlament will Lieferkettengesetz im Eilverfahren ändern ...
Eine klare Mehrheit des Europaparlaments hat sich dafür ausgesprochen, das europäische Lieferkettengesetz im Eilverfahren zu ändern.
dpa.de, 01.04.25 14:59 UhrUnion kritisiert UN-Sonderberichterstatterin Albanese
CDU und CSU im Bundestag zeigen sich kritisch in der Frage einer zweiten Amtszeit der UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete Francesca Albanese. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 14:52 UhrDeutlich weniger Drogendelikte wegen Cannabis-Gesetz
Die Zahl der erfassten Rauschgiftdelikte in Deutschland ist durch die Teillegalisierung von Cannabis um mehr als ein Drittel auf 228.104 Fälle gesunken.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 14:38 UhrBamf-Chef persönlich für Asyl-Wende - Rücktrittsforderungen. ...
Dass ein Behördenleiter öffentlich einen Vorschlag präsentiert, der dem Kurs seiner Ministerin widerspricht, ist selten.
dpa.de, 01.04.25 13:56 UhrDie geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist zufrieden mit ihrer Bilanz.
dpa.de, 01.04.25 13:38 UhrWeniger Asylanträge mehr Abschiebungen: Faeser zufrieden. ...
Was hat sich in der Migration geändert unter der scheidenden Regierung? Innenministerin Faeser jedenfalls ist zufrieden mit ihrer eigenen Bilanz.
dpa.de, 01.04.25 13:30 UhrGESAMT-ROUNDUP/Führungswechsel in Niedersachsen: Weil übergibt ...
Niedersachsens langjähriger Ministerpräsident Stephan Weil hört auf.
dpa.de, 01.04.25 13:26 UhrFührungswechsel in Niedersachsen: Weil übergibt an Lies. ...
Nun also doch: Über Jahre hatte Stephan Weil die Gerüchte über einen Rückzug als Ministerpräsident zurückgewiesen.
dpa.de, 01.04.25 13:19 UhrCDU-Innenpolitiker lobt Asyl-Vorstoß des Bamf-Chefs
Der CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries stellt sich hinter den Asylrecht-Vorstoß des Präsidenten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Hans-Eckhard Sommer. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 13:06 UhrKeine Rechentricks bei der Rente
DGB-Chefin Yasmin Fahimi warnt vor "Rechentricks" bei der Sicherung des Rentenniveaus.
dpa.de, 01.04.25 12:35 UhrForsa sieht Union nur noch einen Prozentpunkt vor AfD
Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst erneut nachgelassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 12:15 UhrAmthor fordert Berücksichtigung ostdeutscher Interessen ...
Der CDU-Politiker Philipp Amthor fordert mit Blick auf die Regierungsbildung nach der nächsten Bundestagswahl eine stärkere Berücksichtigung ostdeutscher Interessen - allerdings ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 10:20 UhrHydroNet startet im Sauerland: Blaupause für den Wasserstoffhochlauf ...
Arnsberg - Mit dem heutigen Startschuss für das Verbundprojekt HydroNet beginnt im Sauerland ein Praxistest mit bundesweiter Relevanz: Das vom Bundesministerium für Wirtschaft ...
presseportal.de, 01.04.25 10:00 UhrStegner bringt Entlassung von Bamf-Präsident Sommer ins ...
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Äußerungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Hans-Eckhard Sommer zum Asylrecht scharf kritisiert und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 09:49 UhrPatientenschützer warnen vor schwarz-rotem Hausarzt-System ...
Patientenschützer warnen vor Plänen der möglichen schwarz-roten Koalition, den Zugang zu Fachärzten über verpflichtende Überweisungen vom Hausarzt zu steuern.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 08:43 UhrKirchen warnen vor Feiertagsstreichung
Der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Thorsten Latzel, warnt vor einer Streichung eines Feiertags, den Wirtschaft und Ökonomen fordern.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 07:08 UhrCDU-Außenpolitiker Laschet erwartet keinen außenpolitischen ...
Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet rechnet nicht mit einem außenpolitischen Kurswechsel unter einer unionsgeführten Bundesregierung.
dpa.de, 01.04.25 06:21 UhrThüringer CDU fordert zum 1. April Hackfleischpreisbremse. ...
Thüringer CDU fordert zum 1. April Hackfleischpreisbremse
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 05:43 UhrDGB-Chefin: Keine Rechentricks bei der Rente
DGB-Chefin Yasmin Fahimi warnt vor "Rechentricks" bei der Sicherung des Rentenniveaus.
dpa.de, 01.04.25 05:31 UhrInsa: Union sinkt in der Wählergunst weiter. Das geht aus ...
Die Union sinkt in der Wählergunst weiter.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 00:00 UhrUnion und SPD wollen in kleineren Gruppen beraten
Union und SPD wollen ihre Koalitionsverhandlungen zunächst in kleineren Runden fortsetzen.
dpa.de, 31.03.25 22:25 UhrUnion und SPD wollen in kleineren Gruppen beraten
