Suchbegriff: Bundesregierung in Rubrik News
Menschenrechtsbeauftragte fordert mehr Engagement für Minenräumung ...
Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Luise Amtsberg (Grüne) mahnt betroffene Staaten sich stärker für die Räumung von Minen und Kampfmitteln zu engagieren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.25 11:21 UhrKlein warnt vor Normalisierung judenfeindlicher Gewalt
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, warnt vor einer Normalisierung judenfeindlicher Gewalt.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.25 10:13 UhrWirtschaftsweise erwartet 'Inflationsschock' in den USA
Die Wirtschaftsweise Ulrike Malmendier geht davon aus, dass US-Präsident Donald Trump wegen der Auswirkungen seiner Zollpolitik innenpolitisch unter Druck stehen wird.
dpa.de, 04.04.25 08:57 UhrEU-Kommission muss Klimaziel für 2040 vielleicht abschwächen ...
Die Europäische Kommission muss möglicherweise Abstriche machen an ihren Plänen für das Klimaziel bis 2040.
dpa.de, 04.04.25 06:21 UhrGrüne drängen zu rascher Aufnahme der Parlamentsarbeit ...
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic plädiert dafür den Bundestag möglichst bald einzuberufen - bei Bedarf auch vor Bildung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.25 00:00 UhrDIW befürwortet harten Kurs gegen Trumps Zollpolitik
DIW-Präsident Marcel Fratzscher hat die nächste Bundesregierung zu einem harten Kurs gegenüber US-Präsident Donald Trump aufgefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.25 00:00 UhrDeutlich weniger Rüstungsexporte im ersten Quartal
Nach einem Höchststand 2024 sind die Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter in den ersten Monaten des laufenden Jahres deutlich zurückgegangen.
dpa.de, 03.04.25 17:49 UhrSchwesig lehnt Ost-Quote für Kabinettsposten ab
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat sich gegen eine Ost-Quote bei den zukünftigen Kabinettsposten ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 16:03 UhrKonjunkturschwäche drückt Lkw-Maut-Einnahmen
Die schwache Konjunktur schlägt auch auf die Einnahmen aus der Lkw-Maut durch.
dpa.de, 03.04.25 14:43 UhrSchnitzer befürwortet EU-Digitalsteuer für US-Tech-Konzerne ...
Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hat die EU aufgefordert, eine Digitalsteuer für US-Tech-Konzerne als Reaktion auf die neuen US-Zölle einzuführen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 14:40 UhrKonjunkturschwäche drückt Lkw-Maut-Einnahmen. Sie sprudelt ...
Die Nutzungsgebühr für Lastwagen auf den deutschen Fernstraßen ist eine wichtige Einnahmequelle auch für Investitionen.
dpa.de, 03.04.25 14:27 UhrKfW: Heizungsförderung läuft trotz Streits weiter. Viele ...
Die Zukunft des umstrittenen Heizungsgesetzes ist ungewiss.
dpa.de, 03.04.25 14:08 UhrDeutschland Wasserstoffland - Wirtschaftsallianz fordert ...
Berlin - Deutschland steht an einem entscheidenden Punkt: Nur mit Wasserstoff ist eine klimaneutrale Industrie möglich.
presseportal.de, 03.04.25 10:12 UhrJuristen fordern bessere Ausstattung für Justizbehörden ...
Angesichts steigender Gewaltdelikte fordern Richter und Staatsanwälte schnellere Gerichtsverfahren und eine bessere Ausstattung der Justizbehörden.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 08:34 UhrGüler will Plätze für Migranten im Kabinett
CDU-Bundesvorstandsmitglied Serap Güler fordert Plätze für Migranten im Kabinett von Friedrich Merz.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 06:55 UhrDer Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, hat Union und SPD vor folgenschweren Planungsfehlern gewarnt.
dpa.de, 03.04.25 06:35 UhrSachsens Innenminister will Jugendstrafrecht nur noch bis ...
Die sächsische Landesregierung will die Anwendung des Jugendstrafrechts auf maximal 18 Jahre statt bisher 21 Jahre begrenzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 00:00 UhrBaerbock sagt Hilfe gegen Kreml-Einfluss
Die geschäftsführende Außenministerin Annalena Baerbock hat der kleinen Ex-Sowjetrepublik Moldau ungeachtet des Regierungswechsels in Deutschland anhaltende Unterstützung ...
dpa.de, 02.04.25 17:52 UhrVerfassungsschutz erwartet neue russische Einflussversuche. ...
Rund um die Bundestagswahl war schon einiges los in Hinblick auf Desinformation, sagt der Inlandsnachrichtendienst.
dpa.de, 02.04.25 15:28 UhrDeutschlands bröckelnde Brücken - Reicht Geld allein?
NÜRNBERG/BERLIN - Deutschlands Brücken sind in einem beklagenswerten Zustand - jüngstes Beispiel ist die A100-Brücke in Berlin.
dpa.de, 02.04.25 14:45 UhrGruppe von Deutschen hat Gazastreifen verlassen. Jetzt wurden ...
Seit Beginn des Gaza-Kriegs ist die Ausreise aus dem seit fast zwei Jahrzehnten blockierten Küstenstreifen noch schwieriger geworden.
dpa.de, 02.04.25 14:16 UhrZehn Forderungen an die Politik für eine bessere Gesundheitskompetenz ...
Baierbrunn - Nur noch jeder vierte Deutsche findet sich im Gesundheitsdschungel zurecht deckt eine repräsentative Studie der Technischen Universität München (TUM) in Zusammenarbeit ...
presseportal.de, 02.04.25 13:30 UhrIsrael weitet Einsatz in Gaza aus - Tote bei Luftangriff. ...
In Dschabalija soll bei einem Luftangriff eine Klinik des Palästinenserhilfswerks UNRWA getroffen worden sein.
dpa.de, 02.04.25 13:27 UhrBilanz 2024: VNG bleibt mit starkem Ergebnis auf Erfolgsspur ...
Leipzig - Marktchancen flexibel genutzt - Adjusted EBIT in Höhe von 321 Mio.
presseportal.de, 02.04.25 13:19 UhrDeka-S-Finanzklima: Sparkassen sehen bessere Lage - Von ...
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich nach Einschätzung der Sparkassen-Vorstände aufgehellt, ist aber noch lange nicht gut.
dpa.de, 02.04.25 13:03 UhrEx-Verfassungsrichter warnt vor Aushöhlung der Meinungsfreiheit ...
Der frühere Bundesverfassungsrichter Peter Michael Huber hat die schwarz-roten Vorhaben für eine stärkere Medienaufsicht kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.25 13:01 UhrLinke pocht auf Mindestlohn in Behindertenwerkstätten
Der Linken-Vorsitzende Jan van Aken kritisiert geringe Arbeitsentgelte für Menschen mit Behinderung und fordert den Mindestlohn für alle.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.25 12:15 UhrKriminalstatistik vorgestellt: Erneut mehr Gewaltdelikte ...
Die Gewaltkriminalität in Deutschland ist im Jahr 2024 erneut angestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.25 09:28 UhrBayerns Verkehrsminister sieht Klärungsbedarf bei Deutschlandticket ...
Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) sieht noch Klärungsbedarf bei der Frage der Finanzierung des Deutschlandtickets.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.25 09:21 UhrDivers unabhängig gleichberechtigt: Was es heute bedeutet ...
Baierbrunn - Alleinerziehend? Dafür gibt es viele unterschiedliche Gründe - und mindestens so viele verschiedene Konstellationen.
presseportal.de, 02.04.25 09:00 UhrSPD sieht Chinas Taiwan-Manöver als Gift für Weltwirtschaft ...
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, warnt vor schwerwiegenden wirtschaftlichen Folgen des chinesischen Militärmanövers vor Taiwan.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.25 06:54 UhrSelenskyj erhofft sich von Merz Taurus-Lieferung
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hofft weiter auf die Lieferung von weitreichenden deutschen Marschflugkörpern vom Typ Taurus.
dpa.de, 02.04.25 06:35 UhrDeutschlands bröckelnde Brücken - Reicht Geld allein?
Deutschlands Brücken sind in einem beklagenswerten Zustand - jüngstes Beispiel ist die A100-Brücke in Berlin.
dpa.de, 02.04.25 06:35 UhrForsa: Mehrheit erwartet mehr Vorsorge für Kriegs- oder ...
20 Prozent der Bundesbürger sind der Meinung die Bundesregierung hätte seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 ausreichende Schutzmaßnahmen für die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.25 06:00 UhrVerbände: Ohne Reformen geht es weiter bergab mit dem Land. ...
Die künftigen Koalitionäre haben die Dramatik der wirtschaftlichen Lage noch nicht erkannt, finden rund 100 Verbände.
dpa.de, 02.04.25 04:00 UhrKORREKTUR: Selenskyj erhofft sich von Merz Taurus-Lieferung. ...
(Im 6.
dpa.de, 01.04.25 21:24 UhrWissing sagt 150 Millionen für neue Ringbahnbrücke an ...
Der Bund will 150 Millionen Euro bereitstellen, um das Brückenchaos am Berliner Dreieck Funkturm zu beenden.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 19:08 UhrCDU-Verhandler hofft auf Domino-Effekt bei Zurückweisungen ...
Der Vorsitzende der CDU in Niedersachsen Sebastian Lechner hofft bei einer möglichen Einführung von Zurückweisungen an deutschen Grenzen auf einen Domino-Effekt innerhalb ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 16:56 Uhr(Aktualisierung: Neu: mehr Einordnung)BERLIN - Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist zufrieden mit ihrer Bilanz.
dpa.de, 01.04.25 15:30 UhrUnion kritisiert UN-Sonderberichterstatterin Albanese
CDU und CSU im Bundestag zeigen sich kritisch in der Frage einer zweiten Amtszeit der UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete Francesca Albanese. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 14:52 UhrDie geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist zufrieden mit ihrer Bilanz.
dpa.de, 01.04.25 13:38 UhrWeniger Asylanträge mehr Abschiebungen: Faeser zufrieden. ...
Was hat sich in der Migration geändert unter der scheidenden Regierung? Innenministerin Faeser jedenfalls ist zufrieden mit ihrer eigenen Bilanz.
dpa.de, 01.04.25 13:30 UhrJahresbilanz 2024: RWZ-Konzern bleibt profitabel / Trotz ...
Köln - Die Raiffeisen Waren-Zentrale Rhein-Main AG (RWZ) weist für das Geschäftsjahr 2024 des Konzerns einen Gewinn und eine gestärkte Bilanz aus.
presseportal.de, 01.04.25 11:57 UhrAmthor fordert Berücksichtigung ostdeutscher Interessen ...
Der CDU-Politiker Philipp Amthor fordert mit Blick auf die Regierungsbildung nach der nächsten Bundestagswahl eine stärkere Berücksichtigung ostdeutscher Interessen - allerdings ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 10:20 UhrPatientenschützer warnen vor schwarz-rotem Hausarzt-System ...
Patientenschützer warnen vor Plänen der möglichen schwarz-roten Koalition, den Zugang zu Fachärzten über verpflichtende Überweisungen vom Hausarzt zu steuern.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 08:43 UhrBaerbock in Kiew: Nicht auf Putins Hinhaltetaktik einlassen. ...
Es ist die neunte Ukraine-Reise der Außenministerin seit Beginn des russischen Angriffskriegs.
dpa.de, 01.04.25 08:03 UhrDIW befürchtet Rezession wegen US-Zollpolitik
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) fürchtet, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr wegen der US-Zollpolitik in die Rezession schlittert.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 07:24 UhrKommunen fordern umfassende Migrationswende
Mehrere kommunale Spitzenverbände haben die bisherige Migrationspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert und von Union und SPD umfassende Korrekturen gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 07:01 UhrTK erwartet ohne Reformen steigende Beitragssätze
Der Chef der Techniker Krankenkasse (TK), Jens Baas, erwartet in den nächsten Jahren weiter steigende Beiträge bei den gesetzlichen Krankenkassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 06:46 UhrCDU-Außenpolitiker Laschet erwartet keinen außenpolitischen ...
Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet rechnet nicht mit einem außenpolitischen Kurswechsel unter einer unionsgeführten Bundesregierung.
dpa.de, 01.04.25 06:21 UhrÖkonom: Zollkonflikt könnte Deutschland in Rezession treiben ...
Der internationale Zollkonflikt könnte Deutschland nach Ansicht des Ökonomen Marcel Fratzscher 2025 erneut einen wirtschaftlichen Abschwung bescheren.
dpa.de, 01.04.25 05:21 UhrÖkonom: Zollkonflikt könnte Deutschland in Rezession treiben. ...
Die von den USA angezettelten Zollstreitigkeiten schüren Rezessionssorgen in den Vereinigten Staaten.
dpa.de, 01.04.25 01:01 UhrSiemens hält an Diversität im Unternehmen fest
Nachdem die US-Regierung auch europäische Unternehmen angewiesen hat sich an Trumps Diversitäts-Verbot zu halten hat sich Siemens-Chef Roland Busch deutlich für eine stärkere ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.25 19:01 UhrWDH/Laschet: Abkehr von Russland-Sanktionen wäre falsches ...
(Im 2.
dpa.de, 31.03.25 18:30 UhrLaschet: Abkehr von Russland-Sanktionen wäre falsches Signal ...
CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hat sich gegen eine Lockerung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen.
dpa.de, 31.03.25 18:23 UhrVerbände kritisieren Abschaffung von Wasserschutzregeln ...
Die von Union und SPD geplante Lockerung der Regeln zum Schutz vor Überdüngung und Nitratbelastung im Grundwasser sind bei Wasser- und Umweltverbänden auf scharfe Kritik ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.25 16:17 UhrSteinmeier erwartet Entscheidung zu Pflicht-Dienstjahr
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schaltet sich in die Debatte um ein verpflichtendes Dienstjahr ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.25 14:59 UhrRichterbund rechnet mit Cannabis-Gesetz ab
Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert von der neuen Bundesregierung eine Überarbeitung des Cannabis-Gesetzes und beklagt gravierende Mängel.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.25 14:57 UhrBundesregierung: Bei Zollkonflikt nur Verlierer
Die Bundesregierung blickt mit Sorge auf mögliche weitere Zölle der amerikanischen Regierung.
dpa.de, 31.03.25 13:51 UhrBundestag: Eine Milliarde Euro im Jahr für Lobbyarbeit. ...
Wer als Interessenvertreter aktiv ist, muss sich registrieren lassen.
dpa.de, 31.03.25 13:38 UhrBundesregierung stellt sich hinter Russland-Sanktionen
Die amtierende Bundesregierung verteidigt die im Zuge des Ukraine-Kriegs gegen Russland verhängten EU-Sanktionen.
dpa.de, 31.03.25 12:51 UhrDrogenbeauftragter verteidigt Cannabis-Gesetz
Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert, verteidigt das seit einem Jahr geltende Cannabis-Gesetz und warnt vor der Ausbreitung stärkerer Drogen.
dpa.de, 31.03.25 12:45 UhrBundesregierung will Netanjahus Ungarn-Reise nicht kommentieren ...
Die Bundesregierung will die in den kommenden Tagen anstehende Reise des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu nach Ungarn nicht kommentieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.25 12:34 UhrBundesregierung erwartet Preissteigerungen für alle durch ...
Die Bundesregierung will über die konkreten Folgen der angekündigten US-Zölle sowie der Gegenmaßnahmen der EU nicht spekulieren erwartet aber allgemein spürbare Auswirkungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.25 12:21 UhrDrogenbeauftragter verteidigt Cannabis-Gesetz
Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung Burkhard Blienert verteidigt das Cannabis-Gesetz gegen Kritik und mahnt mehr Aufmerksamkeit für die Verbreitung weit stärkerer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.25 11:38 UhrMit Kreislaufwirtschaft zu neuem Wachstum. Um die Chancen ...
Lünen - Die Transformation zur Kreislaufwirtschaft kann dazu beitragen, Deutschland aus der wirtschaftlichen Strukturkrise zu befreien.
presseportal.de, 31.03.25 10:00 UhrIndustrie: Reformwille darf nicht erlahmen
CDU-Chef Friedrich Merz muss schon vor seiner geplanten Übernahme des Kanzleramts Kritik der Industrie einstecken.
dpa.de, 31.03.25 08:40 UhrAirbus will Teile des neuen europäischen Luftkampfsystems ...
Der Chef des Rüstungskonzerns Airbus Defence and Space Michael Schöllhorn will das europäische Kampfjetprojekt FCAS (Future Combat Air System) umbauen um schneller unabhängig ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.25 06:15 UhrKretschmer fordert mehrere Ministerposten für den Osten. ...
Bei der Bundestagswahl waren die ostdeutschen Flächenländer blau gefärbt.
dpa.de, 31.03.25 04:45 UhrHier geht es bei den Koalitionsverhandlungen um Ihr Geld ...
Union und SPD haben viele Ideen, die sich auf dem Konto der Bürger niederschlagen könnten – positiv wie negativ.
dpa.de, 31.03.25 04:30 UhrBundesagentur fordert einfache Regeln bei Bürgergeld-Sanktionen ...
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) fordert von der Bundesregierung einfachere Regeln beim Bürgergeld.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.25 00:00 UhrFrei nennt Gewaltanstieg blauen Brief an die Politik
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei (CDU) betrachtet den weiteren Anstieg der Straf- und Gewaltdelikte in der vorab bekannt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.25 00:00 UhrSPD-Chef: Pistorius ausgezeichneter Verteidigungsminister ...
Welche Aufgabe bekommt der beliebteste Politiker Deutschlands? Sein Parteichef macht klar, wie viel er von Boris Pistorius hält.
dpa.de, 30.03.25 22:41 Uhr«Vorkämpfer für Demokratie»: Gerd Poppe ist tot. Der ...
Er war früh in der Opposition der DDR engagiert und prägte später den außenpolitischen Kurs der Grünen.
dpa.de, 30.03.25 15:24 UhrDDR-Bürgerrechtler Gerd Poppe gestorben - Steinmeier kondoliert ...
Der frühere DDR-Bürgerrechtler Gerd Poppe ist tot.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.25 14:58 UhrGerichte heben nur noch relativ wenige Asylbescheide auf ...
