Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Kein «Zustrombegrenzungsgesetz» - Wie geht es nun weiter? ...
Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös.
dpa.de, 31.01.25 17:48 UhrBundestag stimmt gegen Gesetz zur Migrationsbegrenzung. ...
Die CDU/CSU hat für ihr Gesetz für mehr Härte in der Migrationspolitik keine Mehrheit gefunden.
dpa.de, 31.01.25 17:27 UhrZustrombegrenzungsgesetz im Bundestag gescheitert
Das sogenannte "Zustrombegrenzungsgesetz" ist am Freitag im Bundestag gescheitert.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.25 17:27 UhrKeine Mehrheit für Abstimmungs-Verschiebung
Ein Vorschlag von SPD und Grünen die Abstimmung über den umstrittenen Gesetzentwurf der Union zur Begrenzung der Migration doch noch zu verschieben ist im Bundestag gescheitert. ...
dpa.de, 31.01.25 16:45 UhrWagenknecht: Migrations-Debatte ist Wahlkampfhilfe für ...
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat SPD und Grünen in der Debatte über ein Migrations-Gesetz Wahlkampfhilfe für die AfD vorgeworfen.
dpa.de, 31.01.25 16:41 UhrHaßelmann wirft Union und FDP Erpressung vor
Kurz vor der Bundestags-Abstimmung zum umstrittenen Unions-Gesetzentwurf zur Begrenzung der Zuwanderung hat Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann Union und FDP Erpressung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.25 16:19 Uhrhart aber fair / am Montag 3. Februar 2025 21:00 Uhr live ...
München - Moderation: Louis Klamroth
presseportal.de, 31.01.25 16:10 UhrBundeswahlleiterin: 29 Parteien nehmen an Bundestagswahl ...
Bundeswahlleiterin: 29 Parteien nehmen an Bundestagswahl teil
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.25 15:47 UhrKubicki: Den Grünen geht es nur um sich selbst
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den Grünen eine unmoralische Migrationspolitik vorgeworfen.
dpa.de, 31.01.25 15:46 UhrSPD sieht Union wegen Merz in auswegloser Lage
Vor der Abstimmung über das sogenannte Zustromsbegrenzungsgesetz bei dem erstmals die Stimmen der AfD entscheidend für die Annahme eines Gesetzesentwurfs sein könnten sieht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.25 13:42 UhrWDH/WAHL 2025/ Würgereiz : Zweifel bei SPD und Grünen ...
(Im letzten Absatz, 1.
dpa.de, 31.01.25 13:32 UhrOrganspende: Keine Abstimmung über Widerspruchslösung ...
Eine Abstimmung über Widerspruchslösung bei der Organspende wird es vor der Wahl nicht mehr geben.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.25 13:00 UhrKreise: Union will Gesetz doch zur Abstimmung stellen. Nun ...
Hinter verschlossenen Türen wurde viel in der Union über das «Zustrombegrenzungsgesetz» gesprochen.
dpa.de, 31.01.25 12:46 UhrSitzungsunterbrechung: Union rechnet mit langen Asyl-Verhandlungen ...
Nachdem die Bundestagssitzung vor der geplanten Debatte über das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz der Union auf Antrag der Fraktion pausiert wurde bereitet die Fraktionsführung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.25 12:23 UhrBundestagssitzung unterbrochen - Beratungen in Merz' Büro ...
Im Streit um einen möglichen Gesetzesbeschluss mit Stimmen der AfD laufen im Bundestag intensive Gespräche auf höchster Ebene.
dpa.de, 31.01.25 12:03 UhrDie Deutsche Islamkonferenz sollte aufgelöst werden! / ...
Berlin - Die deutsche Islampolitik ist weitgehend gescheitert, denn sie hat Integration behindert und Extremisten gestärkt sagen Lale Akgün (SPD) und Ali Ertan Toprak (CDU). ...
presseportal.de, 31.01.25 12:00 UhrKukies bringt Sondertilgung für Coronaschulden auf den ...
Finanzminister Jörg Kukies (SPD) hat Ende vergangenen Jahres eine Sondertilgung bei der Bundesschuld in Höhe von 8,5 Milliarden Euro veranlasst.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.25 12:00 UhrBundestagssitzung unterbrochen - Beratungen in Merz' Büro ...
Im Streit um einen möglichen Gesetzesbeschluss mit Stimmen der AfD laufen im Bundestag intensive Gespräche auf höchster Ebene.
dpa.de, 31.01.25 11:49 UhrBundestag beschließt Energie-Paket
Der Bundestag hat ein Energie-Paket mit mehreren Gesetzesänderungen beschlossen.
dpa.de, 31.01.25 11:43 UhrBundestag beschließt Energie-Paket. Worum es geht.
Drei Wochen vor der vorgezogenen Bundestagswahl einigen sich die rot-grüne Minderheitsregierung und die Union noch auf wichtige energiepolitische Vorhaben.
dpa.de, 31.01.25 11:30 UhrFDP schlägt Verschiebung von Abstimmung über Migrationsgesetz ...
Die FDP will die Abstimmung über das Migrationsgesetz der Union im Bundestag verschieben und den Druck auf die Regierungsfraktionen erhöhen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.25 10:49 UhrBundestag nimmt Antrag zu Ukraine-Hilfen an
Im Bundestag ist ein Antrag der FDP über weitere Ukraine-Waffenhilfen angenommen worden.
dpa.de, 31.01.25 10:36 UhrFrei sieht verhärtete Fronten bei Asylgesetz
Vor der Abstimmung über das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz im Deutschen Bundestag an diesem Freitag bei der erstmals die AfD entscheidend über die Annahme eines Gesetzes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.25 09:58 UhrKORREKTUR: Finanzielle Erleichterungen für Hausärzte. ...
(Im 2.
dpa.de, 31.01.25 09:17 UhrJusos warnen SPD vor Koalition mit Merz
Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer (SPD) wirft dem Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) ein erpresserisches Vorgehen vor mit dem er sich selbst für eine Koalition ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.25 09:02 UhrSTICHWORT: Darum geht es im Gesetzentwurf der Union
Die Unionsfraktion will heute im Bundestag einen Gesetzentwurf zur Begrenzung der Migration zur Abstimmung stellen.
dpa.de, 31.01.25 07:10 UhrSPD-Politiker äußern Bedenken an möglicher Koalition ...
Innerhalb der SPD wird Widerstand gegen eine mögliche schwarz-rote Koalition mit der Union unter einem Kanzler Friedrich Merz (CDU) laut.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.25 07:10 UhrBessere Bedingungen für Hausarztpraxen
Bessere Bedingungen für Hausarztpraxen sollen die Vor-Ort-Versorgung für Millionen Menschen in ganz Deutschland stärker absichern.
dpa.de, 31.01.25 06:00 UhrFinanzielle Erleichterungen für Hausärzte
Finanzielle Erleichterungen für Hausärzte sollen den Beruf attraktiver machen und damit den Ärztemangel bekämpfen - vor allem auf dem Land.
dpa.de, 31.01.25 05:21 UhrUngarn will wichtigen Teil der EU-Asylreform nicht umsetzen ...
Ungarn ist nach Angaben der Regierung in Budapest nicht bereit einen wesentlichen Teil der erst im Juni beschlossenen Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.25 02:00 UhrBundeskanzler schickt Kondolenztelegramm an Trump
Nach dem Flugzeugunglück in den USA hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein Kondolenztelegramm an Präsident Donald Trump geschickt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.25 23:35 UhrScholz: SPD wird nicht mit Union stimmen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz am Freitag einer Zustimmung der SPD eine klare Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.25 23:05 UhrMutterschutz greift künftig auch bei Fehlgeburten. Aber ...
Bislang mussten sich Frauen nach einer Fehlgeburt krankschreiben lassen, um sich zu erholen.
dpa.de, 30.01.25 23:04 UhrZehntausende bei Demos nach Unions-Migrationsantrag. Dagegen ...
Im Bundestag verhilft die AfD einem Unions-Antrag für eine schärfere Migrationspolitik zum Erfolg.
dpa.de, 30.01.25 20:42 UhrBundestagspräsidentin mahnt Merz zu Kompromiss
Angesichts einer geplanten weiteren Abstimmung im Bundestag bei der die Union mit Hilfe der AfD eine Mehrheit für Asylverschärfungen durchsetzen könnte mahnt Bundestagspräsidentin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.25 20:03 UhrForsa: Jeder Zweite bewertet Unions-Antrag als falsch
46 Prozent der Wahlberechtigten halten es für richtig dass die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag über ihren Asyl-Antrag am Mittwoch bewusst die Zustimmung der AfD in Kauf genommen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.25 19:31 UhrUmstrittenes Genehmigungslimit für Windanlagen in NRW beschlossen ...
In Nordrhein-Westfalen wird es für sechs Monate ein Genehmigungsmoratorium für Windkraftanlagen außerhalb bestimmter Planungszonen geben.
dpa.de, 30.01.25 18:23 UhrSPD und Grüne drängen Merz zu Stopp von Zustrombegrenzungsgesetz ...
SPD-Chef Lars Klingbeil fordert Unions-Kanzlerkandidat Merz dazu auf, das Zustrombegrenzungsgesetz am Freitag nicht zur Abstimmung im Bundestag zu bringen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.25 18:18 UhrInfratest: Union verliert - BSW fällt hinter Linke zurück ...
Die Union verliert nach einer aktuellen Umfrage in der Wählergunst.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.25 18:00 UhrZURÜCKZIEHUNG - Bundesregierung streicht Stellen bei IT-Sicherheit. ...
Cyberkriminelle greifen ständig kritische Infrastrukturen und staatliche Einrichtungen an.
dpa.de, 30.01.25 16:29 UhrAbstimmung mit AfD: Wissing macht CDU und FDP schwere Vorwürfe ...
Nachdem bereits die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharfe Kritik an CDU und FDP wegen deren gemeinsamer Mehrheitsbildung mit der AfD geäußert hat macht auch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.25 15:03 UhrBehörden schalten Cybercrime-Foren ab. Nun wurden zwei ...
Sie sollen für den Handel mit schädlichen Programmen benutzt worden sein.
dpa.de, 30.01.25 14:54 UhrWeil wirft Merz Rechtsbruch und Tabubruch vor
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz nach der Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine verschärfte Migrationspolitik ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.25 12:48 UhrBundesregierung streicht Stellen bei IT-Sicherheit
Zum ersten Mal seit sechs Jahren baut der Bund insgesamt Stellen im Bereich IT-Sicherheit ab.
dpa.de, 30.01.25 12:25 UhrAuschwitz-Rede: Abgeordnete wenden AfD-Politiker den Rücken ...
In einer Aktuellen Stunde des Berliner Abgeordnetenhauses zum 80.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.25 12:20 UhrFrei weist Merkels Kritik an Abstimmung mit AfD zurück
Der Parlamentsgeschäftsführer der Union im Bundestag hat die Kritik von Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an der billigenden Akzeptanz von AfD-Stimmen bei der Abstimmung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.25 12:20 UhrCDU-Asylpläne: Heusgen fürchtet Anfang vom Ende Europas ...
Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), Christoph Heusgen, hat die Migrationspläne des Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.25 12:07 UhrNach Abstimmung mit AfD: Merkel übt scharfe Kritik an Merz ...
In einer seltenen Erklärung hat die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das erstmalige gemeinsame Votum von Union und FDP mit der AfD kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.25 11:09 Uhrpressrelations-Studie: Parteien lassen Medienkompetenz im ...
Düsseldorf - Soziale Netzwerke bieten Falschinformationen eine breite Plattform – befeuert durch KI und unkontrollierte Algorithmen.
presseportal.de, 30.01.25 10:30 UhrBundesregierung streicht Stellen bei IT-Sicherheit
Zum ersten Mal seit sechs Jahren baut der Bund insgesamt Stellen im Bereich IT-Sicherheit ab.
dpa.de, 30.01.25 10:14 UhrBundesregierung streicht Stellen bei IT-Sicherheit. Trotzdem ...
Cyberkriminelle greifen ständig kritische Infrastrukturen und staatliche Einrichtungen an.
dpa.de, 30.01.25 09:56 UhrFriseure geeint - Politik hört zu bleibt aber unkonkret. ...
Friseure geeint - Politik hört zu, bleibt aber unkonkret
presseportal.de, 30.01.25 08:05 UhrWAHL 2025/ROUNDUP/Zäsur im Bundestag: Wie es im AfD-Drama ...
Die einen sagen, die Brandmauer zur AfD sei gefallen.
dpa.de, 30.01.25 06:35 UhrUkraine-Streit führt zu Abbruch der Bundestagssitzung
Der Parteienstreit über zusätzliche Finanzhilfen für die Ukraine hat in der Nacht zu einem vorzeitigen Abbruch der Bundestagssitzung geführt.
dpa.de, 30.01.25 06:05 UhrMutterschutz soll künftig auch bei Fehlgeburten greifen. ...
Bislang müssen sich Frauen nach einer Fehlgeburt krankschreiben lassen, um sich von dem Ereignis zu erholen.
dpa.de, 30.01.25 05:30 UhrLaschet: Die Brandmauer zur AfD steht klipp und klar
Der CDU-Politiker Armin Laschet sieht trotz der erstmaligen Mehrheit im Bundestag für einen Unions-Antrag durch AfD-Stimmen keine Zusammenarbeit der Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.25 05:00 UhrZäsur im Bundestag: Wie es im AfD-Drama weitergeht. Der ...
Die Premiere der AfD als Mehrheitsbeschafferin im Bundestag dürfte Folgen haben, die weit über den Wahltag hinausreichen.
dpa.de, 30.01.25 03:56 UhrKassen-Spitzenverband gegen Aufhebung des Hausärzte-Budgetdeckels ...
Vor der Abstimmung im Bundestag hat der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen die von den früheren Ampelparteien SPD Grüne und FDP geplante Abschaffung des Honorardeckels ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.25 00:00 UhrEntwurf: Vergewaltigte müssen Pille danach nicht selbst ...
Vergewaltigte Frauen müssen künftig Notfallkontrazeptiva wie die "Pille danach" nicht mehr selbst bezahlen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.25 00:00 UhrWAHL 2025/Scholz: Mit mir wird es keine Sozialkürzungen geben ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verspricht ein uneingeschränktes Festhalten an der sozialen Sicherung in Deutschland.
dpa.de, 29.01.25 22:36 UhrMerz versichert: Keine Zusammenarbeit mit AfD. Der Fraktionschef ...
Die Union brachte einen Migrations-Antrag mit Stimmen der AfD durchs Parlament.
dpa.de, 29.01.25 22:26 UhrScholz: «Mit mir wird es keine Sozialkürzungen geben» ...
Der SPD bleiben nur noch drei Wochen Zeit für die erhoffte Aufholjagd in der Wählergunst - dann ist Bundestagswahl.
dpa.de, 29.01.25 22:15 UhrMehrheit für mehr Zurückweisungen an den Grenzen
Der Bundestag hat sich für mehr Zurückweisungen von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen ausgesprochen.
dpa.de, 29.01.25 17:57 UhrMehrheit für mehr Zurückweisungen an den Grenzen. Ein ...
Der Bundestag hat mit einer Mehrheit für Verschärfungen in der Migrationspolitik gestimmt.
dpa.de, 29.01.25 17:51 UhrUnion bringt mit AfD-Stimmen Antrag zur Migration durch
Ein Unions-Antrag zum Thema Migration hat im Bundestag eine knappe Mehrheit gefunden.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.25 17:51 UhrRegierungserklärung: Scholz wirft Merz unverzeihlichen ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) scharf dafür angegriffen dass er für seinen Gesetzesentwurf und seine Anträge zur Migrationspolitik ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.25 15:00 UhrBrandmauer: AfD will einem der beiden Unionsanträge nicht ...
Die AfD will laut AfD-Chef Tino Chrupalla einem der beiden Entschließungsanträge der Union am Mittwoch zustimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.25 14:27 UhrScholz warnt vor Aufweichung des Asylrechts. Es geht um ...
Nach der tödlichen Messerattacke von Aschaffenburg debattiert der Bundestag über das Thema.
dpa.de, 29.01.25 14:24 Uhrmaybrit illner im ZDF über den Machtkampf um Migration. ...
maybrit illner im ZDF über den Machtkampf um Migration
presseportal.de, 29.01.25 14:14 UhrGedenkstunde: Holocaust-Überlebender drängt auf Ukraine-Hilfen ...
