Putsch im Niger: General ernennt sich zum neuen Machthaber ...

Nach der Entmachtung des nigrischen Präsidenten hat sich der Chef der Präsidentengarde zum De-facto-Präsidenten ernannt - mit ungewissen Folgen für die Zivilbevölkerung ...

Deutschland wieder «kranker Mann» Europas?. Doch das Bild ...

Die Hoffnung auf einen Aufschwung 2023 war groß.

Investitionsbank-Chef: Ukraine kann wirtschaftlich mithalten. ...

Der Chef der Europäischen Investitionsbank hält die Ukraine wirtschaftlich für wettbewerbsfähig - man solle das Land nicht unterschätzen.

Schmid sieht Russland nicht hinter Staatsstreich in Niger ...

Außenpolitiker Nils Schmid (SPD) sieht hinter dem Putsch in Niger keinen Plan Russlands zum Sturz des westlich orientierten Präsidenten.

Bayern verlangt vom Bund mehr Geld für Hitzeschutz in Kliniken ...

Vor erneuten Beratungen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit Vertretern von Pflege Ärzteschaft Kommunen und Ländern am Freitag über einen Hitzeschutzplan hat ...

Union fürchtet Bahnstreik trotz Schlichtungsvorschlag

Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) hat trotz des Kompromissvorschlags im Tarifstreit zwischen EVG und Deutscher Bahn vor einem unbefristeten Streik gewarnt.

Frei mahnt Debatte über Sachthemen an

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Thorsten Frei (CDU) hat nach dem Streit in der CDU um AfD-Äußerungen von Friedrich Merz an seine Partei appelliert ...

Grüne Berlin für Klimaprämie bei Auto-Abmeldung

Der Fraktionschef der Berliner Grünen, Werner Graf, fordert eine Abwrack- und Klimaprämie für alle Berliner, die auf ihr Auto verzichten.

Juli wird global wohl heißester Monat seit Jahrtausenden. ...

Hitzewelle in Südeuropa, Rekordtemperaturen in China - die weltweiten Auswirkungen des Klimawandels sind nicht mehr zu übersehen.

FDP Baden-Württemberg gegen Abschaffung des Grundrechts ...

Der baden-württembergische FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke lehnt die Abschaffung des Grundrechts auf Asyl - wie es der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion ...

Klöckner kritisiert Heuchelei im Kampf gegen die AfD

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag Julia Klöckner (CDU) hat den Ampel-Parteien im Streit über die Abgrenzung der CDU gegenüber der AfD ...

Weltweiter Hitzerekord in den ersten drei Juli-Wochen. Nun ...

Hitzewelle in Südeuropa, Rekordtemperaturen in China - die weltweiten Auswirkungen des Klimawandels sind nicht mehr zu übersehen.

Habeck will längere Energiepreisbremsen. Nun will der Wirtschaftsminister ...

Eigentlich würden die Energiepreisbremsen Ende des Jahres auslaufen.

Habeck will Energiepreisbremsen bis Ostern verlängern

Um Verbraucher weiter vor hohen Energiepreisen zu schützen will der Wirtschaftsminister die Preisbremsen für Strom und Gas verlängern - aus Habecks Sicht vor allem eine ...

Politische Bürde - Hunter Biden und der US-Wahlkampf. Ein ...

Joe Bidens Sohn macht seit Jahren Schlagzeilen mit Dingen, die für den Vater politisch höchst ungünstig sind.

McAllister sieht derzeit keine Chance für Verhandlungen ...

Der EU-Außenpolitiker David McAllister (CDU/EVP) sieht im Ukraine-Krieg derzeit keine Chance für Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland.

Glyphosat-Studie der EU sorgt für Diskussionen. Die EU-weite ...

Das Pflanzenschutzmittel Glyphosat ist umstritten.

Namensgebung auf Mond Mars und Co.. Doch haben daneben noch ...

Die Planeten Mars, Venus oder Merkur kennen alle.

Rufe aus FDP nach militärischem Schutz für Getreideschiffe ...

Vor der ersten Sitzung des Nato-Ukraine-Rats kommt aus der FDP die Forderung nach militärischem Schutz für ukrainische Getreideschiffe auf dem Schwarzen Meer.

CSU wirft Bundesregierung bewusste Schrumpfung der Wirtschaft ...

Der CSU-Generalsekretär Martin Huber hat der Bundesregierung vorgeworfen, absichtlich für einen Wirtschaftsabschwung zu sorgen.

Buschmann besorgt über Justizreform in Israel

Nach der Verabschiedung eines wichtigen Teils der umstrittenen Justizreform in Israel gibt es Kritik aus der deutschen Bundespolitik.

Kann Merz Kanzler?. Die politische Konkurrenz dürfte frohlocken. ...

In der Union hält die Kritik an den Äußerungen von Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz zum Umgang mit der AfD an.

Merz in der Kritik - Eignung als Kanzlerkandidat hinterfragt. ...

CDU-Chef Merz hält die Vorwürfe gegen ihn weiter für abwegig.

Union plädiert für Stufenmodell bei Mindestlohn für Ferienjobs ...

Angesichts eines Vorstoßes von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zur Zahlung des Mindestlohns für Ferienjobs regt die Union eine prozentuale Abstufung an.

Google Street View: Frische Bilder aus Deutschland online. ...

Vor zwölf Jahren regten sich Datenschützer und Politiker über die Panorama-Fotos von Google Street View auf.

Nach Äußerungen von Merz: Weiter Debatte über Umgang ...

Abwegig nennt CDU-Chef Merz Vorwürfe, er würde die Abgrenzung zur AfD in Kommunen aufweichen wollen.

Wo ist Qin Gang? Keine Spur von Chinas Außenminister. Über ...

Seit einem Monat verpasst der chinesische Außenminister einen wichtigen Termin nach dem anderen.

Ukrainisches Getreide: Selenskyj kritisiert EU-Importverbot. ...

Aus Angst vor Preisverfall dürfen bestimmte Agrarprodukte aus der Ukraine auf dem EU-Markt nicht mehr frei gehandelt werden.

Schwimmende Barriere an Grenze: US-Regierung verklagt Texas. ...

Auf der Flucht vor Krisen in ihren Heimatländern zieht es viele Menschen aus Lateinamerika in die USA.

Grünen-Politiker will Özil höchste Sportauszeichnung ...

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Philip Krämer will dem ehemaligen Fußball-Nationalspieler Mesut Özil das Silberne Lorbeerblatt entziehen.

Detlef Müller beklagt Rücksichtslosigkeit von E-Scooter-Nutzern ...

Der SPD-Bundestagsvizefraktionsvorsitzende Detlef Müller hat rücksichtsloses Fahren mit E-Scootern sowie einen Wildwuchs der Roller in Städten beklagt und strengere Kontrollen ...

Bürgermeister lädt Lauterbach nach Rimini ein. Italiens ...

Mit seinem Tweet über die Hitze in Italien sorgt Karl Lauterbach in Rom für Aufsehen.

Merz: Keine Zusammenarbeit mit AfD auch auf kommunaler ...

Öffnet die CDU der AfD die Tür für eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz im ZDF-Sommerinterview wurden von vielen so verstanden.

Kühnert unterstellt Merz bewusste Grenzüberschreitung

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert bleibt auch nach dem erklärenden Tweet von Friedrich Merz zur Zusammenarbeit mit der AfD bei seiner Kritik am CDU-Chef.

Nach heftiger Kritik: Merz rudert bei AfD-Aussage zurück. ...

Öffnet die CDU der AfD die Tür für eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz im ZDF-Sommerinterview wurden von vielen so verstanden.

Linke will automatischen Inflationsausgleich für alle Löhne ...

Die Linke will mit einem Fokus auf Sozialthemen wieder Wähler für sich zurückgewinnen.

AfD-Vize Brandner ruft Union zur Kooperation auf

Nach den Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz zu einer möglichen Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene ruft der stellvertretende AfD-Vorsitzende Stephan Brandner ...

Thüringer CDU-Chef sendet Ordnungsruf an eigene Partei

Thüringens CDU-Chef Mario Voigt hat seine eigene Partei nach den umstrittenen Aussagen von Friedrich Merz über eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene ...

SPD wirft Merz Tabubruch vor

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat CDU-Chef Friedrich Merz nach dessen Aussage Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zu tolerieren einen Tabubruch vorgeworfen. ...

Heftige Kritik an Merz-Äußerungen zur AfD aus eigener ...

Die CDU und die AfD - geht da was zumindest auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz die sich so interpretieren lassen haben einen Sturm der Entrüstung bei ...

Kalenderblatt 2023: 3. August

Kalenderblatt 2023: 2. August

Kalenderblatt 2023: 1. August

Grüne kritisieren Klingbeils Ablehnung von Bahn-Neubaustrecke ...

Die Forderung des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil nach einem Verzicht auf die geplante Bahn-Neubaustrecke Hamburg-Hannover stößt auf Kritik bei den Grünen.

CDU-Mann Frei: Flüchtlinge an Europas Küsten zurückweisen. ...

Mit seinem Vorstoß zum Asylrecht sorgte der CDU-Politiker schon für viel Wirbel.

Hofreiter warnt vor bröckelnder US-Militärhilfe für Ukraine ...

Der Vorsitzende des EU-Ausschusses im Bundestag Anton Hofreiter (Grüne) fordert die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu mehr Anstrengungen bei der Militärhilfe für ...

Hunderttausende feiern friedlichen CSD in Berlin. Auf den ...

In Berlin kamen mehrere hunderttausend Menschen zum Christopher Street Day.

Strack-Zimmermann: Defizite bei Geheimdiensten in Krisen. ...

Bei politischen Erdbeben richten die Politiker ihre Blicke auch auf die Geheimdienste und ihre Informationen.

Polizei spricht von friedlichem CSD in Berlin. Auf den Straßen ...

In Berlin kommen mehrere hunderttausend Menschen zum Christopher Street Day.

Rhein fordert bundesweite Grenzkontrollen

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat bundesweite Grenzkontrollen nach bayrischem Vorbild und härtere Maßnahmen zur Begrenzung der Zuwanderung gefordert.

Deutsche erhalten nach 45 Jahren durchschnittlich 1.543 ...

Nach mindestens 45 Versicherungsjahren erhalten die Deutschen im Durchschnitt eine monatliche Rente von 1.543 Euro.

Ostdeutsche Wirtschaftsverbände sehen AfD-Aufstieg als ...

Mehrere Unternehmer- und Wirtschaftsverbände in Ostdeutschland haben mit Blick auf mögliche AfD-Wahlerfolge vor massiven Folgen für die heimische Wirtschaft gewarnt.

Hunderttausende beim Christopher Street Day in Berlin. Auf ...

In Berlin kommen mehrere hunderttausend Menschen zum Christopher Street Day.

Dobrindt gibt Ampel Zwischenzeugnis: «Glatte 5». Da kann ...

Die Hälfte der Wahlperiode ist rum.

Tourismuspolitiker stoßen Debatte um Ferienverschiebung ...

Führende Tourismuspolitiker sprechen sich für eine Flexibilisierung von Ferienzeiten aus um den anhaltend hohen Preisen von Urlaubsreisen während der Hauptsaison zu entgegnen. ...

CSU-Generalsekretär: Schnellverfahren gegen Klimaaktivisten. ...

In den Augen von CSU-Generalsekretär Martin Huber sind Klimaaktivisten, die Klebe-Proteste durchführen, Straftäter.

Habeck: Erneuerbare bringen Energiesicherheit

Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg schreibt Wirtschaftsminister Robert Habeck den erneuerbaren Energien nicht nur Klimaschutz als Aufgabe zu.

CDU-Politiker: Härteres Vorgehen gegen illegale Migranten. ...

Mit seinem Vorstoß zum Asylrecht hat der CDU-Mann Frei für viel Wirbel gesorgt.

Union will illegale Grenzübertritte auf nahe null reduzieren ...

Unions-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) hat seinen Vorstoß verteidigt, das Grundrecht auf Asyl durch eine Kontingentlösung zu ersetzen.

CSU fordert härteres Vorgehen gegen Klimakleber

CSU-Generalsekretär Martin Huber fordert ein härteres Vorgehen gegen die sogenannten "Klimakleber" und greift die Grünen scharf an.

EVP-Chef Weber für Kooperation mit Meloni

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei Manfred Weber (CSU) befürwortet eine Zusammenarbeit mit der oft als ultrarechts eingestuften italienischen Regierungschefin ...

CDU-Generalsekretär Linnemann bietet Ampel Zusammenarbeit ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat den Vorstoß von SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese für einen soziale Dienstpflicht begrüßt und die SPD zur Zusammenarbeit an dem Thema ...

Kretschmann: Grüne nicht verantwortlich für AfD-Umfragehoch. ...

Die hohen Zustimmungswerte der AfD schreiben Politiker von CDU und FDP der Politik der Grünen zu.

Autobahngesellschaft setzt auf Betriebssystem gegen Staus. ...

Gerade mit Beginn der Sommerferien kommt es häufig zu kilometerlangen Autobahnstaus.

Buschmann warnt vor Krisenmodus bei Gesetzgebung. Nun sei ...

Pandemie, Krieg, Inflation: Die Weltlage habe laut dem Bundesjustizminister entschlossene und schnelle Handlungen erfordert.

Pistorius in Prag: Tschechien will 77 Leopard-Panzer kaufen. ...

Im Verteidigungskrieg gegen Russland gilt Tschechien als entschiedener Unterstützer der Ukraine.

Autobahngesellschaft setzt auf KI gegen Staus. Dagegen will ...

Gerade mit Beginn der Sommerferien kommt es häufig zu kilometerlangen Staus auf Autobahnen.

Scharfe Kritik an Koran-Aktion in Stockholm. Aus dem Nahen ...

In Stockholm wurde ein Koran bei einer islamfeindlichen Aktion verunglimpft.

Netanjahu verteidigt Justizreform gegen anhaltende Kritik. ...

Israels Regierungskoalition will die Justiz schwächen.

Antidiskriminierungsbeauftragte verteidigt Reformvorschläge ...

Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes Ferda Ataman hat ihre Vorschläge zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) gegen Kritik der FDP verteidigt. ...

Justizreform in Israel weiterhin in der Kritik. Auch das ...

Seit Monaten gehen immer wieder Gegner der Reform auf die Straßen.

Niederländischer EU-Vize will Ministerpräsident werden. ...

Die bisherige Koalition in Den Haag platze kürzlich wegen eines Streits um die Asylpolitik.

Habeck plädiert für weitere Verhandlungen zum Getreideabkommen ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat während seiner Indien-Reise dazu aufgerufen mit Russland über das ausgesetzte Getreideabkommen weiter zu verhandeln. ...

Asylpolitik: SPD-Politiker wettert gegen Union. Besonders ...

Der CDU-Politiker Frei sorgte mit seinem Asyl-Vorstoß für Wirbel.

Deutliches Umfrage-Plus: AfD weiterhin im Höhenflug. Die ...

Die AfD verzeichnet ein Plus von sieben Prozentpunkten gegenüber der Umfrage im März.

Goldschatz-Diebstahl von Manching wohl geklärt. Jetzt gab ...

Es war einer der spektakulärsten Museumseinbrüche der vergangenen Jahre.

Pistorius mahnt wehrhafte Demokratie an. Am 20. Juli 1944 ...

Pistorius mahnt wehrhafte Demokratie an

Goldschatz-Diebstahl von Manching - Vier Männer in Haft. ...

Es war einer der spektakulärsten Museumseinbrüche der vergangenen Jahre.

Preisvergleich: Klimafreundliche Bahn oft teurer als Flug. ...

Selbst wenn der Wille zum umweltfreundlicheren Reisen da ist - oft scheitert es am Geldbeutel.

Ramelow hält Ostdeutsche für zu leise

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht bei der Annäherung von Ost- und Westdeutschland immer noch deutliche Probleme.

FDP verlangt mehr Tempo bei Gesetzentwurf zu Kindergrundsicherung ...

Die FDP hat Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) aufgefordert, rasch einen innerhalb der Koalition abgestimmten Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung vorzulegen.

Linke fordert Garantien für Langlebigkeit von Wärmepumpen ...

Die Linke wirft der Bundesregierung vor, die Bevölkerung mit den Risiken des Einbaus einer Wärmepumpe allein zu lassen.

Union wirft Ampel baupolitischen Dornröschenschlaf vor

Unionsfraktionsvize Ulrich Lange hat der Ampel-Koalition einen baupolitischen Dornröschenschlaf vorgeworfen und finanzielle Anreize für Sanierungen und Modernisierungen ...

«Oppenheimer»: Nolans erlesen besetztes Meisterwerk

Wenn Cillian Murphy als Robert Oppenheimer in New Mexico der ersten Atombombenexplosion beiwohnt spürt man im Kinosessel dass Christopher Nolans Dreistünder mehr ist als ...

CDU-Chef Merz gibt Frei Rückendeckung für Asyl-Vorstoß. ...

Mehr als 200.000 Asylanträge in Deutschland im vergangenen Jahr.

Hofreiter fordert mehr Luftverteidigung für Ukraine

Nach den jüngsten Angriffen Russlands auf ukrainische Häfen die dem Getreideexport dienen fordert Grünen-Politiker Anton Hofreiter die verstärkte Lieferung von Waffen ...

Beauftragter will mehr Hilfe und weniger Strafen für Drogenabhängige ...

Zum Nationalen Gedenktag für verstorbene Drogengebrauchende am kommenden Freitag hat der Bundesdrogenbeauftrate Burkhard Blienert (SPD) zu einem Umdenken in der Drogenpolitik ...

CSU reagiert verhalten auf Asyl-Vorstoß von CDU-Politiker. ...

Mehr als 200.000 Asylanträge in Deutschland.

Welche Vorschläge zur Asylrecht-Reform liegen auf dem Tisch?. ...

Die Bundesregierung will bei der EU-Asylreform vorankommen - obwohl es vor allem bei den Grünen Bedenken gibt.

SPD sieht bei Wählern im Osten keine andere Erwartungshaltung ...

SPD-Chef Lars Klingbeil glaubt nicht, dass es bei den Wählern im Osten eine grundsätzlich andere Erwartung an die Politik gibt als im Westen.

Thailands Wahlsieger Pita wird nicht Regierungschef. Neuer ...

Pita Limjaroenrat hatte mit seiner progressiven Partei die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen.

Dobrindt reagiert zurückhaltend auf Asyl-Vorschlag von ...

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat zurückhaltend auf den Vorstoß des Parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion Thorsten Frei (CDU) zur Abschaffung ...

Habeck will Zusammenarbeit mit Indien ausbauen. Das einwohnerstärkste ...

Asien ist mehr als China - das soll künftig zunehmend auch für die deutsche Wirtschaft gelten.

Habeck hofft nach heftigem Ampel-Streit auf Sommereffekt ...

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hofft nach konfliktreichen Monaten in der Bundesregierung auf einen Sommereffekt.

CDU-Politiker Frei verteidigt Asyl-Vorstoß. Mittlerweile ...

Keine individuellen Asylanträge mehr, dafür eine Aufnahme von Flüchtlingen über Kontingente: Der Vorschlag des Unionspolitikers Frei polarisiert.

Habeck erwartet schwierige Diskussionen in Indien

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will der deutschen Wirtschaft den Zugang zum indischen Markt ebnen.

Zweite Wahlrunde: Thailand sucht weiter einen Regierungschef. ...

Der progressive Premierkandidat und Harvard-Absolvent Pita Limjaroenrat hat unter anderem vor, den Straftatbestand der Majestätsbeleidigung zu ändern.

Warum Indien für Deutschland wichtiger wird. Welche Bedeutung ...

Handel, Energie, Klimaschutz: Darum geht es bei einem dreitägigen Besuch von Wirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck in Indien.

Habeck: Zusammenarbeit mit Indien ausbauen

Der Wirtschaftsminister sieht viel Potenzial in einer engeren Zusammenarbeit mit Indien, besonders bei Erneuerbaren Energien und grünem Wasserstoff.

Familienunternehmer lehnen Siesta für Beschäftigte ab. ...

Morgens arbeiten, in der Hitze ruhen - das könnte heiße Sommer auch in Deutschland erträglicher machen.