EU-Kommission stellt Haushaltsentwurf vor

Die EU-Kommission hat am Mittwoch ihren Entwurf für den Haushalt 2024 vorgestellt.

Milliardenschweres U-Boot-Projekt mit Indien?. Der SPD-Politiker ...

Bei einem Besuch von Verteidigungsminister Pistorius in Indien nimmt ein gemeinsamer Bau von U-Booten mit dem Land Formen an.

CDU-Wirtschaftsrat warnt EU-Kommission vor Wärmepumpenpflicht ...

Der Wirtschaftsrat der CDU warnt die EU-Kommission davor, eine Wärmepumpenpflicht einzuführen.

Titelverteidigerin Swiatek im Halbfinale der French Open. ...

Iga Swiatek ist noch zwei Siege vom dritten Titel bei den French Open entfernt.

SPD-Flügel lehnt EU-Asylreform ab

Sebastian Roloff, Chef der Demokratischen Linken in der SPD, hat sich gegen die EU-Asylreform positioniert und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) scharf kritisiert.

Luftwaffen-Manöver über Deutschland auch Signal an Putin ...

Etwa 2000 Einsätze von 250 Militärflugzeugen aus 25 Nationen: Im Luftraum über Deutschland wird es ab Montag während des Großmanövers «Air Defender 23» eng.

Scharfe Töne vor Innenministertreffen zur Asylpolitik. ...

In Deutschland und Europa kommen wieder mehr Flüchtlinge und irreguläre Migranten an.

Dax stagniert bei rund 16.000 Punkten

Schulze fordert mehr internationales Engagement für Geflüchtete ...

Angesichts des Jahresberichts der Nothilfeorganisation Ärzte ohne Grenzen hat Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) mehr grenzübergreifendes Engagement zur Unterstützung ...

Reiseverkehr zu Fronleichnam und Ferienende als «Härtetest» ...

Auf den Straßen dürfte es in den kommenden Tagen voll werden, mit Staus muss laut ADAC gerechnet werden.

Wissing will Investitionen in die Schiene vorantreiben. ...

Um das Schienennetz in Deutschland steht es nicht gut.

Faeser für besseren Schutz von Minderjährigen bei EU-Asylverfahren ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich bei den Verhandlungen über eine gemeinsame europäische Asylpolitik am Donnerstag in Luxemburg dafür einsetzen dass Kinder ...

Institut: Voraussetzungen für AfD-Verbot sind erfüllt. ...

Die Hürden dafür, dass eine Partei verboten wird, sind in Deutschland sehr hoch.

Wissler kritisiert Geldwäschebekämpfungs-Einheit des Zolls ...

Die Vorsitzende der Linkspartei, Janine Wissler, kritisiert die "Finance Intelligence Unit" (FIU) des Zolls für ihr Vorgehen mit Geldwäsche-Verdachtsfällen scharf.

Bayern-Pläne mit Rice und Co.: «Gaga» oder unverzichtbar?. ...

Der FC Bayern könnte 100-Millionen-Euro-Transfers stemmen.

Bericht: USA hatten Kenntnisse von möglichem Nord-Stream-Anschlag ...

Laut einem Medienbericht hatte die US-Regierung bereits im Juni des letzten Jahres detaillierte Kenntnisse über einen möglichen Sabotageeinsatz einer ukrainischen Spezialeinheit ...

Dax bleibt zum Mittag im Minus - Rückversicherer unter ...

Der Dax ist am Mittwoch nach morgendlichen Einbußen bis zum Mittag im roten Bereich geblieben.

China-Exportdaten machen Dax zu schaffen

Der Friedenspakt der zerstrittenen Golf-Touren. Nun gibt ...

Die Golf-Welt war gespalten.

Keine Verlängerung der Förderung für Pfleger-Anwerbeprogramm ...

Die Bundesregierung plant offenbar keine Verlängerung der finanziellen Förderung des Programms Faire Anwerbung Pflege Deutschland welches für die Anwerbung ausländischer ...

Asylkompromiss: Fürsprecher und Gegner machen Druck

Während der Landkreistag sich für die Reformpläne ausspricht, protestieren Seenotretter in Berlin.

Nouripour begrüßt Protestbrief gegen Asylkurs der Grünen ...

Grünen-Chef Omid Nouripour begrüßt den Protestbrief der Parteibasis gegen den Asylkurs der Grünenspitze.

Studie: Drittel ist Smartphone im Urlaub wichtiger als Familie ...

Einem Drittel der Deutschen ist im Urlaub das Smartphone wichtiger als die Reisebegleitung.

NRW-Kommunen widersprechen Verkehrsminister bei Schülerticket ...

Die Kommunen in NRW haben verwundert auf Äußerungen von NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) bei der Landesdelegiertenkonferenz in Münster reagiert.

Papst Franziskus für OP unter Vollnarkose im Krankenhaus ...

Papst Franziskus wird sich einer Operation unter Vollnarkose unterziehen.

Dax im Minus - Anleger lassen Vorsicht walten

Russland fordert internationale Untersuchung der Dammsprengung ...

Das russische Außenministerium fordert eine internationale Untersuchung der Sprengung des Kachowka-Staudamms.

Spritpreise sinken leicht

Die Spritpreise in Deutschland sind in der vergangenen Woche leicht gesunken.

Menschenrechtsinstitut hält Verbot der AfD für möglich ...

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt.

OECD sieht langsame Erholung der Weltwirtschaft. Ein Wachstum ...

Die Weltwirtschaft erholt sich nach OECD-Analyse langsam, aber Deutschland schwächelt.

Anteil der Über-65-Jährigen seit 1950 mehr als verdoppelt ...

Der Anteil an Über-65-Jährigen hat in Deutschland stark zugenommen.

Netzagentur will Eigenkapitalrenditen der Betreiber erhöhen ...

Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller will den Betreibern von Strom- und Gasnetzen höhere Gewinnmöglichkeiten einräumen.

Windkraft löst Kohle als wichtigsten Energieträger ab

Die Windkraft hat im 1.

Zahl der Gasthörer gestiegen - Weiter unter Vor-Corona-Niveau ...

Die Zahl der Gasthörer an deutschen Hochschulen ist im Wintersemester 2022/23 gestiegen, aber noch hinter dem Vor-Corona-Niveau zurückgeblieben.

Deutsche Produktion im April stagniert

Die Produktion in Deutschland ist zuletzt stagniert.

Stimmung unter Selbständigen verschlechtert sich weiter ...

Das Geschäftsklima für Selbständige hat sich erneut verschlechtert.

Deutlich weniger Anträge auf Pestizide in Naturschutzgebieten ...

Ein Erlass des Landes Nordrhein-Westfalen zum Artenschutz in Naturschutzgebieten zeigt offenbar Wirkung: Deutlich weniger landwirtschaftliche Betriebe als im vergangenen Jahr ...

Einigung im Streit der Golf-Touren entsetzt viele Profis. ...

Die Golf-Welt war über ein Jahr gespalten.

Viele Deutsche fürchten Jobverlust durch Künstliche Intelligenz ...

Ein großer Teil der Arbeitnehmer in Deutschland geht davon aus dass ihre beruflichen Aufgaben in den kommenden Jahren von einer Künstlichen Intelligenz (KI) übernommen ...

Gaucks ehemaliger Protokollchef beklagt Irrtümer über ...

Der frühere Protokollchef des Bundespräsidenten und des Bundestages, Enrico Brissa, beklagt Irrtümer über das Protokoll und hebt dessen politische Dimension hervor.

DIMR-Analyse sieht Voraussetzungen für AfD-Verbot erfüllt. ...

Als verfassungswidrig gilt eine Partei unter anderem dann, wenn sie den Bestand der Bundesrepublik Deutschland gefährdet.

Auftakt zum Evangelischen Kirchentag in Nürnberg. Evangelischen ...

In Bayerns zweitgrößter Stadt treffen sich ab heute Zehntausende Menschen zum 38.

SPD fordert von Wissing mehr Klarheit bei Bahnreform. Die ...

Zur Deckung ihres Investitionsbedarfs bis 2027 benötigt die Bahn laut Bundesregierung rund 45 Milliarden Euro.

DIMR sieht Voraussetzungen für AfD-Verbot erfüllt. Trifft ...

Als verfassungswidrig gilt eine Partei unter anderem dann, wenn sie den Bestand der Bundesrepublik Deutschland gefährdet.

DIHK in China: «Konstruktiv-kritischer Dialog» geplant. ...

Die deutsch-chinesischen Beziehungen sind belastet; schon länger gibt es eine Debatte über den Umgang mit der zweitgrößten Volkswirtschaft.

Österreich will bei Flüchtlingsverteilung Solidarität ...

In der Debatte über ein neues europäisches Asylsystem sieht Österreich andere in der Pflicht.

Weber warnt Ampel vor Aufweichung von EU-Asylverfahren

EVP-Chef Manfred Weber (CSU) hat die Mitgliedstaaten dazu aufgerufen sich beim Treffen der EU-Innenminister an diesem Donnerstag auf einen gemeinsamen Standpunkt zu einigen ...

Kommunen wollen mehr Flexibilität beim Umbau der Wärmeversorgung ...

Vertreter der Landkreise und der Städte in Deutschland haben scharfe Kritik an den Plänen der Bundesregierung für die Wärmewende geäußert.

Landkreistag für Abschiebungen aus EU-Asylzentren

Der deutsche Landkreistag plädiert für die Einrichtung von sogenannten Asylzentren an den EU-Außengrenzen und eine schnelle Abschiebung von dort abgelehnten Asylbewerben. ...

Bundesbank-Vizepräsidentin kritisiert Vorteile für Finanzlobby ...

Die Vizepräsidentin der Deutschen Bundesbank, Claudia Buch, hat kritisiert, dass die Finanzlobby einen Vorteil bei der Interessensdurchsetzung besitze.

Bericht: EU-Kommission plant Einbau-Verbot ineffizienter ...

Die EU-Kommission will ab 2029 den Einbau ineffizienter Heizungen verbieten.

Linke fürchtet Wiederholung des Oder-Fischsterbens

Vor dem deutsch-polnischen Ministergespräch über eine drohende Naturkatastrophe im Grenzfluss Oder hat die Linksfraktion Bundeskanzler Olaf Scholz zum Eingreifen aufgefordert. ...

Linke kritisiert Asylpläne der EU

Der Vorsitzende der Linken Martin Schirdewan hat die Pläne der EU für eine gemeinsame europäische Asylpolitik kritisiert die Asylverfahren an den Außengrenzen und einen ...

Grünen-Europaabgeordneter hält EU-Asylpläne für grundgesetzwidrig ...

Der Europaabgeordnete Erik Marquardt (Grüne) hält die Pläne der EU für eine gemeinsame europäische Asylpolitik für grundgesetzwidrig.

CSU fordert Steinmeier zur Blockade der Wahlrechtsreform ...

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgefordert, die umstrittene Wahlrechtsreform der Ampelkoalition nicht zu unterschreiben.

Relegation: Wiesbaden steigt nach Sieg gegen Bielefeld in ...

Der SV Wehen Wiesbaden steigt in die 2.

Rheinmetall: Bald Lieferung weiterer Panzer und Munition. ...

Mit milliardenschwerer Militärhilfe unterstützt die Bundesregierung die Ukraine.

Galeria plant für 2024 mit schwarzer Null

Der neue Chef von Galeria Karstadt Kaufhof will bereits im laufenden Jahr wieder für Umsatzwachstum sorgen.

Brandanschlag Saarlouis: Zweiter Verdächtiger festgenommen. ...

Gerade steht in Koblenz ein 51 Jahre alter Mann wegen eines tödlichen Brandanschlags in Saarlouis vor Gericht.

Wachsender Unmut über Asyl-Kurs bei den Grünen. Nun soll ...

Seit vielen Jahren kommen die EU-Staaten beim Thema Asyl nicht zueinander.

Studie: Inflation trifft Studierende überdurchschnittlich ...

Die Inflation hat Studierende überdurchschnittlich getroffen.

Linke will Entscheidung für Tempo 30 Kommunen überlassen ...

Die Linke hat sich der Forderung des Städtebundes angeschlossen, dass die Entscheidung über Tempo-30-Zonen künftig den Kommunen überlassen werden soll.

Scholz besorgt wegen AfD-Umfragewerten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich besorgt gezeigt über die hohen Umfragewerte der AfD.

THW soll Betroffenen des zerstörten Kachowka-Staudamms ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Betroffenen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms in der Ukraine Unterstützung durch das Technische Hilfswerk (THW) zugesagt. ...

Osteuropäische Staaten wollen Nato-Beitritt der Ukraine ...

Bei einem Gipfeltreffen in Bratislava haben die Präsidenten der osteuropäischen Nato-Staaten die sogenannten Bukarest Neun (B9) konkrete Schritte hin zu einem Nato-Beitritt ...

Einigung im Streit der Golf-Touren erzielt. Nun gibt es ...

Die Golf-Welt war über ein Jahr gespalten.

Flut nach Staudamm-Zerstörung - Westen beschuldigt Moskau. ...

Wie der Einsatz einer Massenvernichtungswaffe - so beschreibt die Ukraine die neue Zerstörung.

Europa-SPD fürchtet Menschenrechtsverstöße bei EU-Asylverfahren ...

Die Pläne zur Asylpolitik der Europäischen Union stoßen auch bei Sozialdemokraten im Europaparlament auf Kritik.

Gerardo Seoane wird neuer Trainer bei Borussia Mönchengladbach ...

Der Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach hat den Namen des neuen Chef-Trainers bekannt gegeben: Gerardo Seoane übernimmt das Amt als Nachfolger von Daniel Farke. ...

Bundesamt sieht keine Gefahr für Atomkraftwerk Saporischschja ...

Nach Einschätzung des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) hat die Zerstörung des ukrainischen Staudamms bei Cherson und des dazugehörigen Wasserkraftwerks derzeit keine ...

Özdemir gegen längere Importbeschränkung für ukrainisches ...

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat die Entscheidung der EU-Kommission, die Handelsbeschränkungen für Getreideimporte aus der Ukraine bis zum 15.

Pistorius bei Indien-Besuch besorgt über Spannungen im ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich bei seinem Besuch im indischen Neu-Delhi besorgt über die wachsenden Spannungen im Indo-Pazifik gezeigt und eine Intensivierung ...

Scholz rechnet mit Wiederwahl der Ampel-Regierung

Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet eigenen Angaben zufolge mit einer Mehrheit für die bestehende Ampel-Regierung bei der nächsten Bundestagswahl.

Baerbock bietet Brasilien Partnerschaft der Demokratien ...

Die Außenministerin hält bei einer der wichtigsten Denkfabriken Lateinamerikas eine geoökonomische Grundsatzrede.

Widerstand in Ampelfraktionen gegen EU-Asylreform wächst ...

Die geplante Asyl-Reform in der Europäischen Union stößt in den Ampelfraktionen auf Widerstand.

Dax wenig bewegt

Forsa: AfD weiter im Umfragehoch - Union legt zu

Die AfD bleibt in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa auf ihrem Höchstwert.

Deutliche Mehrheit hat Angst vor Rechtsruck

Die Mehrheit der Bundesbürger hat angesichts des Umfrage-Erfolgs der AfD Angst vor einem Rechtsruck im Land.

Ukraine fordert nach Dammsprengung Sitzung des UN-Sicherheitsrats ...

Nach der Sprengung des Kachowka-Staudamms im von Russland besetzten Teil der Region Cherson fordert die Ukraine eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats.

GEW kritisiert Eckpunkte zu Wissenschaftszeitvertragsgesetz ...

Angesichts des neuen Reformvorschlags des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes welcher am Dienstag vorgestellt werden soll hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) ...

Dax bewegt sich in enger Handelsspanne - Öl wieder deutlich ...

Der Dax bewegt sich am Dienstagmittag nach einem verhaltenen Start in einer engen Handelsspanne.

Mehrheit der Deutschen gegen Abschaffung des § 218 StGB ...

Eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung spricht sich dafür aus Paragraf 218 des Strafgesetzbuches (StGB) der einen Schwangerschaftsabbruch unter gewissen Umständen unter ...

Deutsche Industrie erhält erneut weniger Aufträge. Doch ...

Noch stützt ein Auftragspolster aus der Corona-Pandemie die Industrie.

Umfrage: Zwei Drittel mit Scholz unzufrieden

Eineinhalb Jahre nach Antritt der Ampel-Koalition aus SPD Grünen und FDP ist ein Großteil (64 Prozent) der Bundesbürger mit der bisherigen Arbeit von Bundeskanzler Scholz ...

Politikwissenschaftler sieht AfD-Erfolg als Folge von SPD-Schwäche ...

Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte sieht die jüngsten Umfrage-Erfolge der AfD als Ergebnis einer gestörten Beziehung zwischen Regierung und Regierten bei der der ...

Emsa warnt vor Risiken bei Offenen Immobilienfonds

Die europäische Finanzmarktaufsicht Esma warnt wegen der Zinswende vor steigenden Risiken bei Offenen Immobilienfons und anderen Arten von Fonds.

Chipfertiger TSMC sieht Probleme für neues Werk in Dresden. ...

Der Halbleiterhersteller TSMC erwägt den Bau eines neuen Werks in Dresden.

Weiterer Verdächtiger bei Brandanschlag in Saarlouis. Ein ...

Bei dem Anschlag auf ein Asylbewerberheim vor mehr als 30 Jahren starb ein Mann.

Studie: Juristen verdienen beim Staat wesentlich schlechter ...

Der Staat als Arbeitgeber wird für Juristen finanziell immer uninteressanter.

Esken glaubt nicht an schnellen Einsatz neuer Datenbrillen ...

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken ist pessimistisch, was den schnellen Einsatz neuer Datenbrillen im Alltag angeht.

Weitere Festnahme wegen des Brandanschlag in Saarlouis im ...

Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag aufgrund eines Haftbefehls vom 1.

Kachowka-Staudamm in Cherson gesprengt

Der Kachowka-Staudamm im russisch kontrollierten Gebiet der Region Cherson in der Ukraine ist offenbar gesprengt worden.

Dax startet verhalten - Ölpreis sinkt

Der Dax ist am Dienstag verhalten in den Handelstag gestartet.

Auswärtiges Amt hält Scheitern von EU-Asylgipfel für ...

Eine Einigung für das EU-Asylsystem könnte beim EU-Gipfel in Luxemburg am 8.

Buschmann will Selbstbestimmungsgesetz nicht ändern

Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat Forderungen, das Selbstbestimmungsgesetz grundlegend zu überarbeiten, eine Absage erteilt.

Plastikmüllexporte in zehn Jahren halbiert

Deutschland exportiert immer weniger Plastikmüll ins Ausland.

Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe erneut leicht ...

Der Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe ist erneut leicht gesunken.

Erneut höherer Umsatz im Dienstleistungsbereich

Der Umsatz im Dienstleistungsbereich ist im März erneut gestiegen.

Materialengpässe in der Industrie gehen weiter zurück

Die Materialknappheit in der deutschen Industrie hat sich weiter entspannt.

Kommunale Unternehmen rechnen mit höheren Wasserpreisen ...

Bürger müssen sich wohl auf steigende Wasserpreise einstellen.