Ramelow: Bedarf an Minderheitsregierung ist gedeckt. Thüringens ...

Umfragen zufolge steht Thüringen nach der Landtagswahl im September erneut eine schwierige Regierungsbildung bevor.

Wahlzettel-Streit: Trump wendet sich an Oberstes US-Gericht ...

Darf Donald Trump nach dem Sturm auf das Kapitol erneut als Präsident antreten? Diese Frage beschäftigt nun die Gerichte in den USA - und Trump selbst fordert eine Entscheidung ...

Herrmann sieht Bayern gut gegen Hochwasser gerüstet

Der in Bayern für Katastrophenschutz zuständige Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht den Freistaat mit 450.000 Einsatzkräften bei Feuerwehren, freiwilligen Hilfsorganisationen und dem Technischen Hilfswerk ...

Spahn für Bundesstiftung zur Finanzierung von Moscheegemeinden ...

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat eine Alternative für die Auslandsfinanzierung von Moscheegemeinden vorgeschlagen.

Weber dringt auf Taurus-Lieferung an die Ukraine

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), hat unzureichende Militärhilfe für die Ukraine im Kampf gegen Russland beklagt.

Wadephul kritisiert Ukraine-Politik der Bundesregierung

Der Außen- und Verteidigungspolitiker Johann Wadephul (CDU) hat den Umgang der Bundesregierung mit der aktuellen Lage in der Ukraine kritisiert.

Hochwasserlage löst neue Debatte über Schuldenbremse aus ...

BERLIN - Noch ist ein Ende der Hochwasserlage in Deutschland nicht in Sicht und das Ausmaß der Flutschäden nicht absehbar - in der Politik aber hat eine Debatte über die ...

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 03.01.2024 - 17.00 Uhr ...

Großbritannien: Russland greift ukrainische Verteidigungsindustrie anLONDON - Nach Einschätzung der britischen Regierung nimmt Russland bei seinen Luftangriffen besonders ...

Giffey will nicht wieder für SPD-Landesvorsitz kandidieren. ...

SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey tritt beim nächsten Parteitag nicht wieder an.

Hochwasserlage löst neue Debatte über Schuldenbremse aus. ...

Die Pegelständen in den Hochwassergebieten in Deutschland könnten weiter steigen.

Hochwasserlage löst neue Debatte über Schuldenbremse aus ...

Noch ist ein Ende der Hochwasserlage in Deutschland nicht in Sicht und das Ausmaß der Flutschäden nicht absehbar - in der Politik aber hat eine Debatte über die möglichen ...

Caren Miosga will auch AfD-Politiker in ihre Talkshow einladen ...

Caren Miosga will in ihrer neuen Talkshow auch mit AfD-Politikern sprechen, anders als zuletzt ihre Vorgängerin Anne Will.

Was geschah am 12. Januar?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Was geschah am 9. Januar?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Was geschah am 8. Januar?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Was geschah am 5. Januar?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Spahn macht Ampel für sinkende Stromerzeugung verantwortlich ...

Unionsfraktionsvize Jens Spahn macht die Ampelkoalition dafür verantwortlich, dass in Deutschland 2023 weniger Strom produziert wurde als im Vorjahr.

Röttgen warnt vor halbherziger Ukraine-Unterstützung

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen warnt vor einer zu zaghaften Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland im neuen Jahr.

SPD-Politiker: Wegen Hochwassers Aussetzen der Schuldenbremse ...

Angesichts der akuten Hochwasserlage in Deutschland haben SPD-Haushaltspolitiker ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse ins Gespräch gebracht.

SPD will mehr Geld für Katastrophenschutz

In der SPD-Fraktion sind Forderungen nach Verbesserungen und mehr finanziellen Mitteln für den Katastrophenschutz laut geworden.

Thüringen: Maier hält an Vorschlag für Verfassungsreform ...

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die jüngste Kritik von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) an seiner Forderung nach einer Verfassungsreform zur Abwehr ...

dpa-AFX Überblick: FINANZUNTERNEHMEN / IMMOBILIEN vom 02.01.2024 ...

Berliner Senator Gaebler will Gutachten zur Vergesellschaftung nicht abwartenBERLIN - Bausenator Christian Gaebler will weiter an den Vorbereitungen für das vom Senat geplante ...

Südkoreas Oppositionsführer Lee bei Messerangriff verletzt. ...

Der sozialliberale Politiker Lee Jae Myung leitet Südkoreas größte Oppositionspartei.

Berlins Regierungschef Wegner für stufenweise Bürgergeld-Sanktionen ...

Beziehern von Bürgergeld sollte aus Sicht von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) schrittweise immer mehr Geld gestrichen werden wenn sie mehrfach zumutbare ...

Berlins Regierender gegen Verbot von Privatfeuerwerk

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich nach der Silvesternacht dagegen ausgesprochen, privates Feuerwerk zu untersagen.

Nur noch sehr geringe Zahl Leopard-Panzer im Ukraine-Kampfeinsatz ...

BERLIN/VILNIUS - Ersatzteilmangel und Schäden durch Reparaturversuche der Ukrainer: Von den aus Deutschland gelieferten modernen Kampfpanzern Leopard 2A6 stehen nur noch ...

CDU-Politiker fordert höhere Entschädigungen für Bahnkunden ...

BERLIN - Der CDU-Verkehrspolitiker Thomas Bareiß hat höhere Entschädigungen für Bahnreisende bei Verspätungen gefordert.

AfD im Amt - Wahlversprechen und kommunalpolitische Realität ...

Die AfD hat in Ostdeutschland drei kommunale Wahlerfolge gefeiert.

Südkoreas Oppositionsführer Lee bei Attacke verletzt. ...

Der sozialliberale Politiker Lee Jae Myung leitet Südkoreas größte Oppositionspartei.

Nur noch sehr geringe Zahl Leopard-Panzer im Ukraine-Kampfeinsatz ...

Ersatzteilmangel und Schäden durch Reparaturversuche der Ukrainer: Von den aus Deutschland gelieferten modernen Kampfpanzern Leopard 2A6 stehen nur noch sehr wenige im Abwehrkampf ...

Nur noch «sehr geringe Zahl» Leopard-Panzer im Kampfeinsatz. ...

Deutschland hat der Ukraine im März 18 moderne Kampfpanzer übergeben.

Industrie kritisiert Industriepolitik Habecks

Industriepräsident Siegfried Russwurm hat sich unzufrieden mit der Industriepolitik von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gezeigt.

Tschentscher: Zustimmung zu Deal zwischen MSC und HHLA wird ...

Die Zustimmung zum umstrittenen Einstieg der weltgrößten Reederei MSC beim Hamburger Hafenlogistiker HHLA DE000A0S8488 wird nach Einschätzung von Bürgermeister Peter Tschentscher ...

Berliner Senator Gaebler will Gutachten zur Vergesellschaftung ...

Bausenator Christian Gaebler will weiter an den Vorbereitungen für das vom Senat geplante Rahmengesetz zur Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen in Berlin arbeiten. ...

CDU-Politiker fordert höhere Entschädigungen für Bahnkunden ...

Der CDU-Verkehrspolitiker Thomas Bareiß hat höhere Entschädigungen für Bahnreisende bei Verspätungen gefordert.

Mehrheit rechnet 2024 mit einem AfD-Ministerpräsidenten. ...

In Kommunen hat die AfD in Ostdeutschland bereits Wahlen gewonnen.

Südkoreas Oppositionsführer durch Attacke verletzt. Medienberichten ...

Lee Jae Myung ging mit einer blutenden Wunde am Hals zu Boden und wurde in ein Krankenhaus gebracht.

Politiker und Verbände werten Silvester-Einsätze als Erfolg ...

Politiker und Sicherheitsfachleute bewerten die massiven Polizeieinsätze zur Verhinderung von Krawallen in der Silvesternacht als Erfolg.

Vielerorts Dauerregen erwartet - Hochwasser-Lage bleibt ...

In den Hochwassergebieten in Deutschland dürfte sich die Lage auch zu Beginn des neuen Jahres nicht entspannen.

Knappe Mehrheit bei FDP-Mitgliederbefragung für Ampel-Verbleib ...

Bei der FDP-Mitgliederbefragung über einen Verbleib in der Ampelkoalition hat sich eine knappe Mehrheit für eine Fortsetzung der Regierung mit SPD und Grünen ausgesprochen. ...

Faeser reist ins Hochwassergebiet - Lage weiter angespannt. ...

Neues Jahr, alte Sorgen: Auch nach dem Jahreswechsel beschäftigt das Hochwasser in Teilen Deutschlands unzählige Einsatzkräfte.

Städtetag will schon für nächste Silvesternacht vorsorgen ...

Der Deutsche Städtetag warnt davor, sich mit dem Rückgang von Krawallen und Angriffen in der Silvesternacht zufriedenzugeben.

Bayerns Innenminister drängt auf Ausbau des Bevölkerungsschutzes ...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) drängt auf einen Ausbau des Bevölkerungsschutzes in Deutschland.

Bundeskanzler Scholz dankt Helfern in Hochwassergebieten ...

(neuer 9./vorletzter Absatz mit Hinweis auf Faseser geplanten Besuch ergänzt)HANNOVER - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Besuch von Hochwassergebieten in Niedersachsen ...

Bundeskanzler Scholz dankt Helfern in Hochwassergebieten. ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich einen Überblick über die Hochwasserlage in Niedersachsen verschafft.

Bundeskanzler Scholz dankt Helfern in Hochwassergebieten ...

(aktualisierte Fassung)HANNOVER - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Besuch von Hochwassergebieten in Niedersachsen den Zusammenhalt gelobt.

Union fordert nach Kanzlerbesuch im Hochwassergebiet Taten ...

Nach dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im niedersächsischen Hochwassergebiet fordert die Union konkrete Hilfen für die Betroffenen.

Scholz beschwört im Hochwassergebiet Deutschlands Zusammenhalt ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Hochwassergebiet in Niedersachsen den gemeinschaftlichen Einsatz der Helferinnen und Helfer gewürdigt.

Ministerpräsident Weil: Gefahr von Dammbrüchen nicht ...

Die Hochwasserlage in Niedersachsen ist nach Worten von Ministerpräsident Stephan Weil weiter angespannt.

Wegner plädiert für Magnetschwebebahn-Strecken in die ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner plädiert dafür, die Außenbezirke per Magnetschwebebahn besser anzubinden.

Kanzler Scholz reist ins Hochwassergebiet in Niedersachsen. ...

Die Pegelhöchstwerte in Niedersachsen sind überschritten und auch Regen soll es kaum geben - zumindest vorerst.

Kanzler Scholz: «Wir kommen auch mit Gegenwind zurecht». ...

Die Welt ist «unruhiger und rauer» geworden, wie der Kanzler in seiner Neujahrsansprache sagt.

Ramelow: Agrardiesel-Entscheidung spielt AfD in die Hände ...

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat der Ampelkoalition vorgeworfen mit der geplanten Streichung von Steuervergünstigungen beim Agrardiesel und der Kraftfahrzeugsteuer ...

Riesige Preußenstiftung im Strukturwandel. Aber eben auch ...

Unter den Kulturinstitutionen gilt die Stiftung Preußischer Kulturbesitz mit vier Millionen Besuchen als riesiger Tanker.

Buschmann hält nichts von generellem Sexkauf-Verbot. Vorausgesetzt ...

Prostitution ist in Deutschland legal.

Militärhistoriker fordert mehr Ehrlichkeit gegenüber Soldaten ...

Der Militärhistoriker Sönke Neitzel wirft dem Verteidigungsministerium und dem Bundestag einen unaufrichtigen Umgang mit Soldaten vor.

Südafrika beschuldigt Israel des Völkermords. Jetzt wird ...

Israel steht angesichts der hohen und weiter steigenden Zahl ziviler Opfer im Gaza-Krieg international zunehmend in der Kritik.

Union stellt Demonstrationsrecht an Nationalsymbolen infrage ...

Politiker von CDU und CSU stellen das Demonstrationsrecht an Bauten mit nationaler Symbolkraft infrage.

Ramelow lehnt Änderung der Landesverfassung vor Wahlen ...

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) lehnt es ab, vor der Landtagswahl am 1.

Südafrika wirft Israel vor UN-Gericht «Völkermord» vor. ...

Begehen israelische Truppen in Gaza beim Kampf gegen die Hamas einen Völkermord? Dieser Vorwurf wird jetzt von Südafrika vor dem Internationalen Gerichtshof erhoben.

Ramelow sieht Überschwemmungen als Folge des Klimawandels ...

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht die aktuellen Überschwemmungen in Deutschland als Folge des Klimawandels und fordert daraus Konsequenzen zu ziehen. ...

Heils geplante Bürgergeld-Kürzung stößt bei Ampel-Parteien ...

Politiker von SPD und Grünen üben deutliche Kritik am Vorstoß von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Bürgergeld-Empfängern bei Arbeitsverweigerung zeitweise die ...

Lastwagen fährt auf Gehweg - Mutter und Tochter tot. Dort ...

Ein Lastwagenfahrer will einem Bus ausweichen - und fährt auf den Gehweg.

Bosbach macht Ampel mitverantwortlich für AfD-Aufschwung ...

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach erwartet nicht dass die AfD in Westdeutschland auf Wahlergebnisse wie in den ostdeutschen Bundesländern kommen wird und macht die Ampel ...

Berliner CDU kritisiert geplante Pro-Palästina-Demo am ...

Der innenpolitische Sprecher der Berliner CDU-Fraktion Burkard Dregger hat mit Unverständnis auf die genehmigte propalästinensische Demonstration am späten Silvesterabend ...

SPD-Politiker fordern schnellere Einigungen der Ampel. Die ...

Zum Jahresende werden gerne gute Vorsätze für die Zukunft gefasst.

ZDF rechnet mit Einschnitten im Programm wegen Rundfunkbeitrags ...

Das ZDF rechnet mit Blick auf die künftige Höhe des Rundfunkbeitrags mit Programmauswirkungen.

Gewerkschaft der Polizei wirft Politik Totalversagen vor ...

Jochen Kopelke, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), wirft vor Silvester der Politik Versagen vor.

SPD-Vize Achim Post fordert schnellere Einigungen der Ampel ...

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Achim Post hat von der Ampel-Koalition in Berlin künftig schnellere Einigungen ohne offenen Streit eingefordert.

Ärzteverbands-Chef droht mit längeren Praxisschließungen ...

Der Virchowbund der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte hat für das neue Jahr noch längere Praxisschließungen angedroht falls es keine Annäherung mit Gesundheitsminister ...

Tschentscher sieht Hamburg beim Elbtower gerüstet für ...

Hamburg ist nach Angaben von Bürgermeister Peter Tschentscher für den Fall eines Totalausfalls des Elbtower-Investors Signa gerüstet.

Pressestimme: Ludwigsburger Kreiszeitung zu Maut-Debakel/Scheuer ...

"Ludwigsburger Kreiszeitung" zu Maut-Debakel/Scheuer:"Die Rechtslage lässt es nicht zu, einen Minister in Regress zu nehmen.

Ärzteverbands-Chef droht mit Praxisschließungen im Januar. ...

Bereits in dieser Woche bleiben im Rahmen einer Protestaktion zahlreiche Arztpraxen geschlossen.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 28.12.2023 - 17.00 Uhr ...

USA: Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe steigen stärker als erwartetWASHINGTON - In den USA ist die Zahl der Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe stärker als erwartet gestiegen. ...

Verkaufsstart für Silvesterfeuerwerk - Sorge vor Angriffen. ...

Verkaufsstart für Silvesterfeuerwerk - Sorge vor Angriffen

Keine Klage gegen Ex-Minister Scheuer wegen geplatzter Pkw-Maut ...

(aktualisierte Fassung)BERLIN - Das Bundesverkehrsministerium verzichtet auf eine Klage gegen den früheren Ressortchef Andreas Scheuer (CSU) wegen der millionenschweren Folgekosten ...

Verkaufsstart für Silvesterfeuerwerk. Böller und Raketen ...

Verkaufsstart für Silvesterfeuerwerk

Verkaufsstart für Silvesterfeuerwerk - und Einsatzkräfte ...

Zum Verkaufsstart für das Feuerwerk werden mancherorts Einkaufswagen voller Böller und Raketen aus den Supermärkten geschoben.

Pkw-Maut: Bund klagt nicht gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer. ...

Die Pkw-Maut war ein Prestigeprojekt der CSU und platzte spektakulär.

Besorgnis wegen möglicher AfD-Wahlerfolge wächst. Es könnte ...

Das Wahljahr 2024 rückt näher.

Liebe 2023 - Trennungen und Liebesglück bei den Promis. ...

Gleich mehrere deutsche Politiker verkündeten ihre Trennungen - und auch bei einem anderen Promi-Paar sagte die Liebe 2023 öffentlichkeitswirksam au revoir.

SPD-Chef Klingbeil hält AfD-Kandidaten für Rechtsextremisten ...

«Wer in der AfD Verantwortung übernimmt ... ist in meinen Augen ein überzeugter Rechtsextremist»: SPD-Chef Klingbeil will von demokratischen Parteien enttäuschte Wähler ...

Wüst: In Krisenzeiten stärker für die Demokratie einstehen ...

Zum Jahresende blickt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst besorgt in die Zukunft: Die Europawahl 2024 wird aus seiner Sicht zum Gradmesser für die Demokratie.

Welche neuen Wörter Eingang in die deutsche Sprache finden. ...

Das «Wort des Jahres» 2023 lautet «Krisenmodus».

Göring-Eckardt über Ostdeutschland die AfD und Nackensteaks. ...

Die Grünen stressen manchmal, das weiß auch Bundestags-Vize Katrin Göring-Eckardt.

Schäuble: Ein Rekord-Parlamentarier mit Leib und Seele. ...

Die Politik war ihm wohl in die Wiege gelegt.

Ein Leben für die Politik: Wolfgang Schäuble gestorben. ...

Mit Wolfgang Schäuble ist einer der einflussreichsten Politiker der vergangenen Jahrzehnte gestorben.

Früherer Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist tot

Kretschmer: Kein Quadratmeter der Ukraine ist russisch ...

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hält es für möglich dass die Ukraine bei einem Waffenstillstand die Kontrolle über gewisse von Russland besetzte Gebiete ...

Umfrage: Zahl der Optimisten wächst - Vertrauen in Politik ...

Trotz aller Krisen und Kriege sind die Deutschen laut einer Umfrage zum Jahreswechsel deutlich optimistischer gestimmt als vor einem Jahr.

Vermisster Nawalny meldet sich aus Straflager in Polarregion. ...

20 Tage war der inhaftierte Kremlgegner Nawalny verschwunden.

Lange vermisster Kremlgegner Nawalny: «Mir geht es gut». ...

Wochenlang war nicht klar, wo sich Alexej Nawalny aufhält.

Umfrage: Zahl der Optimisten wächst

Haben sich die Deutschen an ein Leben in der Dauerkrise gewöhnt? Nach einer Umfrage des Hamburger Zukunftsforschers Opaschowski wächst die Zahl der Optimisten.

Kretschmer: K-Frage ist zugunsten von Merz entschieden. ...

Innerhalb der Union gibt es starke Unterstützer für Friedrich Merz als Kanzlerkandidat, andere vermeiden klare Bekenntnisse.

SPD-Fraktionschef Mützenich gegen Rückkehr zur Wehrpflicht. ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius will angesichts des Personalmangels Modelle einer Dienstpflicht prüfen.

Hochwassergefahr in Teilen Deutschlands hoch - Ort evakuiert. ...

Dauerregen hat die Flüsse und Bäche kräftig gefüllt, die Hochwassergefahr ist noch nicht gebannt.

Hochwassergefahr bleibt in Teilen Deutschlands hoch - Ort ...

Angesichts anhaltender Regenfälle und gesättigter Böden bleibt die Hochwassergefahr in Teilen von Deutschland hoch.

Hochwassergefahr bleibt in Teilen Deutschlands hoch. Besonders ...

Dauerregen hat die Flüsse und Bäche kräftig gefüllt, die Hochwassergefahr ist noch nicht gebannt.

Innenminister dringt auf verstärkte Sicherung der EU-Außengrenzen ...

Brandenburgs Innenminister Michael Stügen (CDU) hält nach dem EU-Asylkompromiss eine stärkere Sicherung der Außengrenzen der Europäischen Union für geboten.

Weil hofft auf weniger Asylsuchende im neuen Jahr

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hofft, dass im kommenden Jahr weniger Asylsuchende ins Land kommen.