Klingbeil legt Vorbehalte gegen Energiegesetze von Reiche ...

Das Finanzministerium von Lars Klingbeil (SPD) blockiert offenbar mehrere Energiegesetze von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in der regierungsinternen Abstimmung. ...

Grüne machen Vorstoß für Tempolimit von 130

Die Grünen machen angesichts der Energiepreiskrise einen Vorstoß für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen.

Schwere russische Angriffe: 18 Tote mehr als 100 Verletzte. ...

Der ukrainische Präsident Selenskyj dankt bei einer Europa-Reise für neue Militärhilfen für sein Land.

Grüne machen Vorstoß für Tempolimit von 130

Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf den Autobahnen ist seit langem ein Reizthema.

Union und SPD wollen am 12. Mai über weitere Vorhaben beraten ...

Union und SPD wollen ihre Reformberatungen offenbar am 12.

Die teils überraschende Chronologie des Ostsee-Buckelwals ...

Nach einem spektakulären Auftauchen Anfang März hält das Schicksal eines Buckelwals an der Ostsee die Menschen in Atem – und sorgt wiederholt für Überraschungen.

JU drängt auf Steuerfinanzierung der Bürgergeld-Gesundheitskosten ...

Die Junge Union (JU) drängt darauf die Gesundheitskosten von Bürgergeld-Beziehern künftig vollständig aus Steuermitteln zu finanzieren und den entsprechenden Vorschlag ...

Branche fordert Typengenehmigung digitale Standards und ...

Berlin - Beim Fach-Forum Serielles Bauen und Modernisieren von Neues Bauen - 80 Sekunden und Vonovia/BUWOG forderte die Branche die Anerkennungvon Typengemehmigungen mit Abweichungen ...

Opposition bezweifelt Entlastung durch gesenkte Spritsteuer ...

Die Opposition erwartet keine entscheidende Entlastung von den stark gestiegenen Preisen an den Tankstellen durch das geplante Senken der Spritsteuern.

Pistorius verbannt private Handys aus Bundeswehr-Dienststellen ...

Aus Angst vor Spionageangriffen schränkt das Haus von Boris Pistorius (SPD) die Nutzung von privaten Mobiltelefonen im Verteidigungsministerium und in Dienststellen der Bundeswehr ...

Bundesregierung einigt sich bei Industriestrompreis

Die Bundesregierung hat sich auf die Details zur Einführung des Industriestrompreises geeinigt.

WDH/Arbeitgeberchef: 1.000-Euro-Prämie belastet einseitig ...

(Steffen Kampeter ist nicht Präsident des BDA, sondern Hauptgeschäftsführer.

Die Bundesregierung beschließt einen zweimonatigen Tankrabatt ...

Tankrabatt und Milliardenhilfen: Koalition startet Entlastungsoffensive

Opposition bezweifelt Entlastung durch gesenkte Spritsteuer ...

Die Opposition erwartet keine entscheidende Entlastung von den stark gestiegenen Preisen an den Tankstellen durch das geplante Senken der Spritsteuern.

Wal lebt noch - neuer Rettungsversuch mit Luftkissen. Eine ...

Der bei Wismar gestrandete Buckelwal ist noch am Leben, aber schwer krank.

Wiese kritisiert GKV-Vorschläge

Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese kritisiert die Reformvorschläge von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken zur gesetzlichen ...

Wal lebt noch - neuer Rettungsversuch soll starten. Eine ...

Noch lebt der bei Wismar gestrandete Buckelwal.

SPD erteilt Spahn bei Rückkehr zur Atomkraft Absage

Die SPD erteilt Überlegungen von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) eine klare Absage, Atomkraftwerke in Deutschland zu reaktivieren.

Arbeitgeberchef: 1.000-Euro-Prämie belastet einseitig Firmen ...

Die von der Koalition vorgeschlagene steuerfreie Entlastungsprämie für Beschäftigte von 1.000 Euro trifft nach Ansicht von Arbeitgeberpräsident Steffen Kampeter einseitig ...

Linke fordert Übergewinnsteuer und Energiekrisengeld

Die Linke macht sich in der Debatte über das Entlastungspaket der Regierung dafür stark, steigende Gewinne von Mineralölkonzernen mit einer Sondersteuer zu belegen.

Arbeitgeberchef: 1.000-Euro-Prämie belastet einseitig Firmen. ...

1.000 Euro steuerfrei können Unternehmen ihren Angestellten zahlen, damit will die Bundesregierung die Verbraucher in der aktuellen Krise entlasten.

Verdi fordert weitere Maßnahmen gegen steigende Spritpreise ...

Der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Frank Werneke, hält die geplante Senkung der Energiesteuer für unzureichend.

Auch während Kriegs Rüstungsexporte nach Israel genehmigt ...

Die Bundesregierung hat auch in den ersten Wochen des Iran-Kriegs Rüstungsexporte nach Israel genehmigt - allerdings in verhältnismäßig geringem Umfang.

Bayerns Gesundheitsministerin warnt vor hoher Last für ...

Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur Reform der Krankenkassen scharf kritisiert.

Spritsteuer-Senkung kommt auf den Weg

Die von der Koalition angekündigte Senkung der Spritsteuern wegen der stark gestiegenen Preise an den Tankstellen kommt auf den Weg.

Verdi-Chef fordert mehr als nur Steuersenkung auf Benzin ...

Der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Frank Werneke, hält eine stärkere Entlastung der Bürger angesichts hoher Spritpreise für erforderlich.

Grüne machen Vorstoß zur Einführung eines Tempolimits ...

Die Grünen machen einen Vorstoß für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen.

Die Bundesregierung beendet die Mehrwertsteuerbefreiung ...

Finanzministerium beendet Steuerfreiheit für Silber in Zolllagern

Auch während Kriegs Rüstungsexporte nach Israel genehmigt. ...

Die Rüstungsexporte nach Israel waren zuletzt ein extrem heikles Thema für die Bundesregierung – erst wegen des Gaza-Kriegs, jetzt wegen des Iran-Kriegs.

Grüne machen Vorstoß zur Einführung eines Tempolimits. ...

Seit langem wird über ein Tempolimit gestritten.

Neuer Rettungsversuch für den Wal soll in Kürze starten ...

Überraschend soll ein ambitioniertes, privates Vorhaben nun doch den bei Wismar gestrandeten Wal retten.

Die Bundesregierung erwägt eine nationale Abgabe auf große ...

Digitalsteuer für Tech-Giganten spaltet Berlin

Die Sozialreform ab Juli 2026 führt strengere Sanktionen ...

Grundsicherungsgeld: Deutschlands Sozialhilfe wird strenger

SPD kritisiert Pläne für Gesundheitsreform für Schieflage ...

In der SPD gibt es erheblichen Widerstand gegen die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für die gesetzliche Krankenversicherung.Die Vorschläge der Kommission ...

SPD pocht auf Herabstufung von Schwarzfahren Ordnungswidrigkeit ...

Die SPD erhöht den Druck auf die Union, das Schwarzfahren aus dem Strafrecht zu streichen.

Bundesarbeitsgericht stärkt Kündigungsschutz und Lohnansprüche ...

Sozialpläne schützen nicht vor Kündigungsklagen

Ukraine-Unterstützer bekennen sich zu weiterem Beistand ...

Die Unterstützerstaaten der Ukraine haben dem von Russland angegriffenen Land demonstrativ ihren weiteren Beistand zugesagt.

Sudan-Konferenz macht Druck für Ende der humanitären Krise. ...

Seit drei Jahren tobt der Bürgerkrieg im Sudan - vor allem Kinder und Frauen leiden.

Neue Wal-Rettungspläne – was wir wissen und was nicht. ...

Ein Buckelwal strandet vor Wismar.

Pistorius: In der Ukraine-Hilfe nicht nachlassen

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat nach dem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe dazu aufgefordert in der Unterstützung des von Russland angegriffenen Landes nicht nachzulassen. ...

vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. / Pressestatement ...

Pressestatement zum Vorschlag des SPD-Arbeitnehmerflügels zu einer bundesweiten Ausbildungsplatzumlage München - Bertram Brossardt Hauptgeschäftsführer der vbw - Vereinigung ...

Überraschende Wendung - ambitionierter Wal-Rettungs-Versuch. ...

Endstation Kirchsee vor der Insel Poel - danach sah es zuletzt für den dort gestrandeten Buckelwal aus.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 15.04.2026 - 17.00 Uhr ...

Neue Drohungen im Iran-Krieg - und auch neue Verhandlungen?TEHERAN/WASHINGTON - Die Waffenruhe im Iran-Krieg scheint gefährdet.

Die Asse säuft ab - Wie umgehen mit dem Atommülllager? ...

Das Atommülllager Asse mit rund 126.000 Fässern mit schwach- und mittelradioaktiven Abfällen gilt als eines der größten umweltpolitischen Probleme des Landes.

Klingbeil verteidigt Entlastungsprämie

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) verteidigt die Pläne der Koalition Arbeitgebern eine steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro für Beschäftigte zu ...

WDH: Klingbeil geht von längerem Energiepreisschock aus. ...

(In der Überschrift sowie im Zitat im 2.

Klingbeil geht von längerem Energiepreispreisschock aus ...

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil rechnet mit stärkeren Belastungen der deutschen Wirtschaft durch die Folgen des Iran-Kriegs.

Die Asse säuft ab - Wie umgehen mit dem Atommülllager? ...

Das Atommülllager Asse mit rund 126.000 Fässern mit schwach- und mittelradioaktiven Abfällen gilt als eines der größten umweltpolitischen Probleme des Landes.

Minister gibt Okay für privaten Rettungsversuch für Wal. ...

Überraschende Wendung im Fall des bei Wismar gestrandeten Wals.

Minister gibt Okay für Rettungsversuch für Wal

Beamtenbund: Staat soll beim Krisenbonus Vorbild sein

Die Koalition plädiert für eine steuer- und abgabenfreie Prämie vom Arbeitgeber.

SPD-Fraktionsvize will Warkens Reformpläne nicht einfach ...

Die SPD-Bundestagsfraktion will die Reformvorschläge von Gesundheitsministerin Warken in der vorliegenden Form nicht komplett mittragen.

SPD und CSU wollen Änderungen bei Gesundheitsreform

Nach Vorstellung der Sparpläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) melden die Koalitionspartner SPD und CSU noch größeren Änderungsbedarf an.

SPD und CSU wollen Änderungen bei Gesundheitsreform

Die Koalition will die steigenden Ausgaben der Krankenkassen unter Kontrolle bringen, um neue Beitragserhöhungen zu vermeiden - mit einer Palette an Einsparungen.

Karlsruhe weist Klage ab

Am Bundesverfassungsgericht ist eine Klage gegen die in der Corona-Pandemie verschärften Vorschriften gegen Personalmissstände in der Fleischindustrie gescheitert.

Von der Leyen wirbt für Nutzung: App für Alters-Check ...

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ruft Deutschland und andere Mitgliedstaaten zur Nutzung einer europäischen App für eine digitale Altersüberprüfung auf. ...

Von der Leyen wirbt für Nutzung: App für Alters-Check ...

Kinder sollen in der EU vor Pornos, Gewalt und Co.

SPD kritisiert soziale Schieflage bei Gesundheitsreform

Die SPD kritisiert eine soziale Schieflage in den Reformplänen von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU).

Die Bundesregierung prüft Karenztage und Bonusmodelle um ...

Koalition plant Reform der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall

SPD kritisiert soziale Schieflage bei Gesundheitsreform. ...

Die Gesundheitsministerin will steigenden Ausgaben der Krankenkassen unter Kontrolle bringen.

Karlsruhe weist Klage ab

Am Bundesverfassungsgericht ist eine Klage gegen die in der Corona-Pandemie verschärften Vorschriften gegen Personalmissstände in der Fleischindustrie gescheitert.

Kein Fremdpersonal im Schlachthof: Karlsruhe weist Klage ...

In Fleischbetrieben dürfen in der Regel nur direkt angestellte Mitarbeiter Tiere schlachten, zerlegen und das Fleisch verarbeiten.

Eine Milliarde Euro für Länder und Kommunen

Länder und Kommunen sollen eine befristete Milliarden-Finanzspritze vom Bund erhalten.

Eine Milliarde Euro für Länder und Kommunen. Doch nicht ...

Der Bund greift hoch verschuldeten Kommunen unter die Arme.

KI dominiert - Rüstung erstmals Thema auf Hannover Messe ...

Künstliche Intelligenz, Robotik und deren Einsatz in der Industrie stehen kommende Woche im Mittelpunkt der Hannover Messe (20.

Kabinett beschließt Entlastung für Länder und Kommunen ...

Die Bundesregierung hat das sogenannte Länder- und Kommunalentlastungsgesetz (LKEG) auf den Weg gebracht.

Vorschriften für Fleischindustrie: Karlsruhe weist Klage ...

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage gegen die in der Corona-Pandemie verschärften Vorschriften gegen Personalmissstände in der Fleischwirtschaft zurückgewiesen. ...

Vorschriften für Fleischindustrie: Karlsruhe weist Klage ...

Nach Corona-Ausbrüchen in deutschen Schlachthöfen wurden 2021 die Vorschriften zu Arbeitnehmerrechten in der Fleischindustrie verschärft.

Beamtenbund: Krisen-Bonus schnell an Staatsbeschäftigte ...

Mit Blick auf geplante steuerfreie Krisen-Boni für Arbeitnehmer fordert der deutsche Beamtenbund eine schnelle Umsetzung auch für den öffentlichen Dienst.

Spritpreise gehen spürbar zurück

Eine Woche nach dem Beginn der Waffenruhe im Iran-Krieg sind die Spritpreise in Deutschland erstmals seit dem Start des Konflikts spürbar zurückgegangen.Wie ein ADAC-Sprecher ...

Ökonomen legen Zehn-Punkte-Plan für Reformen vor

Die Ökonomen Markus Brunnermeier und Stefan Kolev haben eine umfassende Strategie zur Modernisierung des Wirtschaftsstandorts Deutschland vorgelegt.

Warnungen vor übermäßigen Sparbeiträgen von Patienten ...

Nach Vorstellung der Sparpläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) werden Kritik und Warnungen vor übermäßigen Lasten für die Patienten laut.

Sprit Ehrenamt öffentlicher Dienst - was sich im Mai ändert ...

Im Wonnemonat Mai könnte das Tanken günstiger werden und für Beschäftigte im öffentlichen Dienst steigen die Gehälter.

YouGov-Umfrage: AfD klar stärkste Kraft

Die AfD ist laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov deutlich stärkste Kraft in Deutschland.

Trotz eines historischen Verlusts von 170 Millionen Euro ...

ABO Energy Aktie: Pakt mit Gläubigern!

Karlsruhe entscheidet zu Arbeiterrechten in Fleischbetrieben ...

Das Bundesverfassungsgericht will am Mittwoch (9.30 Uhr) seine Entscheidung zu einer Klage gegen Regelungen im Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft ...

Demos & Connor im Shitstorm: Woher kommt die Wut um den ...

Emotion schafft Aufmerksamkeit: Kaum ein Beispiel zeigt das besser als das Drama um den Wal vor Poel.

Die Regierung will die gesetzlichen Krankenkassen mit milliardenschweren ...

Gesundheitsreform: 20 Milliarden Euro Sparen, Patienten zahlen mehr

Die Bundesregierung will mit einem umfassenden Sparpaket ...

Gesundheitsreform: 20 Milliarden Euro Sparpaket gegen Finanzloch

Die Bundesregierung plant drastische Einsparungen im Gesundheitssystem ...

Koalition plant milliardenschwere Gesundheitsreform und Entlastungsprämie

Union und SPD streiten über Mieterschutz bei Heizungsgesetz-Reform ...

Die ursprünglich für diesen Mittwoch geplante Verabschiedung des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GMG) durch das Bundeskabinett verzögert sich um mindestens eine Woche. ...

Die Regierung will einen unbezahlten Karenztag einführen ...

Regierung plant Karenztag und schärfere Krankmeldung

Die europäische Bankenaufsicht will ESG-Meldepflichten ...

EU-Regulatoren vereinfachen ESG-Berichtspflichten für Banken

Spitzentreffen in Villa Borsig drohte ohne Ergebnis zu enden ...

Beim Spitzentreffen zwischen CDU, CSU und SPD am Wochenende in der Berliner Villa Borsig waren die Konflikte offenbar deutlich grundlegender als bisher bekannt.

Klingbeil nach Washington - IWF-Tagung im Schatten des Iran-Kriegs ...

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) reist am Abend zur Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds nach Washington.

Die Bundesregierung beschließt steuerfreie Prämien und ...

Koalition startet Milliarden-Entlastungspaket – Wirtschaft schlägt Alarm

Die Bundesregierung verschärft die Kirchenklausel im AGG ...

AGG-Reform: Kabinett beschneidet Sonderrechte der Kirchen

Behörden warnen vor einer Welle betrügerischer Spendenaufrufe ...

Betrüger nutzen gestrandeten Wal für Spendenfälschungen

Klingbeil will schnell Entlastungen umsetzen

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) erwartet dass der Bundestag seinen Gesetzentwurf für die Energiesteuersenkung zügig beschließt und pocht weiter auf die Einführung ...

Heidelberger Druck steigt in Drohnenabwehr ein

Der Druckmaschinenhersteller Heidelberg steigt in das Geschäft mit Drohnenabwehrsystemen ein und will den Schutz kritischer Infrastruktur stärken.

Gesetzentwurf für Tankrabatt ist fertig

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) drückt beim angekündigten Tankrabatt aufs Tempo.

EU einigt sich auf schärfere Regeln für Stahlimporte

Zum Schutz der europäischen Stahlindustrie verschärft die EU ihre Einfuhrregeln.

Spritsteuer-Senkung könnte ab 1. Mai greifen

Die von der schwarz-roten Koalition geplante Senkung der Spritsteuern wegen der stark gestiegenen Preise soll zügig umgesetzt werden.

Gesetzentwurf für Tankrabatt ist fertig

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) drückt beim angekündigten Tankrabatt aufs Tempo.

Die anstehenden Betriebsratswahlen finden in einer Zeit ...

Betriebsratswahlen: Reinigungskräfte und Bauarbeiter im Fokus

IWF senkt Prognosen für Weltwirtschaft und Deutschland

Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet mit einem etwas schwächeren Wachstum der Weltwirtschaft als bislang.

Gesetzentwurf für Tankrabatt ist fertig

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) drückt beim angekündigten Tankrabatt aufs Tempo.

Gesetzentwurf für Tankrabatt ist fertig. Doch die Wirkung ...

Wann wird der Sprit billiger? Das Finanzministerium bringt den Tankrabatt schnell auf den Weg.

Ab Mitte 2026 treten umfassende Änderungen in Kraft darunter ...

Arbeitsmarkt 2026: Neue Rechte, mehr Pflichten

Deutsche Unternehmen müssen sich auf strengere EU-Gehalts-Transparenz ...

Arbeitsrecht 2026: Transparenz-Pflicht trifft auf Beweislast-Hürden