Nur wenige russische Deserteure bekommen Asyl in Deutschland ...

Seit Beginn des russischen Angriffs gegen die Ukraine haben rund 3.500 russische Männer im wehrfähigen Alter einen Asylantrag in Deutschland gestellt - aber nur wenige bislang ...

Grüne uneins über Nutzen von CO2-Endlagern

Jutta Paulus Europaabgeordnete der Grünen hat sich skeptisch zur Abscheidung und unterirdischen Speicherung von CO2 geäußert deren Förderung im Entwurf des Grünen-Europawahlprogramms ...

Wohnungsnot erschwert Besetzung von Stellen. Der Deutsche ...

Hohe Mietkosten haben Folgen - weit über den Wohnungsmarkt hinaus.

Mehr rechtsextreme Angriffe auf KZ-Gedenkstätten

Vandalismus, Schmierereien, Angriffe im Netz: KZ-Gedenkstätten werden immer öfter bedroht - deutschlandweit.

KZ-Gedenkstätten: Mehr rechtsextreme Angriffe

Vandalismus, Schmierereien, Angriffe im Netz: KZ-Gedenkstätten werden immer öfter bedroht - deutschlandweit.

Regionale Unterschiede bei Pflegequalität im Heim. Eine ...

Probleme mit Medikamentenversorgung fehlende Vorbeugung und vermeidbare Klinikaufenthalte: Bei der Versorgung in Pflegeheimen gibt es spürbare regionale Qualitätsunterschiede. ...

EVP-Chef Weber sieht Europa in einer neuen Migrationskrise. ...

Auf Lampedusa kommen Tausende Boots-Migranten aus Nordafrika an.

EVP-Chef: «Europa de facto in einer neuen Migrationskrise». ...

Vergangene Woche kamen auf Lampedusa Tausende Menschen aus Nordafrika an.

Thüringen: Ramelow warnt CDU vor «Pakt mit dem Teufel». ...

Ein umstrittener Gesetzentwurf der CDU steht vor der Durchsetzung - gemeinsam mit AfD und FDP.

Thrüringen: Ramelow warnt CDU vor «Pakt mit dem Teufel». ...

Ein umstrittener Gesetzentwurf der CDU steht vor der Durchsetzung - gemeinsam mit AfD und FDP.

Berufsverband lehnt Vorstoß zu Sexkauf-Verbot ab. Solch ...

Um betroffene Frauen besser zu schützen, würde CSU-Politikerin Dorothee Bär den Kauf von Sex in Deutschland verbieten.

Anschläge auf Bahnstrecken: Überwachungsdrohnen gefordert ...

Vergangene Woche war der Fernverkehr auf der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Berlin wegen mutmaßlicher Anschläge beeinträchtigt.

Umfrage: Deutsche blicken pessimistisch in die Zukunft. ...

Wirtschaft, Klimawandel, Diskriminierung: Die Gründe für das Unbehagen der Befragten sind vielfältig.

Kleiderordnung an Schulen? Kritik an Vorschlag von Elternrat. ...

In vielen Familien sorgt der Geschmack des Nachwuchses für Zündstoff.

«Deutschland-Pakt»: Länder nehmen Bund in die Pflicht ...

Wer will schon Nein sagen wenn der Kanzler dazu aufruft gemeinsam das Land fit für die Zukunft zu machen? Die Länderregierungschefs nicht die größte Oppositionspartei ...

Griechenland: Dörfer nach Regen-Katastrophe nicht erreichbar. ...

Wassermassen bahnten sich ihren Weg durch Straßen, rissen Menschen und Autos mit: Wie viele Opfer die Unwetter in Griechenland gefordert haben, ist unklar.

Keine Entspannung bei Unwettern im Südosten Europas. Betroffen ...

Wassermassen bahnen sich ihren Weg durch Straßen, reißen Menschen und Autos mit: Griechenland erlebt eine Regen-Katastrophe.

Extremwetter in Griechenland Türkei und Bulgarien dauert ...

Mehrere Tote in Griechenland, Bulgarien und der Türkei: Sturmtief «Daniel» wütet mit schwersten Regenfällen.

Söder lässt seinen Vize Aiwanger im Amt. Doch Bayerns ...

Fast täglich gab es zuletzt neue Vorwürfe gegen Hubert Aiwanger.

Besuch von Aiwanger in KZ-Gedenkstätten gefordert

Aiwanger habe als verantwortlicher Politiker eine Vorbildfunktion: Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein legt dem Freie-Wähler-Chef einen Besuch in ...

Söder: Entlassung Aiwangers wäre nicht verhältnismäßig. ...

Fast täglich gab es zuletzt neue Vorwürfe gegen Hubert Aiwanger.

Ministerpräsident Söder will Aiwanger im Amt belassen

Paus nennt Höhe der Kindergrundsicherung für Bedürftige. ...

Ab 2025 soll die neue Kindergrundsicherung die verschiedenen staatlichen Leistungen für Kinder bündeln.

Ampel- und Unionsvertreter pochen auf Abgrenzung zur AfD. ...

Die Diskussion über die in Umfragen auftrumpfende AfD hält an, selbst von «Landesverrätern» ist nun die Rede.

Hofreiter nennt AfD «Truppe von Landesverrätern». Er ...

Grünen-Politiker Anton Hofreiter vertritt eine klare Haltung gegen die AfD.

Klingbeil: Entscheidung zu Industriestrompreis bis Dezember. ...

Beim Thema Industriestrompreis hofft der SPD-Chef bald auf ein Ergebnis.

Faeser strikt gegen Abschaffung des individuellen Asylrechts. ...

Das individuelle Asylrecht ist im Grundgesetz verankert.

Ataman: Großer Nachholbedarf bei Staatsangehörigkeitsrecht. ...

Das Kabinett entscheidet heute über einen Gesetzentwurf, der die Einbürgerung vereinfachen soll.

Epidemiologe: Corona-Selbsttest bei Erkältungssymptomen. ...

Das RKI meldet wieder mehr bestätigte Corona-Fällen - eine «riesige Welle» sei allerdings nicht zu erwarten.

Klimageld nicht vor 2025? - Rufe nach mehr Tempo nehmen ...

Beim Thema Klimageld fordern Kritiker eine schnellere Einführung.

Spahn fordert Beschränkung der Flüchtlingszahlen. Das ...

Die EU solle 300.000 bis 500.000 Flüchtlinge im Jahr aufnehmen.

Trittin verteidigt Paus: Auf Absprachen kein Verlass. Von ...

Mit ihrer Blockade im Kabinett hat Lisa Paus vor allem eines erreicht: Die selbst ernannte Fortschrittskoalition ist zurück im Streitmodus.

SPD-Chef Klingbeil «fassungslos» über neuen Koalitionsstreit. ...

Der Streit in der Ampel-Koalition geht weiter - zum Frust von SPD-Chef Klingbeil.

Notz hält Maaßen-Beobachtung durch Verfassungsschutz für ...

Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages Konstantin von Notz (Grüne) hält es für angebracht wenn das Bundesamt für Verfassungsschutz seinen ...

Blockade im Kabinett: Koalitions-Rückfall in alte Zeiten. ...

Kaum sind Minister und Kanzler aus dem Sommerurlaub zurück, kommt es zum nächsten Eklat der Ampel-Koalition.

Ampel-Koalition zofft sich bei Wachstumschancengesetz. Nun ...

Eigentlich sollte das Wachstumschancengesetz mit Erleichterungen für Unternehmen heute durchs Kabinett gehen.

«Kompletter Kontrollverlust» - Kritik an Cannabis-Plänen. ...

Das Bundeskabinett will den umstrittenen Gesetzentwurf für eine Cannabis-Legalisierung auf den Weg bringen.

Buschmann verteidigt Cannabis-Pläne gegen Kritik. Der Justizminister ...

Wegen der geplanten Regeln zu Cannabis-Anbau und -Abgabe befürchtet der Richterbund eine Mehrbelastung der Justiz - es müsse Kontrollen geben Verstöße geahndet werden. ...

Kommunen fordern mehr Geld vom Bund für Wärmeplanung

Vor dem Kabinettsbeschluss zur kommunalen Wärmeplanung hat der Deutsche Städtetag mehr finanzielle Unterstützung des Bundes für die Städte und Gemeinden verlangt.

Ampel-Fraktionen unterstützen Netzentgelt-Pläne der Bundesnetzagentur ...

Politiker aller drei Ampel-Fraktionen unterstützen den Vorstoß der Bundesnetzagentur mit einer Reform der Netzentgelte die Stromverbraucher in Windkraft-Ländern finanziell ...

CDU fürchtet Belastung für Polizei durch Cannabislegalisierung ...

Die Innenminister von Nordrhein-Westfalen und Sachsen Herbert Reul und Armin Schuster (beide CDU) haben den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis ...

Sozialverband: 24 Milliarden Euro für Kindergrundsicherung. ...

Bundesfamilienministerin Paus bezifferte einen weitaus geringeren Betrag für die jährlichen Kosten der geplanten Kindergrundsicherung.

Linksfraktion und VdK drängen auf Klimageld-Einführung ...

Weil der CO2-Preis im kommenden Jahr stärker als geplant steigen soll hat der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion Ralph Lenkert sofortige Entlastungen gefordert. ...

CDU-Politiker fordert Lohnersatz für pflegende Angehörige. ...

In Deutschland sind fünf Millionen Menschen auf Pflege angewiesen.

Union will bezahlte Pflegezeit nach Vorbild des Elterngeldes ...

Die Union fordert für die Pflege von Angehörigen einen Lohnersatz nach dem Vorbild des Elterngeldes.

Grüne wollen Investitionsagenda von 30 Milliarden Euro

Die Grünen-Fraktion im Bundestag will mit einer "Investitionsagenda" die deutsche Konjunktur ankurbeln.

Djir-Sarai dämpft Erwartungen an Ukraine-Konferenz in Dschidda ...

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai warnt vor zu großen Erwartungen an die Ukraine-Friedenskonferenz im saudi-arabischen Dschidda am Wochenende.

Immer mehr Ungediente wollen Bundeswehr-Reservisten werden ...

Immer mehr Ungediente absolvieren bei der Bundeswehr eine Ausbildung zum Reservisten.

Abschiebegewahrsam verlängern? Debatte um Faesers Vorschlag. ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser bringt Verschärfungen bei Abschiebungen ins Spiel.

Kanzlerkandidatur: Wegner will Mitsprache der Länderchefs. ...

Berlins CDU-Chef will über die Kanzlerkandidatur der Union in größeer Runde diskutieren.

Umgang mit AfD: Jeder Dritte stimmt Merz' Aussage zu. Berlins ...

Einer Umfrage zufolge unterstützt ein Drittel der Deutschen die Aussagen von CDU-Chef Merz nach Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene.

Wegner: Auch keine punktuelle Zusammenarbeit der CDU mit ...

In der Debatte über die Abgrenzung zur AfD fordert Berlins Regierender Bürgermeister und CDU-Landeschef Wegner klare Kante - und versichert gleichzeitig: Die Brandmauer ...

Zweifel an Generationenkapital - «Gravierende Fragen». ...

Es soll ein Herzstück der nächsten großen Rentenreform werden: Das Generationenkapital mit Anlagen auf dem Aktienmarkt.

Grünen-Rentenexperte attackiert Generationenkapital. So ...

Ein SPD- und ein FDP-Minister sind sich einig und wollen die Rente mit Kapitalanlagen zukunftsfest machen.

Evakuierungsflüge aus dem Niger in Frankreich gelandet. ...

Mehrere europäische Länder evakuieren knapp eine Woche nach dem Putsch im Niger ihre Bürger aus dem westafrikanischen Land.

Frankreich und Italien beginnen Evakuierung aus dem Niger. ...

Mehrere europäische Länder evakuieren knapp eine Woche nach einem Putsch im Niger ihre Bürger aus dem westafrikanischen Land.

Frankreich und Italien evakuieren Staatsbürger aus dem ...

Knapp eine Woche nach einem Putsch im Niger beginnen mehrere europäische Länder mit der Evakuierung ihrer Bürger.

Niger: Frankreich und Italien evakuieren Staatsbürger. ...

Knapp eine Woche nach einem Putsch im Niger beginnen mehrere europäische Länder mit der Evakuierung ihrer Bürger.

Afrika-Experte sieht Probleme Bundeswehr-Abzug aus Mali

Der Leiter des Regionalprogramms Sahel der Konrad-Adenauer-Stiftung Ulf Laessing befürchtet angesichts des Militärputsches in Niger Probleme beim Abzug der Bundeswehr aus ...

Keine Neuauflage deutsch-israelischer Regierungskonsultationen ...

Die Bundesregierung blockt den Wunsch der israelischen Regierung nach einer Neuauflage der deutsch-israelischen Regierungskonsultationen offenbar ab.

Über 30.000 Post-Covid-Rehas in Deutschland seit 2020

Über die Rentenversicherung haben seit Beginn der Pandemie Post-Covid-Betroffene in rund 32.500 Fällen spezielle Rehabilitationen für das Krankheitsbild durchlaufen.

DB-Regio sieht in Deutschlandticket großen Erfolg

Das Deutschlandticket im Nahverkehr ist für DB-Regio-Chefin Evelyn Palla "jetzt bereits ein großer Erfolg".

Grüne wollen THC-Toleranzgrenze im Straßenverkehr anheben ...

Die Grünen fordern im Rahmen der Cannabislegalisierung die Anhebung des sogenannten THC-Toleranzgrenzwerts im Straßenverkehr von aktuell 1 0 auf 3 5 Nanogramm pro Milliliter ...

Bundesamt: Mehr Schattenplätze an Kitas und Schulen. Vorab ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will heute eine Initiative zum Hitzeschutz in Deutschland vorstellen.

Bundesamt: Mehr Schutz vor UV-Strahlen an Kitas und Schulen. ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will heute eine Initiative zum Hitzeschutz in Deutschland vorstellen.

Bayern verlangt vom Bund mehr Geld für Hitzeschutz in Kliniken ...

Vor erneuten Beratungen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit Vertretern von Pflege Ärzteschaft Kommunen und Ländern am Freitag über einen Hitzeschutzplan hat ...

Ampel plant Kürzungen beim Deutschen Akademischen Austauschdienst ...

Entgegen der Zusagen im Koalitionsvertrag plant die Bundesregierung im kommenden Jahr Kürzungen in Millionenhöhe beim Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) der weltweit ...

Europaparlamentarier fordern mehr Schutz für russische ...

Mitglieder des Europaparlaments haben auf Initiative des Vorsitzenden des Unterausschusses für Menschenrechte Udo Bullmann (SPD) fraktionsübergreifend einen offenen Brief ...

45 Versicherungsjahre: So hoch ist die Rente im Schnitt. ...

Linke-Fraktionschef Bartsch fordert mit Blick auf die Durchschnittsrente pro Monat ein höheres Rentenniveau.

Deutsche erhalten nach 45 Jahren durchschnittlich 1.543 ...

Nach mindestens 45 Versicherungsjahren erhalten die Deutschen im Durchschnitt eine monatliche Rente von 1.543 Euro.

CSU-Generalsekretär: Schnellverfahren gegen Klimaaktivisten. ...

In den Augen von CSU-Generalsekretär Martin Huber sind Klimaaktivisten, die Klebe-Proteste durchführen, Straftäter.

Kommunale Wärmeplanung: Deutscher Städtetag gegen kürzere ...

Der Deutsche Städtetag hat sich gegen die Pläne des Bundesbauministeriums gestellt, die Fristen für die kommunale Wärmeplanung um ein halbes Jahr vorzuziehen.

Ataman verteidigt Gleichbehandlungsplan. Ferda Ataman verteidigt ...

Die Vorschläge der unabhängigen Antidiskriminierungsbeauftragten stoßen auf Kritik.

Bafin hält Bank-Runs durch Fake News für unwahrscheinlich ...

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) und die Finanzaufsicht Bafin halten die von Bundesbankpräsident Joachim Nagel beschriebene Gefahr für einen durch Fake News ausgelösten ...

SPD sieht Frei mit Vorstoß zu Asyrechtsabschaffung in Union ...

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast zeigte sich erleichtert über zurückhaltende Reaktionen der CSU-Spitze auf den Vorstoß ihres ...

Wehrbeauftragte will mehr Anstrengung bei Nachwuchsgewinnung ...

Vor dem traditionellen Öffentlichen Gelöbnis von Bundeswehr-Rekruten an diesem Donnerstag in Berlin hat die Wehrbeauftragte des Bundestags Eva Högl (SPD) mehr Anstrengungen ...

Bundesbankpräsident sieht Spielraum für höheren Sparzins ...

Bundesbankpräsident Joachim Nagel sieht Spielraum bei Banken und Sparkassen für höhere Sparzinsen.

Familienunternehmer lehnen Siesta für Beschäftigte ab. ...

Morgens arbeiten, in der Hitze ruhen - das könnte heiße Sommer auch in Deutschland erträglicher machen.

Merz: Mehr Einsatz für zum Tode verurteilten Deutsch-Iraner. ...

Djamshid Sharmahd soll hingerichtet werden - so urteilte ein iranisches Revolutionsgericht.

Merz fordert mehr Engagement für zum Tode verurteilten ...

Im Fall des im Iran zum Tode verurteilten deutschen Staatsbürgers Jamshid Sharmahd hat CDU-Chef Friedrich Merz die Bundesregierung zu mehr Engagement für seine Freilassung ...

Auch FDP lehnt neuen Asyl-Vorstoß der CDU ab

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat den CDU-Vorschlag zur Abschaffung des Individualrechts auf Asyl in der EU zurückgewiesen und als unseriös kritisiert.

Früh arbeiten mittags ruhen? Arzt empfiehlt Siesta. Die ...

Morgens arbeiten, in der Hitze ruhen - das könnte heiße Sommer auch in Deutschland erträglicher machen.

Lohnlücke zwischen Ost und West abermals angewachsen. Das ...

13.000 Euro weniger pro Jahr erhalten Arbeitnehmer in Ostdeutschland.

Amtsärzte regen Einführung von Siesta in Deutschland an ...

Geschlossene Geschäfte, menschenleere Büros: In südlichen Ländern Europas gehören längere Pausen während der Mittagshitze zum Sommer-Alltag.

Lohnunterschied zwischen Ost- und Westdeutschen weiter gewachsen ...

Die Lohnunterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland sind im vorigen Jahr weiter gewachsen.

Mehrheit will Werbeverbote für ungesunde Kinder-Lebensmittel. ...

Bundesernährungsminister Cem Özdemir plant ein Verbot von an Kinder und Jugendliche gerichtete Werbung für ungesunde Lebensmittel.

Mehrheit für Einschränkung von Süßigkeiten-Werbung

Eine Mehrheit der Deutschen unterstützt die Pläne von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) zur Beschränkung von Süßigkeiten-Werbung die sich an Kinder ...

Mehr als jeder Fünfte ist zu arm für eine Woche Urlaub. ...

Mal eine Woche wegfahren und ausspannen? Längst nicht jeder kann sich das leisten.

DIHK: Interesse an Neugründungen sinkt

Kein Gründungsschub in Handel und Gastro nach der Pandemie und auch sonst wenig Neugründungen: Die Industrie- und Handelskammer sieht eine «ernstzunehmende Gefahr».

Bundesländer gehen unterschiedlich mit dem Gendern in Schulen ...

Die Bundesländer haben völlig unterschiedliche Vorgaben für Schulen und Verwaltung beim Gendern durch Sonderzeichen im Wortinneren.

Scholz relativiert Klingbeil-Vorstoß zum Ehegattensplitting. ...

Ampel, AfD, Ukraine: Kurz vor seinem Urlaub stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtpresse.

Union will Soforthilfen für angeschlagene Kliniken

Die Unions-Bundestagsfraktion wirft Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Fahrlässigkeit im Umgang mit den akuten Finanzproblemen der Krankenhäuser vor und fordert Soforthilfen ...

Immer mehr Menschen leiden an Neurodermitis

In Deutschland wird bei immer mehr Menschen Neurodermitis diagnostiziert.

Greenpeace verlangt Klimaschutz-Sofortprogramm von Wissing ...

Die Umweltorganisation Greenpeace hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) aufgefordert gemäß aktuell geltendem Klimaschutzgesetz ein Klimaschutz-Sofortprogramm vorzulegen. ...

Erhitzte Gemüter im Berliner Freibadstreit. Der Krankenstand ...

Gewalt, Tumulte und renitente Gäste setzen den Beschäftigten der Berliner Schwimmbäder zu.

Union kritisiert geringe Förderung für Long-Covid-Forschung ...

Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat die geplante Förderung von Long-Covid-Forschungsprojekten als unzureichend kritisiert.

Kommunen fürchten Überforderung durch Anpassung an Klimafolgen ...

Der Deutsche Landkreistag hat vor dem Kabinettsbeschluss zum Klimaanpassungsgesetz von Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) finanzielle Unterstützung von den Bundesländern ...

SPD schließt geringere Mehrwertsteuer für Gastronomie ...

Nach der Forderung der CDU/CSU-Fraktion die Mehrwertsteuer für Gastronomie dauerhaft auf sieben Prozent zu senken schließt auch der finanzpolitische Sprecher der SPD im ...

FDP-Fraktion für Beibehaltung der Steuersenkung in Gastronomie ...

FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert, die in der Corona-Pandemie eingeführte Mehrwertsteuerermäßigung für Restaurants beizubehalten.

Kühnert: Ehegattensplitting-Ende gut für Gleichberechtigung. ...

Die Debatte über Kürzungen beim Elterngeld nutzt SPD-Chef Lars Klingbeil, um eine alte Idee hervorzuholen.