Viele russische Angriffe in der Ukraine - Die Nacht im Überblick ...

Die russischen Bodentruppen verstärken nach Kiewer Militärangaben ihre Angriffe an den Fronten im Osten und Süden der Ukraine wieder.

Grüne Woche öffnet für Besucher - Özdemir: Ländliche ...

Die Internationale Grüne Woche in Berlin öffnet am Freitag ab 10.00 Uhr ihre Türen für Besucherinnen und Besucher.

Jesiden zeigen sich maßlos enttäuscht von Bundesregierung ...

Zum ersten Jahrestag der Anerkennung des Völkermords an Jesiden durch den Bundestag hat der Vorsitzende des Zentralrats der Jesiden in Deutschland Irfan Ortac maßlose Enttäuschung ...

Transatlantik-Koordinator Link: Bauen vor US-Wahl Sicherheitsnetz ...

Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung Michael Link hat Vorwürfe aus der Unionsfraktion zurückgewiesen Deutschland bereite sich unzureichend auf einen Sieg von ...

Heusgen will Weimarer Dreieck auf Sicherheitskonferenz neu ...

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen will bei der Veranstaltung Mitte Februar die Staats- und Regierungschefs von Frankreich Deutschland und ...

Pistorius warnt vor Ausweitung des Ukraine-Krieges

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat vor einer Ausweitung des Ukraine-Krieges gewarnt.

Wadephul über Pistorius: Initiativen und Ideen bisher gescheitert ...

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine negative Bilanz für das erste Jahr im Amt ausgestellt.

Netanjahu widerspricht USA im Gaza-Krieg. Doch für das ...

Die USA sind im Gaza-Krieg bisher Israels wichtigster Unterstützer.

Pistorius sieht wachsende Kriegsgefahr

Bundesvereidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat dazu aufgerufen, sich auf eine Ausweitung des Ukrainekrieges einzustellen.

Linke kritisiert Haushaltsentwurf als unsozial. Von Linken-Parteichefin ...

Der Haushaltsausschuss hat den Etatentwurf für 2024 beschlossen.

Wadephul über Pistorius: Initiativen bisher gescheitert. ...

Seit einem Jahr ist Boris Pistorius Bundesverteidigungsminister.

Ex-Verfassungsrichter Papier für stärkere Absicherung ...

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier will das Bundesverfassungsgericht besser vor Demokratiefeinden schützen und fordert daher Erweiterungen ...

KfW beteiligt sich mit einer Milliarde Euro an Rohstoff-Projekten ...

Die Haushaltspolitiker der Ampel haben in der Bereinigungssitzung am Donnerstagabend unter anderem entschieden dass sich die staatliche Förderbank KfW in Zukunft direkt an ...

Dürr verteidigt geplantes Staatsbürgerschaftsrecht

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat das geplante neue Staatsbürgerschaftsrecht verteidigt.

Agrardiesel-Streit überschattet Grüne Woche. Diesmal beherrscht ...

Eigentlich ist die Grüne Woche ein Hochfest der Ernährungsbranche, um sich und ihre Leistungen in der Hauptstadt zu präsentieren.

Agrardiesel-Streit überschattet Grüne Woche - Neue Protestdrohung ...

(nach Eröffnung der Grünen Woche und Entscheidung im Bundestag aktualisiert)BERLIN - Der Konflikt um Diesel-Vergünstigungen für Landwirte überschattet die Eröffnung ...

Landwirtschaftsminister Özdemir eröffnet die Grüne Woche ...

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hat die Agrarmesse Grüne Woche inmitten angespannter Debatten über die Zukunft der Landwirtschaft eröffnet.

Bundestag beschließt Maßnahmen für mehr Abschiebungen ...

Der Bundestag hat am Donnerstag die Befugnisse der Behörden ausgeweitet, um mehr Abschiebungen durchführen zu können.

«Humor ins Kanzleramt» - Scholz empfängt Karnevalisten. ...

Ein jecker Termin stand am Donnerstag auf dem Programm des Kanzlers.

Wanderwitz sieht wachsende Unterstützung für AfD-Verbotsverfahren ...

Der CDU-Politiker Marco Wanderwitz sieht eine wachsende Unterstützung für ein AfD-Verbotsverfahren.

15 Prozent könnten sich Wahl einer Maaßen-Partei vorstellen. ...

Aus dem konservativen Verein Werteunion, dem der CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen vorsteht, könnte eine neue Partei werden.

Bericht: AfD-Abgeordneter wegen Södolf-Äußerung angeklagt ...

Ein AfD-Bundestagsabgeordnete ist offenbar vor dem Amtsgericht Deggendorf angeklagt worden.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 18.01.2024 - 17.00 Uhr ...

USA: Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe sinken deutlichWASHINGTON - In den USA haben zuletzt deutlich weniger Menschen einen Erstantrag auf Arbeitslosenhilfe gestellt.

Brief an Scholz: EU-Lieferkettengesetz in Kritik. Die Wirtschaft ...

Wie streng müssen EU-Unternehmen überprüfen, ob sie von Zwangs- oder Kinderarbeit in anderen Ländern profitieren? Ein neues Gesetz soll das regeln.

Brief an Scholz: Wirtschaft läuft Sturm gegen EU-Lieferkettengesetz ...

Die deutsche Wirtschaft macht Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz, dem geplanten EU-Lieferkettengesetz nicht zuzustimmen.

Agrardiesel-Streit überschattet Grüne Woche - Neue Protestdrohung ...

(Neu: Agrarbündnis im 5., 8. und 9.

Hessens CDU-Ministerpräsident Rhein wiedergewählt. Bei ...

Nach dem CDU-Sieg bei der Hessen-Wahl steht Ministerpräsident Rhein auch künftig an der Spitze der Landesregierung.

Rhein als Hessens Ministerpräsident wiedergewählt

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) ist für eine weitere Amtszeit gewählt worden.

Hessens Ministerpräsident Rhein wiedergewählt

Klitschko beklagt riesengroßen Mangel an Munition

Der Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt Kiew Vitali Klitschko beklagt nach Gesprächen mit Soldaten an der Front einen dramatischen Mangel an Munition sowie an frischen ...

Agrardiesel-Streit überschattet Grüne Woche - Neue Protestdrohung ...

Der Konflikt um Diesel-Vergünstigungen für Landwirte überschattet den Start der Agrarmesse Grüne Woche in Berlin.

Bürgergeld-Verschärfungen werden auf zwei Jahre befristet. ...

Bürgergeld soll komplett gestrichen werden können, wenn jemand beharrlich Jobs ablehnt.

Bürgergeld-Verschärfungen werden auf zwei Jahre befristet ...

Die geplanten Verschärfungen möglicher Sanktionen beim Bürgergeld sollen auf zwei Jahre befristet werden.

Bauernpräsident droht mit neuen Protesten ab Montag. Bauernpräsident ...

Bei der Grünen Woche schlägt dieses Mal politischer Krach durch.

Özdemir wirbt für gemeinsame Lösungen für Landwirtschaft ...

Agrarminister Cem Özdemir hat nach den Bauernprotesten für parteiübergreifende Lösungen geworben, um bessere Rahmenbedingungen für die Branche zu erreichen.

Özdemir wirbt für gemeinsame Lösungen für Landwirtschaft. ...

Agrarminister Özdemir appelliert an den Bundestag gemeinsam die Zukunft der Landwirtschaft zu gestalten.

Neues Jahr neue Chance / Jetzt um den Deutschen Kita-Preis ...

Berlin - Das Bundesfamilienministerium und die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung rufen gemeinsam mit weiteren Partner*innen bundesweit Kitas und lokale Bündnisse zur Bewerbung ...

Söder will für jedes neue Gesetz zwei alte streichen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will beim Bürokratieabbau mehr Tempo machen und ab sofort für jedes neu verabschiedete Gesetz zwei bestehende streichen.

KI in Davos: Verliert Europa den Anschluss?. Doch gerade ...

Künstliche Intelligenz ist in Davos allgegenwärtig.

EU-Vizeparlamentspräsident Oetjen: Bürokratieabbau statt ...

Der neue EU-Vizeparlamentspräsident Jan-Christoph Oetjen hat vorgeschlagen die EU-Finanzhilfen für Landwirte zu streichen und im Gegenzug EU-Vorgaben für die Landwirtschaft ...

Potsdamer Radikalen-Treffen: Correctiv bringt neue Details. ...

Enthüllungen des Medienhauses Correctiv über ein Treffen von rechten Aktivisten und Politikern bewegen viele in der Republik.

Oetjen will auch EU-Subventionen für Landwirte streichen ...

Der neue EU-Vizeparlamentspräsident Jan-Christoph Oetjen (FDP) hat vorgeschlagen die EU-Finanzhilfen für Landwirte zu streichen und im Gegenzug EU-Vorgaben für die Landwirtschaft ...

Wegner sieht AfD-Verbot kritisch

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich bezüglich eines AfD-Verbotsverfahrens skeptisch geäußert.

Correctiv bringt Recherche zu Potsdamer-Treffen ins Theater. ...

Berichte über ein Treffen rechter Aktivisten mit Politikern von AfD und CDU in Potsdam haben heftige Reaktionen ausgelöst.

Correctiv präsentiert Recherche zu rechtsradikalem Treffen. ...

Der Bericht des Medienhauses hatte bereits in der vergangenen Woche heftige politische Reaktionen ausgelöst.

Das «Psychodrama» ist zurück: Sunak könnte Revolte entgehen. ...

Showdown im Parlament in London: Premierminister Sunak könnte seinen Entwurf für das Abschiebegesetz durchs Parlament bringt.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk soll deutlich schlanker ...

BAD STAFFELSTEIN - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat in der Debatte um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland eine Reduzierung sowohl ...

Scholz lobt Demos gegen rechts: «Wir Demokraten sind viele». ...

Die Berichte über ein Treffen von Rechtsradikalen in Potsdam treiben Tausende Demonstranten um.

Touré hält Gefahr von rechts für kein Randphänomen

Angesichts des Berichts von Correctiv wonach sich AfD-Politiker und Mitglieder der Werteunion mit Aktivisten der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung ...

Kühnert sieht Antrag auf Grundrechtsentzug für Höcke ...

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat vor zu hohen Erwartungen an einen möglichen Antrag auf Grundrechtsverwirkung gegen den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke gewarnt. ...

Scholz zu Demonstrationen gegen rechts: «Das macht Mut». ...

In mehreren Städten gehen Menschen gegen Rechtsextremismus und Rassismus auf die Straße.

Habeck begrüßt Bau von Batteriefabrik in Schleswig-Holstein ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Entscheidung des schwedischen Unternehmens Northvolt für den Bau einer Batteriefabrik für Elektroautos bei Heide ...

Solarhersteller droht mit Rückzug der Produktion aus Deutschland ...

Das Solarunternehmen Meyer Burger CH0027700852 droht unter Hinweis auf Konkurrenz vor allem aus China mit der Schließung seiner Solarmodulproduktion in Deutschland - sollte ...

Deutschland: Solarhersteller droht mit Produktionsrückzug. ...

Einer der größten Hersteller von Solarmodulen in Europa will sich aus Deutschland zurückziehen.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk soll deutlich schlanker ...

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat in der Debatte um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland eine Reduzierung sowohl der Zahl der ...

Klingbeil über Weidel: «Sie ist eine Rechtsextreme». ...

Er nimmt kein Blatt vor den Mund: SPD-Vorsitzender Klingbeil nennt die AfD-Vorsitzende Weidel eine «Rechtsextreme».

Habeck geht von knapp unter zwei Millionen offenen Stellen ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht davon aus, dass in Deutschland deutlich mehr Stellen offen sind, als von den Unternehmen gemeldet werden.

Rufe aus SPD nach Stopp der Cannabis-Pläne in bisheriger ...

Der kriminalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sebastian Fiedler hat seine scharfe Kritik an der geplanten Cannabis-Reform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ...

Droht britischem Premier Sunak eine Revolte?

(Mit neuen Reaktionen überarbeitet)LONDON - Zum Start des Wahljahrs ist das "Psychodrama" in der Konservativen Partei zurück.

FDP legt Plan zur Klimageld-Einführung 2025 vor

Die FDP-Bundestagsfraktion will das Klimageld offenbar doch bereits im Jahr 2025 einführen.

Keine höheren Bafög-Sätze - aber eine 'Starthilfe'

Das Bundesbildungsministerium hat einen ersten Entwurf für eine Bafög-Reform vorgelegt - und erntet dafür bereits Kritik.

Entwurf: Keine höheren Bafög-Sätze - aber eine «Starthilfe». ...

Rund 1000 Euro sollen bedürftige Studenten zu Beginn ihres Studiums als «Starthilfe» erhalten.

Habeck will offenbar Homeoffice-Anspruch prüfen

Flexibles Arbeiten als Antwort auf den Fachkräftemangel: Bundeswirtschaftsminister Habeck sieht im Ausbau von Homeoffice-Möglichkeiten eine Lösung.

Meyer Burger droht mit Ende der Solarmodulproduktion in ...

Der Fertigung von Solarmodulen im sächsischen Freiberg droht erneut das Aus.

Der AfD geht es 'um einen Angriff auf das Wesen der Republik ...

Eine Woche nach Bekanntwerden eines Treffens rechter Politiker und Aktivisten in Potsdam reißt die Debatte über den Umgang mit der AfD nicht ab.

Habeck warnt: AfD will aus Deutschland Staat wie Russland ...

Vizekanzler Robert Habeck hat eindringlich vor der AfD gewarnt.

Entwurf: Keine höheren Bafög-Sätze aber eine Starthilfe ...

Das Bundesbildungsministerium hat einen ersten Entwurf für eine Bafög-Reform vorgelegt - und erntet dafür bereits Kritik.

Habeck: AfD geht es um «Angriff auf das Wesen der Republik». ...

Wie umgehen mit der AfD? Diese Frage beschäftigt die deutsche Politik wohl mehr denn je.

«Psychodrama» ist zurück: Droht Premier Sunak eine Revolte?. ...

Ruanda und kein Ende: Der Streit innerhalb der Tory-Partei über das Abschiebegesetz von Premier Sunak legt die britische Politik lahm.

Entwurf: Keine höheren Bafög-Sätze aber eine «Starthilfe». ...

Rund 1000 Euro sollen bedürftige Studenten zu Beginn ihres Studiums als «Starthilfe» enthalten.

Habeck: AfD will aus Deutschland Staat wie Russland machen. ...

Wie umgehen mit der AfD? Diese Frage beschäftigt die deutsche Politik wohl mehr denn je.

Türmer für Entzug des Wahlrechts von Höcke

Juso-Chef Philipp Türmer fordert den Entzug des Wahlrechts des AfD-Politikers Björn Höcke der vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Rechtsextremist eingestuft wird. ...

Eskalation der Gewalt gegen Christen erreicht neuen Höhepunkt ...

Eskalation der Gewalt gegen Christen erreicht neuen Höhepunkt / Open Doors veröffentlicht den Weltverfolgungsindex 2024

Faeser sieht geringen Einfluss von rechts auf Bauernproteste ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht keine weitgehende Unterwanderung der Bauernproteste durch rechtsradikale Gruppen.

Habeck fürchtet mögliche Attentate gegen Politiker

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat vor möglichen Attentaten gegen Politiker gewarnt.

Link für Vorbereitung auf mögliche Wahl Trumps

Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Michael Link (FDP), hat dazu aufgerufen, sich auf eine mögliche zweite Amtszeit von Donald Trump einzustellen.

Petition zur Verwirkung von Grundrechten bei Ausschuss eingereicht ...

Während eine Petition für einen Entzug von Grundrechten für den thüringischen AfD-Politiker Björn Höcke des Vereins Campact in den vergangenen Tagen über eine Million ...

Habeck schlägt Anreize für längere Lebensarbeitszeit ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant Maßnahmen, um die Bürger angesichts des demografischen Wandels zu mehr Arbeit zu motivieren.

DAVOS/GESAMT-ROUNDUP/Krisenforum: Selenskyj umwirbt die ...

Das Weltwirtschaftsforum in Davos hat seinem Ruf als geopolitisches Krisentreffen zum Auftakt alle Ehre gemacht.

25 SPD-Bundestagsabgeordnete drängen auf Prüfung eines ...

25 Bundestagsabgeordnete mit Migrationshintergrund aus der SPD-Fraktion drängen auf die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD.

Kampf gegen überfüllte Notaufnahmen - Notfall-Reform von ...

(neu: Reaktionen 8. bis 11.

Überfüllte Notaufnahmen: Notfall-Reform von Lauterbach. ...

Stundenlanges Warten in der Notaufnahme, überlastete Ärzte und Pflegekräfte - Patienten werden im akuten Fall heute oft nicht ideal versorgt.

Özdemir und die Gunst der Stunde für einen «Tierwohlcent». ...

Die Traktoren sind wieder weg, doch der Ärger bei vielen Bauern ist noch da.

Wiese erwartet weitere Enthüllungen zur AfD

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese geht davon aus dass nach dem Bericht von Correctiv wonach sich AfD-Politiker Mitglieder der Werteunion und Aktivisten der ...

Özdemir und die Gunst der Stunde für einen Tierwohlcent ...

Schnitzel und Koteletts im Supermarkt sollen nicht zu teuer sein.

Professoren drängen auf Debatte über AfD-Verbot

Mehr als 50 Wissenschaftler der Martin-Luther-Universität in Halle (Saale) haben eine breite Diskussion zum Umgang mit der AfD gefordert.

EU setzt Hamas-Anführer auf Terrorliste. Jetzt folgt Jihia ...

Bereits im Dezember wurden ranghohe Kommandeure auf die Terrorliste gesetzt.

Nouripour lehnt weitere Zugeständnisse beim Agrardiesel ...

Grünen-Chef Omid Nouripour erwartet keine weiteren Zugeständnisse der Ampel an die Bauern beim Thema Agrardiesel - ungeachtet der heftigen Proteste der vergangenen Tage. ...

Rache mit Raketen: Irans Schattenkonflikt mit Israel. Experten ...

Raketenangriffe von iranischem Boden auf Ziele in Syrien und Irak markieren eine neue Dimension des Konflikts in Nahost.

Özdemir erhält Unterstützung für Tierwohlcent-Vorstoß ...

Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) erhält Unterstützung für seinen Vorstoß, eine "Tierwohlabgabe" auf den Weg zu bringen - auch aus der Union.

AKTIEN IM FOKUS: Hensoldt untermauert Ausbruchsversuch - ...

Die Aktien des Rüstungstechnologie-Konzerns Hensoldt DE000HAG0005 sind am Dienstag mit einem Plus von 3 58 Prozent auf 27 74 Euro an die MDax DE0008467416-Spitze gestiegen. ...

Überfüllte Notaufnahmen: Lauterbach plant «große Reform». ...

Stundenlanges Warten in der Notaufnahme, überlastete Ärzte und Pflegekräfte - Patienten werden im akuten Fall heute oft nicht ideal versorgt.

«Fassungslos»: Hertha-Präsident Bernstein gestorben. ...

Hertha BSC trauert um seinen Präsidenten.

AfD-Treffen: Politologen sehen Weidel-Vertrauten als Bauernopfer ...

Politikwissenschaftler halten die Entscheidung der AfD für unglaubwürdig sich von einem Mitarbeiter der Parteichefin Alice Weidel zu trennen nachdem dieser am bekannt gewordenen ...

Kampf gegen überfüllte Notaufnahmen - Notfall-Reform von ...

Patientinnen und Patienten mit akuten Beschwerden sollen künftig weit seltener in der Notaufnahme eines Krankenhauses behandelt werden.

Kampf gegen überfüllte Notaufnahmen - Lauterbach plant ...

Patientinnen und Patienten mit akuten Beschwerden sollen künftig weit seltener in der Notaufnahme eines Krankenhauses behandelt werden.

Nur Minderheit will anderen Ministerpräsidenten in Ost-Ländern ...

Dass jemand anderes als der amtierende Ministerpräsident für das Amt besser geeignet wäre glaubt in den drei ostdeutschen Ländern die dieses Jahr wählen nur eine Minderheit ...

Überfüllte Notaufnahmen - Lauterbach plant «große Reform». ...

Stundenlanges Warten in der Notaufnahme, überlastete Ärzte und Pflegekräfte - Patienten werden im akuten Fall heute oft nicht ideal versorgt.

Hertha-Präsident Bernstein im Alter von 43 Jahren gestorben. ...

Hertha BSC trauert um seinen Vereinspräsidenten.

Keine größeren Lieferketten-Probleme wegen Huthi-Konflikt ...

Wirtschaftsminister Robert Habeck erwartet wegen des Konflikts mit den Huthi-Rebellen im Roten Meer keine größeren Lieferketten-Probleme für die deutsche Wirtschaft.