Designierter Vizekanzler sieht AfD-Verbotsverfahren als ...

Nachdem der Verfassungsschutz die AfD in einem rund 1.100 Seiten langen Gutachten bundesweit als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hat hat der SPD-Vorsitzende und designierte ...

Wadephul: Auswärtiges Amt gibt Klimadiplomatie ab

Das Auswärtige Amt gibt nach Angaben des designierten Außenministers Johann Wadephul (CDU) die Zuständigkeit für die Klimadiplomatie an das SPD-geführte Umweltministerium ...

Debatte um AfD-Verbotsverfahren bekommt neue Dynamik

Der Arbeitnehmerflügel der CDU spricht sich für ein sofortiges Verbotsverfahren gegen die AfD aus.

Wie Scholz mit Karl May den Wehrdienst verweigerte

«Da fanden sie, der ist bekloppt»: Olaf Scholz erzählt, wie er einst den Dienst bei der Bundeswehr ablehnte – und warum er trotzdem für die Wehrpflicht ist.

Behrens: Niedersächsische Polizei nicht strukturell rassistisch ...

Nach den tödlichen Schüssen von Oldenburg weist Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) Rassismusvorwürfe gegen die Polizei zurück.

Faeser: Kein politischer Einfluss auf Neubewertung der AfD ...

Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betont der Verfassungsschutz habe seine Entscheidung über eine Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch ...

Umfrage: Union legt zu, AfD verliert

Kurz vor der geplanten Wahl von Friedrich Merz (CDU) zum Bundeskanzler liegt die Union laut ZDF-Politbarometer wieder mit Abstand zur AfD auf Platz eins.

Lauterbach am 1. Mai von Demonstranten angepöbelt. Dabei ...

Gesundheitsminister Lauterbach war in Berlin-Kreuzberg abends privat unterwegs.

Umfrage: Union legt zu AfD verliert. Der Abstand zur AfD ...

Wenige Tage vor der Kanzlerwahl gewinnt die Union laut ZDF-Politbarometer leicht in der Sonntagsfrage.

Netzentgelte für Betriebe seit 2021 mancherorts verdoppelt ...

Für Unternehmen in Deutschland werden Netzentgelte immer mehr zur Last.

AfD-Vize kritisiert Entscheidung des Verfassungsschutzes ...

Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Stephan Brandner hat die Einstufung seiner Partei als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz scharf kritisiert.

Was bedeutet die neue Einstufung für die AfD?. Wie sich ...

In Umfragen ging es für die AfD nach der Wahl aufwärts.

Verfassungsschutz: AfD gesichert rechtsextremistisch

Der Verfassungsschutz stuft die AfD nun als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" ein.

ZDF-Politbarometer Mai I 2025 / Themenbereich Wirtschaft ...

Mainz - Seit Längerem meint eine Mehrheit der Befragten, dass es mit der deutschen Wirtschaft eher abwärts geht, kaum jemand erwartet eine Erholung.

Bayerische SPD-Chefin Endres lobt Esken. Harsche Kritik ...

Die Zukunft von SPD-Parteichefin Esken ist ungewiss.

Frei warnt Union und SPD vor gegenseitigem Profilieren

Der designierte Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) will aufkommende Konflikte zwischen Union und SPD in der neuen Bundesregierung frühzeitig entschärfen.

Politbarometer: Union legt leicht zu - AfD büßt ein

Nachdem mittlerweile alle beteiligten Parteien dem schwarz-roten Koalitionsvertrag zugestimmt haben, kann die Union im aktuellen ZDF-Politbarometer wieder leicht zulegen.

Ex-Bundestagspräsidentin Bas für Doppel-Etat und spätere ...

Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) drängt die künftige schwarz-rote Koalition zu schnellen Beschlüssen für mehr Wirtschaftswachstum.

TAGESVORSCHAU: Termine am 2. Mai 2025. Wirtschafts- und ...

TAGESVORSCHAU: Termine am 2. Mai 2025

Frei setzt zunächst auf verschärfte Grenzkontrollen

Der designierte Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat angekündigt dass die neue Bundesregierung aus CDU CSU und SPD zusätzliche Bundespolizisten an die deutschen Außengrenzen ...

Bas schlägt Doppelhaushalt für 2025 und 2026 vor

Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat einen Doppelhaushalt 2025/2026 und einen späteren Beginn der parlamentarischen Sommerpause vorgeschlagen.

Bas mahnt mehr Großzügigkeit unter Koalitionspartnern ...

Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die drei Koalitionsparteien aufgefordert, weniger zu streiten und sich wechselseitig Erfolge zu gönnen.

Wieder Gewalt bei 1.-Mai-Demo in Berlin. Bei den linken ...

Wieder Gewalt bei 1.-Mai-Demo in Berlin

TAGESVORSCHAU: Termine am 2. Mai 2025. Wirtschafts- und ...

TAGESVORSCHAU: Termine am 2. Mai 2025

«Respect» am Schluss - Drei Lieder für Scholz zum Abschied. ...

Der Große Zapfenstreich ist ein besonderes Zeremoniell für ausscheidende hohe Amtsträger.

Nach Minister-Aus: Heil schweigt zu möglichen Ambitionen ...

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) der dem neuen Kabinett nicht mehr angehören wird schweigt zu einer möglichen neuen Rolle an der Spitze der SPD-Bundestagsfraktion. ...

Hände weg vom Arbeitszeitgesetz

Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi hat Plänen einer künftigen Bundesregierung für eine weitgehende Lockerung von Arbeitszeitregeln eine Absage erteilt.

DGB-Vorsitzende Fahimi: Hände weg vom Arbeitszeitgesetz. ...

DGB-Vorsitzende Fahimi: Hände weg vom Arbeitszeitgesetz

Scholz wünscht sich zwei Pop-Evergreens zum Zapfenstreich ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zwei Pop-Evergreens und ein klassisches Lied für den Großen Zapfenstreich am kommenden Montag ausgesucht.

DGB-Chefin Fahimi kritisiert Pläne der neuen Koalition

Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi fordert von der künftigen Bundesregierung einen Wachstumsimpuls und eine Absage an weitere Belastungen der Arbeitnehmer.

DGB-Chefin Fahimi kritisiert Pläne der neuen Koalition. ...

DGB-Chefin Fahimi kritisiert Pläne der neuen Koalition

Bas vor Top-Posten? - «Entscheide selbst über mein Leben». ...

Dreieinhalb Jahre war Bärbel Bas Bundestagspräsidentin, nun wird sie für einige Top-Posten gehandelt.

Bas hält sich politische Zukunft offen

Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hält sich mit Blick auf die Postenvergabe in Regierung, Partei und Parlament alle Optionen offen.

Verdi warnt vor Reform des Arbeitszeitgesetzes

Verdi-Chef Frank Werneke hat vor den Folgen der von Union und SPD geplanten Reform des Arbeitszeitgesetzes gewarnt.

Scholz fordert anständige Löhne und starke Gewerkschaften ...

Der geschäftsführende Bundeskanzler Olaf Scholz stärkt den Arbeitnehmern zum Tag der Arbeit den Rücken.

Hebestreit hält Humor von Scholz für unterschätzt

Regierungssprecher Steffen Hebestreit hält die humoristischen Fähigkeiten des scheidenden Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) für allgemein unterschätzt.

Umfrage zu 80 Jahre Kriegsende: Deutschland zwischen Sorge ...

Umfrage zu 80 Jahre Kriegsende: Deutschland zwischen Sorge, Erschütterung und Ermüdung

Niedersachsens CDU kritisiert Abschaffung des Europaministeriums ...

Niedersachsens CDU-Landeschef Sebastian Lechner kritisiert die Abschaffung des niedersächsischen Europaministeriums durch den designierten Ministerpräsidenten Olaf Lies ...

Scholz schließt Aufsichtsratsposten aus

Kanzler Olaf Scholz (SPD) will sich nach Ende seiner Kanzlerschaft als Bundestagsabgeordneter intensiv um den eigenen Wahlkreis kümmern und schließt die Übernahme von Aufsichtsratsmandaten ...

Jeder Zweite fände Auswahl Geflüchteter im Ausland besser ...

Wird die Union ihre Ankündigungen in der Migrationspolitik umsetzen können? Einen Vorschlag der nicht im Koalitionsvertrag steht unterstützt laut einer Umfrage immerhin ...

Mehrheit befürwortet Kürzungen für neue Ukraine-Flüchtlinge ...

Die geplante Reduzierung staatlicher Leistungen für Neuankömmlinge aus der Ukraine findet in der Bevölkerung großen Anklang.

Werneke warnt vor Ende des Acht-Stunden-Tags

Verdi-Chef Frank Werneke macht zum Tag der Arbeit Front gegen die Reformpläne von Union und SPD für die Arbeitszeit von Beschäftigten in Deutschland.

Mehrheit befürwortet Kürzungen für neue Ukraine-Flüchtlinge. ...

Neue Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sollen nach dem Willen der Koalition von Union und SPD demnächst geringere Leistungen erhalten.

Werneke warnt vor Ende des Acht-Stunden-Tags. Die kommende ...

Seit Generationen gilt in Deutschland der Acht-Stunden-Tag.

SPD-Linke sieht Ja zum Koalitionsvertrag als Vertrauensvorschuss ...

Nach dem Ja der SPD-Mitglieder zum schwarz-roten Koalitionsvertrag hat die Parteilinke den designierten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor einem eigenmächtigen Kurs gewarnt. ...

Lauterbach bestätigt Sicherheitslücke bei E-Patientenakte ...

Der scheidende Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat bestätigt dass nach dem bundesweiten Start der neuen elektronischen Patientenakte (ePA) eine neue Sicherheitslücke ...

Lauterbach bestätigt Sicherheitslücke bei E-Patientenakte. ...

Am Dienstag hat der bundesweite Rollout der neuen elektronischen Patientenakte (ePA) begonnen.

Rehlinger weist mögliche Ansprüche auf Ministerposten ...

Nach dem positiven Mitgliederentscheid der SPD für einen Koalitionsvertrag mit der Union hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin des Saarlandes ...

Türmer wirft Spahn Öffnung zur AfD vor

Juso-Chef Philipp Türmer hat Jens Spahn vorgeworfen, die CDU an eine Zusammenarbeit mit der AfD heranführen zu wollen.

Von Scholz bis Merkel: Kirchentag setzt politische Akzente. ...

1.500 Events an 60 Orten, bis zu 150.000 Besucher pro Tag: Der Kirchentag in Hannover bietet große Gottesdienste, Musik und Promis.

Hacker entdecken Sicherheitslücke bei elektronischer Patientenakte ...

Auch die für den offiziellen Start der elektronischen Patientenakte (ePA) in dieser Woche neu hinzugefügten Sicherheitsmaßnahmen haben sich offenbar als unzureichend erwiesen. ...

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 30.04.2025 - 17.00 Uhr ...

ROUNDUP 2/US-Wirtschaft schrumpft zum Jahresstart - Steigende Einfuhren belastenWASHINGTON - Die US-Wirtschaft ist zum Jahresstart wegen stark gestiegener Einfuhren geschrumpft. ...

Neue Verordnung zu Speichern könnte Gaspreis für Verbraucher ...

Neue Vorgaben für die Füllstände von Gasspeichern könnten Entlastungen für Gaskunden bedeuten.

GESAMT-ROUNDUP/Zölle bremsen Erholung aus: Wirtschaft vor ...

Für die gebeutelte deutsche Wirtschaft könnte das Mini-Wachstum im ersten Quartal ein Lichtblick sein - wäre da nicht der Zollstreit.

Alice Weidel: Migrationspolitik bleibt gefährlich und ohne ...

Berlin - Von der im Wahlkampf vollmundig angekündigten Migrationswende bleibt unter der kommenden schwarz-roten Bundesregierung kaum mehr als wirkungslose Symbolpolitik.

Bericht: Björn Böhning wird Finanz-Staatssekretär

Der SPD-Politiker Björn Böhning soll offenbar beamteter Staatssekretär im von SPD-Chef Lars Klingbeil geführten Bundesfinanzministerium werden.

Letzte Runde im Scholz-Kabinett ohne Tränen und Geschenke. ...

Nächster Schritt weg von der Macht: Olaf Scholz und sein Kabinett kommen zu einer letzten Sitzung zusammen.

ZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. / ...

ZDK-Pressemeldung: Kfz-Gewerbe zur Einigung der Koalitionsparteien:Jetzt Ärmel hochkrempeln Mittelstand entlasten Zukunft gestaltenBerlin - Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe ...

Verdi pocht auf Mindestlohn von 15 Euro

Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, erwartet, dass der Mindestlohn ab dem kommenden Jahr bei 15 Euro liegen wird.

Letzte Runde im Scholz-Kabinett. Nächste Woche will Friedrich ...

Nächster Schritt weg von der Macht: Olaf Scholz und sein Kabinett kommen zu einer letzten Sitzung zusammen.

Arbeitslosigkeit sinkt leicht

NÜRNBERG - Dank einer leichten Frühjahresbelebung ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland im April im Vergleich zum Vormonat um 36.000 auf 2 932 Millionen Menschen ...

SPD sagt Ja zu Koalition - Klingbeil soll Vizekanzler werden ...

BERLIN - Die SPD hat den Weg für eine schwarz-rote Koalition mit großer Mehrheit der Mitglieder frei gemacht und will mit Parteichef Lars Klingbeil an der Spitze in die ...

Heil bezeichnet Integration von Ukrainern als Erfolg

Mehr als 300.000 der rund eine Million nach Deutschland geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainer haben nach Angaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in Deutschland ...

SPD sagt Ja zu Koalition – Klingbeil soll Vizekanzler ...

Die letzte Hürde vor Unterzeichnung des Koalitionsvertrags ist genommen.

Rente steigt um 3,74 Prozent

Die mehr als 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland erhalten zum 1.

Leiter der KZ-Gedenkstätte Neuengamme beklagt zunehmende ...

Der Leiter der KZ-Gedenkstätte Neuengamme, Oliver von Wrochem, beklagt zunehmende Angriffe und Vandalismus.

Rente steigt um 3,74 Prozent

Zum Abschied sorgt die Ampel-Koalition noch einmal für mehr Geld bei den Rentnerinnen und Rentnern: Turnusgemäß brachte das Bundeskabinett ein spürbares Rentenplus auf ...

Koalitionsvertrag wird am 5. Mai im Gasometer unterzeichnet ...

Nach der Zustimmung der SPD-Mitglieder zur schwarz-roten Koalition haben Union und SPD nun zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages eingeladen: am kommenden Montag (5.

Kabinett beschließt Rentenerhöhung zum 1. Juli

Die scheidende Bundesregierung hat die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im März angekündigte Rentenerhöhung auf den Weg gebracht.

Jusos akzeptieren SPD-Votum für Koalition

Das Ja der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag mit der Union wird von den Jusos akzeptiert, obwohl sie für Ablehnung geworben hatten.

Miersch: Große Rückendeckung der SPD-Basis für Koalition ...

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat sich erleichtert und zufrieden mit dem Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums zum schwarz-roten Koalitionsvertrag gezeigt.

Miersch bestätigt: Klingbeil wird Finanzminister und Vizekanzler ...

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat bestätigt, dass Parteichef Lars Klingbeil Finanzminister und Vizekanzler in der kommenden Regierung werden soll.

Wirtschaft wächst leicht zu Jahresstart - aber Ausblick ...

FRANKFURT - Trotz eines Mini-Wachstums im ersten Quartal droht der deutschen Wirtschaft das nächste Krisenjahr.

Jury wählt Entwurf für neues Einheitszentrum aus

Das geplante Einheitszentrum in Halle (Saale) soll von einem Planungsteam um die Architektenbüros Richter Musikowski und "ST Raum A" gebaut werden.

Klingbeil soll Vizekanzler und Finanzminister werden

SPD-Chef Lars Klingbeil soll Vizekanzler in der neuen Bundesregierung werden.

Wirtschaft wächst leicht zu Jahresstart - aber Ausblick ...

Mini-Wachstum zu Jahresbeginn aber trübe Aussichten: Die deutsche Wirtschaft hat in den ersten drei Monaten um 0 2 Prozent zum Vorquartal zugelegt wie das Statistische Bundesamt ...

Klingbeil soll Vizekanzler und Finanzminister werden. Der ...

Es war schon lange erwartet worden, jetzt ist es entschieden.

Kreise: Klingbeil soll Vizekanzler werden

Wirtschaft wächst leicht zu Jahresstart - aber Ausblick ...

Lichtblick im ersten Quartal: Die deutsche Wirtschaft ist wieder minimal gewachsen.

Klingbeil soll Vizekanzler werden

SPD-Mitglieder billigen Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit ...

Die SPD-Mitglieder haben den Koalitionsvertrag mit der Union mit großer Mehrheit gebilligt.

Verhaltene Frühjahrsbelebung: Arbeitslosigkeit sinkt leicht ...

Die Frühjahresbelebung auf dem deutschen Arbeitsmarkt bleibt weiter schwach - wenngleich sie höher ausfällt als noch in den Vorjahren.

SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag zu

Nach CSU und CDU haben auch die Mitglieder der SPD mit großer Mehrheit dem Vertrag über die Bildung einer schwarz-roten Regierungskoalition zugestimmt.

SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag zu

Nach CSU und CDU haben die Mitglieder der SPD dem Vertrag über die Bildung einer schwarz-roten Regierungskoalition zugestimmt.

Berichte: SPD-Mitglieder billigen Koalitionsvertrag mit ...

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Berichte: SPD-Mitglieder billigen Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit.

SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag zu

Aktien Frankfurt Eröffnung: Dax überspringt 22.500-Punkte-Marke ...

Die Serie freundlicher Handelstage für den Dax DE0008469008 hat sich am Mittwoch fortgesetzt.

SPD kritisiert künftigen Agrarminister für Absage von ...

Die SPD fordert den künftigen CSU-Landwirtschaftsminister Rainer nach seiner Absage höherer Abgaben auf Fleisch dazu auf, Alternativen vorzulegen.

Frei mahnt künftige Koalitionspartner zu fairem Umgang

Der designierte Kanzleramtschef Thorsten Frei hat die künftigen Koalitionspartner zu einem fairen Umgang ermahnt.

Schweitzer rechnet mit breiter Zustimmung für Koalitionsvertrag ...

Zum Ende der SPD-Mitgliederbefragung hat sich der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) optimistisch gezeigt dass es mehrheitlichen Rückhalt für ...

Abschiedstreffen des Scholz-Kabinetts

Schlussakkord nach dreieinhalb Jahren: Das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt am Mittwoch (11.00 Uhr) im Berliner Kanzleramt zu seiner voraussichtlich letzten ...

SPD-Mitglieder haben über Koalitionsvertrag entschieden ...

Die Mitglieder der SPD haben über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU entschieden.

Faeser: Syrien-Reise Auftakt für Abschiebung abgelehnter ...

Die noch amtierende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht in ihrer Reise nach Syrien den Beginn einer neuen Phase in der deutschen Rückführungspolitik.

Gauck Merkel und Wulff bleiben Zapfenstreich für Scholz ...

Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck und Christian Wulff werden am Großen Zapfenstreich für den scheidenden Bundeskanzler ...

Kein Aufschwung in Sicht: Schrumpft die Wirtschaft erneut?. ...

Die deutsche Wirtschaft könnte 2025 das dritte Jahr in Folge zurückgehen.

Mit Steinmeier: Kirchentag in Hannover beginnt. Die Gästeliste ...

Bundespräsident Steinmeier eröffnet den Kirchentag in Hannover: Veranstalter und Polizei stellen sich auf Zehntausende Besucher ein.

SPD gibt Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag bekannt. ...

CSU und CDU haben schon Ja zum Koalitionsvertrag gesagt.

Union kündigt Einschnitte auch für aktuelle Rentner an ...

Der künftige Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) rechnet mit Steuerentlastungen für kleine und mittlere Unternehmen ab dem Jahr 2027.

SPD-Mitglieder haben über Koalitionsvertrag entschieden. ...

Wie die Parteibasis entschieden hat, ist noch nicht bekannt.

IG Metall fordert Reichensteuer und höheren Spitzensteuersatz ...

In der Steuer-Debatte fordert die Chefin der IG Metall, Christian Benner, eine Reichensteuer.