Suchbegriff: Politiker in Rubrik News
Habeck zu Taurus-Debatte: Letzte Wochen waren nicht gut
Vizekanzler Robert Habeck blickt kritisch auf die Kontroverse in der Ampel-Koalition zur Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine.
dpa.de, 20.03.24 20:17 UhrHabeck plädiert für mehr Rüstung
Deutschland und Europa müssen nach Einschätzung von Vizekanzler Robert Habeck angesichts der veränderten Weltlage aufrüsten.
dpa.de, 20.03.24 19:41 UhrSPD-Justiziar Fechner verteidigt Vorgehen bei Ausschussvorsitzen ...
Angesichts der Organstreitverfahren der AfD-Bundestagsfraktion vor dem Bundesverfassungsgericht bezüglich verweigerter Ausschussvorsitze hat der Justiziar der SPD-Bundestagsfraktion ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 18:16 UhrWDH/ROUNDUP: Scholz beschwört vor EU-Gipfel Zusammenhalt ...
(Wiederholung: Fehlendes Personalpronomen im 1. Absatz, 3.
dpa.de, 20.03.24 18:13 UhrMit Ramme und 130 Polizisten - Clan-Villa an Staat übergeben. ...
Eine Villa wird beschlagnahmt, weil sie mit Geld aus Verbrechen gekauft wurde.
dpa.de, 20.03.24 18:01 UhrLauterbach will bei Cannabis-Gesetz auf Länder zugehen. ...
Lauterbach will bei Cannabis-Gesetz auf Länder zugehen
dpa.de, 20.03.24 17:33 UhrNetanjahu: Rafah-Offensive wird «noch etwas Zeit brauchen». ...
Die USA schlägt Alternativen zu einer Bodenoffensive in Rafah vor.
dpa.de, 20.03.24 17:27 UhrScholz: Unterstützen die Ukraine so lange wie nötig. Ein ...
Ein heftiger Schlagabtausch folgt auf die Regierungserklärung des Kanzlers zum EU-Gipfel.
dpa.de, 20.03.24 17:16 UhrSpahn nennt NRW-Zahlen zu Tatverdächtigen besorgniserregend ...
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Jens Spahn (CDU) hat den Anstieg von ausländischen Tatverdächtigen in seinem Heimatbundesland NRW als sehr besorgniserregend ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 17:02 UhrNeues parlamentarisches Kontrollgremium gegen Geldwäsche ...
Am Donnerstag will der Bundestag ein parlamentarisches Gremium zur Kontrolle der sogenannten Financial Intelligence Unit (FIU) die Geldwäsche bekämpfen soll einrichten. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 15:46 UhrÜberraschung in Dublin: Regierungschef Varadkar tritt ab. ...
Überraschung in Dublin: Regierungschef Varadkar schmeißt hin.
dpa.de, 20.03.24 15:17 UhrRegierungschef Varadkar tritt ab
Der irische Regierungschef Leo Varadkar hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt.
dpa.de, 20.03.24 15:09 UhrEU will wieder Zölle für bestimmte Agrarprodukte aus der ...
(Aktualisierung: 6.
dpa.de, 20.03.24 13:55 UhrScholz dringt auf Waffenruhe in Gaza. Israel lässt sich ...
Die USA wollen Israel Alternativen für eine Bodenoffensive in Rafah aufzeigen.
dpa.de, 20.03.24 13:50 UhrEU will wieder Zölle für Agrarprodukte aus der Ukraine. ...
Die EU will zulasten der Ukraine einen weiteren Schritt auf ihre Bauern zugehen.
dpa.de, 20.03.24 13:44 UhrAfD kämpft in Karlsruhe um Posten als Ausschussvorsitzende. ...
Früher wurden Posten im Bundestag nach einer Wahl meist ohne großes Aufsehen verteilt.
dpa.de, 20.03.24 13:33 UhrIrischer Regierungschef Varadkar tritt zurück. Zuletzt ...
Überraschung in Dublin: Regierungschef Varadkar schmeißt hin.
dpa.de, 20.03.24 13:31 UhrWolfgang Thierse fühlt sich altersdiskriminiert
Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) ärgert sich, dass er in Diskussionen als "alter weißer Mann" abgekanzelt wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 12:48 UhrWDH: Pakistan erhält weitere Auszahlung aus IWF-Rettungspaket ...
(Präzisierung: Im ersten Absatz hinzugefügt, dass die formale Billigung noch aussteht.
dpa.de, 20.03.24 12:28 UhrKabinett beschließt Hafenstrategie
Die Bundesregierung hat die schon länger geplante Nationale Hafenstrategie beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 12:19 UhrFDP-Politiker fordern harte Gangart im Haushaltsstreit
In der FDP mehren sich die Stimmen für eine harte Gangart im Haushaltsstreit mit SPD und Grünen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 11:59 UhrWDH/ROUNDUP: Kallas ruft Partner zu höheren Verteidigungsausgaben ...
WDH/ROUNDUP: Kallas ruft Partner zu höheren Verteidigungsausgaben auf
dpa.de, 20.03.24 11:49 UhrWDH: Kallas ruft Partner zu höheren Verteidigungsausgaben ...
WDH: Kallas ruft Partner zu höheren Verteidigungsausgaben auf
dpa.de, 20.03.24 11:48 UhrTag der Kriminalitätsopfer am 22.03.2024. Landkreis Harburg ...
Tag der Kriminalitätsopfer am 22.03.2024
presseportal.de, 20.03.24 10:27 UhrWissing: Bund steht zur gemeinsamen Verantwortung für Häfen ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing sieht die Nationale Hafenstrategie als wichtigen Schritt zur Stärkung der deutschen Häfen.
dpa.de, 20.03.24 08:52 UhrPakistan erhält weitere Auszahlung aus IWF-Rettungspaket ...
Pakistan erhält eine weitere Milliarde Dollar aus dem Rettungspaket des Internationalen Währungsfonds (IWF).
dpa.de, 20.03.24 08:28 UhrKarlsruhe prüft Recht der AfD auf Ausschussvorsitzende. ...
Früher wurden Posten im Bundestag nach einer Wahl meist ohne großes Aufsehen verteilt.
dpa.de, 20.03.24 05:37 UhrGeneral: Wir brauchen «deutlich mehr» Soldaten. Der Operationsplan ...
Erstmals seit dem Kalten Krieg wird die Verteidigung in Deutschland neu aufgestellt.
dpa.de, 20.03.24 04:41 UhrOst-Abgeordnete setzen sich bei Posten-Neubesetzung gegen ...
CDU-Abgeordnete aus Ostdeutschland haben sich offenbar bei der Besetzung eines wichtigen Postens gegen Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz durchgesetzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 21:48 UhrIOC schließt Russen von Olympia-Athletenparade aus. Jetzt ...
Die Teilnahme russischer Athleten an den Sommerspielen in Paris ist weiter umstritten.
dpa.de, 19.03.24 18:33 UhrStädtetag offen für Reform der Schuldenbremse
In der Debatte um die Zukunft der Schuldenbremse spricht sich nun auch Städtetags-Präsident Markus Lewe für eine Reform der Regelung im Grundgesetz aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 17:21 UhrMützenich kritisiert Debatte über Ukraine-Unterstützung ...
Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Debatte über die Unterstützung der Ukraine als einseitig kritisiert.
dpa.de, 19.03.24 16:07 UhrTiktok drosselt Reichweite von AfD-Spitzenkandidat Krah
Tiktok hat die Reichweite des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, deutlich eingeschränkt.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 15:53 UhrEU-Staaten geben grünes Licht für besseren Schutz von ...
Journalisten und Menschenrechtsaktivisten sollen in der EU künftig stärker gegen ungerechtfertigte Klagen geschützt werden.
dpa.de, 19.03.24 14:49 UhrRamstein-Konferenz sagt Ukraine Beistand über Krieg hinaus ...
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat der Ukraine die weitere internationale Unterstützung in ihrem Abwehrkampf gegen Russland und darüber hinaus zugesagt.
dpa.de, 19.03.24 13:02 UhrHongkong verabschiedet umstrittenes Sicherheitsgesetz. Die ...
Mit einer Marathonsitzung bringt Hongkong sein Sicherheitsgesetz durchs Parlament.
dpa.de, 19.03.24 12:34 UhrScholz kritisiert Ukraine-Debatte in Deutschland scharf. ...
Der Streit um die Taurus-Lieferung in die Ukraine zieht sich schon mehrere Wochen.
dpa.de, 19.03.24 11:15 UhrLauterbach hat auf Tiktok große Ziele. Nun ist er auch ...
Der Bundesgesundheitsminister ist für häufige Äußerungen auf der Plattform X (früher Twitter) bekannt.
dpa.de, 19.03.24 08:47 UhrFDP: Diskussion über Stilllegung von Gasnetzen unangemessen ...
Die FDP spricht sich gegen den perspektivischen Rückbau der Gasverteilernetze aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 02:00 UhrOnline-Register zu Organspenden gestartet
Erklärungen zur eigenen Organspendebereitschaft können jetzt auch digital festgehalten werden.
dpa.de, 18.03.24 14:17 UhrLauterbach will Cannabis-Legalisierung retten. Eine Freigabe ...
Lauterbach will Cannabis-Legalisierung retten
dpa.de, 18.03.24 13:49 UhrSPD-Kulturpolitiker Lindh fordert Konvent über Antisemitismus ...
Der SPD-Kulturpolitiker Helge Lindh hält den bisherigen politischen Umgang mit Antisemitismus im Kulturbetrieb für fehlgeschlagen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.03.24 12:48 UhrHardt sieht Wahlen in Russland als Zeichen der Schwäche ...
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Jürgen Hardt sieht die Präsidentschaftswahlen in Russland nicht als Zeichen der Stärke für Staatschef Wladimir ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.03.24 08:47 UhrSchröder unterstützt Scholz in Taurus-Debatte. Jetzt schaltet ...
Scholz macht es mit dem Taurus so wie einst Schröder mit dem Irak-Krieg, sagen viele.
dpa.de, 18.03.24 05:04 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 18.03.24 03:54 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 18.03.24 03:52 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 18.03.24 03:51 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 18.03.24 03:50 UhrRöttgen hat Theorie für Geheimnisverrat im Verteidigungsausschuss ...
Nach dem mutmaßlichen Geheimnisverrat im Verteidigungsausschuss des Bundestages hat der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen Vermutungen zur Motivation für die verbotene ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.03.24 02:00 UhrLehrergewerkschaft VBE will keine Bundeswehr-Auftritte in ...
Die Lehrergewerkschaft VBE hat die Forderung zurückgewiesen im Rahmen der Vorbereitung auf militärische Krisen auch Politiker oder Bundeswehr-Vertreter an Schulen auftreten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.03.24 00:00 UhrScholz redet Netanjahu bei Israel-Besuch ins Gewissen. Bei ...
Auf harte Kritik an Israels Regierungschef Netanjahu hat der Kanzler bisher verzichtet.
dpa.de, 17.03.24 18:56 UhrNetanjahu sieht sich mit Scholz einig: Hamas eliminieren. ...
Bundeskanzler Scholz ist auf Nahost-Reise.
dpa.de, 17.03.24 17:37 UhrLauterbach warnt vor Verzögerung der Cannabis-Freigabe
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat davor gewarnt, die geplante Legalisierung von Cannabis zum 1.
dpa.de, 17.03.24 17:01 UhrScholz dringt bei Nahost-Reise auf Waffenruhe im Gaza-Krieg. ...
Auf harte Kritik an Israels Regierungschef Netanjahu hat der Kanzler bisher verzichtet.
dpa.de, 17.03.24 13:30 UhrScholz drängt auf länger anhaltenden Waffenstillstand ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drängt auf einen länger anhaltenden Waffenstillstand im Nahostkonflikt.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.03.24 12:55 UhrNawalny-Team: Sehr viele bei Protest gegen Putin-Wahl. Besonders ...
An Protestaktionen gegen die Wiederwahl von Kremlchef Putin nehmen am Sonntag in ganz Russland Menschen teil.
dpa.de, 17.03.24 11:02 UhrHinSchG: Kaum Denunziantentum- Meldestellen-Anbieter eagle ...
Hamburg - Vor drei Monaten endete die Karenzzeit für Unternehmen mit mindestens 50 Beschäftigten zur Einrichtung einer internen Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz ...
presseportal.de, 17.03.24 10:17 UhrVage Hoffnung auf Waffenruhe im Gaza-Krieg. Derweil erwartet ...
In die schleppenden Vermittlungen zwischen Israel und der Hamas scheint Bewegung zu kommen.
dpa.de, 17.03.24 04:54 UhrLauterbach warnt vor Verzögerung der Cannabis-Freigabe. ...
Kommenden Freitag soll der Bundesrat die Cannabis-Legalisierung beraten.
dpa.de, 16.03.24 21:50 UhrWagenknecht-Partei für Anerkennung des russischen Wahlergebnisses ...
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) spricht sich für eine Anerkennung des Ergebnisses der russischen Präsidentschaftswahl aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.24 18:25 UhrRund 100 illegale Ferienunterkünfte auf Nordseeinseln stillgelegt ...
Das Bauamt im Kreis Nordfriesland geht gegen illegale Ferienwohnungen im Urlaubsgebiet an der Nordseeküste vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.24 14:38 UhrVon Notz für schärferes Vorgehen gegen Soziale Netzwerke ...
Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz fordert eine härtere Gangart gegen Tiktok und andere soziale Netzwerke.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.24 13:40 UhrBundeswehr wirft Lebensmittel für Gazastreifen ab. An Fallschirmen ...
Im Gazastreifen leben die Menschen unter katastrophalen Umständen.
dpa.de, 16.03.24 13:38 UhrKrah will von deutscher Volkszugehörigkeit geprägte Gemeinschaft ...
Der Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl, Maximilian Krah, will eine Gesellschaft, die von einer deutschen "Volkszugehörigkeit" geprägt ist.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.24 08:22 UhrUkraine will mehr Langstreckendrohnen bauen
Die Ukraine hat ihre Drohnen weiterentwickelt, manche fliegen bis tief ins russische Hinterland - und dienen einer bestimmten Strategie.
dpa.de, 16.03.24 07:32 UhrScholz verspricht 'weniger Papierkram'
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Bürgern versprochen, dass sie in vielen Bereich künftig "weniger Papierkram" brauchen.
dpa.de, 16.03.24 06:05 UhrTaurus-Lieferung: FDP-Fraktion hofft auf Schwenk bei Scholz. ...
Die FDP drängt den Kanzler weiter dazu, seine Position zur Taurus-Lieferung zu überdenken.
dpa.de, 16.03.24 01:58 UhrBas: Vorbereitungen auf erste gehörlose Bundestagsabgeordnete ...
Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) begrüßt den Einzug von Heike Heubach als erste gehörlose Abgeordnete in den Deutschen Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.24 01:00 UhrScholz beklagt mühsamen Prozess bei Bürokratieabbau
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht im Bürokratieabbau ein zähes Unterfangen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.24 00:00 UhrUnicef: Jedes dritte Kleinkind im Norden Gazas mangelernährt. ...
In Gaza entwickelt sich laut Unicef eine katastrophale Hungerkrise, von der vor allem Kinder betroffen sind.
dpa.de, 15.03.24 22:03 UhrEU-Kommission will laxere Umweltregeln erlauben
Nach heftigen Bauernprotesten will die EU-Kommission gelockerte Umweltauflagen für Landwirte erlauben.
dpa.de, 15.03.24 19:59 UhrÖzdemir: Änderungen dürfen nicht Agrar-Umweltziele senken ...
Die von der EU-Kommission vorgeschlagenen gelockerten Regeln für Landwirte dürfen aus Sicht von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir nicht zu weniger ambitionierten ...
dpa.de, 15.03.24 19:48 UhrAgrardemos: EU-Kommission will Umweltstandards deutlich ...
Angesichts der anhaltenden Agrarproteste hat EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) eine deutliche Absenkung der Umweltstandards in der Landwirtschaft in Aussicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.24 19:00 UhrEU-Kommission will laxere Umweltregeln für Bauern erlauben. ...
Seit Wochen protestieren Landwirte teils gewaltsam in der EU unter anderem gegen Umweltauflagen und zu viel Bürokratie.
dpa.de, 15.03.24 17:58 UhrÖzdemir: Gespräche über Entlastungen für Bauern laufen ...
Bundesagrarminister Cem Özdemir hat baldige Vorschläge zur Entlastung landwirtschaftlicher Betriebe in Aussicht gestellt.
dpa.de, 15.03.24 16:50 UhrÖzdemir: Gespräche über Entlastungen für Bauern laufen. ...
Bauern haben Europa weit protestiert - auch in Deutschland.
dpa.de, 15.03.24 16:42 UhrDreier-Gipfel bei Scholz: Differenzen mit Macron bleiben. ...
Das letzte Treffen von Macron und Scholz mündete in einen offenen Konflikt.
dpa.de, 15.03.24 15:15 UhrPräsident «gesucht»: Putin lässt wählen. Begleitet ...
