Suchbegriff: Politiker in Rubrik News
Wadephul pocht auf tiefgreifende Bundeswehrreform
Die Unionsfraktion hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aufgefordert, sich bei der Bundeswehr-Strukturreform nicht mit kleinen Schritten zu begnügen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 00:00 UhrTransparenz-Organisationen kritisieren Scheuer
Die Transparenz-Organisationen Lobby Control und Transparency International haben den Wechsel von Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in den Beirat eines Logistikunternehmens ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 00:00 UhrSPD-Abgeordneter will schädliche Angebote in Arztpraxen ...
Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung Stefan Schwartze (SPD) fordert bestimmte Selbstzahlerleistungen - sogenannte Individuelle Gesundheitsleistungen (Igel) - zu verbieten. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 00:00 UhrPatientenbeauftragter drängt auf mehr Hilfe für Long-Covid-Betroffene ...
Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung Stefan Schwartze (SPD) hat Ärzteschaft und Sozialversicherungen dazu aufgefordert die Probleme von Long-Covid-Betroffenen ernst ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 00:00 UhrNach Protesten: Prokurdischer Politiker wird Bürgermeister. ...
Mit 55 Prozent ist Abdullah Zeydan in der Stadt Van zum Bürgermeister gewählt worden.
dpa.de, 03.04.24 20:05 UhrPolizeigewerkschaften pochen auf Vorratsdatenspeicherung ...
Nachdem die Vorratsdatenspeicherung mehrmals durch das Bundesverfassungsgericht und den Europäischen Gerichtshof gestoppt worden ist drängen die Polizeigewerkschaften auf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 18:59 UhrNach Protesten: Prokurdischer Politiker wird Bürgermeister. ...
Mit 55 Prozent ist Abdullah Zeydan in der Stadt Van zum Bürgermeister gewählt worden.
dpa.de, 03.04.24 18:53 UhrRekordhoch bei freiwilligen Rentenzahlungen
Versicherte haben 2022 zum Ausgleich von Rentenminderungen so viel freiwillig in die gesetzliche Rentenkasse eingezahlt wie nie zuvor.
dpa.de, 03.04.24 18:47 UhrAmpel-Abgeordnete für Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes ...
Vertreter der Ampel-Fraktionen haben sich für eine grundlegende Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes ausgesprochen um für künftige Pandemien rechtlich besser gewappnet ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 18:36 UhrFreiwillige Zahlungen in gesetzliche Rente erreichen Rekordhoch ...
Die freiwilligen Sonderzahlungen in die gesetzliche Rentenversicherung haben 2022 mit 1,09 Milliarden Euro ein neues Rekordhoch erreicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 18:00 UhrRussische Einflussnahme: Bystron bezweifelt Existenz von ...
In der Debatte um eine russische Einflussoperation die der tschechische Geheimdienst aufgedeckt haben will zieht der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron die Existenz von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 16:53 UhrStaatsanwaltschaft erhebt weitere Anklage gegen Höcke. ...
Der Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke soll einen verbotenen Spruch erneut verwendet haben.
dpa.de, 03.04.24 14:49 UhrSchäuble-Memoiren: Stoiber plante Putsch gegen Merkel
Die Flüchtlingskrise sorgte innerhalb der Union für schwere Spannungen.
dpa.de, 03.04.24 14:20 UhrAmthor soll CDU-Generalsekretär in MV werden. Die verlässt ...
Philipp Amthor ist für seine Schlagfertigkeit bekannt.
dpa.de, 03.04.24 14:18 UhrUganda: Gesetz gegen Homosexualität bestätigt. Selbst ...
Uganda hat eines der restriktivsten Gesetze gegen Homosexuelle in Afrika.
dpa.de, 03.04.24 11:46 UhrProkurdischer DEM-Partei wird Ernennungsurkunde verweigert. ...
Mit 55 Prozent ist Abdullah Zeydan in der Stadt Van zum Bürgermeister gewählt worden.
dpa.de, 03.04.24 11:17 UhrGeburtstag in düsteren Zeiten: Nato wird 75. Doch überlebt ...
Die Nato hat seit ihrer Gründung vor 75 Jahren viele Krisen gemeistert.
dpa.de, 03.04.24 09:09 UhrGeburtstag in düsteren Zeiten: Nato feiert 75-jähriges ...
Die Nato hat seit ihrer Gründung vor 75 Jahren viele Krisen gemeistert.
dpa.de, 03.04.24 09:06 UhrGrüne fordern mehr Schutz für Jesiden im Aufenthaltsrecht ...
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Max Lucks fordert von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mehr Schutz für Jesiden im Aufenthaltsrecht.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 07:26 UhrAndresen will Konsequenzen aus Enthüllung über Russland-Netzwerk ...
Die Grünen und die FDP im EU-Parlament haben nach den Enthüllungen über eine russische Einflussoperation die Parlamentspräsidentin Roberta Metsola zu Konsequenzen und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 00:00 UhrNeue Grobstruktur der Bundeswehr steht - Verkündung am ...
Die neue "Grobstruktur" der Bundeswehr steht offenbar.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.24 13:28 UhrFrei sieht noch Chancen für Taurus-Lieferungen an Ukraine ...
Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, sieht noch Chancen für Taurus-Lieferungen an die Ukraine.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.24 10:50 UhrSWR3 Comedy live: Andreas Müller geht wieder auf Tour. ...
SWR3 Comedy live: Andreas Müller geht wieder auf Tour
presseportal.de, 02.04.24 10:21 UhrUnion will Cannabis-Legalisierung wieder rückgängig machen ...
Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei hat bekräftigt dass die Union die Cannabis-Legalisierung nach einem Wahlsieg wieder rückgängig ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.24 09:39 UhrInfluencerin Tina Goldschmidt klingt gerne «nach Osten». ...
Dialekt-Videos haben auf Social-Media-Plattformen eine große Fangemeinde.
dpa.de, 02.04.24 07:25 UhrWissing gegen Tempolimit auf Autobahnen: Das wollen die Leute nicht ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat sich erneut gegen ein Tempolimit auf Autobahnen ausgesprochen.
dpa.de, 02.04.24 06:03 UhrBuschmann spricht sich für Kennzeichnungspflicht für KI-Bilder ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat sich für eine Kennzeichnungspflicht für mit Künstlicher Intelligenz (KI) erzeugte Bilder und Filme ausgesprochen.
dpa.de, 02.04.24 06:01 UhrWissing gegen Tempolimit: «Das wollen die Leute nicht». ...
Ein Tempolimit von 120 auf Autobahnen, von 80 auf Landstraßen und innerorts von 30.
dpa.de, 02.04.24 05:59 UhrSPD-Fraktionsvize Post fordert Reform der Schuldenbremse ...
SPD-Fraktionsvize Achim Post hat eine Reform der Schuldenbremse als Teil eines Wachstumsprogramms für Deutschland gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.24 02:00 UhrBuschmann: Kennzeichnungspflicht für KI-Bilder
In sozialen Netzwerken stolpert man immer wieder über Bilder bei denen man sich fragt: Ist das echt oder wurde es mit KI erstellt? Nun bringt der Justizminister eine Kennzeichnungspflicht ...
dpa.de, 02.04.24 01:56 UhrUSA und Israel beraten per Video-Schalte über Rafah. Proteste ...
Fast sechs Monate dauert der Gaza-Krieg schon.
dpa.de, 01.04.24 19:28 UhrEx-Verkehrsminister Scheuer legt Bundestagsmandat nieder ...
Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) legt sein Bundestagsmandat nieder.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.24 16:13 UhrMehrere Kohlekraftwerke vom Netz - Habeck hält Versorgung ...
Nach der Abschaltung mehrerer Kohlekraftwerke hält Wirtschaftsminister Robert Habeck die deutsche Energieversorgung weiterhin für gesichert und für unabhängiger als vor ...
dpa.de, 01.04.24 16:08 UhrRauch über dem Brandenburger Tor: Cannabis jetzt legal. ...
Befürworter feiern, Gegner schlagen die Hände über dem Kopf zusammen.
dpa.de, 01.04.24 16:05 UhrHabeck: Mehrere Kohlekraftwerke können vom Netz. Daher ...
Die Energieversorgung in Deutschland sei unabhängiger als vor der Krise, meint Wirtschaftsminister Habeck.
dpa.de, 01.04.24 15:23 UhrUSA und Israel planen virtuelles Treffen zu Rafah. Proteste ...
Fast sechs Monate dauert der Gaza-Krieg schon.
dpa.de, 01.04.24 14:33 UhrEx-Verkehrsminister Scheuer legt Bundestagsmandat nieder. ...
Als Verkehrsminister geriet er wegen der gescheiterten Pkw-Maut in die Kritik.
dpa.de, 01.04.24 13:15 UhrGras legal: Cannabis-Fans feiern neue Freiheiten. Seit heute ...
Befürworter feiern, Gegner schlagen die Hände über dem Kopf zusammen.
dpa.de, 01.04.24 06:16 UhrTV-Duell könnte CDU in ein Dilemma führen - und Höcke ...
Laut Verfassungsschutz ist Björn Höcke (AfD) ein Rechtsextremist.
dpa.de, 01.04.24 06:12 UhrHerbe Niederlage für Erdogans Partei bei Kommunalwahl. ...
Die türkische Opposition hat einen Überraschungssieg hingelegt.
dpa.de, 01.04.24 05:26 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 01.04.24 03:14 UhrCannabis für Erwachsene in Deutschland jetzt legal. Es ...
Erwachsene dürfen ab jetzt in Deutschland Cannabis anbauen, besitzen und konsumieren.
dpa.de, 01.04.24 00:05 UhrBlienert drängt auf Modellversuche für legalen Cannabis-Handel ...
Der Drogen- und Suchtbeauftragte der Bundesregierung Burkhard Blienert (SPD) hat die Ampelkoalition aufgefordert nach der Teillegalisierung von Cannabis nun auch die Modellversuche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.24 00:00 UhrGewinnt Erdogans AKP Istanbul zurück?. Nun hofft die AKP ...
2019 bescherte die Opposition Erdogan und seiner Partei einen herben Verlust in Istanbul und Ankara.
dpa.de, 31.03.24 16:39 UhrUnion wirft Stark-Watzinger Verschleudern von Steuergeldern ...
Die Union wirft Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) vor, Steuergelder für Eigen-PR in den sozialen Medien zu verschleudern.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 13:27 UhrRoth kritisiert Söders Nebenaußenpolitik in China
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth (SPD) wirft dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) Naivität im Umgang mit der kommunistischen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 12:00 UhrEhemaliger ZdK-Präsident Meyer ist tot. Zuvor war er Minister ...
Er führte die Laien der deutschen Katholiken mehr als zehn Jahre.
dpa.de, 31.03.24 10:42 UhrShopping-App Temu gerät ins Visier der Politik
Politiker der Ampelkoalition werfen dem chinesischen Onlinemarktplatz Temu Verstöße gegen europäisches Recht vor und fordern die EU-Kommission zum Handeln auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 10:41 UhrWeber sieht neue Wirtschaftszahlen als lautes Alarmsignal ...
Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) Manfred Weber warnt eindringlich davor dass europäische Staaten in den Märkten der Zukunft den Anschluss verlieren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 09:41 UhrBuschmann verlangt harte Konsequenzen für Fußball-Chaoten ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) fordert mit Blick auf die Europameisterschaft im Sommer harte Konsequenzen für Fußball-Chaoten.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 08:14 UhrTürkei wählt: Gewinnt Erdogans AKP Istanbul zurück?. ...
2019 bescherte die Opposition Erdogan und seiner Partei einen herben Verlust in Istanbul und Ankara.
dpa.de, 31.03.24 05:08 UhrNeue Gespräche über Gaza-Feuerpause erwartet. Aufgebrachte ...
Rufe nach einer Freilassung der Hamas-Geiseln werden in Israel immer dringlicher.
dpa.de, 31.03.24 04:07 UhrSommerzeit 2024 hat begonnen. Um 2 Uhr MEZ wurden die Uhren ...
Die Sommerzeit hat begonnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 03:00 UhrRussische Einflussnahme in Europa: Barley fordert Konsequenzen ...
Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katharina Barley (SPD), hat alarmiert auf Enthüllungen über russische Einflussnahme in Europa reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 01:00 UhrWissing: Bahn hat für Fußball-EM schon 50.000 Tickets ...
Gut zehn Wochen vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland hat die Bahn nach den Worten von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) bereits zehntausende ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 01:00 UhrRegierungsbildung in Bulgarien gescheitert. Bulgarien steht ...
Regierungsbildung in Bulgarien gescheitert
dpa.de, 30.03.24 16:58 UhrWagenknecht stellt Bedingungen für Regierungsbeteiligung ...
Parteigründerin Sahra Wagenknecht stellt Bedingungen für eine mögliche Regierungsbeteiligung nach den Landtagswahlen im Osten.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.24 15:03 UhrBuschmann: Corona-Maßnahmen kritisch aufarbeiten
Der Justizminister will, dass politische Enscheidungen der Pandemie aufgearbeitet werden und sieht vor allem bei einem Punkt in der Corona-Politik Mängel.
dpa.de, 30.03.24 10:33 UhrBerliner Erzbischof gegen Mitgliedschaft von Katholiken ...
Der Berliner katholische Erzbischof Heiner Koch hält es für "nicht nachvollziehbar", dass katholische Christen zugleich Mitglieder in der AfD sind.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.24 10:00 UhrRWI hält Anhebung des Rentenalters für unausweichlich
Der Präsident des RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung, Christoph Schmidt, spricht sich für eine Anhebung des Rentenalters aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.24 09:32 UhrSuche nach «Running Mate»: Wer wird an Trumps Seite kämpfen?. ...
Trump teilt nicht gerne Ruhm und Aufmerksamkeit.
dpa.de, 30.03.24 09:24 UhrJustizminister will Corona-Maßnahmen kritisch aufarbeiten ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann dringt auf eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.24 09:09 UhrUnionsfraktion wirft Pistorius Auskunftsverweigerung vor. ...
Im Zusammenhang mit Nord Stream 2 soll Russland versucht haben, an Nato-Informationen zu kommen.
dpa.de, 30.03.24 05:47 UhrScholz bekräftigt Unterstützung für Ukraine. Er hält ...
Frieden ohne Gerechtigkeit gebe es nicht, sagt der Kanzler.
dpa.de, 30.03.24 00:07 UhrUkraine-Krieg: Scholz nennt Voraussetzung für Frieden
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Gültigkeit von Recht als Voraussetzung für Frieden in der Ukraine bezeichnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.24 00:00 UhrIntel fordert mehr Anstrengung bei Integration von Fachkräften ...
Intel-Manager Bernd Holthaus fordert von der Politik mehr Anstrengungen bei der Integration von ausländischen Fachkräften.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.24 00:00 UhrEU-Kommission alarmiert über russische Einflussoperation ...
Die EU-Kommission hat mit Besorgnis auf die Entdeckung einer russischen Einflussoperation in Europa reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 22:20 UhrHabeck: Müssen uns auch vor militärischen Angriffen schützen ...
Es wäre naiv, sich nicht auf die Bedrohungslage angesichts der russischen Agression einzustellen, sagt der Vizekanzler.
dpa.de, 29.03.24 22:13 UhrUnionsfraktion drängt erneut auf Vorratsdatenspeicherung ...
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Alexander Throm (CDU) hat angesichts der jüngsten Terrordrohungen des Islamischen Staates einen erneuten Anlauf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 18:17 UhrProrussische Plattform nährt Sorge vor Kreml-Propaganda ...
Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.
dpa.de, 29.03.24 17:40 UhrMasken-Beschaffung: Lauterbach verspricht vollständige ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat vollständige Aufarbeitung der Corona-Maskenbeschaffung durch sein Ministerium versprochen.
dpa.de, 29.03.24 13:51 UhrProrussische Plattform nährt Sorge vor Kreml-Propaganda ...
Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.
dpa.de, 29.03.24 13:21 UhrNach tödlichem Busunfall: CDU-Politiker fordert Konsequenzen ...
Nach dem Unfall eines Reisebusses mit vier Todesopfern fordert der CDU-Verkehrspolitiker Christoph Ploß Konsequenzen für die Fernbusbranche.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 13:16 UhrHabeck: «Wenn Putin nicht gestoppt wird hört er nicht ...
Wochenlang hat die Ampel-Koalition über eine Lieferung der Taurus-Marschflugkörper gestritten.
dpa.de, 29.03.24 12:22 UhrWagenknecht: Scholz-Äußerungen zum BSW zeigen die Not ...
Nach Ansicht von Sahra Wagenknecht zeigt die Positionierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen eine Zusammenarbeit mit ihrer neuen Partei "die Not der SPD".
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 09:53 UhrBaerbock: Neuwahl-Vorstoß ist parteipolitisches Spielchen. ...
Für den Fall, dass die Ampel-Koalition vorzeitig auseinanderbrechen sollte, hat CDU-Chef Merz eine Neuwahl im Herbst ins Gespräch gebracht.
dpa.de, 29.03.24 01:34 UhrFDP fürchtet Gefährdung des Schutzes des Bundesverfassungsgerichts ...
Konstantin Kuhle stellvertretender Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion hat davor gewarnt die Verhandlungen über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts durch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 00:00 UhrFaeser nennt AfD-Politiker Teil des russischen Propaganda-Apparats ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das Aufdecken einer groß angelegten Einflussoperation als wichtigen Schlag gegen den russischen Propaganda-Apparat bezeichnet. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 21:53 UhrEnttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland ...
(Aktualisierung: Faeser im 2. und 6.
dpa.de, 28.03.24 21:09 UhrÖzdemir bündelt Vorschläge zum Abbau von Agrarbürokratie ...
Der Beratungsprozess zum Abbau von Bürokratie in der Landwirtschaft schreitet voran.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 19:14 UhrEnttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland ...
PRAG/BERLIN - Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.
dpa.de, 28.03.24 16:35 UhrLettlands Außenminister tritt wegen Flugaffäre zurück. ...
Während seiner Amtszeit als Ministerpräsident soll Krisjanis Karins mehrfach per Charter-, statt per Linienflug gereist sein.
dpa.de, 28.03.24 16:02 UhrRenner will mutmaßliche Geldflüsse Russlands an AfD stoppen ...
Nach Korruptionsvorwürfen gegen namentlich nicht genannte AfD-Politiker dringt die Linken-Abgeordnete Martina Renner auf Aufklärung.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 16:01 UhrAmpel-Fraktionen wollen neue Regeln für Aktivitäten in ...
Die Ampel-Koalition will einen neuen gesetzlichen Rahmen für Aktivitäten der Bundestagsfraktionen in den sozialen Medien verankern.
dpa.de, 28.03.24 15:09 UhrKellner warnt vor Abhängigkeit von China beim Solarausbau ...
Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner (Grüne) warnt vor einer einseitigen Abhängigkeit von China beim Solarausbau.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 13:54 UhrEnttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland. ...
Weil ein Internetportal prorussische Propaganda verbreitet haben soll, hat Tschechien Sanktionen verhängt.
dpa.de, 28.03.24 13:37 UhrEnttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland ...
Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.
dpa.de, 28.03.24 13:36 UhrUnion bestätigt Vorschlag zu Schutz des Verfassungsgerichts ...
Der Justiziar der Unionsfraktion im Bundestag Ansgar Heveling (CDU) hat Überlegungen von Ampel und Union bestätigt durch eine Änderung des Grundgesetzes das Bundesverfassungsgericht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 13:02 UhrRussische Einflussoperation nährt Sorge in Deutschland. ...
Weil ein Internetportal prorussische Propaganda verbreitet haben soll, hat Tschechien Sanktionen verhängt.
dpa.de, 28.03.24 12:10 UhrLauterbach: RKI-Protokolle werden weitestgehend entschwärzt. ...
