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Buschmann: Corona-Maßnahmen kritisch aufarbeiten
Der Justizminister will, dass politische Enscheidungen der Pandemie aufgearbeitet werden und sieht vor allem bei einem Punkt in der Corona-Politik Mängel.
dpa.de, 30.03.24 10:33 UhrBerliner Erzbischof gegen Mitgliedschaft von Katholiken ...
Der Berliner katholische Erzbischof Heiner Koch hält es für "nicht nachvollziehbar", dass katholische Christen zugleich Mitglieder in der AfD sind.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.24 10:00 UhrRWI hält Anhebung des Rentenalters für unausweichlich
Der Präsident des RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung, Christoph Schmidt, spricht sich für eine Anhebung des Rentenalters aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.24 09:32 UhrSuche nach «Running Mate»: Wer wird an Trumps Seite kämpfen?. ...
Trump teilt nicht gerne Ruhm und Aufmerksamkeit.
dpa.de, 30.03.24 09:24 UhrJustizminister will Corona-Maßnahmen kritisch aufarbeiten ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann dringt auf eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.24 09:09 UhrUnionsfraktion wirft Pistorius Auskunftsverweigerung vor. ...
Im Zusammenhang mit Nord Stream 2 soll Russland versucht haben, an Nato-Informationen zu kommen.
dpa.de, 30.03.24 05:47 UhrScholz bekräftigt Unterstützung für Ukraine. Er hält ...
Frieden ohne Gerechtigkeit gebe es nicht, sagt der Kanzler.
dpa.de, 30.03.24 00:07 UhrUkraine-Krieg: Scholz nennt Voraussetzung für Frieden
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Gültigkeit von Recht als Voraussetzung für Frieden in der Ukraine bezeichnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.24 00:00 UhrIntel fordert mehr Anstrengung bei Integration von Fachkräften ...
Intel-Manager Bernd Holthaus fordert von der Politik mehr Anstrengungen bei der Integration von ausländischen Fachkräften.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.24 00:00 UhrEU-Kommission alarmiert über russische Einflussoperation ...
Die EU-Kommission hat mit Besorgnis auf die Entdeckung einer russischen Einflussoperation in Europa reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 22:20 UhrHabeck: Müssen uns auch vor militärischen Angriffen schützen ...
Es wäre naiv, sich nicht auf die Bedrohungslage angesichts der russischen Agression einzustellen, sagt der Vizekanzler.
dpa.de, 29.03.24 22:13 UhrUnionsfraktion drängt erneut auf Vorratsdatenspeicherung ...
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Alexander Throm (CDU) hat angesichts der jüngsten Terrordrohungen des Islamischen Staates einen erneuten Anlauf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 18:17 UhrProrussische Plattform nährt Sorge vor Kreml-Propaganda ...
Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.
dpa.de, 29.03.24 17:40 UhrMasken-Beschaffung: Lauterbach verspricht vollständige ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat vollständige Aufarbeitung der Corona-Maskenbeschaffung durch sein Ministerium versprochen.
dpa.de, 29.03.24 13:51 UhrProrussische Plattform nährt Sorge vor Kreml-Propaganda ...
Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.
dpa.de, 29.03.24 13:21 UhrNach tödlichem Busunfall: CDU-Politiker fordert Konsequenzen ...
Nach dem Unfall eines Reisebusses mit vier Todesopfern fordert der CDU-Verkehrspolitiker Christoph Ploß Konsequenzen für die Fernbusbranche.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 13:16 UhrHabeck: «Wenn Putin nicht gestoppt wird hört er nicht ...
Wochenlang hat die Ampel-Koalition über eine Lieferung der Taurus-Marschflugkörper gestritten.
dpa.de, 29.03.24 12:22 UhrWagenknecht: Scholz-Äußerungen zum BSW zeigen die Not ...
Nach Ansicht von Sahra Wagenknecht zeigt die Positionierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen eine Zusammenarbeit mit ihrer neuen Partei "die Not der SPD".
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 09:53 UhrBaerbock: Neuwahl-Vorstoß ist parteipolitisches Spielchen. ...
Für den Fall, dass die Ampel-Koalition vorzeitig auseinanderbrechen sollte, hat CDU-Chef Merz eine Neuwahl im Herbst ins Gespräch gebracht.
dpa.de, 29.03.24 01:34 UhrFDP fürchtet Gefährdung des Schutzes des Bundesverfassungsgerichts ...
Konstantin Kuhle stellvertretender Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion hat davor gewarnt die Verhandlungen über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts durch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 00:00 UhrFaeser nennt AfD-Politiker Teil des russischen Propaganda-Apparats ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das Aufdecken einer groß angelegten Einflussoperation als wichtigen Schlag gegen den russischen Propaganda-Apparat bezeichnet. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 21:53 UhrEnttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland ...
(Aktualisierung: Faeser im 2. und 6.
dpa.de, 28.03.24 21:09 UhrÖzdemir bündelt Vorschläge zum Abbau von Agrarbürokratie ...
Der Beratungsprozess zum Abbau von Bürokratie in der Landwirtschaft schreitet voran.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 19:14 UhrEnttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland ...
PRAG/BERLIN - Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.
dpa.de, 28.03.24 16:35 UhrLettlands Außenminister tritt wegen Flugaffäre zurück. ...
Während seiner Amtszeit als Ministerpräsident soll Krisjanis Karins mehrfach per Charter-, statt per Linienflug gereist sein.
dpa.de, 28.03.24 16:02 UhrRenner will mutmaßliche Geldflüsse Russlands an AfD stoppen ...
Nach Korruptionsvorwürfen gegen namentlich nicht genannte AfD-Politiker dringt die Linken-Abgeordnete Martina Renner auf Aufklärung.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 16:01 UhrAmpel-Fraktionen wollen neue Regeln für Aktivitäten in ...
Die Ampel-Koalition will einen neuen gesetzlichen Rahmen für Aktivitäten der Bundestagsfraktionen in den sozialen Medien verankern.
dpa.de, 28.03.24 15:09 UhrKellner warnt vor Abhängigkeit von China beim Solarausbau ...
Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner (Grüne) warnt vor einer einseitigen Abhängigkeit von China beim Solarausbau.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 13:54 UhrEnttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland. ...
Weil ein Internetportal prorussische Propaganda verbreitet haben soll, hat Tschechien Sanktionen verhängt.
dpa.de, 28.03.24 13:37 UhrEnttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland ...
Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.
dpa.de, 28.03.24 13:36 UhrUnion bestätigt Vorschlag zu Schutz des Verfassungsgerichts ...
Der Justiziar der Unionsfraktion im Bundestag Ansgar Heveling (CDU) hat Überlegungen von Ampel und Union bestätigt durch eine Änderung des Grundgesetzes das Bundesverfassungsgericht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 13:02 UhrRussische Einflussoperation nährt Sorge in Deutschland. ...
Weil ein Internetportal prorussische Propaganda verbreitet haben soll, hat Tschechien Sanktionen verhängt.
dpa.de, 28.03.24 12:10 UhrLauterbach: RKI-Protokolle werden weitestgehend entschwärzt. ...
Der Ruf nach einer Aufarbeitung der staatlichen Politik zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird lauter.
dpa.de, 28.03.24 11:09 UhrLauterbach will RKI-Protokolle weitestgehend entschwärzen ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die zuletzt veröffentlichten Protokolle des Robert-Koch-Instituts aus der Corona-Zeit "weitestgehend" entschwärzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 10:15 UhrWebseite wegen Russland-Bezug auf Sanktionsliste gesetzt. ...
Ein Internetportal soll prorussische Propaganda in Europa verbreitet haben.
dpa.de, 28.03.24 07:36 UhrGöring-Eckardt: Corona-Aufarbeitung sollte nicht missbraucht ...
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hat zu Besonnenheit bei einer möglichen Aufarbeitung der Corona-Politik gemahnt.
dpa.de, 28.03.24 06:14 UhrKorsisches Parlament stimmt Text für Autonomie zu. Mit ...
Die französische Mittelmeerinsel Korsika will mehr Eigenständigkeit von Paris.
dpa.de, 28.03.24 03:32 UhrGöring-Eckardt: Corona-Aufarbeitung nicht missbrauchen. ...
Mit der Pandemie werde noch immer Stimmung gegen die Demokratie gemacht, sagt Göring-Eckardt.
dpa.de, 28.03.24 03:26 UhrAmpel und Union planen Schutz des Verfassungsgerichs im ...
Das Bundesverfassungsgericht soll nun doch durch eine Änderung des Grundgesetzes besser vor extremen Kräften geschützt werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 02:00 UhrScholz erteilt Zusammenarbeit mit Wagenknecht-Bündnis Absage ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht keinerlei Grundlage für eine Zusammenarbeit seiner Parteimit dem neuen Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 00:00 UhrEU-Staaten wollen strengere Zoll-Vorgaben für ukrainische ...
(Aktualisierung: Zitat EU-Diplomat ergänzt, 7.
dpa.de, 27.03.24 20:40 UhrLauterbach offen für Corona-Aufarbeitung
Alltagsbeschränkungen zur Eindämmung der Pandemie waren teils heftig umstritten.
dpa.de, 27.03.24 20:16 UhrBericht: Behörden decken russische Einflussoperation auf ...
Bei einer groß angelegten Einflussoperation Russlands vor der Europawahl sollen Hunderttausende Euro an moskaufreundliche Politiker in mehreren EU-Staaten geflossen sein. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 19:51 UhrUnionsfraktion kritisiert Reform des Verteidigungsministeriums ...
Kurz bevor Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im April den geplanten Umbau der Bundeswehr einleiten will kritisiert die Unionsfraktion im Bundestag seine bisherigen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 18:04 UhrLauterbach offen für Corona-Aufarbeitung
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich offen für eine Aufarbeitung des staatlichen Corona-Krisenmanagements gezeigt, mahnt aber zu einem geeigneten Vorgehen.
dpa.de, 27.03.24 17:54 UhrLauterbach verteidigt Entlastungspläne für Hausarztpraxen. ...
Die Gesundheitsversorgung vor Ort soll stärker abgesichert werden.
dpa.de, 27.03.24 17:40 UhrLauterbach verteidigt Entlastungspläne für Hausarztpraxen ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die geplante stärkere Unterstützung von Hausarztpraxen verteidigt.
dpa.de, 27.03.24 17:31 UhrCannabis-Gesetz unterschrieben - Freigabe am 1. April
Die umstrittene Legalisierung von Cannabis in Deutschland kommt wie geplant zum 1.
dpa.de, 27.03.24 16:40 UhrMittlerweile 140 Tote bei Terroranschlag in Moskau
Nach dem schweren Terroranschlag auf eine Konzerthalle bei Moskau ist die Zahl der Toten auf 140 gestiegen.
dpa.de, 27.03.24 15:48 UhrLauterbach verteidigt Entlastungen für Hausarztpraxen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat für eine vorgesehene stärkere Unterstützung von Hausarztpraxen geworben.
dpa.de, 27.03.24 15:45 UhrSchwerer Busunfall auf A9 - 5 Tote und mehr als 20 Verletzte. ...
Ein Reisebus des Anbieters Flixbus verunglückt auf der A9 bei Leipzig schwer.
dpa.de, 27.03.24 15:34 UhrSPD und Grüne glauben an zügige Umsetzung der Kindergrundsicherung ...
Politiker aus den Reihen von SPD und Grünen zeigen sich trotz erheblicher Verzögerungen im Gesetzgebungsprozess zuversichtlich die Kindergrundsicherung noch in dieser Legislaturperiode ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 13:00 UhrZerwürfnis unter Verbündeten: Biden und Netanjahu im Clinch. ...
Das Verhältnis zwischen Joe Biden und Benjamin Netanjahu war schon vor dem Gaza-Krieg kein einfaches.
dpa.de, 27.03.24 10:03 UhrKommunalwahl in der Türkei - Erdogans letzter Kampf?. Kritiker ...
Istanbul ist eine der letzten Bastionen der Opposition in der Türkei - und Erdogan ein Dorn im Auge.
dpa.de, 27.03.24 09:53 UhrBrandenburger CDU-Chef mahnt zu Besonnenheit in Taurus-Debatte ...
Der Brandenburger CDU-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Jan Redmann, wünscht sich von seiner Partei in der Taurus-Debatte mehr Zurückhaltung.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 08:22 UhrLinke ruft zu Teilnahme an Ostermärschen auf
Die Spitzen der Linkspartei haben in einem gemeinsamen Statement zur Teilnahme an Ostermärschen aufgerufen - und zugleich vor der Unterwanderung der Demonstrationen durch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 00:00 UhrEU-Länder treiben laxere Agrar-Ökoregeln voran
Die politische Charmeoffensive gegenüber europäischen Bauern geht in die nächste Runde: Vertreter der EU-Staaten haben in Brüssel grünes Licht für weitere Entlastungen ...
dpa.de, 26.03.24 20:00 UhrScholz verteidigt Grenzkontrollen während der Fußball-EM ...
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die geplanten Grenzkontrollen während der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland im Juni und Juli verteidigt.
dpa.de, 26.03.24 18:40 UhrDreyer befürwortet Corona-Aufarbeitung
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat sich für eine Aufarbeitung der Corona-Politik ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 18:20 UhrWeiterer Haftbefehl nach Terroranschlag in Moskau. Moskaus ...
Nach dem Anschlag in Moskau beharren russische Politiker darauf, dass die Spur in die Ukraine führe.
dpa.de, 26.03.24 18:19 UhrGras auf der Wiesn? Regeln zu Cannabis auf dem Volksfest ...
Joint zum Bier? Kurz vor der geplanten Teillegalisierung von Cannabis ab 1.
dpa.de, 26.03.24 17:59 UhrAmpel uneins über Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie ...
Die FDP pocht auf eine Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie im Parlament, während die Grünen sich gegen ein solches Gremium stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 16:26 UhrBaerbock: Ein frostiges Treffen und Visite am Grenzübergang. ...
Baerbock: Ein frostiges Treffen und Visite am Grenzübergang
dpa.de, 26.03.24 15:28 UhrBaerbock trifft Katz und besucht Grenzübergang nahe Ägypten. ...
Baerbock trifft Katz und besucht Grenzübergang nahe Ägypten
dpa.de, 26.03.24 15:21 UhrBaerbock trifft Katz und besucht Grenzübergang zu Ägypten. ...
Baerbock trifft Katz und besucht Grenzübergang zu Ägypten
dpa.de, 26.03.24 15:14 UhrEU-Staaten treiben Lockerung von Agrar-Umweltregeln voran ...
Vertreter der EU-Staaten haben sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, lockerere Umweltregeln für Bauern zu ermöglichen.
dpa.de, 26.03.24 14:02 UhrRamelow warnt vor rechtsextremen Strategien mit religiösen ...
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) warnt vor rechtsextremen Strategien mit religiösen Elementen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 12:43 UhrRKI sah sich durch Journalisten angegriffen
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat während der Corona-Pandemie intensiv die Berichterstattung von Medien beobachtet und Strategien entwickelt besser in der Öffentlichkeit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 12:21 UhrEU-Staaten treiben Lockerung von Agrar-Umweltregeln voran ...
Vertreter der EU-Staaten haben sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, lockerere Umweltregeln für Bauern zu ermöglichen.
dpa.de, 26.03.24 11:57 UhrZwanziger zur Debatte um Nike-Vertrag: Heuchelei dabei ...
Der frühere DFB-Präsident Theo Zwanziger sieht den Ausrüsterwechsel des Deutschen Fußball-Bundes von Adidas zum US-Sportartikelgiganten Nike alternativlos.
dpa.de, 26.03.24 11:43 UhrHistoriker werfen SPD Fehler im Umgang mit Ukraine-Krieg ...
In einem Brief an den SPD-Vorstand beklagen prominente Historiker und Sozialdemokraten um Heinrich August Winkler schwere Fehler der Parteiführung im Umgang mit dem Ukraine-Krieg. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 09:44 UhrEx-DFB-Präsident Zwanziger verteidigt Ausrüstervertrag ...
Theo Zwanziger, ehemaliger Präsident des Deutschen Fußballbundes, verteidigt den Wechsel des DFB zum US-Konzern Nike als künftigen Ausrüster.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 09:27 UhrBaerbock trifft israelischen Außenminister Katz
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat ihren Israel-Besuch mit einer Unterredung mit ihrem Kollegen Israel Katz fortgesetzt.
dpa.de, 26.03.24 08:26 UhrMPK-Vorsitzender fordert Comeback-Plan für die Wirtschaft ...
Nachdem die Bundesländer im Bundesrat einem Gesetz mit kleinen Erleichterungen für die Wirtschaft zugestimmt haben fordert der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 08:22 UhrBaerbock trifft israelischen Außenminister Katz. Es ist ...
Baerbock trifft israelischen Außenminister Katz
dpa.de, 26.03.24 08:20 UhrRhein verlangt Fast Lane für Fachkräfte aus dem Ausland ...
Der Finanzplatz Frankfurt hätte womöglich weitaus mehr vom Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union profitiert wenn in Deutschland ausländische Fachkräfte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 07:03 UhrGras auf der Wiesn? Cannabis-Regeln auf dem Volksfest offen. ...
Cannabis wird auf dem Oktoberfest schon lange konsumiert - nur eben illegal.
dpa.de, 26.03.24 05:44 UhrUrteil zu Berufungsantrag Assanges erwartet. Doch nun könnte ...
Seit Jahren kämpft Julian Assange vor britischen Gerichten gegen seine Auslieferung an die USA.
dpa.de, 26.03.24 05:29 UhrSchröder wird 80: Party in Berlin - kein Fest bei Putin. ...
Schröder wird 80: Party in Berlin - kein Fest bei Putin
dpa.de, 26.03.24 04:52 UhrParteilinke: SPD soll sich SPÖ-Chef zum Vorbild nehmen
Prominente SPD-Parteilinke fordern, sich den österreichischen SPÖ-Chef Andreas Babler zum Vorbild zu nehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 03:00 UhrSchröder vor 80. Geburtstag: Bereue keine Entscheidung. ...
Die SPD wird den 80.
dpa.de, 26.03.24 01:16 UhrGeneralinspekteur bestreitet Munitionsprobleme auf Fregatte ...
Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer ist Befürchtungen entgegengetreten, beim Einsatz der Fregatte "Hessen" im Roten Meer könne es zu Munitionsproblemen kommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 01:00 UhrSPD-Politiker Roth: Nach der Bundestagswahl bin ich raus. ...
Michael Roth gilt als selbstbewusst, meinungsstark.
dpa.de, 26.03.24 00:22 UhrSPD-Politiker Michael Roth verlässt die Politik
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth verlässt im kommenden Jahr die Politik.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 00:01 UhrFDP pocht auf Corona-Enquete-Kommission
