Israel greift vierten Tag in Folge Hamas-Posten an. Die ...

Beinahe täglich kommt es in diesen Wochen an der Gaza-Grenze zu Ausschreitungen.

Meloni erstaunt über deutsche Finanzhilfe für Seenotretter. ...

Die Bundesregierung will Hilfsorganisationen fördern, die sich auf italienischem Boden um Migranten kümmern.

Kosovo: US-Außenminister Blinken fordert Rückkehr zu Dialog ...

Nach den Kämpfen im Nordkosovo hat US-Außenminister Antony Blinken die Regierungen in Pristina und Serbien dazu aufgerufen, den Dialog fortzusetzen.

Faeser: Grenzkontrollen zu Polen Tschechien in Vorbereitung ...

Was würden mehr Kontrollen an deutschen Grenzen bringen? Und warum geben die Kommunen selten Sachleistungen an Asylbewerber aus? Beide Fragen sind nicht nur zwischen Regierung ...

Deutschland setzt sich mit Forderungen zu Euro 7 nicht durch. ...

Seit längerem wird darüber gestritten, wie viele Schadstoffe Autos und andere Fahrzeuge künftig ausstoßen dürfen.

EU und China wollen trotz vieler Differenzen kooperieren. ...

Vor knapp zwei Wochen kündigte die EU eine Untersuchung chinesischer Subventionen für E-Autos an.

Barley soll SPD in Europawahl führen. Trotzdem soll für ...

Bei der letzten Europawahl schnitten die Sozialdemokraten so schlecht ab wie nie.

Armenien erlebt Flüchtlingswelle aus Karabach. Die Regierung ...

Tausende Armenier aus Berg-Karabach sind auf der Flucht.

Schwere Kämpfe im Nord-Kosovo: Westen ruft zum Dialog auf. ...

Wenn es im Kosovo kracht, beschwört die westliche Diplomatie händeringend das friedliche Gespräch.

Von Sportplatz bis Kosmetik: Mikroplastik künftig verboten. ...

Unmengen von Mikroplastik gelangen durch in der EU verkaufte Produkte in die Umwelt.

Grenzkontrollen: Brandenburgs Innenminister schlägt Alarm ...

Was würden mehr Kontrollen an deutschen Grenzen bringen? Und warum geben die Kommunen selten Sachleistungen an Asylbewerber aus? Beide Fragen sind nicht nur zwischen Regierung ...

Kontrollen an Grenze zu Polen und Tschechien werden ausgeweitet ...

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) macht ernst mit der Ausweitung der Kontrollen an deutschen Grenzen.

Sibylle Berg kandidiert bei Europawahl für Die Partei

Die Autorin und Publizistin Sibylle Berg kandidiert für die Satirepartei "Die Partei" bei der anstehenden Wahl zum Europäischen Parlament im nächsten Jahr.

Brandenburg: Illegale Schleusungen «sprengen jeden Rahmen». ...

Während über eine Obergrenze für Geflüchtete diskutiert wird, warnt Brandenburg vor illegalen Schleusungen von Menschen über die deutsch-polnische Grenze.

Abzug Frankreichs aus Niger: Eskalationsrisiko gesunken?. ...

Ende Juli haben Militärs im Niger die Macht übernommen.

Euro 7: EU-Staaten einigen sich auf abgeschwächte Abgasnorm ...

Keine strengeren Grenzwerte für Schadstoffe, keine Ausnahmen für E-Fuels: Die EU-Staaten haben sich für deutlich abgeschwächte Abgaswerte im Verkehr ausgesprochen.

Grenzkontrollen sollen nur zeitlich befristet sein

Die Bundesregierung hat klargestellt, dass mögliche Kontrollen an den Grenzen Deutschlands zu seinen Nachbarländern nur zeitlich befristet sein sollen.

EU-Staaten beschließen gemeinsame Position zu Abgasnorm ...

Der EU-Rat hat am Montag eine gemeinsame Position zu der geplanten neuen Abgasnorm Euro 7 beschlossen.

SPD-Spitzenkandidatinnen für Europa- und Landtagswahl publik. ...

Bei der letzten Europawahl schnitten die Sozialdemokraten so schlecht ab wie nie.

Habeck beerdigt vorerst Gebäudestandard EH 40

Vor dem Wohnbaugipfel hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eine Pflicht zum Gebäudestandard EH 40 bis ins Jahr 2025 eine klare Absage erteilt.

Ampel setzt verschärften Energiesparstandard aus. Die Bundesregierung ...

Der Wohnungsbau befindet sich in einer Dauerkrise.

Wohnungsbau: Ampel setzt Energiesparstandard EH40 aus. Die ...

Der Wohnungsbau befindet sich in einer Dauerkrise.

Zwei Jahre nach der Wahl: Ein Seenotretter im Parlament

Der Grüne Julian Pahlke hat sein Herzensthema mit ins Parlament genommen: die Rettung Geflüchteter aus Seenot.

Flüchtlingswelle aus Bergkarabach erreicht Armenien

Nach dem militärischen Sieg von Aserbaidschan in der seit Jahrzehnten umkämpften Region Bergkarabach erreicht eine Flüchtlingswelle Armenien.

Gekommen um zu bleiben: Ein Jahr Giorgia Meloni. Heute sind ...

Als Giorgia Meloni in Italien die Wahl gewann, waren die Sorgen groß, dass das EU-Gründungsmitglied weit nach rechts rücken könnte.

Nur noch ein paar Dutzend Tabakbauern in Deutschland. Doch ...

Die Zahl der Tabakbauern in Deutschland war einst vierstellig.

Ministerin Faeser lehnt Obergrenze für Geflüchtete ab. ...

Viele Länder und Kommunen warnen vor einer Überlastung.

Kosovo-Polizei zerschlägt Kampftrupp im serbischen Norden. ...

Maskierte und schwer bewaffnete Serben liefern sich heftige Gefechte mit der Kosovo-Polizei.

Kalenderblatt 2023: 8. Oktober

Wieder Unruhen: Israel greift an Gaza-Grenze Hamas-Posten ...

Am jüdischen Feiertag Jom Kippur ist die Lage im Gazastreifen und Westjordanland angespannt.

Auch Polizeigewerkschaft für Grenzkontrollen im Osten

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert von der Bundesinnenministerin strengere Grenzkontrollen gegenüber Polen und Tschechien.

Erste Flüchtlinge aus Berg-Karabach kommen nach Armenien. ...

Das Schicksal Zehntausender Armenier und Armenierinnen in Berg-Karabach ist in der Schwebe.

Tote bei Kämpfen mit bewaffnetem Kampftrupp im Nord-Kosovo. ...

Maskierte, schwer bewaffnete Männer liefern sich in einem Dorf im Kosovo blutige Gefechte mit der Polizei.

Landkreistag fordert Kontrollen an Grenzen zu Polen und ...

In der Debatte über Wege zur Begrenzung der ungeregelten Migration dringt jetzt auch der Deutsche Landkreistag auf eine stärkere Kontrolle der Staatsgrenzen.

Nach CSU-Rede: SPD und Grüne unterstellen Merz Populismus ...

Führende Politiker der Ampelkoalition kritisieren CDU-Chef Friedrich Merz für seine Äußerungen zur Migrationspolitik wie zuletzt in seiner Rede auf dem CSU-Parteitag am ...

Appelle und Attacken zur Migration: Keine «Zaubermaßnahme» ...

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen.

Spanien: Protest gegen mögliche Amnestie für Separatisten. ...

Zwei Monate nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Spanien bleibt die Regierungsbildung in der viertgrößten EU-Volkswirtschaft ungewiss.

Vor Baugipfel: Ministerin Geywitz will Konjunkturspritze. ...

Deutschland wächst und braucht Hunderttausende neue Wohnungen.

Israel zerstört militantes Einsatzzentrum: Zwei Tote. Die ...

In der palästinensischen Stadt Tulkarem haben israelische Truppen ein Einsatzzentrum angegriffen.

Al-Wazir begrüßt Habecks Äußerungen zur Flüchtlingspolitik ...

Der stellvertretende hessische Ministerpräsident und Spitzenkandidat der Grünen bei der bevorstehenden Landtagswahl Tarek Al-Wazir (Grüne) hat die jüngsten Äußerungen ...

Nach Nordamerika-Reise: Selenskyj stoppt in Polen und Irland. ...

Selenskyjs Dank für die Unterstützung aus Ottawa folgt eine Ansprache in Lublin für die polnische Bevölkerung.

Nach Unruhen an Gaza-Grenze: Israel greift Hamas-Posten ...

Die jüngsten Konfrontationen schüren die Sorge vor einem neuen größeren Konflikt.

Weber kritisiert Ampel-Regierung für Haltung bei EU-Asylreform ...

Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber (CSU) hat die Haltung der Bundesregierung in der Diskussion um die sogenannte EU-Krisenverordnung kritisiert.

Brexit-Gegner protestieren für britischen EU-Wiederbeitritt. ...

2016 stimmte eine knappe Mehrheit in Großbritannien für den Brexit.

FDP will stationäre Grenzkontrollen zeitlich befristen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Stephan Thomae knüpft die Ausweitung stationärer Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien an Bedingungen. ...

Bundesregierung will Bauen billiger und einfacher machen. ...

Hohe Zinsen und stark gestiegene Kosten haben den Bau-Motor abgewürgt.

Union für Änderung der Genfer Flüchtlingskonvention

Politiker von CDU und CSU haben neue Wege zur Begrenzung der Migration vorgeschlagen.

Scholz für stärkere Kontrolle der irregulären Migration ...

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen.

Gegenseitige Appelle zu stärkerer Begrenzung der Migration ...

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen.

Habeck für Migrationsabkommen mit Transitländen. Vizekanzler ...

Die Debatte über wirksame Maßnahmen in der Flüchtlingspolitik dauert an.

Bauministerin für Kurswechsel bei Energiesparvorschriften. ...

Das Hin und Her über das Heizungsgesetz hat viele Bürger verschreckt.

Bundesregierung stellt sich gegen EU-Sanierungspflicht

Die Ampel verabschiedet sich von ihrem Vorhaben, auf EU-Ebene eine Sanierungspflicht einzuführen.

Telekom liefert Drohnenschutz für Fußball-EM 2024

Die Deutsche Telekom soll die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland im kommenden Jahr vor Drohnen schützen.

Viele EU-Staaten ignorieren Strafen aus Brüssel jahrelang ...

Viele europäische Staaten ignorieren Geldbußen der EU, allen voran Griechenland und Italien.

Habeck sieht Belastungsgrenze der Kommunen vielerorts erreicht ...

Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht angesichts des anhaltenden Zuzugs von Flüchtlingen nach Deutschland eine Grenze bei der Aufnahmekapazität ...

Nur wenige russische Deserteure bekommen Asyl in Deutschland ...

Seit Beginn des russischen Angriffs gegen die Ukraine haben rund 3.500 russische Männer im wehrfähigen Alter einen Asylantrag in Deutschland gestellt - aber nur wenige bislang ...

CDU fordert «Schulterschluss» für sinkende Flüchtlingszahlen. ...

Die Politik ringt um die richtigen Antworten auf die Migrationslage.

Tankstellenbetreiber klagt gegen Verbrenner-Aus in der EU ...

Ein deutsches Unternehmen klagt gegen das geplante Verkaufsverbot für Neuwagen mit Verbrennungsmotor.

Habeck kündigt im Asylstreit Entlastungen für Behörden ...

Angesichts des hohen Flüchtlingszuzugs hat Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) den Kommunen zusätzliche Unterstützung durch den Bund zugesagt ...

Faeser prüft kurzfristige stationäre Grenzkontrollen. ...

Irreguläre Zuwanderung und Schleuserkriminalität nehmen stark zu.

Neue Konfrontationen: Israel greift Ziele im Gazastreifen ...

Vergangene Woche erst flog Israels Militär Luftangriffe im Gazastreifen.

Faeser nennt stationäre Grenzkontrollen eine «Möglichkeit». ...

In der Migrationsdebatte fordert die Union stationäre Grenzkontrollen etwa an den Grenzen nach Polen und Tschechien.

Faeser erwägt stationäre Grenzkontrollen an Grenze zu ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erwägt mehrere Abwehrmaßnahmen gegen die illegale Einreise auf deutsches Staatsgebiet wie beispielsweise die stationäre Grenzkontrolle ...

EU-Klimakommissar: Kernenergie wichtig gegen Klimawandel. ...

Nützlich oder zu gefährlich? Der neue EU-Klimakommissar glaubt nicht an das Erreichen von Klimaneutralität ohne Atomenergie.

Agrarminister appellieren an Berlin: Mittel nicht kürzen. ...

Das Grundgesetz gibt das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Teilen Deutschlands vor.

Armenien bereitet Aufnahme von Landsleuten aus Karabach ...

Nach der Eroberung Berg-Karabachs durch Aserbaidschan ist die Situation in der Südkaukasus-Region unklar.

EU zahlt Millionen an Tunesien - Deutlich mehr Asylanträge. ...

Die EU-Kommission wurde im Sommer stark gescholten für die Verhandlungen mit Tunesien zur Eindämmung von Migration.

Gabriel für Kooperation von Ampel und Union bei Migrationsthema ...

Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat an die Ampel-Koalition und die Union appelliert Probleme bei der Zuwanderung gemeinsam zu lösen. ...

Ukraine: EU-Hilfen für Infrastruktur und US-Militärpaket. ...

Die EU hilft der Ukraine mit 1,5 Milliarden Euro für ihre Infrastruktur, die US-Regierung genehmigt weitere Militärhilfe.

EU-Hilfen und US-Militärpaket für Ukraine - keine ATACMS-Raketen. ...

Die EU hilft der Ukraine mit weiteren 1,5 Milliarden Euro für ihre Infrastruktur, die US-Regierung genehmigt weitere Militärhilfe.

Armenien bereitet Aufnahme von Karabach-Armeniern vor. Die ...

Die Eskalation in der Region Berg-Karabach ist zwar vorerst beruhigt, die Lage aber fragil.

Zweiter Anlauf: Millionenstrafe gegen Intel. Ein Gericht ...

Dem Chip-Riesen wird vorgeworfen, dass er versucht habe, Konkurrenz aus dem Markt für bestimmte Prozessoren zu drängen.

EU-Kommission zahlt rund 127 Millionen Euro an Tunesien ...

Als ein Haupttransitland für geflüchtete Menschen erhält Tunesien von der EU millionenschwere Finanzhilfen - unter anderem für neue Schiffe Wärmekameras und Rückführungen. ...

Migration: Union kontert mit eigenem «Deutschland-Pakt». ...

Der Bundeskanzler hat der Union Zusammenarbeit in einem «Deutschland-Pakt» angeboten.

Migrationsexperte Knaus wirbt für Asylverfahren in Drittstaaten ...

Der Migrationsexperte Gerald Knaus hält es für vertretbar, Migranten in afrikanische Drittstaaten zu bringen, damit dort ihr Asylantrag geprüft wird.

Innenministerin gegen Übernahme von Flüchtlingen aus Italien ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Weigerung der Bundesregierung bekräftigt, in Italien ankommende Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen.

Schuster fordert neue Flüchtlingsabkommen mit Maghreb-Staaten ...

Angesichts weiter steigender Zahlen Geflüchteter fordert Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) neue Flüchtlingsabkommen mit den Maghreb-Staaten.

Grüne wollen Medizinchecks für Senioren bei EU-Führerschein-Novelle ...

Der Vorstoß für verschärfte EU-Führerscheinregeln gerade für Senioren erhält Unterstützung aus der Bundestagsfraktion der Grünen.

Union will Flüchtlinge an den Grenzen abweisen

Die Union fordert, Zuwanderer auch an den deutschen Grenzen abzuweisen.

EU-Klimakommissar Sefcovic sieht Atomkraft als unverzichtbar ...

Der neue EU-Klimakommissar Maros Sefcovic hat die Atomkraft als unverzichtbar für den Klimaschutz bezeichnet.

Steuerzahlerbund für Ende von Förderungen für Wasserstoff-Pkw ...

Der Bund der Steuerzahler fordert ein sofortiges Ende staatlicher Förderung zur Erforschung und der Produktion von Wasserstofffahrzeugen sowie den dafür nötigen Komponenten ...

Union fordert zu gemeinsamer Migrations-Begrenzung auf. ...

Die Zahlen von Asylbewerbern in Deutschland steigen.

EU-Kommission: Viele Firmen noch in Russland tätig. Forderungen ...

Viele europäische Firmen machen weiterhin Geschäfte in Russland - und zahlen damit Steuern an den russischen Staat.

Flüchtlingsaufnahme: Kretschmer fordert Orientierungszahl. ...

Aus den Ländern werden Rufe nach einer Migrations-Begrenzung laut.

Flüchtlingsaufnahme: Kretschmer fordert Orientierungszahl. ...

Das Wort Obergrenze kommt ihm nicht über die Lippen.

Kretschmer: Zahl zur Orientierung bei Flüchtlingsaufnahme. ...

Das Wort Obergrenze kommt ihm nicht über die Lippen.

Weitere zehn Jahre Glyphosat? Kritik an EU-Kommission. Die ...

Wo Glyphosat ausgebracht wird, wächst kein Gras mehr, auch kein Kraut, Strauch oder Moos.

Lindholz: Scholz soll Thema Migration zur Chefsache machen. ...

Steigende Zahlen von Asylbewerbern und Warnungen vor den Folgen: Das Thema Migration steht ganz oben auf der politischen Agenda.

Armenien und Aserbaidschan: Schlagabtausch vor den UN. Die ...

Die Eskalation in der Region Berg-Karabach ist zwar vorerst beruhigt, die Lage aber fragil.

Lindholz: Scholz muss Thema Migration zur Chefsache machen. ...

Steigende Zahlen von Asylbewerbern und Warnungen vor den Folgen: Das Thema Migration steht ganz oben auf der politischen Agenda.

Armenien und Aserbaidschan mit schweren Vorwürfen. Die ...

Die Eskalation in der Region Berg-Karabach ist zwar vorerst beruhigt, die Lage aber fragil.

Weitere zehn Jahre Glyphosat? - Kritik an EU-Kommission. ...

Um Glyphosat wird in Europa seit Jahren gerungen.

Selenskyj auf schwieriger Mission in Washington. Dabei kann ...

Die USA sind der wichtigste Verbündete der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland.

Bundestag beschließt Gesetz für mehr Energieeffizienz. ...

Unternehmen sollen konkrete Pläne zur Umsetzung von Maßnahmen für mehr Energieeffizienz erstellen.

Blockade bei Asylreform: Faeser hält Einigung für möglich. ...

Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist stark gestiegen.

Blockade bei EU-Asylreform: Faeser hält Einigung für möglich. ...

Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist stark gestiegen.

Neuwahl in Pakistan: Wahlkommission gibt Termin bekannt

Ein aufgelöstes Parlament der Ex-Premier in Untersuchungshaft und eine schwere Wirtschaftskrise: In politisch turbulenten Zeiten sollen in Pakistan bald Wahlen stattfinden. ...

Brustkrebs-Früherkennung wird ausgeweitet. Nun werden die ...

Brustkrebs ist die häufigste Krebserkrankung bei Frauen in Deutschland.

Polen will nur vereinbarte Waffenlieferungen erfüllen. ...

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs zählt Polen zu den engsten Verbündeten der Ukraine.

Gangs of Stockholm: Tödliche Bandengewalt schockt Schweden. ...

Schweden galt lange Zeit als Inbegriff der Friedlichkeit.