Suchbegriff: Politiker in Rubrik News
Gabriel warnt vor Ausweitung des Gaza-Krieges
Der frühere Vizekanzler und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) warnt nach den Angriffen Irans auf Israel vor einer massiven Ausweitung des Gaza-Konflikts.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.04.24 10:56 UhrNRW-Verkehrsminister: Wissing soll zur Sachpolitik zurückkehren ...
Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Krischer hat Drohungen von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) über mögliche Auto-Fahrverbote zur Senkung klimaschädlicher ...
dpa.de, 14.04.24 10:44 UhrUmweltschützer kritisieren Entwurf für strategische Ausrichtung ...
Umweltschützer und Grünen-Politiker kritisieren Entwürfe für die EU-Strategie für die kommenden fünf Jahre.
dpa.de, 14.04.24 10:44 UhrCDU-Politiker Gebhart warnt vor Klima-Strafzahlungen in ...
Der CDU-Abgeordnete Thomas Gebhart warnt vor drohenden milliardenschweren Strafzahlungen wegen der Verfehlung europäischer Klimaziele.
dpa.de, 14.04.24 10:38 UhrHabeck warnt nach Iran-Angriff vor Flächenbrand
Vizekanzler Robert Habeck warnt nach dem Schlag Irans gegen Israel vor einer Ausweitung des Konflikts.
dpa.de, 14.04.24 10:16 UhrUnion warnt vor iranischem Terror in Deutschland
Nach den massiven Angriffen des Irans auf Israel ruft der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), auch zur Vorsicht in Deutschland auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.04.24 09:34 UhrLauterbach: Vorsorge-Gutscheine gegen Herz-Kreislauf-Erkrankungen ...
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die Zahl der Herz-Kreislauf-Erkrankungen in Deutschland künftig durch Vorsorge-Gutscheine senken.
dpa.de, 14.04.24 09:32 UhrScholz: Iran riskiert regionalen Flächenbrand
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die schweren iranischen Luftangriffe auf Israel "mit aller Schärfe" verurteilt.
dpa.de, 14.04.24 09:24 UhrSorge vor Flächenbrand nach Irans Großangriff auf Israel. ...
Irans Angriff auf Israel schürt Sorgen vor einem Flächenbrand in Nahost.
dpa.de, 14.04.24 06:04 UhrBiden: Engagement für die Sicherheit Israels unumstößlich. ...
Der Iran hatte einen Angriff gegen Israel gestartet und Drohnen in Richtung des Landes geschickt.
dpa.de, 14.04.24 02:26 UhrLob für Patriot-Lieferung an Ukraine - weitere Systeme ...
Der Entschluss der Bundesregierung der Ukraine aufgrund der anhaltend heftigen russischen Luftangriffe ein weiteres Patriot -System zu liefern stößt auf viel Zuspruch. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.04.24 22:59 UhrDeutsche Politiker sichern Israel für den Ernstfall Hilfe ...
Für den Fall eines möglicherweise bevorstehenden iranischen Angriffs auf Israel fordern mehrere deutsche Außenpolitiker harte Sanktionen gegen Teheran und eine Ausweitung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.04.24 19:25 UhrBericht: Voice of Europe-Geld kam per Kurier via Polen
Das Geld für die mutmaßliche russische Einflussoperation rund um das Medienportal "Voice of Europe" soll direkt aus Russland gekommen sein.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.04.24 10:00 UhrBütikofer kritisiert Umsetzung der China-Strategie
Zu Beginn der Peking-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer die Umsetzung der gemeinsam vereinbarten China-Strategie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.04.24 07:00 UhrDebatte über Wochenend-Fahrverbote - Kritik an Wissing. ...
Der Verkehrssektor ist weit von gesetzlichen Vorgaben beim CO2-Einsparen entfernt.
dpa.de, 13.04.24 05:03 UhrNRW verlangt vom Bund Nachverhandlungen bei Flüchtlingskosten ...
NRW stellt sich auf einen Anstieg der Flüchtlingszahlen im Zuge des Nahostkonfliktes ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.04.24 02:00 UhrNouripour fordert selbstbewusstes Auftreten von Scholz in ...
Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dessen China-Reise zu einem selbstbewussten Auftreten ermutigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.04.24 00:01 UhrWissing lehnt generelles Tempolimit auf Autobahnen weiter ...
In der Diskussion um die Klimaschutzziele im Verkehrsbereich lehnt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ein generelles Tempolimit auf Autobahnen weiter ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 20:23 UhrScholz besucht China: Zwischen Rivalität und Partnerschaft. ...
Der Kanzler nimmt sich für seinen zweiten China-Besuch viel Zeit.
dpa.de, 12.04.24 18:07 UhrBundestag ebnet Weg für Aufbau von Wasserstoff-Autobahnen. ...
Es ist eines der größten Infrastrukturprojekte der kommenden Jahre in Deutschland: ein Wasserstoffnetz.
dpa.de, 12.04.24 17:26 UhrScholz warnt China vor enger Partnerschaft mit Russland
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei seiner China-Reise mit Staatspräsident Xi Jinping über den Ukraine-Krieg und dessen Beendigung sprechen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 16:14 Uhr«Palästina-Kongress» sorgt in Berlin für Wirbel. Das ...
Veranstalter eines «Palästina-Kongresses» in Berlin klagen Israel und Deutschland an.
dpa.de, 12.04.24 15:51 UhrBundestag segnet Selbstbestimmungsgesetz ab. Das bislang ...
Der Bundestag hat grünes Licht für das neue Selbstbestimmungsgesetz gegeben.
dpa.de, 12.04.24 15:34 UhrErmittlungen zu russischem Einflussversuch auf Europawahl. ...
Unterwanderung in Brüssel? Russland versucht nach Angaben des belgischen Premiers, prorussische Kandidaten bei den anstehenden Europawahlen ins EU-Parlament zu bringen.
dpa.de, 12.04.24 13:53 UhrPolizei mit Großaufgebot bei «Palästina-Kongress» in ...
In Berlin klagen die Veranstalter eines «Palästina-Kongresses» Israel und Deutschland an.
dpa.de, 12.04.24 13:40 UhrPolizei mit Großaufgebot bei Palästina-Kongress» in Berlin. ...
In Berlin klagen die Veranstalter eines «Palästina-Kongresses» Israel und Deutschland an.
dpa.de, 12.04.24 13:16 UhrBezahlkarte für Asylbewerber vom Bundestag beschlossen. ...
Statt Bargeld sollen Geflüchtete künftig Bezahlkarten erhalten können.
dpa.de, 12.04.24 12:24 UhrMinisterium sieht in Wissing-Aussage zu Fahrverboten keine ...
Das Bundesverkehrsministerium versucht den Streit um eine Aussage von Minister Volker Wissing (FDP) wonach im Sommer Fahrverbote nötig werden könnten wenn bis dahin nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 12:10 UhrAnklage gegen Björn Höcke erweitert. Es geht um den Vorwurf ...
Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke steht in der kommenden Woche in Halle vor Gericht.
dpa.de, 12.04.24 11:55 UhrBezahlkarte für Asylbewerber vom Bundestag beschlossen
Der Bundestag hat eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für eine Bezahlkarte für Geflüchtete und Asylbewerber beschlossen.
dpa.de, 12.04.24 11:02 UhrPolizei mit Großaufgebot bei «Palästina-Kongress» in Berlin. ...
Am Wochenende findet in Berlin ein «Palästina-Kongress» statt.
dpa.de, 12.04.24 10:51 UhrKlimaschutzgesetz: Kritik an Wissings Warnung vor Fahrverbot. ...
1973 gab es wegen der Ölkrise «autofreie Sonntage» in Deutschland.
dpa.de, 12.04.24 04:47 UhrGreenpeace: Warnung vor Fahrverboten ist «Armutszeugnis». ...
Im Streit über die Reform des Klimaschutzgesetzes warnt Volker Wissing vor drastischen Konsequenzen.
dpa.de, 12.04.24 04:06 UhrBuschmann verteidigt Reform des Namensrechts
Vor der finalen Abstimmung im Bundestag an diesem Freitag hat Bundesjustizminister Marco Buschmann die Bedeutung der Namensrechts-Reform für Familien Paare und Kinder hervorgehoben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 01:00 UhrQueer-Beauftragter wirbt für Selbstbestimmungsgesetz
Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung Sven Lehmann hat vor der Abstimmung über das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz am Freitag im Bundestag für Zustimmung geworben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 00:00 UhrHöcke und Voigt liefern sich hitziges TV-Duell
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke und CDU-Landeschef Mario Voigt haben sich am Donnerstag das seit Wochen diskutierte TV-Duell geliefert - und es wurde hitzig.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 21:18 UhrTV-Duell: CDU-Kandidat Voigt warnt vor Höckes Europapolitik. ...
In einem bundesweit beachteten TV-Duell diskutieren der Thüringer CDU-Politiker Mario Voigt und sein AfD-Kontrahent Björn Höcke.
dpa.de, 11.04.24 21:06 UhrSPD-Fraktion kritisiert TV-Duell mit Höcke scharf
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD im Bundestag Dirk Wiese hat das TV-Duell zwischen Thüringens CDU-Landeschef Mario Voigt und dem AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 19:25 UhrKanzlerrunde zur Landwirtschaft - Ringen um Entlastungen. ...
Die großen Protest-Demos gegen Subventionskürzungen sind vorerst vorbei.
dpa.de, 11.04.24 17:23 UhrKanzlerrunde zur Landwirtschaft - Ringen um Entlastungen ...
BERLIN - Die Traktoren rollen wieder auf den Feldern.
dpa.de, 11.04.24 17:22 Uhr«Putin treu ergeben» - Angriffe auf AfD in Russland-Debatte. ...
Der Bundestag debattiert über mögliche Verbindungen der AfD nach Russland.
dpa.de, 11.04.24 16:48 UhrUnion sieht Talsohle beim Wohnungsbau noch nicht durchschritten ...
Die Union widerspricht dem optimistischen Ausblick von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) auf den Wohnungsbau.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 16:33 UhrFilme von Coppola und Cronenberg im Wettbewerb von Cannes. ...
Francis Ford Coppola, David Cronenberg und Paul Schrader: In Cannes machen sich große Namen Konkurrenz.
dpa.de, 11.04.24 15:09 UhrVerkaufsstopp für ostdeutsche Agrarflächen besiegelt
Die letzten Äcker und Wälder aus DDR-Staatsbesitz werden in Ostdeutschland nur noch verpachtet, nicht verkauft - dabei soll es trotz Protesten von Bauern bleiben.
dpa.de, 11.04.24 14:48 UhrVerkaufsstopp für ostdeutsche Agrarflächen
Die letzten Äcker und Wälder aus DDR-Staatsbesitz werden in Ostdeutschland nur noch verpachtet, nicht verkauft - dabei soll es trotz Protesten von Bauern bleiben.
dpa.de, 11.04.24 14:47 UhrÖzdemir wirbt für gesünderes Essen in Schulen und Kitas ...
Bundesernährungsminister Cem Özdemir hat für gesünderes Essen in Schulen, Kitas und Kantinen geworben.
dpa.de, 11.04.24 14:34 UhrImmunität des AfD-Abgeordneten Gunnar Beck aufgehoben. ...
Hat der AfD-Europaabgeordnete Gunnar Beck in einem Kaufhaus in Neuss Straftaten begangen? Dies will die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf klären.
dpa.de, 11.04.24 11:34 UhrHofreiter nennt TV-Duell mit Höcke schädlich für Demokratie ...
Der Vorsitzende des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Bundestag Anton Hofreiter hält das geplante Fernsehduell des thüringischen CDU-Landesvorsitzenden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 09:54 UhrVerbände erhöhen Druck auf Regierung für mehr Bauförderung. ...
Vor dem 15.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 07:36 UhrInternet-Trolle lösten falsche Notfalleinsätze bei Politikern ...
Zahlreiche Politiker in Niedersachsen und Rheinland-Pfalz sind im September 2022 Opfer missbräuchlich ausgelöster Polizei- und Feuerwehreinsätze geworden.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 07:22 UhrBaubranche warnt: Wohnungsmarkt wird zum Nadelöhr für ...
Der Wohnungsmangel wird nach Ansicht der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt immer mehr zum Standortnachteil für die deutsche Wirtschaft.
dpa.de, 11.04.24 06:14 UhrBaubranche: Wohnungsmarkt wird zum Nadelöhr für Arbeitsmarkt ...
Vor dem «Wohnungsbau-Tag» erhöhen Verbände den Druck auf die Bundesregierung, mehr Anstrengungen bei der Bauförderung zu unternehmen.
dpa.de, 11.04.24 05:46 UhrTheo Waigel findet Demos gegen Rechtsextremismus großartig ...
Der ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU) hält die bundesweiten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und die AfD anlässlich des Potsdamer Geheimtreffens für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 02:00 UhrAmtsärzte fürchten Personallücken in Gesundheitsämtern ...
Die deutschen Amtsärzte warnen vor riskanten Personallücken in den Gesundheitsämtern.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 01:00 UhrFDP-Fraktion für Abschaffung der EEG-Förderung
Der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Kruse, hat sich für eine Abschaffung der EEG-Förderung ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 00:00 UhrDiesel aus Pflanzenöl darf ab Mai als Reinkraftstoff in ...
Autofahrer werden in Deutschland künftig auch Diesel tanken können, der zu 100 Prozent aus Abfallstoffen wie Frittenfett hergestellt wurde.
dpa.de, 10.04.24 18:34 UhrSPD-Fraktion hinterfragt Filialschließungen bei Galeria ...
Die SPD-Bundestagsfraktion hat den neuen Eigentümer der kriselnden deutschen Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof (GKK) aufgefordert geplante Filialschließungen nochmals ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 17:18 UhrÖzdemir offen für Finanzierungsvorschlag für Tierwohlabgabe ...
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat den am Mittwoch bekannt gewordenen Vorschlag der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) begrüßt den Umbau der Tierhaltung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 16:29 UhrMietpreisbremse bis 2029 - Daten werden eingefroren
SPD und FDP haben sich auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse über 2025 hinaus geeinigt.
dpa.de, 10.04.24 15:09 UhrMietpreisbremse bis 2029 und «Quick Freeze». Nun kommt ...
Die Bundesinnenministerin wirbt für die Speicherung von IP-Adressen, weil sie in manchen Ermittlungsverfahren die einzige Spur sind.
dpa.de, 10.04.24 15:01 UhrUnion wirft Ampel Kuhhandel zulasten der Sicherheit vor
Einigungen der Ampel im Streit um Mietpreisbremse und "Quick Freeze" sind in der Opposition auf scharfe Kritik gestoßen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 13:27 UhrSender verteidigt TV-Duell Höcke/Voigt
Voigt gegen Höcke, Höcke gegen Voigt: Ein Schlagabtausch im thüringischen Wahlkampf findet ungewöhnlich viel Aufmerksamkeit.
dpa.de, 10.04.24 13:26 UhrMietpreisbremse soll verlängert werden. Absatz Grüne zu ...
(Neu: 4.
dpa.de, 10.04.24 12:48 UhrSchmid fordert Waffenruhe zum Ende des Ramadan
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Obmann im Auswärtigen Ausschuss Nils Schmid drängt auf eine Waffenruhe im Gazastreifen zum Ende des Fastenmonats ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 12:10 UhrUnion wirft Özdemir Lustlosigkeit beim Bürokratieabbau ...
Die Union wirft Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) "Lustlosigkeit" beim Bürokratieabbau in der Landwirtschaft vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 12:02 UhrMietpreisbremse soll verlängert werden
SPD und FDP haben sich auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse über 2025 hinaus geeinigt.
dpa.de, 10.04.24 11:30 UhrFDP und SPD einigen sich zu Quick Freeze und Mietpreisbremse ...
Die Ampel-Parteien SPD und FDP haben zu Ermittlungsmaßnahmen im Internet und zum Mietrecht eine Einigung erzielt und damit bei zwei ihrer wichtigsten Streitpunkte einen Kompromiss ...
dpa.de, 10.04.24 11:24 UhrHabeck sieht Schäuble als Vorbild
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat den Ende 2023 verstorbenen langjährigen CDU-Spitzenpolitiker Wolfgang Schäuble umfassend gewürdigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 11:11 UhrKlöckner verteidigt TV-Duell zwischen Voigt und Höcke
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Julia Klöckner verteidigt den thüringischen CDU-Landeschef Mario Voigt der sich am Donnerstag ein TV-Duell ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 09:02 UhrMehrere Tote bei Hochhausbrand in Hongkong. Die Feuerwehrleute ...
Kurz vor der Hauptverkehrszeit am Morgen bricht ein Feuer in einem Hochhaus aus.
dpa.de, 10.04.24 06:12 UhrFDP-Fraktion für Corona-Amnestie
Der Fraktionschef der FDP im Bundestag Christian Dürr hält eine Amnestie für Menschen die wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln noch ein Verfahren durchlaufen für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 02:00 UhrWissing fürchtet Abhängigkeiten bei Künstlicher Intelligenz ...
Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) hat indirekt zur Vorsicht bei künstlicher Intelligenz (KI) aus China aufgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 00:01 UhrBericht: Pistorius will 35 Leopard-2-Kampfpanzer bestellen ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will offenbar neue Kampfpanzer für die Litauen-Brigade beschaffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 20:36 UhrSPD-Fraktion weist FDP-Vorstoß für steuerfreie Überstunden ...
Die SPD hat mit Unverständnis auf einen Vorschlag des Koalitionspartners FDP reagiert, Überstunden steuerfrei zu stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 19:10 UhrStrafe für Nawalny-Mitarbeiterin erhöht. Nun hat ein Gericht ...
Zu siebeneinhalb Jahren Straflager wurde die russische Oppositionelle Lilla Tschanyschewa im Juni 2023 verurteilt.
dpa.de, 09.04.24 18:06 UhrKinderschutz muss immer an erster Stelle stehen / Nationaler ...
Berlin - Beim Nationalen Kinderschutzgipfel von SOS-Kinderdorf e.V. und der Bundesarbeitsgemeinschaft Allgemeine Soziale Dienste (BAG ASD) der heute in der Botschaft für ...
presseportal.de, 09.04.24 17:00 UhrKeine Einladungen für AfD beim Bundespresseball. Beim Bundespresseball ...
Traditionell laden die Hauptstadtjournalisten ein mal im Jahr die führenden Politiker zum Feiern ein.
dpa.de, 09.04.24 14:12 UhrWDH/ROUNDUP: Klimasenioren vor Gerichtshof erfolgreich - ...
(Tippfehler im letzten Satz des 1.
dpa.de, 09.04.24 13:07 UhrStreit um Abtreibungsrecht neu entbrannt. CDU-Politiker ...
Die Union will gegen Ampel-Pläne zur Abtreibung bis zum Verfassungsgericht ziehen.
dpa.de, 09.04.24 13:02 UhrBundesverfassungsgericht erweitert Elternbegriff. Doch das ...
