Suchbegriff: GESETZ in Rubrik News
Hybrid Power Solutions sichert sich Patent für Weiterentwicklungen ...
MIC Market Information & Content Publishing GmbH / CA44861U4063
dgap.de, 14.02.24 17:04 UhrUnion erteilt Cannabis-Legalisierung klare Absage
Die oppositionelle Union hat den Plänen der Ampel-Koalition zur Legalisierung von Cannabis in Deutschland erneut eine klare Absage erteilt.
dpa.de, 14.02.24 16:44 UhrStephan Brandner: Demokratiefördergesetz vernichtet die ...
Berlin - Selbst der FDP-Bundestagsabgeordnete Kubicki wendet sich mittlerweile gegen das geplante sogenannte Demokratiefördergesetz.
presseportal.de, 14.02.24 15:31 UhrVom Male Gaze zu neuen Perspektiven: Stereotype Geschlechterdarstellungen ...
Vom Male Gaze zu neuen Perspektiven: Stereotype Geschlechterdarstellungen im Film überwinden
presseportal.de, 14.02.24 13:48 UhrMitteilung über einen Erwerb von nutzbringenden Beteiligungen ...
Sibanye Stillwater / ZAE000259701
irw-press.com, 14.02.24 12:54 UhrKoalitionsstreit um Mieterschutz eskaliert
Der Koalitionsstreit um mehr Mieterschutz eskaliert offenbar.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 06:47 UhrWDH: SPD macht bei Mieterschutz Druck auf Justizminister ...
(Im zweiten Satz wurde ein fehlendes Wort ergänzt.)BERLIN - Zum Schutz vor stark steigenden Mieten fordert die SPD im Bundestag mehr Einsatz von Bundesjustizminister Marco ...
dpa.de, 14.02.24 06:05 UhrSPD macht bei Mieterschutz Druck auf Justizminister
Zum Schutz vor stark steigenden Mieten fordert die SPD im Bundestag mehr Einsatz von Bundesjustizminister Marco Buschmann.
dpa.de, 14.02.24 05:57 UhrKeine strengen EU-Regeln für iMessage und Bing. Für Dienste ...
Die EU-Kommission versucht, mit strengen Regeln die Marktmacht von Online-Riesen einschränken.
dpa.de, 13.02.24 17:30 UhrApples iMessage und Microsofts Bing nicht unter strengen ...
Apple US0378331005 muss seinen SMS-Ersatz iMessage doch nicht für konkurrierende Chatdienste öffnen.
dpa.de, 13.02.24 17:16 UhrDrei Tote nach Protesten im Senegal. Nach Toten und Verletzen ...
Seit der Verschiebung der Wahlen gärt es im westafrikanischen Senegal.
dpa.de, 13.02.24 16:35 UhrApple und Microsoft erzielen Teilerfolg gegen EU-Regeln
Die Tech-Riesen Apple US0378331005 und Microsoft US5949181045 haben einen Teilerfolg gegen die EU-Kommission erzielt.
dpa.de, 13.02.24 15:43 UhrBeleidigen Drohen Belästigen: Hass im Netz weit verbreitet. ...
Ob auf TikTok, Instagram oder X - vor Anfeindungen in sozialen Medien ist kein Nutzer sicher.
dpa.de, 13.02.24 15:21 UhrUS-Senat stimmt für Ukraine-Hilfen - Weiteres Votum fehlt. ...
Wochenlang gab es kaum Bewegung, nun hat es ein Gesetzentwurf für neue Ukraine-Hilfen durch den Senat geschafft.
dpa.de, 13.02.24 13:04 UhrBeleidigen Drohen Belästigen – Hass im Netz weit verbreitet. ...
Vor Anfeindungen in sozialen Medien ist kein Nutzer sicher – einige Gruppen sind aber besonders betroffen.
dpa.de, 13.02.24 12:55 UhrUS-Senat stimmt für Ukraine-Hilfspaket
Der US-Senat hat einen Gesetzentwurf gebilligt, mit dem milliardenschwere Hilfen für die Ukraine, Israel und Taiwan auf den Weg gebracht werden sollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 12:53 UhrAmpel-Streit um Demokratiefördergesetz spitzt sich zu
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Max Mordhorst hat dem geplanten Demokratiefördergesetz der Ampel eine klare Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 11:15 UhrMenschenrechte dürfen nicht mehr durch den Kakao gezogen ...
Hamburg - Es wäre ein Rückschlag für die Menschenrechte in Lieferketten: Am vergangenen Freitag sollte die Abstimmung über das EU-Lieferkettengesetz stattfinden.
presseportal.de, 13.02.24 10:47 UhrJugendrichter warnt bei Cannabis vor Angstmacherei. Das ...
Mit seinem Kampf für die Legalisierung von Cannabis ist der Bernauer Richter Andreas Müller so etwas wie eine Galionsfigur geworden.
dpa.de, 13.02.24 08:40 UhrBundesregierung: «Leichte Irritation» nach Union-Brief. ...
In einem Brief schlägt die Union ein Sofortprogramm vor, um Deutschland aus der Rezession zu führen.
dpa.de, 12.02.24 13:03 UhrÖsterreich soll Abhängigkeit von russischem Gas senken. ...
Die jüngste Entwicklung bei den Gas-Importen in Österreich hat die Energieministerin alarmiert.
dpa.de, 12.02.24 12:40 UhrBundesregierung: Leichte Irritation über Wirtschaftspläne ...
Die Bundesregierung hat mit Kritik auf ein von der Unions-Fraktionsspitze vorgeschlagenes Sofortprogramm zur Ankurbelung der Wirtschaft reagiert.
dpa.de, 12.02.24 12:35 UhrLondon: Ruanda-Gesetz unvereinbar mit Menschenrechten. Da ...
Das britische Unterhaus hatte dem Asylpakt mit Ruanda zugestimmt, doch im Oberhaus muss Premier Sunak mit mehr Widerstand rechnen.
dpa.de, 12.02.24 12:28 UhrMobilfunk-Minderungsrecht soll in diesem Jahr starten. Ein ...
Deutschlands Handynetze werden zwar besser, mancherorts sind trotzdem nur Schneckentempo-Übertragungen möglich - wenn überhaupt.
dpa.de, 12.02.24 07:15 UhrMobilfunk-Minderungsrecht soll in diesem Jahr starten
Ein Rechtsanspruch, der Verbrauchern bei schlechtem Handynetz helfen soll, soll in diesem Jahr nutzbar werden.
dpa.de, 12.02.24 06:00 UhrWiderstand in SPD-Fraktion gegen Cannabis-Freigabe wächst ...
In der SPD wächst der Widerstand gegen das Gesetz zur Freigabe von Cannabis.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.02.24 02:00 UhrHilfspaket für Ukraine und Israel nimmt Hürde im US-Senat ...
Die Chancen für die Verabschiedung eines Auslandshilfspaketes im Volumen von 95,3 Milliarden US-Dollar durch den US-Senat sind deutlich gestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.02.24 22:45 UhrTesla will Werk nach Pause wieder komplett hochfahren
Der US-Elektroautobauer Tesla US88160R1014 will die Produktion in Grünheide bei Berlin nach einer Zwangspause wegen fehlender Teile als Folge der unsicheren Lage im Roten ...
dpa.de, 11.02.24 15:37 UhrFDP pocht auf Aus für Lieferketten-Gesetz in jetziger Form ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Entschlossenheit seiner Partei bekräftigt das europäische Lieferkettengesetz in der derzeit geplanten Version zu Fall zu bringen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 11:48 UhrTesla-Betriebsratswahl - Wahlvorstand weist Kritik zurück. ...
Im März soll bei Tesla in Grünheide erneut ein Betriebsrat gewählt werden.
dpa.de, 10.02.24 06:18 UhrLkw: Mehrheit der EU-Staaten für strengere CO2-Regeln. ...
In der EU gibt es eine Einigung auf strengere CO2-Grenzwerte für Lkw und Busse.
dpa.de, 09.02.24 15:58 UhrUnion: Wachstumspaket nur bei Rücknahme von Agardiesel-Streichung ...
Die Union bleibt im Streit um ein neues Wachstumspaket hart.
dpa.de, 09.02.24 14:23 UhrWiese fordert Ende der FDP-Blockade bei Demokratiefördergesetz ...
Nachdem Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf eine schnelle Verabschiedung des Demokratiefördergesetzes gedrängt hat fordert SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese die FDP ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 13:53 UhrAfD hat an ihrer Haltung zur Remigration keinerlei programmatische ...
AfD hat an ihrer Haltung zur Remigration keinerlei programmatische Änderung vorgenommen
presseportal.de, 09.02.24 11:54 UhrHofreiter: FDP richtet «gigantischen Schaden» in der EU ...
Bei einem EU-Vorhaben, das große Unternehmen zur Rechenschaft zieht, stellt sich die FDP quer.
dpa.de, 09.02.24 08:53 UhrGrünen-Politiker Hofreiter: FDP richtet gigantischen Schaden ...
Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat die FDP wegen ihres Widerstands gegen das europäische Lieferkettengesetz scharf kritisiert.
dpa.de, 09.02.24 08:52 UhrKI-Kompetenz auf Expansionskurs: HEALWELL AI-Tochter “Pentavere” ...
MIC Market Information & Content Publishing GmbH
dgap.de, 09.02.24 07:34 UhrBGH verhandelt zu Wohnungseigentümer-Versammlungen. Doch ...
Abstandhalten war in der Corona-Pandemie angesagt.
dpa.de, 09.02.24 06:31 UhrHilfspaket für Ukraine und Israel nimmt Hürde im US-Senat ...
Ein milliardenschweres Hilfspaket für die Ukraine und Israel hat am Donnerstag eine wichtige Hürde im US-Senat genommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 20:37 UhrGesetzentwurf für Ukraine-Hilfen nimmt wichtige Hürde ...
Ein milliardenschweres Hilfspaket für die von Russland angegriffene Ukraine hat im US-Senat eine wichtige Hürde genommen.
dpa.de, 08.02.24 20:11 UhrEU-Einigung auf bessere Rechte für Arbeiter von Online-Diensten ...
Wer über eine Online-Plattform etwa als Taxifahrer, Hausangestellter oder Essenslieferant arbeitet, soll in der EU künftig mehr Rechte bekommen.
dpa.de, 08.02.24 16:35 Uhr“Pentavere” von HEALWELL AI von mehreren führenden ...
MIC Market Information & Content Publishing GmbH / CA42249X1006
dgap.de, 08.02.24 15:51 UhrWeniger Niedriglohnjobs in Deutschland - Anteil gesunken ...
Millionen Menschen in Deutschland müssen weiterhin mit Niedriglöhnen auskommen.
dpa.de, 08.02.24 13:32 UhrNordkorea: Keine Wirtschaftskooperation mit Südkorea. Jetzt ...
Zwischen Nord- und Südkorea nehmen die Spannungen schon seit längerem zu.
dpa.de, 08.02.24 13:21 UhrDie Polizei Birkenfeld informiert: Sicher unterwegs in der ...
Birkenfeld - Es ist wieder soweit - zahlreiche Menschen in der Region freuen sich bereits auf die "tollen Tage".
presseportal.de, 08.02.24 12:00 UhrAnteil der Niedriglohnjobs gesunken. Der Sozialverband Deutschland ...
Knapp jeder sechste Beschäftigte arbeitete zuletzt im Niedriglohnsektor.
dpa.de, 08.02.24 09:08 UhrFDP gegen geplante Fleischsteuer
Die FDP hat ablehnend auf das Konzept von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) reagiert, eine neue Verbrauchsteuer auf den Verzehr von Fleisch einzuführen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 06:14 UhrHofreiter kritisiert Scholz für Streit um EU-Lieferkettengesetz ...
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag Anton Hofreiter (Grüne) hat die angekündigte Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung über das geplante EU-Lieferkettengesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 00:00 UhrUS-Senat stoppt Deal für Asylverschärfungen und Ukraine-Hilfen ...
Nach monatelangen parteiübergreifenden Verhandlungen hat der US-Senat am Mittwoch ein Gesetzespaket gestoppt in dem milliardenschwere Hilfen für die Ukraine und Israel sowie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 22:03 UhrWDH: Kabinett beschließt Regeln für Einschätzung zur ...
(Im 2.
dpa.de, 07.02.24 17:02 UhrEU-Kommission geht erneut gegen Ungarn vor. Nun wird die ...
Seit Jahren steht Ungarn wegen mangelnder Rechtsstaatlichkeit in der Kritik.
dpa.de, 07.02.24 13:45 UhrNeue Regeln für Einschätzung zur Zahlungsfähigkeit. Wie ...
Ob Mietverträge oder Kredite: Bonitätseinschätzungen von Wirtschaftsauskunfteien haben weitreichende Folgen für Verbraucher.
dpa.de, 07.02.24 13:39 UhrBilder von Kindesmissbrauch: Kabinett korrigiert Reform. ...
Vor weniger als drei Jahren verschärfte eine Reform die Strafen für sexualisierte Gewalt gegen Kinder.
dpa.de, 07.02.24 13:14 UhrBuschmann: Lieferkettengesetz hat zu große Risiken. Justizminister ...
Mit dem Lieferkettengesetz sollen Unternehmen unter anderem sicherstellen, dass sie nicht von Kinderarbeit profitieren.
dpa.de, 07.02.24 11:40 UhrPolizeiautobahnstation Ruchheim - Zahlreiche Verstöße ...
Ruchheim - Das neue Jahr hat gerade erst begonnen doch bereits im ersten Monat stellten Polizeikräfte bei Kontrollen auf den Autobahnen in der Vorder- und Südpfalz zahlreiche ...
presseportal.de, 07.02.24 10:49 UhrBuschmann: Lieferkettengesetz mit zu großen Risiken für ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat seinen Widerstand gegen das geplante EU-Lieferkettengesetz verteidigt.
dpa.de, 07.02.24 10:39 UhrZertifikate sollen Know-how von Ungelernten bestätigen
Wer jahrelang in einem Beruf gearbeitet hat, aber keine Ausbildung vorweisen kann, soll sich seine Qualifikation künftig von den Kammern zertifizieren lassen können.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 09:50 UhrVorausschauende Strategie im Energiesektor - Hybrid Power ...
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dgap.de, 07.02.24 07:47 UhrPaus begrüßt EU-Einigung zu Kampf gegen Gewalt an Frauen. ...
Die EU will Gewalt gegen Frauen den Kampf ansagen, ein wichtiger Teil wurde allerdings nicht geregelt.
dpa.de, 07.02.24 04:29 UhrEU-Einigung auf schärfere Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen. ...
Die EU will Gewalt gegen Frauen den Kampf ansagen.
dpa.de, 06.02.24 20:25 UhrEU will klimaneutrale Technologien stärker fördern
Solarzellen, Windräder oder Wärmepumpen: Klimaneutrale Technologien sollen künftig deutlich stärker als bislang in der EU gefördert werden.
dpa.de, 06.02.24 19:33 UhrGrüne halten an Abbau von Agrardiesel-Subventionen fest ...
Die Grünen wollen vom geplanten Abbau der Agrardiesel-Subventionen nicht abrücken.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 17:55 UhrAbgeordnete offen für Sonntagsöffnung von Märkten ohne ...
In der Diskussion um automatisierte kleine Supermärkte ohne Personal haben sich Abgeordnete im hessischen Landtag fraktionsübergreifend offen für Lockerungen beim Ladenöffnungsgesetz ...
dpa.de, 06.02.24 17:25 UhrHybrid Power Solutions schließt Partnerschaft mit Fastening ...
MIC Market Information & Content Publishing GmbH / CA44861U4063
dgap.de, 06.02.24 15:34 UhrUnion blockiert Wachstumschancengesetz im Bundesrat
Die Union will dem sogenannten Wachstumschancengesetz der Ampelkoalition im Bundesrat nur dann zustimmen wenn sich die Bundesregierung zur Rücknahme der Kürzung bei den ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 15:23 UhrLambsdorff sieht kaum Möglichkeiten für Proteste in Russland ...
Der deutsche Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, sieht in Russland derzeit kaum Möglichkeiten für Proteste gegen die Regierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 14:56 UhrEsken verlangt Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Vor dem Hintergrund der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln zur Jungen Alternative fordert SPD-Chefin Saskia Esken die schnelle Umsetzung eines umfangreichen Maßnahmenpakets ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 14:25 UhrMAINZ BIOMED ERÖFFNET ÄRZTLICHES LABOR UND ERWEITERT DAS ...
Mainz BioMed N.V. / NL0015000LC2
dgap.de, 06.02.24 14:01 UhrEU-Parlament will europaweiten Führerscheinentzug möglich ...
Das Europäische Parlament will es möglich machen, dass ein Führerscheinentzug künftig EU-weit gültig ist.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 13:39 UhrEU will Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen beschleunigen ...
Durch den Ausbau von Gigabit-Netzen in der EU sollen Bürger schneller im Internet surfen können.
dpa.de, 06.02.24 12:28 UhrEU will Ausbau von Gigabit-Netzen beschleunigen. Europaparlament ...
Die bisherigen Ziele für den Netzausbau in der EU sind längst überholt oder erreicht.
dpa.de, 06.02.24 12:25 UhrRecce Pharmaceuticals sichert sich zur rascheren Umsetzung ...
Recce Pharmaceuticals Ltd. / AU000000RCE5
irw-press.com, 06.02.24 11:38 UhrHamas: 107 Palästinenser binnen 24 Stunden getötet. Die ...
Innerhalb eines Tages haben israelische Angriffe über 100 Leben gefordert.
dpa.de, 06.02.24 11:19 UhrEU-Kommission zieht Gesetz für Pestizid-Reduzierung vorerst ...
