Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Bas kritisiert fehlende Vielfalt in SPD
Die designierte SPD-Vorsitzende Bärbel Bas wirft ihrer Partei vor, Posten einseitig zu besetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.25 09:13 UhrSPD-Generalsekretär: Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ...
Wegen der angespannten Finanzlage der Krankenkassen hält SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf höhere Krankenkassenbeiträge für Gutverdiener für richtig.
dpa.de, 22.06.25 08:25 UhrVor der Entscheidung: Kommen 15 Euro Mindestlohn?
Zankapfel Mindestlohn: Es wird in diesen Tagen ernst im Ringen um die Lohnuntergrenze.
dpa.de, 22.06.25 06:00 UhrFrei will BND stärken und Sicherheitsstrategie überarbeiten. ...
Angesichts der neuen Bedrohungslage soll die Bundeswehr aufgestockt werden.
dpa.de, 22.06.25 05:30 UhrFast 270.000 Menschen ohne Abschläge früher in Rente. ...
Die Regierung will bald erste Rentengesetze vorlegen.
dpa.de, 22.06.25 04:45 UhrHubig spricht sich für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.25 01:00 UhrTürmer: CDU könnte zu Rechtsbruchpartei verkommen
Vor dem SPD-Bundesparteitag am kommenden Wochenende greift Juso-Chef Philipp Türmer die Grenzpolitik der schwarz-roten Bundesregierung scharf an.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.25 00:01 UhrJuso-Chef kritisiert fehlende Vision der SPD vor Parteitag ...
Vor dem SPD-Bundesparteitag zeichnet Juso-Chef Philipp Türmer ein desaströses Bild vom Zustand seiner Partei und nimmt den zur Wiederwahl stehenden Parteichef Lars Klingbeil ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.25 00:01 UhrBericht: Stegner soll wegen Manifest Platz im PKGr verlieren ...
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner muss offenbar damit rechnen, nächste Woche seinen Platz im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) zu verlieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.25 00:00 UhrBericht: Nächster Koalitionsausschuss findet am 2. Juli ...
Die Spitzen von Union und SPD haben sich offenbar auf einen Termin für den nächsten Koalitionsausschuss verständigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.25 00:00 UhrSPD-Generalsekretär will Kassenbeitragsbemessungsgrenzen ...
Angesichts der akuten Finanznot vieler gesetzlicher Krankenkassen plädiert der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf für deutliche höhere Beiträge für Facharbeiter ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.25 00:00 UhrKlüssendorf lehnt Wehrpflicht in dieser Legislaturperiode ...
Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf lehnt die Einführung einer Wehrpflicht in dieser Legislaturperiode kategorisch ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.25 00:00 UhrDie Union gewinnt laut einer Umfrage in der Wählergunst dazu und kommt auf ihren besten Wert seit der Bundestagswahl.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.25 00:00 UhrKlingbeil will für Arbeitsplätze bei «grünem Stahl» ...
Der grüne Umbau von zwei Stahlwerken ist ins Stocken geraten.
dpa.de, 21.06.25 16:50 UhrSPD will Bundeswehr mit höherem Sold attraktiver machen ...
Anders als CDU und CSU mit einer Wehrpflicht will ihr sozialdemokratischer Koalitionspartner die Personallücke bei der Bundeswehr über eine deutlich bessere Bezahlung der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 15:02 UhrSPD-Chef für AfD-Verbotsverfahren
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft - dies liegt aus rechtlichen Gründen auf Eis.
dpa.de, 21.06.25 14:05 UhrThüringer Verfassungsschutzchef kritisiert SPD-Manifest ...
Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes Stephan Kramer hat das Grundsatzpapier mehrerer SPD-Politiker die eine Neuausrichtung der Verteidigungspolitik und Gespräche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 13:46 UhrWoidke als SPD-Landeschef in Brandenburg wiedergewählt
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke ist als SPD-Landesvorsitzender in Brandenburg im Amt bestätigt worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 13:24 UhrWoidke als SPD-Chef in Brandenburg bestätigt. Seine Partei ...
Brandenburgs Ministerpräsident Woidke ist der am längsten amtierende SPD-Landesvorsitzende in Deutschland.
dpa.de, 21.06.25 12:32 UhrBundesministerien fordern hohe Mehrausgaben
Trotz einer absehbaren Rekordverschuldung haben die Bundesministerien Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) in den Haushaltsverhandlungen eine lange Wunschliste präsentiert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 12:22 UhrKlingbeil will für Industrie-Arbeitsplätze kämpfen. Eine ...
Der grüne Umbau von zwei Stahlwerken ist ins Stocken geraten.
dpa.de, 21.06.25 12:14 UhrEntlastung der Kommunen: SPD-Chef zeigt sich optimistisch. ...
Die beschlossenen Steuerentlastungen für die Wirtschaft könnten Länder und Kommunen belasten.
dpa.de, 21.06.25 11:49 UhrHubig erwartet weitere Gerichtsentscheidungen zu Zurückweisungen ...
Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat Zweifel an der Absicht von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) geäußert die Zurückweisung von Asylbewerbern an der deutschen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 10:56 UhrBericht: Merz bereitete Grundgesetzänderung schon vor Wahl ...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Grundgesetzänderung für eine Reform der Schuldenbremse offenbar früher vorbereitet als bisher bekannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 10:24 UhrSchwarz-Rot unterstützt Führerscheinentzug für Gaffer ...
Die Koalitionsfraktionen Union und SPD unterstützen die Forderung des Feuerwehrverbandes nach einem Führerscheinentzug für Schaulustige bei Verkehrsunfällen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 09:39 UhrNRW drängt auf zügige Mittelvergabe aus Sondervermögen ...
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) drängt die Bundesregierung zu einer möglichst schnellen Auszahlung der für die Länder vorgesehenen 100 Milliarden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 07:00 UhrGewalt gegen Frauen - Hubig will Familienrecht reformieren ...
Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das Sorge- und Umgangsrecht einschränken, um Frauen besser vor Gewalt zu schützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 01:00 UhrWirtschaftsweiser kritisiert Koalitionspläne zur Rente
Der Wirtschaftsweise Martin Werding kritisiert die Rentenpläne der schwarz-roten Koalition als kostspielig und ungerecht gegenüber nachfolgenden Generationen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 00:01 UhrKommunen wollen Löwenanteil aus Sondervermögen
Angesichts ihrer desolaten Finanzlage drängen die Kommunen auf den Löwenanteil der 100 Milliarden Euro die aus dem Sondervermögen Infrastruktur für die Länder und Kommunen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 00:00 UhrWirtschaftsverbände warnen SPD vor Einmischung bei Mindestlohn ...
Vertreter wichtiger Wirtschaftsverbände warnen die SPD-Minister in der Bundesregierung sich in die Arbeit der Mindestlohnkommission einzumischen und die Mitglieder unter ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 00:00 UhrMindestlohn: IG Metall will einvernehmliche Kommissionsentscheidung ...
IG-Metall-Chefin Christiane Benner hat die Sozialpartner in der Mindestlohnkommission aufgerufen eine einvernehmliche Lösung bei der Festlegung des Mindestlohns ab 2026 zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 00:00 UhrSPD offen für Social Leasing bei E-Autos
In der SPD gibt es Überlegungen, bei der E-Auto-Förderung ein "Social Leasing" nach französischem Modell einzuführen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 21:05 UhrLuftwaffe fliegt deutsche Staatsbürger aus Israel aus
Die Luftwaffe hat am Freitag im Rahmen einer sogenannten diplomatischen Abholung Dutzende deutsche Staatsbürger aus Israel ausgeflogen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 18:46 UhrScharfe Kritik an üppig besetztem Altkanzler-Büro für ...
Die Entscheidung des Bundesfinanzministeriums Altkanzler Olaf Scholz (SPD) künftig acht Mitarbeiter an die Seite zu stellen stößt in der Opposition auf scharfe Kritik. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 18:09 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 23. Juni 2025. Wirtschafts- und ...
TAGESVORSCHAU: Termine am 23. Juni 2025
dpa.de, 20.06.25 17:40 UhrAusschuss beharrt auf Schröder-Aussage - Anwalt empört. ...
Ist Altkanzler Schröder vernehmungsfähig? Nach einem von ihm vorgelegten Attest lautet die Antwort: Nein.
dpa.de, 20.06.25 17:04 UhrJusos kritisieren Klingbeil in Wehrdienst-Debatte
Die Forderung von SPD-Chef Lars Klingbeil die Voraussetzungen dafür zu schaffen junge Deutsche künftig auch wieder verpflichtend zur Bundeswehr einziehen zu können stößt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 16:45 UhrDZ Bank: Geldvermögen der Deutschen steigt 2025 auf Rekord. ...
Die privaten Haushalte in Deutschland sind reich wie nie.
dpa.de, 20.06.25 15:32 UhrEx-Kanzler-Büro: Scholz soll acht Mitarbeiter bekommen
Olaf Scholz ist kein Kanzler mehr, soll aber weiterhin Mitarbeiter haben - und zwar mehr als eigentlich vorgesehen.
dpa.de, 20.06.25 15:28 UhrUnion erhöht Druck bei Wehrpflicht - Mehrheit dafür. Die ...
Rückkehr zur Wehrpflicht oder Beibehaltung einer Freiwilligenarmee? Die Union will schnell Klarheit.
dpa.de, 20.06.25 15:15 UhrKoalition will Enquetekommission zur Corona-Aufarbeitung ...
Union und SPD bereiten die Einsetzung einer Enquetekommission im Bundestag zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 15:15 UhrFührerschein zu teuer - Verkehrsminister will handeln
Der Erwerb des Führerscheins ist deutlich teurer geworden - Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder plant nun, ihn günstiger zu machen.
dpa.de, 20.06.25 15:08 UhrFührerschein zu teuer – Verkehrsminister will handeln. ...
Die Kosten fürs Führerschein-Machen sind stark gestiegen.
dpa.de, 20.06.25 14:59 UhrCorona: Schwarz-Rot einig über Aufarbeitung
Fünf Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie wollen Union und SPD im Bundestag die Aufarbeitung der Maßnahmen und Versäumnisse angehen.
dpa.de, 20.06.25 14:51 UhrCorona: Schwarz-Rot einig über Aufarbeitung. Einige Maßnahmen ...
Während der Corona-Pandemie war teils auch die Politik überfordert.
dpa.de, 20.06.25 14:44 UhrAusschuss bekommt geschwärzten Masken-Bericht. Ein unter ...
Ex-Minister Spahn steht wegen teurer Maskenkäufe in der Pandemie in der Kritik.
dpa.de, 20.06.25 14:34 UhrKlingbeil für Vorbereitung auf etwaige Wehrpflicht
Vizekanzler Lars Klingbeil fordert Vorbereitungen für eine etwaige Wiederaufnahme einer Wehrpflicht.
dpa.de, 20.06.25 14:17 UhrEU-Kommission will Gesetz gegen Greenwashing zurückziehen. ...
Eine Einigung steht an, doch kurz davor will die EU-Kommission ein geplantes Umweltgesetz stoppen.
dpa.de, 20.06.25 14:16 UhrGordon Schnieder (CDU) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: ...
Gordon Schnieder (CDU) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: Klimaschutzgesetz gefährdet zig-zehntausende Arbeitsplätze
presseportal.de, 20.06.25 13:59 UhrAufnahme von Afghanen - Klagen gegen Bundesregierung. Das ...
Die Bundesregierung will Aufnahmeprogramme für gefährdete Menschen aus Afghanistan nicht fortsetzen.
dpa.de, 20.06.25 13:21 UhrSPD-Wirtschaftsflügel macht Druck bei Bürokratieabbau
Der SPD-Wirtschaftsflügel setzt die schwarz-rote Regierung beim Thema Bürokratieabbau unter Druck.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 13:00 UhrSPD, Grüne und Linke fordern Iran-Abschiebestopp
Formell darf Deutschland iranische Staatsbürger in ihr Heimatland zurückschicken trotz des eskalierenden Konflikts mit Israel; politisch aber wächst der Widerstand gegen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 13:00 UhrUmfrage: Mehrheit für Rückkehr zur Wehrpflicht in Deutschland ...
Die Mehrheit der Deutschen ist für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht.
dpa.de, 20.06.25 12:54 UhrCAREN MIOSGA / am Sonntag 22. Juni 2025 um 21:45 Uhr im ...
CAREN MIOSGA / am Sonntag, 22. Juni 2025, um 21:45 Uhr im Ersten
presseportal.de, 20.06.25 12:23 UhrVerkehrsminister will Führerschein-Erwerb günstiger machen ...
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder will Führerscheine in Deutschland bezahlbarer machen.
dpa.de, 20.06.25 11:54 UhrVerkehrsminister will Führerschein-Erwerb günstiger machen. ...
Die Kosten fürs Führerschein-Machen sind stark gestiegen.
dpa.de, 20.06.25 11:46 UhrDie Jusos machen Druck beim AfD-Verbotsverfahren.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 11:13 UhrAuswertung: Deutschland hat fünfthöchste Strompreise der ...
Haushalte in Deutschland zahlen die fünfthöchsten Strompreise der Welt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 10:50 UhrSPD fordert sofortige Einreise für Afghanen mit Aufnahmezusage ...
Die SPD-Bundestagsfraktion drängt auf eine sofortige Einreise von 2.400 Afghanen mit Aufnahme-Zusagen aus Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 09:00 UhrLinke und AfD fordern Merz zu Gespräch mit Putin auf
Nach dem Gesprächsangebot von Russlands Präsidenten Wladimir Putin haben Politiker von Linken und AfD Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert den Kontakt zum Kremlchef ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 07:12 UhrFür fairen Wettbewerb: Berlin will Zölle auf günstige ...
Im Kampf gegen Wettbewerbsverzerrung will Deutschland sich in der EU für Zölle auf günstige Waren aus Drittstaaten einsetzen.
dpa.de, 20.06.25 06:26 UhrFrei dringt auf baldige Entscheidung über Wehrpflicht. ...
Wehrpflicht oder Freiwilligkeit? Union und SPD begegnen dieser Kernfrage für die Zukunft der Bundeswehr mit unterschiedlicher Dringlichkeit.
dpa.de, 20.06.25 03:00 UhrKlingbeil schließt Rückkehr zur alten Wehrpflicht aus
Trotz massiven Soldatenmangels bei der Bundeswehr und Forderungen nach Wiedereinsetzung der Wehrpflicht aus der Union lehnt SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil diesen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 02:00 UhrCDA erwartet armutsfeste Mindestlohn-Steigerung
Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, hat sich für eine spürbare Anhebung des Mindestlohns ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 01:00 UhrJustizministerin will Schutz vor Einschüchterungsklagen ...
Mit einem neuen Gesetz will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gegen sogenannte Einschüchterungsklagen vorgehen und so die Meinungsfreiheit in Deutschland besser ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 01:00 UhrAlabali Radovan hebt prekäre Lage geflüchteter Kinder ...
Zum Weltflüchtlingstag an diesem Freitag hat Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) auf die prekäre Lage von geflüchteten Kindern verwiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 00:00 UhrRückschlag für grünen Stahl - ArcelorMittal ändert Pläne. ...
(Aktualisierung: Wirtschaftsministerium im 3.
dpa.de, 19.06.25 20:30 UhrSöder hält Altersgrenze für Social Media für realitätsfremd ...
CSU-Chef Markus Söder ist gegen eine Altersgrenze für die Nutzung sozialer Medien.
dpa.de, 19.06.25 19:21 UhrRückschlag für grünen Stahl - ArcelorMittal ändert Pläne ...
Rückschlag für den grünen Umbau der Stahlindustrie in Deutschland: ArcelorMittal LU1598757687 Europe verfolgt Pläne zur Dekarbonisierung der Flachstahlwerke in Bremen ...
dpa.de, 19.06.25 17:53 UhrRückschlag für «grünen» Stahl - ArcelorMittal ändert ...
Der Hochlauf von «grünem» Wasserstoff kommt nicht in Gang, die Strompreise in Deutschland sind hoch.
dpa.de, 19.06.25 17:46 UhrEU-Energielabel: Wie gut lässt sich mein Handy reparieren? ...
Ein kaputtes Handy muss nicht gleich ersetzt werden - oft lässt es sich reparieren.
dpa.de, 19.06.25 16:46 UhrGrüne sehen Gefahr im Verzug bei Spahns Masken-Affäre
Die Haushaltspolitikerin Paula Piechotta (Grüne) hat davor gewarnt dass Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) Unterlagen zur Maskenbeschaffung unter ihrem Vorvorgänger ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.25 15:19 UhrBericht: Bundesregierung will sich 208 neue Stellen schaffen ...
Der Haushaltsausschuss des Bundestags soll der neuen Bundesregierung mehr als 200 zusätzliche Stellen genehmigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.25 13:15 UhrHandyverbote an Schulen - Ja oder Nein?
Handys gehören schon sehr lange zum Alltag, kaum jemand verbringt einen Tag, ohne auf sein Smartphone zu schauen.
dpa.de, 19.06.25 12:25 UhrHandyverbote an Schulen - Ja oder Nein?. Laut einer aktuellen ...
Hessen will Privathandys noch in diesem Jahr im Unterricht verbieten, andere Länder wollen folgen.
dpa.de, 19.06.25 12:18 UhrRegierung Merz genehmigt Rüstungsexporte nach Israel
Die neue Bundesregierung von Union und SPD hat in den ersten fünf Wochen ihrer Amtszeit Rüstungsexporte nach Israel für knapp vier Millionen Euro genehmigt.
dpa.de, 19.06.25 12:05 UhrRegierung Merz genehmigt Rüstungsexporte nach Israel. Jetzt ...
Bisher hat die neue Bundesregierung zum Umfang der Rüstungsexporte nach Israel geschwiegen.
dpa.de, 19.06.25 11:57 UhrBschor befürchtet Scheitern der Klinikreform
Tom Bschor, Leiter der früheren Regierungskommission Krankenhaus, hat schwere Bedenken bezüglich der künftigen Qualitätsstandards in Kliniken.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.25 11:53 UhrMPK: Grüne kritisieren Bund-Länder-Beschlüsse scharf
Die Grünen-Bundestagsfraktion hat die Beschlüsse von Bund und Ländern auf der Ministerpräsidentenkonferenz scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.25 11:15 UhrWiese zweifelt an Putins Verhandlungsbereitschaft
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese zeigt sich offen für Gespräche mit Wladimir Putin glaubt aber nicht an dessen ernsthaften Willen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.25 08:43 UhrRüstungsexporte für knapp vier Millionen Euro nach Israel ...
Die neue Bundesregierung von Union und SPD hat in den ersten fünf Wochen ihrer Amtszeit Rüstungsexporte für knapp vier Millionen Euro an Israel genehmigt.
dpa.de, 19.06.25 06:12 UhrEuropäische Außenminister wollen mit Iran verhandeln. ...
Die Gespräche über das Atomprogramm kamen zuletzt nicht vom Fleck.
dpa.de, 19.06.25 05:33 UhrEU-Energielabel – Wie gut lässt sich mein Handy reparieren?. ...
Was es bei Waschmaschine oder Fernseher schon gibt, kommt jetzt auch für Handys und Tablets: ein Energielabel.
dpa.de, 19.06.25 04:15 UhrRüstungsexporte für knapp vier Millionen Euro nach Israel. ...
Die neue Bundesregierung hat bisher nicht verraten, in welchem Umfang sie Rüstungsexporte nach Israel genehmigt hat.
dpa.de, 19.06.25 03:30 UhrIsraels Botschafter nimmt Merz gegen Kritik in Schutz. Für ...
Der Kanzler hat sich hinter die israelischen Angriffe auf den Iran gestellt.
dpa.de, 19.06.25 03:00 UhrMerz will Kritik an Drecksarbeit-Äußerung nicht kommentieren ...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die Kritik an seiner Äußerung dass Israel mit seinem Vorgehen im Iran die Drecksarbeit auch für Deutschland erledige nicht kommentieren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 18:59 Uhr«Drecksarbeit»: Kritik an Merz-Zitat zu Iran. Diesmal ...
Friedrich Merz sorgt immer mal wieder mit Interview-Aussagen für Wirbel.
dpa.de, 18.06.25 16:00 UhrChamenei weist Trumps Forderung nach Kapitulation zurück. ...
Auch am sechsten Tag des Kriegs kommt es wieder zu schweren Angriffen auf die iranische Hauptstadt Teheran.
dpa.de, 18.06.25 15:38 UhrWDH/ROUNDUP: Kritik an Merz-Zitat zur Drecksarbeit Israels ...
