Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Verkehrsminister will Führerschein-Erwerb günstiger machen ...
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder will Führerscheine in Deutschland bezahlbarer machen.
dpa.de, 20.06.25 11:54 UhrVerkehrsminister will Führerschein-Erwerb günstiger machen. ...
Die Kosten fürs Führerschein-Machen sind stark gestiegen.
dpa.de, 20.06.25 11:46 UhrDie Jusos machen Druck beim AfD-Verbotsverfahren.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 11:13 UhrAuswertung: Deutschland hat fünfthöchste Strompreise der ...
Haushalte in Deutschland zahlen die fünfthöchsten Strompreise der Welt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 10:50 UhrSPD fordert sofortige Einreise für Afghanen mit Aufnahmezusage ...
Die SPD-Bundestagsfraktion drängt auf eine sofortige Einreise von 2.400 Afghanen mit Aufnahme-Zusagen aus Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 09:00 UhrLinke und AfD fordern Merz zu Gespräch mit Putin auf
Nach dem Gesprächsangebot von Russlands Präsidenten Wladimir Putin haben Politiker von Linken und AfD Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert den Kontakt zum Kremlchef ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 07:12 UhrFür fairen Wettbewerb: Berlin will Zölle auf günstige ...
Im Kampf gegen Wettbewerbsverzerrung will Deutschland sich in der EU für Zölle auf günstige Waren aus Drittstaaten einsetzen.
dpa.de, 20.06.25 06:26 UhrFrei dringt auf baldige Entscheidung über Wehrpflicht. ...
Wehrpflicht oder Freiwilligkeit? Union und SPD begegnen dieser Kernfrage für die Zukunft der Bundeswehr mit unterschiedlicher Dringlichkeit.
dpa.de, 20.06.25 03:00 UhrKlingbeil schließt Rückkehr zur alten Wehrpflicht aus
Trotz massiven Soldatenmangels bei der Bundeswehr und Forderungen nach Wiedereinsetzung der Wehrpflicht aus der Union lehnt SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil diesen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 02:00 UhrCDA erwartet armutsfeste Mindestlohn-Steigerung
Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, hat sich für eine spürbare Anhebung des Mindestlohns ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 01:00 UhrJustizministerin will Schutz vor Einschüchterungsklagen ...
Mit einem neuen Gesetz will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gegen sogenannte Einschüchterungsklagen vorgehen und so die Meinungsfreiheit in Deutschland besser ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 01:00 UhrAlabali Radovan hebt prekäre Lage geflüchteter Kinder ...
Zum Weltflüchtlingstag an diesem Freitag hat Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) auf die prekäre Lage von geflüchteten Kindern verwiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 00:00 UhrRückschlag für grünen Stahl - ArcelorMittal ändert Pläne. ...
(Aktualisierung: Wirtschaftsministerium im 3.
dpa.de, 19.06.25 20:30 UhrSöder hält Altersgrenze für Social Media für realitätsfremd ...
CSU-Chef Markus Söder ist gegen eine Altersgrenze für die Nutzung sozialer Medien.
dpa.de, 19.06.25 19:21 UhrRückschlag für grünen Stahl - ArcelorMittal ändert Pläne ...
Rückschlag für den grünen Umbau der Stahlindustrie in Deutschland: ArcelorMittal LU1598757687 Europe verfolgt Pläne zur Dekarbonisierung der Flachstahlwerke in Bremen ...
dpa.de, 19.06.25 17:53 UhrRückschlag für «grünen» Stahl - ArcelorMittal ändert ...
Der Hochlauf von «grünem» Wasserstoff kommt nicht in Gang, die Strompreise in Deutschland sind hoch.
dpa.de, 19.06.25 17:46 UhrEU-Energielabel: Wie gut lässt sich mein Handy reparieren? ...
Ein kaputtes Handy muss nicht gleich ersetzt werden - oft lässt es sich reparieren.
dpa.de, 19.06.25 16:46 UhrGrüne sehen Gefahr im Verzug bei Spahns Masken-Affäre
Die Haushaltspolitikerin Paula Piechotta (Grüne) hat davor gewarnt dass Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) Unterlagen zur Maskenbeschaffung unter ihrem Vorvorgänger ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.25 15:19 UhrBericht: Bundesregierung will sich 208 neue Stellen schaffen ...
Der Haushaltsausschuss des Bundestags soll der neuen Bundesregierung mehr als 200 zusätzliche Stellen genehmigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.25 13:15 UhrHandyverbote an Schulen - Ja oder Nein?
Handys gehören schon sehr lange zum Alltag, kaum jemand verbringt einen Tag, ohne auf sein Smartphone zu schauen.
dpa.de, 19.06.25 12:25 UhrHandyverbote an Schulen - Ja oder Nein?. Laut einer aktuellen ...
Hessen will Privathandys noch in diesem Jahr im Unterricht verbieten, andere Länder wollen folgen.
dpa.de, 19.06.25 12:18 UhrRegierung Merz genehmigt Rüstungsexporte nach Israel
Die neue Bundesregierung von Union und SPD hat in den ersten fünf Wochen ihrer Amtszeit Rüstungsexporte nach Israel für knapp vier Millionen Euro genehmigt.
dpa.de, 19.06.25 12:05 UhrRegierung Merz genehmigt Rüstungsexporte nach Israel. Jetzt ...
Bisher hat die neue Bundesregierung zum Umfang der Rüstungsexporte nach Israel geschwiegen.
dpa.de, 19.06.25 11:57 UhrBschor befürchtet Scheitern der Klinikreform
Tom Bschor, Leiter der früheren Regierungskommission Krankenhaus, hat schwere Bedenken bezüglich der künftigen Qualitätsstandards in Kliniken.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.25 11:53 UhrMPK: Grüne kritisieren Bund-Länder-Beschlüsse scharf
Die Grünen-Bundestagsfraktion hat die Beschlüsse von Bund und Ländern auf der Ministerpräsidentenkonferenz scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.25 11:15 UhrWiese zweifelt an Putins Verhandlungsbereitschaft
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese zeigt sich offen für Gespräche mit Wladimir Putin glaubt aber nicht an dessen ernsthaften Willen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.25 08:43 UhrRüstungsexporte für knapp vier Millionen Euro nach Israel ...
Die neue Bundesregierung von Union und SPD hat in den ersten fünf Wochen ihrer Amtszeit Rüstungsexporte für knapp vier Millionen Euro an Israel genehmigt.
dpa.de, 19.06.25 06:12 UhrEuropäische Außenminister wollen mit Iran verhandeln. ...
Die Gespräche über das Atomprogramm kamen zuletzt nicht vom Fleck.
dpa.de, 19.06.25 05:33 UhrEU-Energielabel – Wie gut lässt sich mein Handy reparieren?. ...
Was es bei Waschmaschine oder Fernseher schon gibt, kommt jetzt auch für Handys und Tablets: ein Energielabel.
dpa.de, 19.06.25 04:15 UhrRüstungsexporte für knapp vier Millionen Euro nach Israel. ...
Die neue Bundesregierung hat bisher nicht verraten, in welchem Umfang sie Rüstungsexporte nach Israel genehmigt hat.
dpa.de, 19.06.25 03:30 UhrIsraels Botschafter nimmt Merz gegen Kritik in Schutz. Für ...
Der Kanzler hat sich hinter die israelischen Angriffe auf den Iran gestellt.
dpa.de, 19.06.25 03:00 UhrMerz will Kritik an Drecksarbeit-Äußerung nicht kommentieren ...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die Kritik an seiner Äußerung dass Israel mit seinem Vorgehen im Iran die Drecksarbeit auch für Deutschland erledige nicht kommentieren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 18:59 Uhr«Drecksarbeit»: Kritik an Merz-Zitat zu Iran. Diesmal ...
Friedrich Merz sorgt immer mal wieder mit Interview-Aussagen für Wirbel.
dpa.de, 18.06.25 16:00 UhrChamenei weist Trumps Forderung nach Kapitulation zurück. ...
Auch am sechsten Tag des Kriegs kommt es wieder zu schweren Angriffen auf die iranische Hauptstadt Teheran.
dpa.de, 18.06.25 15:38 UhrWDH/ROUNDUP: Kritik an Merz-Zitat zur Drecksarbeit Israels ...
(Im 1.
dpa.de, 18.06.25 14:44 UhrDarstellung von sexuellem Kindesmissbrauch: Löschquote ...
Die deutschen Ermittlungsbehörden erhalten jedes Jahr Tausende Hinweise auf Darstellungen von sexuellem Kindesmissbrauch.
dpa.de, 18.06.25 14:18 UhrInvestitionspaket: Länder geschlossen vor Treffen mit Merz ...
Im Ringen um das Investitionspaket für neue Wirtschaftskraft gehen die Länderchefs geschlossen in das heutige Treffen mit Kanzler Friedrich Merz.
dpa.de, 18.06.25 14:11 UhrInvestitionspaket: Länder geschlossen vor Treffen mit Merz. ...
Investitionspaket: Länder geschlossen vor Treffen mit Merz
dpa.de, 18.06.25 14:05 UhrKritik an Merz-Zitat zur 'Drecksarbeit' Israels im Iran
Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum israelischen Angriff auf Israel sorgen für scharfe Kritik.
dpa.de, 18.06.25 13:53 UhrNach Razzia auf dem Bau: Klingbeil möchte Gesetz verschärfen. ...
Es ist traurige Realität: Auf manchen Baustellen arbeiten Menschen für einen Hungerlohn.
dpa.de, 18.06.25 13:18 UhrKritik an Merz-Zitat zur 'Drecksarbeit' Israels im Iran
Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum israelischen Angriff auf Israel sorgen für scharfe Kritik.
dpa.de, 18.06.25 13:12 UhrLänder wollen rasche Lösung für Steuerausfälle
Im Ringen um das Investitionsprogramm zur Ankurbelung der Wirtschaft pochen mehrere Bundesländer auf einen raschen Kompromiss.
dpa.de, 18.06.25 12:14 UhrDas Bundeskabinett hat am Mittwoch den sogenannten "Bau-Turbo" von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 11:37 UhrKabinett bringt 'Bau-Turbo' in Deutschland auf den Weg
Das Bundeskabinett hat den "Bau-Turbo" von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) auf den Weg gebracht.
dpa.de, 18.06.25 11:35 UhrArbeitgeber üben Kritik am geplanten Bundestariftreuegesetz ...
Das von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) geplante Tariftreuegesetz löst heftigen Widerstand in der Wirtschaft aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 11:09 UhrLösung für Steuerausfälle bis kommende Woche
Ministerpräsidenten mehrerer Länder erhöhen den Druck auf den Bund, im Ringen um das Investitionsprogramm für die Wirtschaft zu einem raschen Kompromiss zu kommen.
dpa.de, 18.06.25 11:07 UhrDrecksarbeit - SPD kritisiert Merz-Äußerung
Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für eine Aussage am Rande des G7-Gipfels in Kanada scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 10:25 UhrBerlins Regierender unterstützt Dobrindts Zurückweisungen ...
Das Festhalten der Bundesregierung an Zurückweisungen auch Asylsuchender an den Grenzen trotz eines ersten Gerichtsentscheids stößt bei Berlins Regierendem Bürgermeister ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 09:16 UhrMehr neue Wohnungen – Aufwärtstrend hält an. Die jüngsten ...
Bezahlbarer Wohnraum ist knapp.
dpa.de, 18.06.25 09:05 UhrKlingbeils Chefberater sieht Zeitdruck beim Deutschlandfonds ...
Der Start des angekündigten Deutschlandfonds duldet nach Ansicht des Ökonomen Jens Südekum keinen Aufschub.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 08:35 UhrBauministerin verteidigt Mietpreisbremse
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) widerspricht Kritik aus der Union, dass eine Ausweitung der Mietpreisbremse den Wohnungsmangel verschärft.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 08:00 UhrSaar-Ministerpräsidentin drängt auf Kompensation für ...
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) macht vor dem Bund-Länder-Treffen am Mittwoch Druck auf Kanzler Friedrich Merz (CDU).
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 07:46 UhrSPD-Innenexperte warnt vor Einschleusung von Mullah-Agenten ...
Angesichts der Zunahme von Flüchtlingen aus dem Iran infolge der israelischen Militärattacken warnt die SPD davor dass das Mullah-Regime in Teheran versuchen könnte dies ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 06:58 UhrBau-Turbo: Zustimmung vom SoVD - Immobilienbranche zweifelt ...
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) lobt anlässlich des am Mittwoch im Kabinett zu verabschiedenden Bau-Turbos die im Gesetzentwurf geplante Verlängerung des Umwandlungsschutzes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 06:45 UhrHeil wirft Manifest-Autoren Realitätsverweigerung vor
SPD-Vize Hubertus Heil hat den Autoren des Anti-Aufrüstungs-"Manifests" Realitätsverweigerung vorgeworfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 06:08 UhrVizekanzler: Mit neuem Gesetz mehr und schneller bauen. ...
Bürokratie und Vorschriften zählen zu den Hindernissen für den Bau von genügend neuen Wohnungen in Deutschland.
dpa.de, 18.06.25 02:00 UhrRehlinger fordert Bund zu Kompromissbereitschaft bei Steuerpakt ...
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Bundesregierung in den Finanzverhandlungen zum geplanten "Investitionsbooster" zu Kompromissen aufgefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 00:00 UhrGrüne rufen Ministerpräsidenten zur Vorbereitung von AfD-Verbot ...
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz haben darauf gedrängt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 00:00 UhrBauministerin will Bußgelder für Umgehung von Mietpreisbremse ...
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) möchte Verstöße gegen die Mietpreisbremse beispielsweise künftig stärker ahnden.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 00:00 UhrAbtreibungen in England und Wales bald nicht mehr strafbar ...
Das britische Parlament hat eine Gesetzesänderung zur Entkriminalisierung von Abtreibungen auf den Weg gebracht.
dpa.de, 17.06.25 22:09 UhrGünther verteidigt Northvolt-Förderentscheidung
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat die Förderung des mittlerweile insolventen schwedischen Batterieherstellers Northvolt durch Bund und Land verteidigt. ...
dpa.de, 17.06.25 18:55 UhrPrien unterstützt Teilnahme ihrer Mitarbeiter beim CSD
Die Bildungsminister Karin Prien (CDU) positioniert sich im Konflikt um die Teilnahme am Berliner Christopher Street Day (CSD) anders als ihre Parteikollegin Bundestagspräsidentin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.25 17:57 UhrForsa: Union wieder auf Wahl-Niveau - AfD verliert leicht ...
Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst zuletzt wieder zugelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.25 14:14 UhrKretschmann stellt sich bei Steuerentlastungen quer
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) angekündigt die von der Bundesregierung geplanten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.25 13:52 UhrEU-Länder wollen mehr Recyceltes in Autos
Nach Willen der EU-Länder soll in neuen Autos in der EU künftig mehr recyceltes Material verbaut werden müssen.
dpa.de, 17.06.25 13:30 UhrJobcenter-Terminschwänzer sollen Folgen spüren
Bürgergeld-Bezieherinnen und -Bezieher, die Termine beim Jobcenter versäumen, sollen künftig mit "spürbaren Konsequenzen" rechnen müssen.
dpa.de, 17.06.25 13:01 UhrJobcenter-Terminschwänzer sollen Folgen spüren. Nun kündigt ...
Union und SPD wollen eine härtere Gangart beim Bürgergeld.
dpa.de, 17.06.25 12:54 UhrUmfrage: Mehrheit lehnt unbegrenzte tägliche Arbeitszeit ...
Laut einer Umfrage sind 73 Prozent der Beschäftigten in Deutschland gegen eine unbegrenzte tägliche Arbeitszeit.
dpa.de, 17.06.25 12:40 UhrBundesbank: Abschläge bei Frührente zu niedrig
Die Bundesbank hält die Pläne der Bundesregierung für eine "Aktivrente" für wenig durchschlagkräftig.
dpa.de, 17.06.25 12:17 UhrBundesbank: Abschläge bei Frührente zu niedrig. Versicherte ...
Die vorzeitige Rente ist beliebt.
dpa.de, 17.06.25 12:08 UhrBas kündigt Verschärfungen bei Bürgergeld-Versäumnissen ...
Bereits in ihrem Koalitionsvertrag hatten Union und SPD eine härtere Gangart beim Bürgergeld angekündigt.
dpa.de, 17.06.25 11:40 UhrWüst pocht bei Investitionsprogramm auf Kompensation. Doch ...
Ein «Wachstumsbooster» soll der schwächelnden Wirtschaft Schwung geben.
dpa.de, 17.06.25 11:14 UhrLies sorgt sich um jüdische Einrichtungen
Der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies blickt besorgt auf eine mögliche Ausweitung des Nahost-Konflikts auf Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.25 09:18 UhrFDP-Politiker Kuhle hat geheiratet
Frisch verheiratet: Der langjährige Bundestagsabgeordnete Kuhle zeigt sich auf Instagram mit seinem Ehemann – und bekommt prominente Glückwünsche.
dpa.de, 17.06.25 08:32 UhrKritik an CCS-Plänen der Wirtschaftsministerin
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) stößt mit ihren Plänen die Abscheidung und Speicherung von CO2 (genannt CCS) in Deutschland zu erlauben und dabei explizit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.25 07:03 UhrJunge Union findet Mütterrente keine gute Idee
JU-Chef Johannes Winkel (CDU) lehnt die Mütterrente ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.25 05:00 UhrImmer mehr rechtsextreme Jugendgruppen. Die rechtsextreme ...
Glatze und Springerstiefel waren gestern, heute gibt es Insta-Videos und Gamingplattformen.
dpa.de, 17.06.25 04:00 UhrMiersch für umgehende Veröffentlichung des gesamten Maskenberichts ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich dafür ausgesprochen den bisher unter Verschluss gehaltenen Bericht zu den Corona-Maskenkäufen des damaligen Gesundheitsministers ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.25 01:00 UhrMaskenkäufe: Grüne fordern konsequente und lückenlose ...
Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat eine umfassende Aufklärung der Masken-Käufe zu Beginn der Corona-Pandemie durch den damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.25 01:00 UhrAlabali-Radovan will Syrien-Engagement ausweiten
Reem Alabali-Radovan (SPD), Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, will Deutschlands Engagement in Syrien ausweiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.25 00:01 UhrForsa: Hälfte mit Merz` Auslandsauftritten zufrieden
Der Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim US-Präsidenten Donald Trump scheint ihm geholfen sich bei den Bundesbürgern mehrheitlich als guter Vertreter deutscher ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.25 00:01 UhrSPD-Fraktion will Mietpreisbremse auf neuere Gebäude ausweiten ...
Die SPD-Bundestagsfraktion ist dafür, die Mietpreisbremse auch auf Gebäude auszuweiten, die nach 2014 fertiggestellt wurden.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.25 00:00 UhrInsa: Union verliert wieder leicht - AfD und Linke legen ...
