Suchbegriff: AfD-im in Rubrik News
Bremens Innenminister sieht Mainzer AfD-Beamten-Regel skeptisch ...
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Ulrich Mäurer (SPD) hat sich enttäuscht gezeigt vom Vorstoß seines Amtskollegen Michael Ebling (SPD) in Rheinland-Pfalz AfD-Mitgliedern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 17:21 UhrGedenktag für Opfer von Srebrenica – AfD-Eklat im Bundestag. ...
Die Wunden des Völkermords an Muslimen in Bosnien-Herzegowina sind längst nicht geheilt.
dpa.de, 11.07.25 16:10 UhrGeplatzte Richterwahl erschüttert Koalition. Mit diesem ...
Kanzler Merz wollte eine Koalition ohne öffentlichen Streit - anders als die Ampel.
dpa.de, 11.07.25 14:01 UhrVerfassungsrichterwahlen verschoben
Der Bundestag hat beschlossen, alle drei Wahlen zu Richtern des Bundesverfassungsgerichts von der Tagesordnung abzusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 12:08 UhrSpahn hat selbstverständlich noch Vertrauen des Kanzlers ...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich im Hickhack um die Wahl neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht hinter Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 11:50 UhrAfD-Eklat im Bundestag bei Debatte über Srebrenica. Bei ...
Der Bundestag unterbricht seine Haushaltsberatungen für eine Debatte zum Gedenken an das Kriegsverbrechen von Srebrenica.
dpa.de, 11.07.25 11:11 UhrSpannung vor Richterwahl: Was im Bundestag passieren könnte. ...
Die Besetzung von Stellen an Bundesgerichten geht üblicherweise ohne Komplikationen über die Bühne.
dpa.de, 11.07.25 03:00 UhrLinke warnt vor Zusammenarbeit mit AfD bei Verfassungsrichter-Wahl ...
Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag Clara Bünger hat beklagt dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht mit der Linken über die Wahl ihres Kandidaten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 00:00 UhrStegner begrüßt Ausschluss von AfD-Mitgliedern aus Staatsdienst ...
SPD-Politiker Ralf Stegner hat die Ankündigung der SPD-geführten Landesregierung von Rheinland-Pfalz begrüßt künftig keine AfD-Mitglieder mehr in den Staatsdienst einzustellen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 18:33 UhrUnionsfraktion plant Sondersitzung wegen Wahl der Verfassungsrichter ...
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion kommt am Freitagmorgen um 8 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen um den internen Konflikt über die Wahl der von der SPD vorgeschlagenen Kandidatin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 17:48 UhrBangen um Mehrheiten vor Richterwahl
Am Freitag soll der Bundestag über drei Posten am höchsten deutschen Gericht entscheiden.
dpa.de, 10.07.25 17:12 UhrCorona-Kommission des Bundestags kann starten
Gut zwei Jahre nach dem Ende der letzten bundesweiten Corona-Beschränkungen geht der Bundestag eine umfassende Aufarbeitung der Pandemie und ihrer Folgen an.
dpa.de, 10.07.25 16:38 UhrCorona-Kommission des Bundestags kann starten. Nach langem ...
Der Kampf gegen die Pandemie mit Schließungen und Masken war ein harter Einschnitt für alle - mit Folgen bis heute.
dpa.de, 10.07.25 16:08 UhrBundestag setzt Corona-Kommission ein
Eine Enquete-Kommission des Bundestags soll eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen angehen.
dpa.de, 10.07.25 15:37 UhrSchnellere Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energien ...
Bestimmte Genehmigungsverfahren für Windräder, Solaranlagen und andere Erneuerbare-Energien-Anlagen sollen schneller werden.
dpa.de, 10.07.25 15:23 UhrGrüne wollen öffentliche Sitzungen der Corona-Enquete-Kommission ...
Die Grünen fordern öffentliche Sitzungen der Corona-Enquete-Kommission, die der Bundestag am Donnerstag einsetzen will.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 14:27 UhrSichere Herkunftsländer per Rechtsverordnung - Grüne empört. ...
Die Koalition setzt in der Asylpolitik auf eine Reihe von Verschärfungen.
dpa.de, 10.07.25 13:34 UhrMenschenrechtspreis wird nach FDP-Politiker Gerhart Baum ...
Der im Frühjahr verstorbene FDP-Politiker Gerhart Baum wird künftig Namensgeber des Menschenrechtspreises der Gerhart und Renate Baum-Stiftung sein.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 13:00 UhrHoffmann verteidigt Verfassungsgerichts-Kandidatin Brosius-Gersdorf ...
Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Hoffmann hat die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht Frauke Brosius-Gersdorf verteidigt und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 06:00 UhrBundestag will Corona-Kommission einsetzen. Jetzt soll eine ...
Die Eindämmung der Pandemie mit Schließungen und Masken war ein harter Einschnitt für alle - mit Folgen und Gräben bis heute.
dpa.de, 10.07.25 04:30 UhrKulturstaatsminister: Schmallippig beim Plattform-Soli. ...
In seiner Rede zu seinem ersten Haushaltsentwurf spricht Wolfram Weimer von «Glanz und Gloria» und der Deutschen Welle als «Stimme der Freiheit».
dpa.de, 09.07.25 15:09 UhrRamelow will Unions-Richterkandidaten wählen
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) hat angekündigt am Freitag auch für den von der Union unterstützten Kandidaten für das Amt des Bundesverfassungsrichters ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 13:24 UhrWeimer: Attacken gegen Bauhaus wie Politik der NSDAP. Der ...
Die AfD in Sachsen-Anhalt hat die berühmte Schule für Architektur und Design als «Irrweg» bezeichnet.
dpa.de, 09.07.25 12:52 Uhr«Üble Nachrede»: Merz wehrt sich gegen Weidels Lügen-Vorwurf. ...
«Lügenkanzler» und «Wortbruch»: Die AfD attackiert Merz in der ersten Generaldebatte seit der Wahl hart.
dpa.de, 09.07.25 12:42 UhrWDH/ROUNDUP: Merz wirbt für Zuversicht - Weidel nennt ihn ...
(Wiederholung: Genaue Funktion von Weidel im 1.
dpa.de, 09.07.25 11:59 UhrReichinnek warnt Union vor Zusammenarbeit mit AfD bei Richterwahl ...
Vor der Wahl zweier Bundesverfassungsrichter am Freitag hat Heidi Reichinnek (Linke) der Union vorgeworfen, eine Zusammenarbeit mit der AfD in Kauf zu nehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 11:19 Uhr„tagesschau together“: Virtuelle Watchpartys rund um ...
Hamburg - Aus Zuschauen wird Mitmachen: Die ARD-Sommerinterviews werden in diesem Jahr erstmals in eineinhalbstündige Watchpartys von tagesschau together eingebunden.
presseportal.de, 09.07.25 10:00 UhrMerz betont Bedeutung höherer Verteidigungsausgaben
Bundeskanzler Friedrich Merz betont die Bedeutung der Entscheidung für wesentlich mehr Verteidigungsausgaben in Deutschland.
dpa.de, 09.07.25 09:58 UhrWeidel nennt Merz 'Lügenkanzler'
In der Generaldebatte des Bundestages hat AfD-Chefin Alice Weidel Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf angegriffen.
dpa.de, 09.07.25 09:37 UhrWeidel wirft Merz Wortbruch vor
AfD-Chefin Alice Weidel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der Generaldebatte des Bundestages Wortbruch vorgeworfen.
dpa.de, 09.07.25 09:23 UhrWeidel wirft Merz in Generaldebatte Wahlbetrug vor
AfD-Chefin Alice Weidel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der Generaldebatte im Bundestag scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 09:20 UhrBreit getragene Corona-Kommission in Sicht
Für die Einrichtung einer Enquete-Kommission des Bundestags zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie zeichnet sich eine breite Mehrheit ab.
dpa.de, 09.07.25 06:21 UhrMerz redet erstmals als Kanzler in einer Generaldebatte
Friedrich Merz wird am Mittwoch erstmals als Bundeskanzler in einer Generaldebatte des Bundestags reden.
dpa.de, 09.07.25 05:50 UhrLinke bei Verfassungsrichterwahl noch vollkommen offen
Linken-Chefin Ines Schwerdtner schließt eine Zustimmung bei der Wahl der neuen Verfassungsrichter nicht grundsätzlich aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 00:01 UhrAfD-Fraktion berät Antrag zur Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ...
In der AfD steht ein jahrelanger Streit um die Wehrpflicht wohl vor dem Ende.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 18:01 UhrOpposition: Nach Sudhof-Auftritt mehr offene Fragen
Die Affäre um Maskenkäufe in der Pandemie und Milliardenrisiken für den Bund schwelt weiter.
dpa.de, 08.07.25 15:10 UhrUnion will nicht mit der Linken über Richterwahl reden. ...
Die Union hofft, bei der Richterwahl im Bundestag auch ohne die Linke auf eine Zweidrittelmehrheit zu kommen.
dpa.de, 08.07.25 12:03 UhrSWR Aktuell Sommerinterviews Baden-Württemberg starten ...
SWR Aktuell Sommerinterviews Baden-Württemberg starten am 25. Juli
presseportal.de, 08.07.25 10:44 UhrWas die Abgeordneten von der Masken-Ermittlerin wollen
Das Krisenmanagement des CDU-Spitzenpolitikers Jens Spahn während der Corona-Pandemie rückt erneut in den Fokus des Bundestags.
dpa.de, 08.07.25 07:35 UhrWas die Abgeordneten von der Masken-Ermittlerin wollen
Die Sonderermittlerin, die Jens Spahns Maskenbeschaffung untersucht hat, kommt in den Haushaltsausschuss des Bundestags.
dpa.de, 08.07.25 03:33 UhrBundestag vor Abstimmungen über drei Richter-Kandidaten. ...
Gegen eine Personalie hatte es Widerstand aus der Union gegeben.
dpa.de, 08.07.25 00:42 UhrWahlausschuss empfiehlt Kandidaten für Verfassungsgericht. ...
Gegen eine Personalie hatte es Widerstand aus der Union gegeben.
dpa.de, 08.07.25 00:20 UhrSpahn: Habe kein Geld für Masken-Geschäfte erhalten
Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) besteht darauf, in Zeiten der Corona-Pandemie kein Geld für Masken-Geschäfte bekommen zu haben.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 00:01 UhrUmfrage: Mehrheit für Böllerverbot
In den Niederlanden ist das Zünden von Feuerwerk und Böllern zu Silvester für Privatpersonen ab dem Jahreswechsel 2026/2027 verboten.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 00:01 UhrSPD fordert von Dobrindt Umdenken bei Grenzkontrollen
Nachdem sich Vertreter von Wirtschaftsverbänden besorgt über negative Auswirkungen der polnischen Grenzkontrollen geäußert haben fordert die SPD nun ein Umdenken von Bundesinnenminister ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 16:58 UhrBericht: AfD-Parteispitze dringt auf Abgrenzung zu Sellner ...
Im Bundesvorstand der AfD ist offenbar am Montag über den rechtsextremen Aktivisten Martin Sellner diskutiert worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 14:43 UhrMillionen-Folgekosten wegen Maskenkäufen
Die umstrittenen Maskenkäufe zu Beginn der Corona-Krise 2020 kosten den Bund noch immer Millionen.
dpa.de, 07.07.25 14:22 UhrMillionen-Folgekosten wegen Maskenkäufen. Das hat finanzielle ...
Zu Beginn der Pandemie besorgte der Staat massenhaft Schutzmaterial, das akut benötigt, aber dann doch nicht verwendet wurde.
dpa.de, 07.07.25 14:16 UhrLinke warnt vor Mehrheit mit Faschisten bei Richterwahl
In der Debatte um die Wahl von Verfassungsrichtern fordert die Linkspartei CDU und CSU zu Gesprächen auf um eine mögliche Zweidrittelmehrheit mit Stimmen der AfD zu verhindern. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 13:09 UhrThüringens Innenminister wirft Wagenknecht Spaltungsversuche ...
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die Forderung von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht nach einem Ende der Ausgrenzung der AfD scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 12:07 UhrAfD hält sich Unterstützung von Verfassungsrichter offen ...
Die AfD hält sich eine mögliche Zustimmung bei der Abstimmung zur Nachbesetzung von Richterstellen am Bundesverfassungsgericht offen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 11:33 UhrGrüne sehen Merz und Klingbeil in der Hand des fossilen ...
Die Grünen-Spitzenpolitiker Katharina Dröge und Felix Banaszak sehen die schwarz-rote Bundesregierung in der Abhängigkeit von Gegnern der Energiewende.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 07:22 UhrMasken-Beschaffung: Spahn nennt Vorwürfe bösartig. Welche ...
Masken waren anfangs knapp in der Corona-Zeit.
dpa.de, 07.07.25 00:02 UhrSpahn hat keine Angst vor möglichem Untersuchungsausschuss ...
Unions-Fraktionschef Jens Spahn sieht einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre laut eigenen Angaben gelassen entgegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:01 UhrVerfassungsrichter: Forderungen nach Linken-Mitsprache werden ...
Linken-Chef Jan van Aken hat vor der Sitzung des Wahlausschusses der in seiner Sitzung am Montagabend die Wahl von drei neuen Richtern am Bundesverfassungsgericht empfehlen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:00 UhrUnion will EU-Asylreform verschärfen
Die Union will die deutlich gesunkenen Asylantragszahlen weiter verringern und dazu die geplante große EU-Asylreform verschärfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.25 15:35 UhrKampfansage an Trump: Elon Musk kündigt eigene Partei an. ...
Der reichste Mann der Welt will offiziell in der Politik mitspielen.
dpa.de, 05.07.25 22:55 UhrSpahn über Maskenbeschaffung: Ich habe nichts zu verbergen ...
Unionsfraktionschef und Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verteidigt sich gegen Vorwürfe die im Zusammenhang mit der Masken-Beschaffung während der Corona-Pandemie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 20:00 UhrWagenknecht rät CDU zu Koalition mit AfD
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht rät der CDU zu Koalitionen mit der AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 15:29 UhrLandesschiedsgericht der NRW-AfD wirft Helferich aus der ...
Das Landesschiedsgericht der nordrhein-westfälischen AfD hat den immer wieder von rechtsextremen Skandalen umwitterten Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich am Samstag ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 14:59 UhrChefgehälter: Transparency tadelt Geheimhaltung bei Union ...
Nach der Zulagenerhöhung für die AfD-Führung im Bundestag hat Transparency Deutschland schärfere Regeln für die Verwendung öffentlicher Mittel durch die Bundestagsfraktionen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 14:35 UhrAfD-Fraktionsvorstand beschließt gemäßigtes Auftreten ...
Der Vorstand der AfD-Bundestagsfraktion hat bei einer Klausurtagung beschlossen in dieser Legislaturperiode den eigenen Abgeordneten ein maßvolleres seriöseres und niveauvolleres ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 14:00 UhrBund bereitet Abschiebung bestimmter syrischer Straftäter ...
Das Innenministerium hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) beauftragt mit den Widerrufen von Schutztiteln bei bestimmten syrischen Straftätern und Gefährdern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 12:36 UhrKursbestimmung und Benimmregeln: AfD-Fraktion in Klausur. ...
Die AfD-Bundestagsfraktion trifft sich vor der Sommerpause zu einer zweitägigen Klausur.
dpa.de, 05.07.25 11:36 UhrGespräche mit AfD: Politologe prognostiziert Stimmverluste ...
Der Politikwissenschaftler Constantin Wurthmann vom Zentrum für Europäische Sozialforschung der Universität Mannheim geht davon aus dass mögliche Gespräche zwischen AfD ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 00:00 UhrReichinnek kritisiert AfD-BSW-Annäherung
Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat die Pläne für eine mögliche Kooperation von AfD und BSW kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 14:30 UhrBundesregierung unterhält normale Kommunikation zur AfD ...
Die Bundesregierung unterhält zur AfD-Fraktion im Bundestag nach eigener Aussage eine gewöhnliche Kommunikation, wie zu Oppositionsfraktionen üblich.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 12:42 UhrBSW-Chefin Wagenknecht will Brandmauer zur AfD einreißen. ...
Gespräche zwischen BSW und AfD? Landespolitiker in Thüringen haben es vorgemacht.
dpa.de, 04.07.25 11:00 UhrGrüne und Linke wollen Abkommen für Untersuchungsausschüsse ...
Politiker von Grünen und Linken haben Union und SPD dazu aufgefordert, der Opposition bei der Einsetzung von Untersuchungsausschüssen im Bundestag entgegenzukommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 00:00 UhrJeder Zweite hält geltende Bürgergeld-Sanktionen für ...
Die Hälfte der Deutschen (50 Prozent) hält die bislang geltenden Sanktionsmöglichkeiten beim Bürgergeld für angemessen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 19:14 UhrUmfrage: Drei von vier Deutschen sprechen sich für Wehrpflicht ...
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen über 18 Jahren spricht sich für die Wiedereinführung der Wehrpflicht aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 18:44 UhrInfratest: SPD fällt in Sonntagsfrage auf 13 Prozent
Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf ihren schlechtesten Wert seit Januar 2020.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 18:00 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 03.07.25 18:00 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
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presseportal.de, 03.07.25 18:00 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
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presseportal.de, 03.07.25 18:00 UhrKlar freiheitlicher Charakter - WerteUnion verabschiedet ...
Berlin - Die WerteUnion geht selbstbewusst in ihren zweiten Bundesparteitag, der am Wochenende in Aschaffenburg stattfindet.
presseportal.de, 03.07.25 16:59 UhrWiderstand in der Union gegen SPD-Vorschlag für Karlsruhe. ...
Am höchsten deutschen Gericht sind absehbar drei Richterstellen zu besetzen.
dpa.de, 03.07.25 15:59 Uhr«Gemäßigtes Auftreten» - AfD-Fraktion plant Verhaltenskodex. ...
Im Bundestag geht es oft heiß her.
dpa.de, 03.07.25 15:39 UhrAfD nennt Stromsteuer-Entscheidung inakzeptabel
Die AfD hat die Koalition für ihr Vorgehen bei der Stromsteuer kritisiert.
dpa.de, 03.07.25 12:54 UhrDobrindt warnt CDU im Osten vor Zusammenarbeit mit AfD
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat seine Parteikollegen im Osten vor einer Zusammenarbeit mit der AfD gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 06:51 UhrAlice Weidel: Ohne Politikwende droht der Kollaps des deutschen ...
Alice Weidel: Ohne Politikwende droht der Kollaps des deutschen Sozialsystems
presseportal.de, 03.07.25 06:44 UhrBürgergeld-Vornamen: Michael führt vor Andreas und Thomas ...
