Söders Dämpfer und die Folgen

Dieser Parteitag wird Markus Söder noch lange nachhängen: Nur 83,6 Prozent der Delegierten haben ihn wiedergewählt.

Merz glaubt an Erfolg der Koalition bei historischer Aufgabe. ...

Beim CSU-Parteitag wird Kanzler Merz minutenlang beklatscht.

Merz: Putin hört nicht auf - Freiheit steht auf dem Spiel. ...

Kanzler Merz mahnt innenpolitischen Streitigkeiten nicht zu viel Raum zu geben.

Kanzler Merz: Freiheit und Frieden stehen auf dem Spiel

Kanzler Merz warnt auf dem CSU-Parteitag vor innenpolitischen Streitigkeiten – entscheidend sei jetzt der Einsatz für Freiheit Frieden und eine offene Gesellschaft in Europa. ...

Merz verteidigt auf CSU-Parteitag Koalition mit SPD

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf dem CSU-Parteitag die aktuelle Regierungskoalition mit der SPD verteidigt.

Merz setzt auf Erfolg der Koalition: Werden es hinbekommen. ...

Auf dem CSU-Parteitag in München wird der Kanzler herzlich empfangen.

Was kommt in den Ukraine-Friedensplan?

Das Ringen um einen Friedensplan zwischen der Ukraine, ihren europäischen Verbündeten und den USA geht in eine entscheidende Phase.

Krisenbewältigung: Spahn mahnt zu mehr Einheit im neuen ...

Nach der Krise um die Renten-Abstimmung hat Unionsfraktionschef Jens Spahn die Koalition im Sinne Deutschlands und Europas zu mehr Zusammenhalt aufgerufen.

Entscheidende Tage: Was kommt in den Ukraine-Friedensplan?. ...

Gibt es eine Lösung des Ukraine-Konflikts? In Berlin beraten internationale Spitzenpolitiker über Gebiete, Sicherheitsgarantien und eingefrorenes russisches Geld.

Ökonom plädiert für zehn Prozent Mehrarbeit ohne Lohnausgleich ...

Der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Kiel (IfW), Moritz Schularick, hat sich für eine unbezahlte Ausweitung der Arbeitszeit ausgesprochen.

Spahn will Klimaschutz-Vorgaben für Heizungen im Bestand ...

Für die aufs Frühjahr verschobene Reform des Heizungsgesetzes hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) die Abschaffung aller Klimaschutz-Vorgaben zu neuen Heizanlagen in ...

Söder fährt bisher schlechtestes Ergebnis als CSU-Chef ...

2019 wurde Markus Söder erstmals an die Spitze der CSU gewählt.

Söder: Es ist Zeit uns zu wehren. 2023 durfte sich Markus ...

Der CSU-Parteitag läuft.

Reiche will mit neuem Heizungsgesetz Förderung kürzen

Im Streit um die Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) strebt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) eine deutlich reduzierte Förderung an.

Großer Streik in Italien gegen Melonis Haushaltspläne

Mit einem großangelegten Streik haben Gewerkschaften in Italien gegen die rechte Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und deren Haushaltspläne mobilgemacht. ...

Verbrenner-Aus: Stand der Dinge und worum es geht. Aus der ...

Von 2035 an könnten weiterhin Verbrenner zugelassen werden – aber nur unter bestimmten Bedingungen.

CAREN MIOSGA / am Sonntag 14. Dezember 2025 um 21:45 Uhr ...

München - Das Thema:

Großer Streik in Italien gegen Melonis Haushaltspläne

In Italien hat ein großangelegter Streik gegen die Haushaltspläne der Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni begonnen.

CDU-Wirtschaftsrat fordert zweites Reformpaket

Der CDU-Wirtschaftsrat fordert nach der geplanten Bürgergeld-Reform ein zweites Reformpaket bei den Sozialleistungen.

Haushälter sehen Probleme bei Kontrolle von Bundeswehr-Beschaffungen ...

Die für Rüstungsbeschaffungen der Bundeswehr zuständigen Berichterstatter des Bundestags-Haushaltsausschusses üben Kritik am Umfang der in der nächsten Sitzungswoche ...

EU-Kommission will Rücknahme von Verbrenner-Aus vorschlagen ...

Die EU-Kommission will eine Rücknahme des sogenannten Verbrenner-Aus vorschlagen.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 11.12.2025 - 17.00 Uhr ...

GESAMT-ROUNDUP 2: Koalition verspricht sanierte Straßen und stabile BeiträgeBERLIN - Einen schnelleren Ausbau von Autobahnen und Zugstrecken stabile Beiträge und strengere ...

Grüne werfen Regierung bei Heizungsgesetz Arbeitsverweigerung ...

Der ehemalige parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Michael Kellner (Grüne) hat scharfe Kritik an der schwarz-roten Koalition wegen der unklaren ...

Ex-Ministerin kritisiert Abbau von Umweltstandards beim ...

Ex-Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und Swantje Michaelsen Sprecherin für Verkehrspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion haben die Beschlüsse der schwarz-roten Koalition ...

GESAMT-ROUNDUP 2: Koalition verspricht sanierte Straßen ...

BERLIN - Einen schnelleren Ausbau von Autobahnen und Zugstrecken stabile Beiträge und strengere Regeln für Arbeitslose: Das haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und ...

Koalition verspricht sanierte Straßen und stabile Beiträge. ...

«Sichtbar und spürbar» - so sollen die schwarz-roten Reformen im neuen Jahr nach Aussage des Kanzlers werden.

Kosten steigen, Preise fallen

Die Landwirte in Deutschland befürchten nach insgesamt eher stagnierenden Gewinnen einen schärferen Druck auf die Preise für Butter und andere wichtige Produkte.

Bauern besorgt: Kosten steigen Preise fallen. Doch die Marktlage ...

Die deutschen Landwirte haben alles in allem relativ stabile Ergebnisse eingefahren.

Bulgarien: Regierung tritt nach Protesten zurück. Nach ...

Bulgarien: Regierung tritt nach Protesten zurück

Neuer Name - aber wie weit geht die Heizungsgesetz-Reform? ...

Die schwarz-rote Koalition verschiebt eine grundlegende Reform des sogenannten Heizungsgesetzes - und löst damit breite Kritik aus.

Grüne werfen Regierung Handlungsunfähigkeit vor

Nach dem jüngsten Koalitionsausschuss hat Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge Schwarz-Rot mangelnde Handlungsfähigkeit und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Führungsversagen ...

Neuer Name - aber wie weit geht die Heizungsgesetz-Reform?. ...

Der Koalitionsausschuss findet noch keine Lösung zur Reform des Heizungsgesetzes.

Alice Weidel: Bundesregierung treibt die Erosion des Wirtschaftsstandorts ...

Alice Weidel: Bundesregierung treibt die Erosion des Wirtschaftsstandorts voran

Generalangriff auf Natur - Verbände gegen Infrastrukturpläne ...

Die von der Koalition vereinbarte Beschleunigung beim Ausbau der Infrastruktur stößt bei Umweltverbänden auf einhellige Ablehnung.

Hubertz nennt Reform des Heizungsgesetzes großen Brocken ...

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat die angekündigte Reform des Heizungsgesetzes als großen Brocken bezeichnet sich aber zuversichtlich im Hinblick auf eine Einigung ...

Grüne kritisieren Vertagung zum Heizungsgesetz

Die Grünen kritisieren die Vertagung der schwarz-roten Koalition über eine Entscheidung zur Reform des Heizungsgesetzes.

Linke warnt nach Koalitionsausschuss vor Klimaschutz-Rückschritten ...

Angesichts der Pläne der Bundesregierung zur Abschaffung des Heizungsgesetzes warnt die Linke vor massiven Rückschritten beim Klimaschutz.

Grüne kritisieren Vertagung zum Heizungsgesetz. Diese soll ...

Der Koalitionsausschuss findet noch keine Lösung zur Reform des Heizungsgesetzes.

GESAMT-ROUNDUP: Koalition einigt sich bei Vorhaben - Wir liefern ...

Beim letzten Koalitionsausschuss in diesem Jahr haben sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD auf mehr Tempo bei Verkehrsprojekten geeinigt.

Koalition einigt sich bei Vorhaben – «Wir liefern». ...

Die Beratungen beim zweiten Koalitionsausschuss binnen zwei Wochen gehen bis in die Nacht.

Klingbeil: 2026 wird man Positives spüren

SPD-Chef Lars Klingbeil erwartet spürbare Auswirkungen der von der Koalition angestoßenen Gesetze und Reformen für die Bürgerinnen und Bürger im kommenden Jahr.

Bundesregierung will neues Heizungsgesetz im Februar beschließen ...

Die Koalition aus Union und SPD will im Frühjahr ein neues Heizungsgesetz auf den Weg bringen.

POLITIK: Koalitionsbeschlüsse zu Infrastruktur und Altersvorsorge ...

Die schwarz-rote Koalition hat Beschlüsse zu mehr Tempo bei Infrastrukturprojekten und zur Altersvorsorge getroffen.

Koalition einigt sich auf beschleunigten Infrastrukturausbau ...

Union und SPD haben sich bei ihrem Koalitionsausschuss im Kern auf eine Beschleunigung von Infrastrukturprojekten geeinigt.

Koalitionsbeschlüsse zu Infrastruktur und Altersvorsorge. ...

Das Milliarden-Sondervermögen soll schnell wirken.

Selenskyj kündigt Treffen mit Europäern an

Im Bemühen um ein Ende des russischen Angriffskriegs will der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj heute erneut mit Vertretern europäischer Unterstützerstaaten zusammenkommen. ...

Ergebnisse von Spitzentreffen am Morgen

Bundeskanzler Friedrich Merz und die Koalitionsspitzen informieren an diesem Donnerstagmorgen über die Ergebnisse ihrer stundenlangen Beratungen im Bundeskanzleramt.

Ifo-Institut legt neue Konjunkturprognose vor

Am Ende eines weiteren Krisenjahres für die deutsche Wirtschaft wird das Münchner Ifo-Institut am Donnerstag seine neue Konjunkturprognose für 2026 veröffentlichen.

Koalition informiert um 8.45 Uhr über Spitzentreffen

Bundeskanzler Friedrich Merz und die Koalitionsspitzen informieren an diesem Donnerstagmorgen über die Ergebnisse ihrer stundenlangen Beratungen im Bundeskanzleramt.

Selenskyj kündigt Treffen mit Europäern an. Parallel gehen ...

Wieder stehen nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Selenskyj einige Gespräche im Ringen um ein Ende des Ukraine-Kriegs an.

Koalition: Ergebnisse von Spitzentreffen am Morgen. Über ...

Bis tief in die Nacht beraten die Koalitionsspitzen im Kanzleramt.

Selenskyj kündigt neues Treffen der Ukraine-Unterstützer ...

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat ein neues Treffen westlicher Unterstützerstaaten für diesen Donnerstag angekündigt.

Selenskyj kündigt neues Treffen der Ukraine-Unterstützer ...

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat ein neues Treffen westlicher Unterstützerstaaten für diesen Donnerstag angekündigt.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 10.12.2025 - 17.00 Uhr ...

Schärfere Regeln für Arbeitslose sollen kommenBERLIN - Die Bundesregierung will die geplanten schärferen Bürgergeld-Regeln kommende Woche im Kabinett auf den Weg bringen. ...

Längere Warteschleife für staatliches Tierhaltungslogo ...

Das lange geplante staatliche Tierhaltungslogo für Fleisch im Supermarkt soll noch später kommen - und deutlich nachgebessert werden.

Industriestrompreis: SPD drängt Reiche zu mehr Einsatz

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) mehr Einsatz gefordert.

Gesetzesänderung soll Betrug verhindern

Die Bundesregierung will Kriminellen das Handwerk legen, die aus der missbräuchlichen Anerkennung von Kindern ausländischer Frauen ein Geschäftsmodell gemacht haben.

Connemann will Bürgergeldreform in Gesamtpaket verabschieden ...

Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium Gitta Connemann (CDU) will die Bürgergeldreform nur im Paket mit anderen wirtschaftsfreundlichen Gesetzen ...

Wirtschafts- und Innenministerium blockieren Bürgergeld-Beschluss ...

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) haben ein Veto gegen den Plan für die Einführung der neuen Grundsicherung eingelegt. ...

Staatliches Tierhaltungslogo soll erst 2027 kommen

Das staatliche Tierhaltungslogo für Fleisch im Supermarkt soll noch später kommen und deutlich nachgebessert werden.

GKV-Chef warnt Koalition vor massiven Beitragserhöhungen ...

Vor dem Koalitionsausschuss warnt der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Oliver Blatt, die Bundesregierung vor massiven Beitragserhöhungen im kommenden Jahr.

Koalitionsausschuss berät über Verbraucherthemen

Die Spitzen der schwarz-roten Koalition kommen an diesem Mittwoch zu einem Spitzentreffen bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zusammen.

Falsche Väter: Gesetzesänderung soll Betrug verhindern ...

Sozialleistungsbetrug und eine Gesetzeslücke: Wie die Bundesregierung gegen das «Geschäft» mit Scheinvaterschaften vorgehen will – und wer von den Missbrauchsprüfungen ...

BMAS-Pläne: 123.000 Sicherheitsbeauftragte vor dem Aus

Betriebsverfassungsgesetz: Rechtliche Modernisierung stockt

Gutverdienende haben 2026 bis zu 500 Euro weniger Netto

Gutverdiener werden im nächsten Jahr weniger Nettolohn erhalten.

Betriebsratswahlen 2026: Online-Wahl bleibt wohl Wunschtraum

Hi Digital Fund: Europa investiert Millionen in Senioren-Digitaltraining

Arbeitszeiterfassung: Große Koalition lässt Unternehmen im Stich

Reiche will frühere Unternehmensteuersenkung

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat sich am Dienstag hinter die Forderung des CSU-Vorsitzenden Markus Söder gestellt die für Anfang 2028 geplante Senkung der ...

Norden fordert schärferes Klimaschutzprogramm vom Bund

Mit einer Bundesratsinitiative will Schleswig-Holstein das Klimaschutzprogramm des Bundes nachschärfen lassen.

Schleswig-Holstein fordert schärferes Klimaschutzprogramm ...

Mit einer Bundesratsinitiative will Schleswig-Holstein den Bund auffordern, beim Klimaschutz nachzuschärfen.

Einigung auf abgeschwächtes EU-Lieferkettengesetz erzielt ...

BRÜSSEL - Die EU will das europäische Lieferkettengesetz zum Schutz von Menschenrechten abschwächen, noch bevor es angewendet wird.

Umfrage: Mehrheit traut Koalition keine große Rentenreform ...

Die große Mehrheit der Deutschen traut der Koalition keine grundlegende Reform des Rentensystems zu.

Einigung auf abgeschwächtes EU-Lieferkettengesetz erzielt ...

BRÜSSEL - Die EU will das europäische Lieferkettengesetz zum Schutz von Menschenrechten abschwächen, noch bevor es angewendet wird.

Rechtspopulist Babis ist neuer Regierungschef in Tschechien ...

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl hat Tschechien mit dem Milliardär Andrej Babis einen neuen rechtspopulistischen Regierungschef.

Dröge mahnt Schwarz-Rot zu Neustart bei Koalitionsausschuss ...

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat die Koalition aufgefordert den für Mittwoch geplanten Koalitionsausschuss für eine Neuausrichtung des schwarz-roten Regierungsbündnisses ...

Rechtspopulist Babis ist neuer Regierungschef in Tschechien ...

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl hat Tschechien mit dem Milliardär Andrej Babis einen neuen rechtspopulistischen Regierungschef.

Rechtspopulist Babis ist neuer Regierungschef in Tschechien. ...

Der Milliardär Babis übernimmt das Ruder in Prag.

JPMorgan bestätigt Neutral-Rating für Nestlé vor Quartalszahlen. ...

Nestlé Aktie: JPMorgan bleibt neutral

EU-Entwaldungsverordnung: Umsetzung erneut verschoben

Einigung auf abgeschwächtes EU-Lieferkettengesetz erzielt ...

Die EU will das europäische Lieferkettengesetz zum Schutz von Menschenrechten abschwächen, noch bevor es angewendet wird.

Wirtschaftsweise Grimm kritisiert Finanzpolitik als sozial ...

Die "Wirtschaftsweise" Veronika Grimm kritisiert die Renten- und Finanzpolitik der Bundesregierung als sozial ungerecht.

Die TUI Aktie profitiert von der geplanten Senkung der Luftverkehrssteuer ...

TUI Aktie: Politischer Rückenwind

JU-Chef Winkel stellt Bedingungen an nächstes Rentenpaket ...

Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), stellt Bedingungen an das nächste Rentenpaket der schwarz-roten Koalition.

Merz will bei AfD-halbieren-Versprechen in Opposition gewesen ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf ungewöhnliche Weise sein einstiges Versprechen relativiert, die AfD "halbieren" zu wollen.

CSU-Gesundheitspolitiker rechnet mit Erhöhung der Zusatzbeiträge ...

Vor dem Hintergrund der Warnungen der Techniker Krankenkasse vor steigenden Zusatzbeiträgen zu den gesetzlichen Krankenkassen Anfang des Jahres rechnet auch der Sprecher ...

Alice Weidel: Historischer Rekord bei Unternehmenspleiten ...

Alice Weidel: Historischer Rekord bei Unternehmenspleiten - Merz versagt beim Schutz der Wirtschaft

Arbeitgeber gegen Rentenalter nach Beitragsjahren

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) lehnt den Vorschlag einer neuen Berechnung des Rentenalters nach Beitragsjahren ab.

Bei Porsche und Volkswagen eskalieren Konflikte um Stellenabbau ...

Porsche und VW: Betriebsräte kämpfen um Zukunftssicherung

Bartsch rechnet mit Junger Gruppe der Union ab

Linken-Politiker Dietmar Bartsch ist mit der Abstimmung zum Rentenpaket zufrieden und rechnet mit der Jungen Gruppe der Union ab.

Wadephul betont in Peking Bedeutung von fairem Handel

Außenminister Johann Wadephul hat bei seinem Besuch in China die Bedeutung von fairem und regelgebundenem Handel betont.

Wadephul beginnt China-Besuch - Treffen mit Handelsminister ...

Außenminister Johann Wadephul hat in China seine schwierigen politischen Gespräche über Handelsbeschränkungen der Volksrepublik und andere wirtschaftliche Hürden begonnen. ...

KMU im Visier: 67% aller Cybererpressungen treffen Mittelstand

Söder und Grüner Bayaz: Unternehmenssteuern schneller ...

Angesichts der Konjunkturschwäche sprechen sich sowohl CSU-Chef Markus Söder als auch Baden-Württembergs grüner Finanzminister Danyal Bayaz dafür aus die Unternehmen ...

Neuer CSU-Vorstoß für Aufbau einer europäischen Armee ...

Aus der CSU kommt angesichts der Neupositionierung der USA in der Außen- und Sicherheitspolitik ein neuer Vorstoß für eine europäische Armee.

Weniger Chancenkarten für Fachkräfte als erwartet ausgegeben ...

Die zuletzt neu geschaffenen Möglichkeiten zur Fachkräfteeinwanderung werden bisher nicht so genutzt, wie erwartet.

Arbeitszeitgesetz-Reform: DGB warnt vor Abkehr vom 8-Stunden-Tag

Insa: Unzufriedenheit mit Bundesregierung erreicht neuen ...

Die schwarz-rote Bundesregierung verliert weiter an Rückhalt in der Bevölkerung.

GESAMT-ROUNUP/Noch mehr Hürden: Welche für Merz bis Weihnachten ...

Das Renten-Drama hat Bundeskanzler Friedrich Merz überstanden.