Suchbegriff: Koalition in Rubrik News
Insa: Ampel wäre derzeit chancenlos - Schwarz-Rot oder ...
Im aktuellen Insa-"Meinungstrend" verbessern sich SPD (19,5 Prozent) und AfD (21 Prozent) um jeweils einen halben Prozentpunkt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.08.23 00:12 UhrSportlich unterwegs: Wie lebt Scholz in Potsdam?. Private ...
In Potsdam sind Auftritte mit ausländischen Staatsgästen in privatem Ambiente bislang selten.
dpa.de, 14.08.23 06:53 UhrAmpel-Politiker gegen Handyverbot an Grundschulen
In der Debatte um ein Handyverbot an Grundschulen erhält Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) Gegenwind aus der Ampel-Koalition im Bund.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.08.23 17:57 UhrScholz sieht Deutschland auf Kurs - und sich am Ruder. Auf ...
Der Kanzler ist wieder richtig an Bord nach seinem Urlaub.
dpa.de, 13.08.23 16:01 UhrRichterbund bekräftigt Kritik an Cannabis-Plänen. Im Vorfeld ...
Die Regierung dürfte die drogenpolitische Kehrtwende wohl in der neuen Woche auf den Weg bringen.
dpa.de, 13.08.23 15:25 UhrÖkonomin schlägt Formel für Rentenalter-Anhebung vor. ...
Die Debatte um die Zukunft der Rente hält weiter an.
dpa.de, 13.08.23 09:43 UhrRamelow: CDU muss ihr Verhältnis zu Maaßen klären. Nach ...
In Thüringen wird 2024 ein neuer Landtag gewählt.
dpa.de, 13.08.23 05:39 UhrDGB: «Mehr reguläre Beschäftigung statt prekärer Minijobs». ...
Ganze Branchen und viele Unternehmen treiben derzeit Personalnöte um.
dpa.de, 12.08.23 07:50 UhrFDP-Fraktionschef: Bürokratieentlastung muss rasch kommen ...
Laut Christian Dürr soll die Umsetzung der Pläne zur Bürokratieentlastung der Wirtschaft beschleunigt werden.
dpa.de, 12.08.23 04:32 UhrSozialverband: 24 Milliarden Euro für Kindergrundsicherung. ...
Bundesfamilienministerin Paus bezifferte einen weitaus geringeren Betrag für die jährlichen Kosten der geplanten Kindergrundsicherung.
dpa.de, 12.08.23 00:26 UhrLinksfraktion und VdK drängen auf Klimageld-Einführung ...
Weil der CO2-Preis im kommenden Jahr stärker als geplant steigen soll hat der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion Ralph Lenkert sofortige Entlastungen gefordert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.08.23 00:03 UhrDruck steigt: Rufe nach Taurus für die Ukraine werden lauter. ...
Soll die Ukraine aus Deutschland einen weitreichenden Bunkerknacker zur Verteidigung gegen Russland bekommen? Die Debatte nimmt Fahrt auf.
dpa.de, 11.08.23 15:32 UhrFDP will kriminelle Transpersonen Gefängnis selbst wählen ...
In der Debatte um das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Koalition und die Auswahl der geeigneten Gefängnisse für Transpersonen will die FDP diese selbst entscheiden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.08.23 13:12 UhrElterngeld-Kürzung: Jährliche Ersparnis bis zu 500 Millionen. ...
Finanzminister Lindner hat seinen Kollegen fürs kommende Jahr eine Sparrunde verordnet.
dpa.de, 11.08.23 13:09 UhrBuschmann verspricht Unternehmen substanzielle Entlastung. ...
Unternehmen klagen oft über überbordende Bürokratie.
dpa.de, 11.08.23 06:01 UhrScholz hält höheres Rentenalter für unnötig. Eine Erhöhung ...
Wer länger arbeiten möchte, sollte das tun, meint Kanzler Scholz.
dpa.de, 10.08.23 19:47 UhrWoidke kritisiert Heizungsgesetz und SPD-Rolle in der Ampel. ...
Das sogenannte Heizungsgesetz ist viel und heftig kritisiert worden.
dpa.de, 10.08.23 13:46 UhrWoidke kritisiert Heizungsgesetz und Rolle der SPD in der ...
Das sogenannte Heizungsgesetz ist viel und heftig kritisiert worden.
dpa.de, 10.08.23 13:06 UhrCO2-Preis: Warum Tanken und Heizen teurer werden. Dessen ...
Rund 212 Milliarden Euro will die Regierung von 2024 bis 2027 in Klimaschutz und Transformation der Wirtschaft investieren - über ein Sondervermögen.
dpa.de, 09.08.23 17:26 UhrKlimaausschuss-Vorsitzender kritisiert höhere CO2-Bepreisung ...
Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Klimaschutz Klaus Ernst (Linke) hat die im Klima- und Transformationsfonds vorgesehene Erhöhung des CO2-Preises um vier Cent ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.08.23 16:25 UhrKonditoren fürchten bei höherer Mehrwertsteuer um Caféhauskultur ...
Der Deutsche Konditorenbund (DKB) warnt vor den Folgen einer möglichen Mehrwertsteuererhöhung für Speisen in der Gastronomie und appelliert an die Bundesregierung den reduzierten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.08.23 13:43 UhrCO2-Preis für Tanken und Heizen mit fossilen Energien steigt. ...
Der CO2-Preis beim Tanken und Heizen mit fossilen Energien soll 2024 deutlich steigen, stärker als zunächst geplant.
dpa.de, 09.08.23 13:31 UhrMehr Wärmepumpen-Fachwissen gefragt - Schub für Handwerk? ...
Nach langem Hickhack soll es im September soweit sein und das umstrittene Heizungsgesetz kommen.
dpa.de, 09.08.23 08:32 UhrLula beschwört «amazonischen Traum» von Umweltschutz. ...
Im Kampf gegen den Klimawandel kommt dem Amazonasgebiet eine Schlüsselrolle zu.
dpa.de, 08.08.23 19:23 UhrBahn soll zusätzliche Milliarden aus Klimafonds bekommen. ...
Der Klima- und Transformationsfonds ist eine Allzweckwaffe der Bundesregierung.
dpa.de, 08.08.23 16:08 UhrWirtschaftsweise Grimm hält Konjunkturprogramm für falschen ...
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hält ein staatlich finanziertes Konjunkturprogramm zur Ankurbelung der deutschen Wirtschaft für den "falschen Weg".
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.23 14:43 UhrGrünen-Fraktion will Konjunktur mit Bau-Förderung ankurbeln. ...
Die deutsche Wirtschaft kommt nicht in Schwung.
dpa.de, 08.08.23 11:15 UhrGrüne gegen Abschiebung mutmaßlicher Clan-Mitglieder
Die Grünen wollen bei dem Plan mutmaßliche Angehörige krimineller Clans auch dann abzuschieben wenn ihnen keine Straftaten nachgewiesen werden können nicht mitziehen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.23 00:04 UhrCDU-Innenpolitiker glaubt nicht an Abschiebung von Clan-Mitgliedern ...
CDU-Innenpolitiker Stefan Heck glaubt nicht dass Bundesinnenministerin Nancy-Faeser (SPD) tatsächlich die bloße Clan-Mitgliedschaft zu einem Straftatbestand und Abschiebegrund ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.23 17:01 UhrNeues Parteienbündnis will in Thailand eine Regierung bilden. ...
In Thailand zeichnet sich ein mögliches neues Regierungsbündnis ab.
dpa.de, 07.08.23 16:23 UhrKonjunkturflaute in Deutschland - Ruf nach Sofortprogramm. ...
Die Konjunktur in Deutschland schwächelt, die Stimmung von Unternehmen und Verbrauchern ist gedrückt, Wirtschaftsverbände warnen vor Abwanderung.
dpa.de, 07.08.23 15:06 UhrInsa: AfD schwächer - Ampel-Parteien legen zu
Die AfD hat in der von Insa gemessenen Wählergunst etwas nachgelassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.23 14:57 UhrPläne: Bund will Aktienrente vergrößern. Zunächst sollten ...
Mit dem Generationenkapital will die Ampel-Koalition die Rente reformieren.
dpa.de, 07.08.23 13:43 UhrFaeser will Angehörige von Clans kollektiv abschieben
Das Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser (SPD) schlägt vor, Angehörige von kriminellen "Clans" auch dann abzuschieben, wenn diese keine Straftaten begangen haben.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.23 16:58 UhrKonjunkturflaute: Lang kündigt Schritte für Wirtschaft ...
CDU und CSU sehen einen «Cocktail», der Unternehmen nicht bekommt: hohe Steuern, hohe Abgaben und hohe Energiepreise.
dpa.de, 06.08.23 13:32 UhrLang kritisiert übergebührliche Profite im Lebensmittelhandel ...
Grünen-Chefin Ricarda Lang kritisiert "unangemessene" Preissteigerungen in der Lebensmittelbranche.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.23 10:37 UhrZuwanderungsgesetz: Gedämpfte Erwartungen. Doch wie schnell ...
Die Koalition hat die Hürden bei der Fachkräfteeinwanderung gesenkt.
dpa.de, 06.08.23 06:33 UhrUnion will Bundesregierung mit 5-Punkte-Plan unter Druck ...
Die Union hat nach der negativen Konjunkturprognose des Internationalen Währungsfonds einen Fünf-Punkte-Plan zur Rettung der deutschen Wirtschaft erarbeitet.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.23 00:04 UhrCaritas bezeichnet Debatte um Kindergrundsicherung als toxisch ...
Die Präsidentin der Caritas, Eva Maria Welskop-Deffaa, hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, mit öffentlichem Streit Verunsicherung in der Bevölkerung auszulösen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.23 12:14 UhrSparpläne für ländlichen Raum stoßen auf heftigen Protest. ...
Geht es nach den Plänen der Ampel, steht künftig weniger Geld für Förderprogramme für die ländlichen Regionen zur Verfügung.
dpa.de, 04.08.23 14:57 UhrMehrheit lehnt künftige Regierungsbeteiligung der AfD ab. ...
Eine Mehrheit der Deutschen lehnt eine Regierungsbeteiligung der AfD ab.
dpa.de, 04.08.23 07:16 UhrInfratest: AfD baut Höchstwert weiter aus
Die AfD baut in der von Infratest gemessenen Zustimmung ihren Höchstwert weiter aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.23 18:05 UhrGdP unterstützt Faeser-Vorschlag für verschärfte Abschieberegeln ...
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) befürwortet den Vorschlag des Bundesinnenministeriums für verschärfte Abschieberegeln.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.23 16:56 UhrDebatte um Bundesmittel für digitale Verwaltung. Doch statt ...
Die Digitalisierung der Behörden ist dringend nötig.
dpa.de, 03.08.23 16:04 UhrDGB-Chefin: «Mit Steuergeldern kein Lohndumping fördern». ...
Die Koalition will etwas dagegen tun, dass immer weniger Beschäftigte nach Tarif bezahlt werden.
dpa.de, 03.08.23 15:51 UhrIsraels Oberstes Gericht berät über Amtsenthebungsgesetz. ...
Ein im Frühjahr verabschiedetes Gesetz in Israel soll den Regierungschef vor einer Amtsenthebung schützen.
dpa.de, 03.08.23 15:48 UhrGrüne kritisieren Faesers Pläne für längeren Ausreisegewahrsam ...
Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion Lamya Kaddor kritisiert die Pläne von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) vor einer Abschiebung die Höchstdauer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.23 14:43 UhrPistorius bleibt dabei: Keine Marschflugkörper für Ukraine. ...
«Der Zeitpunkt für eine Entscheidung ist noch nicht gekommen»: Verteidigungsminister Pistorius bekräftigt seine ablehnende Haltung zu Taurus-Lieferungen.
dpa.de, 03.08.23 14:00 UhrPistorius lehnt weiter Lieferung von Marschflugkörpern ...
«Der Zeitpunkt für eine Entscheidung ist noch nicht gekommen»: Verteidigungsminister Pistorius bekräftigt seine ablehnende Haltung zu Taurus-Lieferungen.
dpa.de, 03.08.23 13:36 UhrPistorius bleibt dabei: Keine Marschflugkörper für die ...
«Der Zeitpunkt für eine Entscheidung ist noch nicht gekommen»: Verteidigungsminister Pistorius bekräftigt seine ablehnende Haltung zu Taurus-Lieferungen.
dpa.de, 03.08.23 13:35 UhrNach Krieg mit Russland: Georgien zwischen den Stühlen. ...
15 Jahre nach dem Krieg mit Russland sieht Georgien weiter ein Fünftel seines Gebiets besetzt.
dpa.de, 03.08.23 08:22 UhrFDP lehnt weitere Abschöpfung der Gewinne im Energiesektor ...
Auf der Suche nach neuen Einnahmequellen lehnt die FDP eine Fortsetzung der Abschöpfung von Gewinnen im Stromsektor ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.23 06:57 UhrStreit über Industriestrompreis spitzt sich zu
Die Ministerpräsidenten von NRW und Niedersachsen Hendrik Wüst (CDU) und Stephan Weil (SPD) drängen die Bundesregierung einen sogenannten Industriestrompreis schnell zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.23 06:34 UhrBayern für dauerhaft geringe Mehrwertsteuer in der Gastronomie ...
Die Wirtschaftsminister von Bayern und Baden-Württemberg Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) haben die Ampel-Koalition im Bund aufgefordert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.23 20:09 UhrZweifel an Rentenplan: Welche Rolle spielen künftig Aktien?. ...
Die Rentenkasse gerät immer stärker unter Druck.
dpa.de, 02.08.23 16:55 UhrZweifel an Generationenkapital - «Gravierende Fragen». ...
Es soll ein Herzstück der nächsten großen Rentenreform werden: Das Generationenkapital mit Anlagen auf dem Aktienmarkt.
dpa.de, 02.08.23 14:11 UhrKemmerich schließt Kooperation mit AfD in Thüringen aus ...
Der Thüringer FDP-Vorsitzende Thomas Kemmerich der 2020 auch mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden war und nach öffentlichem Druck zurücktrat hat ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.23 11:42 UhrUltrarechte Partei Konfederacja im Aufschwung in Polen. ...
Seit acht Jahren hat Polen eine rechtskonservative Regierung.
dpa.de, 01.08.23 10:31 UhrWirtschaft in Sorge - «Deutschland auf der Verliererstraße». ...
Die deutsche Wirtschaft stagniert, die Konjunkturaussichten verschlechtern sich.
dpa.de, 01.08.23 06:09 UhrInsa: FDP schwächelt - Linke legt leicht zu
Die FDP muss in der von Insa gemessenen Wählergunst Verluste verbuchen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.23 15:25 UhrHaldenwang: In AfD größerer Einfluss von Verfassungsfeinden. ...
Die AfD-Europawahlversammlung hat es gezeigt: Der Ton ist radikaler geworden.
dpa.de, 31.07.23 14:42 UhrImmer weniger Sozialwohnungen in Deutschland. Doch auch ...
100.000 neue Sozialwohnungen pro Jahr - mit diesem Ziel war die Ampel angetreten.
dpa.de, 31.07.23 13:22 UhrZahl der Sozialwohnungen in Deutschland sinkt weiter. Doch ...
Der Bau von 100.000 Sozialwohnungen pro Jahr ist das selbst gesteckte Ziel der Ampel-Koalition.
dpa.de, 31.07.23 07:07 UhrMerz sieht «schleichenden Prozess der Deindustrialisierung». ...
Die deutsche Wirtschaft kämpft mit einer Flaute.
dpa.de, 30.07.23 12:28 UhrCDU verlangt Stopp der Kanzleramtserweiterung
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgerufen, den umstrittenen Ausbau des Kanzleramts zu stoppen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.23 11:03 UhrAfD-Bundesparteitag: Chrupalla schwärmt von «Harmonie». ...
Ruhig Blut, lautet die Warnung der Parteispitze an die Mitglieder der AfD.
dpa.de, 28.07.23 15:35 UhrSchleswig-Holstein nimmt Abschied von Heide Simonis. Schleswig-Holstein ...
Heide Simonis hat 1993 als erste Frau die Führung einer Landesregierung in Deutschland übernommen.
dpa.de, 28.07.23 12:25 UhrTausende Israelis protestieren wieder gegen Justizreform. ...
Israels Regierung treibt die Schwächung der Justiz weiter voran.
dpa.de, 27.07.23 21:39 UhrNeue Proteste in Israel gegen Justizumbau. Ein Ende des ...
Israels Regierung treibt die Schwächung der Justiz voran.
dpa.de, 27.07.23 13:21 UhrClaudia Roth fürchtet weiteres Erstarken der AfD
Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat vor dem AfD-Bundesparteitag vor der Gefahr einer weiteren Erstarkung der rechtspopulistischen Partei gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.07.23 02:06 UhrViele offene Fragen nach Beginn des Justizumbaus in Israel. ...
Nach dem Ja des Parlaments zur Schwächung der Justiz geht eine Schockwelle durch Israel.
dpa.de, 26.07.23 18:10 UhrKlimaneutralität dank Wasserstoff: Bund schärft Strategie. ...
Im klimaneutralen Energiesystem der Zukunft sind Ökostrom und damit hergestellter Wasserstoff tragende Säulen.
dpa.de, 26.07.23 07:39 UhrFrei fordert Ende der Debatte über Äußerungen von Merz ...
Der Parlamentsgeschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei (CDU) fordert die Union auf die Debatte über ihren Vorsitzenden Friedrich Merz und dessen Äußerungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.07.23 02:06 UhrKritik an CSU-Forderung nach Arbeitszwang für Flüchtlinge ...
Enzo Weber Wissenschaftler am Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung Nürnberg hat den Vorstoß von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Leistungen für Asylbewerber ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.07.23 00:05 UhrJustizreform: Warnungen in Israel vor «Bürgerkrieg». ...
Der Widerstand gegen die Regierungspläne zur Schwächung der Justiz in Israel hält an.
dpa.de, 25.07.23 16:18 UhrGutachter sehen Grenzen bei Cannabis-Legalisierung. Ein ...
Die Ampel-Koalition will die Nutzung von Cannabis in bestimmtem Rahmen legalisieren.
dpa.de, 25.07.23 15:11 UhrJustizreform vertieft Spaltung der israelischen Gesellschaft. ...
Seit Langem ringen die Israelis um den Kurs ihres Landes.
dpa.de, 25.07.23 14:08 UhrAfD erreicht auch bei Insa neuen Höchstwert
Die AfD ist in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst auf einen neuen Höchstwert geklettert.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.07.23 13:12 UhrParlament in Israel billigt Gesetz zu Justizumbau. Bei einer ...
Zehntausende protestieren landesweit gegen das Gesetz zur Schwächung der Justiz - es gibt Zusammenstöße mit der Polizei.
dpa.de, 25.07.23 08:06 UhrIsrael: Umstrittene Justizreform teils verabschiedet. Mit ...
Israels Regierung will die unabhängige Justiz schwächen.
dpa.de, 24.07.23 15:28 UhrIsraels Parlament verabschiedet Teil der Justizreform. Mit ...
Israels Regierung will die unabhängige Justiz schwächen.
dpa.de, 24.07.23 15:15 UhrWahl in Spanien ohne klaren Sieger - Wiederholung möglich. ...
Nach der Wahl in Spanien gibt es keinen klaren Sieger.
dpa.de, 24.07.23 11:29 UhrIsrael: Justizreform in entscheidender Phase. Der Präsident ...
Schon heute könnte Israels Parlament über ein Kernelement der umstrittenen Pläne der Regierung abstimmen.
dpa.de, 24.07.23 06:08 UhrKonservative gewinnen Wahl in Spanien. Allerdings reicht ...
Die konservative Volkspartei hat die Parlamentswahl in Spanien gewonnen.
dpa.de, 23.07.23 22:52 UhrGrüne kritisieren Klingbeils Ablehnung von Bahn-Neubaustrecke ...
Die Forderung des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil nach einem Verzicht auf die geplante Bahn-Neubaustrecke Hamburg-Hannover stößt auf Kritik bei den Grünen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.23 22:11 UhrIsrael: Knesset berät Justizumbau Herzog hofft auf Einigung. ...
