Suchbegriff: FDP in Rubrik News
Insa: Union verliert nach Richterwahl-Eklat in Wählergunst ...
Nach dem Streit um die Richterwahl in der schwarz-roten Koalition verliert die Union in der Wählergunst.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.25 00:00 UhrRichterbund: Staatsanwälte müssen unabhängiger werden. ...
Die Justiz soll unabhängig entscheiden in einem Rechtsstaat.
dpa.de, 19.07.25 11:39 UhrNorthvolt-Förderung nun Fall für das Verfassungsgericht ...
(überflüssige Buchstaben im Wort Bürgschaftsrichtlinie entfernt)KIEL - Nächste Stufe bei der Aufklärung der für Schleswig-Holstein folgenschweren Millionenförderung ...
dpa.de, 17.07.25 20:00 UhrNorthvolt-Förderung nun Fall für das Verfassungsgericht ...
Nächste Stufe bei der Aufklärung der für Schleswig-Holstein folgenschweren Millionenförderung für den mittlerweile insolventen schwedischen Batteriehersteller Northvolt: ...
dpa.de, 17.07.25 16:27 UhrRufe nach Beobachtung des BSW durch Verfassungsschutz
Erste Politiker fordern, dass der Verfassungsschutz das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beobachten solle.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.25 15:00 UhrUmfrage: AfD verringert Abstand zur Union
Die AfD hat einer aktuellen YouGov-Umfrage zufolge ihren Abstand zur Union verkürzt.
dpa.de, 16.07.25 11:21 UhrForsa: Union nur noch knapp vor AfD
In der von Forsa gemessenen Wählergunst haben CDU und CSU zuletzt in der Wählergunst nachgelassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 14:10 UhrDeutlich mehr neue Windräder in Betrieb gegangen
Der Ausbau der Windenergie an Land in Deutschland legt deutlich zu.
dpa.de, 15.07.25 12:10 UhrDeutlich mehr neue Windräder in Betrieb gegangen. Die Branche ...
Windräder an Land spielen eine Schlüsselrolle bei der Energiewende.
dpa.de, 15.07.25 12:00 UhrCDU-Abgeordnete nennt Miersch linken Fundamentalisten
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig warnt Union und SPD davor, die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf erneut als Verfassungsrichterin zu nominieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 00:01 UhrBundesregierung begrüßt Trumps Patriot-Entscheidung
Die Bundesregierung hat die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump begrüßt, die Lieferung von Patriot-Systemen an die Ukraine nun doch zu ermöglichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.25 12:34 UhrCyberschutz-Verpflichtung für Firmen ab 2026
Die Bundesregierung will eine EU-Richtlinie für den verpflichtenden Schutz wichtiger Anlagen und Unternehmen vor Cyberangriffen in Deutschland bis Anfang 2026 gesetzlich ...
dpa.de, 13.07.25 15:05 UhrWarken verlangt härtere Strafen gegen gewalttätige Patienten ...
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) fordert härtere Strafen bei Übergriffen gegen medizinisches Personal.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.25 13:09 UhrBundesinnenministerium bereitet Cybersicherheitsgesetz vor ...
Nach etlichen Verzögerungen will die Bundesregierung die von der Europäischen Union beschlossenen Regeln für den Schutz wichtiger Anlagen und Unternehmen vor Cyberangriffen ...
dpa.de, 12.07.25 14:20 UhrBundesinnenministerium bereitet Cybersicherheitsgesetz vor. ...
Wer seine IT-Systeme nicht gut schützt, geht ein großes Risiko ein.
dpa.de, 12.07.25 05:00 UhrBuschmann sieht Ansehen des Verfassungsgerichts in Gefahr ...
Nach der Verschiebung der Wahl neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht im Bundestag hat der frühere Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor massiven Folgen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.25 00:00 UhrRichterwahl: FDP wirft Union und SPD Planlosigkeit vor
Der Vorsitzende der FDP, Christian Dürr, hat sich verärgert gezeigt über die Art und Weise der Absage der Wahl von Verfassungsrichtern an diesem Freitag.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 19:11 UhrGeplatzte Richterwahl erschüttert Koalition. Mit diesem ...
Kanzler Merz wollte eine Koalition ohne öffentlichen Streit - anders als die Ampel.
dpa.de, 11.07.25 14:01 UhrLinke warnt vor Zusammenarbeit mit AfD bei Verfassungsrichter-Wahl ...
Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag Clara Bünger hat beklagt dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht mit der Linken über die Wahl ihres Kandidaten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 00:00 UhrUnionsfraktion plant Sondersitzung wegen Wahl der Verfassungsrichter ...
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion kommt am Freitagmorgen um 8 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen um den internen Konflikt über die Wahl der von der SPD vorgeschlagenen Kandidatin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 17:48 UhrJustizministerin für Co-Mutterschaft - Union ist skeptisch. ...
Die gelebte gesellschaftliche Realität solle sich im Familienrecht widerspiegeln, findet die Bundesjustizministerin.
dpa.de, 10.07.25 17:08 UhrAutobahn GmbH verhängt Ausschreibungsstopp für 2025
Die bundeseigene Autobahn GmbH hat einen sofortigen Ausschreibungsstopp für das Jahr 2025 verhängt.
dpa.de, 10.07.25 14:23 UhrMenschenrechtspreis wird nach FDP-Politiker Gerhart Baum ...
Der im Frühjahr verstorbene FDP-Politiker Gerhart Baum wird künftig Namensgeber des Menschenrechtspreises der Gerhart und Renate Baum-Stiftung sein.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 13:00 UhrFDP will Geringverdiener aus Rentenversicherung nehmen
Der FDP-Parteivorsitzende Christian Dürr fordert, junge Menschen mit geringem Einkommen aus der allgemeinen Rentenversicherung herauszunehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 06:27 UhrWirtschaftsweiser warnt vor Sozialabgaben von 50 Prozent ...
Der Wirtschaftsweise Martin Werding rechnet damit, dass die Sozialabgaben ohne durchgreifende Reformen auf 50 Prozent des Bruttoeinkommens steigen werden.
dpa.de, 10.07.25 06:22 UhrHoffmann verteidigt Verfassungsgerichts-Kandidatin Brosius-Gersdorf ...
Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Hoffmann hat die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht Frauke Brosius-Gersdorf verteidigt und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 06:00 UhrHubig befürwortet gemeinsame Mutterschaft für Frauenpaare. ...
Die gelebte gesellschaftliche Realität solle sich im Familienrecht widerspiegeln, findet die Bundesjustizministerin.
dpa.de, 10.07.25 04:15 UhrBundesregierung muss Afghanen mit Zusage Visa erteilen. ...
Die Bundesregierung will das Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen beenden.
dpa.de, 08.07.25 13:56 UhrKlingbeil verspricht: Schlaglöcher weg Bahn pünktlicher. ...
Im Bundestag beginnt die Haushaltswoche.
dpa.de, 08.07.25 12:53 UhrSWR Aktuell Sommerinterviews Baden-Württemberg starten ...
SWR Aktuell Sommerinterviews Baden-Württemberg starten am 25. Juli
presseportal.de, 08.07.25 10:44 UhrDie Haushaltspläne: Schulden Investitionen - und Lücken. ...
Im Bundestag beginnt die Haushaltswoche.
dpa.de, 08.07.25 05:30 UhrHabeck will Gastprofessor im Ausland werden. Ob er auch ...
Was macht Robert Habeck künftig? Das Bild klärt sich allmählich.
dpa.de, 07.07.25 18:19 UhrSchweizerische Finanzministerin: Keine Verzögerung bei ...
Die schweizerische Finanzministerin Karin Keller-Sutter plädiert für eine zügige Umsetzung der Großbankenregulierung.
dpa.de, 06.07.25 17:27 UhrUnion will EU-Asylreform verschärfen
Die Union will die deutlich gesunkenen Asylantragszahlen weiter verringern und dazu die geplante große EU-Asylreform verschärfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.25 15:35 UhrSWR Aktuell RP Sommerinterview mit Ministerpräsident Alexander ...
SWR Aktuell RP Sommerinterview mit Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD)
presseportal.de, 04.07.25 14:28 UhrLeibliche Väter sollen Rechte besser geltend machen können. ...
Die Bundesjustizministerin legt ihren ersten Entwurf für eine Reform im Familienrecht vor.
dpa.de, 04.07.25 06:30 UhrKlingbeil will Zollämtern Zugriff auf Polizeidatenbank ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will den Zollämtern im Kampf gegen Schwarzarbeit Zugriff auf das Polizeiliche Informationssystem (INPOL) ermöglichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 01:00 UhrInfratest: SPD fällt in Sonntagsfrage auf 13 Prozent
Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf ihren schlechtesten Wert seit Januar 2020.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 18:00 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 03.07.25 18:00 UhrUnionsfraktionschef Jens Spahn hat den Beschluss des Koalitionsausschusses verteidigt die Stromsteuer für Verbraucher vorerst nicht so stark zu senken wie ursprünglich versprochen. ...
dpa.de, 03.07.25 11:55 UhrKabinett stimmt Abkommen zu Gasförderung vor Borkum zu
Die umstrittenen Pläne zur Gasförderung vor der Nordseeinsel Borkum haben eine wichtige Hürde genommen.
dpa.de, 02.07.25 13:22 UhrKabinett stimmt Abkommen zu Gasförderung vor Borkum zu. ...
Gasförderung vor einer Urlaubsinsel? Beschlossen ist das noch nicht, aber wieder wahrscheinlicher geworden.
dpa.de, 02.07.25 12:02 UhrUnion und FDP streiten mit Linken über Wahl von Verfassungsrichtern ...
Die FDP hat die Forderung der Linkspartei nach einem eigenen Vorschlagsrecht für die Richterwahl am Bundesverfassungsgericht kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 00:00 UhrForsa: Union und SPD weiter unter Wahlergebnis
In der von Forsa gemessenen Wählergunst erreichen CDU/CSU weiterhin 28 Prozent - ein Wert, der knapp unter ihrem zweitschlechtesten Bundestagswahlergebnis liegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 14:22 UhrStromsteuer für alle senken? Druck auf Koalition steigt ...
BERLIN - Vor dem Koalitionsausschuss am Mittwoch mehren sich die Forderungen nach einer Senkung der Stromsteuer für alle.
dpa.de, 01.07.25 12:11 UhrImmer mehr Stromsteuer-Appelle vorm Koalitionsausschuss
Während die Hitzewelle über Deutschland rollt, wird auch die Auseinandersetzung über die Stromsteuer hitziger.
dpa.de, 01.07.25 06:35 UhrDer ewige Kampf ums Handgepäck in der Flugzeugkabine
Unmittelbar vor der größten Reisewelle des Jahres ist eine Debatte um das zulässige Handgepäck in Passagiermaschinen entbrannt.
dpa.de, 01.07.25 06:21 UhrStromsteuer-Streit: Rudolph rät zu Verzicht bei Mütterrente ...
SPD-Haushaltspolitiker Thorsten Rudolph bringt zur Finanzierung einer umfassenden Stromsteuer-Senkung den Verzicht auf Vorhaben wie die Ausweitung der Mütterrente ins Gespräch. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 05:00 UhrInsa: SPD verliert nach Parteitag in Wählergunst
Die SPD verliert nach ihrem Bundesparteitag mit Neuwahl der Parteispitze leicht in der Wählergunst.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 00:00 UhrOtto Fricke wird Vorstandschef des DOSB. Das Präsidium ...
Die lange Suche nach einem neuen Vorstandsvorsitzenden beim Deutschen Olympischen Sportbund ist vorbei.
dpa.de, 30.06.25 13:29 UhrLinke will Mitspracherecht bei Nominierung von Verfassungsrichtern ...
Die Linke hat einen Brief an die Fraktionen von Union SPD und Grünen geschrieben in dem sie ein Mitspracherecht bei der Nominierung von Richtern für das Bundesverfassungsgericht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 00:00 UhrNRW-Trend: Weiter klare Mehrheit für Schwarz-Grün - SPD ...
NRW-Trend: Weiter klare Mehrheit für Schwarz-Grün - SPD fällt auf Rekordtief - Mehrheit für Olympia an Rhein und Ruhr
presseportal.de, 29.06.25 10:00 UhrInsa: BSW erreicht fünf Prozent Zustimmung
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nimmt in einer Umfrage wieder die 5-Prozent-Hürde für den Bundestagseinzug.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 00:00 UhrScholz hält Eingehen der Ampel-Koalition weiter für richtig ...
Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung, nach der Bundestagswahl 2021 mit der FDP und den Grünen die Ampel-Koalition eingegangen zu sein, verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 10:15 UhrFinanzierung des Deutschlandtickets ab 2026 bleibt offen ...
BERLIN - Nutzer des Deutschlandtickets haben weiter keine Klarheit über den künftigen Preis des bundesweit gültigen Abos im Nahverkehr.
dpa.de, 27.06.25 17:59 UhrFinanzierung des Deutschlandtickets ab 2026 bleibt offen. ...
Alle wollen das Deutschlandticket - doch die Mehrkosten tragen will niemand.
dpa.de, 27.06.25 16:52 UhrZDF-Politbarometer Juni II 2025 / Fünf-Prozent-Ziel NATO: ...
Mainz - Am Mittwoch haben die NATO-Mitgliedsstaaten auf ihrem Gipfel beschlossen spätestens ab 2035 jährlich fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung und ...
presseportal.de, 27.06.25 08:55 UhrPolitbarometer: Union zurück auf Wahlniveau
Die Union kann in der Wählergunst wieder zulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 08:15 UhrKritik an Milliardenplan zur Rente - Bas legt nach. Das ...
Stabile Renten - obwohl immer mehr Babyboomer von Einzahlern zu Empfängern werden.
dpa.de, 26.06.25 16:05 UhrBundestag setzt kleineres Geheimdienst-Kontrollgremium ein. ...
Das Parlamentarische Kontrollgremium hat ab sofort nur noch neun Mitglieder.
dpa.de, 26.06.25 15:11 UhrArbeitgeber attackieren schwarz-rote Rentenpläne
Deutschlands Arbeitgeber warnen vor Milliardenlasten durch die geplante Rentenreform von Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD).
dpa.de, 26.06.25 12:58 UhrArbeitgeber attackieren schwarz-rote Rentenpläne. Deutschlands ...
Zweistellige Milliardensummen plant die Regierung für die Absicherung der Rente ein.
dpa.de, 26.06.25 12:27 UhrMehrheit setzt bei Altersvorsorge auf den Staat
Fast die Hälfte der Menschen in Deutschland verlässt sich bei der Altersvorsorge trotz aller Probleme der Rentenversicherung auf den Staat.
dpa.de, 26.06.25 06:16 UhrMehrheit setzt bei Altersvorsorge auf den Staat. Viele Menschen ...
Die Diskussion um die Zukunft der Rente ist ein Dauerbrenner.
dpa.de, 26.06.25 05:15 UhrKostenloses Handgepäck?: EU-Abgeordnete für Neuregelung ...
Europaabgeordnete machen sich fraktionsübergreifend für den Anspruch von Flugreisenden auf kostenloses Handgepäck stark.
dpa.de, 24.06.25 15:36 UhrKabinett soll Klingbeils Haushalt auf den Weg bringen
Finanzminister Lars Klingbeil legt seinen Ministerkollegen heute seinen ersten Haushaltsentwurf vor.
dpa.de, 24.06.25 07:34 UhrKabinett soll Klingbeils Haushalt auf den Weg bringen. Das ...
Hohe Schulden, viel Geld für Verteidigung, für Straßen und Brücken.
dpa.de, 24.06.25 04:30 UhrForsa: AfD und Linke stärker - Mehrheit mit Merz weiter ...
Die Linke und die AfD legen in der Wählergunst zu, während die Union stagniert.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.25 14:24 UhrWahlbeteiligung von Jüngeren stärker gestiegen als von ...
Die Wahlbeteiligung von Jüngeren ist bei der Bundestagswahl 2025 stärker gestiegen als von Älteren.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.25 10:10 UhrFrei will BND stärken und Sicherheitsstrategie überarbeiten. ...
Angesichts der neuen Bedrohungslage soll die Bundeswehr aufgestockt werden.
dpa.de, 22.06.25 05:30 UhrDie Union gewinnt laut einer Umfrage in der Wählergunst dazu und kommt auf ihren besten Wert seit der Bundestagswahl.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.25 00:00 UhrDZ Bank: Geldvermögen der Deutschen steigt 2025 auf Rekord. ...
Die privaten Haushalte in Deutschland sind reich wie nie.
dpa.de, 20.06.25 15:32 UhrGordon Schnieder (CDU) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: ...
Gordon Schnieder (CDU) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: Klimaschutzgesetz gefährdet zig-zehntausende Arbeitsplätze
presseportal.de, 20.06.25 13:59 UhrGrüne Realos wollen Debatte über Sozialversicherungssysteme ...
Bei den Grünen fordern Anhänger des Realo-Flügels, sich strittigen Fragen zu stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 13:00 UhrUmfrage: Mehrheit für Rückkehr zur Wehrpflicht in Deutschland ...
Die Mehrheit der Deutschen ist für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht.
dpa.de, 20.06.25 12:54 UhrDjir-Sarai sieht Chancen für Regime-Wechsel im Iran
Der ehemalige Vorsitzende der inzwischen aufgelösten deutsch-iranischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag Bijan Djir-Sarai (FDP) bewertet die Chancen auf einen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.25 17:26 UhrArbeitgeber üben Kritik am geplanten Bundestariftreuegesetz ...
Das von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) geplante Tariftreuegesetz löst heftigen Widerstand in der Wirtschaft aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 11:09 UhrForsa: Union wieder auf Wahl-Niveau - AfD verliert leicht ...
Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst zuletzt wieder zugelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.25 14:14 UhrFDP-Politiker Kuhle hat geheiratet
Frisch verheiratet: Der langjährige Bundestagsabgeordnete Kuhle zeigt sich auf Instagram mit seinem Ehemann – und bekommt prominente Glückwünsche.
dpa.de, 17.06.25 08:32 UhrInsa: Union verliert wieder leicht - AfD und Linke legen ...
Die Union verliert wieder etwas in der Wählergunst.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.25 00:00 UhrAfD-nahe Stiftung fordert Staatsgeld in Millionenhöhe. ...
Vorträge, Stipendien, politische Forschung - parteinahe Stiftungen bekommen dafür Geld vom Staat.
dpa.de, 16.06.25 16:44 UhrHaseloff: Würde bei AfD-Regierung über Wegzug nachdenken. ...
Der Ministerpräsident hatte die kommende Landtagswahl als «existenzielle Entscheidung» für Sachsen-Anhalt bezeichnet.
dpa.de, 16.06.25 10:33 UhrCanCambria Energy Corp. unterzeichnet Konzessionsvertrag ...
CanCambria Energy Corp. / CA13740E1079
irw-press.com, 16.06.25 09:10 UhrBeim Deutschlandticket droht erneut Unsicherheit
Nutzern des Deutschlandtickets droht wegen eines Finanzstreits von Bund und Ländern erneut Unsicherheit.
dpa.de, 16.06.25 07:06 UhrHüskens fordert klare Finanzierung für Deutschlandticket ...
Sachsen-Anhalts Infrastrukturministerin Lydia Hüskens fordert eine verlässliche Finanzierung des Deutschlandtickets.
dpa.de, 16.06.25 07:03 UhrBeim Deutschlandticket droht erneut Unsicherheit
Das Deutschlandticket soll über das Jahresende hinaus fortgeführt werden.
dpa.de, 16.06.25 06:30 UhrImmer weniger Steuerprüfungen bei Top-Verdienern
Top-Verdiener mit mehr als einer halben Million Euro Jahreseinkommen werden immer seltener von der Steuer geprüft.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.25 00:00 UhrFührende EU-Politiker begrüßen Israels Militärschlag ...
Nach dem Großangriff Israels auf den Iran haben sich führende EU-Politiker hinter die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.25 04:00 UhrSWR Aktuell Sommerinterview RP mit Wirtschaftsministerin ...
