Suchbegriff: Gericht in Rubrik News
EuGH: Fingerabdrücke auf Perso rechtmäßig. Der EuGH sieht ...
Wer einen neuen Personalausweis beantragt, muss inzwischen auf dem Amt Fingerabdrücke abgeben.
dpa.de, 21.03.24 10:40 UhrEuGH: Pflicht zur Speicherung von Fingerabdrücken zulässig ...
Die Pflicht zur Aufnahme von zwei Fingerabdrücken im Personalausweis ist mit den Grundrechten auf Achtung des Privatlebens und auf Schutz personenbezogener Daten vereinbar. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 10:08 UhrAuslieferung nach Großbritannien nach Brexit möglich. ...
Vor einem Jahr hat das Oberlandesgericht einen Straftäter nicht nach Großbritannien ausgeliefert.
dpa.de, 21.03.24 09:32 UhrBekanntmachung zur Auszahlung der Bar-Ausschüttung der ...
STRABAG SE / AT000000STR1
dgap.de, 21.03.24 07:00 UhrKühnert nennt Bürgergeld-Pläne der CDU verfassungswidrig ...
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die jüngsten Bürgergeldpläne der CDU scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 02:00 UhrMit Ramme und 130 Polizisten - Clan-Villa an Staat übergeben. ...
Eine Villa wird beschlagnahmt, weil sie mit Geld aus Verbrechen gekauft wurde.
dpa.de, 20.03.24 18:01 UhrMutmaßliche Millionendiebin aus Bremen hat sich gestellt. ...
Eine Bremerin soll 2021 rund 8,2 Millionen Euro gestohlen haben.
dpa.de, 20.03.24 15:08 UhrAfD kämpft in Karlsruhe um Posten als Ausschussvorsitzende. ...
Früher wurden Posten im Bundestag nach einer Wahl meist ohne großes Aufsehen verteilt.
dpa.de, 20.03.24 13:33 UhrHaftstrafe für Vergewaltigung in Kinderheim. Ein 26-Jähriger ...
Der Tod einer Zehnjährigen in einem Kinderheim in Oberfranken sorgte im Frühjahr 2023 für große Bestürzung.
dpa.de, 20.03.24 12:54 UhrStreit um das Tesla-Protestcamp geht weiter. Die Waldbesetzer ...
Das Protestcamp am Tesla-Werk darf zunächst bleiben, einen entsprechenden Gerichtsentscheid will die Polizei aber so nicht akzeptieren.
dpa.de, 20.03.24 12:02 UhrPolizei legt Beschwerde gegen Entscheidung zu Tesla-Protest ...
Die Brandenburger Polizei hat Beschwerde gegen die Gerichtsentscheidung zugunsten des Protestcamps gegen US-Autobauer Tesla US88160R1014 in Grünheide bei Berlin eingelegt. ...
dpa.de, 20.03.24 10:52 UhrHunderttausende Dateien mit Kinderpornografie: Haftstrafe. ...
Ein 54-Jähriger hat eingeräumt, hunderttausendfach Abbildungen sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen online verbreitet zu haben.
dpa.de, 20.03.24 09:46 UhrUS-Gericht stoppt umstrittenes Migrationsgesetz in Texas. ...
Das Tauziehen um ein umstrittenes Einwanderungsgesetz im Bundesstaat Texas beschäftigt weiter die Gerichte.
dpa.de, 20.03.24 08:04 UhrGericht prüft Beitragserhöhungen privater Krankenversicherer ...
Wie sehr müssen sich private Krankenversicherungen anstrengen um Beitragserhöhungen zu begründen - mit dieser Frage beschäftigt sich am Mittwoch (9.00 Uhr) der Bundesgerichtshof ...
dpa.de, 20.03.24 05:49 UhrKarlsruhe prüft Recht der AfD auf Ausschussvorsitzende. ...
Früher wurden Posten im Bundestag nach einer Wahl meist ohne großes Aufsehen verteilt.
dpa.de, 20.03.24 05:37 UhrTesla-Gegner dürfen Protestcamp vorerst weiterführen. ...
(Aktualisierung: Reaktionen ergänzt 10.
dpa.de, 19.03.24 17:22 UhrCDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Bürgergeld-Debatte
Dennis Radtke Vizechef des CDU-Arbeitnehmerflügels warnt seine Partei davor sich bei der Bürgergeld-Reform nur auf diejenigen zu konzentrieren die nicht arbeiten wollten. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 16:56 UhrTesla-Gegner dürfen Protestcamp vorerst weiterführen
GRÜNHEIDE - Das Protestcamp am Tesla US88160R1014-Werk in Grünheide bei Berlin darf zunächst bleiben.
dpa.de, 19.03.24 16:53 UhrTesla-Gegner dürfen Protestcamp vorerst weiterführen. ...
Erleichterung im Protestcamp am Tesla-Werk in Grünheide: Die Aktivisten dürfen bleiben.
dpa.de, 19.03.24 16:52 UhrBundesweites Einreiseverbot gegen Rechten Martin Sellner. ...
Der neurechte Vordenker Martin Sellner wurde nach dem Treffen radikaler Rechter in Potsdam bundesweit bekannt.
dpa.de, 19.03.24 16:51 UhrWDH/ROUNDUP/Gericht: Baumhäuser im Protestcamp gegen Tesla ...
(Berichtigung: Im 2. Absatz, 3.
dpa.de, 19.03.24 14:50 UhrEU-Staaten geben grünes Licht für besseren Schutz von ...
Journalisten und Menschenrechtsaktivisten sollen in der EU künftig stärker gegen ungerechtfertigte Klagen geschützt werden.
dpa.de, 19.03.24 14:49 UhrGericht: Baumhäuser in Tesla-Protestcamp dürfen bleiben ...
Die Baumhäuser im Protestcamp in der Nähe der Tesla-Autofabrik in Grünheide dürfen bleiben.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 14:30 UhrProzess gegen Leipziger Polizistin beginnt. Die damalige ...
Aus der Asservatenkammer der Leipziger Polizei werden über Jahre sichergestellte Fahrräder illegal verkauft.
dpa.de, 19.03.24 13:43 UhrVollständige Entlastung für Kay Rieck durch den Bundesgerichtshof ...
DORNKAMP Rechtsanwälte Stillner Partnerschaft mbB
dgap.de, 19.03.24 09:45 UhrEntscheidung über Protestcamp am Tesla-Werk steht bevor ...
Eine Entscheidung zu den strengen Auflagen für das Protestcamp am Tesla-Werk US88160R1014 in Grünheide rückt näher.
dpa.de, 19.03.24 07:20 UhrEvergrande-Chef lebenslang vom Aktienhandel ausgeschlossen ...
Der Chef des hoch verschuldeten chinesischen Immobilienkonzerns Evergrande KYG2119W1069soll lebenslang vom Aktienhandel ausgeschlossen werden.
dpa.de, 19.03.24 05:53 UhrGericht entscheidet über Auflagen für Protestcamp gegen ...
Das Verwaltungsgericht in Potsdam entscheidet am Dienstag über die Auflagen für das Protestcamp am Tesla US88160R1014-Werk in Grünheide.
dpa.de, 19.03.24 05:49 UhrEvergrande-Chef lebenslang vom Aktienhandel ausgeschlossen. ...
Die Behörden hatten Hui Ka Yan im vergangenen September ins Visier genommen.
dpa.de, 19.03.24 04:05 UhrFotograf soll 17 Frauen missbraucht haben - Prozessauftakt. ...
Er soll sich als Modefotograf auf der Suche nach Modellen ausgegeben haben.
dpa.de, 18.03.24 18:59 UhrTesla wählt neuen Betriebsrat. Die Gewerkschaft IG Metall ...
Rund zwei Jahre nach der ersten Betriebsratswahl in der Gigafactory von Tesla bei Berlin findet eine erneute Wahl statt.
dpa.de, 18.03.24 16:43 UhrTesla wählt neuen Betriebsrat - IG Metall sieht großes ...
Im europaweit einzigen Autowerk von Tesla US88160R1014 in Grünheide bei Berlin hat am Montag die zweite Betriebsratswahl begonnen.
dpa.de, 18.03.24 16:35 UhrVergleich in Australien: Uber zahlt Taxibranche 164 Millionen ...
Der US-Fahrdienst Uber US90353T1007 hat in Australien einen seit Jahren andauernden juristischen Streit mit der Taxi- und Mietwagenbranche beigelegt.
dpa.de, 18.03.24 10:46 UhrPutins Wahlfälschung ohne Legitimität - Nacht im Überblick ...
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Kremlchef Wladimir Putin die Legitimität seines Wahlerfolgs abgesprochen.
dpa.de, 18.03.24 07:05 UhrGericht befasst sich mit Auflagen für Protestcamp gegen ...
Das Verwaltungsgericht Potsdam befasst sich am Montag mit der Frage ob die Aktivisten im Protestcamp nahe der Tesla US88160R1014-Fabrik in Grünheide die behördlichen Auflagen ...
dpa.de, 18.03.24 05:50 UhrGericht befasst sich mit Auflagen für Tesla-Protestcamp. ...
Die Situation im Protestcamp gegen die Tesla-Erweiterung könnte sich zuspitzen.
dpa.de, 18.03.24 04:09 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 18.03.24 03:50 UhrAuflagen für Protestcamp bei Tesla-Fabrik vorerst ausgesetzt ...
Erleichterung im Protestcamp gegen die Tesla US88160R1014-Erweiterung: Die Auflagen der Versammlungsbehörde greifen vorerst nicht.
dpa.de, 17.03.24 16:01 UhrProtest gegen Tesla: Aktivisten ignorieren Auflagen. Das ...
Gegner des US-Konzerns wehren sich mit einem Camp gegen Pläne für das Werk bei Berlin - und ignorieren Vorgaben.
dpa.de, 16.03.24 17:39 UhrStaatsanwälte fordern jahrzehntelange Haft für Bankman-Fried. ...
Mehrere Monate nach der Verurteilung des einstigen Krypto-Königs Sam Bankman-Fried soll bald das Strafmaß festgelegt werden.
dpa.de, 16.03.24 04:47 UhrSchweigegeld-Prozess gegen Trump verzögert sich. Eigentlich ...
Schweigegeld-Prozess gegen Trump verzögert sich
dpa.de, 16.03.24 01:50 UhrStart von Schweigegeld-Prozess gegen Trump verzögert sich. ...
Start von Schweigegeld-Prozess gegen Trump verzögert sich
dpa.de, 16.03.24 00:45 UhrCDU will mehr Sanktionen und Mitwirkungspflichten beim Bürgergeld ...
Die CDU will das Bürgergeld in seiner jetzigen Form abschaffen und es durch eine "Neue Grundsicherung" ersetzen, die wieder mehr Sanktionsmöglichkeiten zulässt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.24 21:46 UhrWinterkorn auf der Anklagebank: Prozess startet im September. ...
Erst kürzlich äußerte sich Ex-VW-Boss Winterkorn als Zeuge zur Dieselaffäre.
dpa.de, 15.03.24 15:20 UhrNach Verurteilung: Frankfurts Ex-OB scheitert mit Beschwerde. ...
Peter Feldmann wehrte sich gegen ein Urteil des Frankfurter Landgerichts und eine abgelehnte Revision des Bundesgerichtshofs.
dpa.de, 15.03.24 14:14 UhrBundespolizeidirektion München: Pakistanische Männer bei ...
Bundespolizeidirektion München: Pakistanische Männer bei Grenzkontrollen verhaftet
presseportal.de, 15.03.24 13:03 UhrVater des Todesschützen von Michigan verurteilt. Die Tatwaffe: ...
Ein Teenager eröffnet an einer Schule in Michigan das Feuer und tötet vier Schüler.
dpa.de, 15.03.24 10:33 UhrBundespolizeidirektion München: Durch Freundschaftsdienst ...
Bundespolizeidirektion München: Durch Freundschaftsdienst strafbar gemacht/ Bundespolizei bringt Migrant zum Flugzeug
presseportal.de, 15.03.24 09:42 UhrMord aus dem Hinterhalt: Ex-Stasi-Mitarbeiter bestreitet ...
Vor den Augen westdeutscher Schüler wird ein Mann am DDR-Grenzübergang Bahnhof Friedrichstraße hinterrücks erschossen.
dpa.de, 14.03.24 17:44 UhrZeuge über Christian B.: Er wirkte damals merkwürdig. ...
Im Vergewaltigungsprozess gegen den auch im Fall Maddie verdächtigen Mann ist ein Zeugenvideo abgespielt worden.
dpa.de, 14.03.24 17:28 UhrZeuge über Christian B.: Er wirkte damals nicht ganz koscher. ...
Im Vergewaltigungsprozess gegen den auch im Fall Maddie verdächtigen Mann ist ein Zeugenvideo abgespielt worden.
dpa.de, 14.03.24 15:22 UhrSchmid kritisiert Ampelpartner nach Taurus-Abstimmung
Nach der Taurus-Abstimmung im Bundestag gehen SPD-Außenpolitiker mit der Union, aber auch mit den eigenen Koalitionspartnern hart ins Gericht.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 15:01 UhrAmateure als Bedrohung für Profi-Fotografen? - Edmond Rätzel ...
Hannover - Für Fotografen zählt nicht länger nur die Qualität ihrer Bilder, sondern auch die Art, wie sie sich vermarkten.
presseportal.de, 14.03.24 14:00 UhrAnklage gegen Hamburger Flughafen-Geiselnehmer erhoben. ...
Im November entführt ein Mann seine kleine Tochter und fährt mit ihr zum Hamburger Flughafen.
dpa.de, 14.03.24 12:31 UhrFördergelder für Ungarn: EU-Parlament verklagt Kommission. ...
War die jüngste Freigabe von EU-Fördergeldern an Ungarn rechtmäßig? Das EU-Parlament hat Zweifel und zieht vor den EuGH.
dpa.de, 14.03.24 11:35 UhrSexuelle Belästigung: Verfahren gegen Terenzi eingestellt. ...
Der Sänger und Ex-Dschungelkönig Marc Terenzi wurde wegen des Vorwurfs sexueller Belästigung einer Jugendlichen angeklagt.
dpa.de, 14.03.24 11:22 UhrDIE ERMITTLUNG - Plakat und Trailer / Neuer Kinostarttermin: ...
München - Regisseur RP Kahl hat das Theaterstück "Die Ermittlung" von Peter Weiss mit 60 Schauspieler:innen für die Kinoleinwand inszeniert.
presseportal.de, 14.03.24 10:43 UhrTiktok-Chef Shou Chew will sich gegen das US-Gesetz wehren, das die Kurzvideo-App unter Kontrolle amerikanischer Investoren bringen soll.
dpa.de, 14.03.24 10:40 UhrEQS-WpÜG: Übernahmeangebot / Zielgesellschaft: ENCAVIS ...
Elbe BidCo AG (derzeit noch firmierend als Blitz 21-823 AG) / DE0006095003
dgap.de, 14.03.24 08:27 UhrTiktok kündigt Widerstand gegen Eigentümerwechsel an. ...
US-Politiker wollen Tiktok unter amerikanischer Kontrolle sehen.
dpa.de, 14.03.24 06:30 UhrEx-Stasi-Mitarbeiter nach tödlichem Schuss vor Gericht. ...
Am DDR-Grenzübergang Bahnhof Friedrichstraße in Ost-Berlin wird ein Mann hinterrücks erschossen.
dpa.de, 14.03.24 06:15 UhrEklat im Gesundheitsausschuss: AfD verlangt Vorsitz. Nun ...
Seit mehr als zwei Jahren schwelt ein Konflikt um die Besetzung von Chefposten in Bundestagsausschüssen durch die AfD.
dpa.de, 13.03.24 18:40 UhrFiedler: Gesetzentwurf zum Einsatz von V-Leuten praxisfremd ...
Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler übt scharfe Kritik an einem Gesetzentwurf zum Einsatz von verdeckten Vertrauenspersonen, kurz V-Leuten.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 17:54 UhrGericht in Polen kassiert Umweltprüfung für Tagebau in ...
Ein Gericht in Polen hat einer Klage von Umweltschützern gegen den Braunkohletagebau Turow nahe der Grenze zu Sachsen stattgegeben.
dpa.de, 13.03.24 16:48 UhrGetötete Katze namens Eros bewegt das Netz. Kameras halten ...
Ein Mann tritt auf eine Katze ein und töte sie schließlich.
dpa.de, 13.03.24 14:38 UhrGetötete Katze namens Eros bewegt Türkei. Kameras halten ...
Ein Mann tritt auf eine Katze ein und töte sie schließlich.
dpa.de, 13.03.24 14:03 UhrHamburg setzt Gebührenregelung für verspätete Nachtflüge ...
In Hamburg werden ab sofort wegen verspäteter Nachtflüge nach 23.00 Uhr keine Gebühren oder Ordnungsgelder mehr gegen die Airlines erhoben.
dpa.de, 13.03.24 13:35 UhrHaftstrafe für Mann nach vorgetäuschtem Tod auf Ostsee. ...
Sein vorgetäuschter Tod auf der Ostsee in der Kieler Bucht sollte dem Paar Millionen einbringen.
dpa.de, 13.03.24 10:47 UhrNeue Vergewaltigungsvorwürfe gegen Regisseur Polanski. ...
Regisseur Roman Polanski wird seit mehr als 40 Jahren wegen Missbrauchs einer Minderjährigen verfolgt.
dpa.de, 13.03.24 09:38 UhrBerichte: Chinesischer Immobilienriese Country Garden versäumt ...
Chinas kriselnder Immobiliensektor kommt nicht zur Ruhe.
dpa.de, 13.03.24 09:09 UhrVerfassungsgericht-Stärkung «alles andere als trivial». ...
Viel ist in den vergangenen Wochen über den vorbeugenden Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor dem Einfluss extremer Kräfte diskutiert worden.
dpa.de, 13.03.24 06:29 UhrKenia verschiebt Entsendung von Polizisten nach Haiti. Die ...
Bandengewalt hat in Haiti zur Rücktrittsankündigung des Regierungschefs geführt.
dpa.de, 13.03.24 02:45 UhrBrisanter Biden-Untersuchungsbericht zieht weitere Kreise. ...
Bidens Dokumenten-Affäre hatte zwar kein juristisches Nachspiel, warf aber Fragen über dessen mentale Fitness auf.
dpa.de, 12.03.24 21:24 UhrToxische Männlichkeit: Rumänien kann Tate-Brüder ausliefern. ...
In Rumänien ist der für Macho-Sprüche bekannte Influencer Andrew Tate wegen sexueller Ausbeutung und Menschenhandel angeklagt.
dpa.de, 12.03.24 16:57 UhrDer Fehlbare: Viel Unverständnis über Papst. An diesem ...
Mit dem Ratschlag Richtung Kiew, die Weiße Fahne zu hissen, hat sich Franziskus jede Menge Ärger eingehandelt.
dpa.de, 12.03.24 16:55 UhrDer Fehlbare - Viel Unverständnis über Papst. An diesem ...
Mit dem Ratschlag Richtung Kiew, die Weiße Fahne zu hissen, hat sich Franziskus jede Menge Ärger eingehandelt.
dpa.de, 12.03.24 14:43 UhrUnions-Innenminister wollen Klage gegen Cannabis-Legalisierung ...
Die Landesinnenminister von CDU und CSU wollen eine Klage gegen die teilweise Cannabis-Legalisierung prüfen.
dpa.de, 12.03.24 14:25 UhrRund 100 Raketen aus dem Libanon Richtung Israel abgefeuert. ...
Während der Gaza-Krieg andauert, brodelt auch der Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon.
dpa.de, 12.03.24 12:50 UhrHohes Vertrauen in Justiz tiefe Spaltung der Gesellschaft ...
Köln - Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in das deutsche Rechtssystem bleibt stabil - das ist eines der Ergebnisse des neuen ROLAND Rechtsreports.
presseportal.de, 12.03.24 11:26 UhrUnion will wieder über Schutz des Verfassungsgerichts sprechen ...
