Faktencheck: Manipuliert die Ampel das Wahlrecht?. Was an ...

CDU-Chef Merz wirft der Ampel Manipulation vor: Sie wolle mit einer Abstimmung über das Wahlrecht sicherstellen, dass Grünen-Politikerin Roth ihren Wahlkreis behalte.

Türkische Gemeinde hält Dava-Gruppierung für chancenlos ...

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland Gökay Sofuoglu hält die Dava-Gruppierung (Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch) die zur Europawahl antreten ...

Maaßen: Werteunion ist offen für AfD-Initiativen. Von ...

Für die CDU ist eine Zusammenarbeit mit der AfD tabu, für die Werteunion nicht ganz.

Wiese kritisiert Aussagen der Union zur Wahlkreiseinteilung ...

Vor der Abstimmung des Bundestages über den Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen zur Änderung des Wahlrechts ruft die SPD die Union zur Mäßigung auf.

London will Brexit-Kontrollen zu Nordirland stark reduzieren ...

Großbritannien will die nach dem Brexit eingeführten Kontrollen im Handel zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs weitestgehend beenden.

US-Rechte fürchten Taylor Swift. Sie haben Sorge die Sängerin ...

Megastar, Spielerfreundin - und Geheimagentin des Pentagons? Rechte in den USA wissen um die Popularität Taylor Swifts.

Stoltenberg: USA werden treue Nato-Verbündete bleiben

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist Befürchtungen entgegengetreten, dass der Ausgang der US-Präsidentenwahl die Zukunft der Nato gefährden könnte.

Verfassungsschutz hat Maaßen in den Blick genommen. Das ...

Der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes ist jetzt selbst ein Fall für den Verfassungsschutz.

Südtirol mit neuartiger Mitte-Rechts-Regierung. Für die ...

Südtirol ist in Deutschland vor allem als Urlaubsziel bekannt.

London will Brexit-Kontrollen im Handel mit Nordirland streichen ...

Großbritannien will die nach dem Brexit eingeführten Kontrollen im Handel zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs beenden.

AfD-Positionspapier zur Remigration räumt mit Deportationslüge ...

AfD-Positionspapier zur Remigration räumt mit Deportationslüge auf

Cosa Resources schließt den Erwerb des Titan-Uranprojekts ...

Cosa Resources Corp. / CA22113C1014

Merz fordert Führungsrolle von Deutschland und Frankreich ...

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat die Ampel-Regierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert gemeinsam mit Frankreich eine Führungsrolle in der Europäischen Union ...

Warnungen vor Handelshürden bei Start neuer Brexit-Kontrollen ...

Gut drei Jahre nach dem Austritt aus der EU-Zollunion und dem Binnenmarkt beginnt Großbritannien mit der Kontrolle von Lebensmittelimporten aus der Staatengemeinschaft.

US-Präsidentschaftskandidatur - Was will Nikki Haley?. ...

Das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner scheint vorbei, bevor es richtig angefangen hat.

Latitude Uranium kündigt die Einreichung und Versendung ...

Latitude Uranium Corp. / CA51830A1066

Start neuer Brexit-Kontrollen: Warnungen vor Handelshürden. ...

Es könnte so verschiedene Waren wie Schweinefleisch, Tulpen oder Erdbeeren betreffen: In Großbritannien wächst die Angst vor neuen Lieferengpässen.

Ableger von Erdogan-Partei: Stübgen fordert wachsames Auge ...

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Michael Stübgen (CDU) hat sich dafür ausgesprochen die Aktivitäten eines möglichen Ablegers der türkischen Regierungspartei ...

Warnungen vor Handelshürden bei Start neuer Brexit-Kontrollen ...

Gut drei Jahre nach dem Austritt aus der EU-Zollunion und dem Binnenmarkt beginnt Großbritannien mit der Kontrolle von Lebensmittelimporten aus der Staatengemeinschaft.

Mehr Widerstandskraft für das Bundesverfassungsgericht?. ...

Das Bundesverfassungsgericht wacht darüber, dass das Grundgesetz eingehalten wird.

Präsidentschaftsbewerber gibt auf - und wirbt für Putin. ...

Präsidentschaftsbewerber gibt auf - und wirbt für Putin

Mehr Widerstandskraft für das Verfassungsgericht?. Wegen ...

Das Bundesverfassungsgericht wacht darüber, dass das Grundgesetz eingehalten wird.

Regierungskrise in Nordirland soll nach zwei Jahren enden. ...

Seit fast zwei Jahren gibt es in Nordirland keine funktionierende Regierung.

1 6 Mio. Unterstützer für Entzug von Höckes Grundrechten. ...

Vor mehr als zwei Monaten war die Aktion gestartet worden.

Ex-Verkehrsminister Scheuer: Rückzug aus Bundespolitik. ...

Es gab bereits skeptische Stimmen gegenüber einer erneuten Kandidatur von Andreas Scheuer.

Pakistans Ex-Premier Khan zu zehn Jahren Haft verurteilt. ...

Der populäre Ex-Premier soll zehn Jahre ins Gefängnis.

Gereon Bollmann: Zum Rücktritt des Vizepräsidenten des ...

Berlin - Das Bundesschiedsgericht der Alternative für Deutschland hat in seiner gestrigen Sitzung über die Nachfolge seines zurückgetretenen Vizepräsidenten Roland Ulbrich ...

Union warnt vor Einflussnahme auf Bundesverfassungsgericht ...

Der Politikwissenschaftler und Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje sieht in den Protesten gegen die AfD eine Möglichkeit zur Schwächung der Partei bei Wahlen. ...

Ampel und Union wollen das Verfassungsgericht vor AfD schützen ...

Die Ampelfraktionen und die Union wollen gemeinsam das Grundgesetz ändern, um das Bundesverfassungsgericht vor Angriffen der AfD zu schützen.

Politikwissenschaftler Hillje sieht AfD nach Demos geschwächt ...

Der Politikwissenschaftler und Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje sieht in den Protesten gegen die AfD eine Möglichkeit zur Schwächung der Partei bei Wahlen. ...

Spahn wirft Ampel Stärkung des Erdogan-Ablegers DAVA vor ...

Die Union wirft der Bundesregierung vor, mit der beschlossenen Reform des Staatsbürgerschaftsrechts der neu gegründeten Partei DAVA massiv neue Wähler zuzuführen.

Insa: BSW erreicht in Wählergunst sieben Prozent

Die Partei BSW kann wenige Tage nach ihrer Gründung bereits auf den Einzug in den Bundestag hoffen.

Europaparlament: CDU/CSU-Gruppe fordert Aufklärung über ...

Die Gruppe der CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) aufgefordert die Gründung und die Finanzierung der DAVA-Partei sorgfältig ...

Auch Hofreiter warnt vor DAVA

Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter fordert ein Zurückdrängen des Einflusses des türkischen Staates in Deutschland.

Steinmeier mahnt zu Bündnis gegen Extremismus. «Wenn unsere ...

Hundertausende gingen am Wochenende auf die Straße, um gegen rechts zu demonstrieren.

Amthor warnt vor Erdogan-Partei DAVA

CDU-Innenpolitiker Philipp Amthor hat die neue Europa-Partei DAVA des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als Stachel in der Funktionsfähigkeit unserer freiheitlichen Demokratie ...

Proporz-Gerangel - Datenschutz-Beauftragung schützen. Der ...

Berlin - Die aktuelle Amtsperiode des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit (BfDI), Ulrich Kelber, neigt sich dem Ende zu.

CDU mit 10-Punkte-Papier zur Stärkung der Landwirtschaft. ...

Die CDU will sich als «Partei der Landwirtschaft» positionieren.

Meloni verspricht Afrika 'Ehrenplatz' bei G7-Gipfel

Italien will seinen Vorsitz in der Gruppe sieben großer westlicher Industrienationen (G7) nutzen um die Beziehungen zum afrikanischen Kontinent auf eine neue Grundlage zu ...

Beck kritisiert Erdogan wegen DAVA-Partei

Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Volker Beck hat die Rolle des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei der Gründung des AKP-Ablegers DAVA kritisiert. ...

Sandra Milo mit 90 Jahren gestorben. Jetzt ist die italienische ...

Sie stand für Federico Fellini vor der Kamera und war auch privat lange Jahre mit dem Starregisseur liiert.

Risiko für Kreml? - Kriegsgegner will Putin herausfordern. ...

Dass Boris Nadeschdin die Präsidentenwahl in Russland gewinnen könnte, gilt als ausgeschlossen.

Kelly's SnipsTipp - Heute getippt, morgen geSNIPSt!

Wien - Aufwärmrunde für Österreichs Wahlen 2024! Die wahlwerbende Partei Kelly s bietet als Start in dieses Wahljahr zur Abwechslung eine außergewöhnliche Abstimmung! Mit dem Kelly ...

Gegenwind von der Straße: AfD verliert Landratswahl. Grund ...

Haben die Proteste gegen die AfD zur Niederlage der Partei in einem ländlichen Thüringer Kreis beigetragen? Experten sehen zumindest Anzeichen dafür.

Minister fordern israelische Wiederbesiedlung des Gazastreifens ...

Teilnehmer einer Konferenz in Jerusalem haben am Sonntag eine israelische Wiederbesiedlung des Gazastreifens gefordert.

Gegenwind von der Straße: AfD verliert Landratswahl. ...

Haben die Proteste gegen die AfD zur Niederlage der Partei in einem ländlichen Thüringer Kreis beigetragen? Experten sehen zumindest Anzeichen dafür.

Bundesbeauftragte: Protest muss sich im Alltag zeigen

Schon das dritte Wochenende in Folge sind Zehntausende Menschen bundesweit gegen rechts auf die Straße gegangen.

Was geschah am 10. Februar?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

AfD-Kandidat verpasst Landratsposten in Thüringen. Dennoch ...

Eigentlich ging die AfD mit einem dicken Polster in die Stichwahl um das Landratsamt im Saale-Orla-Kreis.

Bremer Bürgermeister will AfD verbieten

In der Debatte um ein mögliches AfD-Parteiverbotsverfahren hat der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) das Bundesinnenministerium aufgefordert eine Expertenkommission ...

IW erwartet durch AfD-Pläne über 2 Millionen Arbeitsplätze ...

Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat erstmals die möglichen Kosten der wirtschaftspolitischen Pläne der AfD beziffert.

SPD sagt Rechtspopulisten in Europa den Kampf an. Katarina ...

Schulterschluss vor schwierigem Europa-Wahlkampf: Die SPD demonstriert bei der Kür ihrer Spitzenkandidatin Geschlossenheit.

Deutsche-Bank-Chef Sewing: Kein Platz für Hass und Rassismus ...

Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing hat vor den Gefahren eines wachsenden Rechtsextremismus in Deutschland gewarnt - auch für den hiesigen Wirtschaftsstandort.

Strack-Zimmermann ist FDP-Spitzenkandidatin für Europawahl ...

Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist zur FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl gewählt.

Strack-Zimmermann ist FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl

Barley erneut SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl. ...

Bei der letzten Europawahl 2019 fuhr die SPD ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl ein.

Strack-Zimmermann freut sich auf Wahlkampf gegen Scholz

FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat keine Probleme, in ihrer neuen Rolle als Spitzenkandidatin der Liberalen für die Europawahl am 9.

Esken und Klingbeil schwören SPD auf Europawahlkampf ein ...

Die SPD will mit einem Duo an der Spitze in den Europawahlkampf ziehen: Die designierte Spitzenkandidatin Barley soll von Kanzler Scholz tatkräftig unterstützt werden.

Vorstandsbeschluss: Linkspartei will Sofortmaßnahmen gegen ...

Die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) soll nach dem Willen der Linkspartei verboten werden.

Was könnte Europa erwarten wenn Trump Präsident wird? ...

Die Weltlage ist fragil und die Sorge vor einer Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus groß.

Bartsch sieht Oppositionsarbeit der Linken gefährdet. 28 ...

Die Linksfraktion im Bundestag hat sich aufgelöst.

Sorge vor deutscher Erdogan-Partei DAVA

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (AKP) schickt eine eigene Partei für die Europawahlen am 9.

Insa: Wagenknecht-Partei bei 7 Prozent

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) könnte bei einer Bundestagswahl mit 7 Prozent der Stimmen rechnen.

Wagenknechts Gründungsparteitag beendet

Ohne Störungen und fast im Zeitplan hat die neue und nach ihr benannte Partei von Sahra Wagenknecht nach etwas über zehn Stunden ihren ersten Parteitag und die Aufstellung ...

Lafontaine wettert gegen Gendersprache und Waffenlieferungen ...

Oskar Lafontaine Ex-Chef sowohl der SPD als auch der Linken hat auf dem Gründungsparteitag des nach seiner Ehefrau benannten Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) gegen das ...

Maaßen nicht mehr Mitglied der CDU. In seinem veröffentlichten ...

Maaßen und die CDU - das ist Geschichte.

Geisel wird von Wagenknecht-Partei abgestraft

Düsseldorfs früherer Oberbürgermeister und Ex-SPD-Politiker Thomas Geisel ist auf dem Gründungsparteitag der neuen Wagenknecht-Partei BSW von den Teilnehmern regelrecht ...

Leye: BSW bereit für Regierungsverantwortung

Christian Leye, Generalsekretär des "Bündnisses Sahra Wagenknecht" (BSW), denkt, dass seine Partei bereit zum Regieren ist.

Wagenknecht-Parteitag: «Wir haben Großes vor». Nach innen ...

Die Partei trägt ihren Namen: Sahra Wagenknecht begeistert ihre Mitstreiter beim ersten BSW-Parteitag in Berlin.

Ökonomen kritisieren AfD-Wirtschaftsprogramm scharf

Führende deutsche Ökonomen halten die wirtschaftspolitischen Ziele der AfD für widersinnig und gefährlich.

Wagenknecht-Partei: Benda und Rabieh in Vorstand gewählt ...

Friederike Benda und Amid Rabieh sind als stellvertretende Parteivorsitzende in den Vorstand des "Bündnisses Sahra Wagenknecht" gewählt worden.

Wagenknecht: BSW ist keine Linke 2.0

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat auf dem Gründungsparteitag ihres "Bündnis Sahra Wagenknecht" ihre ehemalige Partei scharf kritisiert.

Wagenknecht-Parteitag: Wir sind keine Linke 2.0. Es stehen ...

Das erst vor wenigen Wochen gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht kommt zum ersten Parteitag nach Berlin.

Mohamed Ali spürt hohe Erwartungen an BSW

Die Parteivorsitzende des neu gegründeten "Bündnisses Sahra Wagenknecht", Amira Mohamed Ali, spürt hohe Erwartungen der Wähler an die neue Partei.

SPD-Vize spricht sich für Verbot der Jungen Alternative ...

In der Auseinandersetzung mit der AfD nimmt die SPD die Nachwuchsorganisation der Partei ins Visier.

Wagenknecht-Partei holt Schwung für die Europawahl. Es ...

Das erst vor wenigen Wochen gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht kommt zum ersten Parteitag nach Berlin.

Strack-Zimmermann: Europa nicht auf Trump vorbereitet. Der ...

Inmitten des Ampel-Hickhacks und schwindender Umfragewerte stecken die Liberalen ihren Kurs in Europa ab.

Deutsche-Bank-Chef Sewing: Kein Platz für Hass und Rassismus. ...

Zehntausende gehen gegen rechte Umtriebe auf die Straße.

Bauern protestieren mit 250 Traktoren vor Parteizentralen. ...

Der Protest der Bauern gegen ein Aus für Steuervergünstigungen beim Agrardiesel geht weiter.

Bauern protestieren mit 250 Traktoren vor Ampel-Parteizentralen ...

Mehr als 300 Landwirte aus Brandenburg sind am Freitagmorgen aus unterschiedlichen Himmelsrichtungen nach Berlin gefahren.

CSU sammelt Demonstrations-Forderungen in eigenem Positionspapier ...

Die CSU will Steuern senken das Bürgergeld abschaffen die Atomkraft wiederbeleben Bauern und Gastronomen stärken: Diese und bereits bekannte weitere Forderungen enthält ...

Insa-Chef Binkert sieht großes Wählerpotenzial für BSW ...

Nach Einschätzung des Meinungsforschungsinstituts Insa hat das "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) ein hohes Wählerpotenzial.

Thüringens Justizministerin offen für AfD-Verbot

Die Justizministerin Thüringens, Doreen Denstädt (Grüne), ist offen für ein AfD-Verbot, sieht die Verantwortung dafür allerdings bei der Bundespolitik.

Rosa-Luxemburg-Stiftung sieht kaum Erfolgschancen für BSW ...

Die Linken-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung glaubt nicht an einen Erfolg der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).

HEALWELL AI übernimmt Intrahealth um eine KI-gestützte ...

HEALWELL AI Inc. / CA42249X1006

AfD: Irritation in Frankreich wird ausgeräumt. Die Rechtsnationale ...

Das Potsdamer Treffen von Rechtsradikalen schlägt Wellen bis nach Frankreich.

Was bewirken die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus?. ...

Wer sich derzeit Sorgen macht um den Aufstieg der AfD, muss sich damit nicht allein fühlen.

Europawahl: Wie viel Macht hat das EU-Parlament?. Hunderte ...

In gut 130 Tagen wird in Europa gewählt.

Warum Landwirte in Europa protestieren. Und auch anderswo ...

Die großen Bauernproteste sorgten in Deutschland für ordentlich Aufsehen.

Bartsch ruft Linke vor BSW-Parteitag zu Gelassenheit auf ...

Vor dem ersten Parteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) an diesem Samstag in Berlin ruft der frühere Fraktionschef der Linken Dietmar Bartsch seine Partei zur Gelassenheit ...

Lang will Urwahl zur Grünen-Kanzlerkandidatur

Grünen-Chefin Ricarda Lang will die Entscheidung über die nächste Kanzlerkandidatur der Parteibasis überlassen.

Auch AfD meldet starken Mitgliederzulauf

Wie auch andere Parteien vermeldet die AfD derzeit eigenen Angaben zufolge einen starken Mitgliederzulauf.

Merz macht Ampel für AfD-Zuwachs mitverantwortlich. Für ...

CDU-Chef Friedrich Merz versucht seine Partei von rechts außen abzugrenzen.

Ramelow warnt vor möglicher Höcke-Landesregierung

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat eindringlich vor einem möglichen Ministerpräsidenten Björn Höcke (AfD) gewarnt.

Maaßen tritt aus CDU aus

Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz bekanntgegeben hat dass eine Mitgliedschaft in der Werteunion nach deren geplanter Parteigründung eine Mitgliedschaft in der CDU ausschließt ...

Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen will aus CDU austreten. ...

Hans-Georg Maaßen will aus der CDU austreten und sich mit seiner Werteunion auf die Gründung einer neuen Partei konzentrieren.

Reichsbürger: AfD-Politiker hielten Kontakt zu Verdächtiger. ...

Mutmaßliche Umsturzpläne und die Festnahme von zwei Dutzend Verdächtigen aus der Reichsbürger-Szene sorgten Ende 2022 bundesweit für Aufregung.

Strack-Zimmermann fordert EU-Kommissar für Verteidigung ...

Die designierte Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine sicherheitspolitische ...

Steinmeier sieht ermutigende Signale in Thailand. Nun ist ...

Politisch lagen die Beziehungen zu Thailand nach dem Militärputsch 2014 auf Eis.

STEHT AUF GEGEN RECHTS! / Radfahren für Freiheit und Demokratie ...

Köln - Die ZEG setzt ein Zeichen für Freiheit und demokratische Werte - Sternfahrten in ganz Deutschland geplant.